The name of this administrative unit was changed on 1 Jan. 2015 in application of Art. 16 para. 3 pf the Publications Ordinance of 17 Nov. 2004 (AS 2004 4937). This change has been made throughout the text. ↩
Amended by No I of the FA of 16 Dec. 2005, in force since 1 Jan. 2008 (AS 2006 4745, 2007 5573;BBl 2002 6845). ↩
Amended by No I of the FA of 14 Dec. 2012, in force since 1 Feb. 2014 (AS 2013 43755357;BBl 2010 4455, 2011 7325). ↩
Inserted by No I of the FA of 16 Dec. 2005, in force since 1 Jan. 2008 (AS 2006 4745, 2007 5573;BBl 2002 6845). ↩
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Sichergestellte Reisepässe können in späteren Verfahren als Nachweis dafür dienen, dass der Asylsuchende über entsprechende Reisedokumente verfügte. In der zitierten Rechtssache legte der Betroffene seinen Pass beim Zivilstandsamt vor; dieser wurde von der Behörde zuhanden des SEM sichergestellt (vgl. Art. 10 Abs. 1 AsylG).
“Mai 2018 führte der Migrationsdienst mit dem Beschwerdeführer ein Ausreisegespräch, in dessen Rahmen er sich gegen eine Rückkehr in die Heimat aussprach. Dabei brachte er unter anderem vor, er habe keinen Pass. Auf Nachfrage hin gab er an dieser Stelle an, er habe keine gesundheitlichen Probleme, er nehme keine Medikamente und er befinde sich auch nicht in ärztlicher Behandlung. D.c Aus den Akten folgt, dass der Beschwerdeführer im Frühjahr 2019 sowohl in Italien als auch Frankreich Asylanträge stellte, worauf diese Staaten die Schweiz um eine Wiederaufnahme seiner Person gemäss den Bestimmungen des Dublin-Verfahrens ersuchten. Soweit ersichtlich kam es jedoch nicht zu geordneten Rücküberstellungen, sondern kehrte der Beschwerdeführer jeweils unkontrolliert in die Schweiz zurück. D.d Nachdem er soweit ersichtlich eine Heirat beabsichtigte, legte der Beschwerdeführer am 25. August 2021 beim Zivilstandsamt unter anderem seinen Reisepass im Original vor. Der Pass wurde von dieser Behörde zuhanden des SEM sichergestellt (vgl. dazu Art. 10 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]). D.e Der Beschwerdeführer wurde wiederholt wegen rechtswidrigem Aufenthalt in der Schweiz (nach Art. 115 Abs. 1 Bst. b AIG [SR 142.20]) zuerst zu Bussen und Geldstrafen und dann zu unbedingt vollziehbaren Haftstrafen verurteilt und befand sich im Jahr 2022 mehrere Monate im Strafvollzug. D.f Am 4. November 2022 wurde vom Migrationsdienst des Kantons (...) ein neues Ausreisegespräch geführt, in dessen Rahmen sich der Beschwerdeführer wiederum gegen eine Rückkehr in die Heimat aussprach. An dieser Stelle brachte er erstmals vor, er habe psychische Probleme. Gleichzeitig gab er an, er sei zurzeit bei einem Anwalt, der für ihn ein neues Gesuch einreichen werde, wobei er aber noch auf Arztzeugnisse warte. Seit seinem Aufenthalt im Strafvollzug gehe er einmal pro Woche zu einem Psychiater. Von diesem sei er auch bereits für eine Klinik angemeldet worden, damit er dort stationär bleiben könne. E. E.a Am 24. Januar 2023 gelangte der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter mit einer Eingabe unter dem Titel Wiedererwägungsgesuch ans SEM.”
“Mai 2018 führte der Migrationsdienst mit dem Beschwerdeführer ein Ausreisegespräch, in dessen Rahmen er sich gegen eine Rückkehr in die Heimat aussprach. Dabei brachte er unter anderem vor, er habe keinen Pass. Auf Nachfrage hin gab er an dieser Stelle an, er habe keine gesundheitlichen Probleme, er nehme keine Medikamente und er befinde sich auch nicht in ärztlicher Behandlung. D.c Aus den Akten folgt, dass der Beschwerdeführer im Frühjahr 2019 sowohl in Italien als auch Frankreich Asylanträge stellte, worauf diese Staaten die Schweiz um eine Wiederaufnahme seiner Person gemäss den Bestimmungen des Dublin-Verfahrens ersuchten. Soweit ersichtlich kam es jedoch nicht zu geordneten Rücküberstellungen, sondern kehrte der Beschwerdeführer jeweils unkontrolliert in die Schweiz zurück. D.d Nachdem er soweit ersichtlich eine Heirat beabsichtigte, legte der Beschwerdeführer am 25. August 2021 beim Zivilstandsamt unter anderem seinen Reisepass im Original vor. Der Pass wurde von dieser Behörde zuhanden des SEM sichergestellt (vgl. dazu Art. 10 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]). D.e Der Beschwerdeführer wurde wiederholt wegen rechtswidrigem Aufenthalt in der Schweiz (nach Art. 115 Abs. 1 Bst. b AIG [SR 142.20]) zuerst zu Bussen und Geldstrafen und dann zu unbedingt vollziehbaren Haftstrafen verurteilt und befand sich im Jahr 2022 mehrere Monate im Strafvollzug. D.f Am 4. November 2022 wurde vom Migrationsdienst des Kantons (...) ein neues Ausreisegespräch geführt, in dessen Rahmen sich der Beschwerdeführer wiederum gegen eine Rückkehr in die Heimat aussprach. An dieser Stelle brachte er erstmals vor, er habe psychische Probleme. Gleichzeitig gab er an, er sei zurzeit bei einem Anwalt, der für ihn ein neues Gesuch einreichen werde, wobei er aber noch auf Arztzeugnisse warte. Seit seinem Aufenthalt im Strafvollzug gehe er einmal pro Woche zu einem Psychiater. Von diesem sei er auch bereits für eine Klinik angemeldet worden, damit er dort stationär bleiben könne. E. E.a Am 24. Januar 2023 gelangte der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter mit einer Eingabe unter dem Titel Wiedererwägungsgesuch ans SEM.”
Das Einreichen gefälschter Unterlagen erschüttert in der Regel die Glaubwürdigkeit der Vorbringen; die als gefälscht erkannten Dokumente können gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen werden. Dies kann auch eintreten, wenn mehrere Gesuchstellende oder Familienangehörige gemeinsam betroffen sind.
“Das Einreichen gefälschter Unterlagen erschüttert die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers, womit sich die vorgebrachten Ermittlungs- und Strafverfahren gegen ihn und weitere Familienmitglieder als unglaubhaft erweisen. Die als gefälscht qualifizierten Beweismittel Nrn. 2 bis 5 werden gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen. Es ist davon auszugehen, dass die Fälschungen vom Beschwerdeführer zu verantworten sind beziehungsweise er darüber bei ihrer Einreichung im Bilde gewesen ist. Er hat damit unter Missachtung seiner Mitwirkungspflicht vorsätzlich wahrheitswidrige Angaben gemacht.”
“Das Einreichen gefälschter Unterlagen erschüttert die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers, womit sich die vorgebrachten Ermittlungs- und Strafverfahren gegen ihn und weitere Familienmitglieder als unglaubhaft erweisen. Die als gefälscht qualifizierten Beweismittel Nrn. 2 bis 5 werden gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen. Es ist davon auszugehen, dass die Fälschungen vom Beschwerdeführer zu verantworten sind beziehungsweise er darüber bei ihrer Einreichung im Bilde gewesen ist. Er hat damit unter Missachtung seiner Mitwirkungspflicht vorsätzlich wahrheitswidrige Angaben gemacht.”
“Es muss als naheliegend bezeichnet werden, dass der Beschwerdeführer 3 mit seiner Aussage den angeblichen Haftbefehl vom 27. November 2023 meinte, zumal auch in den Beschwerdeschriften vom einem Urteil keine Rede ist. Allerdings hätte er zum Zeitpunkt seiner Anhörung, die an ebendiesem Datum, nämlich am 27. November 2023, erfolgte, weder von diesem Beweismittel wissen, noch hätte es sich bereits im Besitz der Beschwerdeführenden befinden können. Festzustellen ist weiter, dass sich der angebliche Haftbefehl sowohl gemäss den auf dem fraglichen Dokument vorhandenen Angaben als auch gemäss den Behauptungen in den Beschwerdeschriften nicht nur auf den Beschwerdeführer 1, sondern auf alle Beschwerdeführenden gleichzeitig beziehen soll. Die soeben erwähnten Umstände lassen es als offensichtlich erscheinen, dass es sich sowohl beim angeblichen Vernehmungsprotokoll des [...] Strafgerichts E._______ vom 8. Mai 2023 als auch beim angeblichen Haftbefehl des gleichen Gerichts vom 27. November 2023 um gefälschte Dokumente handelt. Als solche wären diese Aktenstücke in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 AsylG grundsätzlich einzuziehen. Weil sie jedoch ohnehin nur in der Form von Kopien vorliegen, erübrigt sich diese Massnahme.”
Die Einziehung der Reisepapiere nach Art. 10 Abs. 1 AsylG schliesst die praktische Möglichkeit der Rückkehr nicht aus. Sind die eingezogenen Originalpässe noch gültig, können Betroffene damit in ihr Heimatland zurückreisen bzw. diese Pässe im Vollzug einer Wegweisung für die freiwillige Rückkehr verwenden.
“Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen, können die Beschwerdeführenden doch mit ihren Originalpässen, welche gestützt auf Art. 8 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 10 Abs. 1 AsylG eingezogen worden, jedoch noch gültig sind, in ihr Heimatland zurückreisen (Art. 83 Abs. 2 AIG).”
Das Einreichen gefälschter Unterlagen kann gemäss Art. 10 Abs. 4 AsylG zur Einziehung der betreffenden Dokumente führen und die Glaubwürdigkeit des Gesuchstellers erheblich erschüttern. Die Entscheidungen stützen sich auf konkrete Fälschungsmerkmale und auf Umstände, die nahelegen, dass der Beschwerdeführer für die Fälschungen verantwortlich war oder bei deren Einreichung darüber informiert war.
“Das Einreichen gefälschter Unterlagen erschüttert die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers, womit sich die vorgebrachten Ermittlungs- und Strafverfahren gegen ihn und weitere Familienmitglieder als unglaubhaft erweisen. Die als gefälscht qualifizierten Beweismittel Nrn. 2 bis 5 werden gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen. Es ist davon auszugehen, dass die Fälschungen vom Beschwerdeführer zu verantworten sind beziehungsweise er darüber bei ihrer Einreichung im Bilde gewesen ist. Er hat damit unter Missachtung seiner Mitwirkungspflicht vorsätzlich wahrheitswidrige Angaben gemacht.”
“Auf der anderen Seite verfügt die Stelle jedoch über Expertenwissen und Erfahrung, weshalb deren Schlussfolgerungen praxisgemäss als zuverlässig erkannt werden. In der Verfügung des SEM wurden sodann konkrete Fälschungsmerkmale aufgezeigt. Wenn in der Beschwerde pauschal das Verfahren und dessen Schlüsse angezweifelt und die genannten Fälschungsmerkmale mit Verweis auf die uneinheitlichen Dokumentenstandards im Irak bestritten werden, vermag dies nicht zu überzeugen. Zudem gilt es zu bemerken, dass gerade die Angaben des Beschwerdeführers an der Anhörung zur Beschaffung der Dokumente ebenfalls Zweifel aufwerfen. So stellte das SEM in seiner Verfügung die Aussage zu Recht in Frage, wonach ihm die Identitätskarte nachträglich mit der Hilfe von C._______ aus Sulaymaniyah in die Schweiz geschickt worden sei, obwohl er angegeben habe, den Kontakt mit diesem abgebrochen zu haben. Vor diesem Hintergrund muss auch nicht auf den Entscheid des SEM zurückgekommen werden, die Identitätskarte gemäss Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen. Der entsprechende Antrag in der Beschwerde ist abzuweisen.”
Bei als Totalfälschung erkannter Identitätsdokumente kann die Einziehung nach Art. 10 Abs. 4 AsylG angeordnet werden. Die Gerichte haben festgehalten, dass die Einreichung einer Totalfälschung Zweifel an den vorgebrachten Asylgründen bestätigt und die Glaubwürdigkeit des Vorbringens erschüttert, was die Einziehungsanordnung stützen kann.
“Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) um Übernahme des Beschwerdeführers. C. Die Vorinstanz gewährte dem Beschwerdeführer im Rahmen des persönlichen Dublin-Gesprächs am 6. September 2024 das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Lettlands zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens, zum Nichteintretensentscheid, zur Wegweisung nach Lettland sowie zu seinem Gesundheitszustand. D. Die lettischen Behörden hiessen das Übernahmegesuch der Vorinstanz am 16. September 2024 gestützt auf Art. 12 Abs. 2 Dublin-III-VO gut. E. Mit Verfügung vom 23. September 2024 trat die Vorinstanz auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) nicht ein, ordnete seine Wegweisung nach Lettland an, forderte ihn auf, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, und wies auf die einer allfälligen Beschwerde fehlende aufschiebende Wirkung hin. Gleichzeitig verfügte sie gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG die Einziehung der eingereichten afghanischen Identitätskarte (Totalfälschung). F. Mit Schreiben vom 24. September 2024 informierte die damalige Rechtsvertretung die Vorinstanz über die Mandatsniederlegung. G. Mit Beschwerde vom 30. September 2024 gelangte der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte die vollumfängliche Aufhebung der Verfügung vom 23. September 2024 und sinngemäss die Anweisung an die Vorinstanz, auf das Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die Edition der Akten der Vorinstanz sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und die entsprechende Anweisung an die kantonale Behörde. Zudem beantragte er die Gewährung der Kostenbefreiung und den Verzicht auf die Erhebung von Verfahrenskosten, insbesondere eines Kostenvorschusses, und damit sinngemäss die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.”
“Das Gericht hat keinen Anlass, am Ergebnis der Dokumentenprüfung, welche von einer zertifizierten und qualifizierten Stelle durchgeführt wurde, zu zweifeln. Es kann diesbezüglich auf die Feststellungen der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung hingewiesen werden. Wie die Vorinstanz ferner zutreffend ausgeführt hat, bestätigt die Einreichung einer Totalfälschung die Zweifel an den vorgebrachten Asylgründen. Der Beschwerdeführer bestreitet die Fälschungsvorwürfe nicht, sondern macht dazu in seiner Replik geltend, er habe aufgrund seiner Nichtregistrierung als Neugeborenem keine Identitätskarte auf legalem Weg beschaffen können und wisse nicht einmal, wie sein Stiefvater dabei vorgegangen sei. Dieser Erklärungsversuch vermag jedoch nicht darüber hinwegzutäuschen, dass aus der Einreichung einer Totalfälschung keine glaubhaften Schlussfolgerungen in Bezug auf die vorgebrachte Herkunft des Beschwerdeführers gezogen werden können. Zudem wird dadurch dessen Glaubwürdigkeit erschüttert. Die als Totalfälschung erkannte Identitätskarte ([...]) wird vom Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen.”
Irakische Verfahrensdokumente sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts leicht käuflich und liegen oft nur als Fotokopien vor; sie sind daher besonders prüfungsbedürftig. Können erhebliche Widersprüche und weitere Indizien (z. B. Fotokopien, fehlende Übereinstimmung mit den Vorbringen, keine aktenkundige Erklärung eines angeblichen Rechtsvertreters) festgestellt werden, sind diese Unterlagen nach Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen; dies kann dafür sprechen, dass die geltend gemachte Verfolgungsgefahr nicht glaubhaft gemacht ist.
“) 2023 gelangt seien, nachdem sie an ihrer Anhörung vom 13. September 2024 noch zu Protokoll gegeben hatte, es gebe keinen Beleg für den Haftbefehl (vgl. a.a.O. ad F78), dass die Beschwerdeführenden diese Ungereimtheiten mit dem blossen Hinweis auf die Zusendung der Beweismittel durch einen "Anwalt" nicht aufklären konnten, zumal keinerlei Erklärung dieses angeblichen Rechtsvertreters aktenkundig gemacht wurde, dass solche irakischen Verfahrensdokumente (angebliches Urteil sowie angebliche Haftbefehle) nach Kenntnis des Bundesverwaltungsgerichts im Heimatstaat der Beschwerdeführenden leicht käuflich erhältlich sind (vgl. Urteil BVGer E-3615/2021 vom 12. Juni 2024 E. 6.1.1 S. 12 m.w.H.) und sie zudem nur in Form von Fotokopien vorliegen, was zusätzliche Manipulationsmöglichkeiten eröffnet, dass die Dokumente zudem nicht mit den Vorbringen der Beschwerdeführenden in Übereinstimmung gebracht werden können, womit sie als Fälschungen zu qualifizieren sind, dass diese Unterlagen zur Verhinderung weiteren Missbrauchs einzuziehen sind (Art. 10 Abs. 4 AsylG), dass angesichts dieser Widersprüche nicht davon auszugehen ist, den Beschwerdeführenden drohe in ihrem Heimatstaat strafrechtliche Verfolgung oder Festnahme durch die heimatlichen Behörden, dass in Bezug auf die geltend gemachte Bedrohung durch die PKK mit dem SEM festzustellen ist, dass diese flüchtlingsrechtlich nicht als relevant einzuschätzen sind, weil deren angeblichen Anwerbeversuche nicht die erforderliche Intensität angenommen haben, und die ARK über eine funktionierende Schutzinfrastruktur verfügt, an die sich die Beschwerdeführenden wenden können (vgl. Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-913/2021 vom 19. März 2024 E. 10), dass im Übrigen eine Aussage des Beschwerdeführers 2 gegen eine akute Bedrohungssituation der Beschwerdeführenden ausgehend von der PKK spricht, wonach der Vater zu ihnen gesagt habe, "[...] Wenn ihr das nicht wollt, dann bleiben wir da. Ich werde dann verschwinden. Ihr könnt mich dann nicht mehr sehen." (vgl. N [...] A89 ad F30), dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, die Flüchtlings-eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das Staatssekretariat die Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art.”
Wird ein Dokument eingezogen, muss hinreichend bestimmt werden, welches von mehreren eingereichten Identitätsdokumenten gemeint ist; ist dies im Dispositiv nicht klar, müssen die Erwägungen die konkret betroffene Einreichung erkennen lassen.
“April 2023 eingereichte Original E-Tazkira sei als echt anzuerkennen. Bei einer wörtlichen Auslegung des Rechtsbegehrens, ist auf dieses mangels Zuständigkeit des Gerichts nicht einzutreten. Soweit das Begehren hingegen dahingehend zu verstehen ist, als Ziffer 8 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung wegen einer zu Unrecht erfolgten Einziehung der E-Tazkira aufzuheben ist, ist aufgrund der Akten festzustellen, dass der Beschwerdeführer während des Asylverfahrens zwei E-Tazkiras abgegeben hat. Aus Ziffer 8 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung geht nicht hervor, um welche der beiden E-Tazkiras es sich handelt. Insoweit ist diese Ziffer nicht hinreichend präzise formuliert. Indes ergibt sich aus den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, dass es sich dabei nicht um die am 6. April 2023 zu den Akten gegebene E-Tazkira handelt, sondern diejenige, welche der Beschwerdeführer zu Beginn des Asylverfahrens eingereicht hat. Diese hat die Vorinstanz aufgrund einer Dokumentenanalyse als Fälschung anerkannt und demnach zu Recht gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen.”
Offensichtlich gefälschte oder leicht manipulierbare ausländische Verfahrensdokumente (insbesondere blosse Fotokopien wie «Receipt on Arrest»/«Warrant of Arrest») können nach Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen bzw. konfisziert werden, um weiterem Missbrauch vorzubeugen. Das Einreichen gefälschter Beweismittel kann zudem die persönliche Glaubwürdigkeit des Gesuchstellers zerstören.
“) 2023 gelangt seien, nachdem sie an ihrer Anhörung vom 13. September 2024 noch zu Protokoll gegeben hatte, es gebe keinen Beleg für den Haftbefehl (vgl. a.a.O. ad F78), dass die Beschwerdeführenden diese Ungereimtheiten mit dem blossen Hinweis auf die Zusendung der Beweismittel durch einen "Anwalt" nicht aufklären konnten, zumal keinerlei Erklärung dieses angeblichen Rechtsvertreters aktenkundig gemacht wurde, dass solche irakischen Verfahrensdokumente (angebliches Urteil sowie angebliche Haftbefehle) nach Kenntnis des Bundesverwaltungsgerichts im Heimatstaat der Beschwerdeführenden leicht käuflich erhältlich sind (vgl. Urteil BVGer E-3615/2021 vom 12. Juni 2024 E. 6.1.1 S. 12 m.w.H.) und sie zudem nur in Form von Fotokopien vorliegen, was zusätzliche Manipulationsmöglichkeiten eröffnet, dass die Dokumente zudem nicht mit den Vorbringen der Beschwerdeführenden in Übereinstimmung gebracht werden können, womit sie als Fälschungen zu qualifizieren sind, dass diese Unterlagen zur Verhinderung weiteren Missbrauchs einzuziehen sind (Art. 10 Abs. 4 AsylG), dass angesichts dieser Widersprüche nicht davon auszugehen ist, den Beschwerdeführenden drohe in ihrem Heimatstaat strafrechtliche Verfolgung oder Festnahme durch die heimatlichen Behörden, dass in Bezug auf die geltend gemachte Bedrohung durch die PKK mit dem SEM festzustellen ist, dass diese flüchtlingsrechtlich nicht als relevant einzuschätzen sind, weil deren angeblichen Anwerbeversuche nicht die erforderliche Intensität angenommen haben, und die ARK über eine funktionierende Schutzinfrastruktur verfügt, an die sich die Beschwerdeführenden wenden können (vgl. Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-913/2021 vom 19. März 2024 E. 10), dass im Übrigen eine Aussage des Beschwerdeführers 2 gegen eine akute Bedrohungssituation der Beschwerdeführenden ausgehend von der PKK spricht, wonach der Vater zu ihnen gesagt habe, "[...] Wenn ihr das nicht wollt, dann bleiben wir da. Ich werde dann verschwinden. Ihr könnt mich dann nicht mehr sehen." (vgl. N [...] A89 ad F30), dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, die Flüchtlings-eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das Staatssekretariat die Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art.”
“Die offensichtlich gefälschten Dokumente sind in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen, um weiterem Missbrauch vorzubeugen. Die Einreichung gefälschter Beweismittel ist geeignet, die persönliche Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers zu zerstören.”
“1 Au vu de l'issue de la cause, il y aurait lieu de mettre les frais de procédure à la charge du recourant, conformément aux art. 63 al. 1 PA et art. 2 et 3 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2). 16.2 Cependant, compte tenu de l'octroi de l'assistance judiciaire partielle, par décision incidente du 12 mars 2020, il n'est pas perçu de frais de procédure, d'autant plus qu'il ne ressort pas du dossier que le recourant ne serait plus indigent. 16.3 En outre, dans la mesure où le recourant succombe, il n'y a pas lieu de lui allouer de dépens (cf. art. 64 al. 1 PA et art. 7 al. 1 et 2 FITAF a contrario). (dispositif page suivante) Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Le document intitulé « Receipt on Arrest » et celui intitulé « Warrant of Arrest », produits par le recourant en annexe à l'envoi du 4 septembre 2020 sont confisqués en application de l'art. 10 al. 4 LAsi. 3. Il est statué sans frais ni dépens. 4. Le présent arrêt est adressé au recourant, au SEM et à l'autorité cantonale. La présidente du collège : La greffière : Claudia Cotting-Schalch Diane Melo de Almeida Expédition :”
Das SEM oder die Beschwerdeinstanz kann eingereichte Originale einziehen/konfiszieren, wenn diese als verfälscht oder gefälscht zu qualifizieren sind oder ernsthafte Zweifel an ihrer Echtheit bestehen; dies umfasst Fälle, in denen die Echtheitsprobleme erst nachträglich erkennbar werden oder das Dokument offensichtlich gefälscht erscheint.
“Der auf Beschwerdeebene eingereichte Strafregisterauszug im Original ist als Fälschung zu qualifizieren und als solche einzuziehen (vgl. Art. 10 Abs. 4 AsylG)”
“_______, priant celle-ci d'informer le recourant que sa présence était requise, le (...) avril 2018, au bureau de leur division, laquelle est rattachée au CID. Si les raisons de cette convocation semblent ne pas y être indiquées, il apparaît en tout état de cause douteux qu'il soit en possession d'un tel document, qui plus est dans sa forme originale manuscrite, dans la mesure où il s'avère être un acte interne aux deux autorités. Cela étant, s'agissant de son contenu à proprement dit, il n'est pas crédible que la TID ait chargé la police de D._______ de convoquer l'intéressé, plutôt que de le faire arrêter immédiatement. En outre, cette convocation, qui revêt la forme d'un formulaire pré-imprimé, est aisément falsifiable. Elle a de surcroît été produite tardivement, sans aucune explication, ni justification. Ces éléments constituent ainsi un faisceau d'indices mettant sérieusement en doute l'authenticité de ce document, qui apparaît avoir été forgé pour les besoins de la cause et qui est par conséquent dénué de valeur probante. En application de l'art. 10 al. 4 LAsi, cette pièce est confisquée. 5.5.4 Par ailleurs, la plainte déposée par la soeur du recourant ne permet pas d'exclure les éléments d'invraisemblance retenus par le SEM. D'abord, l'intéressé a fait preuve d'incohérence lorsqu'il a évoqué le contexte dans lequel cette plainte aurait été formée. En effet, il a dans un premier temps allégué que sa soeur avait agi après la visite de deux hommes à sa recherche (cf. mémoire de recours, p. 10) et, dans un second temps, qu'elle aurait déposé cette plainte après que des individus s'en soient pris à son petit frère (cf. courrier du 19 août 2022). Or, à la lecture du document produit, il appert que la plainte aurait été déposée dans le cadre de menaces reçues par le petit frère ainsi que la soeur du recourant, sans qu'il ne soit toutefois établi que ces problèmes - pour autant qu'ils soient avérés - aient un quelconque lien avec les persécutions subies par celui-ci dans son pays d'origine. En outre, cette plainte relève uniquement des dires de la soeur du recourant, son contenu n'ayant pas été objectivement vérifié, de sorte qu'il ne peut pas être exclu qu'elle ait été déposée pour les besoins de la cause de celui-ci en Suisse.”
“2 L'intéressé ayant, au stade du recours, produit plusieurs moyens de preuve, afin d'étayer la réalité de son récit, il convient tout d'abord d'en déterminer la valeur probante. 7.2.1 Intitulé « Receipt on Arrest », le premier document, daté du juillet et établi par la « Terrorist Invistigation Division », indique que A._______ a été arrêté le jour même par la division d'investigation terroriste à K._______ au motif d'avoir réorganisé des activités terroristes sous la bannière des LTTE. Selon les explications du recourant, cette pièce aurait été établie suite à son arrestation intervenue en (...) et remise à sa famille par un ami de son père, qui travaille au Tribunal qui y est mentionné. Bien que produit en original, force est de constater que ce document a été établi sur un support préimprimé et de mauvaise qualité, sur lequel des indications ont été ajoutées au stylo-bille. La signature apposée sur cette pièce est très visiblement une impression et non une signature originale. Dans ces conditions, s'agissant manifestement d'un faux, ce document doit être confisqué en application de l'art. 10 al. 4 LAsi. Cela étant, en produisant un faux document dans le but précis de rendre ses déclarations crédibles, le recourant a ruiné la vraisemblance de son récit relatif à tout le moins aux faits que ce moyen de preuve est censé démontrer. En l'espèce, s'ajoute encore à cela que les informations ressortant de cette pièce ne correspondent manifestement pas aux déclarations du recourant faites au cours de ses auditions et selon lesquelles il aurait été arrêté par des militaires après que ses amis eurent mis le feu à la moto d'un représentant étatique. De plus, il ressort de ce document que le lieu de détention était Colombo, alors que l'intéressé a indiqué avoir été détenu dans le camp militaire situé à l'entrée de son village, à savoir le village de L._______, dans la province de l'Est. 7.2.2 Quant au document intitulé « Warrant of Arrest » qui aurait été établi par la Cour de magistrature de Colombo en date du (...), il s'agit également d'un faux. En effet, selon les explications de l'intéressé, ce moyen de preuve aurait été remis à [un membre de sa famille] à une date non déterminée, en l'absence de (.”
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVGer D-495/2025, E. 1.1) ist das SEM Vorinstanz; das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig und entscheidet Asylsachen in der Regel endgültig.
“Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - und so auch vorliegend - endgültig (Art. 10 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).”
Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt asylrechtliche Beschwerden und entscheidet in der Regel endgültig gestützt auf Art. 10 AsylG.
“Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - und so auch vorliegend - endgültig (Art. 10 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).”
Gefälschte oder offensichtlich nachträglich erstellte Dokumente können nach Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen werden; auch Kopien, bei denen sich Anhaltspunkte für Fälschung oder missbräuchliche Verwendung ergeben, können sichergestellt bzw. konfisziert werden.
“_______, priant celle-ci d'informer le recourant que sa présence était requise, le (...) avril 2018, au bureau de leur division, laquelle est rattachée au CID. Si les raisons de cette convocation semblent ne pas y être indiquées, il apparaît en tout état de cause douteux qu'il soit en possession d'un tel document, qui plus est dans sa forme originale manuscrite, dans la mesure où il s'avère être un acte interne aux deux autorités. Cela étant, s'agissant de son contenu à proprement dit, il n'est pas crédible que la TID ait chargé la police de D._______ de convoquer l'intéressé, plutôt que de le faire arrêter immédiatement. En outre, cette convocation, qui revêt la forme d'un formulaire pré-imprimé, est aisément falsifiable. Elle a de surcroît été produite tardivement, sans aucune explication, ni justification. Ces éléments constituent ainsi un faisceau d'indices mettant sérieusement en doute l'authenticité de ce document, qui apparaît avoir été forgé pour les besoins de la cause et qui est par conséquent dénué de valeur probante. En application de l'art. 10 al. 4 LAsi, cette pièce est confisquée. 5.5.4 Par ailleurs, la plainte déposée par la soeur du recourant ne permet pas d'exclure les éléments d'invraisemblance retenus par le SEM. D'abord, l'intéressé a fait preuve d'incohérence lorsqu'il a évoqué le contexte dans lequel cette plainte aurait été formée. En effet, il a dans un premier temps allégué que sa soeur avait agi après la visite de deux hommes à sa recherche (cf. mémoire de recours, p. 10) et, dans un second temps, qu'elle aurait déposé cette plainte après que des individus s'en soient pris à son petit frère (cf. courrier du 19 août 2022). Or, à la lecture du document produit, il appert que la plainte aurait été déposée dans le cadre de menaces reçues par le petit frère ainsi que la soeur du recourant, sans qu'il ne soit toutefois établi que ces problèmes - pour autant qu'ils soient avérés - aient un quelconque lien avec les persécutions subies par celui-ci dans son pays d'origine. En outre, cette plainte relève uniquement des dires de la soeur du recourant, son contenu n'ayant pas été objectivement vérifié, de sorte qu'il ne peut pas être exclu qu'elle ait été déposée pour les besoins de la cause de celui-ci en Suisse.”
“A l'appui de ses motifs, le requérant a déposé, en copie, un extrait de naissance, son permis de conduire, les billets d'avion acquis pour le voyage prévu le 13 juin 2022 et ceux utilisés le 18 juillet suivant, un diplôme de fin d'études, trois photographies montrant son père ainsi que les funérailles de ce dernier et des extraits de rapports d'organisations non-gouvernementales relatives à la situation au Burundi. Il a également déposé une copie du mandat d'arrêt lancé contre lui ; celle-ci lui aurait été envoyée sur son téléphone par son oncle, qui l'avait lui-même reçue du général J._______. F. Le 15 juin 2023, le SEM a décidé de traiter le cas en procédure étendue ; en conséquence, Caritas Suisse a résilié son mandat en date du 21 juin suivant. Le 9 août 2023, l'intéressé a signé une nouvelle procuration en faveur de l'Entraide protestante suisse (EPER). G. Par décision du 12 décembre 2023, le SEM a refusé de reconnaître la qualité de réfugié du requérant, rejeté sa demande d'asile et prononcé son renvoi de Suisse ainsi que l'exécution de cette mesure, en raison de l'invraisemblance et du manque de pertinence de ses motifs ; il a ordonné la confiscation de la copie du mandat d'arrêt, qui présentait des indices de falsification (art. 10 al. 4 LAsi). H. Le 21 décembre 2023, l'EPER a mis fin à son mandat. I. Interjetant recours, le 9 janvier 2024, contre la décision du SEM auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal), l'intéressé conclut à la reconnaissance de la qualité de réfugié ainsi qu'à l'octroi de l'asile et, subsidiairement, au non-renvoi de Suisse, requérant par ailleurs l'assistance judiciaire totale. Il fait grief au SEM d'avoir motivé sa décision sans tenir compte de tous les faits pertinents et réaffirme la crédibilité de ses motifs ; il fait valoir que les requérants d'asile revenus au Burundi peuvent être poursuivis. Il a joint à son recours la copie d'un « avis de recherche » à son nom, que son oncle aurait obtenue du général J._______. Le 11 janvier suivant, le recourant a fait parvenir au Tribunal la procuration signée l'avant-veille, habilitant son mandataire à le représenter. J. Les autres faits et arguments de la cause seront examinés, pour autant que besoin, dans les considérants en droit.”
“2 L'intéressé ayant, au stade du recours, produit plusieurs moyens de preuve, afin d'étayer la réalité de son récit, il convient tout d'abord d'en déterminer la valeur probante. 7.2.1 Intitulé « Receipt on Arrest », le premier document, daté du juillet et établi par la « Terrorist Invistigation Division », indique que A._______ a été arrêté le jour même par la division d'investigation terroriste à K._______ au motif d'avoir réorganisé des activités terroristes sous la bannière des LTTE. Selon les explications du recourant, cette pièce aurait été établie suite à son arrestation intervenue en (...) et remise à sa famille par un ami de son père, qui travaille au Tribunal qui y est mentionné. Bien que produit en original, force est de constater que ce document a été établi sur un support préimprimé et de mauvaise qualité, sur lequel des indications ont été ajoutées au stylo-bille. La signature apposée sur cette pièce est très visiblement une impression et non une signature originale. Dans ces conditions, s'agissant manifestement d'un faux, ce document doit être confisqué en application de l'art. 10 al. 4 LAsi. Cela étant, en produisant un faux document dans le but précis de rendre ses déclarations crédibles, le recourant a ruiné la vraisemblance de son récit relatif à tout le moins aux faits que ce moyen de preuve est censé démontrer. En l'espèce, s'ajoute encore à cela que les informations ressortant de cette pièce ne correspondent manifestement pas aux déclarations du recourant faites au cours de ses auditions et selon lesquelles il aurait été arrêté par des militaires après que ses amis eurent mis le feu à la moto d'un représentant étatique. De plus, il ressort de ce document que le lieu de détention était Colombo, alors que l'intéressé a indiqué avoir été détenu dans le camp militaire situé à l'entrée de son village, à savoir le village de L._______, dans la province de l'Est. 7.2.2 Quant au document intitulé « Warrant of Arrest » qui aurait été établi par la Cour de magistrature de Colombo en date du (...), il s'agit également d'un faux. En effet, selon les explications de l'intéressé, ce moyen de preuve aurait été remis à [un membre de sa famille] à une date non déterminée, en l'absence de (.”
“De plus, il ressort de ce document que le lieu de détention était Colombo, alors que l'intéressé a indiqué avoir été détenu dans le camp militaire situé à l'entrée de son village, à savoir le village de L._______, dans la province de l'Est. 7.2.2 Quant au document intitulé « Warrant of Arrest » qui aurait été établi par la Cour de magistrature de Colombo en date du (...), il s'agit également d'un faux. En effet, selon les explications de l'intéressé, ce moyen de preuve aurait été remis à [un membre de sa famille] à une date non déterminée, en l'absence de (...). Or, il est contraire à la réalité qu'un tel document, destiné au seul usage interne des autorités et adressé à un office de police, ait pu être remis à un civil et de plus dans sa version originale (cf. UK Home Office, Country of Origin Information Report - Sri Lanka, 07.03.2012, p. 93, accessible à http://www.refworld.org/docid/538595594.html , consulté le 11.01.21). Etant un faux, ce document doit également être confisqué en application de l'art. 10 al. 4 LAsi. 7.2.3 A l'appui de son recours, A._______ a produit deux autres documents qui auraient été établis le (...) et le (...) par les autorités judicaires sri-lankaises. Il s'agit de deux « Summons/Notice to an accused person ». Il ressort de la traduction de ceux-ci que le prénommé a été convoqué à se présenter à la Cour de magistrature de Colombo à 09h30 le (...) et le (...), pour « suspension d'activités terroristes » (« suspend of Terrorist Activities » selon la traduction en anglais des documents). Outre le fait que ces documents présentent aussi un motif d'arrestation différent de celui allégué par le recourant au cours de ses différentes auditions et contiennent un chef d'accusation des plus abscond, il est très douteux qu'ils aient été établis plus de sept mois après l'arrestation alléguée par l'intéressé, de plus après que celui-ci eut quitté définitivement le Sri Lanka. Dans ces conditions, l'authenticité de ces deux moyens de preuve étant fortement sujette à caution, leur valeur probante ne saurait être admise.”
Die Einziehung kann bereits in der Wegweisungsverfügung verfügt werden; dies erfolgt konkret in einer Dispositivziffer (vgl. etwa Verfügung mit Dispositiv‑Ziff. 7 in F‑7058/2024).
“September 2024 um Übernahme der Beschwerdeführenden gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). D. Die kroatischen Behörden hiessen das Gesuch der Vorinstanz am 10. Oktober 2024 gestützt auf Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO gut. E. Mit Verfügung vom 23. Oktober 2024 (eröffnet am 31. Oktober 2024) trat die Vorinstanz auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht ein, wies sie aus der Schweiz weg und forderte sie auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig beauftragte sie den Kanton (...) mit dem Vollzug der Wegweisung und hielt fest, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. Zudem verfügte sie gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG (SR 142.31) die Einziehung der Reisepässe mit den Nummern (...) (Dispositiv-Ziffer 7). F. Mit Beschwerde vom 8. November 2024 gelangten die Beschwerdeführenden an das Bundesverwaltungsgericht und beantragten, die angefochtene Verfügung sei vollständig aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, auf die Asylgesuche einzutreten und in der Schweiz ein materielles Asylverfahren durchzuführen (Ziff. 1). Eventualiter sei die Verfügung vollständig aufzuheben und zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, eine individuelle und konkrete Garantieerklärung der kroatischen Behörden betreffend die angemessene Unterbringung, medizinische (insb. psychiatrische) Behandlung und den fairen Zugang zum Asylverfahren einzuholen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Aussetzung des Wegweisungsvollzugs sei superprovisorisch zu verfügen. Es sei den Beschwerdeführenden die unentgeltliche Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu gewähren.”
Art. 10 Abs. 4 AsylG kann zur Einziehung von Reisepässen angewendet werden, wenn die Behörde gleichzeitig eine Wegweisung anordnet, auch wenn der angefochtene Entscheid nach der verfügten Regelung keine aufschiebende Wirkung hat.
“September 2024 um Übernahme der Beschwerdeführenden gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). D. Die kroatischen Behörden hiessen das Gesuch der Vorinstanz am 10. Oktober 2024 gestützt auf Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO gut. E. Mit Verfügung vom 23. Oktober 2024 (eröffnet am 31. Oktober 2024) trat die Vorinstanz auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht ein, wies sie aus der Schweiz weg und forderte sie auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig beauftragte sie den Kanton (...) mit dem Vollzug der Wegweisung und hielt fest, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. Zudem verfügte sie gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG (SR 142.31) die Einziehung der Reisepässe mit den Nummern (...) (Dispositiv-Ziffer 7). F. Mit Beschwerde vom 8. November 2024 gelangten die Beschwerdeführenden an das Bundesverwaltungsgericht und beantragten, die angefochtene Verfügung sei vollständig aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, auf die Asylgesuche einzutreten und in der Schweiz ein materielles Asylverfahren durchzuführen (Ziff. 1). Eventualiter sei die Verfügung vollständig aufzuheben und zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, eine individuelle und konkrete Garantieerklärung der kroatischen Behörden betreffend die angemessene Unterbringung, medizinische (insb. psychiatrische) Behandlung und den fairen Zugang zum Asylverfahren einzuholen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Aussetzung des Wegweisungsvollzugs sei superprovisorisch zu verfügen. Es sei den Beschwerdeführenden die unentgeltliche Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu gewähren.”
Abweichungen im Material, im Druckbild sowie beim Stempel einer Urkunde können Gegenstand einer Dokumentenprüfung sein und genügen als Prüfgrund für die Annahme einer Fälschung mit der Folge einer Einziehung bzw. Sicherstellung nach Art. 10 Abs. 4 AsylG.
“Das SEM zog die als gefälscht erachtete Taufurkunde von B._______ gemäss Art. 10 Abs. 4 AsylG ein. Zur Begründung hält es fest, gemäss einer internen Dokumentenprüfung weise die kirchliche Taufurkunde von B._______ deutliche Unterschiede zum verbürgt authentischen Vergleichsmaterial auf. So weiche die Art des Papiers, das Aussehen und das Druckverfahren und die Art des Stempels von authentischen Dokumenten ab. Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang zwar geltend, er habe die Taufurkunde (bzw. Geburtsurkunde) zusammen mit jener von F._______ bereits im Rahmen des ersten Familiennachzugsgesuches von der Ehefrau eines Freundes, die sie aus Eritrea mitgebracht habe, erhalten. Darauf habe er bereits mehrfach hingewiesen. Es handle sich um dieselbe Urkunde, die er damals auch für F._______ beim SEM eingereicht habe. Die Echtheit der Taufurkunde von F._______ sei vom SEM nicht angezweifelt worden. Diese Einwände treffen zwar zu. Die Taufurkunde von F._______ wurde allerdings keiner Prüfung unterzogen und aus dem Umstand, dass dies unterlassen wurde, lässt sich nicht der Schluss ziehen, bei der Taufurkunde von B.”
In der zitierten Entscheidung wurde der Antrag auf Aushändigung des Originals bzw. einer beglaubigten Kopie zum Zwecke einer Gegenanalyse durch die Botschaft abgewiesen; die als gefälscht erkannte Identitätskarte blieb gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen.
“Zudem hat es ausführlich begründet, weshalb die geltend gemachte Minderjährigkeit unglaubhaft sei. Mangels substanziierter Entgegnungen kann zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung und in der Vernehmlassung verwiesen werden. Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der eingereichten Identitätskarte um eine Fälschung handelt, der unstimmigen Aussagen des Beschwerdeführers zum Schulbesuch und seiner in keiner Weise überzeugenden Erklärungen zu seinem Alter, ist die Vorinstanz zu Recht von seiner Volljährigkeit ausgegangen. Es besteht keine Veranlassung, die Sache aus formellen Gründen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Antrag auf Aushändigung des Identitätsausweises im Original respektive einer beglaubigten Kopie an den Beschwerdeführer zwecks Durchführung einer Gegenanalyse durch die irakische Botschaft in Bern respektive die irakische Regierung wird unter Verweis auf Art. 10 AsylG abgewiesen. Die als gefälscht erkannte Identitätskarte bleibt gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen. Der Antrag auf Sistierung des weiteren Verfahrens bis zur Verifizierung des Identitätsausweises wird damit hinfällig.”
Amtliche Dokumentenanalysen können — sofern sie auf verbürgtem Vergleichsmaterial oder auf nachvollziehbarem Expertenwissen beruhen und konkrete Fälschungsmerkmale aufzeigen — die Einziehung eines Dokuments nach Art. 10 Abs. 4 AsylG rechtfertigen, ohne dass zusätzliche Instruktionsmassnahmen erforderlich sind.
“Es erübrige sich deshalb - so das SEM weiter - Instruktionsmassnahmen beispielsweise betreffend Familien- und Abstammungsverhältnisse durchzuführen, zumal weder der Beschwerdeführer noch B._______ die Identität mit rechtsgenüglichen Ausweisschriften belegt hätten. In diesem Zusammenhang sei zudem darauf hinzuweisen, dass die eingereichte Taufurkunde von B._______ aufgrund einer amtsinternen Dokumentenanalyse als gefälscht erkannt worden sei. Die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Stellungnahme vom 3. Dezember 2021, seien nicht geeignet den Fälschungsvorwurf zu entkräften, zumal sich seine Ausführungen auf die uneinheitliche Form von Zivilstands- und Identitätsdokumenten in Eritrea beziehen und sich in Hinweisen auf die angeblich unsicheren und lückenhaften Kenntnisse des SEM erschöpften. Die amtsinterne Analyse der Taufurkunde sei vorliegend jedoch aufgrund von verbürgt authentischem Vergleichsmaterial erfolgt. Sein Hinweis, dass die Taufurkunde von F._______ vom SEM in deren Verfahren nicht geprüft worden sei, vermöge den Fälschungsvorwurf ebenfalls nicht zu entkräften. Die als gefälscht erkannte Taufurkunde von B._______ sei somit gemäss Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen.”
“Auf der anderen Seite verfügt die Stelle jedoch über Expertenwissen und Erfahrung, weshalb deren Schlussfolgerungen praxisgemäss als zuverlässig erkannt werden. In der Verfügung des SEM wurden sodann konkrete Fälschungsmerkmale aufgezeigt. Wenn in der Beschwerde pauschal das Verfahren und dessen Schlüsse angezweifelt und die genannten Fälschungsmerkmale mit Verweis auf die uneinheitlichen Dokumentenstandards im Irak bestritten werden, vermag dies nicht zu überzeugen. Zudem gilt es zu bemerken, dass gerade die Angaben des Beschwerdeführers an der Anhörung zur Beschaffung der Dokumente ebenfalls Zweifel aufwerfen. So stellte das SEM in seiner Verfügung die Aussage zu Recht in Frage, wonach ihm die Identitätskarte nachträglich mit der Hilfe von C._______ aus Sulaymaniyah in die Schweiz geschickt worden sei, obwohl er angegeben habe, den Kontakt mit diesem abgebrochen zu haben. Vor diesem Hintergrund muss auch nicht auf den Entscheid des SEM zurückgekommen werden, die Identitätskarte gemäss Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen. Der entsprechende Antrag in der Beschwerde ist abzuweisen.”
“De plus, il ressort de ce document que le lieu de détention était Colombo, alors que l'intéressé a indiqué avoir été détenu dans le camp militaire situé à l'entrée de son village, à savoir le village de L._______, dans la province de l'Est. 7.2.2 Quant au document intitulé « Warrant of Arrest » qui aurait été établi par la Cour de magistrature de Colombo en date du (...), il s'agit également d'un faux. En effet, selon les explications de l'intéressé, ce moyen de preuve aurait été remis à [un membre de sa famille] à une date non déterminée, en l'absence de (...). Or, il est contraire à la réalité qu'un tel document, destiné au seul usage interne des autorités et adressé à un office de police, ait pu être remis à un civil et de plus dans sa version originale (cf. UK Home Office, Country of Origin Information Report - Sri Lanka, 07.03.2012, p. 93, accessible à http://www.refworld.org/docid/538595594.html , consulté le 11.01.21). Etant un faux, ce document doit également être confisqué en application de l'art. 10 al. 4 LAsi. 7.2.3 A l'appui de son recours, A._______ a produit deux autres documents qui auraient été établis le (...) et le (...) par les autorités judicaires sri-lankaises. Il s'agit de deux « Summons/Notice to an accused person ». Il ressort de la traduction de ceux-ci que le prénommé a été convoqué à se présenter à la Cour de magistrature de Colombo à 09h30 le (...) et le (...), pour « suspension d'activités terroristes » (« suspend of Terrorist Activities » selon la traduction en anglais des documents). Outre le fait que ces documents présentent aussi un motif d'arrestation différent de celui allégué par le recourant au cours de ses différentes auditions et contiennent un chef d'accusation des plus abscond, il est très douteux qu'ils aient été établis plus de sept mois après l'arrestation alléguée par l'intéressé, de plus après que celui-ci eut quitté définitivement le Sri Lanka. Dans ces conditions, l'authenticité de ces deux moyens de preuve étant fortement sujette à caution, leur valeur probante ne saurait être admise.”
Im vorliegenden Fall wurde ein bei einer Kontrolle aufgefundener irakischer Reisepass sichergestellt und gemäss Art. 10 Abs. 2 AsylG dem SEM übermittelt.
“31 LTAF, le Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal) connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF, qu'en particulier, les décisions rendues par le SEM en matière d'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi [RS 142.31]), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée dans le cas présent, que l'intéressé a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA) et que, présenté dans la forme et le délai (art. 52 al. 1 PA et 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable, que le (...) avril 2024, le requérant a été contrôlé par la police frontière de l'aéroport de B._______, alors qu'il devait emprunter un vol à destination de C._______, qu'il a été trouvé en possession d'un passeport irakien délivré à Bagdad, le (...) mai 2019, immédiatement saisi et transmis au SEM en application de l'art. 10 al. 2 LAsi, qu'invité à s'exprimer, le 3 mai 2024, l'intéressé a exposé, le 22 mai suivant, qu'il s'était rendu en Irak pour soutenir sa soeur malade, que le SEM lui a demandé, le 28 mai 2024, de lui adresser les documents nécessaires « afin de démonter l'urgence médicale de sa soeur aux moments où il s'[était] rendu en Irak », que l'intéressé a adressé, le 21 juin suivant, au SEM une copie de la carte d'identité de sa soeur, la copie et la traduction d'un rapport médical relatif aux troubles de santé de celle-ci ainsi qu'un second rapport du même jour, décrivant son propre état de santé et faisant état de diverses affections physiques, que par décision du 24 juillet 2024, le SEM a retiré au requérant la qualité de réfugié et révoqué l'asile qui lui avait été accordé, que dans son recours interjeté, le 14 août 2024, contre cette décision et adressé au SEM qui l'a fait suivre au Tribunal, le 27 août suivant, l'intéressé conclut à l'annulation de la décision attaquée, qu'il y reprend ses motifs et fait valoir son état psychique perturbé ainsi que le fait qu'il n'avait pas eu de rapports avec les autorités irakiennes lors de ses déplacements, qu'il y joint une courte attestation médicale du (.”
“31 LTAF, le Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal) connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF, qu'en particulier, les décisions rendues par le SEM en matière d'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi [RS 142.31]), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée dans le cas présent, que l'intéressé a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA) et que, présenté dans la forme et le délai (art. 52 al. 1 PA et 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable, que le (...) avril 2024, le requérant a été contrôlé par la police frontière de l'aéroport de B._______, alors qu'il devait emprunter un vol à destination de C._______, qu'il a été trouvé en possession d'un passeport irakien délivré à Bagdad, le (...) mai 2019, immédiatement saisi et transmis au SEM en application de l'art. 10 al. 2 LAsi, qu'invité à s'exprimer, le 3 mai 2024, l'intéressé a exposé, le 22 mai suivant, qu'il s'était rendu en Irak pour soutenir sa soeur malade, que le SEM lui a demandé, le 28 mai 2024, de lui adresser les documents nécessaires « afin de démonter l'urgence médicale de sa soeur aux moments où il s'[était] rendu en Irak », que l'intéressé a adressé, le 21 juin suivant, au SEM une copie de la carte d'identité de sa soeur, la copie et la traduction d'un rapport médical relatif aux troubles de santé de celle-ci ainsi qu'un second rapport du même jour, décrivant son propre état de santé et faisant état de diverses affections physiques, que par décision du 24 juillet 2024, le SEM a retiré au requérant la qualité de réfugié et révoqué l'asile qui lui avait été accordé, que dans son recours interjeté, le 14 août 2024, contre cette décision et adressé au SEM qui l'a fait suivre au Tribunal, le 27 août suivant, l'intéressé conclut à l'annulation de la décision attaquée, qu'il y reprend ses motifs et fait valoir son état psychique perturbé ainsi que le fait qu'il n'avait pas eu de rapports avec les autorités irakiennes lors de ses déplacements, qu'il y joint une courte attestation médicale du (.”