Amended by No I of the FA of 14 Dec. 2012, in force since 1 Feb. 2014 (AS 2013 43755357;BBl 2010 4455, 2011 7325). ↩
Amended by No I of the FA of 14 Dec. 2012, in force since 1 Feb. 2014 (AS 2013 43755357;BBl 2010 4455, 2011 7325). ↩
Inserted by Annex No 2 of the FA of 20 March 2015 (Implementation of Art. 121 para. 3–6 Federal Constitution on the expulsion of foreign nationals convicted of certain criminal offences), in force since 1 Oct. 2016 (AS 2016 2329;BBl 2013 5975). ↩
SR 311.0 ↩
SR 321.0 ↩
SR 0.142.30 ↩
Inserted by No I of the FA of 16 Dec. 2005, in force since 1 Jan. 2008 (AS 2006 4745, 2007 5573;BBl 2002 6845). ↩
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In der Praxis wird das Erlöschen des Asyls insbesondere anhand der Dauer des Auslandsaufenthalts (mehr als ein Jahr) und des Erwerbs von Asyl oder einer Bewilligung zum dauernden Verbleib in einem anderen Staat beurteilt.
“Gemäss Art. 64 Abs. 1 AsylG erlischt das Asyl in der Schweiz, wenn sich Flüchtlinge während mehr als einem Jahr im Ausland aufgehalten haben (Bst. a), wenn Flüchtlinge in einem anderen Land Asyl oder die Bewilligung zum dauernden Verbleiben erhalten haben (Bst. b), wenn die Flüchtlinge darauf verzichten (Bst. c), wenn die Weg- oder Ausweisung vollzogen worden ist (Bst.”
In der Praxis kann nach einem freiwilligen Verzicht erneut ein Asylgesuch gestellt werden; im vorliegenden Fall reichte die betroffene Person nach Verzicht ein zweites Gesuch ein und machte zwischenzeitlich entstandene strafrechtliche Vorwürfe geltend.
“A____ reiste im Dezember 2009 in die Schweiz ein und ersuchte bereits damals um Asyl. Er erhielt gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Januar 2013 (gegen eine Verfügung des BFM vom 7. November 2011) Asyl in der Schweiz (Akten S. 10093-10114 [damals noch als [...] nach der Scheidung von [...] änderte er seinen Namen am 17. Mai 2017 wieder zurück in den Ledigennamen A____]). Die Ehe wurde am 29. Juni 2016 in Zürich geschieden. Damals hatte der Berufungskläger eine B-Bewilligung. Die vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung wurde A____ mit Entscheid des Migrationsamts vom 25. November 2014 verweigert (Migrationsakten ZH S. 320 ff.), ebenso die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung mit Entscheid vom 26. Juni 2015 (Migrationsakten ZH S. 333 ff.) und Entscheid vom 21. Dezember 2016 (Migrationsakten ZH S. 375 ff.). Mit Schreiben vom 18. September 2017 an das SEM verzichtete A____ auf das in der Schweiz gewährte Asyl und seine Flüchtlingseigenschaft, worauf das SEM mit Verfügung vom 27. September 2017 gemäss Art. 64 Abs. 1 lit. c AsylG das Asyl für erloschen erklärte und A____ dem Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG, damals AuG) unterstellte (Migrationsakten ZH S. 384/5). Mit Verfügung vom 22. Februar 2018 entzog es A____ den Reiseausweis für anerkannte Flüchtlinge (Migrationsakten ZH S. 395-397). Die B-Bewilligung wurde in der Folge verlängert, bis er in Haft kam. Im Oktober/November 2018 zog A____ wieder in den Kanton [...]. Am 28. Januar 2021 stellte er (mit Vertreter [...]) ein zweites Asylgesuch. Er verwies auf seine ihm bereits früher zuerkannte Flüchtlingseigenschaft. Er habe damals auf den Flüchtlingsstatus verzichtet, um seine kranke Mutter in der Türkei zu besuchen. Am 6. November 2020 sei durch ein erstinstanzliches türkisches Strafgericht ein Haftbefehl wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation erlassen worden. Das Bundesverwaltungsgericht habe 2013 festgehalten, dass A____ aus einer politisch aktiven Familie stamme und zusammen mit seinem Vater die PKK unterstützt habe.”
“A____ reiste im Dezember 2009 in die Schweiz ein und ersuchte bereits damals um Asyl. Er erhielt gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Januar 2013 (gegen eine Verfügung des BFM vom 7. November 2011) Asyl in der Schweiz (Akten S. 10093-10114 [damals noch als [...] nach der Scheidung von [...] änderte er seinen Namen am 17. Mai 2017 wieder zurück in den Ledigennamen A____]). Die Ehe wurde am 29. Juni 2016 in Zürich geschieden. Damals hatte der Berufungskläger eine B-Bewilligung. Die vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung wurde A____ mit Entscheid des Migrationsamts vom 25. November 2014 verweigert (Migrationsakten ZH S. 320 ff.), ebenso die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung mit Entscheid vom 26. Juni 2015 (Migrationsakten ZH S. 333 ff.) und Entscheid vom 21. Dezember 2016 (Migrationsakten ZH S. 375 ff.). Mit Schreiben vom 18. September 2017 an das SEM verzichtete A____ auf das in der Schweiz gewährte Asyl und seine Flüchtlingseigenschaft, worauf das SEM mit Verfügung vom 27. September 2017 gemäss Art. 64 Abs. 1 lit. c AsylG das Asyl für erloschen erklärte und A____ dem Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG, damals AuG) unterstellte (Migrationsakten ZH S. 384/5). Mit Verfügung vom 22. Februar 2018 entzog es A____ den Reiseausweis für anerkannte Flüchtlinge (Migrationsakten ZH S. 395-397). Die B-Bewilligung wurde in der Folge verlängert, bis er in Haft kam. Im Oktober/November 2018 zog A____ wieder in den Kanton [...]. Am 28. Januar 2021 stellte er (mit Vertreter [...]) ein zweites Asylgesuch. Er verwies auf seine ihm bereits früher zuerkannte Flüchtlingseigenschaft. Er habe damals auf den Flüchtlingsstatus verzichtet, um seine kranke Mutter in der Türkei zu besuchen. Am 6. November 2020 sei durch ein erstinstanzliches türkisches Strafgericht ein Haftbefehl wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation erlassen worden. Das Bundesverwaltungsgericht habe 2013 festgehalten, dass A____ aus einer politisch aktiven Familie stamme und zusammen mit seinem Vater die PKK unterstützt habe.”
Das SEM kann die Frist nach Art. 64 Abs. 1 lit. a AsylG gemäss Art. 64 Abs. 2 AsylG verlängern; zu den in der Rechtsprechung genannten «besonderen Umständen» zählt unter anderem, dass eine Landesverweisung nach Art. 66a oder 66abis StGB (bzw. Art. 49a oder 49abis MStG) rechtskräftig geworden ist.
Die Vorinstanz hat die vorgetragenen besonderen Umstände und die persönlichen Verhältnisse der Betroffenen (insbesondere Abmeldungen zugunsten eines rechtlich geschützten Zusammenlebens, Schwangerschaft und Angaben zu persönlichen Gefährdungen) nicht materiell gewürdigt und ihre wesentlichen Erwägungen nicht hinreichend dargelegt. Das Gericht hält dies für ein gleichwertiges Versäumnis der Anhörung, das angesichts des erheblichen Eingriffs in die Rechtsposition der Betroffenen einer einlässlichen Begründung bedurfte.
“Gerade da die Praxis des SEM nicht öffentlich zugänglich und die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts spärlich ist, wäre die Vorinstanz gehalten gewesen, ihre wesentlichen Überlegungen, auf die sie ihren Entscheid stützt, zu nennen. Notwendig erweist sich eine einlässliche Begründung auch vor dem Hintergrund der Eingriffsschwere (vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1), geht der Verlust des Asylstatus für die Beschwerdeführerin mit einem schwerwiegenden Eingriff in ihre Rechtsposition einher. Zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs haben sich insbesondere Elemente wie, dass sich die Beschwerdeführerin ordnungsgemäss zwecks rechtlich geschütztem Zusammenleben mit ihrem Ehemann abgemeldet hat, sie sich in einer persönlich schwierigen Situation befunden habe und bis 3. Juli 2022 über eine gültige Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz verfügt hat widerzuspiegeln, wobei letzteres auch unter dem Aspekt der Sachverhaltsfeststellung zu berücksichtigen ist. Ob dies nun im Rahmen der besonderen Gründe i.S.v. Art. 64 Abs. 2 AsylG zu prüfen sein wird (vgl. Urteile des BVGer E-3799/2021 vom 23. November 2021 E. 4.6; E-5105/2019 vom 29. Oktober 2019 E. 4), oder im Rahmen einer allfällig unverschuldeten Fristversäumnis beziehungsweise Verhältnismässigkeitsprüfung (vgl. Urteil des BVGer E-4735/2020 vom 3. Juni 2022 E. 5.6 und 5.7.1), ist eine materielle Frage und muss an dieser Stelle nicht beantwortet werden.”
“Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin mehrmals Gelegenheit hatte zu den Umständen rund um ihren Aufenthalt in B._______ Stellung zu nehmen. Ebenso gewährte ihr das SEM vor Erlass der angefochtenen Verfügung das rechtliche Gehör. Ihre Ausführungen fanden zwar dann auch Eingang in die Verfügung, wurden jedoch mit keinem Wort rechtlich gewürdigt. Die Vorinstanz stellte einzig fest, diese änderten nichts an ihrem überjährigen Aufenthalt. Dieses Vorgehen der Vorinstanz kommt einer gänzlich unterbliebenen Anhörung gleich. Auch liess die im Rahmen der Vernehmlassung angebrachte Begründung hinsichtlich Art. 64 Abs. 2 AsylG, wonach das SEM eine restriktive Praxis verfolge, die Nähe der Beschwerdeführerin zur Schweiz praxisgemäss keinen besonderen Umstand darstelle und ohnehin dessen Geltendmachung nicht fristgerecht erfolgt sei, eine sachgerechte Anfechtung - nach wie vor - kaum zu, weshalb der Mangel auf Beschwerdestufe auch nicht heilbar ist. Gerade da die Praxis des SEM nicht öffentlich zugänglich und die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts spärlich ist, wäre die Vorinstanz gehalten gewesen, ihre wesentlichen Überlegungen, auf die sie ihren Entscheid stützt, zu nennen. Notwendig erweist sich eine einlässliche Begründung auch vor dem Hintergrund der Eingriffsschwere (vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1), geht der Verlust des Asylstatus für die Beschwerdeführerin mit einem schwerwiegenden Eingriff in ihre Rechtsposition einher. Zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs haben sich insbesondere Elemente wie, dass sich die Beschwerdeführerin ordnungsgemäss zwecks rechtlich geschütztem Zusammenleben mit ihrem Ehemann abgemeldet hat, sie sich in einer persönlich schwierigen Situation befunden habe und bis 3.”
“Einerseits seien sie und ihre Tochter dort durch die Schwiegermutter kontrolliert worden, andererseits habe der Alkoholmissbrauch ihres Ehemannes beide gefährdet. Deshalb habe sie in B._______ auch nicht um Asyl ersucht und sich entschieden, zu ihrer Familie in die Schweiz zurückzukehren, die sie unterstütze. Sie sei derzeit schwanger und habe wegen der fehlenden Aufenthaltsbewilligung sowie Krankenversicherung keinen Arzt aufsuchen können. Manchmal rufe ihr Ehemann sie an, beschimpfe sie und drohe ihr, ihr die Kinder wegzunehmen. Sie wolle mit ihren Kindern in der Schweiz ein stabiles Leben führen und die Scheidung von ihrem Ehemann beantragen. E. Mit Verfügung vom 22. August 2022 (am Folgetag eröffnet) stellte das SEM fest, das der Beschwerdeführerin in der Schweiz gewährte Asyl sei erloschen, unter Hinweis auf ihre nach wie vor bestehende Flüchtlingseigenschaft. F. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 21. September 2022 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, es sei der Entscheid des SEM aufzuheben, das Vorliegen besonderer Umstände nach Art. 64 Abs. 2 AsylG festzustellen und auf die Feststellung des Erlöschens des Asyls sei zu verzichten, eventualiter sei die Sache zur hinreichenden Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes und zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, sub-eventualiter seien sie und ihre Kinder als Flüchtlinge in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Als Beilagen reichte sie die angefochtene Verfügung sowie eine Kopie des Gesundheitshefts ihres am (...) 2022 geborenen Kindes ein. G. Mit Zwischenverfügung vom 13. Oktober 2022 trat das Bundesverwaltungsgericht auf den Sub-Eventualantrag der Beschwerdeführerin nicht ein, hiess ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung - unter Vorbehalt des Nachweises der Bedürftigkeit und vorbehältlich einer nachträglichen Veränderung der finanziellen Verhältnisse - gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.”
Eine Verlängerung nach Art. 64 Abs. 2 AsylG setzt voraus, dass vor Ablauf der Jahresfrist entweder eine ausdrückliche Verlängerungsanfrage gestellt wurde, das SEM die Frist ausdrücklich verlängert hat oder sich aus konkreten, objektiv zurechenbaren Umständen eine stillschweigende/implizite Verlängerung ableiten lässt. Fehlen solche Voraussetzungen, ist von keiner stillschweigenden Verlängerung auszugehen.
“En particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF [RS 173.110]), exception non réalisée en l'espèce. 1.2 L'intéressée a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme (art. 52 al. 1 PA) et le délai (art. 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable. 2. 2.1 Selon l'art. 64 al. 1 LAsi, l'asile en Suisse prend fin lorsque le réfugié a séjourné plus d'un an à l'étranger (let. a), lorsque le réfugié a obtenu dans un autre pays l'asile ou l'autorisation d'y résider à demeure (let. b), lorsque le réfugié y renonce (let. c), par l'exécution du renvoi ou de l'expulsion (let. d), ou par l'entrée en force de l'expulsion au sens des art. 66a ou 66abis CP (RS 311.0) ou art. 49a ou 49abis CPM (RS 321.0). Dans certaines circonstances, le SEM peut prolonger le délai fixé à l'al. 1 let. a (art. 64 al. 2 LAsi). 2.2 Les délais échus ne sont, par nature, pas prolongeables. Une extension du délai prévu à l'art. 64 al. 1 let. a LAsi, sur la base des circonstances visées à l'art. 64 al. 2 LAsi, présuppose qu'avant son échéance, une demande explicite ait été déposée, que le SEM en ait ordonné la prolongation ou que des éléments concrets permettent d'admettre une prorogation tacite ou implicite (cf. arrêt du Tribunal E-4735/2020 du 3 juin 2022 consid. 5.4 et 5.5). 3. 3.1 Dans sa décision du 26 août 2021, le SEM a retenu que les conditions d'application de l'art. 64 al. 1 let. a LAsi étaient en l'état réunies, au regard du séjour de la recourante à Auckland pendant plus d'une année. Par référence à la prise de position de la recourante du 16 août 2021, il a relevé que cette dernière avait, le 9 août 2019, déposé un formulaire d'annonce de départ à B._______, indiquant qu'elle s'apprêtait à quitter définitivement la Suisse pour la Nouvelle-Zélande. Il en ressortait qu'elle avait également sollicité une attestation de départ destinée à son assurance maladie, ce qui permettait de suggérer qu'elle avait cessé de payer ses primes à compter de son départ.”
“_______ et n'avoir accompli aucune démarche tendant à un établissement définitif en Nouvelle-Zélande, où elle ne disposait d'aucun titre de séjour. Elle souligne que, depuis son retour en Suisse, elle se trouve dans une situation administrative particulièrement précaire, ne lui ouvrant aucun droit et l'empêchant de prétendre à une aide financière. 4. 4.1 Après examen du dossier, le Tribunal retient ce qui suit : 4.2 Il est établi que A._______ a séjourné à l'étranger du 13 août 2019 au 10 janvier 2021, soit pendant plus d'une année. Dès lors, les conditions légales d'extinction de l'asile, telles que définies à l'art. 64 al. 1 let. a LAsi sont, en principe, remplies. Dans une telle hypothèse, l'asile s'éteint automatiquement (cf. Organisation suisse d'aide aux réfugiés [OSAR], Manuel de la procédure d'asile et de renvoi, 3e édition, 2022, p. 252 ; Grasdorf-Meyer/Ott/Vetterli, Geflüchtete Menschen im Schweizer Recht, 2021, p. 280, note marginale 1030 ; Caroni/Scheiber/Preisig/Plozza, Migrationsrecht, 5e éd. 2022, p. 565 s.). 4.3 Certes, l'art. 64 al. 2 LAsi confère au SEM la possibilité de prolonger le délai prévu à l'alinéa 1, dans certaines circonstances (cf. consid. 2.2 et 2.3 ci-dessus). Toutefois, la thèse défendue par la recourante, selon laquelle cette disposition autoriserait une interprétation souple de l'art. 64 al. 1 let. a LAsi ne saurait être suivie. La combinaison de ces deux dispositions établit en effet une règle claire : l'asile s'éteint automatiquement après un séjour de plus d'une année à l'étranger, sauf si une prolongation doit être admise. Or, il ressort du dossier que la recourante n'a entrepris aucune démarche en vue d'obtenir une telle prolongation avant la fin du délai d'une année au cours de son troisième séjour en Nouvelle-Zélande, et aucune décision expresse du SEM ne permet d'établir qu'une extension du délai d'un an lui aurait été accordée. Reste la question d'une éventuelle prolongation tacite ou implicite. Une telle hypothèse supposerait cependant que les autorités aient adopté un comportement objectivement propre à susciter une attente légitime de la part de l'intéressée, ce qui n'est manifestement pas le cas en l'espèce (cf.”
“105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF [RS 173.110]), exception non réalisée en l'espèce. 1.2 L'intéressée a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme (art. 52 al. 1 PA) et le délai (art. 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable. 2. 2.1 Selon l'art. 64 al. 1 LAsi, l'asile en Suisse prend fin lorsque le réfugié a séjourné plus d'un an à l'étranger (let. a), lorsque le réfugié a obtenu dans un autre pays l'asile ou l'autorisation d'y résider à demeure (let. b), lorsque le réfugié y renonce (let. c), par l'exécution du renvoi ou de l'expulsion (let. d), ou par l'entrée en force de l'expulsion au sens des art. 66a ou 66abis CP (RS 311.0) ou art. 49a ou 49abis CPM (RS 321.0). Dans certaines circonstances, le SEM peut prolonger le délai fixé à l'al. 1 let. a (art. 64 al. 2 LAsi). 2.2 Les délais échus ne sont, par nature, pas prolongeables. Une extension du délai prévu à l'art. 64 al. 1 let. a LAsi, sur la base des circonstances visées à l'art. 64 al. 2 LAsi, présuppose qu'avant son échéance, une demande explicite ait été déposée, que le SEM en ait ordonné la prolongation ou que des éléments concrets permettent d'admettre une prorogation tacite ou implicite (cf. arrêt du Tribunal E-4735/2020 du 3 juin 2022 consid. 5.4 et 5.5). 3. 3.1 Dans sa décision du 26 août 2021, le SEM a retenu que les conditions d'application de l'art. 64 al. 1 let. a LAsi étaient en l'état réunies, au regard du séjour de la recourante à Auckland pendant plus d'une année. Par référence à la prise de position de la recourante du 16 août 2021, il a relevé que cette dernière avait, le 9 août 2019, déposé un formulaire d'annonce de départ à B._______, indiquant qu'elle s'apprêtait à quitter définitivement la Suisse pour la Nouvelle-Zélande. Il en ressortait qu'elle avait également sollicité une attestation de départ destinée à son assurance maladie, ce qui permettait de suggérer qu'elle avait cessé de payer ses primes à compter de son départ. Par ailleurs, aucun élément du dossier ne permettait d'établir qu'elle avait pris contact avec les autorités cantonales (.”
Eine Verlängerung der in Art. 64 Abs. 1 lit. a genannten Jahresfrist liegt nach der Rechtsprechung nur dann vor, wenn vor Ablauf der Frist entweder eine ausdrückliche Verlängerungsanfrage gestellt und vom SEM angeordnet wurde oder sich aus konkreten Anhaltspunkten eine stillschweigende (tacite) Verlängerung ergeben lässt.
“Une copie de la réponse du SEM lui a été transmise pour information le jour même. K. En date du 17 novembre 2021, la recourante s'est acquittée de l'avance de frais requise. L. Les autres faits et arguments de la cause seront examinés, pour autant que besoin, dans les considérants en droit. Droit : 1. 1.1 En vertu de l'art. 31 LTAF (RS 173.32), le Tribunal connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA (RS 172.021), prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF. En particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF [RS 173.110]), exception non réalisée en l'espèce. 1.2 L'intéressée a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme (art. 52 al. 1 PA) et le délai (art. 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable. 2. 2.1 Selon l'art. 64 al. 1 LAsi, l'asile en Suisse prend fin lorsque le réfugié a séjourné plus d'un an à l'étranger (let. a), lorsque le réfugié a obtenu dans un autre pays l'asile ou l'autorisation d'y résider à demeure (let. b), lorsque le réfugié y renonce (let. c), par l'exécution du renvoi ou de l'expulsion (let. d), ou par l'entrée en force de l'expulsion au sens des art. 66a ou 66abis CP (RS 311.0) ou art. 49a ou 49abis CPM (RS 321.0). Dans certaines circonstances, le SEM peut prolonger le délai fixé à l'al. 1 let. a (art. 64 al. 2 LAsi). 2.2 Les délais échus ne sont, par nature, pas prolongeables. Une extension du délai prévu à l'art. 64 al. 1 let. a LAsi, sur la base des circonstances visées à l'art. 64 al. 2 LAsi, présuppose qu'avant son échéance, une demande explicite ait été déposée, que le SEM en ait ordonné la prolongation ou que des éléments concrets permettent d'admettre une prorogation tacite ou implicite (cf. arrêt du Tribunal E-4735/2020 du 3 juin 2022 consid. 5.4 et 5.5). 3. 3.1 Dans sa décision du 26 août 2021, le SEM a retenu que les conditions d'application de l'art.”
“Une copie de la réponse du SEM lui a été transmise pour information le jour même. K. En date du 17 novembre 2021, la recourante s'est acquittée de l'avance de frais requise. L. Les autres faits et arguments de la cause seront examinés, pour autant que besoin, dans les considérants en droit. Droit : 1. 1.1 En vertu de l'art. 31 LTAF (RS 173.32), le Tribunal connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA (RS 172.021), prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF. En particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF [RS 173.110]), exception non réalisée en l'espèce. 1.2 L'intéressée a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme (art. 52 al. 1 PA) et le délai (art. 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable. 2. 2.1 Selon l'art. 64 al. 1 LAsi, l'asile en Suisse prend fin lorsque le réfugié a séjourné plus d'un an à l'étranger (let. a), lorsque le réfugié a obtenu dans un autre pays l'asile ou l'autorisation d'y résider à demeure (let. b), lorsque le réfugié y renonce (let. c), par l'exécution du renvoi ou de l'expulsion (let. d), ou par l'entrée en force de l'expulsion au sens des art. 66a ou 66abis CP (RS 311.0) ou art. 49a ou 49abis CPM (RS 321.0). Dans certaines circonstances, le SEM peut prolonger le délai fixé à l'al. 1 let. a (art. 64 al. 2 LAsi). 2.2 Les délais échus ne sont, par nature, pas prolongeables. Une extension du délai prévu à l'art. 64 al. 1 let. a LAsi, sur la base des circonstances visées à l'art. 64 al. 2 LAsi, présuppose qu'avant son échéance, une demande explicite ait été déposée, que le SEM en ait ordonné la prolongation ou que des éléments concrets permettent d'admettre une prorogation tacite ou implicite (cf. arrêt du Tribunal E-4735/2020 du 3 juin 2022 consid. 5.4 et 5.5). 3. 3.1 Dans sa décision du 26 août 2021, le SEM a retenu que les conditions d'application de l'art.”
Bei rechtskräftiger strafrechtlicher Landesverweisung erlischt das Asyl in der Schweiz (Art. 64 Abs. 1 AsylG). Im Vollzug ist jedoch zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Rückkehr weiterhin erfüllt sind; der Vollzugsentscheid hat die aktuelle Lage zu berücksichtigen und gestattet unter den Voraussetzungen von Art. 66d StGB einen Aufschub des Vollzugs. Soweit im Verfahren eine persönliche Gefährdung geltend gemacht wird, muss diese individuell konkret belegt oder zumindest glaubhaft gemacht werden.
“Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht können Rechtsverletzungen einschliesslich Ermessensmissbrauch, Ermessensüber- und -unterschreitung und die unrichtige oder ungenügende Feststellung des Sachverhalts gerügt werden, nicht aber die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (§ 50 in Verbindung mit § 20 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). 2. 2.1 Das Gericht, das die Landesverweisung anordnet, hat deren Verhältnismässigkeit zum Zeitpunkt der Anordnung zu prüfen (Art. 5 Abs. 2 BV; BGE 146 IV 105 E. 3.4.2; 144 IV 332 E. 3.1.2; BGr, 13. April 2021, 6B_568/2020, E. 5.3.5). Das entbindet die vollziehende Behörde jedoch nicht zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Rückkehr weiterhin erfüllt sind (BGE 145 IV 455 E. 9.4; BGE 147 IV 453 E. 1.4.7). Die Vollzugsbehörde hat im Vollzugsentscheid die Sache gemäss Art. 66d StGB aktuell zu prüfen, so etwa auch unter dem Gesichtspunkt, ob die Voraussetzungen für eine Rückkehr in medizinischer Hinsicht weiterhin erfüllt sind (BGE 145 IV 455 E. 9.1 und 9.4; BGE 147 IV 453 E. 1.4.7). Mit der rechtskräftigen Landesverweisung nach Art. 66a StGB bzw. mit dem Vollzug der nicht obligatorischen Landesverweisung erlöschen ausländerrechtliche Bewilligungen und das Asyl (Art. 61 Abs. 1 lit. e und lit. f AIG und Art. 64 Abs. 1 lit. e AsylG). Die vorläufige Aufnahme in der Schweiz wird nicht verfügt oder erlischt, wenn eine strafrechtliche Landesverweisung rechtskräftig geworden ist (Art. 83 Abs. 9 AIG). Die Landesverweisung wird vollzogen, sobald die verurteilte Person bedingt oder endgültig aus dem Straf- oder Massnahmenvollzug entlassen oder die freiheitsentziehende Massnahme aufgehoben wird, ohne dass eine Reststrafe zu vollziehen ist oder eine andere solche Massnahme angeordnet wird (Art. 66c Abs. 3 StGB). Der Vollzug der obligatorischen Landesverweisung kann nur unter den Voraussetzungen von Art. 66d StGB durch die zuständige kantonale Behörde aufgeschoben werden, wenn die betroffene Person ein von der Schweiz anerkannter Flüchtling ist und durch die Landesverweisung sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder seiner politischen Anschauungen gefährdet wäre (Art. 66d Abs. 1 lit. a StGB). Davon ausgenommen ist der Flüchtling, der sich gemäss Art.”
“Der Gesetzgeber hat die Landesverweisung als sichernde strafrechtliche Massnahme (Urteile 6B_780/2020 vom 2. Juni 2021 E. 1.3.4; 6B_627/2018 vom 22. März 2019 E. 1.3.2) mit allerdings migrationsrechtlicher Wirkung (BGE 146 II 321 E. 4.4 mit Hinweisen) nicht dem Ausländerrecht nachgebildet (Urteil 6B_607/2018 vom 10. Oktober 2018 E. 1.3). Insbesondere sollte mit Art. 62 Abs. 2 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG; SR 142.20) der gemäss aArt. 55 Abs. 1 StGB bestehende Dualismus vermieden werden: der ausländerrechtliche Widerruf ist unzulässig, wenn er allein gestützt auf ein Delikt erfolgt, für das ein Strafgericht bereits eine Strafe verhängt und keine Landesverweisung ausgesprochen hat (BGE 146 II 49 E. 5.1). Indessen erlöschen mit der rechtskräftigen Landesverweisung nach Art. 66a StGB bzw. mit dem Vollzug der nicht obligatorischen Landesverweisung ausländerrechtliche Bewilligungen (Art. 61 Abs. 1 lit. e und lit. f AIG). Auch das Asyl in der Schweiz erlischt, wenn eine strafrechtliche Landesverweisung rechtskräftig geworden ist (Art. 64 Abs. 1 lit. e AsylG; SR 142.31). Nach dem Strafgesetzbuch kann der Vollzug der obligatorischen Landesverweisung unter den Voraussetzungen von Art. 66d StGB durch die zuständige kantonale Behörde aufgeschoben werden, und zwar im Wesentlichen nach Massgabe der Asylrechtsgesetzgebung oder des Non-Refoulement-Prinzips (Abs. 1 lit.”
“Eine Person kann sich weiter nicht auf das Rückschiebungsverbot (Art. 5 Abs. 1 AsylG) berufen, wenn erhebliche Gründe für die Annahme vorliegen, dass sie die Sicherheit der Schweiz gefährdet, oder wenn sie als gemeingefährlich einzustufen ist, weil sie wegen eines besonders schweren Verbrechens oder Vergehens rechtskräftig verurteilt worden ist (Art. 5 Abs. 2 AsylG). Das Asyl in der Schweiz erlischt, wenn eine strafrechtliche Landesverweisung rechtskräftig geworden ist (Art. 64 Abs. 1 lit. e AsylG). Das Gesetz regelt den Vollzug der obligatorischen Landesverweisung in Art. 66d StGB. Gemäss Art. 66d Abs. 2 StGB hat die zuständige kantonale Behörde von der Vermutung auszugehen, dass die Ausweisung in einen Staat, den der Bundesrat nach Art. 6a Abs. 2 AsylG als sicher bezeichnet, nicht gegen Art. 25 Abs. 2 und 3 BV verstösst. Nach Art. 25 Abs. 3 BV dürfen Flüchtlinge nicht in einen Staat ausgeschafft werden, in dem sie verfolgt werden. Eritrea gilt nicht als verfolgungssicherer Heimat- oder Herkunftsstaat (Anhang 2 zur Asylverordnung 1 [AsylV 1; SR 142.311]). Dies ist eine generell-abstrakte, gesetzliche Normierung. Soweit der Beschwerdeführer im Verfahren auf Landesverweisung eine persönliche Gefährdungssituation geltend machen will, müsste er sie individuell-konkret belegen oder zumindest glaubhaft machen. Auch im Asylverfahren sind Asylsuchende verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken; sie müssen "allfällige Beweismittel vollständig bezeichnen und sie unverzüglich einreichen oder, soweit dies zumutbar erscheint, sich darum bemühen, sie innerhalb einer angemessenen Frist zu beschaffen" (Art.”
Bei Verlängerungen der Frist nach Art. 64 Abs. 2 AsylG bedarf es einer einlässlichen Begründung. Die Vorinstanz (bzw. das SEM) hat ihre entscheidrelevanten Überlegungen zu nennen und rechtlich zu würdigen; insbesondere sind die wesentlichen Gesichtspunkte, die sie für relevant hält (z. B. rechtlich geschütztes Zusammenleben, persönliche Schwierigkeiten, bisheriger Aufenthaltsstatus), darzustellen. Dies ist vor dem Hintergrund der Eingriffsschwere und zur Wahrung des rechtlichen Gehörs geboten.
“Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin mehrmals Gelegenheit hatte zu den Umständen rund um ihren Aufenthalt in B._______ Stellung zu nehmen. Ebenso gewährte ihr das SEM vor Erlass der angefochtenen Verfügung das rechtliche Gehör. Ihre Ausführungen fanden zwar dann auch Eingang in die Verfügung, wurden jedoch mit keinem Wort rechtlich gewürdigt. Die Vorinstanz stellte einzig fest, diese änderten nichts an ihrem überjährigen Aufenthalt. Dieses Vorgehen der Vorinstanz kommt einer gänzlich unterbliebenen Anhörung gleich. Auch liess die im Rahmen der Vernehmlassung angebrachte Begründung hinsichtlich Art. 64 Abs. 2 AsylG, wonach das SEM eine restriktive Praxis verfolge, die Nähe der Beschwerdeführerin zur Schweiz praxisgemäss keinen besonderen Umstand darstelle und ohnehin dessen Geltendmachung nicht fristgerecht erfolgt sei, eine sachgerechte Anfechtung - nach wie vor - kaum zu, weshalb der Mangel auf Beschwerdestufe auch nicht heilbar ist. Gerade da die Praxis des SEM nicht öffentlich zugänglich und die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts spärlich ist, wäre die Vorinstanz gehalten gewesen, ihre wesentlichen Überlegungen, auf die sie ihren Entscheid stützt, zu nennen. Notwendig erweist sich eine einlässliche Begründung auch vor dem Hintergrund der Eingriffsschwere (vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1), geht der Verlust des Asylstatus für die Beschwerdeführerin mit einem schwerwiegenden Eingriff in ihre Rechtsposition einher. Zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs haben sich insbesondere Elemente wie, dass sich die Beschwerdeführerin ordnungsgemäss zwecks rechtlich geschütztem Zusammenleben mit ihrem Ehemann abgemeldet hat, sie sich in einer persönlich schwierigen Situation befunden habe und bis 3.”
“Gerade da die Praxis des SEM nicht öffentlich zugänglich und die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts spärlich ist, wäre die Vorinstanz gehalten gewesen, ihre wesentlichen Überlegungen, auf die sie ihren Entscheid stützt, zu nennen. Notwendig erweist sich eine einlässliche Begründung auch vor dem Hintergrund der Eingriffsschwere (vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1), geht der Verlust des Asylstatus für die Beschwerdeführerin mit einem schwerwiegenden Eingriff in ihre Rechtsposition einher. Zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs haben sich insbesondere Elemente wie, dass sich die Beschwerdeführerin ordnungsgemäss zwecks rechtlich geschütztem Zusammenleben mit ihrem Ehemann abgemeldet hat, sie sich in einer persönlich schwierigen Situation befunden habe und bis 3. Juli 2022 über eine gültige Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz verfügt hat widerzuspiegeln, wobei letzteres auch unter dem Aspekt der Sachverhaltsfeststellung zu berücksichtigen ist. Ob dies nun im Rahmen der besonderen Gründe i.S.v. Art. 64 Abs. 2 AsylG zu prüfen sein wird (vgl. Urteile des BVGer E-3799/2021 vom 23. November 2021 E. 4.6; E-5105/2019 vom 29. Oktober 2019 E. 4), oder im Rahmen einer allfällig unverschuldeten Fristversäumnis beziehungsweise Verhältnismässigkeitsprüfung (vgl. Urteil des BVGer E-4735/2020 vom 3. Juni 2022 E. 5.6 und 5.7.1), ist eine materielle Frage und muss an dieser Stelle nicht beantwortet werden.”
Ein Gesuch um Verlängerung der Einjahresfrist nach Art. 64 Abs. 2 AsylG ist vor Ablauf der Jahresfrist einzureichen. Für eine Verlängerung sind substantielle, geeignete Belege vorzulegen; blosse, nicht belegte Behauptungen genügen nicht. Untätigkeit des Gesuchstellers trotz valabler Kenntnis von Verfahrensakten bzw. nicht reagierte, rechtzeitig zugestellte Verfügungen kann zur Abweisung des Verlängerungsgesuchs beitragen.
“66 à 68 PA, que les faits ou preuves nouvellement invoqués ne peuvent entraîner le réexamen que s'ils sont "importants", c'est-à-dire de nature à influer - ensuite d'une appréciation juridique correcte - sur l'issue de la contestation, que cela suppose, en d'autres termes, que les faits nouveaux soient décisifs et que les moyens de preuve offerts soient propres à les établir (cf. ATF 127 V 353 consid. 5a ; ATAF 2014/39 consid. 4.5 et réf. cit.), que la requête de nouvel examen ne saurait permettre une nouvelle appréciation de faits déjà connus en procédure ordinaire (cf. Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2003 no 7 p. 45 et jurisp. cit.), qu'en outre, elle ne saurait servir à remettre continuellement en cause des décisions administratives entrées en force et à éluder les dispositions légales sur les délais de recours (cf. ATF 136 II 177 consid. 2.1), que selon l'art. 66 al. 3 PA, il y a lieu d'exclure le réexamen d'une décision de première instance entrée en force lorsque le requérant le sollicite en se fondant sur des moyens qu'il aurait pu invoquer par la voie d'un recours contre cette décision au fond, que selon l'art. 64 al. 1 let. a LAsi, l'asile en Suisse prend fin lorsque le réfugié a séjourné plus d'un an à l'étranger, que dans certaines circonstances, le SEM peut prolonger ce délai (art. 64 al. 2 LAsi), qu'une demande de prolongation doit être faite avant le délai d'une année (cf. arrêt du Tribunal E-4735/2020 du 3 juin 2022 consid. 5.5), qu'en l'espèce, il n'est pas contesté que depuis son départ de Suisse (en (...) selon le SEM ou le (...) selon la recourante), l'intéressée, qui est revenue en (...) 2024, a séjourné plus de deux ans hors de ce pays, que les déclarations, selon lesquelles elle aurait tenté, dès janvier 2022, de joindre à de nombreuses reprises différentes autorités suisses en vue de conserver son statut de réfugiée en Suisse, ne constituent que de simples allégations de sa part nullement étayées, qu'en outre, ces déclarations sont en contradiction avec celles ressortant d'un courriel du 26 janvier 2023, par lequel l'intéressée a informé le SEM qu'elle désirait transférer sa protection internationale en C._______ et a sollicité une copie de la décision positive d'asile du (...) dans le but d'obtenir un titre de séjour dans ce pays, que, par ailleurs, la recourante n'a donné aucune suite au courrier du SEM du 6 février 2023, valant droit d'être entendu sur l'intention de celui-ci de prononcer la fin de son asile en Suisse, ni fait recours contre la décision du 21 mars 2023, alors que ces actes lui ont été valablement notifiés à l'adresse en C.”
“66 à 68 PA, que les faits ou preuves nouvellement invoqués ne peuvent entraîner le réexamen que s'ils sont "importants", c'est-à-dire de nature à influer - ensuite d'une appréciation juridique correcte - sur l'issue de la contestation, que cela suppose, en d'autres termes, que les faits nouveaux soient décisifs et que les moyens de preuve offerts soient propres à les établir (cf. ATF 127 V 353 consid. 5a ; ATAF 2014/39 consid. 4.5 et réf. cit.), que la requête de nouvel examen ne saurait permettre une nouvelle appréciation de faits déjà connus en procédure ordinaire (cf. Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2003 no 7 p. 45 et jurisp. cit.), qu'en outre, elle ne saurait servir à remettre continuellement en cause des décisions administratives entrées en force et à éluder les dispositions légales sur les délais de recours (cf. ATF 136 II 177 consid. 2.1), que selon l'art. 66 al. 3 PA, il y a lieu d'exclure le réexamen d'une décision de première instance entrée en force lorsque le requérant le sollicite en se fondant sur des moyens qu'il aurait pu invoquer par la voie d'un recours contre cette décision au fond, que selon l'art. 64 al. 1 let. a LAsi, l'asile en Suisse prend fin lorsque le réfugié a séjourné plus d'un an à l'étranger, que dans certaines circonstances, le SEM peut prolonger ce délai (art. 64 al. 2 LAsi), qu'une demande de prolongation doit être faite avant le délai d'une année (cf. arrêt du Tribunal E-4735/2020 du 3 juin 2022 consid. 5.5), qu'en l'espèce, il n'est pas contesté que depuis son départ de Suisse (en (...) selon le SEM ou le (...) selon la recourante), l'intéressée, qui est revenue en (...) 2024, a séjourné plus de deux ans hors de ce pays, que les déclarations, selon lesquelles elle aurait tenté, dès janvier 2022, de joindre à de nombreuses reprises différentes autorités suisses en vue de conserver son statut de réfugiée en Suisse, ne constituent que de simples allégations de sa part nullement étayées, qu'en outre, ces déclarations sont en contradiction avec celles ressortant d'un courriel du 26 janvier 2023, par lequel l'intéressée a informé le SEM qu'elle désirait transférer sa protection internationale en C._______ et a sollicité une copie de la décision positive d'asile du (...) dans le but d'obtenir un titre de séjour dans ce pays, que, par ailleurs, la recourante n'a donné aucune suite au courrier du SEM du 6 février 2023, valant droit d'être entendu sur l'intention de celui-ci de prononcer la fin de son asile en Suisse, ni fait recours contre la décision du 21 mars 2023, alors que ces actes lui ont été valablement notifiés à l'adresse en C.”
Art. 64 Abs. 3 AsylG regelt, dass beim Erwerb der Schweizer Staatsangehörigkeit sowohl das Asyl als auch die Flüchtlingseigenschaft erlöschen; der Gesetzgeber hat damit ausdrücklich einen gleichzeitigen Erlöschungsgrund für die Flüchtlingseigenschaft nur für diesen Fall vorgesehen. Ein Widerruf oder sonstiger Wegfall des Asylstatus führt nicht automatisch zum Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft.
“Dabei ist zu beachten, dass - unabhängig vom innerstaatlich gewährten Asylstatus - anerkannten Flüchtlingen bereits das Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) diverse Rechte einräumt (vgl. insbesondere Art. 12 ff. FK). Namentlich besteht schon durch die Flüchtlingseigenschaft ein Anwesenheitsrecht im schutzersuchten Staat (vgl. Art. 32 f. FK; Art. 2 Abs. 1 AsyG regelt dagegen das Aufenthaltsrecht im Zusammenhang mit dem Asylstatus). Weiter ist festzuhalten, dass das Gesetz explizit nur einen Verzicht auf den Asylstatus vorsieht (Art. 64 Abs. 1 Bst. c AsylG) und dessen Wegfall nicht automatisch auch das Erlöschen oder die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft zur Folge hat (vgl. Urteil des BVGer D-1070/2020 vom 31. Januar 2022 E. 4.8). Namentlich sieht der Gesetzgeber neben den zahlreichen Erlöschungsgründen betreffend den Asylstatus einen gleichzeitigen Erlöschungsgrund für die Flüchtlingseigenschaft nur beim Erwerb der Schweizer Staatsangehörigkeit vor (vgl. Art. 64 Abs. 3 AsylG). Ob das Asylgesetz eine Grundlage für den Verzicht auf die Flüchtlingseigenschaft enthalte, liess das Gericht im Urteil D-1070/2020 vom 31. Januar 2022 E. 4.7 offen; im Urteil E-241/2024 vom 14. Februar 2024 E. 5.1 bezeichnete das Gericht - unter Verweis auf das vorgenannte Urteil sowie das Urteil D-1221/2021 vom 23. August 2021 E. 3.1 - den expliziten Verzicht auf die Flüchtlingseigenschaft als möglich.”
“Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Asylgesetzes (AsylG) vom 26. Juni 1998 sind Flüchtlinge Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihren politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Art. 63 ff. AsylG regeln die Beendigung des Asyls. Dabei kann das Asyl vom Staatssekretariat für Migration (SEM) widerrufen oder die Flüchtlingseigenschaft aberkannt werden (Art. 63 AsylG). Gemäss Art. 64 Abs. 3 AsylG erlöschen das Asyl und der Flüchtlingsstatus, wenn die ausländische Person die Schweizer Staatsangehörigkeit erwirbt.”
Ein deklaratorisches Urteil zur Feststellung der Vaterschaft führt nach der zitierten Rechtsprechung dazu, dass das minderjährige Kind die Schweizer Staatsangehörigkeit «als ob es sie bei der Geburt erworben hätte» erlangt. Damit fällt das Kind nicht mehr unter die Asylgesetzgebung gemäss Art. 64 Abs. 3 AsylG und hat die aus der Staatsangehörigkeit folgenden Rechte, namentlich die Niederlassungsfreiheit und den Schutz vor Ausschaffung. Folglich entfällt in einem solchen Fall die Behandlung des Kindes im Asylverfahren (z. B. ist seine Einschaltung als Partei nicht erforderlich).
“49 LAsi). 3.5 Aux termes de l'art. 1 al. 2 de la loi sur la nationalité du 29 septembre 1952 (LN, RS 141.0), l'enfant étranger mineur dont le père est suisse, mais n'est pas marié avec la mère acquiert la nationalité suisse par l'établissement du rapport de filiation avec le père, comme s'il l'avait acquise à la naissance. A l'égard du père, la filiation est établie par son mariage avec la mère, par reconnaissance ou par jugement (cf. art. 252 al. 2 du code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC, RS 210]). En l'espèce, il ressort du jugement du 28 août 2023 déclaratif de paternité (cf. Faits let. P.c) que le père de l'enfant T._______ a la nationalité suisse. Cet enfant a donc acquis cette nationalité par ledit jugement, comme s'il l'avait acquise à la naissance. Il n'est donc plus ou pas soumis à la législation générale en matière de police des étrangers (cf. art. 2 al. 1 LEI), ni à la législation spéciale en cette matière, à savoir à la LAsi et aux dispositions qui lui sont rattachées (cf. art. 64 al. 3 LAsi). Il a les droits découlant de la nationalité suisse tels que la liberté d'établissement garantie à l'art. 24 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst., RS 101) et l'interdiction de l'expulsion garantie à l'art. 25 al. 1 Cst. Il n'y a donc pas lieu de l'inclure (d'office) comme partie dans la présente procédure de recours de sa mère à l'encontre de la décision de refus de reconnaissance de la qualité de réfugié et de rejet de la demande d'asile. 4. 4.1 Lorsqu'il rejette la demande d'asile, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse (cf. art. 44 in initio LAsi). Aux termes de l'art. 32 let. a de l'ordonnance 1 sur l'asile du 11 août 1999 (OA 1, RS 142.311), le renvoi de Suisse ne peut être prononcé lorsque le requérant d'asile est titulaire d'une autorisation de séjour ou d'établissement valable. 4.2 Selon la jurisprudence, l'expression « est titulaire d'une autorisation de séjour ou d'établissement valable » comprise à l'art. 32 let. a OA 1 précité doit être interprétée en ce sens que le renvoi de Suisse ne peut être prononcé lorsque le requérant d'asile peut prétendre à un droit à l'obtention d'une autorisation de séjour au sens de l'art.”
Die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung führt nicht zum Erlöschen des Asyls oder der Flüchtlingseigenschaft. Art. 63 und Art. 64 AsylG nennen die Niederlassungsbewilligung nicht als Erlöschensgrund, und das Gesetz spricht an anderer Stelle ausdrücklich von «anerkannten Flüchtlingen mit einer Niederlassungsbewilligung».
“Umstritten ist aber, ob der Beschwerdeführer mit der Erteilung der Niederlassungsbewilligung den Asylstatus und die Flüchtlingseigenschaft verloren hat, wie von der Beschwerdegegnerin behauptet, und als Angehöriger eines Nichtvertragsstaates zu behandeln ist. Gemäss Art. 59 AsylG gelten Personen, denen die Schweiz Asyl gewährt hat oder die die Flüchtlingseigenschaft besitzen, gegenüber allen eidgenössischen und kantonalen Behörden als Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes. Im Sozialversicherungsrecht ist der formelle, von der Asylgewährung abhängige Flüchtlingsbegriff massgebend: Flüchtling ist, wer in der Schweiz Asyl erhalten hat, das heisst als Flüchtling anerkannt ist (BGE 115 V 4 E. 2a, 121 V 254 E. 2a). Das Asyl kann zwar aus den in Art. 63 und Art. 64 AsylG genannten Gründen widerrufen werden oder erlöschen; der Erhalt der Niederlassungsbewilligung wird aber in keiner der vorgenannten Bestimmungen als Anlass für den Wegfall der Flüchtlingseigenschaft genannt. Die Erteilung der Niederlassungsbewilligung ihrerseits richtet sich nach Art. 34 AlG und hat nichts mit der Gewährung von Asyl oder mit der Anerkennung als Flüchtling zu tun. In Anbetracht des Umstands sodann, dass Art. 61 Abs. 3 AsylG im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit von Flüchtlingen sogar ausdrücklich von "anerkannten Flüchtlingen mit einer Niederlassungsbewilligung" spricht, erscheint die Auffassung der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdeführer mit der Erteilung der Niederlassungsbewilligung die Flüchtlingseigenschaft verloren habe, als unhaltbar. Soweit die Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung geltend macht, es sei stossend, dass der Beschwerdeführer als Flüchtling anders behandelt werde als Angehörige des Staates B. , die sich seit Jahren in der Schweiz aufhalten würden und denen kein Asyl gewährt worden sei, kann ihr nicht gefolgt werden.”
“Umstritten ist aber, ob der Beschwerdeführer mit der Erteilung der Niederlassungsbewilligung den Asylstatus und die Flüchtlingseigenschaft verloren hat, wie von der Beschwerdegegnerin behauptet, und als Angehöriger eines Nichtvertragsstaates zu behandeln ist. Gemäss Art. 59 AsylG gelten Personen, denen die Schweiz Asyl gewährt hat oder die die Flüchtlingseigenschaft besitzen, gegenüber allen eidgenössischen und kantonalen Behörden als Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes. Im Sozialversicherungsrecht ist der formelle, von der Asylgewährung abhängige Flüchtlingsbegriff massgebend: Flüchtling ist, wer in der Schweiz Asyl erhalten hat, das heisst als Flüchtling anerkannt ist (BGE 115 V 4 E. 2a, 121 V 254 E. 2a). Das Asyl kann zwar aus den in Art. 63 und Art. 64 AsylG genannten Gründen widerrufen werden oder erlöschen; der Erhalt der Niederlassungsbewilligung wird aber in keiner der vorgenannten Bestimmungen als Anlass für den Wegfall der Flüchtlingseigenschaft genannt. Die Erteilung der Niederlassungsbewilligung ihrerseits richtet sich nach Art. 34 AlG und hat nichts mit der Gewährung von Asyl oder mit der Anerkennung als Flüchtling zu tun. In Anbetracht des Umstands sodann, dass Art. 61 Abs. 3 AsylG im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit von Flüchtlingen sogar ausdrücklich von "anerkannten Flüchtlingen mit einer Niederlassungsbewilligung" spricht, erscheint die Auffassung der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdeführer mit der Erteilung der Niederlassungsbewilligung die Flüchtlingseigenschaft verloren habe, als unhaltbar. Soweit die Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung geltend macht, es sei stossend, dass der Beschwerdeführer als Flüchtling anders behandelt werde als Angehörige des Staates B. , die sich seit Jahren in der Schweiz aufhalten würden und denen kein Asyl gewährt worden sei, kann ihr nicht gefolgt werden.”
Im vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall wurde im Kontext von Covid‑19 dahin gestellt, dass ein Signalement einer Rückkehrabsicht gegenüber kantonalen Behörden als im konkreten Fall erwartete Handlung galt. Das Gericht nahm das Fehlen entsprechender Kontakte zum Anlass, die Voraussetzungen für eine Verlängerung gemäss Art. 64 Abs. 2 LAsi nicht als erfüllt anzusehen, wodurch die Voraussetzungen der Löschung/Beendigung des Asylstatus nach Art. 64 Abs. 1 lit. a als gegeben betrachtet wurden.
“a LAsi étaient en l'état réunies, au regard du séjour de la recourante à Auckland pendant plus d'une année. Par référence à la prise de position de la recourante du 16 août 2021, il a relevé que cette dernière avait, le 9 août 2019, déposé un formulaire d'annonce de départ à B._______, indiquant qu'elle s'apprêtait à quitter définitivement la Suisse pour la Nouvelle-Zélande. Il en ressortait qu'elle avait également sollicité une attestation de départ destinée à son assurance maladie, ce qui permettait de suggérer qu'elle avait cessé de payer ses primes à compter de son départ. Par ailleurs, aucun élément du dossier ne permettait d'établir qu'elle avait pris contact avec les autorités cantonales (...) durant son séjour en Nouvelle-Zélande afin de leur signaler une éventuelle intention de retour. Or, dans le contexte du Covid 19, un signalement d'une telle intention aurait constitué une démarche attendue. 3.2 Dans son recours du 27 septembre 2021, l'intéressée soutient que la formulation de l'art. 64 al. 2 LAsi, en raison de son caractère vague, autorise une interprétation souple de l'art. 64 al. 1 let. a LAsi. Elle invoque à cet égard les bouleversements provoqués par la pandémie de Covid-19, estimant qu'une approche empreinte de bienveillance s'imposait face aux situations délicates qu'elle avait engendrées, d'autant que l'art. 64 al. 2 LAsi permet une prolongation tacite du délai d'une année. La recourante affirme avoir justifié les raisons de son retour tardif en Suisse. Elle précise avoir systématiquement signalé ses départs à B._______ et n'avoir accompli aucune démarche tendant à un établissement définitif en Nouvelle-Zélande, où elle ne disposait d'aucun titre de séjour. Elle souligne que, depuis son retour en Suisse, elle se trouve dans une situation administrative particulièrement précaire, ne lui ouvrant aucun droit et l'empêchant de prétendre à une aide financière. 4. 4.1 Après examen du dossier, le Tribunal retient ce qui suit : 4.2 Il est établi que A._______ a séjourné à l'étranger du 13 août 2019 au 10 janvier 2021, soit pendant plus d'une année.”
“_______, indiquant qu'elle s'apprêtait à quitter définitivement la Suisse pour la Nouvelle-Zélande. Il en ressortait qu'elle avait également sollicité une attestation de départ destinée à son assurance maladie, ce qui permettait de suggérer qu'elle avait cessé de payer ses primes à compter de son départ. Par ailleurs, aucun élément du dossier ne permettait d'établir qu'elle avait pris contact avec les autorités cantonales (...) durant son séjour en Nouvelle-Zélande afin de leur signaler une éventuelle intention de retour. Or, dans le contexte du Covid 19, un signalement d'une telle intention aurait constitué une démarche attendue. 3.2 Dans son recours du 27 septembre 2021, l'intéressée soutient que la formulation de l'art. 64 al. 2 LAsi, en raison de son caractère vague, autorise une interprétation souple de l'art. 64 al. 1 let. a LAsi. Elle invoque à cet égard les bouleversements provoqués par la pandémie de Covid-19, estimant qu'une approche empreinte de bienveillance s'imposait face aux situations délicates qu'elle avait engendrées, d'autant que l'art. 64 al. 2 LAsi permet une prolongation tacite du délai d'une année. La recourante affirme avoir justifié les raisons de son retour tardif en Suisse. Elle précise avoir systématiquement signalé ses départs à B._______ et n'avoir accompli aucune démarche tendant à un établissement définitif en Nouvelle-Zélande, où elle ne disposait d'aucun titre de séjour. Elle souligne que, depuis son retour en Suisse, elle se trouve dans une situation administrative particulièrement précaire, ne lui ouvrant aucun droit et l'empêchant de prétendre à une aide financière. 4. 4.1 Après examen du dossier, le Tribunal retient ce qui suit : 4.2 Il est établi que A._______ a séjourné à l'étranger du 13 août 2019 au 10 janvier 2021, soit pendant plus d'une année. Dès lors, les conditions légales d'extinction de l'asile, telles que définies à l'art. 64 al. 1 let. a LAsi sont, en principe, remplies. Dans une telle hypothèse, l'asile s'éteint automatiquement (cf. Organisation suisse d'aide aux réfugiés [OSAR], Manuel de la procédure d'asile et de renvoi, 3e édition, 2022, p.”
“a LAsi étaient en l'état réunies, au regard du séjour de la recourante à Auckland pendant plus d'une année. Par référence à la prise de position de la recourante du 16 août 2021, il a relevé que cette dernière avait, le 9 août 2019, déposé un formulaire d'annonce de départ à B._______, indiquant qu'elle s'apprêtait à quitter définitivement la Suisse pour la Nouvelle-Zélande. Il en ressortait qu'elle avait également sollicité une attestation de départ destinée à son assurance maladie, ce qui permettait de suggérer qu'elle avait cessé de payer ses primes à compter de son départ. Par ailleurs, aucun élément du dossier ne permettait d'établir qu'elle avait pris contact avec les autorités cantonales (...) durant son séjour en Nouvelle-Zélande afin de leur signaler une éventuelle intention de retour. Or, dans le contexte du Covid 19, un signalement d'une telle intention aurait constitué une démarche attendue. 3.2 Dans son recours du 27 septembre 2021, l'intéressée soutient que la formulation de l'art. 64 al. 2 LAsi, en raison de son caractère vague, autorise une interprétation souple de l'art. 64 al. 1 let. a LAsi. Elle invoque à cet égard les bouleversements provoqués par la pandémie de Covid-19, estimant qu'une approche empreinte de bienveillance s'imposait face aux situations délicates qu'elle avait engendrées, d'autant que l'art. 64 al. 2 LAsi permet une prolongation tacite du délai d'une année. La recourante affirme avoir justifié les raisons de son retour tardif en Suisse. Elle précise avoir systématiquement signalé ses départs à B._______ et n'avoir accompli aucune démarche tendant à un établissement définitif en Nouvelle-Zélande, où elle ne disposait d'aucun titre de séjour. Elle souligne que, depuis son retour en Suisse, elle se trouve dans une situation administrative particulièrement précaire, ne lui ouvrant aucun droit et l'empêchant de prétendre à une aide financière. 4. 4.1 Après examen du dossier, le Tribunal retient ce qui suit : 4.2 Il est établi que A._______ a séjourné à l'étranger du 13 août 2019 au 10 janvier 2021, soit pendant plus d'une année.”
Ein Auslandsaufenthalt von mehr als einem Jahr führt zum Erlöschen des Asyls gemäss Art. 64 Abs. 1 AsylG (Bst. a).
“Gemäss Art. 64 Abs. 1 AsylG erlischt das Asyl in der Schweiz, wenn sich Flüchtlinge während mehr als einem Jahr im Ausland aufgehalten haben (Bst. a), wenn Flüchtlinge in einem anderen Land Asyl oder die Bewilligung zum dauernden Verbleiben erhalten haben (Bst. b), wenn die Flüchtlinge darauf verzichten (Bst. c), wenn die Weg- oder Ausweisung vollzogen worden ist (Bst.”
Die Abgabe einer Verzichtserklärung führt gemäss Art. 64 Abs. 1 AsylG zum automatischen Erlöschen des Asyls. Die Verzichtserklärung gilt grundsätzlich als unwiderruflich und bedingungsfeindlich; der Beweggrund für den Verzicht ist nach der zitierten Rechtsprechung unerheblich, solange die erklärende Person urteilsfähig ist. Allfällige Willensmängel sind nicht Gegenstand des kantonalen Bewilligungsverfahrens, sondern sind mit einem Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Rechtszustand beim SEM geltend zu machen.
“Gleichzeitig ersuchte er darum, "gemäss Ausländerrecht mit Aufenthaltsbewilligung weiterhin in der Schweiz [b]leiben zu dürfen". Hierauf teilte ihm das SEM mit Schreiben vom 31. März 2022 mit, dass es sein Schreiben als Verzicht auf Asyl in der Schweiz und auf die Flüchtlingseigenschaft interpretiere und seine Jahresaufenthaltsbewilligung bei einem Asylverzicht durch die kantonale Migrationsbehörde nach den ausländerrechtlichen Bestimmungen zu prüfen sei, weshalb er sich bei allfälligen Fragen an die zuständige (kantonale) Migrationsbehörde zu wenden habe. Sodann wurde ihm eine entsprechende Verzichtserklärung zur Unterschrift zugestellt. Diese unterzeichnete und sandte der Beschwerdeführer im September 2022 vorbehaltslos und ohne weitere Rückfragen beim zuständigen Migrationsamt an das SEM zurück, worauf ihm am 23. September 2022 bestätigt wurde, dass das ihm gewährte Asyl in der Schweiz erloschen sei und er nicht mehr als Flüchtling im Sinn der Flüchtlingskonvention gelte. 2.3 Gemäss Art. 64 Abs. 1 lit. c AsylG erlischt das Asyl in der Schweiz automatisch mit der Abgabe einer entsprechenden Verzichtserklärung. Die Verzichtserklärung ist grundsätzlich unwiderruflich und bedingungsfeindlich und der Beweggrund für den Verzicht erscheint irrelevant, solange der Erklärende urteilsfähig ist (BVGr, 31. Januar 2022, D-1070/2020, E. 3.1). Allfällige Willensmängel bei der Abgabe der Verzichtserklärung können sodann nicht Gegenstand des kantonalen Bewilligungsverfahrens bilden, sondern sind mittels Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Rechtszustand beim SEM geltend zu machen (vgl. das aktuelle Handbuch Asyl und Rückkehr des SEM, Artikel E 6 Ziff. 2.2.3 [abrufbar auf www.sem.admin.ch]). 2.4 Der Beschwerdeführer wurde auf allfällige Folgen eines Asylverzichts aufmerksam gemacht und für weitere Fragen an das zuständige kantonale Migrationsamt verwiesen. Gleichwohl sandte er dem SEM ohne weitere Abklärungen und weitere Vorbehalte eine entsprechende Verzichtserklärung zu. Nachdem der unbestrittenermassen urteilsfähige Beschwerdeführer dem SEM unterschriftlich bestätigt hatte, auf sein Asyl und seine Flüchtlingseigenschaft zu verzichten, ist dessen Asyl erloschen und der Aufenthaltszweck im Sinn von Art.”
“Gleichzeitig ersuchte er darum, "gemäss Ausländerrecht mit Aufenthaltsbewilligung weiterhin in der Schweiz [b]leiben zu dürfen". Hierauf teilte ihm das SEM mit Schreiben vom 31. März 2022 mit, dass es sein Schreiben als Verzicht auf Asyl in der Schweiz und auf die Flüchtlingseigenschaft interpretiere und seine Jahresaufenthaltsbewilligung bei einem Asylverzicht durch die kantonale Migrationsbehörde nach den ausländerrechtlichen Bestimmungen zu prüfen sei, weshalb er sich bei allfälligen Fragen an die zuständige (kantonale) Migrationsbehörde zu wenden habe. Sodann wurde ihm eine entsprechende Verzichtserklärung zur Unterschrift zugestellt. Diese unterzeichnete und sandte der Beschwerdeführer im September 2022 vorbehaltslos und ohne weitere Rückfragen beim zuständigen Migrationsamt an das SEM zurück, worauf ihm am 23. September 2022 bestätigt wurde, dass das ihm gewährte Asyl in der Schweiz erloschen sei und er nicht mehr als Flüchtling im Sinn der Flüchtlingskonvention gelte. 2.3 Gemäss Art. 64 Abs. 1 lit. c AsylG erlischt das Asyl in der Schweiz automatisch mit der Abgabe einer entsprechenden Verzichtserklärung. Die Verzichtserklärung ist grundsätzlich unwiderruflich und bedingungsfeindlich und der Beweggrund für den Verzicht erscheint irrelevant, solange der Erklärende urteilsfähig ist (BVGr, 31. Januar 2022, D-1070/2020, E. 3.1). Allfällige Willensmängel bei der Abgabe der Verzichtserklärung können sodann nicht Gegenstand des kantonalen Bewilligungsverfahrens bilden, sondern sind mittels Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Rechtszustand beim SEM geltend zu machen (vgl. das aktuelle Handbuch Asyl und Rückkehr des SEM, Artikel E 6 Ziff. 2.2.3 [abrufbar auf www.sem.admin.ch]). 2.4 Der Beschwerdeführer wurde auf allfällige Folgen eines Asylverzichts aufmerksam gemacht und für weitere Fragen an das zuständige kantonale Migrationsamt verwiesen. Gleichwohl sandte er dem SEM ohne weitere Abklärungen und weitere Vorbehalte eine entsprechende Verzichtserklärung zu. Nachdem der unbestrittenermassen urteilsfähige Beschwerdeführer dem SEM unterschriftlich bestätigt hatte, auf sein Asyl und seine Flüchtlingseigenschaft zu verzichten, ist dessen Asyl erloschen und der Aufenthaltszweck im Sinn von Art.”
Gemäss Art. 64 Abs. 3 AsylG erlöschen Asyl und Flüchtlingsstatus mit dem Erwerb der Schweizer Staatsangehörigkeit.
“Zudem wird ihnen eine Karenzfrist auferlegt in dem Sinne, als sie sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die EL verlangt werden, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben müssen (Art. 5 Abs. 1 ELG). Für Flüchtlinge und staatenlose Personen beträgt die Karenzfrist nach Art. 5 Abs. 2 ELG nur fünf Jahre. Art. 12 Abs. 1 ELG sieht sodann vor, dass der EL-Anspruch – sofern sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind – ab Beginn des Monats besteht, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist. 3.2 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Asylgesetzes (AsylG) vom 26. Juni 1998 sind Flüchtlinge Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihren politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Art. 63 ff. AsylG regeln die Beendigung des Asyls. Dabei kann das Asyl vom Staatssekretariat für Migration (SEM) widerrufen oder die Flüchtlingseigenschaft aberkannt werden (Art. 63 AsylG). Gemäss Art. 64 Abs. 3 AsylG erlöschen das Asyl und der Flüchtlingsstatus, wenn die ausländische Person die Schweizer Staatsangehörigkeit erwirbt. 3.3 Personen, denen Asyl gewährt wurde, haben Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung in dem Kanton, in dem sie sich rechtmässig aufhalten (Art. 60 Abs. 1 AsylG). Gemäss Art. 60 Abs. 2 AsylG richtet sich die Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach Art. 34 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AlG) vom 16. Dezember 2005. Art. 34 Abs. 1 AlG sieht vor, dass die Niederlassungsbewilligung unbefristet und ohne Bedingungen erteilt wird. Gemäss Art. 34 Abs. 2 AlG kann die Niederlassungsbewilligung Ausländerinnen und Ausländern erteilt werden, wenn sie sich insgesamt mindestens zehn Jahre mit einer Kurzaufenthaltsoder Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz aufgehalten haben und sie während den letzten fünf Jahren ununterbrochen im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung waren (lit. a), keine Widerrufsgründe nach Art. 62 oder 63 Abs. 2 des AlG vorliegen (lit.”