Art. 327c

“Nach Art. 404 ZGB hat der Beistand oder die Beiständin Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und auf Ersatz der notwendigen Spesen aus dem Vermögen der betroffenen Person (Abs. 1). Die Erwachsenenschutzbehörde legt die Höhe der Entschädigung fest. Sie berücksichtigt dabei insbesondere den Umfang und die Komplexität der dem Beistand oder der Beiständin übertragenen Aufgaben (Abs. 2). Die Kantone erlassen Ausführungsbestimmungen und regeln die Entschädigung und den Spesenersatz, wenn diese nicht aus dem Vermögen der betroffenen Person bezahlt werden können (Abs. 3). Aufgrund des Verweises in Art. 327c Abs. 2 ZGB ist die Bestimmung sinngemäss auch auf den Beistand einer unmündigen Person anwendbar (REUSSER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, Bd. I, 7. Aufl. 2022, N. 7 zu Art. 404 ZGB).”

“Die KESB verwies diesbezüglich auf den Austausch mit Dr. D. vom 27. April 2018 und 4. Mai 2018. Die KESB erklärt, dass die Frist zur Verjährung der Entschädigungsforderung des Beistands erst mit rechtskräftigem Entscheid der KESB über deren Höhe und Verlegung zu laufen beginne. Die wechselnden Rechtsvertretungen der Kindsmutter hätten immer wieder um Akteneinsicht ersucht und die Akten letztlich auch erhalten, darunter auch die dannzumal schon vorliegenden Berichte bis und mit Oktober 2017. Die Beschwerdeführerin habe nie eine anfechtbare Verfügung betreffend die nicht (bzw. jeweils mit Verzögerung) herausgegebenen Deservitenblätter oder einen Prüfungs- und Genehmigungsentscheid betreffend Entschädigung des Beistands verlangt. 3.3.1. Der Beistand oder die Beiständin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und auf Ersatz der notwendigen Spesen aus dem Vermögen der betroffenen Person, wobei die Erwachsenenschutzbehörde die Höhe der Entschädigung festlegt (Art. 404 Abs. 2 und 3 ZGB). Über den Verweis von Art. 327c Abs. 2 ZGB ist die Bestimmung sinngemäss auch auf den Beistand einer unmündigen Person anwendbar (Ruth E. Reusser, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, Art. 1- 456 ZGB, 7. Aufl., Basel 2022 [Basler Kommentar ZGB I], N 7 zu Art. 404 ZGB). Art. 410 Abs. 1 ZGB statuiert, dass der Beistand oder die Beiständin Rechnung führt und sie der Erwachsenenschutzbehörde in den von ihr angesetzten Zeitabständen, mindestens aber alle zwei Jahre, zur Genehmigung vorlegt. 3.3.2. Der Beistand hat nicht der verbeiständeten Person Rechnung zu stellen, sondern er hat eine Eingabe bei der KESB einzureichen und ihr die konkreten Grundlagen für die Festlegung der Höhe der Entschädigung zu liefern. Für die Behörde ist die Entschädigungsforderung des Beistands ein Antrag. Bei der Entschädigung des Beistands geht es um eine Forderung zwischen zwei privaten Personen, auch wenn sie durch eine Behörde und für eine hoheitliche Tätigkeit festgesetzt wird (Reusser, a.a.O., N 36 zu Art. 404 ZGB mit Verweis auf das Urteil des Bundesgerichts 5A_342/2017 vom 4.”

“Der Streit dreht sich um die Frage, wer als Vormundsperson einzusetzen ist und primär darum, ob die Beschwerdeführerin 1 als Vormundin ihres Enkels geeig- net ist. Gemäss Art. 327c ZGB i.V.m. Art. 400 Abs. 1 ZGB ernennt die KESB als Beistand oder Beiständin eine natürliche Person, die für die vorgesehenen Aufga- ben persönlich und fachlich geeignet ist, die die dafür erforderliche Zeit einsetzen kann und die Aufgaben selber wahrzunehmen imstande ist. Nach Art. 401 Abs. 2 ZGB berücksichtigt die KESB, soweit tunlich, Wünsche der Angehörigen oder an- derer nahestehender Personen. Die rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz (act. 6 S. 9 f. Rz 3.3.1) sowie die Konkretisierungen in der Beschwerdeschrift (act. 2 Rz 13, 15, und 17 mit Verweis auf BSK ZGB I-REUSSER, Art. 400 N 22 und 24) sind - 8 - zutreffend, weshalb darauf verwiesen und auf eine Wiederholung verzichtet werden kann. Die Beschwerdeführer sind enge Verwandte und Angehörige von E._____, welche ihn kennen und im Fall der Beschwerdeführerin 1 regelmässig betreuen. Die Beschwerdeführer wünschen im Hauptantrag übereinstimmend die Einsetzung der Beschwerdeführerin 1 als Vormundin.”

“Eine Bindung des AJB ergibt sich sodann ebenso wenig aus einer Analogie zur Bindung der Sozialhilfebehörden an vormundschaftliche Unterbringungsentscheide. Der Vormund nach Art. 327a–c ZGB handelt als Organ des Gemeinwesens, wenn er die Finanzierung der Unterbringung sicherstellt. Soweit das Kind die eingegangenen Verpflichtungen nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann oder muss, verpflichtet der Vormund die unterstützungspflichtigen Sozialhilfebehörden. Er muss eine Unterbringung nicht von der Kostengutsprache der Sozialhilfebehörde abhängig machen; vielmehr bindet sein Entscheid diese ebenso wie ein Entscheid der KESB (Bettina Lienhard/Kurt Affolter, Basler Kommentar, 2022, Art. 327c ZGB N. 50, 64; Konferenz der Kantone für Kindes- und Erwachsenenschutz [KOKES], Der Einbezug von Sozialhilfebehörden in die Entscheidfindung der Kindesschutzorgane, Empfehlungen vom 24. April 2014, Ziff. 2.2,”

“Lorsque le parent qui est seul titulaire de l'autorité parentale décède, l'autorité parentale ne revient pas automatiquement au parent survivant mais doit lui être attribuée. Il appartient à l'autorité de protection de l'enfant de statuer sur l'attribution de l'autorité parentale (COTTIER, Commentaire romand CC, ad art. 297 al. 2 CC, n. 4). L'attribution de l'autorité parentale au parent survivant n'est pas nécessairement préférable à la désignation d'un tuteur ou d'une tutrice. Il s'agit plutôt d'examiner si l'enfant a entretemps établi une relation parent-enfant avec une autre personne - en particulier un beau-parent - qui doit être préservée et comment la relation avec le parent survivant s'est développée à la suite du divorce ou de la séparation des parents (COTTIER, op. cit., ad art. 297 al. 2 CC, n. 5). 3.1.2 Le tuteur a les mêmes droits que les parents (art. 327c al. 1 CC). Les dispositions de la protection de l'adulte, notamment celles sur la nomination du curateur, l'exercice de la curatelle et le concours de l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie (art. 327c al. 2 CC). L'autorité de protection nomme tuteur une personne physique qui possède les aptitudes et les connaissances nécessaires à l'accomplissement des tâches qui lui seront confiées, qui dispose du temps nécessaire et qui les exécute en personne (art. 400 al. 1 CC par analogie). En outre l'autorité de protection de l'enfant veille à ce que le tuteur reçoive les instructions, les conseils et le soutien dont il a besoin pour accomplir ses tâches (art. 400 al. 3 CC par analogie). 3.2 En l'espèce, la mère détenait seule l'autorité parentale sur la mineure J______. Il convient donc d'examiner si, suite à son décès, cette autorité parentale peut être confiée au père, comme il le soutient, ou à un tuteur. La mineure J______ a été placée dès l'âge de deux mois en foyer, puis, dès l'âge de huit mois, auprès d'une famille d'accueil, chez laquelle elle vit toujours. Le père a rapidement manifesté son souhait de voir l'enfant et d'exercer sur celle-ci une autorité parentale. Il n’a cependant pas comparu à la plupart des audiences fixées par le Tribunal de protection, alors que celles-ci portaient sur le sort de son enfant, plus particulièrement celle du 31 janvier 2023, qui devait traiter de la question de l’autorité parentale, qu’il sollicitait de nouveau suite au décès de la mère de la mineure.”

“In ihrem Entscheid vom 8. Januar 2024 führte die Kindesschutzbehörde hierzu aus, dass sie bei Anfragen zur Regelung des Kontakts zu einem unter Vormundschaft stehenden Kind praxisgemäss zunächst auf die Vormundsperson verweise. Dieser stünden gemäss Art. 327c Abs. 1 ZGB die gleichen Rechte zu wie den Eltern, weshalb in erster Linie sie in Absprache mit der Pflegefamilie über Kontakte und Besuche von Dritten zu entscheiden habe. Grundsätzlich sei es naheliegend, dass ein Kontakt zu den einzig verbliebenen Verwandten im Interesse des Kindes liege. Zu beachten gelte es jedoch, dass die Annäherung zwischen C____ und ihren Grosseltern aufgrund der innert kurzer Zeit eingetretenen einschneidenden Veränderungen schrittweise erfolgen solle und erst stattfinden könne, wenn sich eine gewisse Stabilität eingestellt habe. Das Kind sei erst seit kurzem in einer Pflegefamilie untergebracht und benötige nun Kontinuität. Aus dem Antrag der Grosseltern gehe weder hervor, dass die Vormundsperson behaupte, dass ein Kontakt zu den Grosseltern dem Kindeswohl widerspreche, noch, dass sie dessen schrittweisen Aufbau ablehne. Im Sinne der Subsidiarität solle daher zunächst versucht werden, mit der Vormundsperson eine Besuchsregelung zu etablieren. Aus den der Kindesschutzbehörde bekannten Akten sei nicht ersichtlich, dass dies in der jüngeren Vergangenheit versucht worden sei.”

“Die Beschwerdeführenden bestreiten zu Recht nicht, dass die Regelung des Kontaktrechts von Grosseltern bei Minderjährigen unter Vormundschaft primär der Vormundsperson zukommt, welcher die gleichen Rechte wie den Eltern zustehen (Art. 327c Abs. 1 ZGB). Wie die Eltern leitet sie nach Art. 301 Abs. 1 ZGB die Pflege und Erziehung des Kindes im Blick auf sein Wohl und trifft unter Vorbehalt seiner eigenen Handlungsfähigkeit die nötigen Entscheidungen. In diesem Rahmen entscheidet sie auch darüber, mit wem das Kind Kontakt pflegt (vgl. BGer 5A_550/2022 vom 23. Januar 2023 E. 3.1). Die Beschwerdeführenden behaupten zwar, sich mit der Vormundsperson zur Regelung des Kontakts zu ihrer Enkelin in Verbindung gesetzt zu haben. Sie substantiieren dies aber nicht weiter. Die Kommunikation zwischen ihnen ist nicht Bestandteil der Akten der Kindesschutzbehörde und durch diese auch nicht zu dokumentieren. Belegt ist einzig, dass die Vormundsperson nach dem Tod des Vaters vor der Etablierung von Besuchen mit den Grosseltern die Beziehung von C____ zu H____ und zu den Pflegeeltern stabilisieren wollte. Es wurde aber durchaus in Aussicht gestellt, dass C____ in einem nächsten Schritt in langsamer und prozesshafter Annährung die Familie kennenlernen sollte (Stellungnahme vom 16.”

“En ce qui concerne la curatelle de surveillance des relations personnelles, le curateur dont le rôle se limite à surveiller l’exercice du droit de visite est beaucoup plus un intermédiaire, un négociateur et un arbitre qu’un assistant de l’éducation. Le curateur pourra organiser les modalités pratiques du droit de visite (planification, fixation d’un calendrier, arrangements liés aux vacances, lieu et moment de l’accueil de l’enfant, rattrapage des jours tombés ou modification mineure des horaires fixés en fonction des circonstances du cas, garde-robe à remettre à l’enfant) (Meier, op. cit. n. 48 et 52 ad art. 308 CC). 5.1.2 L’autorité de protection de l’adulte nomme curateur une personne physique qui possède les aptitudes et les connaissances nécessaires à l’accomplissement des tâches qui lui seront confiées, qui dispose du temps nécessaire et qui les exécute en personne. Elle peut nommer plusieurs personnes si des circonstances particulières le justifient (art. 400 al. 1 CC, applicables aux mineurs en raison du renvoi de l’art. 327c CC). L’élément concernant le « temps nécessaire » doit principalement être pris en compte par l’autorité lorsqu’elle nomme un curateur privé (Fountoulakis, op. cit., n. 11 ad art. 400 CC). 5.1.3 Lorsque les autorités judiciaires confient au service de protection des mineurs un mandat de curatelle de surveillance des relations personnelles au sens de l’art. 308 al. 2 CC, ce dernier vise à aider les parents à organiser et planifier l’exercice du droit de visite (art. 83 al. 1 LaCC). Le mandat confié au service de protection des mineurs n’excède pas deux ans. En cas de nécessité, il peut être prolongé. La durée de chaque prolongation ne peut excéder une année (art. 83 al. 3 LaCC). 5.2.1 La recourante sollicite la désignation d’autres curateurs que ceux confirmés par le Tribunal de protection, au motif de leur manque de disponibilité et d’impartialité. Il sera rappelé à la recourante que le SPMI, dont les moyens sont limités, gère un nombre important de situations, de sorte que l’on ne saurait attendre de ses employés une disponibilité constante.”

“Der Streit dreht sich um die Frage, wer als Vormundsperson einzusetzen ist und primär darum, ob die Beschwerdeführerin 1 als Vormundin ihres Enkels geeig- net ist. Gemäss Art. 327c ZGB i.V.m. Art. 400 Abs. 1 ZGB ernennt die KESB als Beistand oder Beiständin eine natürliche Person, die für die vorgesehenen Aufga- ben persönlich und fachlich geeignet ist, die die dafür erforderliche Zeit einsetzen kann und die Aufgaben selber wahrzunehmen imstande ist. Nach Art. 401 Abs. 2 ZGB berücksichtigt die KESB, soweit tunlich, Wünsche der Angehörigen oder an- derer nahestehender Personen. Die rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz (act. 6 S. 9 f. Rz 3.3.1) sowie die Konkretisierungen in der Beschwerdeschrift (act. 2 Rz 13, 15, und 17 mit Verweis auf BSK ZGB I-REUSSER, Art. 400 N 22 und 24) sind - 8 - zutreffend, weshalb darauf verwiesen und auf eine Wiederholung verzichtet werden kann. Die Beschwerdeführer sind enge Verwandte und Angehörige von E._____, welche ihn kennen und im Fall der Beschwerdeführerin 1 regelmässig betreuen. Die Beschwerdeführer wünschen im Hauptantrag übereinstimmend die Einsetzung der Beschwerdeführerin 1 als Vormundin.”

“2 CC, en cas de décès du parent qui a l'exercice exclusif de l'autorité parentale, l'autorité de protection attribue l'autorité parentale au parent survivant ou nomme un tuteur à l'enfant selon le bien de celui-ci. Lorsque le parent qui est seul titulaire de l'autorité parentale décède, l'autorité parentale ne revient pas automatiquement au parent survivant mais doit lui être attribuée. Il appartient à l'autorité de protection de l'enfant de statuer sur l'attribution de l'autorité parentale (COTTIER, Commentaire romand CC, ad art. 297 al. 2 CC, n. 4). L'attribution de l'autorité parentale au parent survivant n'est pas nécessairement préférable à la désignation d'un tuteur ou d'une tutrice. Il s'agit plutôt d'examiner si l'enfant a entretemps établi une relation parent-enfant avec une autre personne - en particulier un beau-parent - qui doit être préservée et comment la relation avec le parent survivant s'est développée à la suite du divorce ou de la séparation des parents (COTTIER, op. cit., ad art. 297 al. 2 CC, n. 5). 3.1.2 Le tuteur a les mêmes droits que les parents (art. 327c al. 1 CC). Les dispositions de la protection de l'adulte, notamment celles sur la nomination du curateur, l'exercice de la curatelle et le concours de l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie (art. 327c al. 2 CC). L'autorité de protection nomme tuteur une personne physique qui possède les aptitudes et les connaissances nécessaires à l'accomplissement des tâches qui lui seront confiées, qui dispose du temps nécessaire et qui les exécute en personne (art. 400 al. 1 CC par analogie). En outre l'autorité de protection de l'enfant veille à ce que le tuteur reçoive les instructions, les conseils et le soutien dont il a besoin pour accomplir ses tâches (art. 400 al. 3 CC par analogie). 3.2 En l'espèce, la mère détenait seule l'autorité parentale sur la mineure J______. Il convient donc d'examiner si, suite à son décès, cette autorité parentale peut être confiée au père, comme il le soutient, ou à un tuteur. La mineure J______ a été placée dès l'âge de deux mois en foyer, puis, dès l'âge de huit mois, auprès d'une famille d'accueil, chez laquelle elle vit toujours.”

“2 CC, en cas de décès du parent qui a l'exercice exclusif de l'autorité parentale, l'autorité de protection attribue l'autorité parentale au parent survivant ou nomme un tuteur à l'enfant selon le bien de celui-ci. Lorsque le parent qui est seul titulaire de l'autorité parentale décède, l'autorité parentale ne revient pas automatiquement au parent survivant mais doit lui être attribuée. Il appartient à l'autorité de protection de l'enfant de statuer sur l'attribution de l'autorité parentale (COTTIER, Commentaire romand CC, ad art. 297 al. 2 CC, n. 4). L'attribution de l'autorité parentale au parent survivant n'est pas nécessairement préférable à la désignation d'un tuteur ou d'une tutrice. Il s'agit plutôt d'examiner si l'enfant a entretemps établi une relation parent-enfant avec une autre personne - en particulier un beau-parent - qui doit être préservée et comment la relation avec le parent survivant s'est développée à la suite du divorce ou de la séparation des parents (COTTIER, op. cit., ad art. 297 al. 2 CC, n. 5). 3.1.2 Le tuteur a les mêmes droits que les parents (art. 327c al. 1 CC). Les dispositions de la protection de l'adulte, notamment celles sur la nomination du curateur, l'exercice de la curatelle et le concours de l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie (art. 327c al. 2 CC). L'autorité de protection nomme tuteur une personne physique qui possède les aptitudes et les connaissances nécessaires à l'accomplissement des tâches qui lui seront confiées, qui dispose du temps nécessaire et qui les exécute en personne (art. 400 al. 1 CC par analogie). En outre l'autorité de protection de l'enfant veille à ce que le tuteur reçoive les instructions, les conseils et le soutien dont il a besoin pour accomplir ses tâches (art. 400 al. 3 CC par analogie). 3.2 En l'espèce, la mère détenait seule l'autorité parentale sur la mineure J______. Il convient donc d'examiner si, suite à son décès, cette autorité parentale peut être confiée au père, comme il le soutient, ou à un tuteur. La mineure J______ a été placée dès l'âge de deux mois en foyer, puis, dès l'âge de huit mois, auprès d'une famille d'accueil, chez laquelle elle vit toujours.”