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Die Vorbereitungsphase dient der summarischen Vorprüfung der Fluchtgründe und der straffen Verfahrensführung. Eine in dieser Phase vorgenommene Kurz- oder summarische Befragung ersetzt nicht eine vertiefte Anhörung, wenn aus den Vorbringen oder sonstigen Anhaltspunkten weitergehende Abklärungen erforderlich sind.
“La finalità della procedura celere è quella di giungere ad una decisione definitiva nei casi non complessi entro 140 giorni, compresa la durata dell'eventuale litispendenza ricorsuale (cfr. art. 24 cpv. 4 LAsi; Brunner Arthur, Beschleunigung des Asylverfahrens in der Schweiz: Verfahrensökonomie im Dienste eines fairen Verfahrens ?, in: Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht [GVRZ] 2020, pag. 8 e seg.). La procedura celere si svolge nei CFA, nei quali i richiedenti l'asilo soggiornano senza essere attribuiti ad un Cantone. Sia il termine per interporre ricorso al Tribunale (7 giorni lavorativi; art. 108 cpv. 1 LAsi) che quello per la sua liquidazione da parte dell'autorità ricorsuale sono brevi (20 giorni; art. 109 cpv. 1 LAsi). Per ovviare alle scadenze ravvicinate, il legislatore, quale misura accompagnatoria (art. 35 cpv. 1 Cost.), ha previsto che ogni richiedente l'asilo nella procedura celere abbia accesso alla consulenza e alla rappresentanza legale gratuita (cfr. art. 102f LAsi). Per rispettare il limite di 140 giorni, la procedura di prima istanza è scandita in modo rigoroso. Dopo il deposito della domanda d'asilo inizia la cosiddetta fase preparatoria (art. 26 LAsi). Essa consente di effettuare i chiarimenti preliminari necessari ed è innanzitutto finalizzata alla corretta preparazione dell'audizione sui motivi (FF 2014 6917, 6938). In concreto la SEM rileva le generalità del richiedente e di norma allestisce schede dattiloscopiche e fotografie. Può acquisire altri dati biometrici, disporre una perizia volta ad accertare l'età, verificare mezzi di prova, documenti di viaggio e d'identità, nonché svolgere accertamenti specifici sulla provenienza e sull'identità del richiedente (art. 26 cpv. 2 LAsi). Può altresì interrogare l'interessato sulla sua identità, sull'itinerario seguito e, sommariamente, sui motivi che lo hanno indotto a lasciare il suo paese (art. 26 cpv. 3 LAsi). In tale contesto si svolge anche l'accertamento medico ex art. 26a LAsi. La durata della fase preparatoria è di 21 giorni. Nel rispetto di questo limite massimo, il decorso effettivo dipende dalle esigenze del singolo caso; nei casi semplici può anche essere di solo qualche giorno (FF 2014 6917, 6938).”
“Die Systematik von Art. 69 Abs. 2-4 AsylG lasse dabei erkennen, dass es sich in der Logik des Gesetzgebers beim Verfahren um Gewährung des vorübergehenden Schutzes und beim Asylverfahren um zwei sich ergänzende Verfahren handle. An seiner Befragung vom 3. August 2023 habe der Beschwerdeführer Anhaltspunkte dafür geliefert, dass ihm in Usbekistan eine asylrelevante Verfolgung drohe. Er habe wiederholt und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass er aus Furcht vor Verfolgung nicht nach Usbekistan zurückkehren könne. Diese Bekundungen seien vom SEM nicht genügend gewürdigt worden. Er habe mögliche Asylgründe vorgebracht. Somit hätte im Anschluss an die Ablehnung der Gewährung vorübergehenden Schutzes, gestützt auf Art. 69 Abs. 4 AsylG, ein ordentliches Asylverfahren durchgeführt werden müssen. Die bisher durchgeführte Kurzbefragung, welche inklusive Rückübersetzung lediglich zwei Stunden und vier Minuten gedauert habe, entspreche gemäss Art. 69 Abs. 2 AsylG bloss einer summarischen Befragung i.S.v. Art. 26 AsylG. Damit erfülle sie die Anforderung an eine Anhörung zu den Fluchtgründen gemäss Art. 26c AsylG nicht. Er habe keine Gelegenheit gehabt, sich ausführlich zu seinen Fluchtgründen zu äussern. Die Beschwerdeführerin habe an ihrer Befragung geltend gemacht, sie sei mit dem Beschwerdeführer in einer Beziehung. Er sei im Fall einer Rückkehr nach Usbekistan gefährdet und sie sei aufgrund der Beziehung zu ihm für den Fall einer Rückkehr nach Usbekistan selbst gefährdet, wie sie dies an der Besprechung der angefochtenen Verfügung mit ihrer Rechtsvertretung bekräftigt habe. Im Zeitpunkt der Befragung der Beschwerdeführerin habe das SEM zudem ihren Partner, den Beschwerdeführer, bereits befragt gehabt und habe deshalb um dessen Vorbringen, von seiner Herkunftsfamilie und Verwandtschaft in Usbekistan aufgrund des Religionswechsels mit dem Tod bedroht worden zu sein, gewusst.”
Bei Gesuchen von Schutzbedürftigen im Inland findet anders als im ordentlichen Asylverfahren keine zwingende mündliche Anhörung im Sinne von Art. 29 AsylG statt. Art. 26 Abs. 3 AsylG erlaubt dem SEM, Angaben zur Identität, zum Reiseweg und summarisch zu den Fluchtgründen zu erheben; diese Angaben müssen nicht zwingend in einem persönlichen Gespräch eingeholt werden. Entspricht der Ablauf diesem Rahmen und wird den Gesuchstellenden die Möglichkeit gegeben, sich schriftlich zu äussern (schriftliches rechtliches Gehör), liegt darin grundsätzlich kein Verstoss gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör.
“105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (i.V.m. Art. 72 AsylG) und im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5) richtet, dass sich die Beschwerde - wie nachfolgend aufgezeigt - als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb über diese in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), dass hinsichtlich der erhobenen formellen Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör festzuhalten ist, dass bei Gesuchen von Schutzbedürftigen im Inland, anders als im ordentlichen Asylverfahren, keine mündliche Anhörung im Sinne von Art. 29 AsylG stattfindet, dass nämlich Art. 69 Abs. 2 AsylG auf Art. 26 AsylG, wonach das SEM die Asylsuchenden zu ihrer Identität, zum Reiseweg und summarisch zu ihren Fluchtgründen befragen kann (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG), verweist, dass diese Angaben nicht zwingend in einem persönlichen Gespräch erhoben werden müssen (vgl. Urteile des BVGer D-2865/2024 vom 23. Juli 2024 E. 6.2, D-546/2024 vom 28. Februar 2024 E. 4.2), dass der Beschwerdeführerin mit Verweis auf die Zwischenverfügung des SEM vom 8. Oktober 2024, ihre Stellungnahme vom 14. Oktober 2024 und die Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 29. Oktober 2024 Gelegenheit gegeben wurde, sich zu ihrer persönlichen Situation und derjenigen ihrer Kinder zu äussern und allfällige Gründe darzulegen, die gegen eine Rückkehr nach Deutschland sprechen könnten (vgl. vorstehend S. 2; vgl. SEM-act. [...]-4/4, 9/8 und 11/1), dass nach dem Gesagten der Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe gedacht, sie könne ihre wahren Gründe, in die Schweiz zu reisen, anlässlich der Anhörung vorbringen, unbehilflich ist und keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgrund des Verzichts auf eine mündliche Befragung vorliegt, dass der Bundesrat am 11.”
“Bei Gesuchen von Schutzbedürftigen im Inland findet, anders als im ordentlichen Asylverfahren, keine mündliche Anhörung im Sinne von Art. 29 AsylG statt. Die in der Beschwerde erwähnte Bestimmung von Art. 69 Abs. 2 AsylG verweist vielmehr auf Art. 26 AsylG. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung kann das SEM die Asylsuchenden zu ihrer Identität, zum Reiseweg und summarisch ihren Fluchtgründen befragen. Diese Angaben müssen aber nicht zwingend in einem persönlichen Gespräch erhoben werden (vgl. Urteil des BVGer D-546/2024 vom 28. Februar 2024 E. 4.2). Der Beschwerdeführerin wurde mit der schriftlichen Gewährung des rechtlichen Gehörs die Gelegenheit eingeräumt, allfällige Gründe darzulegen, die gegen eine Rückkehr nach Grossbritannien sprechen könnten. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2023 reichte sie eine entsprechende Stellungnahme ein. Auch wenn sie zu dieser Zeit aufgrund des Todes ihres damaligen Verlobten belastet war, konnte sie sich somit zu ihrer persönlichen Situation äussern. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgrund des Verzichts auf eine mündliche Befragung liegt damit nicht vor.”
“Bei Gesuchen von Schutzbedürftigen im Inland findet - anders als im ordentlichen Asylverfahren - keine (mündliche) Anhörung im Sinne von Art. 29 AsylG (SR 142.31) statt; vielmehr wird in Art. 69 Abs. 2 AsylG auf Art. 26 AsylG verwiesen, wonach das SEM eine Befragung durchführen kann. Diese Befragung muss indes nicht zwingend mündlich durchgeführt werden. Die Beschwerdeführerin hatte sowohl anlässlich der schriftlichen Kurzbefragung vom 11. Oktober 2023 als auch im Rahmen des ihr am 4. Dezember 2023 in schriftlicher Form gewährten rechtlichen Gehörs Gelegenheit, allfällige gegen eine Rückkehr in die Niederlande sprechende Gründe einlässlich darzulegen, und sie hat dies insbesondere in ihrer Stellungnahme vom 12. Dezember 2023 auch getan. Bei dieser Sachlage ist keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 29 und Art. 30 Abs. 1 VwVG) ersichtlich.”
Eine ausschliesslich auf dem standardisierten, schriftlichen Kurzbefragungsformular (und ggf. ergänzenden schriftlichen Antworten) beruhende Sachverhaltsgrundlage kann für einen gegen die asylsuchende Person gerichteten Entscheid nicht ausreichend sein. Insbesondere bei negativem Ausgang des Verfahrens können mündliche Ergänzungen oder weitergehende Abklärungen erforderlich werden.
“Art. 69 Abs. 2 AsylG spricht von einer bei Gesuchen um Gewährung vorübergehenden Schutzes durchzuführenden Befragung im Sinne von Art. 26 AsylG. Ob eine solche auch in schriftlicher Form durchführbar ist, oder zwingend mündlich erfolgen muss, kann einstweilen dahingestellt bleiben. Für das Gericht ist unzweifelhaft, dass die gestützt auf die standardisierte, schriftliche Kurzbefragung vom 15. August 2022 (Formular hauptsächlich mit Kästchen zum Ankreuzen) und das Antwortschreiben vom 27. September 2022 (auf drei vom SEM unterbreitete Fragen) erstellte Sachverhaltsgrundlage für einen Entscheid über ein solches Gesuch und eine allfällige Wegweisung aus der Schweiz jedenfalls dann nicht genügt, wenn wie vorliegend der Entscheid zuungunsten der Beschwerdeführenden ausfällt. Es gilt vorab festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin die ihr obliegende Mitwirkungspflicht erfüllt hat, soweit sie hierzu aufgefordert und ihr Gelegenheit geboten wurde; im Antwortschreiben hat sie zudem ausdrücklich ihre weitere Mitwirkung offeriert, sollte diesbezüglich seitens des SEM Bedarf bestehen. Eine Mitwirkungspflichtverletzung kann ihr insbesondere und unbestrittenermassen auch nicht im Zusammenhang mit der zwar infolge Abklärungsbedarfs beabsichtigten, letztlich aber nicht durchgeführten mündlichen Befragung vom 15.”
Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts in den zitierten Entscheiden besteht die Auffassung, dass das sogenannte Dublin‑Gespräch als Erstbefragung im Sinne von Art. 26 Abs. 3 AsylG zu qualifizieren ist und die Rechtsvertretung an diesem Verfahrensschritt teilnehmen muss. Wird die Rechtsvertretung nicht beteiligt, kann dies nach dieser Auffassung einen erheblichen Verfahrensfehler und eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellen.
“Es sei stossend, dass Asylsuchende in der Region B._______ aufgrund der Verzichtsplanung des Leistungserbringers die Dublin-Gespräche systematisch ohne ihre Rechtsvertreter bestreiten müssten. In einem jüngeren Entscheid habe das Bundesverwaltungsgericht zwar festgehalten, die Rechtsvertretung müsse einzig an der Erstbefragung und an der Anhörung teilnehmen; das Dublin-Gespräch sei indessen nicht Bestandteil der Erstbefragung und die Anwesenheit der Rechtsvertretung bei diesem sei nicht erforderlich. Dieser Auffassung könne jedoch nicht gefolgt werden, da unklar sei, worum es sich bei der «Erstbefragung» im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handle, wenn es nicht das Dublin-Gespräch sei. Gemäss der Botschaft zur Neustrukturierung des Asylverfahrens sollte die Erstbefragung die frühere Befragung zur Person ersetzen. Dabei sei grundsätzlich vorgesehen, dass das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Überstellung in einen anderen Dublin-Mitgliedstaat im Rahmen der Erstbefragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG, in Anwesenheit der Rechtsvertretung, gewährt werde. Aus den Evaluationsberichten zum Testbetrieb lasse sich herleiten, dass die Erstbefragung im Laufe des Testbetriebs in zwei Verfahrensschritte aufgeteilt worden sei und jeweils eine Personalienaufnahme in Abwesenheit und ein «beratendes Vorgespräch» in Anwesenheit der Rechtsvertretung durchgeführt worden sei. Dieses Vorgehen sei grösstenteils übernommen worden mit dem Unterschied, dass das beratende Vorgespräch in Dublin-Gespräch umbenannt worden sei. Folglich müsse es sich beim Dublin-Gespräch um die Erstbefragung im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handeln, an welcher die Rechtsvertretung teilzunehmen habe. In den ihm ausgehändigten vorinstanzlichen Akten sei denn auch die Rede davon, dass das Dublin-Gespräch die Erstbefragung sei. Entsprechend hätte seine Rechtsvertretung an diesem Verfahrensschritt teilnehmen müssen. Dies habe sie jedoch nicht getan, weshalb ein erheblicher Verfahrensfehler vorliege und sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei.”
“Dies stelle eine ungenügende Vertretung dar und es liege in der Verantwortung des SEM als verfahrensleitende Behörde, sicherzustellen, dass die erstinstanzlichen Verfahren ordnungsgemäss und fair abliefen. In einem jüngeren Entscheid habe das Bundesverwaltungsgericht zwar festgehalten, die Rechtsvertretung müsse einzig an der Erstbefragung und an der Anhörung teilnehmen; das Dublin-Gespräch sei indessen nicht Bestandteil der Erstbefragung und die Anwesenheit der Rechtsvertretung bei diesem sei nicht erforderlich. Dieser Auffassung könne jedoch nicht gefolgt werden, da unklar sei, worum es sich bei der «Erstbefragung» im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handle, wenn es nicht das Dublin-Gespräch sei. Gemäss der Botschaft zur Neustrukturierung des Asylverfahrens sollte die Erstbefragung die frühere Befragung zur Person (BzP) ersetzen. Dabei wäre grundsätzlich vorgesehen, dass das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Überstellung in einen anderen Dublin-Mitgliedstaat im Rahmen der Erstbefragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG, in Anwesenheit der Rechtsvertretung, gewährt werde. Aus den Evaluationsberichten zum Testbetrieb lasse sich herleiten, dass die Erstbefragung im Laufe des Testbetriebs in zwei Verfahrensschritte aufgeteilt worden sei und jeweils eine Personalienaufnahme in Abwesenheit und ein «beratendes Vorgespräch» in Anwesenheit der Rechtsvertretung durchgeführt worden sei. Dieses Vorgehen sei grösstenteils übernommen worden mit dem Unterschied, dass das beratende Vorgespräch in Dublin-Gespräch umbenannt worden sei. Folglich müsse es sich beim Dublin-Gespräch um die Erstbefragung im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handeln, an welcher die Rechtsvertretung teilzunehmen habe. In den ihm ausgehändigten vorinstanzlichen Akten sei denn auch die Rede davon, dass das Dublin-Gespräch die Erstbefragung sei. Entsprechend hätte seine Rechtsvertretung an diesem Verfahrensschritt teilnehmen müssen. Dies habe sie jedoch nicht getan, weshalb ein erheblicher Verfahrensfehler vorliege und sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei.”
Die Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG gehört zur Vorbereitungsphase; das SEM erfasst dabei summarisch Identität, Reiseweg und die Gründe, weshalb die Person ihr Land verlassen hat. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über; dieses beginnt umgehend mit der Anhörung zu den Asylgründen oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs. Soweit kein Dublin-Verfahren vorliegt, soll die Vorbereitungsphase in der Regel höchstens 21 Tage dauern.
“Gemäss Asylgesetz und Asylverfahrensordnung 1 stellt die Erstbefragung (UMA) ein Bestandteil der Vorbereitungsphase dar (Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 AsylV 1). Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art.”
“Nach Einreichung eines Asylgesuchs beginnt die Vorbereitungsphase (Art. 26 Abs. 1 Satz 1 AsylG). Während dieser Phase erhebt das SEM die Personalien (Art. 26 Abs. 2 AsylG); zudem kann es die Asylsuchenden zu ihrer Identität, zum Reiseweg und summarisch zu den Gründen befragen, warum sie ihr Land verlassen haben (Art. 26 Abs. 3 AsylG). Soweit - wie vorliegend - kein Dublin-Verfahren vorliegt, soll die Vorbereitungsphase höchstens 21 Tage betragen (Art. 26 Abs. 1 AsylG). Nach Abschluss der Vorbereitungsphase folgt das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung zu den Asylgründen (Art. 26c AsylG). Steht nach dieser Anhörung fest, dass ein Entscheid im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nicht möglich ist, namentlich weil weitere Abklärungen erforderlich sind, erfolgt die Zuteilung in das erweiterte Verfahren und eine Zuweisung in einen der Kantone (Art. 26d AsylG). Entscheide im erweiterten Verfahren sollen gemäss Art. 37 Abs. 4 AsylG grundsätzlich innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der Vorbereitungsphase getroffen werden. Gemäss bundesrätlicher Botschaft handelt es sich hierbei um Ordnungsfristen, die überschritten werden können, wenn erforderliche Abklärungen mehr Zeit in Anspruch nehmen oder die personellen Ressourcen des SEM nicht ausreichen (vgl. Botschaft des Bundesrates zur Änderung des Asylgesetzes vom 26.”
Bei der summarischen Befragung kann das SEM gefundene Eurodac‑Treffer berücksichtigen und diese Hinweise für weitergehende Dublin‑Abklärungen (z. B. individuelles Dublin‑Gespräch, Anfrage zur Übernahme/Zurücknahme) sowie gegebenenfalls zur Begründung eines Nicht‑Eintretensentscheids heranziehen.
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-1198/2023 Arrêt du 8 mars 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de Déborah D'Aveni, juge ; Laura Hottelier, greffière. Parties A._______, né le (...), Afghanistan, (...), recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin - art. 31a al. 1 let. b LAsi); décision du SEM du 23 février 2023 / N (...). Faits : A. En date du 14 janvier 2023, A._______, ressortissant afghan, né le (...), a déposé une demande d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations(ci-après : le SEM), sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européenne « Eurodac », ont révélé que le prénommé avait déposé une demande d'asile en Croatie en date du 5 janvier 2023. B. L'audition sommaire, portant sur les données personnelles du requérant, a été entreprise, conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le même jour. C. L'intéressé a signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse en date du 19 janvier 2023 (cf. art. 102f et 102h al. 1 LAsi). D. Le 24 janvier 2023, le SEM a mené un entretien individuel « Dublin » avec le requérant et lui a accordé le droit d'être entendu sur la possible responsabilité de la Croatie pour le traitement de sa demande d'asile, ainsi que sur l'établissement de faits médicaux. E. Le même jour, l'autorité inférieure a soumis aux autorités croates compétentes une requête aux fins de reprise en charge du requérant, fondée sur l'art. 18 par. 1 let. b du règlement Dublin III (ci-après également : RD III ; référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte] [JO L 180 du 29 juin 2013 p.”
“b LAsi); décision du SEM du 20 juillet 2022 / N (...) et N (...). Faits : A. Le 10 avril 2022, A._______, ressortissante afghane, née le (...), ainsi que sa fille mineure, B._______, également ressortissante afghane, née le (...), (N [...] ; F-3265/2022) ont déposé une demande d'asile en Suisse. Ces dernières étaient accompagnées de leur fils, respectivement frère, majeur, C._______, ressortissant afghan, né le (...), (N [...] ; F-3267/2022) qui a également déposé en son nom, le même jour, une demande d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM), sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », ont révélé que les prénommés avaient déposé des demandes d'asile en Grèce le 12 novembre 2019, en Croatie le 2 mars 2022, puis en Slovénie le 5 avril suivant. B. Les auditions sommaires, portant sur les données personnelles des requérants (EDP), ont été entreprises pour A._______ et B._______, conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le 19 avril 2022, ainsi que pour C._______, le 21 avril 2022. C. Le 20 avril 2022, tous les intéressés ont signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi). D. Entendus dans le cadre d'entretiens individuels les 11 et 12 mai 2022, les requérants ont expliqué avoir quitté leur pays d'origine il y a environ trois ou quatre ans avec toute leur famille, composée de la grand-mère, des deux parents ainsi que de sept enfants mineurs. Après avoir passé cinq mois en Turquie, ils se seraient rendus en Grèce, dans le camp de (...), où ils seraient restés environ neuf mois. La famille aurait décidé de quitter le camp, du fait de la violence qui y régnait et ensuite de la mort d'un des fils mineurs, poignardé lors d'une altercation. La famille aurait par la suite résidé à (..., Grèce) pendant deux ans et trois mois, sans pour autant recevoir de décision concernant leurs demandes d'asile. Par la suite, ils auraient décidé de se séparer et les requérants seraient passés par la Croatie, après s'y être fait refouler quatorze fois.”
Die Vorbereitungsphase ist Teil des beschleunigten Verfahrens; die einzelnen Verfahrensschritte sind getaktet und folgen einem vorgegebenen Zeitplan.
“Die am 1. März 2019 in Kraft getretene Teilrevision des Asylgesetzes zielt darauf ab, eine Mehrzahl der Asylverfahren im sogenannten beschleunigten Verfahren abzuwickeln. Charakteristisch für dieses Verfahren ist, dass die einzelnen Verfahrensschritte getaktet sind und einem vorgegebenen Zeitplan folgen. In einer Vorbereitungsphase (Art. 26 AsylG) werden etwa die Personalien erhoben sowie Fingerabdrücke und Fotografien erstellt. Weiter kann das SEM unter anderem biometrische Daten erheben, Altersgutachten erstellen, Beweismittel überprüfen oder herkunftsspezifische Abklärungen treffen. In die Vorbereitungsphase fällt auch die Feststellung des medizinischen Sachverhalts (Art. 26a AsylG). Danach folgt das beschleunigte Verfahren mit der Anhörung zu den Asylgründen (Art. 26c AsylG). Im Anschluss daran entscheidet sich, ob ein Fall im beschleunigten Verfahren behandelt werden kann oder ob dies nicht möglich ist, namentlich weil weitere Abklärungen erforderlich sind; in diesem Fall erfolgt die Zuteilung in das erweiterte Verfahren (Art. 26d AsylG). Gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG stellen die Asylbehörden den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungsgrundsatz). Dabei muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen (vgl.”
Bei unbegleiteten minderjährigen Gesuchstellenden ergibt sich nach der in der zitierten Rechtsprechung des BVGer wiedergegebenen Auslegung des früheren Art. 17 Abs. 3 lit. b LAsi, dass die summarische Anhörung nach Art. 26 Abs. 2 AsylG, wenn sie vor der Bestellung einer Person von Vertrauen stattfindet, nicht als prozessleitender (entscheidwesentlicher) Akt zu qualifizieren ist. Anhörungen, die ausserhalb der Anwesenheit einer bestellten Person von Vertrauen erfolgen, können demnach mit Blick auf ihre Validität eingeschränkt beurteilbar bzw. als invalid angesehen werden. Diese Schlussfolgerung ist restriktiv zu verstehen und ergibt sich aus der a contrario‑Auslegung in der genannten Entscheidung.
“Suite à l'arrêt du Tribunal E-1391/2019, l'autorité intimée a réapprécié l'âge du recourant, estimant, en définitive, qu'il était né à la date alléguée (le [...] 2000) et que, partant, il était mineur au moment de l'audition sommaire du 28 juillet 2016 ainsi que lors de celle sur les motifs d'asile du 28 décembre 2017. Le SEM a dès lors, à juste titre, écarté le procès-verbal de l'audition du 28 décembre 2017 du dossier. Elle a en revanche tenu compte de l'audition sommaire du 28 juillet 2016 qu'elle a comparé avec l'audition du 22 octobre 2020 pour conclure à l'invraisemblance des déclarations de l'intéressé. La question de savoir si le procès-verbal de l'audition sommaire pouvait être considéré comme un acte de procédure se pose donc. 2.2 Selon l'anc. art. 17 al. 3 let. b LAsi, les autorités cantonales compétentes désignent immédiatement une personne de confiance chargée de représenter les intérêts des requérants mineurs non accompagnés aussi longtemps que dure le séjour dans un centre d'enregistrement et de procédure si, outre l'audition sommaire visée à l'anc. art. 26 al. 2 LAsi, des actes de procédure déterminants pour la décision d'asile y sont accomplis. On en déduit, a contrario, que l'audition sommaire d'un mineur non accompagné, lorsqu'elle a lieu avant la désignation d'une personne de confiance, n'est pas un acte de procédure déterminant pour la décision d'asile (cf. arrêts du Tribunal E-2818/2018 du 27 octobre 2020 consid. 2.3.1 et réf. cit.). Il en va de même des auditions ultérieures d'un tel mineur, lesquels sont invalides si elles ont lieu hors présence d'une personne de confiance. 2.3 En l'espèce, au moment de son audition sur les données personnelles du 28 juillet 2016, le recourant était un mineur non accompagné et ne s'était pas vu désigner une personne de confiance. Il n'a dès lors pas bénéficié de la présence d'un représentant lors de cette audition. Lors de la deuxième audition sur les motifs d'asile, qui a eu lieu le 22 octobre 2020, le recourant était en revanche majeur, de sorte que la présence d'une personne de confiance ne s'avérait plus nécessaire.”
“Suite à l'arrêt du Tribunal E-1391/2019, l'autorité intimée a réapprécié l'âge du recourant, estimant, en définitive, qu'il était né à la date alléguée (le [...] 2000) et que, partant, il était mineur au moment de l'audition sommaire du 28 juillet 2016 ainsi que lors de celle sur les motifs d'asile du 28 décembre 2017. Le SEM a dès lors, à juste titre, écarté le procès-verbal de l'audition du 28 décembre 2017 du dossier. Elle a en revanche tenu compte de l'audition sommaire du 28 juillet 2016 qu'elle a comparé avec l'audition du 22 octobre 2020 pour conclure à l'invraisemblance des déclarations de l'intéressé. La question de savoir si le procès-verbal de l'audition sommaire pouvait être considéré comme un acte de procédure se pose donc. 2.2 Selon l'anc. art. 17 al. 3 let. b LAsi, les autorités cantonales compétentes désignent immédiatement une personne de confiance chargée de représenter les intérêts des requérants mineurs non accompagnés aussi longtemps que dure le séjour dans un centre d'enregistrement et de procédure si, outre l'audition sommaire visée à l'anc. art. 26 al. 2 LAsi, des actes de procédure déterminants pour la décision d'asile y sont accomplis. On en déduit, a contrario, que l'audition sommaire d'un mineur non accompagné, lorsqu'elle a lieu avant la désignation d'une personne de confiance, n'est pas un acte de procédure déterminant pour la décision d'asile (cf. arrêts du Tribunal E-2818/2018 du 27 octobre 2020 consid. 2.3.1 et réf. cit.). Il en va de même des auditions ultérieures d'un tel mineur, lesquels sont invalides si elles ont lieu hors présence d'une personne de confiance. 2.3 En l'espèce, au moment de son audition sur les données personnelles du 28 juillet 2016, le recourant était un mineur non accompagné et ne s'était pas vu désigner une personne de confiance. Il n'a dès lors pas bénéficié de la présence d'un représentant lors de cette audition. Lors de la deuxième audition sur les motifs d'asile, qui a eu lieu le 22 octobre 2020, le recourant était en revanche majeur, de sorte que la présence d'une personne de confiance ne s'avérait plus nécessaire.”
Eine Fristüberschreitung nach Art. 26 Abs. 1 AsylG begründet nicht von vornherein eine zu Gunsten des Asylsuchenden wirkende Rechtsfolge. Die Fristen sind als verfahrensleitende Vorgaben zu verstehen; ihre Nichteinhaltung führt nicht automatisch zu konkreten Erfolgsfolgen für den Gesuchstellenden. Ein Anspruch auf Vertrauensschutz oder andere günstige Rechtsfolgen kommt nur unter engen Voraussetzungen in Betracht, namentlich wenn die Vertrauensgrundlage für den Gesuchstellenden nicht erkennbar fehlerhaft war.
“Über seine Asylgründe lagen somit noch keinerlei Aussagen vor, und entsprechend konnte das SEM gar nicht annehmen, der Beschwerdeführer habe sein Asylgesuch ausschliesslich aufgrund der aktuellen Situation allgemeiner Gewalt in seinem Heimatstaat gestellt. Auf dieser Grundlage bestand weder Anlass, auf eine Anhörung zu verzichten, noch war zu diesem Zeitpunkt ein Grund ersichtlich, eine vorläufige Aufnahme anzuordnen. Es ist daher als offensichtlich zu erachten, dass die Mitteilung des SEM irrtümlich zustande gekommen war. Weiter lässt sich auch nicht sagen, das Staatssekretariat habe für den Widerruf keinerlei ernsthafte, sachliche Gründe geltend gemacht, teilte es doch dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. April 2023 mit, eine Auswertung der verfügbaren Informationen habe ergeben, dass die Zuständigkeit für die Bearbeitung seines Asylgesuchs noch im Rahmen des Dublin-Verfahrens liege. Das SEM durfte mit Blick auf die zuvor genannten Kriterien (vgl. E. 3.4.2) somit auf seine Zwischenverfügung vom 12. April 2023 zurückkommen. Auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Verfahrensfristen gemäss Art. 26 Abs. 1 AsylG und Art. 20b AsylV 1 vermag daran nichts zu ändern. Es ist nicht ersichtlich, weshalb eine Überschreitung dieser Fristen, die zwar eine verfahrensleitende zeitliche Vorgabe für das SEM als zuständige Behörde bilden, jedoch keine konkrete Rechtsfolge für den Fall ihrer Nichteinhaltung vorsehen, sich in der vom Beschwerdeführer behaupteten Weise zu seinen Gunsten auswirken könnte. Hervorzuheben ist nämlich insbesondere, dass sich auf den Vertrauensschutz nur berufen kann, wer die Fehlerhaftigkeit der Vertrauensgrundlage nicht kannte und auch nicht hätte kennen müssen. Dabei ist ein berechtigtes Vertrauen denjenigen abzusprechen, welche die Mangelhaftigkeit der Vertrauensgrundlage bei gehöriger Sorgfalt hätten erkennen müssen (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., S. 151). Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall erfüllt, stand dem Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren doch eine auf asylrechtliche Fragen spezialisierte Rechtsvertretung zur Verfügung. Es steht nach dem zuvor Gesagten ausser Frage, dass der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers die Fehlerhaftigkeit der Mitteilung des SEM vom 12.”
Bei der Erstbefragung sind von der asylsuchenden Person grundsätzlich ausführliche und widerspruchsfreie Angaben zur Fluchtgeschichte zu erwarten. Die Befragung kann — je nach Vorladung und Ablauf — bereits den Charakter einer Anhörung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 AsylG annehmen. Das SEM kann die Person dabei auf die Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht hinweisen und auffordern, die Asylgründe möglichst detailliert darzulegen.
“Selbst wenn es sich um ein «geheimes» Dossier handeln würde, wäre von ihr zu erwarten, dass ihre Ausführungen hinsichtlich des Bestehens respektive Nichtbestehens und der Bekanntheit des Inhalts des Dossiers in sich konsistent und widerspruchsfrei ausfielen. Dies ist offensichtlich nicht der Fall, was die Vorinstanz richtig ausgeführt hat (vgl. SEM-Akten [...]-56/15 S. 5 f.; [...]-27/14 F57; [...]-30/15 F16, F18 f., F31, F33 f.). Dass dem Sohn der Beschwerdeführerin in D._______ Asyl gewährt worden sei, ändert an der Richtigkeit der vorinstanzlichen Einschätzung im vorliegenden Verfahren nichts. Bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft hält sich die Vorinstanz wie auch das Bundesverwaltungsgericht an die völkerrechtlichen Vorgaben und beurteilt die geltend gemachten Asylgründe entsprechend dem nationalen Recht. Aus der Beilage 5 zur Beschwerde geht im Übrigen hervor, dass der Sohn der Beschwerdeführerin andere Asylgründe geltend gemacht hat als die Beschwerdeführerin. In der Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG («Erstbefragung»; vgl. SEM-Akte [...]-27/14) wurde die Beschwerdeführerin nicht summarisch zu ihren Gesuchgründen befragt, wie sie behauptet (vgl. Beschwerde S. 9). Es handelte sich um eine Anhörung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 AsylG, was sich bereits aus der Vorladung ergibt (vgl. SEM-Akte [...]-24/2). Darüber hinaus wurde die Beschwerdeführerin während dieser Anhörung auf die Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht hingewiesen. Sie wurde darüber informiert, es sei Ziel der Anhörung, alle erforderlichen Fakten zu sammeln, die für die Beurteilung ihres Asylgesuchs notwendig seien. Ausserdem wurde sie zu Beginn des zweiten Teils der Anhörung darauf aufmerksam gemacht, es gehe ab jetzt um ihre Asylgründe und sie werde gebeten, «möglichst detaillierte Angaben» zu machen respektive solle sie «ausführlich schildern», wie es zur Flucht gekommen sei (vgl. SEM-Akte [...]-27/14). Die Beschwerdeführerin spricht zudem in der Beschwerde selber von der «ersten Anhörung» und von «detaillierte[n] Aussagen» (vgl.”
“Selbst wenn es sich um ein «geheimes» Dossier handeln würde, wäre von ihr zu erwarten, dass ihre Ausführungen hinsichtlich des Bestehens respektive Nichtbestehens und der Bekanntheit des Inhalts des Dossiers in sich konsistent und widerspruchsfrei ausfielen. Dies ist offensichtlich nicht der Fall, was die Vorinstanz richtig ausgeführt hat (vgl. SEM-Akten [...]-56/15 S. 5 f.; [...]-27/14 F57; [...]-30/15 F16, F18 f., F31, F33 f.). Dass dem Sohn der Beschwerdeführerin in D._______ Asyl gewährt worden sei, ändert an der Richtigkeit der vorinstanzlichen Einschätzung im vorliegenden Verfahren nichts. Bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft hält sich die Vorinstanz wie auch das Bundesverwaltungsgericht an die völkerrechtlichen Vorgaben und beurteilt die geltend gemachten Asylgründe entsprechend dem nationalen Recht. Aus der Beilage 5 zur Beschwerde geht im Übrigen hervor, dass der Sohn der Beschwerdeführerin andere Asylgründe geltend gemacht hat als die Beschwerdeführerin. In der Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG («Erstbefragung»; vgl. SEM-Akte [...]-27/14) wurde die Beschwerdeführerin nicht summarisch zu ihren Gesuchgründen befragt, wie sie behauptet (vgl. Beschwerde S. 9). Es handelte sich um eine Anhörung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 AsylG, was sich bereits aus der Vorladung ergibt (vgl. SEM-Akte [...]-24/2). Darüber hinaus wurde die Beschwerdeführerin während dieser Anhörung auf die Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht hingewiesen. Sie wurde darüber informiert, es sei Ziel der Anhörung, alle erforderlichen Fakten zu sammeln, die für die Beurteilung ihres Asylgesuchs notwendig seien. Ausserdem wurde sie zu Beginn des zweiten Teils der Anhörung darauf aufmerksam gemacht, es gehe ab jetzt um ihre Asylgründe und sie werde gebeten, «möglichst detaillierte Angaben» zu machen respektive solle sie «ausführlich schildern», wie es zur Flucht gekommen sei (vgl. SEM-Akte [...]-27/14). Die Beschwerdeführerin spricht zudem in der Beschwerde selber von der «ersten Anhörung» und von «detaillierte[n] Aussagen» (vgl.”
In der summarischen Befragung können vom Asylsuchenden gemachte Angaben zu früheren Hausdurchsuchungen und Verfolgungserfahrungen zur Verifikation und zur Prüfung der Glaubwürdigkeit herangezogen werden.
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer reiste am 30. August 2024 in die Schweiz ein und stellte am 1. September 2024 ein Asylgesuch. Am 5. September 2024 fand eine Personalienaufnahme im Bundesasylzentrum (BAZ) Region B._______ statt. Am 17. September 2024 wurde mit ihm eine summarische Befragung zu seinen Asylgründen gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und am 9. Oktober 2024 eine vertiefte Anhörung gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG durchgeführt. B. B.a Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen vor, er sei Kurde und stamme aus der Stadt C._______. In seinem Wohnquartier D._______ habe es ständig Probleme mit der Polizei, den Spezialeinheiten und dem Militär gegeben aufgrund der Anwesenheit von Kämpfern der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK). Er habe immer wieder - erstmals im Jahr 2013 - Hausdurchsuchungen und Leibesvisitationen erlebt und es seien auch Gasbomben und Tränengas geworfen worden. Nach den Sur-Vorfällen im Jahr 2015 seien Ausgehverbote verhängt worden. Er persönlich sei weder politisch aktiv noch Mitglied einer politischen Partei gewesen. Nach seinem Schulabschluss habe er versucht, in Antalya und in einigen Städten am Schwarzen Meer Fuss zu fassen, wo er in verschiedenen Branchen gearbeitet habe. Dort habe er jedoch aufgrund der negativen Berichterstattung über die Probleme im Osten rassistisches Verhalten der Leute erlebt und sei beruflich nicht weitergekommen.”
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer reiste am 30. August 2024 in die Schweiz ein und stellte am 1. September 2024 ein Asylgesuch. Am 5. September 2024 fand eine Personalienaufnahme im Bundesasylzentrum (BAZ) Region B._______ statt. Am 17. September 2024 wurde mit ihm eine summarische Befragung zu seinen Asylgründen gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und am 9. Oktober 2024 eine vertiefte Anhörung gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG durchgeführt. B. B.a Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen vor, er sei Kurde und stamme aus der Stadt C._______. In seinem Wohnquartier D._______ habe es ständig Probleme mit der Polizei, den Spezialeinheiten und dem Militär gegeben aufgrund der Anwesenheit von Kämpfern der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK). Er habe immer wieder - erstmals im Jahr 2013 - Hausdurchsuchungen und Leibesvisitationen erlebt und es seien auch Gasbomben und Tränengas geworfen worden. Nach den Sur-Vorfällen im Jahr 2015 seien Ausgehverbote verhängt worden. Er persönlich sei weder politisch aktiv noch Mitglied einer politischen Partei gewesen. Nach seinem Schulabschluss habe er versucht, in Antalya und in einigen Städten am Schwarzen Meer Fuss zu fassen, wo er in verschiedenen Branchen gearbeitet habe. Dort habe er jedoch aufgrund der negativen Berichterstattung über die Probleme im Osten rassistisches Verhalten der Leute erlebt und sei beruflich nicht weitergekommen.”
Die summarische Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG kann auch kurz gesundheitliche Fluchtgründe und damit zusammenhängende medizinische Tatsachen abklären; sie dient damit der Erhebung solcher Informationen vor einer vertieften Prüfung.
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer - ein georgischer Staatsangehöriger - suchte am 13. September 2024 in der Schweiz um Asyl nach. Am (...). September 2024 wurde er notfallmässig ins Universitätsspital B._______ eingeliefert, wo er bis zum (...). September 2024 hospitalisiert war. B. B.a Am 3. Oktober 2024 erfolgte die Befragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und am 14. Oktober 2024 - nach erneutem Spitalaufenthalt vom (...). bis (...). Oktober 2024 - die Anhörung gemäss Art. 29 AsylG. B.b Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er habe seinen Heimatstaat aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme verlassen. Vor seiner Einreise in die Schweiz habe er sich in einem Spital in C._______ behandeln beziehungsweise operieren lassen. Untersuchungen im Anschluss an diese Operation hätten ergeben, dass er an Krebs in einem fortgeschrittenen Stadium erkrankt sei. In der D._______ - wo er sich für eine eintägige medizinische Untersuchung aufgehalten habe - habe man ihm geraten, nach Georgien zurückzukehren und den betroffenen Teil der (...) bestrahlen zu lassen. In Georgien habe er in der Folge (...) Bestrahlungen durchführen lassen. Der Tumor sei leider, entgegen der Erwartung, grösser geworden. Da er kein Vertrauen mehr in die georgischen Ärzte gehabt habe und in der Hoffnung auf eine bessere medizinische Behandlung sowie aufgrund fehlender finanzieller Mittel habe er sich auf Wunsch seiner Ehefrau und der Tochter zur Reise in die Schweiz entschieden.”
Nehmen Asylsuchende an den angeordneten EB‑UMA‑Terminen nicht teil, kann das SEM die auf dem Personalienblatt gemachten Angaben mangels Verifizierbarkeit nicht überprüfen. Die Befragung im Sinne von Art. 26 Abs. 3 AsylG dient insbesondere der Identitätsabklärung.
“Soweit argumentiert wird, der Beschwerdeführer habe auf dem Personalienblatt für Asylsuchende vom 7. September 2024 (Beschwerdebeilage 5) als Geburtsdatum den «17.07.2007» vermerkt und keine Beweise dafür vorlägen, dass das von ihm genannte Datum nicht korrekt und er volljährig wäre, ist dem entgegenzuhalten, dass es mangels Teilnahme an den beiden EB UMA-Terminen gar nicht möglich war, entsprechende Beweise zu erheben bzw. die Angaben auf dem Personalienblatt für Asylsuchende zu verifizieren, dient diese Befragung doch insbesondere auch der Identitätsabklärung (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG). Dass die Verteidigung in Frage stellt, ob der Beschwerdeführer überhaupt Kenntnis von den vom SEM erlassenen Anordnungen erhalten hatte, vermag daran nichts zu ändern. So hält sie dazu nur unsubstantiiert fest, dass dies «soweit ersichtlich» nicht der Fall gewesen sei.”
“Soweit argumentiert wird, der Beschwerdeführer habe auf dem Personalienblatt für Asylsuchende vom 7. September 2024 (Beschwerdebeilage 5) als Geburtsdatum den «17.07.2007» vermerkt und keine Beweise dafür vorlägen, dass das von ihm genannte Datum nicht korrekt und er volljährig wäre, ist dem entgegenzuhalten, dass es mangels Teilnahme an den beiden EB UMA-Terminen gar nicht möglich war, entsprechende Beweise zu erheben bzw. die Angaben auf dem Personalienblatt für Asylsuchende zu verifizieren, dient diese Befragung doch insbesondere auch der Identitätsabklärung (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG). Dass die Verteidigung in Frage stellt, ob der Beschwerdeführer überhaupt Kenntnis von den vom SEM erlassenen Anordnungen erhalten hatte, vermag daran nichts zu ändern. So hält sie dazu nur unsubstantiiert fest, dass dies «soweit ersichtlich» nicht der Fall gewesen sei.”
“Soweit argumentiert wird, der Beschwerdeführer habe auf dem Personalienblatt für Asylsuchende vom 7. September 2024 (Beschwerdebeilage 5) als Geburtsdatum den «17.07.2007» vermerkt und keine Beweise dafür vorlägen, dass das von ihm genannte Datum nicht korrekt und er volljährig wäre, ist dem entgegenzuhalten, dass es mangels Teilnahme an den beiden EB UMA-Terminen gar nicht möglich war, entsprechende Beweise zu erheben bzw. die Angaben auf dem Personalienblatt für Asylsuchende zu verifizieren, dient diese Befragung doch insbesondere auch der Identitätsabklärung (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG). Dass die Verteidigung in Frage stellt, ob der Beschwerdeführer überhaupt Kenntnis von den vom SEM erlassenen Anordnungen erhalten hatte, vermag daran nichts zu ändern. So hält sie dazu nur unsubstantiiert fest, dass dies «soweit ersichtlich» nicht der Fall gewesen sei.”
Die summarische Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG dient der Vorabklärung der Begründetheit des Asylgesuchs und der ersten Prüfung der Glaubwürdigkeit der vorgebrachten Fluchtgründe; sie erfolgt vor einer allfälligen vertieften Anhörung.
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer reiste am 30. August 2024 in die Schweiz ein und stellte am 1. September 2024 ein Asylgesuch. Am 5. September 2024 fand eine Personalienaufnahme im Bundesasylzentrum (BAZ) Region B._______ statt. Am 17. September 2024 wurde mit ihm eine summarische Befragung zu seinen Asylgründen gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und am 9. Oktober 2024 eine vertiefte Anhörung gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG durchgeführt. B. B.a Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen vor, er sei Kurde und stamme aus der Stadt C._______. In seinem Wohnquartier D._______ habe es ständig Probleme mit der Polizei, den Spezialeinheiten und dem Militär gegeben aufgrund der Anwesenheit von Kämpfern der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK). Er habe immer wieder - erstmals im Jahr 2013 - Hausdurchsuchungen und Leibesvisitationen erlebt und es seien auch Gasbomben und Tränengas geworfen worden. Nach den Sur-Vorfällen im Jahr 2015 seien Ausgehverbote verhängt worden. Er persönlich sei weder politisch aktiv noch Mitglied einer politischen Partei gewesen. Nach seinem Schulabschluss habe er versucht, in Antalya und in einigen Städten am Schwarzen Meer Fuss zu fassen, wo er in verschiedenen Branchen gearbeitet habe. Dort habe er jedoch aufgrund der negativen Berichterstattung über die Probleme im Osten rassistisches Verhalten der Leute erlebt und sei beruflich nicht weitergekommen.”
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer - ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie - suchte am 8. Dezember 2022 in der Schweiz um Asyl nach. Er wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region Bern zugewiesen. B. Am 24. Januar 2023 wurde er summarisch zu seiner Person befragt (nach Art. 26 Abs. 3 AsylG; SR 142.31) und am 21. Februar 2023 vertieft zu den Asylgründen (nach Art. 29 AsylG) angehört. Zur Begründung seines Asylgesuchs führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, während seiner Studienzeit beziehungsweise ab dem Jahr 2014 sei er aufgrund seiner Teilnahmen an verschiedenen kurdischen Anlässen und Protestaktionen unter Druck des türkischen Staates geraten. So sei nebst Polizeikontrollen, dreitägigem Polizeigewahrsam, Drohungen und Beleidigungen ein gegen ihn eingeleitetes Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation am 2. Mai 2018 eingestellt und am 1. März 2019 sei er vom Vorwurf der Propaganda für eine Terrororganisation freigesprochen worden. Im Jahr 2021 habe man ihm seine Stelle als Lehrer gekündigt. Im Weiteren seien aufgrund der Vereinstätigkeit (Göc-DER) des Bruders B._______ jährlich Hausrazzien bei der Familie zu Hause durchgeführt worden. Am 1. Dezember 2022 sei er, der Beschwerdeführer, legal mit dem Flugzeug aus seinem Heimatstaat ausgereist.”
Bei Unbegleiteten Minderjährigen (UMAs) hat das Bundesverwaltungsgericht in der zitierten Rechtssache festgestellt, dass die nach Art. 26 Abs. 1 AsylG vorgesehene zehntägige Frist im konkreten Verfahren unrechtmässig überschritten wurde. Ferner führt das Gericht aus, dass im Zweifelsfall von der Minderjährigkeit der betroffenen Person auszugehen ist.
“Es könne der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie ausführe, das vom Beschwerdeführer angegebene Alter von (...) Jahren und (...) Monaten liege «deutlich» unter dem im Gutachten festgestellten Mindestalter. Der Unterschied könne aufgrund der mit der konkreten Altersbestimmung dargelegten Ungenauigkeiten als gering eingestuft werden. Insgesamt müsste entsprechend dem (ungeschriebenen) Grundsatz im Zweifelsfall von der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen werden. Schliesslich gelte es dem SEM vorzuwerfen, dass zwischen der Einreichung des Asylgesuchs am 8. April 2023 und dem an die bulgarischen Behörden gerichteten Übernahmeersuchen über zwei Monate vergangen seien, obwohl der Abgleich mit der Zentraleinheit Eurodac bereits am 13. April 2023 erfolgt sei. Das IRM der Universität B._______ sei erst am 20. Juni 2023 mit der Erstellung einer forensischen Lebensaltersschätzung beauftragt worden. Die EB UMA habe sodann erst am 26. Juni 2023 stattgefunden. Die zehntägige Frist nach Art. 26 Abs. 1 AsylG sei unrechtmässig überschritten worden, womit eine erhebliche Verletzung des Gebots der prioritären Behandlung von Asylgesuchen von UMAs gemäss Art. 17 Abs. 2bis AsylG vorliege.”
Nach der zitierten Rechtsprechung ging der Gesetzgeber davon aus, dass das Asylverfahren im Regelfall innerhalb von etwa zwei Monaten nach Abschluss der Vorbereitungsphase abgeschlossen sein sollte; erheblich längere Hängigkeiten weichen demnach von der gesetzlich intendierten Fristdauer ab (vgl. BVGer E‑1025/2025).
“Das Asylverfahren des Beschwerdeführers ist erstinstanzlich seit 25 Monaten hängig. Es wäre nach dem Willen des Gesetzgebers innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der (maximal dreiwöchigen) Vorbereitungsphase vom SEM abzuschliessen gewesen (Art. 37 Abs. 4 i.V.m. Art. 26 Abs. 1 AsylG). Diese gesetzliche Behandlungsfrist ist vor rund zwei Jahren abgelaufen.”
Die Ergebnisse der in der Vorbereitungsphase durch das SEM getroffenen Ermittlungen müssen nicht zwingend vor Erlass der Verfügung den Asylsuchenden nochmals zur Stellungnahme vorgelegt werden; eine solche vorgängige Offenlegung ist weder durch die Dublin-III-Verordnung noch durch die in diesem Zusammenhang anwendbaren Verfahrensregeln zwingend vorgesehen.
“Ni eux ni leur nouveau mandataire ne se sont ensuite manifestés par écrit, pour ajouter quelque chose dans ce contexte, durant les douze jours suivants, jusqu'au prononcé de la décision du 14 décembre 2021. Ce dernier n'a en outre pas davantage exposé dans le recours qu'il a déposé par la suite un quelconque élément nouveau personnel topique que ses mandants n'auraient pas pu confier jusqu'ici au SEM (voir aussi consid. 3.2 ci-avant). 4.3 Point n'était besoin non plus que les résultats des recherches effectuées par le SEM soient encore soumis aux recourants pour prise de position avant le prononcé de la décision (p. ex. les informations révélées sur le dépôt d'une précédente demande d'asile obtenues suite à la consultation de l'unité centrale du système européen « Eurodac » [voir aussi p. 3 spéc. ch. 13 et 15 du recours]). Une telle détermination préalable obligatoire sur le résultat final des mesures d'instruction entreprises par l'état en cause n'est prévue ni par le règlement Dublin III ni par les règles de procédure suisses applicables lors de l'instruction de ce genre de procédure (voir à ce sujet en particulier art. 26 LAsi ainsi que les art. 20b et 20c let. g et h de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure [OA 1, RS 142.311]). Pour le surplus, la motivation du recours concernant le résultat des mesures d'instruction effectuées par le SEM sera examinée, autant que nécessaire, dans les considérants portant sur le fond (voir consid. 7 à 9 ci-après). 4.4 Partant, les garanties procédurales applicables dans le cadre de l'instruction de telles procédures (p. ex. droit d'être entendu) ont été respectées. 5. Les griefs formels ayant été écartés, il convient à présent de déterminer si le SEM était fondé à faire application de l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, disposition aux termes de laquelle il n'entre pas en matière sur une demande d'asile lorsque le requérant peut se rendre dans un Etat tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi. 5.1 Avant de faire application de l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, le SEM examine la compétence en matière d'asile à la lumière des critères fixés dans le règlement Dublin III.”
Die Vorbereitungsphase nach Art. 26 AsylG ist auf höchstens 21 Tage befristet. Sie dient der Vorbereitung der Anhörung und umfasst insbesondere die Erhebung der Personalien sowie in der Regel die Anfertigung von Fingerabdruckbogen und Fotografien; das SEM kann weitere biometrische Daten erheben, ein Altersgutachten (Art. 17 Abs. 3bis) erstellen, Beweismittel sowie Reise- und Identitätspapiere überprüfen sowie herkunfts- und identitätsspezifische Abklärungen und medizinische Abklärungen (vgl. Art. 26a) vornehmen. Zudem kann das SEM die asylsuchende Person summarisch zu Identität, Reiseweg und den Fluchtgründen befragen.
“La finalità della procedura celere è quella di giungere ad una decisione definitiva nei casi non complessi entro 140 giorni, compresa la durata dell'eventuale litispendenza ricorsuale (cfr. art. 24 cpv. 4 LAsi; Brunner Arthur, Beschleunigung des Asylverfahrens in der Schweiz: Verfahrensökonomie im Dienste eines fairen Verfahrens?, in: Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht [GVRZ] 2020, pag. 8 e seg.). La procedura celere si svolge nei CFA, nei quali i richiedenti l'asilo soggiornano senza essere attribuiti ad un Cantone. Sia il termine per interporre ricorso al Tribunale (7 giorni lavorativi; art. 108 cpv. 1 LAsi) che quello per la sua liquidazione da parte dell'autorità ricorsuale sono brevi (20 giorni; art. 109 cpv. 1 LAsi). Per ovviare alle scadenze ravvicinate, il legislatore, quale misura accompagnatoria (art. 35 cpv. 1 Cost.), ha previsto che ogni richiedente l'asilo nella procedura celere abbia accesso alla consulenza e alla rappresentanza legale gratuita (cfr. art. 102f LAsi). Per rispettare il limite di 140 giorni, la procedura di prima istanza è scandita in modo rigoroso. Dopo il deposito della domanda d'asilo inizia la cosiddetta fase preparatoria (art. 26 LAsi). Essa consente di effettuare i chiarimenti preliminari necessari ed è innanzitutto finalizzata alla corretta preparazione dell'audizione sui motivi (FF 2014 6917, 6938). In concreto la SEM rileva le generalità del richiedente e di norma allestisce schede dattiloscopiche e fotografie. Può acquisire altri dati biometrici, disporre una perizia volta ad accertare l'età, verificare mezzi di prova, documenti di viaggio e d'identità, nonché svolgere accertamenti specifici sulla provenienza e sull'identità del richiedente (art. 26 cpv. 2 LAsi). Può altresì interrogare l'interessato sulla sua identità, sull'itinerario seguito e, sommariamente, sui motivi che lo hanno indotto a lasciare il suo paese (art. 26 cpv. 3 LAsi). In tale contesto si svolge anche l'accertamento medico ex art. 26a LAsi. La durata della fase preparatoria è di 21 giorni. Nel rispetto di questo limite massimo, il decorso effettivo dipende dalle esigenze del singolo caso; nei casi semplici può anche essere di solo qualche giorno (FF 2014 6917, 6938).”
Bei einer unterbrochenen Befragung können nachträglich eingereichte ergänzende Unterlagen (z. B. Übersetzungen) zu den Akten gelangen und zur Vervollständigung der für Art. 26 Abs. 3 AsylG relevanten Angaben beitragen.
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer suchte am 14. Februar 2023 in der Schweiz um Asyl nach. B. Mit Schreiben vom 22. Februar 2023 reichte er dem SEM durch die zugewiesene Rechtsvertretung nicht übersetzte Beweismittel im Umfang von 27 Seiten ein. C. Sowohl am 1. März 2023 als auch am 19. April 2023 gab er weitere türkischsprachige Dokumente zu den Akten. D. Am 21. April 2023 fand die Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG statt, welche aus unvorhergesehenen Gründen beendet wurde. E. Die Anhörung zu den Asylgründen erfolgte am 27. April 2023. Dabei wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis zum 31. Mai 2023 einen Teil der eingereichten Beweismittel zu übersetzen, und es wurde festgehalten, dass alle zur Beurteilung des Asylgesuchs wesentlichen Fakten gesammelt seien. F. Mit Schreiben vom 4. Mai 2023 zeigte das SEM dem Beschwerdeführer an, dass sein Asylgesuch im erweiterten Verfahren behandelt werde, zumal in Bezug auf die eingereichten Dokumente weitere Abklärungen notwendig seien. G. Mit Eingabe vom 24. Mai 2023 reichte der inzwischen durch eine neue Rechtsvertretung vertretene Beschwerdeführer die eingeforderten Übersetzungen sowie weitere Dokumente samt Übersetzung zu den Akten. H. Am 19. Juni 2023 gingen beim SEM weitere Beweismittel ein. I. Am 21. November 2023 ersuchte der Beschwerdeführer das SEM darum, ihm mitzuteilen, wann mit einem Asylentscheid gerechnet werden könne, worauf das SEM am Folgetag eine Antwort verfasste.”
Das SEM bestimmt im Anschluss an die Befragung im Zentrum des Bundes nach Art. 26 AsylG, ob die gesuchstellende Person zur Gruppe der schutzbedürftigen Personen gehört. Beabsichtigt das SEM, den vorübergehenden Schutz zu verweigern, so setzt es das Verfahren über die Anerkennung als Flüchtling oder das Wegweisungsverfahren unverzüglich fort.
“Auf Gesuche von Schutzbedürftigen an der Grenze oder im Inland finden die Art. 18 und 19 sowie 21-23 AsylG sinngemäss Anwendung (Art. 69 Abs. 1 AsylG). Liegt nicht offensichtlich eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG vor, bestimmt das SEM im Anschluss an die Befragung im Zentrum des Bundes nach Art. 26 AsylG, ob die gesuchstellende Person zur Gruppe der schutzbedürftigen Personen gehört (Art. 69 Abs. 2 AsylG). Beabsichtigt das SEM, den vorübergehenden Schutz zu verweigern, so setzt es das Verfahren über die Anerkennung als Flüchtling oder das Wegweisungsverfahren unverzüglich fort (vgl. Art. 69 Abs. 4 AsylG).”
Bei Verdacht auf die Verwendung gefälschter Reisedokumente hat das SEM in der Praxis gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG summarische Befragungen vorgenommen, in denen Personalien, die Reisedokumente selbst und der Reiseweg thematisiert wurden.
“Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM ou l'autorité inférieure) sur la base d'une comparaison avec les données contenues dans le système central d'information sur les visas (CS-VIS) ont révélé qu'un visa Schengen (à entrées multiples) pour visite familiale ou amicale d'une durée de 90 jours, valable du 13 février au 13 mai 2023, avait été délivré par la Représentation française à Dar es Salaam à A._______, ressortissant pakistanais, né le (...). A cet égard, l'intéressé a révélé qu'il avait fait usage d'un faux passeport pour obtenir ce visa. D. Par décision incidente 8 mai 2023, l'autorité inférieure a provisoirement refusé l'entrée en Suisse à X._______ et lui a assigné la zone de transit comme lieu de séjour pour une durée maximale de 60 jours. E. Le même jour, l'établissement (...) a diagnostiqué au requérant un état anxiodépressif ainsi que des cervicalgies chroniques d'allure psychogène. F. L'audition sommaire, portant sur les données personnelles de l'intéressé (EDP), a été entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31) le 17 mai 2023 à l'aéroport de Genève. Dans ce cadre, ce dernier a eu l'occasion d'exercer son droit d'être entendu, notamment quant à la possible responsabilité de la France pour le traitement de sa demande d'asile, l'établissement des faits médicaux et ses documents de voyage, qui mentionnaient un nom et une nationalité différents de son identité déclarée. G. Par décision du 24 mai 2023, le SEM a autorisé le requérant à entrer en Suisse et l'attribué au Centre fédéral de (...). H. Le rapport établi par (...) le 26 mai 2023 relève que l'intéressé souffre de cervicalgies. I. Le 1er juin 2023, l'autorité inférieure a soumis aux autorités françaises compétentes une requête aux fins de prise en charge de l'intéressé, fondée sur l'art. 12 par. 4 du règlement Dublin III (référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte] [JO L 180 du 29 juin 2013 p.”
“Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM ou l'autorité inférieure) sur la base d'une comparaison avec les données contenues dans le système central d'information sur les visas (CS-VIS) ont révélé qu'un visa Schengen (à entrées multiples) pour visite familiale ou amicale d'une durée de 90 jours, valable du 13 février au 13 mai 2023, avait été délivré par la Représentation française à Dar es Salaam à A._______, ressortissant pakistanais, né le (...). A cet égard, l'intéressé a révélé qu'il avait fait usage d'un faux passeport pour obtenir ce visa. D. Par décision incidente 8 mai 2023, l'autorité inférieure a provisoirement refusé l'entrée en Suisse à X._______ et lui a assigné la zone de transit comme lieu de séjour pour une durée maximale de 60 jours. E. Le même jour, l'établissement (...) a diagnostiqué au requérant un état anxiodépressif ainsi que des cervicalgies chroniques d'allure psychogène. F. L'audition sommaire, portant sur les données personnelles de l'intéressé (EDP), a été entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31) le 17 mai 2023 à l'aéroport de Genève. Dans ce cadre, ce dernier a eu l'occasion d'exercer son droit d'être entendu, notamment quant à la possible responsabilité de la France pour le traitement de sa demande d'asile, l'établissement des faits médicaux et ses documents de voyage, qui mentionnaient un nom et une nationalité différents de son identité déclarée. G. Par décision du 24 mai 2023, le SEM a autorisé le requérant à entrer en Suisse et l'attribué au Centre fédéral de (...). H. Le rapport établi par (...) le 26 mai 2023 relève que l'intéressé souffre de cervicalgies. I. Le 1er juin 2023, l'autorité inférieure a soumis aux autorités françaises compétentes une requête aux fins de prise en charge de l'intéressé, fondée sur l'art. 12 par. 4 du règlement Dublin III (référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte] [JO L 180 du 29 juin 2013 p.”
Die Frist nach Art. 26 Abs. 1 AsylG ist als Ordnungsfrist zu qualifizieren; ihre Überschreitung beeinträchtigt nicht automatisch die Rechtmässigkeit des materiellen Entscheids. Eine Überschreitung kann jedoch Auswirkungen darauf haben, welcher Verfahrenszweig (beschleunigtes Verfahren versus erweitertes Verfahren) anzuwenden ist.
“Bei der Frist gemäss Art. 26 Abs. 1 AsylG handelt es sich indes lediglich um eine Ordnungsfrist. Die Nichteinhaltung der Frist wirkt sich grundsätzlich nicht per se auf die Rechtmässigkeit des materiellen Entscheids aus. Allenfalls kann dies Auswirkungen auf die Triage haben, welcher Verfahrenstyp (beschleunigtes Verfahren oder erweitertes Verfahren) im konkreten Fall zur Anwendung gelangt (vgl. Urteil des BVGer E-4534/2019 vom 25. September 2019 E. 7.5.1).”
“Nach Einreichung eines Asylgesuchs beginnt die Vorbereitungsphase (Art. 26 Abs. 1 Satz 1 AsylG). Während dieser Phase erhebt das SEM die Personalien (Art. 26 Abs. 2 AsylG); zudem kann es die Asylsuchenden zu ihrer Identität, zum Reiseweg und summarisch zu den Gründen befragen, warum sie ihr Land verlassen haben (Art. 26 Abs. 3 AsylG). Soweit - wie vorliegend - kein Dublin-Verfahren vorliegt, soll die Vorbereitungsphase höchstens 21 Tage betragen (Art. 26 Abs. 1 AsylG). Nach Abschluss der Vorbereitungsphase folgt das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung zu den Asylgründen (Art. 26c AsylG). Steht nach dieser Anhörung fest, dass ein Entscheid im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nicht möglich ist, namentlich weil weitere Abklärungen erforderlich sind, erfolgt die Zuteilung in das erweiterte Verfahren und eine Zuweisung in einen der Kantone (Art. 26d AsylG). Entscheide im erweiterten Verfahren sollen gemäss Art. 37 Abs. 4 AsylG grundsätzlich innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der Vorbereitungsphase getroffen werden. Gemäss bundesrätlicher Botschaft handelt es sich hierbei um Ordnungsfristen, die überschritten werden können, wenn erforderliche Abklärungen mehr Zeit in Anspruch nehmen oder die personellen Ressourcen des SEM nicht ausreichen (vgl. Botschaft des Bundesrates zur Änderung des Asylgesetzes vom 26. Mai 2010, BBl 2010 4455 ff., insbesondere S. 4496). Allein aus dem Umstand, dass die Vorinstanz die Fristen von Art. 37 AsylG vorliegend deutlich überschritten hat, kann deshalb keine Verletzung des Rechtsverzögerungsverbots abgeleitet werden.”
Nach der Rechtsprechung sind die in Art. 26 Abs. 3 AsylG genannten Angaben (Identität, Reiseweg, summarische Fluchtgründe; ggf. Angaben zu gewerbsmässigem Menschenschmuggel) nicht zwingend in einer persönlichen Befragung zu erheben. Schriftliche Stellungnahmen oder Aktenäusserungen können ausreichen.
“1 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (i.V.m. Art. 72 AsylG) und im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5) richtet, dass sich die Beschwerde - wie nachfolgend aufgezeigt - als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb über diese in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), dass hinsichtlich der erhobenen formellen Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör festzuhalten ist, dass bei Gesuchen von Schutzbedürftigen im Inland, anders als im ordentlichen Asylverfahren, keine mündliche Anhörung im Sinne von Art. 29 AsylG stattfindet, dass nämlich Art. 69 Abs. 2 AsylG auf Art. 26 AsylG, wonach das SEM die Asylsuchenden zu ihrer Identität, zum Reiseweg und summarisch zu ihren Fluchtgründen befragen kann (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG), verweist, dass diese Angaben nicht zwingend in einem persönlichen Gespräch erhoben werden müssen (vgl. Urteile des BVGer D-2865/2024 vom 23. Juli 2024 E. 6.2, D-546/2024 vom 28. Februar 2024 E. 4.2), dass der Beschwerdeführerin mit Verweis auf die Zwischenverfügung des SEM vom 8. Oktober 2024, ihre Stellungnahme vom 14. Oktober 2024 und die Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 29. Oktober 2024 Gelegenheit gegeben wurde, sich zu ihrer persönlichen Situation und derjenigen ihrer Kinder zu äussern und allfällige Gründe darzulegen, die gegen eine Rückkehr nach Deutschland sprechen könnten (vgl. vorstehend S. 2; vgl. SEM-act. [...]-4/4, 9/8 und 11/1), dass nach dem Gesagten der Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe gedacht, sie könne ihre wahren Gründe, in die Schweiz zu reisen, anlässlich der Anhörung vorbringen, unbehilflich ist und keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgrund des Verzichts auf eine mündliche Befragung vorliegt, dass der Bundesrat am 11. März 2022 gestützt auf Art.”
Nach bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung besteht bei Dublin‑Abklärungen keine Pflicht des SEM, die Ergebnisse von EURODAC‑Recherchen den betroffenen Personen vorgängig zur Stellungnahme vorzulegen. Die einschlägigen Verfahrensgarantien (etwa das Recht, gehört zu werden) gelten nach Auffassung des Gerichts auch ohne solche vorgängigen Mitteilungen als gewahrt. Eine solche Verpflichtung sei weder aus dem Dublin‑III‑Regelwerk noch aus Art. 26 AsylG und den einschlägigen schweizerischen Verfahrensvorschriften abzuleiten.
“Ni eux ni leur nouveau mandataire ne se sont ensuite manifestés par écrit, pour ajouter quelque chose dans ce contexte, durant les douze jours suivants, jusqu'au prononcé de la décision du 14 décembre 2021. Ce dernier n'a en outre pas davantage exposé dans le recours qu'il a déposé par la suite un quelconque élément nouveau personnel topique que ses mandants n'auraient pas pu confier jusqu'ici au SEM (voir aussi consid. 3.2 ci-avant). 4.3 Point n'était besoin non plus que les résultats des recherches effectuées par le SEM soient encore soumis aux recourants pour prise de position avant le prononcé de la décision (p. ex. les informations révélées sur le dépôt d'une précédente demande d'asile obtenues suite à la consultation de l'unité centrale du système européen « Eurodac » [voir aussi p. 3 spéc. ch. 13 et 15 du recours]). Une telle détermination préalable obligatoire sur le résultat final des mesures d'instruction entreprises par l'état en cause n'est prévue ni par le règlement Dublin III ni par les règles de procédure suisses applicables lors de l'instruction de ce genre de procédure (voir à ce sujet en particulier art. 26 LAsi ainsi que les art. 20b et 20c let. g et h de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure [OA 1, RS 142.311]). Pour le surplus, la motivation du recours concernant le résultat des mesures d'instruction effectuées par le SEM sera examinée, autant que nécessaire, dans les considérants portant sur le fond (voir consid. 7 à 9 ci-après). 4.4 Partant, les garanties procédurales applicables dans le cadre de l'instruction de telles procédures (p. ex. droit d'être entendu) ont été respectées. 5. Les griefs formels ayant été écartés, il convient à présent de déterminer si le SEM était fondé à faire application de l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, disposition aux termes de laquelle il n'entre pas en matière sur une demande d'asile lorsque le requérant peut se rendre dans un Etat tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi. 5.1 Avant de faire application de l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, le SEM examine la compétence en matière d'asile à la lumière des critères fixés dans le règlement Dublin III.”
Die nach Art. 26 Abs. 3 LAsi durchgeführte summarische Befragung wird in der Praxis zur Abklärung von Identitäts- und Reiseangaben sowie von Voraufenthalten (z. B. anhand von Eurodac‑Treffern) und zur Überprüfung von Visa‑Treffern (CS‑VIS) genutzt. Sie dient der Dublin‑Zuständigkeitsprüfung und der Vorbereitung von Übernahme-/Überstellungsanfragen. Die Befragung findet häufig zeitnah nach der Registrierung statt, ist aber nicht zwingend in jedem Fall.
“Les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison avec le système central d'information visa (CS-VIS) ont révélé que des visas Schengen (type C) pour séjours de courte durée ne dépassant pas 90 jours, valables du 24 janvier au 22 février 2025, respectivement au 9 mars 2025, avaient été délivrés aux requérants par les autorités espagnoles. C. Le 31 janvier 2025, le SEM a soumis aux autorités espagnoles compétentes une requête aux fins de prise en charge des requérants sur la base de l'art. 12 par. 2 du règlement Dublin III. D. Par décisions incidentes du même jour, le SEM a provisoirement refusé l'entrée en Suisse aux requérants et leur a assigné la zone de transit de l'aéroport de Zurich comme lieu de séjour pour une durée maximale de 60 jours. Le même jour, les requérants ont signé un mandat en faveur de la représentation juridique du centre fédéral pour requérants d'asile à Zurich (cf. art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]). E. Les auditions sommaires, portant sur les données personnelles des requérants (EDP), ont été entreprises le 13 février 2025 à l'aéroport de Zurich conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi. Dans ce cadre, les requérants ont eu l'occasion d'exercer leur droit d'être entendus, notamment quant à l'éventuelle compétence de l'Espagne pour le traitement de leur procédure d'asile et l'établissement des faits médicaux. F. Par communication du 24 février 2025, les autorités espagnoles ont, sur la base de l'art. 12 par. 2 du règlement Dublin III, expressément accepté de prendre en charge les requérants. G. Par décisions du 25 février 2025, rédigées en langue allemande et notifiées le lendemain, le SEM, se fondant sur l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, n'est pas entré en matière sur les demandes d'asile des requérants, a prononcé leur transfert vers l'Espagne et a ordonné l'exécution de cette mesure, constatant en outre l'absence d'effet suspensif à un éventuel recours. H. Le 26 février 2025, la représentation juridique du centre fédéral pour requérants d'asile de Zurich a résilié son mandat de représentation. I. Par mémoire du 4 mars 2025, posté en courrier A, le requérant 1 a recouru contre la décision du SEM précitée le concernant auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal) (procédure TAF F-1529/2025).”
“Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführenden ersuchten am 17. Juli 2024 in der Schweiz um Asyl. Anlässlich der Personalienaufnahme (PA) gaben sie an, am 10. Juli 2024 mit von Frankreich ausgestellten Visa aus humanitären Gründen in den Schengen-Raum (Frankreich) eingereist zu sein (Akten der Vorinstanz [SEM act.] 20, 21). B. Am 2. August 2024 wurden die Beschwerdeführenden gestützt auf Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) befragt (SEM act. 28, 29) und am 30. August 2024 führte das SEM mit ihnen das persönliche Gespräch durch nach Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) und gewährte ihnen das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Frankreichs für die Behandlung ihrer Asylgesuche sowie zum medizinischen Sachverhalt (SEM act. 36, 37). C. Die Vorinstanz ersuchte die französischen Behörden am 30. August 2024 um Übernahme der Beschwerdeführenden gemäss Art. 12 Abs. 2 oder 3 Dublin-III-VO (SEM act. 38, 40). Im Verfristungsschreiben vom 31. Oktober 2024 hielt die Vorinstanz gegenüber den französischen Behörden fest, dass aufgrund fehlender Rückmeldung die Zuständigkeit auf Frankreich übergegangen sei und ersuchte um weiterführende Angaben hinsichtlich der Überstellungsmodalitäten (SEM act.”
“_______, né le (...), Turquie, représenté par Caritas Suisse en la personne de Jennifer Rigaud, CFA Boudry, Bâtiment Les Cerisiers, Rue de l'Hôpital 30, 2017 Boudry, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin - art. 31a al. 1 let. b LAsi); décision du SEM du 26 septembre 2022 / N (...). Faits : A. En date 12 juin 2022, A._______, ressortissant turc, né le (...), a déposé une demande d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations(ci-après : le SEM) le 16 juin 2022, sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », ont révélé que le prénommé avait déposé des demandes d'asile en Grèce le 30 octobre 2020, en Croatie le 20 février 2021 et en Slovénie le 19 mars 2021. B. L'audition sommaire, portant sur les données personnelles du requérant, a été entreprise, conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le 20 juin 2022. C. A._______ a signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse le 27 juin 2022 (cf. art. 102f et 102h al. 1 LAsi). D. Le 6 juillet 2022, le prénommé s'est présenté à l'infirmerie du centre en demandant à obtenir un suivi psychologique. E. Le 11 juillet 2022, le SEM a mené un entretien individuel « Dublin » avec l'intéressé et lui a accordé le droit d'être entendu sur la possible responsabilité de la Croatie ou de la Slovénie pour le traitement de sa demande d'asile, ainsi que sur l'établissement de faits médicaux. A cet égard, il a précisé avoir été arrêté par les autorités croates, maltraité et refoulé à la frontière croate. F. Le même jour, l'autorité inférieure a soumis aux autorités grecques une requête à des fins de partage d'information sur la situation du dossier du requérant en Grèce. G. Le 14 juillet 2022, l'autorité inférieure a soumis aux autorités croates compétentes une requête aux fins de reprise en charge de l'intéressé, fondée sur l'art.”
“b LAsi) ; décision du SEM du 3 avril 2023 / N (...). Faits : A. Le 13 janvier 2023, A._______ (ci-après : le requérant, l'intéressé ou le recourant) a déposé une demande d'asile en Suisse. Le requérant a répondu, le même jour, au questionnaire « Europa », indiquant avoir quitté son pays d'origine en janvier 2023 et être entré en Suisse le 13 janvier 2023. B. L'intéressé a signé, le 17 janvier 2023, un mandat de représentation en faveur des juristes et avocats de Caritas Suisse ainsi que le formulaire d'autorisation de consultation de son dossier médical (« Access to health data »). C. Le requérant a versé plusieurs photocopies de documents au dossier, à savoir des photocopies de son passeport burundais, de son permis de conduire, d'un extrait de son acte de naissance, de divers bulletins scolaires, de certificats, attestations et diplômes de formation ainsi que d'une convocation présentée comme ayant été émise par la police judiciaire burundaise. D. Le 27 février 2023, le requérant a été auditionné de façon sommaire (art. 26 al. 3 LAsi) sur ses données personnelles, son parcours migratoire, son état de santé ainsi que sur ses motifs d'asile. Il en est notamment ressorti que l'intéressé aurait quitté le Burundi en date du 6 octobre 2022 pour se rendre en Tanzanie. Le 19 décembre suivant, il aurait pris l'avion pour rejoindre la Pologne. Il y serait entré au moyen d'un visa national délivré par ce pays et y serait resté - plus précisément dans la ville de B._______ - jusqu'au 26 décembre 2022. Il aurait ensuite rallié l'Allemagne puis, la Suisse. E. Sur la base des informations ressortant du procès-verbal de l'audition précitée (cf. let. D.), le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : SEM ou l'autorité inférieure) a soumis, le 20 mars 2023, aux autorités polonaises compétentes une requête aux fins de prise en charge, fondée sur l'art. 12 par. 4 du règlement [UE] n° 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride (refonte ; JO L 180 du 29 juin 2013 p.”
“), Afghanistan, représentée par Caritas Suisse, en la personne de Rosa Gözcan, recourante, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière / procédure Dublin) et renvoi ; décision du SEM du 7 septembre 2021 / N (...). Faits : A. Le 11 mai 2021, A._______ a déposé une demande d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : SEM), sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », ont révélé que la prénommée avait déposé une demande de protection internationale en Grèce le 16 décembre 2019 et avait été interpellée à deux reprises en Croatie (les 17 novembre et 24 décembre 2020), avant d'y demander l'asile le 11 mars 2021. B. L'intéressée a signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse le 25 mai 2021 (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]). C. L'audition sommaire, portant sur les données personnelles de la requérante (EDP), a été entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi le lendemain. D. Entendue le 31 mai 2021 dans le cadre d'un entretien individuel (ci-après : entretien Dublin), A._______ a notamment expliqué avoir quitté l'Afghanistan le 23 septembre 2019 afin de se rendre en B._______, puis en C._______. Elle serait ensuite restée sept mois en Grèce et aurait transité par plusieurs Etats européens ([...], Bosnie et Herzégovine, Croatie, [...] et [...]) avant d'arriver en Suisse. Elle aurait été interpellée en Croatie en mars 2021, mais n'y aurait pas demandé l'asile bien que ses empreintes aient été relevées. Elle aurait alors été détenue durant une semaine à 11 jours, avant d'être renvoyée en Bosnie et Herzégovine. Elle aurait été frappée et aurait subi des sévices physiques et des attouchements de la part des policiers croates. Elle a également indiqué avoir tenté de traverser la Croatie à plusieurs reprises, tant avant qu'après le mois de mars 2021, et avoir été maltraitée à ces occasions. S'agissant de sa situation médicale, la prénommée a déclaré avoir besoin de consulter un psychiatre (insomnies, cauchemars, peur des bruits et des policiers) et un gynécologue (troubles de la miction).”
“), Burundi, représentés par Sara Lopes Coelho, Caritas Suisse, recourants, contre Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM), Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin - art. 31a al. 1 let. b LAsi) ; décision du SEM du 17 janvier 2023 / N (...). Faits : A. Le 4 novembre 2022, A._______ et B._______, agissant pour eux-mêmes et leurs enfants, C._______, D._______ et E._______, ont déposé des demandes d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le SEM, le 8 novembre 2022, ont révélé, sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », que les intéressés avaient déposé une demande d'asile en Croatie, le (...) 2022. B. Les intéressés ont signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse le 9 novembre 2022 (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]). C. Le 10 novembre 2022, leurs données personnelles ont été enregistrées, sans audition sommaire (EDP) au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi. D. Les intéressés ont produit des journaux de soins des (...) et (...) 2022. E. Lors de l'entretien individuel « Dublin » du 16 décembre 2022, les intéressés ont été invités à se déterminer sur la possible responsabilité de la Croatie pour le traitement de leurs demandes d'asile, ainsi que sur leur situation médicale. F. Le 28 décembre 2022, le SEM a soumis aux autorités croates compétentes des requêtes aux fins de reprise en charge des intéressés et de leurs enfants, fondées sur l'art. 18 par. 1 let. b du règlement Dublin III (ci-après également : RD III ; règlement [UE] n° 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte ; JO L 180 du 29 juin 2013 p. 31 ss]). Le 11 janvier 2023, les autorités croates ont accepté ces requêtes, sur la base de l'art.”
“_______, Turquie, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM), Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 8 décembre 2022 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 27 septembre 2022, les investigations diligentées le 3 octobre 2022 par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec le système d'information sur les visas CS-VIS, desquelles il ressort qu'un visa Schengen - valable du 15 juin 2022 au 15 juin 2023 - a été délivré au prénommé, le 15 juin 2022, par les autorités néerlandaises compétentes en vue de multiples entrées, le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur de Caritas Suisse le 4 octobre 2022 (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]), l'enregistrement des données personnelles du requérant le 5 octobre 2022, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi, l'entretien individuel du 12 octobre 2022 concernant la possible compétence des Pays-Bas pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a en substance déclaré avoir quitté la Turquie, le 28 juin 2022, depuis B._______, par voie aérienne ; que son périple à travers l'Europe - organisé par des passeurs qui lui auraient procuré un visa Schengen moyennant rémunération - l'aurait conduit d'abord au C._______, puis en D._______ et à nouveau au C._______, ensuite en E._______ et enfin en Suisse ; qu'il a ajouté de pas pouvoir se rendre aux Pays-Bas, au motif qu'y résideraient beaucoup de « (...) » ; qu'en effet, ayant rencontré de sérieux problèmes avec ceux-ci à F._______ (Turquie), il craindrait pour sa vie, au cas où des « (...) » devaient avoir vent de sa présence aux Pays-Bas ; qu'enfin, en ce qui concerne sa situation médicale, il a déclaré être bien physiquement mais se sentir mal psychologiquement, au motif que « des personnes » lui auraient cassé son téléphone portable - l'empêchant ainsi de pouvoir parler avec sa famille depuis cinq jours déjà - et que les ressortissants (.”
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-3426/2022 Arrêt du 20 décembre 2022 Composition Claudia Cotting-Schalch (présidente du collège), Markus König, Susanne Genner, juges, Duc Cung, greffier. Parties A._______, né le (...), Turquie, représenté par Caritas Suisse, en la personne d'Aziz Haltiti, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 29 juillet 2022 / N (...). Faits : A. En date du 13 mai 2022, A._______ a déposé une demande d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : SEM), sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », ont révélé que le prénommé avait déposé une demande de protection internationale en Croatie le 29 avril 2022. B. L'intéressé a signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse le 19 mai 2022 (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]). C. L'audition sommaire, portant sur les données personnelles du requérant (EDP), a été entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi le lendemain. D. Entendu le 15 juin 2022 dans le cadre d'un entretien individuel (ci-après : entretien Dublin), le prénommé a notamment expliqué avoir quitté [pays de dernière résidence] au début du mois d'avril afin de se rendre en (...), puis en Turquie et avoir transité par plusieurs Etats européens ([...], Croatie, [...] et [...]) avant d'arriver en Suisse. Il aurait été interpellé et violenté en Croatie, mais n'y aurait pas demandé l'asile bien que ses empreintes y aient été relevées. Il a également indiqué avoir une cousine et un cousin vivant en Suisse. Invité à se déterminer sur le prononcé éventuel d'une décision de non-entrée en matière ainsi que sur son éventuel transfert vers la Croatie, Etat en principe responsable pour le traitement de sa requête de protection internationale, il a exposé ne jamais avoir voulu déposer une demande d'asile en Croatie dans la mesure où ce pays refuse de reconnaître la qualité de réfugié aux Kurdes et qu'il ne pourrait dès lors certainement pas y faire venir sa famille depuis (.”
In mehreren vom Bundesverwaltungsgericht dokumentierten Fällen hat das SEM personenbezogene Daten erfasst und teilweise Dublin‑Anfragen gestellt, obwohl keine EDP (summarische Anhörung / Protokoll) im Sinne von Art. 26 Abs. 3 LAsi durchgeführt wurde. Das Unterlassen der EDP wurde in der Praxis wiederholt gerügt bzw. als strittig bezeichnet.
“_______, Burundi, représentée par B._______, Caritas Suisse, recourante, contre Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM), Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 4 janvier 2023 / N (...). Faits : A. En date du 6 septembre 2022, A._______ a déposé une demande d'asile en Suisse. B. Selon un journal de soins daté du 8 septembre 2022 et transmis par Caritas le 26 octobre 2022, la prénommée s'est rendue à l'infirmerie de son centre d'hébergement, en raison de troubles du sommeil, cauchemars et anxiété, et a émis le souhait de pouvoir consulter un psychologue. Il est également indiqué qu'un médicament phytothérapeutique (...) lui a été prescrit et qu'un rendez-vous est à prendre dans un Centre médical. C. Le 12 septembre 2022, le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : SEM) a procédé à l'enregistrement des données personnelles de l'intéressée, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31). Le même jour, la requérante a signé une autorisation de traitement et de transmission d'actes médicaux. D. Le 16 septembre 2022, elle a signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse (art. 102f ss LAsi et art. 52a de l'ordonnance 1 sur l'asile du 11 août 1999 [OA 1, RS 142.311]). E. Entendue le 19 septembre 2022 dans le cadre d'un entretien individuel « Dublin » (ci-après : entretien Dublin), A._______ a déclaré en substance avoir quitté le Burundi, le 3 août 2022, et être arrivée en Serbie le lendemain, après des escales à C._______ et à D._______. Arrivée seule à l'aéroport, elle aurait par la suite fait des rencontres « sur la route ». Depuis la Serbie, elle aurait bénéficié du soutien d'un passeur. A la demande de celui-ci, elle lui aurait donné son passeport, sans toutefois pouvoir le récupérer par la suite, au motif que tous deux « se seraient perdus de vue ». Elle serait restée en Serbie deux semaines, avant de se rendre en Bosnie et Herzégovine, où elle aurait vécu trois jours dans la forêt, avant de franchir la frontière croate, entre le 27 et le 28 août 2022.”
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-1908/2023 Arrêt du 13 avril 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de Regula Schenker Senn, juge ; Duc Cung, greffier. Parties A._______, né le (...), Jordanie, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 3 avril 2023 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 6 janvier 2023, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que le prénommé a déposé une demande d'asile le 19 novembre 2021 en Autriche, l'absence de procès-verbal de l'enregistrement des données personnelles (EDP) du requérant et d'audition sommaire à cet effet, au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi) le 23 janvier 2023, l'entretien individuel du même jour, concernant la possible compétence de l'Autriche pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a notamment déclaré être parti de Jordanie, en avion, le 9 novembre 2021 et, après un transit par le [pays hors de l'espace Dublin], être arrivé en Autriche où il avait demandé l'asile le 19 novembre suivant ; que, n'ayant pas été auditionné par les autorités autrichiennes et n'ayant reçu aucune décision d'asile, il aurait quitté le camp où il était hébergé et aurait pris le train à destination de la Suisse le 5 janvier 2023 ; qu'il a indiqué s'opposer à son transfert vers l'Autriche, dans la mesure où les services de renseignement jordaniens, dont il était dans le viseur, pouvaient l'y retrouver et l'éliminer ; que, s'agissant de sa condition médicale, il a exposé faire des cauchemars et souffrir de troubles du sommeil et d'acouphènes, la requête aux fins de reprise en charge présentée par le SEM aux autorités autrichiennes compétentes le même jour et basée sur l'art.”
“_______ en date du 6 février 2023, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que le prénommé a déposé une demande d'asile le 4 février 2023 en Autriche, la requête de reprise en charge présentée par le SEM aux autorités autrichiennes compétentes le 8 février 2023 et basée sur l'art. 18 par. 1 let. b du règlement Dublin III (ci-après également : RD III ; référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte] [JO L 180/31 du 29 juin 2013 p. 31 ss]), l'absence de réponse de la part des autorités autrichiennes compétentes à la requête de reprise en charge du SEM, dans le délai de l'art. 25 par. 1 RD III, l'enregistrement des données personnelles du requérant en date du 9 février 2023, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur du Rechtsschutz für Asylsuchende Bundesasylzentrum Region B._______ (art. 102f et 102h al. 1 LAsi) le lendemain, l'entretien individuel du 22 février 2023, concernant la possible compétence de l'Autriche pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a notamment déclaré ne pas avoir réalisé qu'il avait demandé l'asile dans cet Etat et qu'après avoir passé une journée dans un camp, sans nourriture, il avait décidé de poursuivre son chemin vers la Suisse ; que, s'agissant de sa condition médicale, il a exposé ne pas pouvoir dormir et ne pas se sentir mentalement bien après son voyage migratoire, sans pour autant avoir fait part de ces problèmes au personnel soignant en Suisse, la décision du 23 février 2023 (notifiée le lendemain), par laquelle le SEM, se fondant sur l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, n'est pas entré en matière sur cette demande d'asile, a prononcé le transfert de l'intéressé vers l'Autriche et a ordonné l'exécution de cette mesure, constatant l'absence d'effet suspensif à un éventuel recours, la résiliation du mandat de représentation par le Rechtsschutz für Asylsuchende Bundesasylzentrum Region B.”
“), Turquie, représenté par Caritas Suisse, en la personne de Justine Gay Philippin, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 21 décembre 2022 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 23 septembre 2022, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec le système d'information sur les visas CS-VIS, desquelles il ressort qu'un visa Schengen a été délivré au prénommé, le 9 juin 2022, par les autorités italiennes compétentes en vue d'une entrée unique, lequel était valable du 26 juin au 18 juillet 2022, le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur de Caritas Suisse le 30 septembre 2022 (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]), l'enregistrement des données personnelles du requérant le 3 octobre 2022, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi, l'entretien individuel du 6 octobre 2022 concernant la possible compétence de l'Italie pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a notamment déclaré s'être rendu en Italie au moyen dudit visa, puis être retourné en Turquie, ce qu'il était en mesure de prouver grâce à son passeport laissé au pays et par le fait qu'il y avait été hospitalisé et y avait effectué une transaction bancaire ; qu'il aurait fini par quitter son pays d'origine, par camion, le 15 septembre 2022 et aurait poursuivi son voyage jusqu'en Suisse en voiture ; qu'il a exposé ne pas souhaiter être transféré en Italie, dans la mesure où il n'y avait pas transité pour arriver sur le territoire suisse ; que, s'agissant de sa situation médicale, il a expliqué être en bonne santé, la requête aux fins de prise en charge du prénommé, présentée par le SEM aux autorités italiennes compétentes le 20 octobre 2022 et basée sur l'art. 12 par. 4 du règlement Dublin III (ci-après également : RD III ; référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte] [JO L 180/31 du 29 juin 2013 p.”
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-27/2023 Arrêt du 10 janvier 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de Roswitha Petry, juge ; Laura Hottelier, greffière. Parties A._______, né le (...), Afghanistan, CFA Vallorbe, Champs-de-la-Croix 21, 1337 Vallorbe, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin - art. 31a al. 1 let. b LAsi); décision du SEM du 21 décembre 2022 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 7 septembre 2022, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM), sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que le prénommé a été interpellé en Italie le 29 août 2022 (daytyloscopie : 1er septembre 2022), l'enregistrement des données personnelles du requérant en date du 16 septembre 2022, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur de Caritas Suisse le même jour (art. 102f et 102h al. 1 LAsi), l'entretien individuel du 21 septembre 2022, concernant la possible compétence de l'Italie pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a notamment déclaré avoir quitté l'Afghanistan avec sa femme en septembre 2021 et être passé par l'Iran et la Turquie, avant d'arriver seul en Italie après s'être fait refoulé une fois en Turquie ; que les autorités italiennes auraient pris ses empreintes de force; qu'il aurait ensuite rejoint la Suisse ; qu'invité à se déterminer sur le prononcé éventuel d'une décision de non-entrée en matière ainsi que sur son éventuel transfert vers l'Italie, il a déclaré ne pas vouloir retourner dans ce pays dans la mesure où sa femme aurait été persécutée par des personnes qui y résideraient et qu'il risquait, lui aussi, d'y être en danger ; que, s'agissant de sa situation médicale, le prénommé a expliqué avoir des problèmes de peau ainsi que des problèmes de sommeil et se sentir sous pression au niveau psychologique, la requête aux fins de prise en charge de l'intéressé, présentée par le SEM aux autorités italiennes compétentes le même jour et basée sur l'art.”
In der Lehre und Rechtsprechung ist umstritten, ob das Dublin‑Gespräch als Teil der Erstbefragung im Sinne von Art. 26 Abs. 3 AsylG zu qualifizieren ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu unterschiedliche Entscheide gefällt: Während in E‑7072/2023 das Dublin‑Gespräch nicht als Erstbefragung angesehen wird und die Anwesenheit der Rechtsvertretung demnach nicht zwingend sei, vertreten E‑4510/2023 und D‑4606/2023 die Auffassung, das Dublin‑Gespräch sei die Erstbefragung und die Rechtsvertretung müsse daran teilnehmen.
“Für das vorliegende Verfahren erweist sich die Frage nach der Qualifikation des Dublin-Gesprächs nicht als wesentlich. Dennoch ist dazu festzuhalten, dass die Erstbefragung i.S.v. Art. 26 Abs. 3 AsylG, wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung korrekt ausgeführt hat, einen Verfahrensschritt im nationalen Asylverfahren darstellt. Die Bestimmung sieht vor, dass das SEM die Asylsuchenden dabei summarisch zu den Asylgründen befragen kann. Im Rahmen der Dublin-Zuständigkeitsprüfung sind die Asylgründe indes nicht von Belang. Es handelt sich dabei vielmehr um ein persönliches Gespräch, das dazu dient, die Zuständigkeit eines anderen Dublin-Staates sowie allfällige gegen die Überstellung sprechenden Umstände zu ermitteln. Daran wird ersichtlich, dass die Erstbefragung auf das nationale Asylverfahren zugeschnitten ist und primär dort zur Anwendung gelangt. Mithin ist die Anwesenheit der Rechtsvertretung am Dublin-Gespräch nicht vorgesehen und auch nicht zwingend. Da es sich beim Beschwerdeführer zudem nicht um eine vulnerable Person handelt, konnte die Rechtsvertretung rechtmässig auf die Teilnahme verzichten. Mit diesem Vorgehen war der Beschwerdeführer denn auch explizit einverstanden (Akten SEM [.”
“Es sei stossend, dass Asylsuchende in der Region B._______ aufgrund der Verzichtsplanung des Leistungserbringers die Dublin-Gespräche systematisch ohne ihre Rechtsvertreter bestreiten müssten. In einem jüngeren Entscheid habe das Bundesverwaltungsgericht zwar festgehalten, die Rechtsvertretung müsse einzig an der Erstbefragung und an der Anhörung teilnehmen; das Dublin-Gespräch sei indessen nicht Bestandteil der Erstbefragung und die Anwesenheit der Rechtsvertretung bei diesem sei nicht erforderlich. Dieser Auffassung könne jedoch nicht gefolgt werden, da unklar sei, worum es sich bei der «Erstbefragung» im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handle, wenn es nicht das Dublin-Gespräch sei. Gemäss der Botschaft zur Neustrukturierung des Asylverfahrens sollte die Erstbefragung die frühere Befragung zur Person ersetzen. Dabei sei grundsätzlich vorgesehen, dass das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Überstellung in einen anderen Dublin-Mitgliedstaat im Rahmen der Erstbefragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG, in Anwesenheit der Rechtsvertretung, gewährt werde. Aus den Evaluationsberichten zum Testbetrieb lasse sich herleiten, dass die Erstbefragung im Laufe des Testbetriebs in zwei Verfahrensschritte aufgeteilt worden sei und jeweils eine Personalienaufnahme in Abwesenheit und ein «beratendes Vorgespräch» in Anwesenheit der Rechtsvertretung durchgeführt worden sei. Dieses Vorgehen sei grösstenteils übernommen worden mit dem Unterschied, dass das beratende Vorgespräch in Dublin-Gespräch umbenannt worden sei. Folglich müsse es sich beim Dublin-Gespräch um die Erstbefragung im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handeln, an welcher die Rechtsvertretung teilzunehmen habe. In den ihm ausgehändigten vorinstanzlichen Akten sei denn auch die Rede davon, dass das Dublin-Gespräch die Erstbefragung sei. Entsprechend hätte seine Rechtsvertretung an diesem Verfahrensschritt teilnehmen müssen. Dies habe sie jedoch nicht getan, weshalb ein erheblicher Verfahrensfehler vorliege und sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei.”
“Dies stelle eine ungenügende Vertretung dar und es liege in der Verantwortung des SEM als verfahrensleitende Behörde, sicherzustellen, dass die erstinstanzlichen Verfahren ordnungsgemäss und fair abliefen. In einem jüngeren Entscheid habe das Bundesverwaltungsgericht zwar festgehalten, die Rechtsvertretung müsse einzig an der Erstbefragung und an der Anhörung teilnehmen; das Dublin-Gespräch sei indessen nicht Bestandteil der Erstbefragung und die Anwesenheit der Rechtsvertretung bei diesem sei nicht erforderlich. Dieser Auffassung könne jedoch nicht gefolgt werden, da unklar sei, worum es sich bei der «Erstbefragung» im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handle, wenn es nicht das Dublin-Gespräch sei. Gemäss der Botschaft zur Neustrukturierung des Asylverfahrens sollte die Erstbefragung die frühere Befragung zur Person (BzP) ersetzen. Dabei wäre grundsätzlich vorgesehen, dass das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Überstellung in einen anderen Dublin-Mitgliedstaat im Rahmen der Erstbefragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG, in Anwesenheit der Rechtsvertretung, gewährt werde. Aus den Evaluationsberichten zum Testbetrieb lasse sich herleiten, dass die Erstbefragung im Laufe des Testbetriebs in zwei Verfahrensschritte aufgeteilt worden sei und jeweils eine Personalienaufnahme in Abwesenheit und ein «beratendes Vorgespräch» in Anwesenheit der Rechtsvertretung durchgeführt worden sei. Dieses Vorgehen sei grösstenteils übernommen worden mit dem Unterschied, dass das beratende Vorgespräch in Dublin-Gespräch umbenannt worden sei. Folglich müsse es sich beim Dublin-Gespräch um die Erstbefragung im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG handeln, an welcher die Rechtsvertretung teilzunehmen habe. In den ihm ausgehändigten vorinstanzlichen Akten sei denn auch die Rede davon, dass das Dublin-Gespräch die Erstbefragung sei. Entsprechend hätte seine Rechtsvertretung an diesem Verfahrensschritt teilnehmen müssen. Dies habe sie jedoch nicht getan, weshalb ein erheblicher Verfahrensfehler vorliege und sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei.”
Gesundheitsangaben, namentlich Angaben zu Schwangerschaft und damit verbundenen Beschwerden (z. B. Übelkeit), können im Rahmen der nach Art. 26 Abs. 3 AsylG durchgeführten summarischen Befragung thematisiert und vom SEM weiter abgeklärt werden; in der vorliegenden Entscheidung wurden solche medizinischen Angaben in der Aktenführung vermerkt und in einem nachfolgenden individuellen Gespräch eruiert.
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-3969/2023 Arrêt du 25 juillet 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de Muriel Beck Kadima, juge ; Duc Cung, greffier. Parties A._______, née le (...), Irak, recourante, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 7 juillet 2023 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 26 juin 2023, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que la prénommée a déposé une demande d'asile en Allemagne le 12 juin 2023, les journaux de soins établis les 26 et 28 juin 2023 (nausées liées à la grossesse ; cf. pièces SEM 15 ou 20 et 16 ou 21), l'audition sommaire, portant sur les données personnelles de la requérante (EDP), entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31) en date du 30 juin 2023, l'entretien individuel du 5 juillet 2023, concernant la possible compétence de l'Allemagne pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel l'intéressée a notamment déclaré s'être mariée religieusement, le 5 août 2021, en B._______ avec C._______, ressortissant irakien, né le (...) et titulaire d'une autorisation d'établissement en Suisse (cf. dossier N [...] / SYMIC [...]) ; qu'elle a également exposé être enceinte de deux mois du prénommé et que celui-ci effectuait des démarches pour qu'ils puissent se marier civilement en Suisse ; qu'en outre, elle a expliqué avoir été forcée à donner ses empreintes digitales en Allemagne et être venue sur le territoire suisse pour rejoindre son mari et s'occuper des enfants de celui-ci, issus d'un premier lit ; que, s'agissant de sa condition médicale, elle a indiqué ne pas être malade physiquement, mais ne pas bien se sentir sur le plan psychique, la requête aux fins de reprise en charge présentée par le SEM aux autorités allemandes compétentes le jour même et basée sur l'art.”
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-3969/2023 Arrêt du 25 juillet 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de Muriel Beck Kadima, juge ; Duc Cung, greffier. Parties A._______, née le (...), Irak, recourante, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 7 juillet 2023 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 26 juin 2023, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que la prénommée a déposé une demande d'asile en Allemagne le 12 juin 2023, les journaux de soins établis les 26 et 28 juin 2023 (nausées liées à la grossesse ; cf. pièces SEM 15 ou 20 et 16 ou 21), l'audition sommaire, portant sur les données personnelles de la requérante (EDP), entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31) en date du 30 juin 2023, l'entretien individuel du 5 juillet 2023, concernant la possible compétence de l'Allemagne pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel l'intéressée a notamment déclaré s'être mariée religieusement, le 5 août 2021, en B._______ avec C._______, ressortissant irakien, né le (...) et titulaire d'une autorisation d'établissement en Suisse (cf. dossier N [...] / SYMIC [...]) ; qu'elle a également exposé être enceinte de deux mois du prénommé et que celui-ci effectuait des démarches pour qu'ils puissent se marier civilement en Suisse ; qu'en outre, elle a expliqué avoir été forcée à donner ses empreintes digitales en Allemagne et être venue sur le territoire suisse pour rejoindre son mari et s'occuper des enfants de celui-ci, issus d'un premier lit ; que, s'agissant de sa condition médicale, elle a indiqué ne pas être malade physiquement, mais ne pas bien se sentir sur le plan psychique, la requête aux fins de reprise en charge présentée par le SEM aux autorités allemandes compétentes le jour même et basée sur l'art.”
Medizinische Altersgutachten können allenfalls nur ein schwaches oder fragliches Indiz für das Alter (insbesondere Volljährigkeit) darstellen; sie sind jedoch verwertbar. Das SEM kann derartige Gutachten veranlassen. Als rechtliche Grundlage werden Art. 17 Abs. 3bis AsylG und Art. 12 VwVG genannt; Art. 26 Abs. 2 AsylG ist insoweit referenziell relevant.
“Im Übrigen wiesen die spanischen Behörden im Informationsschreiben vom 5. Oktober 2023 ausdrücklich auf die Volljährigkeit des Beschwerdeführers hin (vgl. SEM-act. 14/1). Ebenfalls vermag das Vorbringen des Beschwerdeführers, das SEM hätte mangels entsprechender Anhaltspunkte gar kein Altersgutachten in Auftrag geben dürfen - beziehungsweise das Altersgutachten sei nicht verwertbar - nicht zu überzeugen. Das SEM konnte sich, nachdem Spanien in seiner Mitteilung vom 5. Oktober 2023 darauf verwiesen hatte, der Beschwerdeführer sei dort als volljähriger Asylsuchender registriert, durchaus veranlasst sehen, ein medizinisches Altersgutachten in Auftrag zu geben. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage für solche Abklärungen wird auf Art. 12 VwVG (Möglichkeit zur Anordnung von Expertisen im Rahmen von Beweisanordnungen) verwiesen, sowie auf Art. 17 Abs. 3bis AsylG, wonach mit wissenschaftlichen Methoden abgeklärt werden kann, ob das von einem Gesuchstellenden genannte Alter mit dem tatsächlichen Alter übereinstimmt (siehe auch Art. 26 Abs. 2 AsylG; vgl. Urteil des BVGer E-3630/2023 vom 11. Juli 2023 E. 6.3). Das Altersgutachten stellt in den gemäss BVGE 2018 VI/3 genannten bundesverwaltungsgerichtlich relevanten Bereichen ein Mindestalter von (...) respektive (...) Jahren (Schlüsselbein) und (...) Jahren (Weisheitszähne) fest, wobei keine Altersspannen ersichtlich sind oder sich berechnen lassen. Das durchgeführte Altersgutachten ist somit nicht gänzlich tauglich, um die in BVGE 2018 VI/3 genannten Kriterien anzuwenden. Es muss daher davon ausgegangen werden, dass es sich beim Altersgutachten lediglich um ein sehr schwaches oder gar fragliches Indiz für Volljährigkeit handelt. In einer Gesamtwürdigung ist unter Berücksichtigung, dass der Beschwerdeführer in Spanien als Volljähriger registriert wurde, er keine tauglichen Beweismittel zu seinem Alter eingereicht hat, und dass das Altersgutachten eher von Volljährigkeit auszugehen scheint, wobei im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung auch das Fazit im Altersgutachten, nämlich, dass die Ärzte davon ausgehen, der Beschwerdeführer habe mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Volljährigkeit erreicht, von der Volljährigkeit auszugehen.”
“Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers, das SEM hätte mangels entsprechender Anhaltspunkte gar kein Altersgutachten in Auftrag geben dürfen - beziehungsweise das Altersgutachten sei nicht verwertbar - nicht zu überzeugen vermag. Das SEM konnte sich, nachdem Italien in seiner Mitteilung vom 8. August 2023 darauf verwies, der Beschwerdeführer sei dort als volljähriger Asylsuchender registriert, durchaus veranlasst sehen, ein medizinisches Altersgutachten in Auftrag zu geben. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage für solche Abklärungen wird auf Art. 12 VwVG (Möglichkeit zur Anordnung von Expertisen im Rahmen von Beweisanordnungen) verwiesen, sowie auf Art. 17 Abs. 3bis AsylG, wonach mit wissenschaftlichen Methoden abgeklärt werden kann, ob das von einem Gesuchstellenden genannte Alter mit dem tatsächlichen Alter übereinstimmt (siehe auch Art. 26 Abs. 2 AsylG; vgl. Urteil des BVGer E-3630/2023 vom 11. Juli 2023 E. 6.3).”
“Das Vorbringen, das SEM hätte mangels entsprechender Anhaltspunkte gar kein Altersgutachten in Auftrag geben dürfen, beziehungsweise das Altersgutachten sei nicht verwertbar, ist ebenfalls nicht geeignet, eine Verfahrensverletzung zu begründen. Insbesondere ist festzuhalten, dass sich das SEM, nachdem Bulgarien in seiner Mitteilung vom 26. April 2023 darauf verwies, der Beschwerdeführer sei dort als volljähriger Asylsuchender registriert (s. SEM-Akten [...]-12/1), durchaus veranlasst sehen konnte, ein Altersgutachten in Auftrag zu geben. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage für solche Abklärungen wird auf Artikel 12 VwVG (Möglichkeit zur Anordnung von Expertisen im Rahmen von Beweisanordnungen) verwiesen, sowie auf Artikel 17 Abs. 3bis AsylG, wonach mit wissenschaftlichen Methoden abgeklärt werden kann, ob das von einem Gesuchstellenden genannte Alter mit dem tatsächlichen Alter übereinstimmt (siehe auch Art. 26 Abs. 2 AsylG). Eine Verletzung von Verfahrensrechten wurde denn auch nicht substantiiert geltend gemacht.”
In der Praxis werden im Rahmen der nach Art. 26 Abs. 3 AsylG geführten Dublin‑Abklärungen auch medizinische Sachverhalte (z. B. erlittene Misshandlungen, psychische Krisen, Krankenhausaufenthalte) angesprochen. Solche Gesundheitsangaben können in den Akten vermerkt werden und für Überstellungsentscheide oder die Kommunikation mit dem mutmasslich zuständigen Staat relevant sein.
“Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführenden ersuchten am 17. Juli 2024 in der Schweiz um Asyl. Anlässlich der Personalienaufnahme (PA) gaben sie an, am 10. Juli 2024 mit von Frankreich ausgestellten Visa aus humanitären Gründen in den Schengen-Raum (Frankreich) eingereist zu sein (Akten der Vorinstanz [SEM act.] 20, 21). B. Am 2. August 2024 wurden die Beschwerdeführenden gestützt auf Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) befragt (SEM act. 28, 29) und am 30. August 2024 führte das SEM mit ihnen das persönliche Gespräch durch nach Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) und gewährte ihnen das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Frankreichs für die Behandlung ihrer Asylgesuche sowie zum medizinischen Sachverhalt (SEM act. 36, 37). C. Die Vorinstanz ersuchte die französischen Behörden am 30. August 2024 um Übernahme der Beschwerdeführenden gemäss Art. 12 Abs. 2 oder 3 Dublin-III-VO (SEM act. 38, 40). Im Verfristungsschreiben vom 31. Oktober 2024 hielt die Vorinstanz gegenüber den französischen Behörden fest, dass aufgrund fehlender Rückmeldung die Zuständigkeit auf Frankreich übergegangen sei und ersuchte um weiterführende Angaben hinsichtlich der Überstellungsmodalitäten (SEM act.”
“), Afghanistan, représentée par Caritas Suisse, en la personne de Rosa Gözcan, recourante, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière / procédure Dublin) et renvoi ; décision du SEM du 7 septembre 2021 / N (...). Faits : A. Le 11 mai 2021, A._______ a déposé une demande d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : SEM), sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », ont révélé que la prénommée avait déposé une demande de protection internationale en Grèce le 16 décembre 2019 et avait été interpellée à deux reprises en Croatie (les 17 novembre et 24 décembre 2020), avant d'y demander l'asile le 11 mars 2021. B. L'intéressée a signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse le 25 mai 2021 (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]). C. L'audition sommaire, portant sur les données personnelles de la requérante (EDP), a été entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi le lendemain. D. Entendue le 31 mai 2021 dans le cadre d'un entretien individuel (ci-après : entretien Dublin), A._______ a notamment expliqué avoir quitté l'Afghanistan le 23 septembre 2019 afin de se rendre en B._______, puis en C._______. Elle serait ensuite restée sept mois en Grèce et aurait transité par plusieurs Etats européens ([...], Bosnie et Herzégovine, Croatie, [...] et [...]) avant d'arriver en Suisse. Elle aurait été interpellée en Croatie en mars 2021, mais n'y aurait pas demandé l'asile bien que ses empreintes aient été relevées. Elle aurait alors été détenue durant une semaine à 11 jours, avant d'être renvoyée en Bosnie et Herzégovine. Elle aurait été frappée et aurait subi des sévices physiques et des attouchements de la part des policiers croates. Elle a également indiqué avoir tenté de traverser la Croatie à plusieurs reprises, tant avant qu'après le mois de mars 2021, et avoir été maltraitée à ces occasions. S'agissant de sa situation médicale, la prénommée a déclaré avoir besoin de consulter un psychiatre (insomnies, cauchemars, peur des bruits et des policiers) et un gynécologue (troubles de la miction).”
“), Nigéria, représenté par Marine Daniele, Caritas Suisse, CFA Boudry, Rue de l'Hôpital 30, 2017 Boudry, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin - art. 31a al. 1 let. b LAsi); décision du SEM du 21 juillet 2022 / N (...). Faits : A. Le 21 mai 2022, A._______, ressortissant nigérian né le (...) (ci-après : le requérant, l'intéressé ou le recourant), a déposé une demande d'asile en Suisse. B. Les investigations entreprises par le SEM sur la base d'une comparaison des empreintes digitales du requérant avec celles enregistrées dans la base de données dactyloscopiques du système central européen « Eurodac » ont révélé, le 25 mai 2022, que l'intéressé avait déposé deux demandes d'asile en Italie les 10 mai et 22 juin 2016. C. Le 27 mai 2022, le prénommé a signé une procuration en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]). D. L'enregistrement des données personnelles (EDP) de l'intéressé, sans audition sommaire au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi, s'est déroulé le 31 mai 2022. Le même jour, le requérant a autorisé le traitement et la transmission d'actes médicaux à l'Etat Dublin compétent, au sens du règlement (UE) n° 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride (refonte) (JO L 180/31 du 29.6.2013, ci-après : règlement Dublin III ou RD III). E. L'intéressé s'est fait hospitalisé volontairement du 1er au 10 juin 2022 au Centre de psychiatrie X._______ suite à des idées suicidaires. Le 20 juin 2022, l'intéressé a fait une tentative de suicide par défenestration au Centre Y._______. F. Entendu le 22 juin 2022 dans le cadre d'un entretien individuel, le requérant a été invité à se déterminer sur le prononcé éventuel d'une décision de nonentrée en matière, ainsi que sur son éventuel transfert vers l'Italie, Etat en principe responsable pour traiter sa demande d'asile en vertu du règlement Dublin III.”
“Dezember 2022 Besetzung Einzelrichter Markus König, mit Zustimmung von Richter Yanick Felley; Gerichtsschreiberin Martina Stark. Parteien A._______, geboren am (...), Sri Lanka, vertreten durch Rechtsanwalt Rajeevan Linganathan, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 6. Oktober 2022 / N (...). Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der aus B._______ stammende tamilische Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat am (...) Februar 2022 auf dem Luftweg nach Italien verliess und er von dort am (...) Februar 2022 in die Schweiz gelangte, wo er am 28. Februar 2022 um Asyl nachsuchte, dass am 1. März 2022 seine Personalien aufgenommen wurden, dass er anlässlich des sogenannten Dublin-Gesprächs vom 4. März 2022 zu Protokoll gab, er sei mit einem auf einen anderen Namen lautenden Pass mit italienischem Visum ausgereist, und - auf seinen Gesundheitszustand angesprochen - angab, es gehe ihm gut, dass die Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) am 11. April 2022 stattfand, dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 21. April 2022 über seine Zuweisung ins erweiterte Verfahren informiert wurde und am 12. September 2022 eine ergänzende Anhörung durchgeführt wurde, dass der Beschwerdeführer anlässlich der beiden Befragungen vom 11. April 2022 und 12. September 2022 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sein Onkel sei im Jahr 2009 zu einer behördlichen Befragung mitgenommen worden und gelte seither als verschollen, dass er an den deswegen organisierten Demonstrationen zunächst teilweise mit seiner Grossmutter teilgenommen habe, aufgrund seiner schulischen Verpflichtungen einige Zeit später jedoch nicht mehr mitgegangen sei, dass er während dem Erreichen des (...)-Levels im Jahr 2017/2018 wieder mehrmals an Demonstrationen teilgenommen habe, woraufhin er ungefähr sieben bis acht Monate später deswegen vorgeladen und befragt sowie körperlich schwer misshandelt worden sei, dass er insbesondere zu Verbindungen zu den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) und zu einer Narbe seines Vaters (.”
Art. 26 Abs. 3 AsylG ist als Kann-Bestimmung ausgestaltet und dient lediglich der Ausnahmeprüfung. Nach der in den Quellen zitierten Rechtsprechung darf diese summarische Erhebung nicht bei unbegleiteten Minderjährigen angewendet werden.
“Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art. 29 AsylG stattfindet. Ergänzend ist zu erwähnen, dass in Ausnahmefällen in Anwendung von Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden kann. Es handelt sich jedoch um eine «Kann» - Bestimmung die als Ausnahme konzipiert wurde und die bei unbegleiteten Minderjährigen nicht angewendet werden kann, auch wenn die Vorbringen nicht asylrelevant sind (vgl. Urteil des BVGer E-3902/2019 vom 22. Oktober 2019).”
“Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art. 29 AsylG stattfindet. Ergänzend ist zu erwähnen, dass in Ausnahmefällen in Anwendung von Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden kann. Es handelt sich jedoch um eine «Kann» - Bestimmung die als Ausnahme konzipiert wurde und die bei unbegleiteten Minderjährigen nicht angewendet werden kann, auch wenn die Vorbringen nicht asylrelevant sind (vgl. Urteil des BVGer E-3902/2019 vom 22. Oktober 2019).”
Die Frist gemäss Art. 26 Abs. 1 AsylG ist als Ordnungsfrist zu qualifizieren; ihre Nichteinhaltung führt nicht automatisch zur Rechtswidrigkeit des materiellen Entscheids, kann jedoch die Verfahrens-Triage beeinflussen. Das SEM entscheidet über die Zuweisung ins beschleunigte oder ins erweiterte Verfahren; längere Vorbereitungszeiten können die Zuweisung ins erweiterte Verfahren begründen. Nach Ablauf der Vorbereitungsphase sieht das Verfahren eine Entscheidung in relativ kurzer Frist vor (im beschleunigten Verfahren: Entscheidung innert 8 Arbeitstagen), andernfalls erfolgt die Behandlung im erweiterten Verfahren mit längerer Entscheidfrist (bis zu 2 Monaten).
“Bei der Frist gemäss Art. 26 Abs. 1 AsylG handelt es sich indes lediglich um eine Ordnungsfrist. Die Nichteinhaltung der Frist wirkt sich grundsätzlich nicht per se auf die Rechtmässigkeit des materiellen Entscheids aus. Allenfalls kann dies Auswirkungen auf die Triage haben, welcher Verfahrenstyp (beschleunigtes Verfahren oder erweitertes Verfahren) im konkreten Fall zur Anwendung gelangt (vgl. Urteil des BVGer E-4534/2019 vom 25. September 2019 E. 7.5.1).”
“7 Les démarches nécessaires à l'exécution du renvoi ou de l'expulsion doivent être entreprises sans tarder (art. 76 al. 4 LEI ; « principe de célérité ou de diligence »). Il s'agit d'une condition à laquelle la détention est subordonnée (arrêt du Tribunal fédéral 2A.581/2006 du 18 octobre 2006 ; ATA/1305/2022 du 21 décembre 2022 consid. 4d ; ATA/611/2021 du 8 juin 2021 consid. 5a). Le principe de célérité est violé si les autorités compétentes n'entreprennent aucune démarche en vue de l'exécution du renvoi ou de l'expulsion pendant une durée supérieure à deux mois et que leur inactivité ne repose pas en première ligne sur le comportement des autorités étrangères ou de la personne concernée elle-même (ATF 139 I 206 consid. 2.1). 5. Selon l'art. 42 de la loi sur l’asile du 26 juin 1998 (LAsi - RS 142.31) , quiconque dépose une demande d'asile en Suisse peut y séjourner jusqu'à la clôture de la procédure. 5.1 La procédure d'asile débute par une phase préparatoire durant au maximum dix jours pour les procédures dites « Dublin » et 21 jours pour les autres (art. 26 al. 1 LAsi). Au terme de cette phase préparatoire, la procédure d'asile se poursuit sous forme accélérée – auquel cas une décision de première instance doit être rendue dans les huit jours ouvrables suivant la fin de la phase préparatoire – ou, si des mesures d'instruction sont nécessaires, sous forme étendue, auquel cas une décision de première instance doit être rendue dans les deux mois suivant la fin de la procédure préparatoire (art. 26c, 26d et 37 al. 2 et 4 LAsi). 5.2 La demande d'asile est rejetée si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54 LAsi. L'art. 53 let. c LAsi prévoit que l'asile n'est pas accordé au réfugié qui est sous le coup d'une expulsion au sens des art. 66a ou 66a bis CP. 5.3 Le dépôt d'une demande d'asile n'a pas ipso facto d'effet sur la détention administrative, obligeant uniquement l'autorité à envisager une détention fondée sur l'art. 75 LEI si une détention en vue de renvoi (art. 76 LEI) a déjà été prononcée ou confirmée (Gregor CHATTON/Laurent MERZ, in Minh Son NGUYEN/Cesla AMARELLE [éd.”
“Vorab ist festzuhalten, dass die Verfahrenshoheit im vorinstanzlichen Verfahren beim SEM liegt. Das SEM entscheidet, ob es ein Asylgesuch in einem beschleunigten oder einem erweiterten Verfahren behandelt. Ein gesetzlicher Anspruch auf die Behandlung im beschleunigten oder erweiterten Verfahren besteht nicht (vgl. BVGE 2020/VI/5 E. 9.2). Vorliegend wurde das Asylgesuch der Beschwerdeführerin dem erweiterten Verfahren zugeteilt und anschliessend erging - da es sich bei Moldova um ein «safe country» handelt - gestützt auf Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 40 AsylG in Verbindung mit Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG ein ablehnender Asylentscheid ohne weitere Abklärungen mit einer Beschwerdefrist von fünf Arbeitstagen. Dieses Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Das SEM benötigte - wie die Beschwerdeführerin selbst ausführte - bereits für die Vorbereitungsphase länger als die gesetzlich vorgesehene Anzahl von 21 Tagen (Art. 26 Abs. 1 AsylG). Insofern ist es bereits aus verfahrenstechnischer Sicht nachvollziehbar, dass das Gesuch der Beschwerdeführerin - insbesondere unter dem Aspekt der Einhaltung der Verfahrensfristen - dem erweiterten Verfahren zugewiesen wurde; zumal die Beschwerdeführerin selbst festhielt, wenn der Entscheid im beschleunigten Verfahren behandelt worden wäre, wäre die Maximalfrist von 29 Tagen klar überschritten gewesen. Hinzu kommt, dass, wenn eine pflichtgemässe Schätzung des SEM nach der Durchführung der Anhörung zu den Asylgründen zum Resultat führt, dass der Entscheid realistischerweise nicht innert acht Tagen getroffen werden kann, nach der gesetzgeberischen Intention eine Zuweisung ins erweiterte Verfahren zu erfolgen hat (vgl. BVGE 2020/VI/5 E. 8.6 m.w.H.). Nichts anderes hat das SEM vorliegend getan. Die Formulierung «Da das Asylgesuch Ihrer Mandantin weiterer Abklärungen bedarf, wird es gemäss Art. 26d AsylG fortan im erweiterten Verfahren behandelt» - in der von der Vorinstanz anlässlich der Vernehmlassung zu Recht als Standardschreiben bezeichneten Verfügung betreffend Zuteilung ins erweiterte Verfahren - ist klarerweise dem Gesetzeswortlaut von Art.”
Das SEM hat grundsätzlich die Pflicht, Asylsuchende über ihre Rechte und Pflichten zu orientieren. Sind diese Informationen bereits durch die anwesende Rechtsvertretung erteilt worden, ist eine erneute Belehrung zu Beginn der Anhörung nicht erforderlich; wäre die Annahme, die Person sei bereits informiert worden, unzutreffend, könnten der Asylsuchende oder die Rechtsvertretung intervenieren und die Belehrung verlangen.
“Grundsätzlich hat das SEM asylsuchende Personen über ihre Rechte und Pflichten im Verfahren zu orientieren (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG). Entsprechende Informationen können aber auch durch die Rechtsberatung abgegeben werden, zu welcher Asylsuchende im Bundesasylzentrum jederzeit Zugang haben (Art. 102g Abs. 1 und 2 AsylG). Wenn die Rechtsvertretung die betroffene Person bereits über ihre Rechte und Pflichten im Asylverfahren in Kenntnis gesetzt hat, ist es nicht erforderlich, dass diese Informationen zu Beginn der Anhörung wiederholt werden. Im vorliegenden Verfahren hat das SEM einleitend festgehalten, es gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer von seiner Rechtsvertretung bereits über seine Rechte und Pflichten orientiert worden sei, weshalb sie nicht erneut erklärt würden (vgl. SEM-Akte [...]-15/10 [nachfolgend Akte 15], F2). Wäre diese Feststellung unzutreffend gewesen, hätte der Beschwerdeführer oder auch die anwesende Rechtsvertreterin intervenieren und verlangen können, dass eine entsprechende Information erfolgt. Nachdem dies nicht der Fall war, konnte auf eine erneute Erläuterung der Rechte und Pflichten verzichtet werden.”
“Grundsätzlich hat das SEM asylsuchende Personen über ihre Rechte und Pflichten im Verfahren zu orientieren (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG). Entsprechende Informationen können aber auch durch die Rechtsberatung abgegeben werden, zu welcher Asylsuchende im Bundesasylzentrum jederzeit Zugang haben (Art. 102g Abs. 1 und 2 AsylG). Wenn die Rechtsvertretung die betroffene Person bereits über ihre Rechte und Pflichten im Asylverfahren in Kenntnis gesetzt hat, ist es nicht erforderlich, dass diese Informationen zu Beginn der Anhörung wiederholt werden. Im vorliegenden Verfahren hat das SEM einleitend festgehalten, es gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer von seiner Rechtsvertretung bereits über seine Rechte und Pflichten orientiert worden sei, weshalb sie nicht erneut erklärt würden (vgl. SEM-Akte [...]-15/10 [nachfolgend Akte 15], F2). Wäre diese Feststellung unzutreffend gewesen, hätte der Beschwerdeführer oder auch die anwesende Rechtsvertreterin intervenieren und verlangen können, dass eine entsprechende Information erfolgt. Nachdem dies nicht der Fall war, konnte auf eine erneute Erläuterung der Rechte und Pflichten verzichtet werden.”
In der Praxis werden bei der Erstbefragung häufig Reisedokumente (z. B. Reisepässe, Identitätskarten) vorgelegt und als relevante Unterlagen berücksichtigt.
“September 2020 wurden die Beschwerdeführenden im Bundes-asylzentrum E._______ zu ihrer Person und dem Reiseweg befragt. Dabei reichten sie ihre Reisepässe und Identitätskarten ein. C. Am 28. Oktober und 12. November 2020 liess die damalige Rechtsvertretung dem SEM Arztberichte vom 21. Oktober und 4. November 2020 betreffend die Beschwerdeführerin zukommen. D. Am 23. November 2020 reichten die Beschwerdeführenden verschiedene Beweismittel ein. Es handelte sich um einen «Beschluss in sonstigen Sachen» des zweiten Friedensstrafrichteramtes vom 30. Juni 2020 (in Kopie), einen Festnahmebefehl des zweiten Friedensstrafrichteramtes vom 30. Juni 2020 (in Kopie), ein Dokument der Oberstaatsanwaltschaft vom 9. Oktober 2020 betreffend die Anzeige ihres türkischen Rechtsanwalts F._______ (in Kopie), ein Schreiben ihres türkischen Rechtsanwaltes an das zuständige Gericht vom 29. September 2020 (in Kopie) und sechs Fotos (in Kopie), welche die Sachbeschädigungen am Haus dokumentieren würden. E. Am 26. November 2020 fand die Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und die Anhörung des Beschwerdeführers zu den Asylgründen nach Art. 29 AsylG statt. Tags darauf wurde die Beschwerdeführerin befragt und zu den Asylgründen angehört. Zur Begründung der Asylgesuche wurde im Wesentlichen geltend gemacht, im Jahr 1997 habe der Beschwerdeführer in D._______ mit dem Erbe seines Vaters ein (...)geschäft eröffnet. lm 2017/2018 sei es zweimal zu Trickdiebstählen im (...)geschäft gekommen. Vermeintliche Kunden hätten echten (...) entwendet und durch unechten ersetzt. Sie hätten erhebliche Einbussen erlitten. Sie würden vermuten, dass Anhänger der MHP (Milliyetgi Hareket Partisi) für die Diebstähle verantwortlich gewesen seien. Als Angehörige der kurdischen Bevölkerung habe er (der Beschwerdeführer) der HDP (Halklarin Demokratik Partisi) monatlich Geld gespendet und wenn es dazu gekommen sei, heimlich an Sitzungen teilgenommen, und vor Wahlen für die Partei geworben. Sie hätten unter der hohen Präsenz von MHP-Anhängern in ihrem Quartier und den damit einhergehenden Schikanen und Beleidigungen gelitten.”
Ergibt die Befragung keine offensichtliche Verfolgung i.S.v. Art. 3 AsylG, entscheidet das SEM im Anschluss im Bundeszentrum, ob die gesuchstellende Person zur Gruppe der schutzbedürftigen Personen im Sinne von Art. 69 Abs. 2 AsylG gehört (vorübergehender Schutz). Beabsichtigt das SEM, den vorübergehenden Schutz zu verweigern, so setzt es das Anerkennungs- oder das Wegweisungsverfahren unverzüglich fort (vgl. Art. 69 Abs. 4 AsylG).
“Liegt nicht offensichtlich Verfolgung im Sinne des Art. 3 AsylG vor, bestimmt das SEM im Anschluss an die Befragung im Zentrum des Bundes nach Art. 26 AsylG, ob die gesuchstellende Person zur Gruppe der schutzbedürftigen Personen gehört (Art. 69 Abs. 2 AsylG). Beabsichtigt das SEM, den vorübergehenden Schutz zu verweigern, so setzt es das Verfahren über die Anerkennung als Flüchtling oder das Wegweisungsverfahren unverzüglich fort (vgl. Art. 69 Abs. 4 AsylG). Gemäss Art. 72 AsylG finden auf die Verfahren zur Gewährung des vorübergehenden Schutzes nach Art. 69 AsylG die Bestimmungen, des 1., des 2a. und des”
“Liegt nicht offensichtlich Verfolgung im Sinne des Art. 3 AsylG vor, bestimmt das SEM im Anschluss an die Befragung im Zentrum des Bundes nach Art. 26 AsylG, ob die gesuchstellende Person zur Gruppe der schutzbedürftigen Personen gehört (Art. 69 Abs. 2 AsylG). Beabsichtigt das SEM, den vorübergehenden Schutz zu verweigern, so setzt es das Verfahren über die Anerkennung als Flüchtling oder das Wegweisungsverfahren unverzüglich fort (vgl. Art. 69 Abs. 4 AsylG). Gemäss Art. 72 AsylG finden auf die Verfahren zur Gewährung des vorübergehenden Schutzes nach Art. 69 AsylG die Bestimmungen, des 1., des 2a. und des”
“Liegt nicht offensichtlich Verfolgung im Sinne des Art. 3 AsylG vor, bestimmt das SEM im Anschluss an die Befragung im Zentrum des Bundes nach Art. 26 AsylG, ob die gesuchstellende Person zur Gruppe der schutzbedürftigen Personen gehört (Art. 69 Abs. 2 AsylG). Beabsichtigt das SEM, den vorübergehenden Schutz zu verweigern, so setzt es das Verfahren über die Anerkennung als Flüchtling oder das Wegweisungsverfahren unverzüglich fort (vgl. Art. 69 Abs. 4 AsylG). Gemäss Art. 72 AsylG finden auf die Verfahren zur Gewährung des vorübergehenden Schutzes nach Art. 69 AsylG die Bestimmungen, des 1., des 2a. und des”
“Liegt nicht offensichtlich Verfolgung im Sinne des Art. 3 AsylG vor, bestimmt das SEM im Anschluss an die Befragung im Zentrum des Bundes nach Art. 26 AsylG, ob die gesuchstellende Person zur Gruppe der schutzbedürftigen Personen gehört (Art. 69 Abs. 2 AsylG). Beabsichtigt das SEM, den vorübergehenden Schutz zu verweigern, so setzt es das Verfahren über die Anerkennung als Flüchtling oder das Wegweisungsverfahren unverzüglich fort (vgl. Art. 69 Abs. 4 AsylG). Gemäss Art. 72 AsylG finden auf die Verfahren zur Gewährung des vorübergehenden Schutzes nach Art. 69 AsylG die Bestimmungen, des 1., des 2a. und des”
Gestützt auf Art. 26 AsylG sind nur nicht-hoheitliche Aufgaben an Dritte übertragbar. Das Bundesgericht stellt in BGE 148 II 218 (E. 5.3.4) fest, dass aArt. 17 AsylV1 die Übertragung hoheitlicher Aufgaben ausschliesst und als Verordnungsbestimmung die gesetzliche Beschränkung nicht erweitern kann.
“Bei einer systematischen Betrachtung zeigt sich, dass aArt. 17 AsylV 1 die Übertragung von hoheitlichen Aufgaben sogar ausschliesst: "Das BFM kann zur Sicherstellung des Betriebs der Aussenstellen Dritte mit nicht hoheitlichen Aufgaben beauftragen". Der Titel von aArt. 17 AsylV 1 ist - im Gegensatz zu den von BGE 148 II 218 S. 229 aArt. 26 Abs. 2ter AsylG erfassten Empfangsstellen und besonderen Zentren - zwar auf Aussenstellen beschränkt, verweist indessen ebenfalls auf aArt. 26 Abs. 2ter AsylG. Als Verordnungsbestimmung kann aArt. 17 AsylV 1 die Gesetzesbestimmung von aArt. 26 Abs. 2ter AsylG nicht einschränken. Er bestätigt aber die vorangehende Auslegung (vgl. vorstehende E. 5.3.1. und 5.3.2), dass gestützt auf aArt. 26 AsylG keine hoheitlichen Aufgaben übertragen werden können (anderer Meinung SYLVIE COSSY, in: Code annoté de droit des migrations, Bd. IV: Loi sur l'asile [LAsi], Nguyen/Amarelle [Hrsg.], 2015, N. 48f. zu Art. 26 AsylG). 5.3.5 Fraglich ist schliesslich, inwieweit das SEM selbst überhaupt zur Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen befugt ist (vgl. Art. 7 ZAG). Ausserhalb des vorliegenden Verfahrens vertrat es die Auffassung, dass es im Bereich der Unterbringung und Betreuung von asylsuchenden Personen diesbezüglich über keine formellgesetzliche Grundlage verfüge (vgl. Bericht Oberholzer, a.a.O., Ziff.”
“Bei einer systematischen Betrachtung zeigt sich, dass aArt. 17 AsylV 1 die Übertragung von hoheitlichen Aufgaben sogar ausschliesst: "Das BFM kann zur Sicherstellung des Betriebs der Aussenstellen Dritte mit nicht hoheitlichen Aufgaben beauftragen". Der Titel von aArt. 17 AsylV 1 ist - im Gegensatz zu den von BGE 148 II 218 S. 229 aArt. 26 Abs. 2ter AsylG erfassten Empfangsstellen und besonderen Zentren - zwar auf Aussenstellen beschränkt, verweist indessen ebenfalls auf aArt. 26 Abs. 2ter AsylG. Als Verordnungsbestimmung kann aArt. 17 AsylV 1 die Gesetzesbestimmung von aArt. 26 Abs. 2ter AsylG nicht einschränken. Er bestätigt aber die vorangehende Auslegung (vgl. vorstehende E. 5.3.1. und 5.3.2), dass gestützt auf aArt. 26 AsylG keine hoheitlichen Aufgaben übertragen werden können (anderer Meinung SYLVIE COSSY, in: Code annoté de droit des migrations, Bd. IV: Loi sur l'asile [LAsi], Nguyen/Amarelle [Hrsg.], 2015, N. 48f. zu Art. 26 AsylG). 5.3.5 Fraglich ist schliesslich, inwieweit das SEM selbst überhaupt zur Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen befugt ist (vgl. Art. 7 ZAG). Ausserhalb des vorliegenden Verfahrens vertrat es die Auffassung, dass es im Bereich der Unterbringung und Betreuung von asylsuchenden Personen diesbezüglich über keine formellgesetzliche Grundlage verfüge (vgl. Bericht Oberholzer, a.a.O., Ziff.”
In den in den Quellen dokumentierten Fällen wurden die nach Art. 26 Abs. 1 AsylG vorgesehene Vorbereitungsphase (höchstens 21 Tage in Nicht‑Dublin‑Fällen) und die anschliessende gesetzliche Behandlungsfrist (zwei Monate nach Abschluss der Vorbereitungsphase, vgl. Art. 37 Abs. 4 i.V.m. Art. 26 Abs. 1) deutlich überschritten. Dies führte in den Verfahren zu Beanstandungen wegen Verfahrensverzögerung.
“Das Asylverfahren des Beschwerdeführers ist erstinstanzlich seit 25 Monaten hängig. Es wäre nach dem Willen des Gesetzgebers innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der (maximal dreiwöchigen) Vorbereitungsphase vom SEM abzuschliessen gewesen (Art. 37 Abs. 4 i.V.m. Art. 26 Abs. 1 AsylG). Diese gesetzliche Behandlungsfrist ist vor rund zwei Jahren abgelaufen.”
“Die vorliegenden Asylverfahren wären innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der (maximal dreiwöchigen) Vorbereitungsphase vom SEM abzuschliessen gewesen (Art. 37 Abs. 4 i.V.m. Art. 26 Abs. 1 AsylG). Diese gesetzliche Behandlungsfrist ist schon vor langer Zeit abgelaufen.”
“In der Rechtsverzögerungsbeschwerde wird geltend gemacht, seit Einreichung des Asylgesuchs seien 17 Monate vergangen und nach der Anhörung zu den Asylgründen und der Einreichung ergänzender Unterlagen hätten keine ersichtlichen verfahrensrelevanten Schritte stattgefunden. Seit dem letzten, dem Beschwerdeführer bekannten Verfahrensschritt seien fünfzehneinhalb Monate vergangen, obwohl ein Teil der eingereichten Beweismittel von ihm selbst übersetzt worden sei. Es schienen keine weiteren Verfahrensschritte erforderlich zu sein, um einen Asylentscheid zu erlassen. Er sei seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen und das SEM habe nie erwähnt, dass weitere Verfahrensschritte anstünden. Die letzte Verfahrensstandanfrage vom 20. Dezember 2022 sei unbeantwortet geblieben. Angesichts der eingereichten Beweise sei davon auszugehen, dass sämtliche Abklärungen erfolgt seien oder zumindest mit der notwendigen Beförderlichkeit hätten erfolgen können. Das Verfahren erscheine seit der letzten Beweismitteleingabe vom 5. November 2021 als spruchreif. Gemäss Art. 37 Abs. 4 AsylG seien Entscheide im erweiterten Verfahren innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der Vorbereitungsphase zu treffen. Diese sollte nach Art. 26 Abs. 1 AsylG in anderen als Dublin-Verfahren höchstens 21 Tage dauern. Gemäss Darstellung des Asylverfahrens auf der Webseite des SEM sollten diese «anderen Verfahren» inklusive Beschwerdeverfahren und Wegweisungsvollzug im Falle eines negativen Entscheids maximal ein Jahr dauern. Die Behandlungsfristen seien deutlich überschritten worden, was angesichts des Umstands, dass er einige Beweismittel selbst habe übersetzen lassen, nicht nachvollziehbar sei.”
Fehlendes oder unvollständiges Protokoll der Erfassung der personenbezogenen Daten (EDP) bzw. eine unterlassene summarische Anhörung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG kann einen Verfahrensmangel begründen und die Frage aufwerfen, ob die Belehrung der asylsuchenden Person ordnungsgemäss erfolgte.
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-2515/2023 Arrêt du 10 mai 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de David R. Wenger, juge ; Duc Cung, greffier. Parties A._______, né le (...), Afghanistan, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure) ; décision du SEM du 21 avril 2023 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 3 décembre 2022, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que le prénommé a déposé une demande d'asile le 29 novembre 2022 en Autriche, l'absence de procès-verbal de l'enregistrement des données personnelles (EDP) du requérant et d'audition sommaire à cet effet, au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi) le 12 décembre 2022, l'entretien individuel du lendemain, concernant la possible compétence de l'Autriche pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a notamment déclaré avoir été forcé à donner ses empreintes digitales et à déposer une demande d'asile en Autriche ; qu'il n'aurait pas trouvé le centre où il devait être hébergé et aurait quitté le pays après deux à trois jours, sans avoir obtenu de décision ; qu'il a également indiqué ne pas avoir pu bénéficier de soins médicaux sur place, après s'être ouvert la main à la suite d'une chute ; que, s'agissant de sa condition médicale, il a exposé avoir attrapé froid, mais être en bonne santé tant physique que psychologique, la requête aux fins de reprise en charge présentée par le SEM aux autorités autrichiennes compétentes le 19 décembre 2022 et basée sur l'art.”
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-1908/2023 Arrêt du 13 avril 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de Regula Schenker Senn, juge ; Duc Cung, greffier. Parties A._______, né le (...), Jordanie, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 3 avril 2023 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 6 janvier 2023, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que le prénommé a déposé une demande d'asile le 19 novembre 2021 en Autriche, l'absence de procès-verbal de l'enregistrement des données personnelles (EDP) du requérant et d'audition sommaire à cet effet, au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi) le 23 janvier 2023, l'entretien individuel du même jour, concernant la possible compétence de l'Autriche pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a notamment déclaré être parti de Jordanie, en avion, le 9 novembre 2021 et, après un transit par le [pays hors de l'espace Dublin], être arrivé en Autriche où il avait demandé l'asile le 19 novembre suivant ; que, n'ayant pas été auditionné par les autorités autrichiennes et n'ayant reçu aucune décision d'asile, il aurait quitté le camp où il était hébergé et aurait pris le train à destination de la Suisse le 5 janvier 2023 ; qu'il a indiqué s'opposer à son transfert vers l'Autriche, dans la mesure où les services de renseignement jordaniens, dont il était dans le viseur, pouvaient l'y retrouver et l'éliminer ; que, s'agissant de sa condition médicale, il a exposé faire des cauchemars et souffrir de troubles du sommeil et d'acouphènes, la requête aux fins de reprise en charge présentée par le SEM aux autorités autrichiennes compétentes le même jour et basée sur l'art.”
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour IV D-327/2023 Arrêt du 24 janvier 2023 Composition Chrystel Tornare Villanueva, juge unique, avec l'approbation de Regula Schenker Senn, juge ; Michel Jaccottet, greffier, Parties A._______, née le (...), Afghanistan, recourante, contre Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM), Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin - art. 31a al. 1 let. b LAsi) ; décision du SEM du 13 janvier 2023 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ en date du 3 octobre 2022, le résultat de la comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », en date du 6 octobre 2022, dont il ressort que la prénommée a été interpellée en Italie, le (...) septembre 2022, le mandat de représentation signé par l'intéressée en faveur de Caritas Suisse le 7 octobre 2022 (art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]), l'enregistrement des données personnelles de la requérante en date du 10 octobre 2022, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi, le document médical du (...) 2022, l'entretien individuel « Dublin » du 17 octobre 2022, la requête aux fins de prise en charge de l'intéressée du 17 octobre 2022, présentée par le SEM aux autorités italiennes compétentes et basée sur l'art. 13 par. 1 du règlement Dublin III (ci-après également : RD III ; référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte ; JO L 180/31 du 29 juin 2013 p. 31 ss]), l'absence de réponse des autorités italiennes à cette demande, le rapport de consultation médicale du (...) 2022, la lettre d'introduction « Medic-Help » du (...) 2022 et l'ordonnance du même jour, la décision du 13 janvier 2023, notifiée le même jour, par laquelle le SEM, se fondant sur l'art. 31a al. 1 let.”
Bei Zweifeln an der Altersangabe kann das SEM nach Art. 26 Abs. 2 AsylG vorfrageweise über die behauptete Minderjährigkeit entscheiden. Es stützt sich dabei in erster Linie auf authentische Identitätsdokumente. Fehlen solche Dokumente, nimmt das SEM eine gesamthafte Würdigung aller verfügbaren Indizien vor (insbesondere Umfeld im Herkunftsland, familiäre Angaben, Schulbildung, Angaben zur Lebensgeschichte) und kann gegebenenfalls medizinische Altersabklärungen heranziehen. Es obliegt in erster Linie dem Gesuchsteller, die Minderjährigkeit zumindest glaubhaft zu machen.
“3 S'agissant plus particulièrement de la question de l'âge, il incombe, selon la jurisprudence constante, au requérant qui entend se prévaloir de sa minorité de la rendre pour le moins vraisemblable, s'il entend en déduire un droit, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 et jurisp. cit.). Dans ce contexte, sauf cas particulier, le SEM est en droit de se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2011/23 consid. 5.3 et 5.4 ; 2009/54 consid. 4.1 ; Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004 n° 30 consid. 5.3). Pour ce faire, il se fonde d'abord sur les documents d'identité authentiques déposés et, à défaut de tels documents, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant, en particulier, sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité, voire sur les résultats des éventuelles analyses médicales de détermination de l'âge (art. 17 al. 3bis en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. arrêts du TAF D-858/2019 du 26 février 2019 p. 4 ; E-7324/2018 du 15 janvier 2019). En d'autres termes, si la minorité alléguée ne peut pas être prouvée par pièce, il y a lieu d'examiner si elle a été rendue vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt E-7324/2018 précité ; Matthieu Corbaz, La détermination de l'âge du requérant d'asile, in : Actualité du droit des étrangers, Jurisprudence et analyses, vol. II, 2015, ch. IV p. 31 ss). Il convient de faire une appréciation globale de tous les éléments plaidant en faveur ou en défaveur de la minorité alléguée. La personne concernée peut contester l'appréciation effectuée par le SEM quant à sa minorité alléguée dans le cadre d'un recours contre la décision finale. Si cette appréciation se révèle erronée, la procédure doit alors être reprise et menée dans des conditions idoines. 5.4 Lors du dépôt de sa demande d'asile, le 2 mars 2024, et de son audition du 15 juillet suivant, l'intéressé n'a produit aucun papier d'identité (sur cette notion, art.”
“1 Dans son recours, l'intéressé reproche à l'autorité intimée d'avoir apprécié ses déclarations de manière subjective, dans le seul but de le considérer comme majeur. 4.2 Selon la jurisprudence, le SEM peut se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1). Pour ce faire, il se fonde sur les papiers d'identité authentiques déposés et, à défaut de telles pièces, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant en particulier sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité (cf. notamment Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004/30 consid. 6, jurisprudence reprise notamment par l'arrêt du Tribunal E-1928/2014 du 24 juillet 2014 consid. 2.2.1 [non publié in : ATAF 2014/30] et, plus récemment, par l'arrêt F-4631/2021 du 8 décembre 2021 consid. 3.2), voire sur les résultats d'une éventuelle expertise visant à déterminer son âge (art. 17 al. 3bis LAsi en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. ATAF 2018 VI/3, au sujet des différentes méthodes médicales de détermination de l'âge et de leur force probante). Ainsi, si la minorité alléguée ne peut pas être démontrée par pièces, il convient de procéder à une appréciation globale de tous les autres éléments plaidant en faveur et en défaveur de celle-ci, étant précisé qu'il incombe en premier lieu au requérant de rendre sa minorité vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt F-4631/2021 précité consid. 3.2). 4.3 En l'occurrence, le recourant n'a pas produit de document d'identité au sens de l'art. 1a let. c de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile (OA 1, RS 142.311) susceptible de prouver son identité, dont sa date de naissance est une composante, et ainsi a fortiori sa minorité alléguée. Si lors de son audition du 22 mai 2024, il a précisé qu'il était dans l'attente de recevoir des moyens de preuve de la part de ses parents restés en Algérie, il n'a produit à ce jour aucun document.”
“L'autorité peut cependant renoncer à procéder à des mesures d'instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de forger sa conviction et que, procédant d'une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, elle a la certitude que ces dernières ne pourraient l'amener à modifier son opinion (cf. ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). 3.3 Selon la jurisprudence, le SEM peut se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1). Pour ce faire, il se fonde sur les papiers d'identité authentiques déposés et, à défaut de telles pièces, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant en particulier sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité (cf. notamment Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004/30 consid. 6, jurisprudence reprise notamment par l'arrêt du TAF E-1928/2014 précité consid. 2.2.1 [non publié in : ATAF 2014/30] et plus récemment par l'arrêt F-4631/2021 du 8 décembre 2021 consid. 3.2), voire sur les résultats d'une éventuelle expertise visant à déterminer son âge (art. 17 al. 3 bis LAsi en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. ATAF 2018 VI/3, au sujet des différentes méthodes médicales de détermination de l'âge et de leur force probante). Ainsi, si la minorité alléguée ne peut pas être démontrée par pièces, il convient de procéder à une appréciation globale de tous les autres éléments plaidant en faveur et en défaveur de celle-ci, étant précisé qu'il incombe en premier lieu au requérant de rendre sa minorité vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt F-4631/2021 précité consid. 3.2). 4. 4.1 Dans la décision querellée, le SEM a, pour l'essentiel, retenu que l'intéressé n'avait pas fourni de document à même de prouver son identité, ni rendu vraisemblable sa minorité. Relevant que l'intéressé avait admis ne pas connaître sa date de naissance exacte, mais avoir appris, un an avant son arrivée en Suisse, qu'il était âgé de seize ans, il a retenu qu'il n'était pas possible qu'il soit, une année plus tard, toujours âgé de seize ans et, partant, qu'il soit né le (.”
“3 S'agissant plus particulièrement de la question de l'âge, il incombe, selon la jurisprudence constante, au requérant qui entend se prévaloir de sa minorité de la rendre pour le moins vraisemblable, s'il entend en déduire un droit, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 et jurisp. cit.). Dans ce contexte, sauf cas particulier, le SEM est en droit de se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2011/23 consid. 5.3 et 5.4 ; 2009/54 consid. 4.1 ; Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004 n° 30 consid. 5.3). Pour ce faire, il se fonde d'abord sur les documents d'identité authentiques déposés et, à défaut de tels documents, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant, en particulier, sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité, voire sur les résultats des éventuelles analyses médicales de détermination de l'âge (art. 17 al. 3bis en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. arrêts du Tribunal D-858/2019 du 26 février 2019, p. 4 ; E-7324/2018 du 15 janvier 2019, p. 4). En d'autres termes, si la minorité alléguée ne peut pas être prouvée par pièce, il y a lieu d'examiner si elle a été rendue vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt E-7324/2018 précité ; voir également Matthieu Corbaz, La détermination de l'âge du requérant d'asile, in : Actualité du droit des étrangers, Jurisprudence et analyses, vol. II, 2015, ch. IV p. 31 ss). Il convient de faire une appréciation globale de tous les éléments plaidant en faveur ou en défaveur de la minorité alléguée. La personne concernée peut contester l'appréciation effectuée par le SEM quant à sa minorité alléguée dans le cadre d'un recours contre la décision finale. Si cette appréciation se révèle erronée, la procédure doit alors être reprise et menée dans des conditions idoines. 4.4 En l'occurrence, lors du dépôt de sa demande d'asile, le 19 octobre 2022, et de ses auditions des 9 janvier et 7 février 2023, l'intéressée n'a produit aucun papier d'identité (sur cette notion, cf.”
“3 Selon la jurisprudence, le SEM peut se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1). Pour ce faire, il se fonde sur les papiers d'identité authentiques déposés et, à défaut de telles pièces, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant en particulier sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité, voire sur les résultats d'éventuelles analyses médicales visant à déterminer son âge (cf. notamment Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004/30 consid. 6, jurisprudence reprise notamment par l'arrêt du TAF E-1928/2014 précité consid. 2.2.1 [non publié in : ATAF 2014/30] et plus récemment par l'arrêt F-4631/2021 du 8 décembre 2021 consid. 3.2), voire sur les résultats d'une éventuelle expertise visant à déterminer son âge (art. 17 al. 3bis LAsi en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. ATAF 2018 VI/3, au sujet des différentes méthodes médicales de détermination de l'âge et de leur force probante). Ainsi, si la minorité alléguée ne peut pas être démontrée par pièces, il convient de procéder à une appréciation globale de tous les autres éléments plaidant en faveur et en défaveur de celle-ci, étant précisé qu'il incombe en premier lieu au requérant de rendre sa minorité vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt F-4631/2021 précité consid. 3.2). 2.4 En l'occurrence, l'intéressé n'a pas déposé de document d'identité, au sens de l'art. 1a let. c. de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (OA 1, RS 142.311), susceptible d'établir à satisfaction sa minorité. Dès lors, l'autorité inférieure a, au cours d'une audition spécifique (cf. let. F.), instruit la question centrale de la date de naissance du recourant en le questionnant directement à ce sujet et en l'interrogeant sur son environnement dans son pays d'origine, son entourage familial, sa scolarité et son parcours de vie.”
Bei Zweifeln an der Altersangabe kann das SEM im Rahmen von Art. 26 Abs. 2 (in Verbindung mit Art. 17 Abs. 3bis) altersbestimmende medizinische Gutachten sowie Abklärungen zum Umfeld (z. B. familiäre Angaben, Schulbildung, Angaben aus dem Herkunftsland oder frühere Dublin‑Angaben) heranziehen. Die Beurteilung erfolgt in einer Gesamtwürdigung aller Indizien. Es liegt in erster Linie am Gesuchsteller, seine Minderjährigkeit zumindest glaubhaft zu machen.
“3 S'agissant plus particulièrement de la question de l'âge, il incombe, selon la jurisprudence constante, au requérant qui entend se prévaloir de sa minorité de la rendre pour le moins vraisemblable, s'il entend en déduire un droit, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 et jurisp. cit.). Dans ce contexte, sauf cas particulier, le SEM est en droit de se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2011/23 consid. 5.3 et 5.4 ainsi que 2009/54 consid. 4.1 ; Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004 n° 30 consid. 5.3). Pour ce faire, il se fonde d'abord sur les documents d'identité authentiques déposés et, à défaut de tels documents, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant, en particulier, sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité, voire sur les résultats des éventuelles analyses médicales de détermination de l'âge (art. 17 al. 3bis en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. également arrêts du TAF D-858/2019 précité et E-7324/2018 du 15 janvier 2019). En d'autres termes, si la minorité alléguée ne peut pas être prouvée par pièce, il y a lieu d'examiner si elle a été rendue vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt E-7324/2018 précité ; voir également Matthieu Corbaz, La détermination de l'âge du requérant d'asile, in : Actualité du droit des étrangers, Jurisprudence et analyses, vol. II, 2015, ch. IV p. 31 ss). Il convient de faire une appréciation globale de tous les éléments plaidant en faveur ou en défaveur de la minorité alléguée. La personne concernée peut contester l'appréciation effectuée par le SEM quant à sa minorité alléguée dans le cadre d'un recours contre la décision finale. Si cette appréciation se révèle erronée, la procédure doit alors être reprise et menée dans des conditions idoines. 4.4 En l'espèce, l'autorité inférieure a constaté, à raison, que le recourant n'avait pas déposé des papiers d'identité au sens de l'art.”
“L'autorité peut cependant renoncer à procéder à des mesures d'instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de forger sa conviction et que, procédant d'une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, elle a la certitude que ces dernières ne pourraient l'amener à modifier son opinion (cf. ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). 3.3 Selon la jurisprudence, le SEM peut se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1). Pour ce faire, il se fonde sur les papiers d'identité authentiques déposés et, à défaut de telles pièces, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant en particulier sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité (cf. notamment Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004/30 consid. 6, jurisprudence reprise notamment par l'arrêt du TAF E-1928/2014 précité consid. 2.2.1 [non publié in : ATAF 2014/30] et plus récemment par l'arrêt F-4631/2021 du 8 décembre 2021 consid. 3.2), voire sur les résultats d'une éventuelle expertise visant à déterminer son âge (art. 17 al. 3 bis LAsi en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. ATAF 2018 VI/3, au sujet des différentes méthodes médicales de détermination de l'âge et de leur force probante). Ainsi, si la minorité alléguée ne peut pas être démontrée par pièces, il convient de procéder à une appréciation globale de tous les autres éléments plaidant en faveur et en défaveur de celle-ci, étant précisé qu'il incombe en premier lieu au requérant de rendre sa minorité vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt F-4631/2021 précité consid. 3.2). 4. 4.1 Dans la décision querellée, le SEM a, pour l'essentiel, retenu que l'intéressé n'avait pas fourni de document à même de prouver son identité, ni rendu vraisemblable sa minorité. Relevant que l'intéressé avait admis ne pas connaître sa date de naissance exacte, mais avoir appris, un an avant son arrivée en Suisse, qu'il était âgé de seize ans, il a retenu qu'il n'était pas possible qu'il soit, une année plus tard, toujours âgé de seize ans et, partant, qu'il soit né le (.”
“3 Selon la jurisprudence, le SEM peut se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1). Pour ce faire, il se fonde sur les papiers d'identité authentiques déposés et, à défaut de telles pièces, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant en particulier sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité, voire sur les résultats d'éventuelles analyses médicales visant à déterminer son âge (cf. notamment Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004/30 consid. 6, jurisprudence reprise notamment par l'arrêt du Tribunal E-1928/2014 du 24 juillet 2014 consid. 2.2.1 [non publié in : ATAF 2014/30] et plus récemment par l'arrêt F-4631/2021 du 8 décembre 2021 consid. 3.2), voire sur les résultats d'une éventuelle expertise visant à déterminer son âge (art. 17 al. 3bis LAsi en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. ATAF 2018 VI/3, au sujet des différentes méthodes médicales de détermination de l'âge et de leur force probante). Ainsi, si la minorité alléguée ne peut pas être démontrée par pièces, il convient de procéder à une appréciation globale de tous les autres éléments plaidant en faveur et en défaveur de celle-ci, étant précisé qu'il incombe en premier lieu au requérant de rendre sa minorité vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt F-4631/2021 précité consid. 3.2). 2.4 En l'occurrence, le SEM a certes mandaté la réalisation d'une expertise médico-légale en date du 3 février 2023, soit avant l'examen approfondi des moyens de preuve remis par le recourant et également avant l'audition de celui-ci relative à son âge. Cela étant, à ce moment-là, le SEM avait déjà entendu l'intéressé sur son parcours migratoire dans le cadre d'un entretien Dublin, au cours duquel celui-ci n'avait pas contesté la date de naissance figurant à son dossier, laquelle correspondait à celle qu'il avait lui-même fournie aux autorités suisses d'asile.”
Das SEM kann aufgrund konkreter Anhaltspunkte — etwa einer Registrierung in einem anderen Staat, die auf Volljährigkeit hindeutet — ein Altersgutachten bzw. sonstige fachliche Abklärungen veranlassen. Als rechtliche Grundlagen kommen dabei die allgemeinen Beweisanordnungsbefugnisse (vgl. Art. 12 VwVG) sowie Art. 17 Abs. 3bis i.V.m. Art. 26 Abs. 2 AsylG in Betracht.
“Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers, das SEM hätte mangels entsprechender Anhaltspunkte gar kein Altersgutachten in Auftrag geben dürfen - beziehungsweise das Altersgutachten sei nicht verwertbar - nicht zu überzeugen vermag. Das SEM konnte sich, nachdem Italien in seiner Mitteilung vom 8. August 2023 darauf verwies, der Beschwerdeführer sei dort als volljähriger Asylsuchender registriert, durchaus veranlasst sehen, ein medizinisches Altersgutachten in Auftrag zu geben. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage für solche Abklärungen wird auf Art. 12 VwVG (Möglichkeit zur Anordnung von Expertisen im Rahmen von Beweisanordnungen) verwiesen, sowie auf Art. 17 Abs. 3bis AsylG, wonach mit wissenschaftlichen Methoden abgeklärt werden kann, ob das von einem Gesuchstellenden genannte Alter mit dem tatsächlichen Alter übereinstimmt (siehe auch Art. 26 Abs. 2 AsylG; vgl. Urteil des BVGer E-3630/2023 vom 11. Juli 2023 E. 6.3).”
Art. 26 Abs. 3 AsylG ist als «Kann»-Bestimmung ausgestaltet; die Ausnahme, wonach die summarische Prüfung anstelle einer abschliessenden Anhörung erfolgen kann, darf nicht bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden angewandt werden.
“Das SEM erfasst in dieser unter anderem die Asylgründe der gesuchstellenden Person in summarischer Form. Nach Abschluss der Vorbereitungsphase geht das Asylverfahren in das beschleunigte Verfahren über (Art. 26c AsylG i.v.m. Art. 20c AsylV 1). Die zu erfolgenden Verfahrensschritte im beschleunigten Verfahren sind in Art. 20c lit. a. bis h. AsylV 1 aufgeführt, wobei lit. b definiert, dass eine Anhörung zu den Asylgründen oder die Gewährung des rechtlichen Gehörs stattzufinden hat. So hält sodann auch Art. 26c AsylG (Beschleunigtes Verfahren) fest, dass nach Abschluss der Vorbereitungsphase das beschleunigte Verfahren umgehend mit der Anhörung oder der Gewährung des rechtlichen Gehörs nach Art. 36 AsylG (Verfahren vor Entscheiden) folgt. In Art. 36 AsylG wird sodann in Absatz 1 festgehalten, dass in Fällen von Nichteintretensentscheiden gemäss Art. 31a Absatz 1 der asylsuchenden Person das rechtliche Gehör zu gewähren ist und in Absatz 2, dass in allen übrigen Fällen eine Anhörung nach Art. 29 AsylG stattfindet. Ergänzend ist zu erwähnen, dass in Ausnahmefällen in Anwendung von Art. 26 Abs. 3 AsylG i.v.m. Art. 19 Abs. 2 AsylV 1 die summarische Prüfung durch eine abschliessende Anhörung zu den Asylgründen ersetzt werden kann. Es handelt sich jedoch um eine «Kann» - Bestimmung die als Ausnahme konzipiert wurde und die bei unbegleiteten Minderjährigen nicht angewendet werden kann, auch wenn die Vorbringen nicht asylrelevant sind (vgl. Urteil des BVGer E-3902/2019 vom 22. Oktober 2019).”
Art. 26 Abs. 3 AsylG erlaubt eine summarische Befragung zur Erhebung insbesondere personenbezogener Daten, des Reisewegs und erster Angaben zu den Asylgründen. Eine vertiefte Anhörung zu den Asylgründen (Art. 29) kann anschliessend erfolgen; dies wird in den Fällen EB UMA und bei Flughafenanmeldungen ausdrücklich angewendet.
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer - ein tunesischer Staatsangehöriger - suchte am 25. Januar 2025 in der Schweiz um Asyl nach. Er wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region Zürich zugewiesen. B. Am 28. Januar 2025 wurde der Beschwerdeführer vertieft zu den Asylgründen nach Art. 29 AsylG (SR 142.31) angehört beziehungsweise nach Art. 26 Abs. 3 AsylG befragt. Zur Begründung seines Asylgesuchs führte er im Wesentlichen aus, Tunesien verlassen zu haben, um in Europa zu arbeiten. Er sei Ende 2021 nach Italien aus- und später von dort in die Schweiz eingereist. Zu seiner gesundheitlichen Situation befragt, gab er nebst einer aktuell gebrochenen Hand (Gipsverband) an, in Tunesien psychische Probleme gehabt zu haben. C. Im Rahmen des vom SEM gewährten rechtlichen Gehörs reichte die damalige Rechtsvertretung des Beschwerdeführers eine Stellungnahme vom 29. Januar 2025 zum Entscheidentwurf ein. D. Mit gleichentags eröffnetem Entscheid vom 31. Januar 2025 lehnte das SEM unter Verneinung der Flüchtlingseigenschaft das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 25. Januar 2025 ab, ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. E. Der Beschwerdeführer erhob mit handschriftlich ergänzter Formulareingabe vom 10. Februar 2025 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des SEM vom 31. Januar 2025 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht.”
“Weiter ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer - nach erfolgter Information über die Altersanpassung und dem rechtlichen Gehör zur Volljährigkeit - auch das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gewährt hat. Wie in der angefochtenen Verfügung zu Recht festgestellt wurde, kann der Umstand, dass die Rechtsvertreterin den Beschwerdeführer vor der EB UMA nicht auf die Möglichkeit einer direkten Altersanpassung anlässlich der Befragung hingewiesen beziehungsweise ihn nicht entsprechend instruiert hat, nicht dem SEM angelastet werden. Im Weiteren ist auch die Vorgehensweise, dass die Vor-instanz den Beschwerdeführer zu seinen Asylgründen befragt und ihm zusätzlich das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Dublin-Zuständigkeit gewährt hat, nicht als widersprüchlich zu qualifizieren. Bei der EB UMA handelt es sich um eine Anhörung gemäss Art. 26 AsylG, weshalb der Minderjährige zu seinen Asylgründen summarisch befragt werden kann (vgl. Art. 26 Abs. 3 AsylG) (Handbuch Asyl und Rückkehr, Artikel C9 Unbegleitete minderjährige Asylsuchende [UMA], Ziff. 2.4.1). Im vorliegenden Protokoll der EB UMA wurde denn auch vermerkt, dass der Beschwerdeführer nur nach einer summarischen Zusammenfassung befragt werde, da im Anschluss an die Befragung allenfalls eine Anhörung zu den Asylgründen nach Art. 29 AsylG durchgeführt werde (vgl. A19, S. 10 Ziff. 7.01). Inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Vorgehen den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt haben könnte, ist nach dem Gesagten nicht ersichtlich.”
“Da der Beschwerdeführer geltend machte, er sei minderjährig (vgl. act. [...]-1/2), hat das SEM zu Recht eine EB UMA durchgeführt. Dabei handelt es sich um eine Befragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG. In einer solchen Befragung können UMA unter anderem summarisch zu ihren Asylgründen befragt werden (vgl. auch SEM-Handbuch Asyl und Rückkehr, Artikel C9, Unbegleitete minderjährige Asylsuchende [nachfolgend: SEM-Handbuch], Ziff.”
“), Iran, représenté par Caritas Suisse, en la personne de Loulayane Pizurki-Awad, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM), Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile et renvoi (délai de recours raccourci) ; décision du SEM du 17 novembre 2020 / N (...). Vu la demande d'asile déposée à l'aéroport de B._______ par A._______ en date du 16 septembre 2020, le mandat de représentation signé, le même jour, par le prénommé en faveur de Caritas Suisse (art. 22 al. 3bis LAsi [RS 142.31]), la décision incidente du 17 septembre 2020, par laquelle le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) a provisoirement refusé l'entrée en Suisse à l'intéressé et lui a assigné la zone de transit dudit aéroport comme lieu de séjour pour une durée maximale de 60 jours, la décision incidente du 22 septembre suivant, par laquelle le SEM a finalement autorisé le recourant à entrer en Suisse et indiqué qu'il serait affecté, le surlendemain, au Centre fédéral d'asile de C._______, l'audition sommaire, portant sur les données personnelles du requérant, entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi, le même jour, le mandat de représentation signé par A._______ en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi), le 29 septembre 2020, l'audition sur les motifs d'asile du 9 novembre 2020 (art. 29 LAsi), le projet de décision soumis à la représentante juridique du prénommé, le 13 novembre 2020, en application de l'art. 20c let. e et f de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (OA 1, RS 142.311), dans lequel le SEM envisageait de rejeter la demande d'asile de celui-ci, de prononcer son renvoi et d'ordonner l'exécution de cette mesure, la prise de position du recourant, par l'entremise de sa mandataire, datée du 16 novembre suivant, la décision du 17 novembre 2020, notifiée le jour même, par laquelle le Secrétariat d'Etat a dénié la qualité de réfugié à l'intéressé, rejeté sa demande d'asile, prononcé son renvoi et ordonné l'exécution de cette mesure, le recours interjeté, le 17 décembre 2020, contre cette décision auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal), par lequel A.”
Erhebliche Verzögerungen bis zur ersten Anhörung können im Hinblick auf die in Art. 26 LAsi vorgesehene Vorbereitungsfrist (bei Nicht‑Dublin‑Verfahren in der Regel 21 Tage) relevant sein. Die Rechtsprechung betont, dass die zuständigen Behörden zu einem beschleunigten Vorgehen verpflichtet sind, insbesondere wenn die asylsuchende Person inhaftiert ist. Im entschiedenen Fall lag zwischen Gesuchsstellung und erster Anhörung praktisch sieben Monate, wobei der Rekurrierende die Verzögerung nicht gerügt hatte.
“Le reproche du recourant selon lequel l'Office cantonal aurait dû relancer le Secrétariat d'Etat aux migrations tombe en outre à faux, puisqu'il ressort des faits que cet Office s'est inquiété du sort de la demande d'asile et a demandé des informations à l'autorité compétente à ce sujet. On ne voit pas ce que l'on aurait pu exiger de plus de la part de l'autorité cantonale, qui n'est pas responsable du déroulement de la procédure d'asile. La conduite de la procédure d'asile en elle-même n'est pas une "démarche nécessaire à l'exécution du renvoi" au sens de l'art. 76 al. 4 LEI. Reste que les autorités en charge de l'examen d'une demande d'asile sont également tenues à un devoir de célérité, particulièrement en cas de détention de la personne concernée (cf. notamment art. 75 al. 2 LEI en cas de détention en phase préparatoire; art. 37 al. 6 LAsi). Dans le cas du recourant, il s'est écoulé pratiquement sept mois entre le dépôt de sa demande d'asile le 18 octobre 2022 et sa première audition le 9 mai 2023, alors que l'art. 26 LAsi prévoit qu'en principe, à partir du dépôt de la demande d'asile, la phase préparatoire dure au plus 21 jours dans les procédures autres que Dublin. Il ne ressort toutefois pas de l'arrêt attaqué que le recourant se soit plaint de cette situation et l'intéressé ne le fait pas valoir. Par ailleurs, après son audition, une décision refusant l'asile a été rendue le 19 mai 2023, soit dans les dix jours conformément à la loi (art. 37 LAsi) et le recours auprès du Tribunal administratif fédéral a été immédiatement traité, le rejet définitif du recours ayant été prononcé le 29 juin”
In Flughafenfällen hat das SEM gemäss Art. 26 Abs. 3 LAsi summarische Anhörungen am Flughafen bzw. in der Transitzone durchgeführt. Diese betrafen Personenstammdaten, Identität, Reiseweg und die Gründe für das Verlassen des Herkunftslandes; in den dokumentierten Fällen fanden die Anhörungen während des Aufenthalts in der Transitzone bzw. am selben Tag der Antragstellung statt.
“Les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison avec le système central d'information visa (CS-VIS) ont révélé que des visas Schengen (type C) pour séjours de courte durée ne dépassant pas 90 jours, valables du 24 janvier au 22 février 2025, respectivement au 9 mars 2025, avaient été délivrés aux requérants par les autorités espagnoles. C. Le 31 janvier 2025, le SEM a soumis aux autorités espagnoles compétentes une requête aux fins de prise en charge des requérants sur la base de l'art. 12 par. 2 du règlement Dublin III. D. Par décisions incidentes du même jour, le SEM a provisoirement refusé l'entrée en Suisse aux requérants et leur a assigné la zone de transit de l'aéroport de Zurich comme lieu de séjour pour une durée maximale de 60 jours. Le même jour, les requérants ont signé un mandat en faveur de la représentation juridique du centre fédéral pour requérants d'asile à Zurich (cf. art. 102f et 102h al. 1 LAsi [RS 142.31]). E. Les auditions sommaires, portant sur les données personnelles des requérants (EDP), ont été entreprises le 13 février 2025 à l'aéroport de Zurich conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi. Dans ce cadre, les requérants ont eu l'occasion d'exercer leur droit d'être entendus, notamment quant à l'éventuelle compétence de l'Espagne pour le traitement de leur procédure d'asile et l'établissement des faits médicaux. F. Par communication du 24 février 2025, les autorités espagnoles ont, sur la base de l'art. 12 par. 2 du règlement Dublin III, expressément accepté de prendre en charge les requérants. G. Par décisions du 25 février 2025, rédigées en langue allemande et notifiées le lendemain, le SEM, se fondant sur l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, n'est pas entré en matière sur les demandes d'asile des requérants, a prononcé leur transfert vers l'Espagne et a ordonné l'exécution de cette mesure, constatant en outre l'absence d'effet suspensif à un éventuel recours. H. Le 26 février 2025, la représentation juridique du centre fédéral pour requérants d'asile de Zurich a résilié son mandat de représentation. I. Par mémoire du 4 mars 2025, posté en courrier A, le requérant 1 a recouru contre la décision du SEM précitée le concernant auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal) (procédure TAF F-1529/2025).”
“), Iran, représenté par Caritas Suisse, en la personne de Loulayane Pizurki-Awad, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM), Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile et renvoi (délai de recours raccourci) ; décision du SEM du 17 novembre 2020 / N (...). Vu la demande d'asile déposée à l'aéroport de B._______ par A._______ en date du 16 septembre 2020, le mandat de représentation signé, le même jour, par le prénommé en faveur de Caritas Suisse (art. 22 al. 3bis LAsi [RS 142.31]), la décision incidente du 17 septembre 2020, par laquelle le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) a provisoirement refusé l'entrée en Suisse à l'intéressé et lui a assigné la zone de transit dudit aéroport comme lieu de séjour pour une durée maximale de 60 jours, la décision incidente du 22 septembre suivant, par laquelle le SEM a finalement autorisé le recourant à entrer en Suisse et indiqué qu'il serait affecté, le surlendemain, au Centre fédéral d'asile de C._______, l'audition sommaire, portant sur les données personnelles du requérant, entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi, le même jour, le mandat de représentation signé par A._______ en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi), le 29 septembre 2020, l'audition sur les motifs d'asile du 9 novembre 2020 (art. 29 LAsi), le projet de décision soumis à la représentante juridique du prénommé, le 13 novembre 2020, en application de l'art. 20c let. e et f de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (OA 1, RS 142.311), dans lequel le SEM envisageait de rejeter la demande d'asile de celui-ci, de prononcer son renvoi et d'ordonner l'exécution de cette mesure, la prise de position du recourant, par l'entremise de sa mandataire, datée du 16 novembre suivant, la décision du 17 novembre 2020, notifiée le jour même, par laquelle le Secrétariat d'Etat a dénié la qualité de réfugié à l'intéressé, rejeté sa demande d'asile, prononcé son renvoi et ordonné l'exécution de cette mesure, le recours interjeté, le 17 décembre 2020, contre cette décision auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal), par lequel A.”
Die Vorbereitungsphase kann in der Praxis die gesetzlich vorgesehenen Fristen überschreiten; dies wurde etwa im Fall E‑1189/2024 (vgl. Sachverhalt) erkannt, wobei längere Dauer durch zusätzliche Anträge des Asylsuchenden erklärt werden kann. Verzögerungen können prozessrechtlich relevant sein, zumal die Behörden zu einer zügigen Verfahrensführung verpflichtet sind (vgl. 2C_387/2023).
“In diesem Zusammenhang lässt sich feststellen, dass das SEM den Beschwerdeführer am 10. Juni 2022 und damit zeitnah nach dessen Asylgesuchstellung vom 2. Juni 2022 summarisch befragte (vgl. SEM Akte 11/5). Danach behandelte es zügig dessen Antrag auf Privatunterbringung, befasste sich zudem mit einem Akteneinsichtsgesuch seinen Bruder betreffend und lud ihn zur vertieften Anhörung am 24. Oktober 2022 ein (vgl. SEM Akte 12/1, 13/2, 14/1 und 15/2). Bereits die Vorbereitungsphase dauerte damit länger als grundsätzlich vorgeschrieben (vgl. Art. 26 AsylG), was jedoch mit erwähnten Anträgen des Beschwerdeführers erklärbar ist.”
“Le reproche du recourant selon lequel l'Office cantonal aurait dû relancer le Secrétariat d'Etat aux migrations tombe en outre à faux, puisqu'il ressort des faits que cet Office s'est inquiété du sort de la demande d'asile et a demandé des informations à l'autorité compétente à ce sujet. On ne voit pas ce que l'on aurait pu exiger de plus de la part de l'autorité cantonale, qui n'est pas responsable du déroulement de la procédure d'asile. La conduite de la procédure d'asile en elle-même n'est pas une "démarche nécessaire à l'exécution du renvoi" au sens de l'art. 76 al. 4 LEI. Reste que les autorités en charge de l'examen d'une demande d'asile sont également tenues à un devoir de célérité, particulièrement en cas de détention de la personne concernée (cf. notamment art. 75 al. 2 LEI en cas de détention en phase préparatoire; art. 37 al. 6 LAsi). Dans le cas du recourant, il s'est écoulé pratiquement sept mois entre le dépôt de sa demande d'asile le 18 octobre 2022 et sa première audition le 9 mai 2023, alors que l'art. 26 LAsi prévoit qu'en principe, à partir du dépôt de la demande d'asile, la phase préparatoire dure au plus 21 jours dans les procédures autres que Dublin. Il ne ressort toutefois pas de l'arrêt attaqué que le recourant se soit plaint de cette situation et l'intéressé ne le fait pas valoir. Par ailleurs, après son audition, une décision refusant l'asile a été rendue le 19 mai 2023, soit dans les dix jours conformément à la loi (art. 37 LAsi) et le recours auprès du Tribunal administratif fédéral a été immédiatement traité, le rejet définitif du recours ayant été prononcé le 29 juin”
Bei der summarischen Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG können frühere Aufenthaltsorte, frühere Asylanträge in anderen Staaten sowie Anhaltspunkte für Dublin-/Eurodac-Fälle erfasst werden. Ein Eurodac‑Abgleich kann bereits in dieser frühen Verfahrensphase zur Klärung einer möglichen Dublin‑Zuständigkeit herangezogen werden.
“2023 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Cour VI F-5073/2023 Arrêt du 26 septembre 2023 Composition Claudia Cotting-Schalch, juge unique, avec l'approbation de Deborah D'Aveni, juge ; Duc Cung, greffier. Parties A._______, né le (...), Afghanistan, recourant, contre Secrétariat d'Etat aux migrations SEM, Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 14 septembre 2023 / N (...). Vu la demande d'asile déposée en Suisse par A._______ lors de son interpellation par l'Office fédéral de la douane et de la sécurité des frontières le 5 août 2023, puis auprès du CFA (...) le 9 août suivant, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que le prénommé a déposé une demande d'asile en Croatie en date du 1er août 2023, l'audition sommaire, portant sur les données personnelles du requérant (EDP), entreprise conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31) en date du 15 août 2023, le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur de Caritas Suisse le lendemain (art. 102f et 102h al. 1 LAsi), le compte-rendu de l'entretien Dublin du 17 août 2023, concernant la possible compétence de la Croatie pour le traitement de la demande d'asile du requérant ainsi que l'établissement des faits médicaux, la requête de reprise en charge fondée sur l'art. 18 par. 1 let. b du règlement Dublin III (ci-après : RD III ; référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre Rubrumresponsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte ; JO L 180 du 29.06.2013]), que le SEM a adressée à son homologue croate le même jour, le courrier adressé à l'autorité inférieure par la représentation juridique le 23 août 2023, le journal de soins du 24 août 2023, la réponse du 31 août 2023, par laquelle les autorités croates ont accepté la reprise en charge du requérant en vertu de l'art.”
“_______ en date du 6 février 2023, les investigations diligentées par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM) sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », desquelles il ressort que le prénommé a déposé une demande d'asile le 4 février 2023 en Autriche, la requête de reprise en charge présentée par le SEM aux autorités autrichiennes compétentes le 8 février 2023 et basée sur l'art. 18 par. 1 let. b du règlement Dublin III (ci-après également : RD III ; référence complète : règlement [UE] no 604/2013 du Parlement européen et du Conseil du 26 juin 2013 établissant les critères et mécanismes de détermination de l'Etat membre responsable de l'examen d'une demande de protection internationale introduite dans l'un des Etats membres par un ressortissant de pays tiers ou un apatride [refonte] [JO L 180/31 du 29 juin 2013 p. 31 ss]), l'absence de réponse de la part des autorités autrichiennes compétentes à la requête de reprise en charge du SEM, dans le délai de l'art. 25 par. 1 RD III, l'enregistrement des données personnelles du requérant en date du 9 février 2023, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le mandat de représentation signé par l'intéressé en faveur du Rechtsschutz für Asylsuchende Bundesasylzentrum Region B._______ (art. 102f et 102h al. 1 LAsi) le lendemain, l'entretien individuel du 22 février 2023, concernant la possible compétence de l'Autriche pour le traitement de sa demande d'asile ainsi que l'établissement des faits médicaux, au cours duquel A._______ a notamment déclaré ne pas avoir réalisé qu'il avait demandé l'asile dans cet Etat et qu'après avoir passé une journée dans un camp, sans nourriture, il avait décidé de poursuivre son chemin vers la Suisse ; que, s'agissant de sa condition médicale, il a exposé ne pas pouvoir dormir et ne pas se sentir mentalement bien après son voyage migratoire, sans pour autant avoir fait part de ces problèmes au personnel soignant en Suisse, la décision du 23 février 2023 (notifiée le lendemain), par laquelle le SEM, se fondant sur l'art. 31a al. 1 let. b LAsi, n'est pas entré en matière sur cette demande d'asile, a prononcé le transfert de l'intéressé vers l'Autriche et a ordonné l'exécution de cette mesure, constatant l'absence d'effet suspensif à un éventuel recours, la résiliation du mandat de représentation par le Rechtsschutz für Asylsuchende Bundesasylzentrum Region B.”
“b LAsi); décision du SEM du 20 juillet 2022 / N (...) et N (...). Faits : A. Le 10 avril 2022, A._______, ressortissante afghane, née le (...), ainsi que sa fille mineure, B._______, également ressortissante afghane, née le (...), (N [...] ; F-3265/2022) ont déposé une demande d'asile en Suisse. Ces dernières étaient accompagnées de leur fils, respectivement frère, majeur, C._______, ressortissant afghan, né le (...), (N [...] ; F-3267/2022) qui a également déposé en son nom, le même jour, une demande d'asile en Suisse. Les investigations entreprises par le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : le SEM), sur la base d'une comparaison dactyloscopique avec l'unité centrale du système européen « Eurodac », ont révélé que les prénommés avaient déposé des demandes d'asile en Grèce le 12 novembre 2019, en Croatie le 2 mars 2022, puis en Slovénie le 5 avril suivant. B. Les auditions sommaires, portant sur les données personnelles des requérants (EDP), ont été entreprises pour A._______ et B._______, conformément à l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31), le 19 avril 2022, ainsi que pour C._______, le 21 avril 2022. C. Le 20 avril 2022, tous les intéressés ont signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse (art. 102f et 102h al. 1 LAsi). D. Entendus dans le cadre d'entretiens individuels les 11 et 12 mai 2022, les requérants ont expliqué avoir quitté leur pays d'origine il y a environ trois ou quatre ans avec toute leur famille, composée de la grand-mère, des deux parents ainsi que de sept enfants mineurs. Après avoir passé cinq mois en Turquie, ils se seraient rendus en Grèce, dans le camp de (...), où ils seraient restés environ neuf mois. La famille aurait décidé de quitter le camp, du fait de la violence qui y régnait et ensuite de la mort d'un des fils mineurs, poignardé lors d'une altercation. La famille aurait par la suite résidé à (..., Grèce) pendant deux ans et trois mois, sans pour autant recevoir de décision concernant leurs demandes d'asile. Par la suite, ils auraient décidé de se séparer et les requérants seraient passés par la Croatie, après s'y être fait refouler quatorze fois.”
Bei unterbrochener oder ergänzender Befragung sind nachträglich eingereichte Dokumente und deren Übersetzungen sowie sonstige nachträgliche Beweismittel für die Sachverhaltsabklärung relevant. Ergänzende Anhörungen können zu neuen Feststellungen (z. B. zum Reiseweg oder zu den Asylgründen) führen und können — sofern weitere Abklärungen zu den eingereichten Unterlagen erforderlich sind — zur Zuweisung in das erweiterte Verfahren beitragen.
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer suchte am 14. Februar 2023 in der Schweiz um Asyl nach. B. Mit Schreiben vom 22. Februar 2023 reichte er dem SEM durch die zugewiesene Rechtsvertretung nicht übersetzte Beweismittel im Umfang von 27 Seiten ein. C. Sowohl am 1. März 2023 als auch am 19. April 2023 gab er weitere türkischsprachige Dokumente zu den Akten. D. Am 21. April 2023 fand die Befragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG statt, welche aus unvorhergesehenen Gründen beendet wurde. E. Die Anhörung zu den Asylgründen erfolgte am 27. April 2023. Dabei wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis zum 31. Mai 2023 einen Teil der eingereichten Beweismittel zu übersetzen, und es wurde festgehalten, dass alle zur Beurteilung des Asylgesuchs wesentlichen Fakten gesammelt seien. F. Mit Schreiben vom 4. Mai 2023 zeigte das SEM dem Beschwerdeführer an, dass sein Asylgesuch im erweiterten Verfahren behandelt werde, zumal in Bezug auf die eingereichten Dokumente weitere Abklärungen notwendig seien. G. Mit Eingabe vom 24. Mai 2023 reichte der inzwischen durch eine neue Rechtsvertretung vertretene Beschwerdeführer die eingeforderten Übersetzungen sowie weitere Dokumente samt Übersetzung zu den Akten. H. Am 19. Juni 2023 gingen beim SEM weitere Beweismittel ein. I. Am 21. November 2023 ersuchte der Beschwerdeführer das SEM darum, ihm mitzuteilen, wann mit einem Asylentscheid gerechnet werden könne, worauf das SEM am Folgetag eine Antwort verfasste.”
“Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer suchte am 2. Oktober 2019 in der Schweiz um Asyl nach. B. Am 22. November 2019 beziehungsweise am 5. Dezember 2019 erfolgte die Befragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) sowie eine Anhörung zu den Asylgründen gemäss Art. 29 AsylG. C. Am 13. Dezember 2019 wies das SEM das Asylgesuch in das erweiterte Verfahren gemäss Art. 26d AsylG zu und es teilte den Beschwerdeführer dem Kanton Schwyz zu. D. Am 10. März 2020 wurde mit dem Beschwerdeführer eine ergänzende Anhörung durchgeführt. E. Mit Verfügung vom 27. März 2020 - eröffnet am 30. März 2020 - stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung. F. Mit Eingabe vom 24. April 2020 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde gegen die erstinstanzliche Verfügung ein. Er beantragte die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung von Asyl. Es sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und der Beschwerdeführer sei vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amtliche Rechtsverbeiständung.”
Die bei der ersten Anhörung nach Art. 26 Abs. 2 AsylG gemachten Angaben haben nur eingeschränkte probatorische Wirkung; es kann nicht verlangt werden, bereits dort alle Asylgründe umfassend darzulegen. Gleichwohl ist vom Gesuchsteller zu erwarten, dass er zu wesentlichen Tatsachen ein übereinstimmendes Bild zeichnet. Das späte Erstvorbringen oder Widersprüche in Bezug auf wesentliche Tatsachen, die in der Erstanhörung verschwiegen wurden, können unter den in der Rechtsprechung genannten Voraussetzungen zur Infragestellung der Glaubwürdigkeit der vorgebrachten Asylgründe herangezogen werden.
“Lors de l'examen de la vraisemblance des allégations de fait d'un requérant d'asile, il s'agit pour l'autorité de pondérer les signes d'invraisemblance en dégageant une impression d'ensemble et en déterminant, parmi les éléments militant en faveur ou en défaveur de cette vraisemblance, ceux qui l'emportent (sur l'ensemble de ces questions voir ATAF 2012/5 consid. 2.2 p. 43 s. et réf. cit.). 4.2 Conformément à la jurisprudence de l'ancienne Commission de recours en matière d'asile (cf. JICRA 1993 n° 3 p. 11ss et JICRA 2005 n° 7 consid. 6.2.1 p. 66), qui est toujours d'actualité (cf. p. ex. ATAF2009/51 consid. 4.2.3 p. 743), le caractère tardif d'éléments essentiels tus lors de l'audition sur les données personnelles au centre d'enregistrement, mais invoqués plus tard lors de l'audition sur les motifs d'asile, peut, sous certaines conditions, être retenu pour mettre en doute la vraisemblance des motifs d'asile allégués. S'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition auprès d'un centre de procédure et d'enregistrement, effectuée en vertu de l'art. 26 al. 2 LAsi, n'ont qu'une valeur probatoire restreinte, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, l'on est par contre en droit d'attendre de lui un exposé concordant des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux allégués présentés ultérieurement en audition fédérale (cf. dans ce sens JICRA 1993 n° 14, JICRA 1993 n° 13 et JICRA 1993 n° 12, elles aussi toujours d'actualité ; arrêt du Tribunal D-1375/2008 du 6 mars 2008). Pareille exigence de concordance est plus élevée encore lorsqu'il s'agit de comparer les déclarations faites en audition sur les motifs d'asile avec les indications ultérieures données notamment en procédure de recours, dès lors qu'une telle audition représente l'une des étapes décisives de la procédure de première instance, durant laquelle le requérant est plus particulièrement tenu d'exposer de manière complète et véridique l'ensemble des motifs à l'origine de sa demande de protection (cf.”
“Lors de l'examen de la vraisemblance des allégations de fait d'un requérant d'asile, il s'agit pour l'autorité de pondérer les signes d'invraisemblance en dégageant une impression d'ensemble et en déterminant, parmi les éléments militant en faveur ou en défaveur de cette vraisemblance, ceux qui l'emportent (sur l'ensemble de ces questions voir ATAF 2012/5 consid. 2.2 p. 43 s. et réf. cit.). 4.2 Conformément à la jurisprudence de l'ancienne Commission de recours en matière d'asile (cf. JICRA 1993 n° 3 p. 11ss et JICRA 2005 n° 7 consid. 6.2.1 p. 66), qui est toujours d'actualité (cf. p. ex. ATAF2009/51 consid. 4.2.3 p. 743), le caractère tardif d'éléments essentiels tus lors de l'audition sur les données personnelles au centre d'enregistrement, mais invoqués plus tard lors de l'audition sur les motifs d'asile, peut, sous certaines conditions, être retenu pour mettre en doute la vraisemblance des motifs d'asile allégués. S'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition auprès d'un centre de procédure et d'enregistrement, effectuée en vertu de l'art. 26 al. 2 LAsi, n'ont qu'une valeur probatoire restreinte, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, l'on est par contre en droit d'attendre de lui un exposé concordant des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux allégués présentés ultérieurement en audition fédérale (cf. dans ce sens JICRA 1993 n° 14, JICRA 1993 n° 13 et JICRA 1993 n° 12, elles aussi toujours d'actualité ; arrêt du Tribunal D-1375/2008 du 6 mars 2008). Pareille exigence de concordance est plus élevée encore lorsqu'il s'agit de comparer les déclarations faites en audition sur les motifs d'asile avec les indications ultérieures données notamment en procédure de recours, dès lors qu'une telle audition représente l'une des étapes décisives de la procédure de première instance, durant laquelle le requérant est plus particulièrement tenu d'exposer de manière complète et véridique l'ensemble des motifs à l'origine de sa demande de protection (cf.”
Die Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG ist als Verfahrensschritt des nationalen Asylverfahrens konzipiert und dient insbesondere der Erhebung von Identität, Reiseweg und summarischen Angaben zu den Asylgründen. Ein Dublin‑Gespräch ist hiervon nicht notwendigerweise gleichzusetzen; es kann eigenständige Zielsetzungen (z.B. Zuständigkeitsabklärung nach der Dublin‑III‑VO) haben. Entsprechend ist die Anwesenheit der Rechtsvertretung bei einem Dublin‑Gespräch nicht durchgehend zwingend, kann aber zur wirksamen Interessenvertretung im Einzelfall notwendig sein.
“Für das vorliegende Verfahren erweist sich die Frage nach der Qualifikation des Dublin-Gesprächs nicht als wesentlich. Dennoch ist dazu festzuhalten, dass die Erstbefragung i.S.v. Art. 26 Abs. 3 AsylG, wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung korrekt ausgeführt hat, einen Verfahrensschritt im nationalen Asylverfahren darstellt. Die Bestimmung sieht vor, dass das SEM die Asylsuchenden dabei summarisch zu den Asylgründen befragen kann. Im Rahmen der Dublin-Zuständigkeitsprüfung sind die Asylgründe indes nicht von Belang. Es handelt sich dabei vielmehr um ein persönliches Gespräch, das dazu dient, die Zuständigkeit eines anderen Dublin-Staates sowie allfällige gegen die Überstellung sprechenden Umstände zu ermitteln. Daran wird ersichtlich, dass die Erstbefragung auf das nationale Asylverfahren zugeschnitten ist und primär dort zur Anwendung gelangt. Mithin ist die Anwesenheit der Rechtsvertretung am Dublin-Gespräch nicht vorgesehen und auch nicht zwingend. Da es sich beim Beschwerdeführer zudem nicht um eine vulnerable Person handelt, konnte die Rechtsvertretung rechtmässig auf die Teilnahme verzichten. Mit diesem Vorgehen war der Beschwerdeführer denn auch explizit einverstanden (Akten SEM [.”
“In seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil E-5608/2022 vom 31. Mai 2023 kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass das Dublin-Gespräch keine Erstbefragung im Rahmen der Vorbereitungsphase darstelle, sondern ein persönliches Gespräch gemäss Art. 5 Dublin-III-VO. Die Teilnahme der zugewiesenen Rechtsvertretung an diesem Gespräch sei nicht zwingend erforderlich, könne zur wirksamen Interessenvertretung im Einzelfall indessen notwendig sein, wobei der entsprechende Entscheid darüber der Rechtsvertretung obliege (vgl. a.a.O. E. 5.4). Ungeachtet der Entstehungsgeschichte dieses Verfahrensschrittes beschränkt sich das Dublin-Gespräch thematisch in der Regel auf den Reiseweg, die Gewährung des rechtlichen Gehörs zu einer allfälligen Überstellung in den zuständigen Mitgliedstaat sowie den medizinischen Sachverhalt. Gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG kann das SEM Asylsuchende zu ihrer Identität, dem Reiseweg sowie summarisch zu ihren Asylgründen befragen. Dies zeigt, dass eine Erstbefragung unter Umständen andere Elemente enthält und somit nicht einem Dublin-Gespräch entspricht. Diese beiden Verfahrensschritte sind nicht gleichzusetzen, auch wenn inhaltliche Überschneidungen durchaus vorkommen können. Der Auffassung des Beschwerdeführers, wonach es sich bei der Erstbefragung um das Dublin-Gespräch handle, weshalb die Anwesenheit der Rechtsvertretung zwingend erforderlich sei, ist daher nicht zu folgen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass sich in den vorinstanzlichen Akten die Zeile «Dublin-Gespräch erfolgt (Erstgespräch)» findet (vgl. Beschwerdebeilage 2 respektive SEM-Akte (...)-14/5 [nachfolgend Akte 14], S. 3). Aus der betreffenden Terminologie lässt sich nicht ableiten, dass das Dublin-Gespräch der Erstbefragung im Sinne von Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG entspricht. Zudem scheint der dort aufgeführte Begriff «Erstgespräch» eher der Abgrenzung zum ebenfalls erwähnten «ergänzenden Dublin-Gespräch» zu dienen.”
Innerhalb der nach Art. 26 Abs. 1 AsylG vorgegebenen Vorbereitungsphase (maximal 21 Tage) und der anschliessenden Entscheidphase muss zeitnah entschieden werden, in welchem Verfahren das Asylgesuch zu prüfen ist. Eine Überstellung in das erweiterte Verfahren ist demnach nur angezeigt, wenn sich nach der Anhörung und einer pflichtgemässen Schätzung ergibt, dass ein Entscheid nach Art. 37 Abs. 2 AsylG nicht innert der acht Arbeitstage umfassenden Entscheidfrist getroffen werden kann. Insgesamt ergibt sich damit eine Gesamtmaximalfrist von 29 Tagen für die Klärung, in welchem Verfahren das Gesuch geprüft wird.
“Die Beschwerdeführerin replizierte dazu im Wesentlichen, eine asylsuchende Person könne nicht beliebig ins erweiterte Verfahren überstellt werden. Gemäss Art. 26 AsylG habe eine Zuweisung ins erweiterte Verfahren zu erfolgen, wenn eine pflichtgemässe Schätzung nach Durchführung der Anhörung zu den Asylgründen zum Resultat führe, dass der Entscheid gemäss Art. 37 Abs. 2 AsylG realistischerweise nicht innert der Frist von acht Arbeitstagen eröffnet werden könne. Somit müsse - nach der Vorbereitungsphase von maximal 21 Tagen - anschliessend in der Taktenphase im Sinne von Art. 20c Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 (AsylV 1 [SR 142.311]) sowohl die Asylanhörung als auch der Entscheid, ob das Asylgesuch im beschleunigten oder im erweiterten Verfahren zu prüfen sei, innerhalb der achttägigen Entscheidphase stattfinden (unter Verweis auf das Urteil des BVGer E-6723/2019 [recte: E-6713/2019] vom 9. Juni 2020). Folglich müsse innert der Maximalfrist von 29 Tagen (21 Tage Vorbereitung plus acht Tage Entscheidphase) entschieden werden, in welchem Verfahren das Asylgesuch geprüft werde. Vorliegend habe die Anhörung der Beschwerdeführerin erst einen Monat nach ihrer Asylgesuchstellung am 1.”
In der Praxis erfolgen Befragungen zu Identität, Herkunft und Reiseweg bereits im Rahmen der Personalienaufnahme bzw. in einem frühen Verfahrensstadium; die formelle Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG kann darauf folgen. Dabei werden auch Angaben zu einem möglichen gewerbsmässigen Menschenschmuggel erhoben. Vorgelegte Auslandsdokumente/Identitätskarten werden behördenintern geprüft und in die Abklärungen einbezogen.
“Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführenden suchten am 23. Juni 2019 in der Schweiz um Asyl nach und wurden am 28. Juni 2019 im Rahmen der Personalienaufnahmen (PA) zur Identität, Herkunft, zu den Familienverhältnissen und den Lebensumständen sowie zum Reiseweg befragt (vgl. Akten der Vor-instanz 1044447 [nachfolgend: SEM-act.] 1/2, 2/2, 27/7 und 28/7). A.b Die beiden Identitätskarten der Beschwerdeführenden wurden am 23. Juli 2019 behördenintern einer Dokumentenprüfung unterzogen (vgl. SEM-act. 36/1 ff.). A.c Am 9. August 2019 wurden die Erstbefragungen nach Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und am 13. September 2019 die Anhörungen nach Art. 29 AsylG durchgeführt (vgl. SEM-act. 42/23, 43/12, 46/23 und 47/8). A.d Im Wesentlichen wurde an den genannten Befragungen und Anhörungen geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei in E._______ geboren und im Quartier F._______ aufgewachsen, wo sie sich nach zwölfjährigem Schulbesuch im Bereich (...) spezialisiert und in der Folge über sechs Jahre lang in einem Spital gearbeitet habe. Ihre Tochter aus erster Ehe sei (...) oder (...) geboren und lebe heute bei ihrem Vater in G._______. Der Beschwerdeführer sei ebenfalls in E._______ geboren und aufgewachsen. Er habe sich nach seinem Schulabbruch diverse berufliche Fertigkeiten angeeignet und verschiedene Tätigkeiten ausgeübt. 20(...) habe er erstmals geheiratet und habe mit seiner damaligen Ehefrau zwei Kinder gehabt. Dieser zuliebe habe er seine Anstellung als (...), (...), aufgegeben und habe ab Mai 20(...) in einem arabischen Quartier in E._______ bei einem Christen in dessen Laden (.”
“Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführenden suchten am 11. September 2019 in der Schweiz um Asyl nach und wurden am 16. September 2019 im Rahmen der Personalienaufnahmen (PA) zur Identität, Herkunft und zu den Familienverhältnissen, zu den Lebensumständen und zum Reiseweg befragt (vgl. Akten der Vorinstanz 1050870-[nachfolgend: SEM-act.] 33/7 ff.). Die Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) / Anhörung nach Art. 29 AsylG betreffend die Beschwerdeführerin und den Beschwerdeführer 2 wurden am 8. Oktober 2019 durchgeführt (vgl. SEM-act. 42/9 und 44/7). Der Beschwerdeführer wurde am 8. Oktober 2019 nach Art. 29 AsylG angehört (vgl. SEM-act. 40/12 und 47/1). A.b Am 24. Oktober 2019 wurden die Beschwerdeführenden ins erweiterte Verfahren und dem Kanton E._______ zugewiesen (vgl. SEM-act. 53/2). A.c Das SEM veranlasste am 8. Dezember 2019 eine Abklärung des Sachverhalts durch die Schweizer Botschaft in Teheran (vgl. SEM-act. 57/18). A.d Der Beschwerdeführer wurde am 30. Juni 2020 anlässlich der ergänzenden Anhörung im erweiterten Verfahren befragt (vgl. SEM-act. 63/18). Die Beschwerdeführenden, insbesondere der Beschwerdeführer, äusserten sich anlässlich dieser und der in Bst. A.a. (supra) aufgeführten Befragungen wie folgt: Der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin seien iranische Staatsangehörige aus F._______. Der Beschwerdeführer sei Unternehmer, welcher (.”
“September 2020 wurden die Beschwerdeführenden im Bundes-asylzentrum E._______ zu ihrer Person und dem Reiseweg befragt. Dabei reichten sie ihre Reisepässe und Identitätskarten ein. C. Am 28. Oktober und 12. November 2020 liess die damalige Rechtsvertretung dem SEM Arztberichte vom 21. Oktober und 4. November 2020 betreffend die Beschwerdeführerin zukommen. D. Am 23. November 2020 reichten die Beschwerdeführenden verschiedene Beweismittel ein. Es handelte sich um einen «Beschluss in sonstigen Sachen» des zweiten Friedensstrafrichteramtes vom 30. Juni 2020 (in Kopie), einen Festnahmebefehl des zweiten Friedensstrafrichteramtes vom 30. Juni 2020 (in Kopie), ein Dokument der Oberstaatsanwaltschaft vom 9. Oktober 2020 betreffend die Anzeige ihres türkischen Rechtsanwalts F._______ (in Kopie), ein Schreiben ihres türkischen Rechtsanwaltes an das zuständige Gericht vom 29. September 2020 (in Kopie) und sechs Fotos (in Kopie), welche die Sachbeschädigungen am Haus dokumentieren würden. E. Am 26. November 2020 fand die Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und die Anhörung des Beschwerdeführers zu den Asylgründen nach Art. 29 AsylG statt. Tags darauf wurde die Beschwerdeführerin befragt und zu den Asylgründen angehört. Zur Begründung der Asylgesuche wurde im Wesentlichen geltend gemacht, im Jahr 1997 habe der Beschwerdeführer in D._______ mit dem Erbe seines Vaters ein (...)geschäft eröffnet. lm 2017/2018 sei es zweimal zu Trickdiebstählen im (...)geschäft gekommen. Vermeintliche Kunden hätten echten (...) entwendet und durch unechten ersetzt. Sie hätten erhebliche Einbussen erlitten. Sie würden vermuten, dass Anhänger der MHP (Milliyetgi Hareket Partisi) für die Diebstähle verantwortlich gewesen seien. Als Angehörige der kurdischen Bevölkerung habe er (der Beschwerdeführer) der HDP (Halklarin Demokratik Partisi) monatlich Geld gespendet und wenn es dazu gekommen sei, heimlich an Sitzungen teilgenommen, und vor Wahlen für die Partei geworben. Sie hätten unter der hohen Präsenz von MHP-Anhängern in ihrem Quartier und den damit einhergehenden Schikanen und Beleidigungen gelitten.”
Bei unbegleiteten Minderjährigen (RMNA) kann das erste summarische PE gemäss Art. 26 LAsi nicht die anschliessende ausführliche Anhörung über die Asylgründe ersetzen; eine Anhörung nach Art. 29 LAsi muss daraufhin stattfinden. Bei Vorbereitung und Durchführung der Anhörungen sind Alter, Reife, Verständigungsfähigkeit, die Komplexität des Falls und mögliche psychologische Hürden zu berücksichtigen. Dem Minderjährigen ist ausreichende Vorbereitungszeit zu gewähren; zugleich soll die Instruktionsdauer im CFA, soweit möglich und im Interesse des Kindes, kurz gehalten werden.
“Concernant le reste de l'argumentation développée dans ce mémoire, il y a lieu de constater que l'intéressé reproche au SEM, par ce biais, d'avoir considéré à tort ses motifs d'asile comme invraisemblables. Or, il ne s'agit pas d'une question de prétendue violation du droit d'être entendu, mais d'un grief matériel, qui porte en réalité sur le fond de l'affaire, grief qui sera examiné dans ce cadre. 2.2.3 Selon l'art. 7 al. 5 de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile (OA 1, RS 142.311), les personnes chargées de l'audition de requérants d'asile mineurs tiennent compte des aspects particuliers de la minorité. Celles-ci doivent ainsi prendre en considération l'âge de l'enfant, sa maturité (en particulier sa capacité de comprendre les questions, de se souvenir et de communiquer), la complexité de l'affaire et des exigences procédurales particulières quant à la valeur probante des déclarations. En outre, il appartient au SEM de prendre les mesures adéquates pour que l'enfant se sente à l'aise (voir à ce sujet, pour plus de détails, ATAF 2014/30 consid. 3.2.2 s.). Durant le premier entretien pour les requérants mineurs non accompagnés, qui est une audition au sens de l'art. 26 LAsi, le mineur concerné peut être entendu sommairement sur ses motifs d'asile, en application de l'alinéa 3 de cette même disposition. Contrairement à ce qui est possible avec des personnes majeures, ce premier entretien ne peut toutefois pas tenir lieu d'audition sur les motifs d'asile. Par conséquent, une audition sur les motifs d'asile selon l'art. 29 LAsi doit obligatoirement avoir lieu après le PE RMNA (voir à ce sujet le Manuel Asile et retour du SEM, Article C9 Requérants d'asile mineurs non accompagnés (RMNA), ch. 2.4.1 in fine, et réf. cit.). D'une manière générale, il faut accorder au mineur en cause un temps de préparation suffisant avant une audition en vue de mieux tenir compte des obstacles psychologiques en lien avec son manque de maturité pouvant altérer l'exposé de ses motifs dans le cadre d'un tel entretien. Il conviendra toutefois de prendre aussi en considération le fait que la période d'instruction dans un CFA doit, dans la mesure du possible, être brève, l'intérêt supérieur d'un tel requérant, en tant qu'enfant ou adolescent, étant de recevoir une décision lui permettant de quitter le centre en question et de poursuivre son séjour en Suisse dans les meilleurs délais, dans des structures d'accueil cantonales appropriées.”
“Concernant le reste de l'argumentation développée dans ce mémoire, il y a lieu de constater que l'intéressé reproche au SEM, par ce biais, d'avoir considéré à tort ses motifs d'asile comme invraisemblables. Or, il ne s'agit pas d'une question de prétendue violation du droit d'être entendu, mais d'un grief matériel, qui porte en réalité sur le fond de l'affaire, grief qui sera examiné dans ce cadre. 2.2.3 Selon l'art. 7 al. 5 de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile (OA 1, RS 142.311), les personnes chargées de l'audition de requérants d'asile mineurs tiennent compte des aspects particuliers de la minorité. Celles-ci doivent ainsi prendre en considération l'âge de l'enfant, sa maturité (en particulier sa capacité de comprendre les questions, de se souvenir et de communiquer), la complexité de l'affaire et des exigences procédurales particulières quant à la valeur probante des déclarations. En outre, il appartient au SEM de prendre les mesures adéquates pour que l'enfant se sente à l'aise (voir à ce sujet, pour plus de détails, ATAF 2014/30 consid. 3.2.2 s.). Durant le premier entretien pour les requérants mineurs non accompagnés, qui est une audition au sens de l'art. 26 LAsi, le mineur concerné peut être entendu sommairement sur ses motifs d'asile, en application de l'alinéa 3 de cette même disposition. Contrairement à ce qui est possible avec des personnes majeures, ce premier entretien ne peut toutefois pas tenir lieu d'audition sur les motifs d'asile. Par conséquent, une audition sur les motifs d'asile selon l'art. 29 LAsi doit obligatoirement avoir lieu après le PE RMNA (voir à ce sujet le Manuel Asile et retour du SEM, Article C9 Requérants d'asile mineurs non accompagnés (RMNA), ch. 2.4.1 in fine, et réf. cit.). D'une manière générale, il faut accorder au mineur en cause un temps de préparation suffisant avant une audition en vue de mieux tenir compte des obstacles psychologiques en lien avec son manque de maturité pouvant altérer l'exposé de ses motifs dans le cadre d'un tel entretien. Il conviendra toutefois de prendre aussi en considération le fait que la période d'instruction dans un CFA doit, dans la mesure du possible, être brève, l'intérêt supérieur d'un tel requérant, en tant qu'enfant ou adolescent, étant de recevoir une décision lui permettant de quitter le centre en question et de poursuivre son séjour en Suisse dans les meilleurs délais, dans des structures d'accueil cantonales appropriées.”
“, et les autres sources jurisprudentielles et doctrinales citées). 3.2 En l'occurrence, il faut d'abord déterminer si le droit d'entendu de l'intéressé a été respecté, en particulier au regard du déroulement de ses auditions (consid. 3.2.1) et de la motivation de sa décision (consid. 3.2.2). 3.2.1 Selon l'art. 7 al. 5 de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile (OA 1, RS 142.311), les personnes chargées de l'audition de requérants d'asile mineurs tiennent compte des aspects particuliers de la minorité. Celles-ci doivent ainsi prendre en considération l'âge de l'enfant, sa maturité (en particulier sa capacité de comprendre les questions, de se souvenir et de communiquer), la complexité de l'affaire et des exigences procédurales particulières quant à la valeur probante des déclarations. En outre, il appartient au SEM de prendre les mesures adéquates pour que l'enfant se sente à l'aise (voir à ce sujet, pour plus de détails, ATAF 2014/30 consid. 3.2.2 s.). Durant le PE RMNA, qui est une audition au sens de l'art. 26 LAsi, le mineur concerné peut être entendu sommairement sur ses motifs d'asile, en application de l'alinéa 3 de cette même disposition. Contrairement à ce qui est possible avec des personnes majeures, ce premier entretien ne peut toutefois pas tenir lieu d'audition sur les motifs d'asile. Par conséquent, une audition sur les motifs d'asile selon l'art. 29 LAsi doit obligatoirement avoir lieu après le PE RMNA (voir à ce sujet le Manuel Asile et retour du SEM, Article C9 Requérants d'asile mineurs non accompagnés (RMNA), ch. 2.4.1 in fine, et jurisp. cit.). D'une manière générale, il faut veiller à accorder au mineur en cause un temps de préparation suffisant avant une audition en vue de mieux tenir compte des obstacles psychologiques en lien avec son manque de maturité pouvant altérer l'exposé de ses motifs dans le cadre d'un tel entretien. Il conviendra toutefois de prendre aussi en considération le fait que la période d'instruction dans un CFA doit, dans la mesure du possible, être brève, l'intérêt supérieur d'un tel requérant, en tant qu'enfant ou adolescent, étant de recevoir une décision lui permettant de quitter le centre en question et de poursuivre son séjour en Suisse dans les meilleurs délais, dans des structures d'accueil cantonales appropriées.”
Die Teilnahme der Rechtsvertretung an einem Dublin‑Gespräch ist nach Art. 26 Abs. 3 AsylG nicht generell vorgeschrieben. Ein solches Gespräch wird vom BVGer nicht als Erstbefragung im Sinne der Vorbereitungsphase eingeordnet; die Anwesenheit der Rechtsvertretung kann jedoch im Einzelfall zur wirksamen Interessenwahrung notwendig sein, wobei der Entscheid hierüber der Rechtsvertretung obliegt.
“In der Vernehmlassung führt das SEM aus, es bestehe grundsätzlich kein Anspruch auf Begleitung der Dublin-Gespräche durch die Rechtsvertretung. Darüber hinaus habe der Beschwerdeführer sein Einverständnis dazu gegeben, dass das Gespräch ohne Rechtsvertretung durchgeführt werde. Sodann handle es sich bei der Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG, welche eine Kann-Bestimmung darstelle, um einen Verfahrensschritt im nationalen Verfahren und nicht um einen solchen im Rahmen der Dublin-Zuständigkeitsprüfung. Dies gehe auch aus Art. 19 Abs. 2 der Asylverordnung 1 (AsylV1; SR 142.311) hervor, wonach die Erstbefragung sogar durch die Anhörung zu den Asylgründen nach Art. 29 AsylG ersetzt werden könne. Beim Dublin-Gespräch handle es sich damit nicht um das Erstgespräch nach Art. 102k Abs. 1 Bst. b AsylG, sondern vielmehr um ein persönliches Gespräch, welches nach Art. 26b AsylG i.V.m. Art. 20b Abs. 1 AsylV1 als rechtliches Gehör zu einer allfälligen Überstellung ausgestaltet sei. Die Asylgründe seien denn auch explizit nicht Gegenstand des Dublin-Gesprächs.”
“In seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil E-5608/2022 vom 31. Mai 2023 kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass das Dublin-Gespräch keine Erstbefragung im Rahmen der Vorbereitungsphase darstelle, sondern ein persönliches Gespräch gemäss Art. 5 Dublin-III-VO. Die Teilnahme der zugewiesenen Rechtsvertretung an diesem Gespräch sei nicht zwingend erforderlich, könne zur wirksamen Interessenvertretung im Einzelfall indessen notwendig sein, wobei der entsprechende Entscheid darüber der Rechtsvertretung obliege (vgl. a.a.O. E. 5.4). Ungeachtet der Entstehungsgeschichte dieses Verfahrensschrittes beschränkt sich das Dublin-Gespräch thematisch in der Regel auf den Reiseweg, die Gewährung des rechtlichen Gehörs zu einer allfälligen Überstellung in den zuständigen Mitgliedstaat sowie den medizinischen Sachverhalt. Gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG kann das SEM Asylsuchende zu ihrer Identität, dem Reiseweg sowie summarisch zu ihren Asylgründen befragen. Dies zeigt, dass eine Erstbefragung unter Umständen andere Elemente enthält und somit nicht einem Dublin-Gespräch entspricht. Diese beiden Verfahrensschritte sind nicht gleichzusetzen, auch wenn inhaltliche Überschneidungen durchaus vorkommen können. Der Auffassung des Beschwerdeführers, wonach es sich bei der Erstbefragung um das Dublin-Gespräch handle, weshalb die Anwesenheit der Rechtsvertretung zwingend erforderlich sei, ist daher nicht zu folgen (vgl. Urteil des BVGer D-4606/2023 vom 30. August 2023 E. 5.2).”
Als Beweismittel können medizinisch‑forensische Altersgutachten herangezogen werden; das Bundesverwaltungsgericht behandelt in diesem Zusammenhang insbesondere die sog. "drei‑Säulen"‑Methode (klinische Untersuchung, Handröntgen, dentale Untersuchung und gegebenenfalls Klavikula‑CT) und verweist auf die einschlägige AT AF‑Analyse (ATAF 2018 VI/3). Solche Expertisen können im Rahmen von Art. 17 Abs. 3bis in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 beigezogen werden, wobei die Quelle die Frage der Beweiskraft und deren Würdigung im Einzelfall behandelt (ohne eine pauschale Aussage über absolute Verlässlichkeit zu treffen).
“1 Le recourant ayant allégué être mineur, la question de son âge doit être résolue à titre liminaire, celle-ci étant déterminante tant sur le plan procédural que s'agissant de l'examen de la question de l'exécution de son renvoi (notamment en raison des conditions particulières dictées par l'art. 69 al. 4 LEI). 3.2 Pour déterminer la qualité de mineur d'un requérant d'asile, le SEM se fonde en premier lieu sur les papiers d'identité authentiques déposés et, à défaut de telles pièces, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant en particulier sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité (cf. notamment Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004/30 consid. 6, jurisprudence reprise notamment par l'arrêt du TAF E-1928/2014 précité consid. 2.2.1 [non publié in : ATAF 2014/30] et plus récemment par l'arrêt F-4631/2021 du 8 décembre 2021 consid. 3.2), voire sur les résultats d'une éventuelle expertise visant à déterminer son âge (art. 17 al. 3 bis LAsi en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. ATAF 2018 VI/3, au sujet des différentes méthodes médicales de détermination de l'âge et de leur force probante). Ainsi, si la minorité alléguée ne peut pas être démontrée par pièces, il convient de procéder à une appréciation globale de tous les autres éléments plaidant en faveur et en défaveur de celle-ci, étant précisé qu'il incombe en premier lieu au requérant de rendre sa minorité vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt F-4631/2021 précité consid. 3.2). Dans son ATAF 2018 VI/3 portant sur les évaluations forensiques d'estimation de l'âge pour la détermination de la minorité, respectivement de la majorité, le Tribunal s'est penché en particulier sur la méthode dite des "trois piliers" (examen clinique médical, examen par radiographie de la main gauche, examen du développement du système dentaire, et si le développement du squelette de la main gauche est terminé, scanner des clavicules).”
Bei mutmasslicher Minderjährigkeit hat das SEM eine Erstbefragung (EB UMA) durchgeführt; eine solche Befragung fällt unter Art. 26 Abs. 3 AsylG. Unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) können dabei summarisch zu ihren Asylgründen befragt werden.
“Da der Beschwerdeführer geltend machte, er sei minderjährig (vgl. act. [...]-1/2), hat das SEM zu Recht eine EB UMA durchgeführt. Dabei handelt es sich um eine Befragung gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG. In einer solchen Befragung können UMA unter anderem summarisch zu ihren Asylgründen befragt werden (vgl. auch SEM-Handbuch Asyl und Rückkehr, Artikel C9, Unbegleitete minderjährige Asylsuchende [nachfolgend: SEM-Handbuch], Ziff.”
Rechtsfolgen bei Fristüberschreitung: Eine Überschreitung der in Art. 26 Abs. 1 AsylG genannten Vorbereitungsfristen begründet nach der zitierten Rechtsprechung nicht automatisch eine konkrete, zu Gunsten des Asylsuchenden wirkende Rechtsfolge. Solche Fristvorgaben sind verfahrensleitend; ihre Nichteinhaltung führt nicht von Amts wegen zu begünstigenden Entscheiden oder zum Vertrauensschutz. Beim Vertrauensschutz ist zudem zu prüfen, ob die Mangelhaftigkeit der vertrauensbegründenden Verfügung bei gehöriger Sorgfalt erkennbar gewesen wäre; dies kann insbesondere bei Vorhandensein einer spezialisierten Rechtsvertretung verneint werden.
“Über seine Asylgründe lagen somit noch keinerlei Aussagen vor, und entsprechend konnte das SEM gar nicht annehmen, der Beschwerdeführer habe sein Asylgesuch ausschliesslich aufgrund der aktuellen Situation allgemeiner Gewalt in seinem Heimatstaat gestellt. Auf dieser Grundlage bestand weder Anlass, auf eine Anhörung zu verzichten, noch war zu diesem Zeitpunkt ein Grund ersichtlich, eine vorläufige Aufnahme anzuordnen. Es ist daher als offensichtlich zu erachten, dass die Mitteilung des SEM irrtümlich zustande gekommen war. Weiter lässt sich auch nicht sagen, das Staatssekretariat habe für den Widerruf keinerlei ernsthafte, sachliche Gründe geltend gemacht, teilte es doch dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. April 2023 mit, eine Auswertung der verfügbaren Informationen habe ergeben, dass die Zuständigkeit für die Bearbeitung seines Asylgesuchs noch im Rahmen des Dublin-Verfahrens liege. Das SEM durfte mit Blick auf die zuvor genannten Kriterien (vgl. E. 3.4.2) somit auf seine Zwischenverfügung vom 12. April 2023 zurückkommen. Auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Verfahrensfristen gemäss Art. 26 Abs. 1 AsylG und Art. 20b AsylV 1 vermag daran nichts zu ändern. Es ist nicht ersichtlich, weshalb eine Überschreitung dieser Fristen, die zwar eine verfahrensleitende zeitliche Vorgabe für das SEM als zuständige Behörde bilden, jedoch keine konkrete Rechtsfolge für den Fall ihrer Nichteinhaltung vorsehen, sich in der vom Beschwerdeführer behaupteten Weise zu seinen Gunsten auswirken könnte. Hervorzuheben ist nämlich insbesondere, dass sich auf den Vertrauensschutz nur berufen kann, wer die Fehlerhaftigkeit der Vertrauensgrundlage nicht kannte und auch nicht hätte kennen müssen. Dabei ist ein berechtigtes Vertrauen denjenigen abzusprechen, welche die Mangelhaftigkeit der Vertrauensgrundlage bei gehöriger Sorgfalt hätten erkennen müssen (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., S. 151). Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall erfüllt, stand dem Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren doch eine auf asylrechtliche Fragen spezialisierte Rechtsvertretung zur Verfügung. Es steht nach dem zuvor Gesagten ausser Frage, dass der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers die Fehlerhaftigkeit der Mitteilung des SEM vom 12.”
Verspätet vorgebrachte, für die Asylgründe wesentliche Tatsachen können, unter den in der Rechtsprechung genannten Voraussetzungen, zur Begründung von Zweifel an der Glaubwürdigkeit herangezogen werden. Die erstinstanzliche, nach Art. 26 Abs. 2 AsylG durchgeführte summarische Anhörung hat nur eingeschränkte Beweiskraft; gleichwohl darf von der dortigen Darstellung erwartet werden, dass sie in Bezug auf wesentliche Punkte mit späteren Angaben nicht widersprüchlich ist. Nicht erklärte, später eingeführte Ergänzungen oder inkonsistente Angaben können daher eine strengere Beurteilung der Glaubwürdigkeit rechtfertigen, sofern die Widersprüche substanziell sind und nicht durch die Summarität der ersten Anhörung oder andere Umstände erklärt werden.
“Lors de l'examen de la vraisemblance des allégations de fait d'un requérant d'asile, il s'agit pour l'autorité de pondérer les signes d'invraisemblance en dégageant une impression d'ensemble et en déterminant, parmi les éléments militant en faveur ou en défaveur de cette vraisemblance, ceux qui l'emportent (sur l'ensemble de ces questions voir ATAF 2012/5 consid. 2.2 p. 43 s. et réf. cit.). 4.2 Conformément à la jurisprudence de l'ancienne Commission de recours en matière d'asile (cf. JICRA 1993 n° 3 p. 11ss et JICRA 2005 n° 7 consid. 6.2.1 p. 66), qui est toujours d'actualité (cf. p. ex. ATAF2009/51 consid. 4.2.3 p. 743), le caractère tardif d'éléments essentiels tus lors de l'audition sur les données personnelles au centre d'enregistrement, mais invoqués plus tard lors de l'audition sur les motifs d'asile, peut, sous certaines conditions, être retenu pour mettre en doute la vraisemblance des motifs d'asile allégués. S'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition auprès d'un centre de procédure et d'enregistrement, effectuée en vertu de l'art. 26 al. 2 LAsi, n'ont qu'une valeur probatoire restreinte, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, l'on est par contre en droit d'attendre de lui un exposé concordant des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux allégués présentés ultérieurement en audition fédérale (cf. dans ce sens JICRA 1993 n° 14, JICRA 1993 n° 13 et JICRA 1993 n° 12, elles aussi toujours d'actualité ; arrêt du Tribunal D-1375/2008 du 6 mars 2008). Pareille exigence de concordance est plus élevée encore lorsqu'il s'agit de comparer les déclarations faites en audition sur les motifs d'asile avec les indications ultérieures données notamment en procédure de recours, dès lors qu'une telle audition représente l'une des étapes décisives de la procédure de première instance, durant laquelle le requérant est plus particulièrement tenu d'exposer de manière complète et véridique l'ensemble des motifs à l'origine de sa demande de protection (cf.”
“Lors de l'examen de la vraisemblance des allégations de fait d'un requérant d'asile, il s'agit pour l'autorité de pondérer les signes d'invraisemblance en dégageant une impression d'ensemble et en déterminant, parmi les éléments militant en faveur ou en défaveur de cette vraisemblance, ceux qui l'emportent (sur l'ensemble de ces questions, voir ATAF 2012/5 consid. 2.2 p. 43 s. et réf. cit.). 6. Conformément à la jurisprudence de l'ancienne Commission de recours en matière d'asile (cf. JICRA 1993 n° 3 p. 11ss et JICRA 2005 n° 7 consid. 6.2.1 p. 66), qui est toujours d'actualité (cf. p. ex. ATAF 2009/51 consid. 4.2.3 p. 743), le caractère tardif d'éléments essentiels tus lors de l'audition sur les données personnelles au centre d'enregistrement, mais invoqués plus tard lors de l'audition sur les motifs d'asile, peut, sous certaines conditions, être retenu pour mettre en doute la vraisemblance des motifs d'asile allégués. S'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition auprès d'un centre de procédure et d'enregistrement, effectuée en vertu de l'art. 26 al. 2 LAsi, n'ont qu'une valeur probatoire restreinte, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, l'on est par contre en droit d'attendre de lui un exposé concordant des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux allégués présentés ultérieurement en audition fédérale (cf. dans ce sens JICRA 1993 n° 14, JICRA 1993 n° 13 et JICRA 1993 n° 12, elles aussi toujours d'actualité ; arrêt du Tribunal D-1375/2008 du 6 mars 2008). Pareille exigence de concordance est plus élevée encore lorsqu'il s'agit de comparer les déclarations faites en audition sur les motifs d'asile avec les indications ultérieures données notamment en procédure de recours, dès lors qu'une telle audition représente l'une des étapes décisives de la procédure de première instance, durant laquelle le requérant est plus particulièrement tenu d'exposer de manière complète et véridique l'ensemble des motifs à l'origine de sa demande de protection (cf.”
“procès-verbal du 5 mars 2020, questions n° 110 et 112), dès lors que sa description du parti est restée particulièrement vague pour le reste (cf. procès-verbal précité, question n° 109 ss). 4.4 En outre, le recourant a tenu des propos inconstants s'agissant du rôle qu'il tenait au sein du mouvement. Il ressort en effet du procès-verbal de l'audition 20 juillet 2018 (cf. pt 7.02) que son engagement politique consistait uniquement à participer à des manifestations (ce qui a indirectement été confirmé par son épouse, cf. procès-verbal de l'audition sommaire de la recourante, pt 7.02 ; procès-verbal de l'audition sur les motifs d'asile de l'intéressée, question n° 45). Lors de son audition du 5 mars 2020, il a en revanche indiqué que, en tant que (...) pour (...), il faisait un travail de (...), respectivement de (...) (cf. procès-verbal, questions n° 71 et 113). S'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition auprès d'un centre de procédure et d'enregistrement (CEP), effectuée en vertu de l'art. 26 al. 2 LAsi, n'ont qu'une valeur probatoire restreinte compte tenu du caractère sommaire de ladite audition, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, on est par contre en droit d'attendre de lui une présentation concordante des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux déclarations faites ultérieurement, lors de l'audition fédérale (cf. dans ce sens Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 1993 n° 14, JICRA 1993 n° 13 et JICRA 1993 n° 12, toujours d'actualité ; arrêt du Tribunal D-1518/2018 du 9 février 2018 consid. 6.5). Or, en l'espèce, et quoi qu'en pense le recourant (cf. procès-verbal de l'intéressé du 5 mars 2020, question n° 182), le récit divergeant porte précisément sur un élément essentiel de ses motifs d'asile. Cela étant dit, la description de la façon dont il s'y prenait pour (...) est simpliste et dépourvue de détails significatifs d'une expérience réellement vécue (cf.”
“_______, que, par ailleurs, c'est à juste titre que le SEM a conclu que les propos de l'intéressé relatifs à ses motifs de départ du Sri Lanka ne satisfaisaient pas aux exigences de l'art. 7 LAsi, que le recourant n'a tout d'abord pas exposé, dans le cadre de l'audition sommaire, que le D._______, une association dont il aurait pourtant été un des co-fondateurs, était soupçonné de collaborer avec les LTTE, que, lors de sa première audition, il n'a pas non plus fait état de la détention de deux semaines, accompagnée de maltraitances, qu'il aurait subie, pour ce motif, en 2010, que cette détention et les préjudices subis à cette occasion, en lien avec son engagement pour le compte de dite association, auraient pourtant constitué les motifs principaux de son départ du Sri Lanka, de sorte qu'il aurait dû en faire mention, s'ils étaient réels, déjà lors de l'audition sommaire, et ce même s'il n'y a été interrogé que de façon brève sur ses motifs d'asile, qu'en effet, s'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition fondée sur l'ancien art. 26 al. 2 LAsi n'ont qu'une valeur probatoire restreinte, compte tenu du caractère sommaire de ladite audition, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, on est par contre en droit d'attendre de lui une présentation concordante des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux déclarations faites ultérieurement, lors de l'audition sur les motifs d'asile (cf. Jurisprudence et Informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2005 no 7 consid. 6.2.1 et réf. cit., toujours d'actualité ; cf. aussi arrêt du Tribunal D-4307/2018 du 2 avril 2020 consid. 5.5.), qu'en outre, le recourant est certes parti depuis C._______ - pays où il s'était établi depuis 2010 - pour se rendre en Europe, mais est, avant d'y parvenir, à nouveau passé par le Sri Lanka, par voie aérienne et donc la plus contrôlée qui soit, ce qui rend très invraisemblable son récit selon lequel il serait, pour les motifs exposés lors de ses différentes auditions, dans le viseur des autorités de son pays, que, par ailleurs, les allégations de l'intéressé, selon lesquelles il était toujours recherché par les autorités sri-lankaises après son départ en C.”
Das SEM kann gestützt auf Art. 26 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 17 Abs. 3bis AsylG bzw. Art. 12 VwVG ein medizinisches Altersgutachten anordnen. Solche Gutachten können — wie die Rechtsprechung zeigt — auch bereits vor einer vertieften Altersanhörung bzw. vor Abschluss der übrigen Beweiserhebung veranlasst werden, etwa wenn widersprüchliche Altersangaben vorliegen oder Drittstaaten den Gesuchsteller als volljährig registriert haben.
“3 Selon la jurisprudence, le SEM peut se prononcer à titre préjudiciel sur la qualité de mineur dont se prévaut un requérant, s'il existe des doutes sur les données relatives à son âge (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1). Pour ce faire, il se fonde sur les papiers d'identité authentiques déposés et, à défaut de telles pièces, sur les conclusions qu'il peut tirer d'une audition portant en particulier sur l'environnement du requérant dans son pays d'origine, son entourage familial et sa scolarité, voire sur les résultats d'éventuelles analyses médicales visant à déterminer son âge (cf. notamment Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2004/30 consid. 6, jurisprudence reprise notamment par l'arrêt du Tribunal E-1928/2014 du 24 juillet 2014 consid. 2.2.1 [non publié in : ATAF 2014/30] et plus récemment par l'arrêt F-4631/2021 du 8 décembre 2021 consid. 3.2), voire sur les résultats d'une éventuelle expertise visant à déterminer son âge (art. 17 al. 3bis LAsi en relation avec l'art. 26 al. 2 LAsi ; cf. ATAF 2018 VI/3, au sujet des différentes méthodes médicales de détermination de l'âge et de leur force probante). Ainsi, si la minorité alléguée ne peut pas être démontrée par pièces, il convient de procéder à une appréciation globale de tous les autres éléments plaidant en faveur et en défaveur de celle-ci, étant précisé qu'il incombe en premier lieu au requérant de rendre sa minorité vraisemblable au sens de l'art. 7 LAsi, sous peine d'en supporter les conséquences juridiques (cf. ATAF 2009/54 consid. 4.1 ; arrêt F-4631/2021 précité consid. 3.2). 2.4 En l'occurrence, le SEM a certes mandaté la réalisation d'une expertise médico-légale en date du 3 février 2023, soit avant l'examen approfondi des moyens de preuve remis par le recourant et également avant l'audition de celui-ci relative à son âge. Cela étant, à ce moment-là, le SEM avait déjà entendu l'intéressé sur son parcours migratoire dans le cadre d'un entretien Dublin, au cours duquel celui-ci n'avait pas contesté la date de naissance figurant à son dossier, laquelle correspondait à celle qu'il avait lui-même fournie aux autorités suisses d'asile.”
“Das Vorbringen, das SEM hätte mangels entsprechender Anhaltspunkte gar kein Altersgutachten in Auftrag geben dürfen, beziehungsweise das Altersgutachten sei nicht verwertbar, ist ebenfalls nicht geeignet, eine Verfahrensverletzung zu begründen. Insbesondere ist festzuhalten, dass sich das SEM, nachdem Bulgarien in seiner Mitteilung vom 26. April 2023 darauf verwies, der Beschwerdeführer sei dort als volljähriger Asylsuchender registriert (s. SEM-Akten [...]-12/1), durchaus veranlasst sehen konnte, ein Altersgutachten in Auftrag zu geben. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage für solche Abklärungen wird auf Artikel 12 VwVG (Möglichkeit zur Anordnung von Expertisen im Rahmen von Beweisanordnungen) verwiesen, sowie auf Artikel 17 Abs. 3bis AsylG, wonach mit wissenschaftlichen Methoden abgeklärt werden kann, ob das von einem Gesuchstellenden genannte Alter mit dem tatsächlichen Alter übereinstimmt (siehe auch Art. 26 Abs. 2 AsylG). Eine Verletzung von Verfahrensrechten wurde denn auch nicht substantiiert geltend gemacht.”
“Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers, das SEM hätte mangels entsprechender Anhaltspunkte gar kein Altersgutachten in Auftrag geben dürfen - beziehungsweise das Altersgutachten sei nicht verwertbar - nicht zu überzeugen vermag. Das SEM konnte sich, nachdem Italien in seiner Mitteilung vom 8. August 2023 darauf verwies, der Beschwerdeführer sei dort als volljähriger Asylsuchender registriert, durchaus veranlasst sehen, ein medizinisches Altersgutachten in Auftrag zu geben. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage für solche Abklärungen wird auf Art. 12 VwVG (Möglichkeit zur Anordnung von Expertisen im Rahmen von Beweisanordnungen) verwiesen, sowie auf Art. 17 Abs. 3bis AsylG, wonach mit wissenschaftlichen Methoden abgeklärt werden kann, ob das von einem Gesuchstellenden genannte Alter mit dem tatsächlichen Alter übereinstimmt (siehe auch Art. 26 Abs. 2 AsylG; vgl. Urteil des BVGer E-3630/2023 vom 11. Juli 2023 E. 6.3).”
Die bei Art. 26 Abs. 2 AsylG durchgeführte summarische (CEP-)Anhörung hat nur eine beschränkte Beweiskraft und verlangt nicht, dass der Gesuchsteller bereits dort alle Motive vollständig darlegt. Trotzdem darf vom Gesuchsteller erwartet werden, dass er zu den für sein Schutzbegehren wesentlichen Punkten eine kohärente Darstellung liefert; wesentliche Inkohärenzen zwischen der summarischen Anhörung und späteren Detaillierungen können die Glaubwürdigkeit schmälern.
“procès-verbal du 5 mars 2020, questions n° 110 et 112), dès lors que sa description du parti est restée particulièrement vague pour le reste (cf. procès-verbal précité, question n° 109 ss). 4.4 En outre, le recourant a tenu des propos inconstants s'agissant du rôle qu'il tenait au sein du mouvement. Il ressort en effet du procès-verbal de l'audition 20 juillet 2018 (cf. pt 7.02) que son engagement politique consistait uniquement à participer à des manifestations (ce qui a indirectement été confirmé par son épouse, cf. procès-verbal de l'audition sommaire de la recourante, pt 7.02 ; procès-verbal de l'audition sur les motifs d'asile de l'intéressée, question n° 45). Lors de son audition du 5 mars 2020, il a en revanche indiqué que, en tant que (...) pour (...), il faisait un travail de (...), respectivement de (...) (cf. procès-verbal, questions n° 71 et 113). S'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition auprès d'un centre de procédure et d'enregistrement (CEP), effectuée en vertu de l'art. 26 al. 2 LAsi, n'ont qu'une valeur probatoire restreinte compte tenu du caractère sommaire de ladite audition, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, on est par contre en droit d'attendre de lui une présentation concordante des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux déclarations faites ultérieurement, lors de l'audition fédérale (cf. dans ce sens Jurisprudence et informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 1993 n° 14, JICRA 1993 n° 13 et JICRA 1993 n° 12, toujours d'actualité ; arrêt du Tribunal D-1518/2018 du 9 février 2018 consid. 6.5). Or, en l'espèce, et quoi qu'en pense le recourant (cf. procès-verbal de l'intéressé du 5 mars 2020, question n° 182), le récit divergeant porte précisément sur un élément essentiel de ses motifs d'asile. Cela étant dit, la description de la façon dont il s'y prenait pour (...) est simpliste et dépourvue de détails significatifs d'une expérience réellement vécue (cf.”
“_______, que, par ailleurs, c'est à juste titre que le SEM a conclu que les propos de l'intéressé relatifs à ses motifs de départ du Sri Lanka ne satisfaisaient pas aux exigences de l'art. 7 LAsi, que le recourant n'a tout d'abord pas exposé, dans le cadre de l'audition sommaire, que le D._______, une association dont il aurait pourtant été un des co-fondateurs, était soupçonné de collaborer avec les LTTE, que, lors de sa première audition, il n'a pas non plus fait état de la détention de deux semaines, accompagnée de maltraitances, qu'il aurait subie, pour ce motif, en 2010, que cette détention et les préjudices subis à cette occasion, en lien avec son engagement pour le compte de dite association, auraient pourtant constitué les motifs principaux de son départ du Sri Lanka, de sorte qu'il aurait dû en faire mention, s'ils étaient réels, déjà lors de l'audition sommaire, et ce même s'il n'y a été interrogé que de façon brève sur ses motifs d'asile, qu'en effet, s'il y a certes lieu d'admettre que les déclarations faites lors de la première audition fondée sur l'ancien art. 26 al. 2 LAsi n'ont qu'une valeur probatoire restreinte, compte tenu du caractère sommaire de ladite audition, et que l'on ne saurait, à cette occasion déjà, exiger du requérant de faire état de tous ses motifs d'asile, on est par contre en droit d'attendre de lui une présentation concordante des faits portant sur des points essentiels de ses motifs d'asile par rapport aux déclarations faites ultérieurement, lors de l'audition sur les motifs d'asile (cf. Jurisprudence et Informations de la Commission suisse de recours en matière d'asile [JICRA] 2005 no 7 consid. 6.2.1 et réf. cit., toujours d'actualité ; cf. aussi arrêt du Tribunal D-4307/2018 du 2 avril 2020 consid. 5.5.), qu'en outre, le recourant est certes parti depuis C._______ - pays où il s'était établi depuis 2010 - pour se rendre en Europe, mais est, avant d'y parvenir, à nouveau passé par le Sri Lanka, par voie aérienne et donc la plus contrôlée qui soit, ce qui rend très invraisemblable son récit selon lequel il serait, pour les motifs exposés lors de ses différentes auditions, dans le viseur des autorités de son pays, que, par ailleurs, les allégations de l'intéressé, selon lesquelles il était toujours recherché par les autorités sri-lankaises après son départ en C.”
Das SEM kann sich auf bereits erhobene Angaben aus einer früheren Erstbefragung nach Art. 26 Abs. 3 AsylG stützen und in diesem Fall auf ein weiteres persönliches Folgegespräch verzichten; das rechtliche Gehör kann dabei schriftlich gewährt werden. Bei der erstmaligen Anmeldung hat das SEM in der Praxis auch ohne Durchführung einer summarischen Erstbefragung (EDP) personenbezogene Daten registriert.
“Dem Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 19. September 2023 gestützt auf den Ausnahmetatbestand gemäss Art. 5 Abs. 2 Bst. b Dublin-III-VO auf schriftlichem Weg - unter Verzicht auf das persönliche Gespräch - das rechtliche Gehör bezüglich Zuständigkeit Frankreichs für die Durchführung des Asylverfahrens gewährt. Dies ist nicht zu beanstanden, da die Umstände der Einreise nach Frankreich bereits in der Erstbefragung vom 17. Juli 2023 gemäss Art. 26 Abs. 3 AsylG erörtert worden waren. Der Beschwerdeführer bat mit Eingabe vom 25. September 2023 darum, mit einem Entscheid zwei Wochen zuzuwarten, bis es der Rechtsvertretung möglich sei, von seiner Schwester weitere schriftlichen Informationen zum geltend gemachten Abhängigkeitsverhältnis einzuholen. Bereits mit Eingabe vom 26. September 2023 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben seiner Schwester hinsichtlich des Verhältnisses zu ihrem Bruder ein. In dieser Eingabe vom 26. September 2023 führte der Beschwerdeführer nicht aus, er werde zur Wahrung des rechtlichen Gehörs noch weitere Eingaben einreichen. Die Vorinstanz ging somit im Zeitpunkt der Entscheidfällung am 28. September 2023 zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer habe von seinem Äusserungsrecht abschliessend Gebrauch gemacht. Es gilt zudem zu erwähnen, dass es sich beim Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats um ein Schnellverfahren handelt, welches möglichst rasch abgewickelt werden soll. Dies ergibt sich bereits aus der gesetzlich statuierten kurzen Beschwerdefrist von fünf Tagen (vgl.”
“_______, Burundi, représentée par B._______, Caritas Suisse, recourante, contre Secrétariat d'Etat aux migrations (SEM), Quellenweg 6, 3003 Berne, autorité inférieure. Objet Asile (non-entrée en matière) et renvoi (procédure Dublin) ; décision du SEM du 4 janvier 2023 / N (...). Faits : A. En date du 6 septembre 2022, A._______ a déposé une demande d'asile en Suisse. B. Selon un journal de soins daté du 8 septembre 2022 et transmis par Caritas le 26 octobre 2022, la prénommée s'est rendue à l'infirmerie de son centre d'hébergement, en raison de troubles du sommeil, cauchemars et anxiété, et a émis le souhait de pouvoir consulter un psychologue. Il est également indiqué qu'un médicament phytothérapeutique (...) lui a été prescrit et qu'un rendez-vous est à prendre dans un Centre médical. C. Le 12 septembre 2022, le Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après : SEM) a procédé à l'enregistrement des données personnelles de l'intéressée, sans audition sommaire (EDP) à cet effet au sens de l'art. 26 al. 3 LAsi (RS 142.31). Le même jour, la requérante a signé une autorisation de traitement et de transmission d'actes médicaux. D. Le 16 septembre 2022, elle a signé un mandat de représentation en faveur de Caritas Suisse (art. 102f ss LAsi et art. 52a de l'ordonnance 1 sur l'asile du 11 août 1999 [OA 1, RS 142.311]). E. Entendue le 19 septembre 2022 dans le cadre d'un entretien individuel « Dublin » (ci-après : entretien Dublin), A._______ a déclaré en substance avoir quitté le Burundi, le 3 août 2022, et être arrivée en Serbie le lendemain, après des escales à C._______ et à D._______. Arrivée seule à l'aéroport, elle aurait par la suite fait des rencontres « sur la route ». Depuis la Serbie, elle aurait bénéficié du soutien d'un passeur. A la demande de celui-ci, elle lui aurait donné son passeport, sans toutefois pouvoir le récupérer par la suite, au motif que tous deux « se seraient perdus de vue ». Elle serait restée en Serbie deux semaines, avant de se rendre en Bosnie et Herzégovine, où elle aurait vécu trois jours dans la forêt, avant de franchir la frontière croate, entre le 27 et le 28 août 2022.”
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