After the preparatory phase, the accelerated procedure shall commence immediately with an interview on the grounds for asylum or the granting of a hearing under Article 36. The Federal Council shall lay down the individual steps of the procedure.
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Summarische Kurzbefragungen — etwa von nur rund zwei Stunden Dauer — genügen nach der Rechtsprechung nicht den Anforderungen an eine Anhörung zu den Asylgründen nach Art. 26c AsylG. Betroffenen muss Gelegenheit gegeben werden, sich ausführlich zu ihren Fluchtgründen zu äussern.
“2-4 AsylG lasse dabei erkennen, dass es sich in der Logik des Gesetzgebers beim Verfahren um Gewährung des vorübergehenden Schutzes und beim Asylverfahren um zwei sich ergänzende Verfahren handle. An seiner Befragung vom 3. August 2023 habe der Beschwerdeführer Anhaltspunkte dafür geliefert, dass ihm in Usbekistan eine asylrelevante Verfolgung drohe. Er habe wiederholt und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass er aus Furcht vor Verfolgung nicht nach Usbekistan zurückkehren könne. Diese Bekundungen seien vom SEM nicht genügend gewürdigt worden. Er habe mögliche Asylgründe vorgebracht. Somit hätte im Anschluss an die Ablehnung der Gewährung vorübergehenden Schutzes, gestützt auf Art. 69 Abs. 4 AsylG, ein ordentliches Asylverfahren durchgeführt werden müssen. Die bisher durchgeführte Kurzbefragung, welche inklusive Rückübersetzung lediglich zwei Stunden und vier Minuten gedauert habe, entspreche gemäss Art. 69 Abs. 2 AsylG bloss einer summarischen Befragung i.S.v. Art. 26 AsylG. Damit erfülle sie die Anforderung an eine Anhörung zu den Fluchtgründen gemäss Art. 26c AsylG nicht. Er habe keine Gelegenheit gehabt, sich ausführlich zu seinen Fluchtgründen zu äussern. Die Beschwerdeführerin habe an ihrer Befragung geltend gemacht, sie sei mit dem Beschwerdeführer in einer Beziehung. Er sei im Fall einer Rückkehr nach Usbekistan gefährdet und sie sei aufgrund der Beziehung zu ihm für den Fall einer Rückkehr nach Usbekistan selbst gefährdet, wie sie dies an der Besprechung der angefochtenen Verfügung mit ihrer Rechtsvertretung bekräftigt habe. Im Zeitpunkt der Befragung der Beschwerdeführerin habe das SEM zudem ihren Partner, den Beschwerdeführer, bereits befragt gehabt und habe deshalb um dessen Vorbringen, von seiner Herkunftsfamilie und Verwandtschaft in Usbekistan aufgrund des Religionswechsels mit dem Tod bedroht worden zu sein, gewusst.”
“Sachverhaltes sowie zur Neubeurteilung respektive zur Durchführung eines Asylverfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventualiter die Unzulässigkeit beziehungsweise die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die Vorinstanz anzuweisen sei, die Beschwerdeführerin vorläufig aufzunehmen, dass sie in prozessualer Hinsicht um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, dass sie in ihrer Beschwerde im Wesentlichen geltend machte, der Sachverhalt sei unvollständig festgestellt und das rechtliche Gehör sei verletzt worden, dass weiter die Vorinstanz der Pflicht unterstehe, ein ordentliches Asylverfahren durchzuführen, zumal die Beschwerdeführerin bereits anlässlich ihrer Registrierung zum Ausdruck gegeben habe, dass sie in der Schweiz um Schutz ersuche und dabei nicht explizit die Gewährung des Schutzstatus S beantragt habe und deshalb mit ihrem Gesuch die Kriterien von Art. 18 AsylG erfüllt seien, dass es spätestens im Zeitpunkt der Befragung ausreichende Anhaltspunkte gegeben habe, dass ihr in Sri Lanka eine potentielle asylrelevante Verfolgung drohe und sie mehrmals zum Ausdruck gebracht habe, dass sie aus Furcht vor Verfolgung nicht länger habe in Sri Lanka bleiben können und auch nicht mehr dorthin zurückkehren könne und diese möglichen Asylgründe von der Vorinstanz nicht genügend gewürdigt worden seien, dass deshalb im Anschluss an die Ablehnung der Gewährung um vorübergehenden Schutz ein ordentliches Asylverfahren hätte durchgeführt werden sollen, worauf die Rechtsvertretung auch im Anschluss an die Kurzbefragung hingewiesen habe, dass somit mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe unabhängig vom Einreichen des Gesuchs um vorübergehenden Schutz die Möglichkeit, ein Asylgesuch einzureichen, die Vorinstanz Art. 69 Abs. 4 AsylG verletzt habe, dass überdies die Befragung den Anforderungen an eine Anhörung zu den Asylgründen im Sinne von Art. 26c AsylG nicht genüge, dass schliesslich auch die Prüfung der Wegweisungshindernisse (im Sinne von BVGE 2015/1866 [recte: Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016] E. 8.4 ff.) ungenügend ausgefallen sei, zumal die Beschwerdeführerin bereits in der Kurzbefragung detailliert ihre Furcht vor einer Verhaftung geschildert sowie plausibel ausgeführt habe, dass sie bereits in der Ukraine mit dem Gedanken gespielt habe, ein Asylgesuch einzureichen sowie, dass die erfolgte Befragung eine ungenügende Grundlage für die Prüfung der Glaubhaftigkeit darstelle, und zieht in”
Ein allgemeiner Anspruch auf Behandlung im beschleunigten oder im erweiterten Verfahren besteht nicht. Eine Zuweisung ins erweiterte Verfahren ist auch aus Kapazitätsgründen zulässig. In einzelnen Fällen kann das Unterlassen einer erforderlichen Einordnung (smistamento) wegen der kurzen Beschwerdefristen das Recht auf ein wirksames Rechtsmittel beeinträchtigen.
“1 In primo luogo, occorre chinarsi sulle censure formali sollevate dal ricorrente in ordine all'inadeguatezza della procedura celere ed il conseguente accertamento inesatto ed incompleto dei fatti da parte dell'autorità inferiore, in quanto potrebbero condurre alla cassazione della decisione impugnata. 6.2 Nelle procedure d'asilo - così come nelle altre procedure di natura amministrativa - si applica il principio inquisitorio; che ciò significa che l'autorità competente procede d'ufficio all'accertamento dei fatti (art. 6 LAsi; art. 12 PA). In concreto, essa deve procurarsi la documentazione necessaria alla trattazione del caso, chiarire le circostanze giuridiche ed amministrare a tal fine le opportune prove a riguardo. Il principio inquisitorio non dispensa comunque le parti dal dovere di collaborare all'accertamento dei fatti ed in modo particolare dall'onere di provare quanto sia in loro facoltà e quanto l'amministrazione o il giudice non siano in grado di delucidare con mezzi propri (art. 13 PA; art. 8 LAsi; DTAF 2019 I/6 consid. 5.1). Il Tribunale ha statuito in una sentenza di principio come non vi sia alcun diritto rivendicabile a che la domanda d'asilo sia trattata con procedura celere (art. 26c LAsi) o ampliata (art. 26d LAsi; cfr. DTAF 2020 VI/5 consid. 9.2). Tuttavia, il mancato smistamento di un caso alla procedura ampliata, può comportare, in alcuni casi, a causa del termine ricorsuale di sette giorni lavorativi, la violazione del diritto ad un ricorso efficace ai sensi dell'art. 29a della Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 (Cost., RS 101), nonché dell'art. 13 della Convenzione per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali del 4 novembre 1950 (CEDU, RS 0.101) in combinato disposto con l'art. 3 CEDU (cfr. DTAF 2020 VI/5 consid. 9 e 10). 6.3 Nella fattispecie, la SEM, in data 17 novembre 2022, ha trasferito l'interessato anzitempo dal CFA al Cantone di attribuzione in ragione dell'aumento delle domande d'asilo presentate in Svizzera (cfr. atto SEM 37/3). In seguito, considerando i motivi d'asilo del richiedente ed i mezzi di prova versati agli atti, non risulta trattarsi di un caso complesso che necessitava accertamenti oltre all'audizione svolta il 16 marzo 2023 (cfr.”
“Dem Beschwerdeführer sind durch diese Zuteilung und den darauf ohne weitere Abklärung nach kurzer Zeit ergangenen Asylentscheid keine Nachteile erwachsen. Der Verzicht des SEM auf weitere Abklärungen ist nicht zu beanstanden, zumal das vorliegende Asylverfahren weder hinsichtlich des Sachverhalts noch hinsichtlich der sich stellenden Rechtsfragen als besonders komplex oder anspruchsvoll bezeichnet werden kann. Auch werden in der Beschwerde keine weiteren Sachverhaltsabklärungen gefordert; der Beschwerdeführer rügt die Unterlassung von weiteren Abklärungen nicht und macht - abgesehen von grundsätzlichen Ausführungen zum Untersuchungsgrundsatz - nicht geltend, der rechtserhebliche Sachverhalt sei ihn betreffend unvollständig oder unrichtig festgestellt worden. Mutmasslich erfolgte die Zuweisung ins erweiterte Verfahren infolge von Kapazitätsengpässen im Bundesasylzentrum. Eine Zuweisung ins erweiterte Verfahren gemäss Art. 26c AsylG aus anderen Gründen als aufgrund der Notwendigkeit weiterer Abklärungen ist denn auch ohne weiteres zulässig; die Notwendigkeit weiterer Abklärungen ist zwar wohl der häufigste Grund, weshalb er im Gesetzestext ausdrücklich erwähnt wird, ist aber - darauf weist die Formulierung «namentlich» hin - nur einer von mehreren möglichen Gründen (vgl. Urteil des BVGer D-1540/2022 vom 12. April 2022 E. 6.5). Ein Rechtsanspruch auf Behandlung eines Asylgesuchs im beschleunigten oder erweiterten Verfahren besteht für die Asylsuchenden nicht. Sofern die ehemalige Rechtsvertretung dem jetzigen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die Akten erst mit zeitlicher Verzögerung übergeben hatte, kann dies nicht der Vorinstanz angelastet werden. Zudem ist die beim Gericht fristgerecht eingegangene Beschwerde ausführlich begründet. Sofern dem Rechtsvertreter aus Gründen einer verzögerten Übergabe die Zeit gefehlt hat, eine umfassende Beschwerde zu redigieren, wäre es ihm unbenommen gewesen, mit der Begründung einer verzögerten Übergabe der Verfahrensakten, eine Frist für das Nachreichen einer Beschwerdebegründung zu beantragen.”
Eine Überschreitung der 21‑tägigen Vorbereitungsfrist tritt in der Praxis vor; sie führt jedoch nicht automatisch zur Umklassierung in die erweiterte Verfahrensebene. Ob eine Überschreitung sachlich gerechtfertigt ist, ist anhand der konkret vorgenommenen Abklärungen (z. B. medizinische Untersuchungen, Dublin‑Abklärungen, Abklärungen zur Altersfrage) sowie unter Berücksichtigung anderer relevanter Fristen (insbesondere der maximalen Aufenthaltsdauer im CFA) zu prüfen.
“Allo stesso modo, non vi erano elementi - né il ricorrente ne apporta di concreti e determinati nel suo ricorso - per sospettare che le patologie diagnosticate potessero raggiungere un tale livello di gravità da configurare un rischio reale di peggioramento rapido ed irreversibile del suo stato di salute comportante delle intense sofferenze o una significativa riduzione della speranza di vita in caso di trasferimento. Non apparteneva difatti alla SEM, come neppure nell'ambito della presente procedura ricorsuale al Tribunale, in tali circostanze, determinarsi circa le giuste diagnosi e gli eventuali ulteriori colloqui medici che sarebbero risultati necessari, ma soltanto agli specialisti del settore rispettivamente all'infermeria del Centro federale dove si trova alloggiato il ricorrente. Avendo tuttavia in specie lo stesso beneficiato dei controlli medici proposti, e viste le diagnosi chiare ed i trattamenti impostati dai medici, al contrario di quanto postulato dal ricorrente nel gravame, ulteriori accertamenti medici - in particolare lo stabilimento di un rapporto medico di dettaglio (cosiddetto F4) - non risultavano pertanto necessari. 4.6 4.6.1 Proseguendo con l'analisi, il ricorrente censura il mancato smistamento nella procedura ampliata da parte dell'autorità inferiore. Il Tribunale rileva come la questione circa lo smistamento tra la procedura celere (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi), sia già stata trattata nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5. È dunque possibile rinviare a tale giurisprudenza per maggiori dettagli (cfr. anche tra le altre la sentenza del Tribunale D-1909/2020 del 12 gennaio 2021 consid. 4). 4.6.2 Nel caso che ci occupa la domanda d'asilo è stata depositata il 14 luglio 2021 mentre che la decisione impugnata è stata emessa il 20 ottobre 2021, ossia a distanza di 98 giorni. Ciò ha quale prima conseguenza che la durata massima di soggiorno al CFA di 140 giorni, se considerati anche il termine di ricorso di 7 giorni lavorativi ex art. 108 cpv. 1 LAsi ed i 20 giorni per l'evasione previsti all'art. 109 cpv. 1 LAsi, è stata rispettata. Tuttavia, sin dall'inizio della procedura celere, ovvero con l'audizione sui motivi d'asilo avvenuta l'11 ottobre 2021 (cfr. atto della SEM n. 29/18), l'autorità inferiore ha pacificamente superato il termine ordinatorio e massimale di 21 giorni concernente la fase preparatoria.”
“7); che le pubblicazioni effettuate dall'interessato negli anni precedenti all'espatrio non avrebbero inoltre lo stesso tenore di critica di quelle che sono alla base del procedimento penale succitato; che questi aspetti dimostrerebbero ch'egli ha avviato - o fatto avviare - consapevolmente la procedura penale al fine di creare dei motivi soggettivi d'asilo e ottenere l'asilo in Svizzera; che in difetto di precedenti penali, sarebbe improbabile ch'egli dovrà scontare una lunga pena detentiva in caso di condanna; che, infine, l'esecuzione dell'allontanamento sarebbe possibile, ammissibile e ragionevolmente esigibile, che, preliminarmente, i ricorrenti rimproverano alla SEM di aver trattato la loro domanda d'asilo secondo la procedura celere anziché in quella ampliata e censurano un accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente determinanti; che avendo emesso la propria decisione soltanto il 28 marzo 2024, l'autorità inferiore avrebbe altresì superato il limite legale di 140 giorni per il soggiorno massimo in un centro federale d'asilo; che la SEM avrebbe inoltre accusato il ricorrente 1 di aver commesso un abuso di diritto "senza nemmeno poi sostanziare tale argomentazione con alcun principio di diritto o evidenza procedurale e senza nemmeno aver analizzato i MdP [...]" (cfr. ricorso, pag. 10), che la questione circa lo smistamento tra la procedura celere (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi) è già stata trattata dal Tribunale nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5, alla quale si rinvia per maggiori dettagli (cfr. ex pluris sentenza del TAF D-1333/2023 del 27 marzo 2024 conisd. 4.2); che, ad ogni buon conto, non sussiste di principio alcun diritto rivendicabile per la trattazione di una domanda d'asilo nella procedura celere o in quella ampliata (cfr. DTAF 2020 VI/5 consid. 9.2), che nello specifico, il 31 ottobre 2023 l'autorità inferiore ha dapprima svolto dei colloqui Dublino (cfr. art. 26b LAsi; cfr. atti SEM n. 30/3 e 31/3) nonché alcune visite mediche; che tali atti istruttori sono tutti da ascrivere alla fase preparatoria che si è conclusa con le audizioni approfondite sui motivi d'asilo svolte il 21 e il 22 marzo 2024 (cfr. atti SEM n. 42/10 e 43/3), che poiché la domanda d'asilo era stata presentata già il 16 ottobre 2023, è pacifico che l'autorità opponente ha superato il termine di 21 giorni legalmente regolamentato per la fase preparatoria (art.”
“Il medesimo è pertanto legittimato ad aggravarsi contro quest'ultima. 1.4 Il ricorso è ammissibile essendo stato presentato nella forma (art. 52 cpv. 1 PA) ed entro i termini (art. 108 cpv. 1 LAsi) previsti dalla legge. Occorre pertanto entrare nel merito dello stesso. 2. Di regola, il Tribunale giudica nella composizione di tre giudici (art. 21 cpv. 1 LTAF). 3. Con ricorso al Tribunale, possono essere invocati la violazione del diritto federale e l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti (art. 106 cpv. 1 LAsi). Il Tribunale non è inoltre vincolato né dai motivi addotti nel ricorso (art. 62 cpv. 4 PA), né dalle considerazioni giuridiche della decisione impugnata (cfr. DTAF 2014/1 consid. 2). 4. 4.1 Il ricorrente sostiene anzitutto che la sua domanda d'asilo avrebbe dovuto essere trattata secondo la procedura ampliata e non secondo la procedura celere. 4.2 In merito a questa censura formale, il Tribunale rileva d'ingresso come la questione circa lo smistamento tra la procedura celere (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi), sia già stata trattata dal Tribunale nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5. È dunque possibile rinviare a tale giurisprudenza per maggiori dettagli (cfr. anche tra le altre la sentenza del Tribunale D-1909/2020 del 12 gennaio 2021 consid. 4). 4.3 Premesso che, nel caso in rassegna, il ricorrente ha presentato la sua domanda d'asilo il 19 ottobre 2023. Sin dall'inizio della procedura celere, ovvero con l'audizione sommaria RMNA del 28 novembre 2023, l'autorità inferiore ha pacificamente superato il termine ordinatorio e massimale di 21 giorni concernente la fase preparatoria. Tale termine risulta essersi protratto, principalmente, a causa dei dubbi inerenti alla minore età del ricorrente e i successivi approfondimenti della SEM in merito. Una volta terminata la fase preparatoria, la decisione dell'autorità inferiore è tuttavia intervenuta entro gli otto giorni lavorativi dalla conclusione della stessa, come previsto dall'art. 37 cpv. 2 LAsi.”
Ein einzelnes ausländisches Anwaltsschreiben genügt in der Regel nicht, um die Fortführung im beschleunigten Verfahren nach Art. 26c AsylG zu verhindern oder zwingend die Anwendung der erweiterten Prozedur zu rechtfertigen. Vielmehr sind konkrete und substanziierte Hinweise auf unvollständige Abklärungen oder neue, tatsächliche Anhaltspunkte erforderlich, damit die Behörde die erweiterte Verfahrensführung in Betracht ziehen muss. Die Behörde ist nach dem inquisitorischen Grundsatz verpflichtet, von Amtes wegen festzustellen und Beweise zu erheben; die Parteien tragen zugleich eine Mitwirkungspflicht.
“Nel ricorso, viene in limine sollevato l'accertamento incompleto ed inesatto dei fatti giuridicamente rilevanti della causa da parte della SEM, contestualmente alla trattazione erronea della stessa nella procedura celere invece che in quella ampliata. Tali censure formali sono respinte per i motivi che seguono. 3.1 3.1.1 Nella procedura d'asilo - così come nelle altre procedure di natura amministrativa - si applica il principio inquisitorio. Ciò significa che l'autorità competente accerta d'ufficio i fatti (art. 6 LAsi in relazione all'art. 12 PA). In concreto, essa deve procurarsi la documentazione necessaria alla trattazione del caso, chiarire le circostanze giuridiche ed amministrare a tal fine le opportune prove a riguardo. Il principio inquisitorio non dispensa comunque le parti dal dovere di collaborare all'accertamento dei fatti ed in modo particolare dall'onere di provare quanto sia in loro facoltà e quanto l'amministrazione o il giudice non siano in grado di delucidare con mezzi propri (art. 13 PA ed art. 8 LAsi; cfr. DTAF 2019 I/6 consid. 5.1). 3.1.2 Concernente lo smistamento tra la procedura celere ai sensi dell'art. 26c LAsi e la procedura ampliata di cui all'art. 26d LAsi, il Tribunale si è già espresso in merito nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5, alla quale, per i suoi principi, si può quindi senz'altro rinviare per ulteriori dettagli. Inoltre, nella medesima sentenza, il Tribunale ha statuito come non vi sia alcun diritto rivendicabile per la trattazione di una domanda d'asilo nella procedura celere o in quella ampliata (cfr. DTAF 2020 VI/5 consid. 9.2). 3.2 Tornando alla presente disamina, l'autorità inferiore ha ritenuto di trattare la medesima in procedura celere. Procedere che il Tribunale non può che sottoscrivere. Difatti, a differenza di quanto sostenuto dall'insorgente nel gravame, l'autorità inferiore non aveva alcun obbligo di attendere gli sviluppi, del tutto ipotetici, dell'inchiesta a suo carico in Turchia, essendo rilevato come l'unico documento da lui concretamente menzionato nel parere che avrebbe voluto inoltrare ulteriormente all'autorità inferiore, fosse uno scritto del suo legale turco (cfr.”
“Nel ricorso, viene in limine sollevato l'accertamento incompleto ed inesatto dei fatti giuridicamente rilevanti della causa da parte della SEM, contestualmente alla trattazione erronea della stessa nella procedura celere invece che in quella ampliata. Tali censure formali sono respinte per i motivi che seguono. 3.1 3.1.1 Nella procedura d'asilo - così come nelle altre procedure di natura amministrativa - si applica il principio inquisitorio. Ciò significa che l'autorità competente accerta d'ufficio i fatti (art. 6 LAsi in relazione all'art. 12 PA). In concreto, essa deve procurarsi la documentazione necessaria alla trattazione del caso, chiarire le circostanze giuridiche ed amministrare a tal fine le opportune prove a riguardo. Il principio inquisitorio non dispensa comunque le parti dal dovere di collaborare all'accertamento dei fatti ed in modo particolare dall'onere di provare quanto sia in loro facoltà e quanto l'amministrazione o il giudice non siano in grado di delucidare con mezzi propri (art. 13 PA ed art. 8 LAsi; cfr. DTAF 2019 I/6 consid. 5.1). 3.1.2 Concernente lo smistamento tra la procedura celere ai sensi dell'art. 26c LAsi e la procedura ampliata di cui all'art. 26d LAsi, il Tribunale si è già espresso in merito nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5, alla quale, per i suoi principi, si può quindi senz'altro rinviare per ulteriori dettagli. Inoltre, nella medesima sentenza, il Tribunale ha statuito come non vi sia alcun diritto rivendicabile per la trattazione di una domanda d'asilo nella procedura celere o in quella ampliata (cfr. DTAF 2020 VI/5 consid. 9.2). 3.2 Tornando alla presente disamina, l'autorità inferiore ha ritenuto di trattare la medesima in procedura celere. Procedere che il Tribunale non può che sottoscrivere. Difatti, a differenza di quanto sostenuto dall'insorgente nel gravame, l'autorità inferiore non aveva alcun obbligo di attendere gli sviluppi, del tutto ipotetici, dell'inchiesta a suo carico in Turchia, essendo rilevato come l'unico documento da lui concretamente menzionato nel parere che avrebbe voluto inoltrare ulteriormente all'autorità inferiore, fosse uno scritto del suo legale turco (cfr.”
Ein treuwidriges Verhalten der gesuchstellenden Person kann dazu geführt haben, dass der Wechsel ins beschleunigte Verfahren erst nach Durchführung einer Anhörung erfolgte. Art. 26c AsylG steht einem Verfahrenswechsel nach einer Anhörung nicht entgegen, sofern dafür sachliche Gründe vorliegen (vgl. dazu die Erwägungen des BVGer in F-4759/2023).
“Juli 2023 eine zweiseitige Passkopie einreichte. Daran ändert auch nichts, wenn er in der Beschwerde vorbringt, er habe anlässlich der Personalienaufnahme vom 20. April 2023 keine wahrheitswidrigen Angaben gemacht. Durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht veranlasste er die Vorinstanz zur Durchführung einer Anhörung nach Art. 29 AsylG. Hätte der Beschwerdeführer von Anfang an wahrheitsgetreue Angaben gemacht, so hätte die Vorinstanz ihm direkt das rechtliche Gehör gemäss Art. 36 AsylG gewähren und auf die Anordnung einer Anhörung nach Art. 29 AsylG verzichten können. Folglich ist es seinem eigenen treuwidrigen Verhalten geschuldet, dass der Wechsel ins Dublin-Verfahren nicht direkt, sondern erst nach der Anhörung erfolgte. Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer erst dann seine Identität und seinen Aufenthalt in Polen offenlegte, als er irrtümlich davon ausging, die Durchführung der Anhörung komme einer Zuständigkeitserklärung der Schweiz gleich. Im Übrigen schliesst Art. 26c AsylG einen Verfahrenswechsel nach der Anhörung gemäss Art. 29 AsylG nach konstanter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht aus, sofern dafür - wie hier - sachliche Gründe vorliegen (Urteile des BVGer E-1475/2023 vom 22. März 2023 E. 3.3; D-4197/2021 vom 29. September 2021 E. 6; F-2693/2021 vom 11. Juni 2021 E. 4.3). Das Vorgehen der Vorinstanz ist folglich nicht zu beanstanden und es liegt weder eine Verletzung des Legalitätsprinzips, noch ein Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vor.”
Die Erstbefragung (UMA) gehört zur Vorbereitungsphase. Nach ihrem Abschluss geht das Verfahren ins beschleunigte Verfahren über; dieses beginnt umgehend mit der Anhörung zu den Asylgründen oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG. In Ausnahmefällen kann die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden.
“Gemäss Asylgesetz und Asylverfahrensordnung 1 stellt die Erstbefragung (UMA) ein Bestandteil der Vorbereitungsphase dar (Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 AsylV 1). Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art. 29 AsylG stattfindet. Ergänzend ist zu erwähnen, dass in Ausnahmefällen in Anwendung von Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden kann.”
Das beschleunigte Verfahren nach Art. 26c LAsi ist zulässig, wenn die vorliegende Akten- und Beweislage die für die Entscheidung erforderlichen rechtlich relevanten Elemente (z. B. medizinische Unterlagen) enthält. Liegen solche ausreichenden Feststellungen vor und handelt es sich nicht um einen komplexen Fall, besteht keine Notwendigkeit, in die erweiterte Verfahren nach Art. 26d überzugehen.
“In ogni caso, al momento dell'emissione della decisione impugnata l'incarto della SEM conteneva sufficienti mezzi di prova riguardanti la situazione valetudinaria del medesimo dai quali risultavano le diagnosi e le relative cure (cfr. sub consid. 9.5.2). L'autorità inferiore poteva, pertanto, a giusto titolo, basarsi su tali risultanze al fine di rendere la propria decisione considerato che il substrato fattuale non contenesse indicatori quanto all'esistenza, finanche potenziale, di affezioni terminali ai sensi della giurisprudenza relativa all'esigibilità dell'allontanamento. A tal proposito il Tribunale osserva che il ricorrente lamenta dipoi una mancata o lacunosa analisi delle problematiche mediche del ricorrente e della disponibilità delle cure in Georgia. In realtà, l'autorità di prime cure ha ampiamente analizzato la disponibilità delle cure necessarie in Georgia, indicando degli esempi concreti di strutture ospedaliere a Tblisi (cfr. decisione impugnata pagg. 6 - 8). 5.2 In merito invece alla censura formale relativa al tipo di procedura, il Tribunale rileva come la questione circa lo smistamento tra la procedura celere (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi), sia già stata trattata dal Tribunale nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5. È dunque possibile rinviare a tale giurisprudenza per maggiori dettagli (cfr. anche tra le altre la sentenza del TAF D-1909/2020 del 12 gennaio 2021 consid. 4). 5.3 Di conseguenza, visto che l'autorità inferiore ha sufficientemente appurato lo stato di salute del ricorrente, non risulta trattarsi di un caso complesso che necessitava di maggiori accertamenti con contestuale passaggio alla procedura ampliata. Sicché, in concreto, il ricorrente non ha subito alcuna violazione del suo diritto di essere sentito (art. 29 cpv. 2 Cost.) né tantomeno una violazione del suo diritto a un ricorso effettivo sancito agli art. 29a Cost. e 13 CEDU. 5.4 Che infine, per quanto concerne la richiesta di accesso agli atti 17/3, 21/1, 22/1, 23/1, 24/3 e 25/1, il Tribunale constata che la SEM ha trasmesso gli atti rilevanti in data 6 settembre 2024 (cfr. atto SEM n. 38/1). 5.5 Pertanto, le censure formali vanno respinte.”
“Per il resto, il solo fatto che il ricorrente si trovi in disaccordo con l'apprezzamento adempiuto dalla SEM nel suo caso specifico, è piuttosto riferibile al merito della questione e non discende invece da un accertamento inaccurato o incompleto della fattispecie da parte della succitata autorità, rispettivamente da una violazione dell'obbligo di motivazione da parte della medesima. Tali argomentazioni verranno pertanto trattate nei considerandi seguenti. 7.6 Alla luce degli elementi succitati, l'autorità inferiore non ha quindi violato il principio inquisitorio ed i fatti pertinenti sono stati stabiliti in modo sufficiente. Per il resto, essa non è venuta meno al suo obbligo di motivare sufficientemente la decisione avversata, né violato in alcun modo il diritto di essere sentito dell'insorgente. 7.7 Su tali presupposti, non si intravvede quindi nemmeno quali ulteriori elementi l'autorità sindacata avrebbe dovuto analizzare, passando ad una procedura ampliata (cfr. art. 26d LAsi), così come proposto dall'insorgente nella sua impugnativa, poiché nella procedura celere (cfr. art. 26c LAsi) - applicata alla presente disamina - l'autorità inferiore ha già raccolto gli elementi giuridicamente rilevanti per il caso di specie per potersi poi pronunciare, con cognizione di causa, nella decisione qui impugnata rispetto ai quesiti giuridici che si ponevano nella fattispecie (per ulteriori dettagli circa lo smistamento tra la procedura celere e quella ampliata, si veda la DTAF 2020 VI/5 consid. 7-8). 7.8 Ne discende quindi che le censure formali sollevate dal ricorrente nei confronti del provvedimento impugnato, risultano infondate e vanno conseguentemente respinte. 8. 8.1 Ora venendo al merito, si osserva dapprima che la Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della LAsi (art. 2 LAsi). L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiato. Esso include il diritto di risiedere in Svizzera. 8.2 Sono rifugiati le persone che, nel paese d'origine o d'ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza ad un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore d'essere esposte a tali pregiudizi (art.”
“Ciò che però non appare essere il caso di specie, essendo che l'autorità resistente, diversamente dai casi di cui alle sentenze del Tribunale citate nel gravame, si è premurata di raccogliere e richiedere le informazioni mediche rilevanti per la presa di decisione - a parte quanto già sopra osservato in relazione alla documentazione del primo ricovero in (...) dell'insorgente - nonché il ricorrente ha potuto beneficiare di una presa in carico medica (in casu psichiatrica e psicologica) adattata e necessaria al suo caso specifico, ciò che risulta palese dalla documentazione agli atti. In realtà, l'insorgente, anche se non si esprime specificatamente in tal senso nel gravame, con parte delle sue argomentazioni inerenti l'accertamento inesatto ed incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti da parte dell'autorità resistente, intende piuttosto censurare la conclusione alla quale la SEM è giunta in punto al suo stato di salute in relazione all'esecuzione del suo allontanamento. Sotto tale aspetto, la censura, riguardando questioni di merito, verrà trattata dappresso. 7.6 7.6.1 Infine, in relazione alla scelta della procedura celere da parte dell'autorità resistente, il Tribunale rileva dapprima come la questione circa lo smistamento tra quest'ultima (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi), era già stata trattata dalla precitata autorità ricorsuale nella sua sentenza di principio E-6713/2019 del 9 giugno 2020 (prevista per la pubblicazione quale DTAF). La finalità della procedura celere è quella di giungere ad una decisione definitiva nei casi non complessi entro 140 giorni, compresa la durata dell'eventuale litispendenza ricorsuale (cfr. art. 24 cpv. 4 LAsi; Brunner Arthur, Beschleunigung des Asylverfahrens in der Schweiz: Verfahrensökonomie im Dienste eines fairen Verfahrens?, in: Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht [GVRZ] 2020, pag. 8 e seg.). La procedura celere si svolge nei CFA, nei quali i richiedenti l'asilo soggiornano senza essere attribuiti ad un Cantone. Sia il termine per interporre ricorso al Tribunale (7 giorni lavorativi; art. 108 cpv. 1 LAsi) che quello per la sua liquidazione da parte dell'autorità ricorsuale sono brevi (20 giorni; art. 109 cpv. 1 LAsi). Per ovviare alle scadenze ravvicinate, il legislatore, quale misura accompagnatoria (art.”
Die in Art. 26 Abs. 3 AsylG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 vorgesehene Ausnahme, wonach die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung ersetzt werden kann, ist eine 'Kann'-Bestimmung und als Ausnahme konzipiert. Nach den zitierten Gerichtsausführungen darf diese Ausnahme bei unbegleiteten Minderjährigen nicht angewendet werden.
“Gemäss Asylgesetz und Asylverfahrensordnung 1 stellt die Erstbefragung (UMA) ein Bestandteil der Vorbereitungsphase dar (Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 AsylV 1). Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art. 29 AsylG stattfindet. Ergänzend ist zu erwähnen, dass in Ausnahmefällen in Anwendung von Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden kann. Es handelt sich jedoch um eine «Kann» - Bestimmung die als Ausnahme konzipiert wurde und die bei unbegleiteten Minderjährigen nicht angewendet werden kann, auch wenn die Vorbringen nicht asylrelevant sind (vgl. Urteil des BVGer E-3902/2019 vom 22. Oktober 2019).”
“Gemäss Asylgesetz und Asylverfahrensordnung 1 stellt die Erstbefragung (UMA) ein Bestandteil der Vorbereitungsphase dar (Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 AsylV 1). Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art. 29 AsylG stattfindet. Ergänzend ist zu erwähnen, dass in Ausnahmefällen in Anwendung von Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden kann. Es handelt sich jedoch um eine «Kann» - Bestimmung die als Ausnahme konzipiert wurde und die bei unbegleiteten Minderjährigen nicht angewendet werden kann, auch wenn die Vorbringen nicht asylrelevant sind (vgl. Urteil des BVGer E-3902/2019 vom 22. Oktober 2019).”
In der Vorbereitungsphase (Art. 26 AsylG) werden unter anderem Personalien, Fingerabdrücke und Fotografien erhoben; das SEM kann dort auch biometrische Daten erfassen, Altersgutachten erstellen, Beweismittel prüfen sowie herkunftsspezifische Abklärungen vornehmen. Die Feststellung des medizinischen Sachverhalts fällt ebenfalls in die Vorbereitungsphase. Solche in der Vorbereitungsphase erhobenen Erkenntnisse (einschliesslich TEU-bezogener Feststellungen) stehen dem beschleunigten Verfahren zur Verfügung und sind im weiteren Verfahren zu beachten. Soweit erforderlich und tatsächlich gegeben, können medizinische Abklärungen oder TEU-Ermittlungen die Vorbereitungsphase verlängern und damit den Ablauf des beschleunigten Verfahrens verzögern.
“3). Per adempiere a queste esigenze è necessario che menzioni, almeno brevemente, i motivi sui quali ha fondato la sua decisione, in modo da consentire agli interessati di apprezzarne la portata impugnandola in piena conoscenza di causa (cfr. DTF 136 I 229 consid. 5.2; 136 V 351; 129 I 232 consid. 3.2; DTAF 2011/37 consid. 5.4.1; sentenza del Tribunale federale 2C.1020/2019 del 31 marzo 2020 consid. 3.4.2). Al contrario, l'autorità commette una denegata giustizia formale proibita dall'art. 29 cpv. 2 Cost., se omette di pronunciarsi in relazione a delle censure che presentano una certa pertinenza, o di prendere in considerazione delle allegazioni e argomenti importanti per la decisione da rendere (cfr. DTF 141 I 557 consid. 3.2.1, 138 I 232 consid. 5.1,134 I 83 consid. 4.1, 133 III 235 consid. 5.2 e giurisprudenza ivi citata; DTAF 2013/23 consid. 6.1.1). 5.3.2 Ora, venendo al caso in parola, il Tribunale rileva d'ingresso come la questione circa lo smistamento tra la procedura celere (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi), è già stata trattata dalla precitata auto-rità ricorsuale nella sua sentenza di principio E-6713/2019 del 9 giugno 2020 (prevista per la pubblicazione quale DTAF). Alla stessa si può pertanto senz'altro rinviare per ulteriori dettagli (cfr. anche tra le altre la sentenza del Tribunale D-1909/2020 del 12 gennaio 2021 consid. 4). Nel caso in rassegna, poiché la domanda d'asilo era stata presentata dalla richiedente l'asilo già in data 3 maggio 2021 (cfr. atto della SEM n. 2/1), sino all'inizio della procedura celere - ovvero con l'audizione sui motivi d'asilo tenutasi il 20 luglio 2021 - l'autorità inferiore ha pacificamente superato il termine ordinatorio e massimale di 21 giorni concernente la fase preparatoria (cfr. sentenza del Tribunale E-6713/2019 consid. 8.3 con ulteriore riferimento citato). Tale termine risulta essersi protratto segnatamente a causa dello stato di salute della ricorrente e degli accertamenti medici in tal senso che la SEM ha dovuto eseguire come pure in ragione agli elementi di TEU emersi nel rapporto MayDay, nella prima audizione RMNA e nell'audizione TEU del 15 giugno 2021.”
“Die am 1. März 2019 in Kraft getretene Teilrevision des Asylgesetzes zielt darauf ab, eine Mehrzahl der Asylverfahren im sogenannten beschleunigten Verfahren abzuwickeln. Charakteristisch für dieses Verfahren ist, dass die einzelnen Verfahrensschritte getaktet sind und einem vorgegebenen Zeitplan folgen. In einer Vorbereitungsphase (Art. 26 AsylG) werden etwa die Personalien erhoben sowie Fingerabdrücke und Fotografien erstellt. Weiter kann das SEM unter anderem biometrische Daten erheben, Altersgutachten erstellen, Beweismittel überprüfen oder herkunftsspezifische Abklärungen treffen. In die Vorbereitungsphase fällt auch die Feststellung des medizinischen Sachverhalts (Art. 26a AsylG). Danach folgt das beschleunigte Verfahren mit der Anhörung zu den Asylgründen (Art. 26c AsylG). Im Anschluss daran entscheidet sich, ob ein Fall im beschleunigten Verfahren behandelt werden kann oder ob dies nicht möglich ist, namentlich weil weitere Abklärungen erforderlich sind; in diesem Fall erfolgt die Zuteilung in das erweiterte Verfahren (Art. 26d AsylG). Gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG stellen die Asylbehörden den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungsgrundsatz). Dabei muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen (vgl. auch Art. 30-33 VwVG). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asyl-suchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl.”
Eine Zuweisung ins erweiterte Verfahren nach Art. 26c AsylG kann auch aus internen Zeit- oder Kapazitätsgründen des SEM erfolgen; hierzu zählen etwa die Unmöglichkeit, das Verfahren innerhalb der kürzeren Fristen des beschleunigten Verfahrens abzuschliessen, oder Kapazitätsengpässe in den CFA. Die Notwendigkeit weiterer Abklärungen ist ein häufiger, aber nicht der einzige zulässige Grund.
“È pertanto a giusto titolo che la SEM non ha considerato la religione dei ricorrenti quale ulteriore motivo d'asilo o come elemento aggravante nel quadro dei motivi addotti. 5.4 5.4.1 Nel prosieguo della sua impugnativa, il patrocinatore dei ricorrenti adduce una serie di argomentazioni a sostegno di una pretesa violazione del principio inquisitorio. 5.4.2 Egli critica in primo luogo il fatto che, a seguito dell'assegnazione del caso alla procedura ampliata, la SEM non abbia esperito alcun ulteriore accertamento (cfr. ricorso marito art. 16, ricorso moglie art. 13). Sebbene non sia contestata in sé l'assegnazione alla procedura ampliata in data 18 dicembre 2019, egli ritiene che tale decisione denota l'intenzione della SEM di chiarire ulteriormente la fattispecie, cosa che poi non ha fatto contravvenendo ai propri doveri istruttori. Ritiene inoltre che sarebbe arbitrario da parte della SEM assegnare il caso alla procedura ampliata senza indicare i criteri e i motivi di tale decisione. Ora, la questione circa lo smistamento tra la procedura celere (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi), è già stata trattata dal Tribunale nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5, alla quale è possibile rinviare per maggiori dettagli (cfr. anche tra le altre la sentenza del Tribunale D-1909/2020 del 12 gennaio 2021 consid. 4). È bene in ogni caso rammentare, che il passaggio in procedura ampliata si basa generalmente su una valutazione interna di vari criteri e spetta alla SEM: una ragione potrebbe essere data, ad esempio, dalla constatazione dell'impossibilità di concludere l'esame del caso nelle tempistiche più stringenti imposte dalla procedura celere, così come della carenza di spazio all'interno dei CFA. Nel caso concreto, già soltanto per la complessità del caso la critica dei ricorrenti è mal riposta. Del resto, con la sola eccezione della questione della religione alauita, essi neppure indicano concretamente quale accertamento ancora mancherebbe all'appello. 5.4.3 Il rappresentante dei ricorrenti lamenta poi un'eccessiva durata delle audizioni, a suo dire durate più di otto ore e che la SEM avrebbe dovuto accorciarle, fissando una seconda udienza di complemento (cfr.”
“Dem Beschwerdeführer sind durch diese Zuteilung und den darauf ohne weitere Abklärung nach kurzer Zeit ergangenen Asylentscheid keine Nachteile erwachsen. Der Verzicht des SEM auf weitere Abklärungen ist nicht zu beanstanden, zumal das vorliegende Asylverfahren weder hinsichtlich des Sachverhalts noch hinsichtlich der sich stellenden Rechtsfragen als besonders komplex oder anspruchsvoll bezeichnet werden kann. Auch werden in der Beschwerde keine weiteren Sachverhaltsabklärungen gefordert; der Beschwerdeführer rügt die Unterlassung von weiteren Abklärungen nicht und macht - abgesehen von grundsätzlichen Ausführungen zum Untersuchungsgrundsatz - nicht geltend, der rechtserhebliche Sachverhalt sei ihn betreffend unvollständig oder unrichtig festgestellt worden. Mutmasslich erfolgte die Zuweisung ins erweiterte Verfahren infolge von Kapazitätsengpässen im Bundesasylzentrum. Eine Zuweisung ins erweiterte Verfahren gemäss Art. 26c AsylG aus anderen Gründen als aufgrund der Notwendigkeit weiterer Abklärungen ist denn auch ohne weiteres zulässig; die Notwendigkeit weiterer Abklärungen ist zwar wohl der häufigste Grund, weshalb er im Gesetzestext ausdrücklich erwähnt wird, ist aber - darauf weist die Formulierung «namentlich» hin - nur einer von mehreren möglichen Gründen (vgl. Urteil des BVGer D-1540/2022 vom 12. April 2022 E. 6.5). Ein Rechtsanspruch auf Behandlung eines Asylgesuchs im beschleunigten oder erweiterten Verfahren besteht für die Asylsuchenden nicht. Sofern die ehemalige Rechtsvertretung dem jetzigen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die Akten erst mit zeitlicher Verzögerung übergeben hatte, kann dies nicht der Vorinstanz angelastet werden. Zudem ist die beim Gericht fristgerecht eingegangene Beschwerde ausführlich begründet. Sofern dem Rechtsvertreter aus Gründen einer verzögerten Übergabe die Zeit gefehlt hat, eine umfassende Beschwerde zu redigieren, wäre es ihm unbenommen gewesen, mit der Begründung einer verzögerten Übergabe der Verfahrensakten, eine Frist für das Nachreichen einer Beschwerdebegründung zu beantragen.”
Überschreitungen der im Gesetz vorgesehenen Maximalfristen im Zusammenhang mit Art. 26c AsylG begründen nicht automatisch eine Verletzung der Verfahrensrechte. Die bundesverwaltungsgerichtliche Praxis qualifiziert solche Fristen häufig als Ordnungsfristen; ihre Nichteinhaltung wirkt nicht per se materiell bzw. prozessual rechtsverletzend. Entscheidend ist vielmehr, ob durch die Fristüberschreitung ein konkreter, erheblicher Nachteil für die betroffene Person eingetreten ist. Dies gilt auch in Bezug auf die Bestimmung, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase umgehend die Anhörung folgen soll.
“Wie das SEM weiter angibt hat das Verfahren nicht aus gesuchsspezifischen Gründen - namentlich, weil das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers als besonders komplex erachtet und/oder weitere Abklärungen beziehungsweise weitere Sachverhaltsinstruktionen in Betracht gezogen hätte - so lange gedauert. Hinweise, die etwas anderes nahelegen würden, lassen sich den Akten nicht entnehmen. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass das SEM den Fall nicht dem erweiterten Verfahren zugewiesen, sondern im beschleunigten Verfahren belassen hat, auch wenn von vornherein ersichtlich war, dass die für das beschleunigte Verfahren grundsätzlich geltende Maximaldauer nicht würde eingehalten werden können. Soweit die massive Überschreitung der gesetzlich statuierten maximalen Verfahrensdauer bemängelt wird, ist festzustellen, dass es sich dabei um eine Ordnungsfrist handelt. Die Nichteinhaltung dieser Frist wirkt sich nicht per se auf die Rechtmässigkeit des materiellen Entscheids aus. In der Beschwerde wird im Übrigen nicht dargelegt, inwiefern dem Beschwerdeführer durch die Überschreitung der Frist ein konkreter Nachteil entstanden sein sollte. Solches ist auch aus den Akten nicht ersichtlich. Das Gleiche gilt dafür, dass gemäss Art. 26c AsylG nach der Vorbereitungsphase umgehend die Anhörung folgen soll. Demnach ist festzustellen, dass die lange Verfahrensdauer im konkreten Fall keine Verletzung der Verfahrensrechte des Beschwerdeführers - namentlich der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) und des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG) - zur Folge hatte (vgl. beispielsweise auch Urteile des BVGer D-2452/2024 vom 18. Juli 2024 E. 5 und E-445/2024 vom 4. April 2024 E. 3.2). Der Einwand in der Beschwerde, die Behandlung des Falls im beschleunigten Verfahren habe eine wesentliche Verkürzung der Rechtsmittelfrist zur Folge, trifft zwar zu. Zu Recht wird jedoch nicht moniert, dem Beschwerdeführer sei eine korrekte Beschwerdeerhebung aus zeitlichen Gründen nicht möglich gewesen. So hat er innert der verkürzten Frist eine vollumfängliche rechtsgenügliche Beschwerde eingereicht. Ausserdem fand auf Beschwerdeebene ein Schriftenwechsel statt; mit der Eingabe seiner Replik konnte er sich ein weiteres Mal zu sämtlichen Erwägungen der Vorinstanz äussern (vgl.”
“Nach Einreichung eines Asylgesuchs beginnt die Vorbereitungsphase (Art. 26 Abs. 1 Satz 1 AsylG). Während dieser Phase erhebt das SEM die Personalien (Art. 26 Abs. 2 AsylG); zudem kann es die Asylsuchenden zu ihrer Identität, zum Reiseweg und summarisch zu den Gründen befragen, warum sie ihr Land verlassen haben (Art. 26 Abs. 3 AsylG). Soweit - wie vorliegend - kein Dublin-Verfahren vorliegt, soll die Vorbereitungsphase höchstens 21 Tage betragen (Art. 26 Abs. 1 AsylG). Nach Abschluss der Vorbereitungsphase folgt das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung zu den Asylgründen (Art. 26c AsylG). Steht nach dieser Anhörung fest, dass ein Entscheid im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nicht möglich ist, namentlich weil weitere Abklärungen erforderlich sind, erfolgt die Zuteilung in das erweiterte Verfahren und eine Zuweisung in einen der Kantone (Art. 26d AsylG). Entscheide im erweiterten Verfahren sollen gemäss Art. 37 Abs. 4 AsylG grundsätzlich innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der Vorbereitungsphase getroffen werden. Gemäss bundesrätlicher Botschaft handelt es sich hierbei um Ordnungsfristen, die überschritten werden können, wenn erforderliche Abklärungen mehr Zeit in Anspruch nehmen oder die personellen Ressourcen des SEM nicht ausreichen (vgl. Botschaft des Bundesrates zur Änderung des Asylgesetzes vom 26. Mai 2010, BBl 2010 4455 ff., insbesondere S. 4496). Allein aus dem Umstand, dass die Vorinstanz die Fristen von Art. 37 AsylG vorliegend deutlich überschritten hat, kann deshalb keine Verletzung des Rechtsverzögerungsverbots abgeleitet werden. Für die Beurteilung des vorliegenden Falles ist damit entscheidend, ob die Verfahrensdauer noch als angemessen betrachtet werden kann (vgl.”
Die Erstbefragung (UMA) und weitere vorbereitende Handlungen gehören zur Vorbereitungsphase. Nach deren Abschluss geht das Verfahren in das beschleunigte Verfahren über; dieses sieht gemäss Art. 20c lit. b AsylV 1 vor, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs zu erfolgen hat (vgl. Art. 26c AsylG i.V.m. Art. 36 AsylG).
“Gemäss Asylgesetz und Asylverfahrensordnung 1 stellt die Erstbefragung (UMA) ein Bestandteil der Vorbereitungsphase dar (Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 AsylV 1). Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art. 29 AsylG stattfindet. Ergänzend ist zu erwähnen, dass in Ausnahmefällen in Anwendung von Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden kann.”
Eine vorzeitige Kantonszuteilung kann dazu führen, dass das SEM ein Asylgesuch faktisch nicht mehr im beschleunigten Verfahren behandelt. Im vorliegenden Fall führte die vorzeitige Zuteilung dazu, dass kein getaktetes Verfahren stattfand, der Entscheid nicht vorab als Entwurf mit Möglichkeit zur Stellungnahme übermittelt wurde und die Rechtsmittelbelehrung auf die Fristen des erweiterten Verfahrens verwies.
“Die Beschwerde ist formgerecht eingereicht worden und der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zu deren Einreichung legitimiert (Art. 105 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Seit der am 1. März 2019 in Kraft getretenen Revision des Asylgesetzes werden Asylgesuche grundsätzlich im beschleunigten Verfahren behandelt (vgl. Art. 26c AsylG). Steht jedoch nach der Anhörung zu den Asylgründen fest, dass dies nicht möglich ist, namentlich weil weitere Abklärungen erforderlich sind, erfolgt gemäss Art. 26d AsylG die Zuteilung in das erweiterte Verfahren und eine Zuweisung auf die Kantone. Der Beschwerdeführer wurde indessen bereits mit Verfügung vom 7. Dezember 2022, mithin kurze Zeit nachdem er um Asyl ersucht hatte und noch bevor die Anhörung stattfand, dem Kanton B._______ zugewiesen. Es erfolgte zwar keine formelle Zuweisung ins erweiterte Verfahren, aber das SEM behandelte das Asylgesuch im Anschluss an die vorzeitige Kantonszuteilung nicht mehr im beschleunigten Verfahren. Insbesondere fand kein getaktetes Verfahren statt und der Rechtsvertretung wurde vor dem Erlass des Asylentscheides kein Entwurf desselben mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übermittelt. Ferner führt die Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung eine Beschwerdefrist von 30 Tagen auf, unter Hinweis auf Art. 108 Abs. 2 AsylG, welcher auf das erweiterte Verfahren Anwendung findet.”
Ergibt die Anhörung nach Art. 26c, dass eine Entscheidung im beschleunigten Verfahren nicht möglich ist (insbesondere weil zusätzliche Instruktionsmassnahmen oder eine erneute Anhörung erforderlich sind), kann das SEM den Fall in die erweiterte Verfahrensphase (Art. 26d LAsi) verweisen. Ein solcher vorzeitiger Wechsel durch das SEM ist mit der gesetzlichen Regelung vereinbar.
“1 et 2 LAsi), que le recourant fait grief à l'autorité de première instance d'avoir violé son droit d'être entendu au cours de sa procédure, motif pris qu'il n'a été entendu, sur ses motifs d'asile, que dans le cadre de la procédure étendue, qu'il conclut ainsi, de manière implicite, au renvoi de la cause au SEM ; que ceci suppose un grief formel, qu'il convient d'examiner en priorité (cf. ATF 144 I 11 consid. 5.3 ; ATAF 2019 VII/6 consid. 4.1), qu'en particulier, la partie de l'audition liée aux motifs de fuite a, selon le requérant, été menée seulement lors de la procédure étendue, alors que ces motifs auraient dû être examinés pendant la procédure accélérée ; que, par ailleurs, dans ces circonstances, son droit d'être entendu a été violé, vu la rémunération réduite de la représentation juridique dans le cadre de la procédure étendue, que, par ce biais, il se plaint en réalité d'une violation des règles de procédures qui, applicables au SEM, lient cette autorité, et non d'une prétendue violation de son droit d'être entendu, qu'en effet, selon l'art. 26c LAsi, la procédure accélérée, comprenant l'audition sur les motifs d'asile ou l'octroi du droit d'être entendu visé à l'art. 36, commence immédiatement après la fin de la phase préparatoire, que, dans le cadre de cette procédure accélérée, la durée maximale de traitement de la demande d'asile n'est pas une fin en soi, le SEM pouvant, selon les circonstances, ordonner un passage en procédure étendue bien avant cette échéance, que, conformément à l'art. 26d LAsi, s'il ressort de l'audition sur les motifs d'asile qu'une décision ne peut être rendue dans le cadre d'une procédure accélérée, notamment parce que des mesures d'instruction supplémentaires doivent être engagées, le traitement de la demande se poursuit dans une procédure étendue et le requérant est attribué à un canton, qu'en l'occurrence, par décision du 25 août 2022, l'autorité de première instance a informé le recourant que sa demande serait désormais traitée dans le cadre de la procédure étendue, en retenant que des mesures d'instructions complémentaires étaient nécessaires, que le SEM a ainsi à bon escient rendu dite décision, les 140 jours de durée maximale de séjour dans le centre de la Confédération arrivant bientôt à échéance et aucune décision ne pouvant être rendue, vu la nécessité de convoquer l'intéressé à une nouvelle audition sur les motifs d'asile, que, pendant la procédure accélérée, l'autorité de première instance a tenté d'auditionner le requérant à deux reprises, auditions annulées pour des motifs de compréhension avec l'interprète, que rien au dossier ne permet de penser que dite autorité aurait effectué alors cette démarche dans le but de priver l'intéressé de certains avantages procéduraux inhérents à la procédure accélérée, principalement la représentation d'office par Caritas dont il bénéficiait durant son séjour au centre de la Confédération, qu'il apparaît ainsi que le SEM a tout mis en oeuvre pour respecter ses obligations légales, contrairement à ce que prétend le recourant, l'argumentation liée aux différences de rémunération entre les différentes représentations juridiques n'étant à cet égard pas pertinente, qu'il ne ressort pas non plus des pièces du dossier que A.”
“È pertanto a giusto titolo che la SEM non ha considerato la religione dei ricorrenti quale ulteriore motivo d'asilo o come elemento aggravante nel quadro dei motivi addotti. 5.4 5.4.1 Nel prosieguo della sua impugnativa, il patrocinatore dei ricorrenti adduce una serie di argomentazioni a sostegno di una pretesa violazione del principio inquisitorio. 5.4.2 Egli critica in primo luogo il fatto che, a seguito dell'assegnazione del caso alla procedura ampliata, la SEM non abbia esperito alcun ulteriore accertamento (cfr. ricorso marito art. 16, ricorso moglie art. 13). Sebbene non sia contestata in sé l'assegnazione alla procedura ampliata in data 18 dicembre 2019, egli ritiene che tale decisione denota l'intenzione della SEM di chiarire ulteriormente la fattispecie, cosa che poi non ha fatto contravvenendo ai propri doveri istruttori. Ritiene inoltre che sarebbe arbitrario da parte della SEM assegnare il caso alla procedura ampliata senza indicare i criteri e i motivi di tale decisione. Ora, la questione circa lo smistamento tra la procedura celere (art. 26c LAsi) e la procedura ampliata (art. 26d LAsi), è già stata trattata dal Tribunale nella sua sentenza di principio DTAF 2020 VI/5, alla quale è possibile rinviare per maggiori dettagli (cfr. anche tra le altre la sentenza del Tribunale D-1909/2020 del 12 gennaio 2021 consid. 4). È bene in ogni caso rammentare, che il passaggio in procedura ampliata si basa generalmente su una valutazione interna di vari criteri e spetta alla SEM: una ragione potrebbe essere data, ad esempio, dalla constatazione dell'impossibilità di concludere l'esame del caso nelle tempistiche più stringenti imposte dalla procedura celere, così come della carenza di spazio all'interno dei CFA. Nel caso concreto, già soltanto per la complessità del caso la critica dei ricorrenti è mal riposta. Del resto, con la sola eccezione della questione della religione alauita, essi neppure indicano concretamente quale accertamento ancora mancherebbe all'appello. 5.4.3 Il rappresentante dei ricorrenti lamenta poi un'eccessiva durata delle audizioni, a suo dire durate più di otto ore e che la SEM avrebbe dovuto accorciarle, fissando una seconda udienza di complemento (cfr.”
Die blosse Einhaltung der Fristen der beschleunigten Verfahrensteile rechtfertigt nicht grundsätzlich den Verzicht auf weitergehende Anhörungs‑ oder Gehörsrechte, soweit dadurch das rechtliche Gehör beeinträchtigt wäre; die Verfahrenswahl muss eine effektive Möglichkeit zur Darstellung der Vorbringen gewährleisten. Im entschiedenen Fall hielt die Behörde die Fristen der beschleunigten Verfahrensphase ein und die betroffene Person war während des gesamten Verfahrens vertreten, konnte Beweismittel einreichen und Stellung nehmen; daher sah das Gericht keine Verletzung des Anspruchs auf Gehör.
“La fase successiva, ha invece rispettato il termine previsto di otto giorni lavorativi disposti dalla procedura celere, essendo che la decisione è stata emanata il 28 luglio 2021, ciò che rispetta ampiamente la finalità della procedura celere che è quella di giungere ad una decisione definitiva nei casi non complessi entro 140 giorni, compresa la durata dell'eventuale litispendenza ricorsuale (cfr. art. 24 cpv. 4 LAsi; BRUNNER ARTHUR, Beschleunigung des Asylverfahrens in der Schweiz: Verfahrensökonomie im Dienste eines fairen Verfahrens?, in: Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht [GVRZ] 2020, pag. 8 e seg.). A fronte di tali elementi, vista la prevedibilità che i tempi d'evasione nella procedura preparatoria, sarebbero stati difficilmente rispettati, la SEM avrebbe dovuto optare per la procedura ampliata, in quanto l'autorità inferiore ha ampiamente superato il termine di cui all'art. 26 cpv. 1 LAsi. Tuttavia, nel caso in parola la decisione dell'autorità inferiore è intervenuta nei tempi normativamente previsti per quanto attinente alla fase in procedura celere (art. 26c LAsi in relazione con l'art. 37 cpv. 2 LAsi), e la scelta di quest'ultima piuttosto che quella ampliata, non ha comportato per l'insorgente, a differenza di quanto sostenuto dalla stessa nel gravame, alcuna violazione del suo diritto di essere sentita. La ricorrente è stata difatti rappresentata legalmente durante il corso dell'intero iter procedurale; rappresentante che ha funto anche da persona di fiducia dell'interessata. La medesima ha potuto sempre presentare, lungo tutto il corso della procedura, i mezzi probatori che riteneva rilevanti, come pure esprimersi circa le risultanze determinanti dell'autorità inferiore (in particolare con la presentazione del suo parere del 27 luglio 2021 al progetto di decisione della SEM). Inoltre la ricorrente, anche se in applicazione dell'art. 10 dell'Ordinanza Covid-19 asilo, ha potuto interporre un ricorso entro il termine di 30 giorni, stesso termine previsto per la procedura ampliata, sufficientemente motivato e corposo. Per l'insorgente non è pertanto ravvisabile alcun pregiudizio arrecatogli dalla trattazione del suo caso in procedura celere piuttosto che in quella ampliata, avendo segnatamente potuto presentare tutte le sue argomentazioni con il parere al progetto di decisione della SEM, come pure successivamente con la procedura ricorsuale.”
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