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Eine Einschränkung oder Aufhebung des Informations‑ und Anhörungsrechts kann nach Art. 275a (unter Rückgriff auf die sinngemässe Anwendung der Schranken des persönlichen Verkehrs) befürwortet werden, wenn der berechtigte Elternteil sein Besuchsrecht gar nicht oder nur selten ausübt und sich nicht um das Wohl des Kindes kümmert oder das Recht missbräuchlich zur Mitbestimmung bzw. Kontrolle des Sorgeberechtigten verwendet.
“275a ZGB statuierte In- formationsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils. Die Informationspflicht des sorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 1 ZGB betrifft besondere Er- eignisse im Leben des Kindes. Gegenüber Drittpersonen entspricht der Informati- onsanspruch des nichtsorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB dem Informationsanspruch des sorgeberechtigten Elternteils. Die Informations- pflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausge- staltet, während die Auskunftspflicht gegenüber Drittpersonen nur auf Verlangen besteht (vgl. D OLDER, Die Informations- und Anhörungsrechte des nichtsorgebe- rechtigten Elternteils nach Art. 275a ZGB, 2002 St. Gallen, S. 28 f.). Wie in Art. 275a ZGB statuiert trifft die Informationspflicht in erster Linie den sorgebe- rechtigten Elternteil, andererseits auch mit der Betreuung des Kindes betraute Drittpersonen. Die Informationsansprüche gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nach Art. 275a Abs. 1 ZGB und gegenüber Drittpersonen nach Abs. 2 der ge- nannten Bestimmung unterstehen unterschiedlichen Schranken (vgl. D OLDER, a.a.O., S. 28 f.). Art. 275a Abs. 3 ZGB erklärt die Bestimmungen über die Schran- ken des persönlichen Verkehrs für sinngemäss anwendbar. Zu berücksichtigen ist, dass Information und Auskunft des nichtsorgeberechtigten Elternteils für das Kind nicht die gleichen Wirkungen zeitigen wie der persönliche Verkehr, setzt doch das Informations- und Äusserungsrecht keinen direkten Kontakt mit dem - 12 - Kind voraus. Eine Einschränkung des persönlichen Verkehrs bedeutet deshalb nicht gleichzeitig auch eine Einschränkung des Informations- und Anhörungs- rechts (BSK ZGB I-S CHWENZER/COTTIER, 7. Aufl. 2022, Art. 275a N 8; DOLDER, a.a.O., S. 111 f.). Gestützt auf Art. 275a Abs. 3 ZGB wird eine Einschränkung oder Aufhebung des Informationsrechts befürwortet, wenn der berechtigte Eltern- teil sein Besuchsrecht gar nicht oder nur selten ausübt und sich nicht um das Wohl seines Kindes kümmert, oder wenn er es zur Mitbestimmung in Kinderbe- langen oder zur Kontrolle des Sorgerechtsinhabers missbraucht und damit pflichtwidrig ausübt (BSK ZGB I- SCHWENZER/COTTIER, a.”
Die Informationspflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausgestaltet und bezieht sich auf besondere Ereignisse im Leben des Kindes; sie trifft in erster Linie den sorgeberechtigten Elternteil.
“275a ZGB statuierte In- formationsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils. Die Informationspflicht des sorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 1 ZGB betrifft besondere Er- eignisse im Leben des Kindes. Gegenüber Drittpersonen entspricht der Informati- onsanspruch des nichtsorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB dem Informationsanspruch des sorgeberechtigten Elternteils. Die Informations- pflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausge- staltet, während die Auskunftspflicht gegenüber Drittpersonen nur auf Verlangen besteht (vgl. D OLDER, Die Informations- und Anhörungsrechte des nichtsorgebe- rechtigten Elternteils nach Art. 275a ZGB, 2002 St. Gallen, S. 28 f.). Wie in Art. 275a ZGB statuiert trifft die Informationspflicht in erster Linie den sorgebe- rechtigten Elternteil, andererseits auch mit der Betreuung des Kindes betraute Drittpersonen. Die Informationsansprüche gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nach Art. 275a Abs. 1 ZGB und gegenüber Drittpersonen nach Abs. 2 der ge- nannten Bestimmung unterstehen unterschiedlichen Schranken (vgl. D OLDER, a.a.O., S. 28 f.). Art. 275a Abs. 3 ZGB erklärt die Bestimmungen über die Schran- ken des persönlichen Verkehrs für sinngemäss anwendbar. Zu berücksichtigen ist, dass Information und Auskunft des nichtsorgeberechtigten Elternteils für das Kind nicht die gleichen Wirkungen zeitigen wie der persönliche Verkehr, setzt doch das Informations- und Äusserungsrecht keinen direkten Kontakt mit dem - 12 - Kind voraus. Eine Einschränkung des persönlichen Verkehrs bedeutet deshalb nicht gleichzeitig auch eine Einschränkung des Informations- und Anhörungs- rechts (BSK ZGB I-S CHWENZER/COTTIER, 7. Aufl. 2022, Art. 275a N 8; DOLDER, a.a.O., S. 111 f.). Gestützt auf Art. 275a Abs. 3 ZGB wird eine Einschränkung oder Aufhebung des Informationsrechts befürwortet, wenn der berechtigte Eltern- teil sein Besuchsrecht gar nicht oder nur selten ausübt und sich nicht um das Wohl seines Kindes kümmert, oder wenn er es zur Mitbestimmung in Kinderbe- langen oder zur Kontrolle des Sorgerechtsinhabers missbraucht und damit pflichtwidrig ausübt (BSK ZGB I- SCHWENZER/COTTIER, a.”
“Les échanges produits laissent transparaître une tension certaine. En outre, si les parties sont parfois parvenues à trouver un consensus, cela n'a pas été sans difficultés, l'envoi de nombreux courriels ayant été nécessaire pour aboutir à une solution. Les parties reconnaissent d'ailleurs avoir besoin de poursuivre le travail de coparentalité interrompu au mois de juin 2021. Ainsi, il ne peut être affirmé au regard de ces différents éléments que le bien de l'enfant serait compromis par un maintien de l'autorité parentale exclusive à l'intimé, respectivement qu'il commanderait l'instauration de l'autorité parentale conjointe. Par conséquent, la décision du premier juge de maintenir l'attribution de l'autorité parentale exclusive sur l'enfant à l'intimée n'apparaît pas critiquable. L'attention de l'intimée sera toutefois attirée sur le fait qu'elle demeure tenue d'informer l'appelant des événements particuliers survenant dans la vie de leur fille et de l'entendre avant la prise de décisions importantes pour le développement de celle-ci (cf. art. 275a al. 1 CC). 5.4.3 L'appelant conclut à l'instauration de la garde alternée. Une telle garde suppose un exercice en commun de l'autorité parentale (cf. arrêt du Tribunal fédéral 5A_932/2021 du 22 avril 2022 consid. 3.1). Cette prémisse n'étant pas réalisée en l'espèce, la conclusion de l'appelant sera écartée pour ce seul motif. En tout état, vu les difficultés mentionnées, l'instauration d'une garde alternée ne serait pas envisageable. 6. L'appelant sollicite subsidiairement que le droit de visite sur C______ fixé par le premier juge soit élargi à raison de deux soirs par semaine avec les nuits, un week-end sur deux du vendredi soir au lundi matin ainsi que durant la moitié des vacances scolaires et des jours fériés. 6.1 Les conditions de la modification des relations personnelles instaurées dans un jugement de divorce sont définies par les dispositions relatives aux effets de la filiation, à savoir l'art. 273 CC pour le principe et l'art. 274 CC pour les limites (art. 134 al. 2 CC). La modification de la réglementation du droit de visite n'est pas soumise à des exigences particulièrement strictes.”
Bei Fällen wie in der zitierten Entscheidung ist der nicht sorgeberechtigte Elternteil zum Ende des Schulsemesters (Ende Februar und Ende August) in einem kurzen Bericht über wichtige schulische und berufliche Ereignisse zu informieren; dem Bericht sind Zeugniskopien, Prüfungsnachweise oder sonstige Nachweise beizulegen. Dem Elternteil ist Gelegenheit zur schriftlichen Äusserung zu wichtigen Entscheidungen über die schulische bzw. berufliche Laufbahn des Kindes zu geben.
“Abteilung, Einzelgericht, vom 21. Juni 2012 für die kurze, noch ver- bleibende Zeit bis zur Volljährigkeit des Sohnes wie folgt abzuändern: "Informations- und Anhörungsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 275a ZGB) Die Klägerin wird verpflichtet, den Beklagten jeweils auf das Ende des Schulsemesters (En- de Februar und Ende August) in einem kurzen Bericht über wichtige Ereignisse im Zusam- menhang mit der schulischen und beruflichen Ausbildung des Sohnes sowie über in diesem Zusammenhang anstehende wichtige Entscheide zu informieren. Sie legt ihrem Bericht Zeugniskopien, Prüfungsnachweise oder anderweitige Nachweise zum Ausbildungsstand bei. Die Klägerin gibt dem Beklagten die Gelegenheit, sich zu wichtigen Entscheiden über die schulische und berufliche Laufbahn des Sohnes schriftlich zu äussern. Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei Personen, welche mit der Ausbil- dung des Sohnes betraut sind, über den schulischen Stand des Sohnes (Promotion, Nicht- promotion etc.) und wichtige schulische Ereignisse (Disziplinarmassnahmen etc.) zu infor- mieren. Bei kostenintensiven, medizinischen Behandlungen ist im Einzelfall eine Informationspflicht der behandelnden Fachpersonen zu bejahen, wenn die finanziellen Folgen für den Vater die zu wahrenden höchstpersönlichen Rechte des Sohnes überwiegen.”
Die Praxis zeigt, dass die in Art. 275a ZGB vorgesehenen Informations‑ und Anhörungsrechte bereits durch Vereinbarungen in Vergleichs‑ oder Scheidungsurteilen konkret geregelt werden können; entsprechende Vereinbarungen finden sich in der Rechtsprechung.
“Die rechtlichen Grundlagen des Informations- und Anhörungsrechts in Art. 275a ZGB wurden von der KESB und der Vorinstanz zutreffend wiedergege- ben. Das Informations- und Anhörungsrecht des Vaters wurde im Scheidungsur- teil vom 21. Juni 2012 wie folgt geregelt (KESB act. 160 S. 64): "Informations- und Anhörungsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 275a ZGB) Die Klägerin wird den Beklagten regelmässig über die Entwicklung der Kinder informieren und wichtige Entscheide über die Lebensgestaltung mit ihm besprechen (z.B. Schul- und Berufswahl, medizinische Eingriffe von einiger Tragweite). Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei Personen zu erkundigen, welche mit der Pflege, Erziehung, Ausbildung oder Behandlung der Kinder betraut sind." Mit dieser Regelung verwiesen die Eltern auf das in Art. 275a ZGB statuierte In- formationsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils. Die Informationspflicht des sorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 1 ZGB betrifft besondere Er- eignisse im Leben des Kindes. Gegenüber Drittpersonen entspricht der Informati- onsanspruch des nichtsorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB dem Informationsanspruch des sorgeberechtigten Elternteils. Die Informations- pflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausge- staltet, während die Auskunftspflicht gegenüber Drittpersonen nur auf Verlangen besteht (vgl. D OLDER, Die Informations- und Anhörungsrechte des nichtsorgebe- rechtigten Elternteils nach Art. 275a ZGB, 2002 St. Gallen, S. 28 f.). Wie in Art. 275a ZGB statuiert trifft die Informationspflicht in erster Linie den sorgebe- rechtigten Elternteil, andererseits auch mit der Betreuung des Kindes betraute Drittpersonen. Die Informationsansprüche gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nach Art.”
“________ s’engage à respecter son obligation d’informer A.J.________ de tout événement important concernant C.J.________ (scolarité, santé, etc.) IV.- A.J.________ se reconnaît débiteur d’B.J.________ et lui doit immédiat paiement d’un montant de 4'500 fr. (quatre mille cinq cents francs) à titre de dépens de première et de deuxième instances. B.J.________ accepte de son côté de se contenter de ce paiement à ce titre. V.- Les frais judiciaires de deuxième instance sont répartis par moitié entre les parties. » 2. Compte tenu de ce qui précède, il convient de prendre acte du retrait de l’appel et de la convention conclue par les parties à l’audience du 6 décembre 2023. Il n’est pas nécessaire de ratifier cette convention, dès lors qu’elle concerne le retrait de l’appel et explicite les circonstances dans lesquelles l’appelant a pris une telle décision. Au surplus, elle consigne l’engagement pris dans ce cadre par l’intimée d’informer l’appelant de tout événement particulier dans la vie de l’enfant, l’art. 275a CC prévoyant de toute manière une telle obligation de renseignement. La cause est rayée du rôle (art. 241 al. 3 CPC), ce qui relève de la compétence du juge unique (art. 43 al. 1 let. a CDPJ [Code de droit privé judiciaire vaudois du 12 janvier 2010, BLV 211.02]). 3. Les frais judiciaires sont fixés et répartis d'office (art. 105 al. 1 CPC), selon le tarif des frais cantonal (art. 96 CPC). Lorsque les parties transigent en justice, elles supportent les frais – à savoir les frais judicaires et les dépens (art. 95 al. 1 CPC) – conformément à la transaction (art. 109 al. 1 CPC). En l'espèce, vu le sort de la cause et conformément à la convention intervenue, les frais judiciaires de deuxième instance, réduits de deux tiers dès lors que l’appel a été retiré avant que le dossier ait circulé auprès des membres de la cour (art. 67 al. 2 TFJC [Tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010] ; RSV 270.11.5), seront arrêtés à 200 fr. (art. 63 al. 1 TFJC) et mis par moitié à la charge de chacune des parties.”
Nach Art. 275a Abs. 2 ZGB besteht die Auskunftspflicht von Drittpersonen, die an der Betreuung des Kindes beteiligt sind, nur auf Verlangen; sie ist nicht als spontane Mitteilung ausgestaltet.
“275a ZGB wurden von der KESB und der Vorinstanz zutreffend wiedergege- ben. Das Informations- und Anhörungsrecht des Vaters wurde im Scheidungsur- teil vom 21. Juni 2012 wie folgt geregelt (KESB act. 160 S. 64): "Informations- und Anhörungsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 275a ZGB) Die Klägerin wird den Beklagten regelmässig über die Entwicklung der Kinder informieren und wichtige Entscheide über die Lebensgestaltung mit ihm besprechen (z.B. Schul- und Berufswahl, medizinische Eingriffe von einiger Tragweite). Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei Personen zu erkundigen, welche mit der Pflege, Erziehung, Ausbildung oder Behandlung der Kinder betraut sind." Mit dieser Regelung verwiesen die Eltern auf das in Art. 275a ZGB statuierte In- formationsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils. Die Informationspflicht des sorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 1 ZGB betrifft besondere Er- eignisse im Leben des Kindes. Gegenüber Drittpersonen entspricht der Informati- onsanspruch des nichtsorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB dem Informationsanspruch des sorgeberechtigten Elternteils. Die Informations- pflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausge- staltet, während die Auskunftspflicht gegenüber Drittpersonen nur auf Verlangen besteht (vgl. D OLDER, Die Informations- und Anhörungsrechte des nichtsorgebe- rechtigten Elternteils nach Art. 275a ZGB, 2002 St. Gallen, S. 28 f.). Wie in Art. 275a ZGB statuiert trifft die Informationspflicht in erster Linie den sorgebe- rechtigten Elternteil, andererseits auch mit der Betreuung des Kindes betraute Drittpersonen. Die Informationsansprüche gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nach Art. 275a Abs. 1 ZGB und gegenüber Drittpersonen nach Abs. 2 der ge- nannten Bestimmung unterstehen unterschiedlichen Schranken (vgl. D OLDER, a.a.O., S. 28 f.). Art. 275a Abs. 3 ZGB erklärt die Bestimmungen über die Schran- ken des persönlichen Verkehrs für sinngemäss anwendbar. Zu berücksichtigen ist, dass Information und Auskunft des nichtsorgeberechtigten Elternteils für das Kind nicht die gleichen Wirkungen zeitigen wie der persönliche Verkehr, setzt doch das Informations- und Äusserungsrecht keinen direkten Kontakt mit dem - 12 - Kind voraus.”
Das Informations- und Anhörungsrecht nach Art. 275a ZGB kann eingeschränkt oder aufgehoben werden, soweit dies im überwiegenden Interesse des Kindes erforderlich ist; die Schrankenregelung für den persönlichen Verkehr findet dabei sinngemäss Anwendung.
“Die rechtlichen Grundlagen des Informations- und Anhörungsrechts in Art. 275a ZGB wurden von der KESB und der Vorinstanz zutreffend wiedergege- ben. Das Informations- und Anhörungsrecht des Vaters wurde im Scheidungsur- teil vom 21. Juni 2012 wie folgt geregelt (KESB act. 160 S. 64): "Informations- und Anhörungsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 275a ZGB) Die Klägerin wird den Beklagten regelmässig über die Entwicklung der Kinder informieren und wichtige Entscheide über die Lebensgestaltung mit ihm besprechen (z.B. Schul- und Berufswahl, medizinische Eingriffe von einiger Tragweite). Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei Personen zu erkundigen, welche mit der Pflege, Erziehung, Ausbildung oder Behandlung der Kinder betraut sind." Mit dieser Regelung verwiesen die Eltern auf das in Art. 275a ZGB statuierte In- formationsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils. Die Informationspflicht des sorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 1 ZGB betrifft besondere Er- eignisse im Leben des Kindes. Gegenüber Drittpersonen entspricht der Informati- onsanspruch des nichtsorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB dem Informationsanspruch des sorgeberechtigten Elternteils. Die Informations- pflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausge- staltet, während die Auskunftspflicht gegenüber Drittpersonen nur auf Verlangen besteht (vgl. D OLDER, Die Informations- und Anhörungsrechte des nichtsorgebe- rechtigten Elternteils nach Art. 275a ZGB, 2002 St. Gallen, S. 28 f.). Wie in Art. 275a ZGB statuiert trifft die Informationspflicht in erster Linie den sorgebe- rechtigten Elternteil, andererseits auch mit der Betreuung des Kindes betraute Drittpersonen. Die Informationsansprüche gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nach Art.”
“3 CC, le bien de l'enfant peut exiger, suivant les circonstances, que le droit du parent non gardien soit limité ou supprimé ; les dispositions limitant les relations personnelles sont alors applicables par analogie au droit du parent non gardien, que ce soit son droit envers l'autre parent ou celui à l'égard des tiers (Message du 15 novembre 1995 concernant la révision du CC, état civil, conclusion du mariage, divorce, droit de la filiation, dette alimentaire, asiles de famille, tutelle et courtage matrimonial, FF 1996 I 163 s. ch. 244.2 ; Schwenzer/ Cottier, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 7e éd., Bâle 2022, n. 8 ad art. 275a CC pp. 1709-1710 ; Meier/Stettler, Droit de la filiation, 6e éd., Genève-Zurich-Bâle 2019, n. 1085, p. 710 ; Leuba, in Commentaire romand, Code civil l, Bâle 2010, n. 11 ad art. 275a CC p. 1738). 3.3 En l'espèce, les premiers juges ont considéré qu'il s'agissait d'un cas d'application de l'art. 307 al. 3 CC, à savoir une instruction donnée au parent, dès lors que cette mesure permettait d'obliger les détenteurs de l'autorité parentale de mettre en place un suivi médical pour l'enfant. Or l'enjeu de la procédure, à tout le moins au stade du recours, n'est pas la poursuite du suivi, qui existe déjà, mais bien la possibilité pour le recourant d'accéder aux informations de la Dre D.________ et à celles concernant la scolarité de sa fille, ce qui relève de l'art. 275a CC. Même si le recourant n’est pas détenteur de l'autorité parentale en l'état, il a néanmoins en principe accès aux informations concernant sa fille. La seule restriction possible à cet accès est l'intérêt supérieur de l'enfant. A cet égard, le contexte qui prévaut est celui d'une séparation conflictuelle, avec possible instrumentalisation de l'enfant, le recourant ayant été accusé d'abus sexuel et libéré de cette accusation par la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal, au bénéfice du doute quant à la réalité des accusations portées par U.________ contre son père, quand bien même il avait eu par le passé des comportements abjects et/ou inadéquats envers de nombreuses jeunes femmes (cf. CAPE 20 janvier 2020/66). Si, de manière générale, à 14 ans, une enfant est capable de discernement au sens de l'art. 19c CC et peut exercer seule ses droits strictement personnels, le souhait affirmé que son père n'ait pas accès à ses informations médicales et personnelles pourrait être, comme plaidé par le recourant, le résultat d'une instrumentalisation, même si ce n'est pas en soi déterminant.”
Auch bei bestehenden Kommunikationsschwierigkeiten ist der sorgeberechtigte Elternteil darauf hinzuweisen, den anderen Elternteil über besondere Ereignisse im Leben des Kindes zu informieren und ihn vor wichtigen, für die Entwicklung des Kindes relevanten Entscheidungen anzuhören; dies ist nach Möglichkeit sicherzustellen.
“Les échanges produits laissent transparaître une tension certaine. En outre, si les parties sont parfois parvenues à trouver un consensus, cela n'a pas été sans difficultés, l'envoi de nombreux courriels ayant été nécessaire pour aboutir à une solution. Les parties reconnaissent d'ailleurs avoir besoin de poursuivre le travail de coparentalité interrompu au mois de juin 2021. Ainsi, il ne peut être affirmé au regard de ces différents éléments que le bien de l'enfant serait compromis par un maintien de l'autorité parentale exclusive à l'intimé, respectivement qu'il commanderait l'instauration de l'autorité parentale conjointe. Par conséquent, la décision du premier juge de maintenir l'attribution de l'autorité parentale exclusive sur l'enfant à l'intimée n'apparaît pas critiquable. L'attention de l'intimée sera toutefois attirée sur le fait qu'elle demeure tenue d'informer l'appelant des événements particuliers survenant dans la vie de leur fille et de l'entendre avant la prise de décisions importantes pour le développement de celle-ci (cf. art. 275a al. 1 CC). 5.4.3 L'appelant conclut à l'instauration de la garde alternée. Une telle garde suppose un exercice en commun de l'autorité parentale (cf. arrêt du Tribunal fédéral 5A_932/2021 du 22 avril 2022 consid. 3.1). Cette prémisse n'étant pas réalisée en l'espèce, la conclusion de l'appelant sera écartée pour ce seul motif. En tout état, vu les difficultés mentionnées, l'instauration d'une garde alternée ne serait pas envisageable. 6. L'appelant sollicite subsidiairement que le droit de visite sur C______ fixé par le premier juge soit élargi à raison de deux soirs par semaine avec les nuits, un week-end sur deux du vendredi soir au lundi matin ainsi que durant la moitié des vacances scolaires et des jours fériés. 6.1 Les conditions de la modification des relations personnelles instaurées dans un jugement de divorce sont définies par les dispositions relatives aux effets de la filiation, à savoir l'art. 273 CC pour le principe et l'art. 274 CC pour les limites (art. 134 al. 2 CC). La modification de la réglementation du droit de visite n'est pas soumise à des exigences particulièrement strictes.”
Nicht sorgeberechtigte Eltern besitzen nach Art. 275a ZGB ein eigenständiges Informations‑ und Auskunftsrecht gegenüber Lehrkräften, Ärztinnen/Ärzten und anderen an der Betreuung beteiligten Drittpersonen; hierfür ist das alleinige Sorgerecht nicht erforderlich. Dieses Zugangsrecht kann jedoch zugunsten des Kindeswohls eingeschränkt werden (vgl. sinngemäss die auf Art. 275a ZGB bezogenen Schranken).
“C’est ce qu’a fait la Présidente en confiant l’autorité parentale exclusive au père s’agissant des domaines médical, scolaire, administratif et financier, domaines dans lesquels des décisions rapides sont le plus souvent nécessaires. Les griefs de l’appelante ne sont pas de nature à altérer ce qui précède. On ne saurait en particulier reprocher à la première juge, dans un souci de proportionnalité, d’avoir maintenu l’autorité parentale conjointe s’agissant des domaines dans lesquels les décisions à prendre sont moins fréquentes et généralement moins urgentes, tels que l’éducation religieuse ou la détermination du lieu de résidence des enfants. Dans la mesure où cela est pertinent, la Cour ne partage pas l’avis de l’appelante en ce qu’elle assimile la décision attaquée à une attribution pure et simple de l’autorité parentale exclusive au père. On peut relever, en revanche, que le droit d’obtenir des renseignements auprès de l’école ou des médecins n’est pas une composante de l’autorité parentale, comme indiqué, mais bien un droit appartenant au parent non détenteur de l’autorité parentale en vertu de l’art. 275a CC. A.________ ne peut pas non plus se prévaloir de la prérogative du parent titulaire de l’autorité parentale conjointe de prendre seul les décisions urgentes pour justifier le maintien d’un tel régime. De telles décisions, dont l’admission du caractère urgent répond à des critères stricts, doivent évidemment rester l’exception. Elles ne sauraient suffire à protéger l’intérêt d’un enfant dont l’un des parents, titulaire de l’autorité parentale conjointe, tarderait systématiquement à réagir. Enfin, on peine à suivre le raisonnement de l’appelante lorsqu’elle soutient que l’autorité parentale exclusive ne pouvait être octroyée au père qu’à condition de prouver qu’il ait préalablement fait tous les efforts raisonnablement exigibles de sa part ou que ceux-ci apparaissent d’emblée dépourvus de chances de succès, et que tel n’est pas le cas en l’espèce puisque le père a finalement pu obtenir sa signature pour l’établissement d’un bilan du SLPP concernant D.________. La condition citée par l’appelante se rapporte en réalité non pas à l’attribution de l’autorité parentale exclusive à l’un des parents, mais justement à la prérogative du parent titulaire de l’autorité parentale conjointe de prendre seul une décision urgente.”
“Der Vorwurf, die Beklagte wolle die Kinder von einer Ausbildung abhalten, um weiterhin Geld vom Kläger zu erhalten, ist nicht nachvollziehbar, verlängert sich doch die Unterhaltspflicht der Eltern bis zum Abschluss einer ordentlichen Ausbildung, wenn das volljährige Kind noch keine angemessene Ausbildung hat (Art. 277 ZGB). Der Antrag des Klägers, die Kinder seien unter seine alleinige Obhut zu stellen, ist abzuweisen. Da die Kinder unter der alleinigen Obhut der Beklagten verbleiben, kommt die Zuteilung des alleinigen Sorgerechts an den Kläger nach dem zuvor Gesagten von vornherein nicht in Frage. Auch die von ihm vorgetragene Begründung für seinen Antrag überzeugt nicht. Wie bereits erwähnt, war der Beklagten im Schei- dungsurteil vom 10. April 2012 vereinbarungsgemäss die alleinige elterliche Sor- ge und Obhut über die Kinder übertragen worden (Urk. 4/37). Inwiefern die Be- klagte das gemeinsame Sorgerecht zuvor "gebrochen" haben soll, ist nicht er- sichtlich und spielt im Übrigen für das Abänderungsverfahren auch keine Rolle. Der Kläger beantragt offenbar das alleinige Sorgerecht, um über Kinderbelange informiert zu werden und (mit-)entscheiden zu können. Gemäss Art. 275a ZGB haben Eltern ohne elterliche Sorge aber ohnehin ein Informations- und Auskunfts- recht. Der Inhaber der elterlichen Sorge trifft unter Vorbehalt der eigenen Hand- - 27 - lungsfähigkeit des Kindes die nötigen Entscheidungen (Art. 301 Abs. 1 ZGB). An- gesichts der Zerstrittenheit der Parteien würde es nicht dem Kindeswohl dienen, wenn der Kläger über Kinderbelange (mit-)entscheiden würde. Auch der Antrag auf Zuteilung des alleinigen Sorgerechts ist abzuweisen.”
“3 CC, le bien de l'enfant peut exiger, suivant les circonstances, que le droit du parent non gardien soit limité ou supprimé ; les dispositions limitant les relations personnelles sont alors applicables par analogie au droit du parent non gardien, que ce soit son droit envers l'autre parent ou celui à l'égard des tiers (Message du 15 novembre 1995 concernant la révision du CC, état civil, conclusion du mariage, divorce, droit de la filiation, dette alimentaire, asiles de famille, tutelle et courtage matrimonial, FF 1996 I 163 s. ch. 244.2 ; Schwenzer/ Cottier, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 7e éd., Bâle 2022, n. 8 ad art. 275a CC pp. 1709-1710 ; Meier/Stettler, Droit de la filiation, 6e éd., Genève-Zurich-Bâle 2019, n. 1085, p. 710 ; Leuba, in Commentaire romand, Code civil l, Bâle 2010, n. 11 ad art. 275a CC p. 1738). 3.3 En l'espèce, les premiers juges ont considéré qu'il s'agissait d'un cas d'application de l'art. 307 al. 3 CC, à savoir une instruction donnée au parent, dès lors que cette mesure permettait d'obliger les détenteurs de l'autorité parentale de mettre en place un suivi médical pour l'enfant. Or l'enjeu de la procédure, à tout le moins au stade du recours, n'est pas la poursuite du suivi, qui existe déjà, mais bien la possibilité pour le recourant d'accéder aux informations de la Dre D.________ et à celles concernant la scolarité de sa fille, ce qui relève de l'art. 275a CC. Même si le recourant n’est pas détenteur de l'autorité parentale en l'état, il a néanmoins en principe accès aux informations concernant sa fille. La seule restriction possible à cet accès est l'intérêt supérieur de l'enfant. A cet égard, le contexte qui prévaut est celui d'une séparation conflictuelle, avec possible instrumentalisation de l'enfant, le recourant ayant été accusé d'abus sexuel et libéré de cette accusation par la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal, au bénéfice du doute quant à la réalité des accusations portées par U.________ contre son père, quand bien même il avait eu par le passé des comportements abjects et/ou inadéquats envers de nombreuses jeunes femmes (cf. CAPE 20 janvier 2020/66). Si, de manière générale, à 14 ans, une enfant est capable de discernement au sens de l'art. 19c CC et peut exercer seule ses droits strictement personnels, le souhait affirmé que son père n'ait pas accès à ses informations médicales et personnelles pourrait être, comme plaidé par le recourant, le résultat d'une instrumentalisation, même si ce n'est pas en soi déterminant.”
Das sorgeberechtigte Elternteil trifft nach der Rechtsprechung eine Pflicht zur spontanen Mitteilung besonderer, nicht alltäglicher Ereignisse im Leben des Kindes. In Scheidungsurteilen oder Vergleichen kann diese Informationspflicht konkret ausgestaltet werden; solche Vereinbarungen können beispielsweise Absprachen über Schul-, Berufs- oder Gesundheitsfragen des Kindes enthalten.
“Die rechtlichen Grundlagen des Informations- und Anhörungsrechts in Art. 275a ZGB wurden von der KESB und der Vorinstanz zutreffend wiedergege- ben. Das Informations- und Anhörungsrecht des Vaters wurde im Scheidungsur- teil vom 21. Juni 2012 wie folgt geregelt (KESB act. 160 S. 64): "Informations- und Anhörungsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 275a ZGB) Die Klägerin wird den Beklagten regelmässig über die Entwicklung der Kinder informieren und wichtige Entscheide über die Lebensgestaltung mit ihm besprechen (z.B. Schul- und Berufswahl, medizinische Eingriffe von einiger Tragweite). Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei Personen zu erkundigen, welche mit der Pflege, Erziehung, Ausbildung oder Behandlung der Kinder betraut sind." Mit dieser Regelung verwiesen die Eltern auf das in Art. 275a ZGB statuierte In- formationsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils. Die Informationspflicht des sorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 1 ZGB betrifft besondere Er- eignisse im Leben des Kindes. Gegenüber Drittpersonen entspricht der Informati- onsanspruch des nichtsorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB dem Informationsanspruch des sorgeberechtigten Elternteils. Die Informations- pflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausge- staltet, während die Auskunftspflicht gegenüber Drittpersonen nur auf Verlangen besteht (vgl. D OLDER, Die Informations- und Anhörungsrechte des nichtsorgebe- rechtigten Elternteils nach Art. 275a ZGB, 2002 St. Gallen, S. 28 f.). Wie in Art. 275a ZGB statuiert trifft die Informationspflicht in erster Linie den sorgebe- rechtigten Elternteil, andererseits auch mit der Betreuung des Kindes betraute Drittpersonen. Die Informationsansprüche gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nach Art.”
“________ s’engage à respecter son obligation d’informer A.J.________ de tout événement important concernant C.J.________ (scolarité, santé, etc.) IV.- A.J.________ se reconnaît débiteur d’B.J.________ et lui doit immédiat paiement d’un montant de 4'500 fr. (quatre mille cinq cents francs) à titre de dépens de première et de deuxième instances. B.J.________ accepte de son côté de se contenter de ce paiement à ce titre. V.- Les frais judiciaires de deuxième instance sont répartis par moitié entre les parties. » 2. Compte tenu de ce qui précède, il convient de prendre acte du retrait de l’appel et de la convention conclue par les parties à l’audience du 6 décembre 2023. Il n’est pas nécessaire de ratifier cette convention, dès lors qu’elle concerne le retrait de l’appel et explicite les circonstances dans lesquelles l’appelant a pris une telle décision. Au surplus, elle consigne l’engagement pris dans ce cadre par l’intimée d’informer l’appelant de tout événement particulier dans la vie de l’enfant, l’art. 275a CC prévoyant de toute manière une telle obligation de renseignement. La cause est rayée du rôle (art. 241 al. 3 CPC), ce qui relève de la compétence du juge unique (art. 43 al. 1 let. a CDPJ [Code de droit privé judiciaire vaudois du 12 janvier 2010, BLV 211.02]). 3. Les frais judiciaires sont fixés et répartis d'office (art. 105 al. 1 CPC), selon le tarif des frais cantonal (art. 96 CPC). Lorsque les parties transigent en justice, elles supportent les frais – à savoir les frais judicaires et les dépens (art. 95 al. 1 CPC) – conformément à la transaction (art. 109 al. 1 CPC). En l'espèce, vu le sort de la cause et conformément à la convention intervenue, les frais judiciaires de deuxième instance, réduits de deux tiers dès lors que l’appel a été retiré avant que le dossier ait circulé auprès des membres de la cour (art. 67 al. 2 TFJC [Tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010] ; RSV 270.11.5), seront arrêtés à 200 fr. (art. 63 al. 1 TFJC) et mis par moitié à la charge de chacune des parties.”
Gegenüber Drittpersonen, die mit der Ausbildung des Kindes betraut sind (z. B. Lehrkräfte, Schul- und Studieninstitute), besteht ein Auskunftsrecht über den schulischen und beruflichen Ausbildungsstand des Kindes (etwa Promotion / Nichtpromotion sowie entsprechende Ausbildungsnachweise).
“Aus den vorstehenden Erwägungen folgt für den vorliegenden Fall, dass bis zur Volljährigkeit des Sohnes eine Informationspflicht der Mutter im Sinne von - 20 - Art. 275a Abs. 1 ZGB besteht, beschränkt auf wichtige Ereignisse im Zusammen- hang mit der schulischen und beruflichen Ausbildung des Sohnes (wie Aufnah- me-, Übertritts- oder Abschlussprüfungen, Disziplinarmassnahmen etc.) sowie in diesem Zusammenhang anstehende wichtige Entscheide. In der vorliegenden hochstrittigen Situation rechtfertigt es sich, die Informationspflicht zeitlich auf das Ende des Schulsemesters (jeweils Ende Februar und Ende August) festzulegen. Die Informationen sind in Form eines kurzen Berichts unter Beilage von Zeugnis- kopien, Prüfungsnachweisen oder anderweitigen Nachweisen zum Ausbildungs- stand zu erbringen. Die Mutter ist zudem verpflichtet, dem Vater die Gelegenheit einzuräumen, sich zu wichtigen Entscheiden über die schulische und berufliche Laufbahn des Sohnes zu äussern. Gegenüber Drittpersonen, welche mit der Ausbildung des Sohnes betraut sind (Lehrkräfte, Schul- und Studieninstitute), hat der Vater ein Auskunftsrecht über den schulischen Stand des Sohnes (Promotion, Nichtpromotion etc.”
Art. 275a Abs. 3 ZGB macht die Schranken des persönlichen Verkehrs sinngemäss anwendbar. Vor diesem Hintergrund kann eine Einschränkung oder Aufhebung des Informations‑/Auskunftsrechts in Betracht gezogen werden, etwa wenn der berechtigte Elternteil sein Besuchsrecht kaum oder gar nicht ausübt und sich nicht um das Wohl des Kindes kümmert, oder wenn er das Recht pflichtwidrig missbraucht (z. B. zur Mitbestimmung in Kinderbelangen oder zur Kontrolle des Sorgerechtsinhabers). Eine Einschränkung des persönlichen Verkehrs führt nicht automatisch zur Einschränkung des Informationsrechts.
“1 ZGB betrifft besondere Er- eignisse im Leben des Kindes. Gegenüber Drittpersonen entspricht der Informati- onsanspruch des nichtsorgeberechtigten Elternteils gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB dem Informationsanspruch des sorgeberechtigten Elternteils. Die Informations- pflicht des sorgeberechtigten Elternteils ist als spontane Mitteilungspflicht ausge- staltet, während die Auskunftspflicht gegenüber Drittpersonen nur auf Verlangen besteht (vgl. D OLDER, Die Informations- und Anhörungsrechte des nichtsorgebe- rechtigten Elternteils nach Art. 275a ZGB, 2002 St. Gallen, S. 28 f.). Wie in Art. 275a ZGB statuiert trifft die Informationspflicht in erster Linie den sorgebe- rechtigten Elternteil, andererseits auch mit der Betreuung des Kindes betraute Drittpersonen. Die Informationsansprüche gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nach Art. 275a Abs. 1 ZGB und gegenüber Drittpersonen nach Abs. 2 der ge- nannten Bestimmung unterstehen unterschiedlichen Schranken (vgl. D OLDER, a.a.O., S. 28 f.). Art. 275a Abs. 3 ZGB erklärt die Bestimmungen über die Schran- ken des persönlichen Verkehrs für sinngemäss anwendbar. Zu berücksichtigen ist, dass Information und Auskunft des nichtsorgeberechtigten Elternteils für das Kind nicht die gleichen Wirkungen zeitigen wie der persönliche Verkehr, setzt doch das Informations- und Äusserungsrecht keinen direkten Kontakt mit dem - 12 - Kind voraus. Eine Einschränkung des persönlichen Verkehrs bedeutet deshalb nicht gleichzeitig auch eine Einschränkung des Informations- und Anhörungs- rechts (BSK ZGB I-S CHWENZER/COTTIER, 7. Aufl. 2022, Art. 275a N 8; DOLDER, a.a.O., S. 111 f.). Gestützt auf Art. 275a Abs. 3 ZGB wird eine Einschränkung oder Aufhebung des Informationsrechts befürwortet, wenn der berechtigte Eltern- teil sein Besuchsrecht gar nicht oder nur selten ausübt und sich nicht um das Wohl seines Kindes kümmert, oder wenn er es zur Mitbestimmung in Kinderbe- langen oder zur Kontrolle des Sorgerechtsinhabers missbraucht und damit pflichtwidrig ausübt (BSK ZGB I- SCHWENZER/COTTIER, a.”
Bei völlig fehlender persönlicher Beziehung sind die Informations- und Anhörungspflichten nach Art. 275a Abs. 1 ZGB eingeschränkt.
“En effet, dans leur demande motivée du 18 juin 2020, les intimées ont allégué (all. 25) : « V.________, âgée de 15 ans, est régulièrement scolarisée à l'école [...], à [...] ». Pour prouver cet allégué, elles ont produit la pièce 7, à savoir une attestation de l'école [...] du 11 juin 2020, aux termes de laquelle l'enfant V.________ « est scolarisée à l'école [...] pour l'année 2019-2020 ». Or, dans sa réponse du 27 août 2020, l'appelant a admis expressément cet allégué. Venir, après un tel aveu et sans plus de motifs que l'absence de preuves, contester la réalité de la scolarisation de V.________ à [...] pendant toute l'année scolaire 2019-2020 pourrait lui valoir, à lui et/ou à son conseil, une amende disciplinaire. En tout état, le moyen est irrecevable. 7.5.2.2 Pour le surplus, l'appelant aurait peut-être dû être informé et consulté avant que V.________ soit inscrite en école privée – encore qu'en l'absence de toutes relations personnelles, le devoir d'information et de consultation résultant de l'art. 275a al. 1 CC soit limité (cf. CCUR 25 octobre 2023/211 consid. 3.2 et les réf. citées) – mais son consentement n'était en tout cas pas nécessaire, puisque le jugement de divorce avait attribué à l'intimée S.________ l'autorité parentale exclusive sur les enfants communs des parties. L'appelant ne saurait donc invoquer l'absence d'information et de consultation préalables pour refuser de supporter tout ou partie des frais d'écolage privé de V.________. En revanche, à part l'avis personnel de la mère de l'intéressée, qui est peu probant, le dossier ne contient aucun élément qui démontrerait ou corroborerait tant soit peu la nécessité, ou même la simple utilité, qu'il y aurait eu de sortir V.________ de l'école publique pour l'inscrire dans une école privée. Pour ce motif, le grief de l'appelant apparaît fondé. Les frais de formation et de transport retenus par le premier juge dans les charges de l'enfant V.________ pour la période écoulée du 1er décembre 2019 au 31 août 2020 doivent dès lors être corrigés en ce sens que les frais de formation seront fixés à 60 fr.”
Dem Wohl des Kindes kann es zufolge geboten sein, das Informations- und Auskunftsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils einzuschränken oder aufzuheben; dies kann nach der Rechtsprechung und Lehre auch Informationsrechte gegenüber Drittpersonen betreffen.
“1) ; il peut, tout comme le détenteur de l'autorité parentale, recueillir auprès des tiers qui participent à la prise en charge de l'enfant, notamment auprès de ses enseignants ou de son médecin, des renseignements sur son état et son développement (al. 2) ; les dispositions limitant le droit aux relations personnelles avec l'enfant et la compétence en la matière s'appliquent par analogie (al. 3). L'obligation faite au parent titulaire de l'autorité parentale d'informer l'autre parent au sens de l'art. 275a CC n'est pas impérative. Elle ne s'impose pas lorsque le parent privé de l'autorité parentale ne se préoccupe pas du bien-être de l'enfant, notamment s'il n'exerce pas, ou exerce peu, son droit de visite. Dans certains cas, en particulier lorsqu'un conflit grave et durable oppose les parents, cette obligation ne peut être imposée au titulaire de l'autorité parentale. L'art. 275a al. 2 CC réserve toutefois au parent non titulaire le droit de s'informer directement auprès des tiers qui participent à la prise en charge de l'enfant et d'obtenir d'eux les renseignements qui sont dus au titulaire de l'autorité parentale (ATF 140 III 343 consid. 2.1 et les références citées ; TF 5A_638 du 28 novembre 2017 consid. 5.1). En vertu de l'art. 275a al. 3 CC, le bien de l'enfant peut exiger, suivant les circonstances, que le droit du parent non gardien soit limité ou supprimé ; les dispositions limitant les relations personnelles sont alors applicables par analogie au droit du parent non gardien, que ce soit son droit envers l'autre parent ou celui à l'égard des tiers (Message du 15 novembre 1995 concernant la révision du CC, état civil, conclusion du mariage, divorce, droit de la filiation, dette alimentaire, asiles de famille, tutelle et courtage matrimonial, FF 1996 I 163 s. ch. 244.2 ; Schwenzer/ Cottier, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 7e éd., Bâle 2022, n. 8 ad art. 275a CC pp. 1709-1710 ; Meier/Stettler, Droit de la filiation, 6e éd., Genève-Zurich-Bâle 2019, n. 1085, p. 710 ; Leuba, in Commentaire romand, Code civil l, Bâle 2010, n. 11 ad art. 275a CC p. 1738). 3.3 En l'espèce, les premiers juges ont considéré qu'il s'agissait d'un cas d'application de l'art. 307 al. 3 CC, à savoir une instruction donnée au parent, dès lors que cette mesure permettait d'obliger les détenteurs de l'autorité parentale de mettre en place un suivi médical pour l'enfant.”
Der nicht sorgeberechtigte Elternteil kann gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB bei Drittpersonen, die an der Betreuung des Kindes beteiligt sind (z. B. Lehrpersonen, Ärztinnen/Ärzte), dieselben Auskünfte über Zustand, Entwicklung sowie Angaben zur Ausbildung und zu den mit der Betreuung betrauten Personen verlangen wie der Inhaber der elterlichen Sorge. Dieses direkte Informationsrecht gegenüber Drittpersonen besteht auch ohne Zustimmung des Sorgeberechtigten; es kann jedoch gemäss Art. 275a Abs. 3 ZGB aufgrund des Kindeswohls oder besonderer Umstände (z. B. schwerer, andauernder Konflikt zwischen den Eltern) eingeschränkt oder ausgeschlossen werden.
“Falls dies für den Sohn eine belastende Situation dargestellt haben sollte, wäre dies alleine der Mutter anzulasten, die durch ihr Verhalten beim behandelnden Arzt einen entsprechenden Verdacht begründet habe. Anlass für den Antrag auf Abänderung des geregelten Informationsrechts sei nicht der Vaterschaftstest gewesen, sondern Mutter und Sohn hätten damit versucht, ihm die zum damaligen Zeitpunkt bereits vorhandenen Einträge im Dossier der Han- delsmittelschule D._____ (HMS D._____) vorzuenthalten. Er sei mit Schreiben vom 9. Oktober 2023 von der HMS D._____ darüber informiert worden, dass sei- nem Sohn im Rahmen einer Disziplinarmassnahme der Ausschluss aus der Schu- le angedroht worden sei. Nachdem ihm seitens der Schule zunächst nähere In- formationen verweigert worden seien, habe er mit Hilfe eines Rechtsvertreters er- reicht, dass sein Auskunftsgesuch am 23. Januar 2024 beantwortet worden sei und er Kenntnis von den Dossier-Einträgen seines Sohnes erhalten habe. Ein ur- teilsfähiges Kind könne darüber entscheiden, welche Informationen zu seinem Gesundheitszustand, aber nicht, welche Informationen zu seiner Erziehung und Ausbildung herauszugeben seien. Gemäss Art. 275a Abs. 2 ZGB habe er als nichtsorgeberechtigter Elternteil die gleichen Ansprüche wie der sorgeberechtigte Elternteil. Ihm stünden deshalb Informationen zu B._____s Ausbildung und eine Liste aller Personen, die mit seiner Pflege, Erziehung und Ausbildung betraut sei- en, zu. Diesbezüglich bestehe kein "schützenswertes, informationelles Selbstbe- stimmungsrecht" des Sohnes. Gerade Disziplinarmassnahmen müssten den El- tern mitgeteilt werden. Die Argumentation, der Sohn könne eigenständig über die Herausgabe von Informationen zu seiner Erziehung und Ausbildung entscheiden, verfange daher gerade nicht. Die Behauptung, der Sohn sei ein gut entwickelter, - 10 - lebensfroher junger Mann, der sein Leben sehr gut meistere, werde durch das Dossier der HMS D._____ widerlegt. Bereits aus den ihm vorliegenden Primar- schulzeugnissen gehe hervor, dass der Sohn Probleme mit dem Akzeptieren von Regeln und dem respektvollen Umgang mit Lehrpersonen und Mitschülern gehabt habe. Es gebe keine belastete Vergangenheit mit ihm als Vater, da die Mutter das Informations- und Anhörungsrecht wie auch das Recht auf persönlichen Verkehr systematisch boykottiert habe.”
“275a CC prévoit que le père ou la mère qui ne détient pas l'autorité parentale doit être informé des événements particuliers survenant dans la vie de l'enfant et être entendu avant la prise de décisions importantes pour le développement de celui-ci (al. 1) ; il peut, tout comme le détenteur de l'autorité parentale, recueillir auprès des tiers qui participent à la prise en charge de l'enfant, notamment auprès de ses enseignants ou de son médecin, des renseignements sur son état et son développement (al. 2) ; les dispositions limitant le droit aux relations personnelles avec l'enfant et la compétence en la matière s'appliquent par analogie (al. 3). L'obligation faite au parent titulaire de l'autorité parentale d'informer l'autre parent au sens de l'art. 275a CC n'est pas impérative. Elle ne s'impose pas lorsque le parent privé de l'autorité parentale ne se préoccupe pas du bien-être de l'enfant, notamment s'il n'exerce pas, ou exerce peu, son droit de visite. Dans certains cas, en particulier lorsqu'un conflit grave et durable oppose les parents, cette obligation ne peut être imposée au titulaire de l'autorité parentale. L'art. 275a al. 2 CC réserve toutefois au parent non titulaire le droit de s'informer directement auprès des tiers qui participent à la prise en charge de l'enfant et d'obtenir d'eux les renseignements qui sont dus au titulaire de l'autorité parentale (ATF 140 III 343 consid. 2.1 et les références citées ; TF 5A_638 du 28 novembre 2017 consid. 5.1). En vertu de l'art. 275a al. 3 CC, le bien de l'enfant peut exiger, suivant les circonstances, que le droit du parent non gardien soit limité ou supprimé ; les dispositions limitant les relations personnelles sont alors applicables par analogie au droit du parent non gardien, que ce soit son droit envers l'autre parent ou celui à l'égard des tiers (Message du 15 novembre 1995 concernant la révision du CC, état civil, conclusion du mariage, divorce, droit de la filiation, dette alimentaire, asiles de famille, tutelle et courtage matrimonial, FF 1996 I 163 s. ch. 244.2 ; Schwenzer/ Cottier, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 7e éd., Bâle 2022, n.”
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