SR 0.142.30 ↩
Inserted by Annex No 1 of the FA of 14 Dec. 2018 (Procedural Arrangements and Information Systems), in force since 1 June 2019 (AS 2019 1413;BBl 2018 1685). ↩
SR 142.20 ↩
Amended by Annex No 1 of the FA of 14 Dec. 2018 (Procedural Arrangements and Information Systems), in force since 1 April 2020 (AS 2019 1413, 2020 881;BBl 2018 1685). ↩
Amended by No I 2 of the FA of 15 June 2012 on Measures against Forced Marriages, in force since 1 July 2013 (AS 2013 1035;BBl 2011 2185). ↩
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In der Rechtsprechung wird ein Aufenthalt im Heimat- oder Herkunftsstaat zu Ferien- oder Freizeitzwecken regelmässig als Indiz dafür gewertet, dass sich die betroffene Person freiwillig dem Schutz dieses Staates unterstellt hat. Die dadurch entstehende gesetzliche Vermutung kann die betroffene Person nur durch Glaubhaftmachung eines äusseren Zwangs oder vergleichbarer Umstände entkräften.
“Elle vise à faire face à une situation d'abus consistant dans le retour d'un réfugié reconnu dans son pays d'origine ou de provenance, alors que son document de voyage pour réfugié ne l'y habilite pas. Elle introduit une présomption légale et renverse de la sorte le fardeau de la preuve, à charge du réfugié (cf. Message du 2 mars 2018 précité, FF 2018 1673 ss, spéc. chap. 1.2.6 p. 1682 ; chap. 1.3.2 p. 1685 ; chap. 1.5.1 p. 1688 s. ; chap. 2.6 p. 1698 s. ; chap. 3.2 p. 1740 s.). Selon la pratique du Tribunal, un voyage aux fins de vacances ou de divertissement laisse conclure qu'une mise sous protection a été envisagée. Pour renverser cette présomption légale, le réfugié doit dès lors démontrer soit que le voyage dans son pays d'origine découle d'une contrainte extérieure, par exemple lorsque le voyage est entrepris pour rendre visite à un parent gravement malade, soit qu'il n'avait pas l'intention de se mettre sous la protection de son état d'origine, ou encore que son pays de provenance ne lui a pas accordé de protection effective. Compte tenu de la conséquence rattachée à la présomption, la 2ème phr. de l'art. 63 al. 1bis LAsi réduit les exigences en matière de preuve, de sorte que la vraisemblance suffit. Il suffit dès lors que les autorités considèrent comme hautement vraisemblable que l'une des conditions mentionnées soit réalisée (cf. Message du 2 mars 2018 précité, FF 2018 1673 ss, chap. 3.2 p. 1740 ss). 4. 4.1 En l'espèce, il est incontesté que la recourante a voyagé en Erythrée en date du (...) juillet 2022 et qu'elle a séjourné dans ce pays jusqu'au (...) juillet 2022, soit durant plus de trois semaines. Il reste toutefois à examiner si elle s'est réclamée de la protection de son Etat d'origine (cf. infra consid. 4.2), respectivement si elle parvient à rendre vraisemblable que son voyage découle d'une contrainte extérieure (cf. infra consid. 4.3). 4.2 Après un examen attentif du dossier, le Tribunal considère que les conditions cumulatives jurisprudentielles inhérentes à l'art. 1 let. c ch. 1 Conv. réfugiés sont remplies dans le cas d'espèce. En effet, comme relevé à juste titre par le SEM, il convient d'emblée de constater que la recourante a pu entrer et sortir du territoire érythréen sans difficulté et qu'elle a pu se déplacer librement pendant toute la durée de son séjour sans être inquiétée par les autorités, notamment en se rendant - selon ses propres déclarations - quotidiennement dans un grand hôpital de la capitale.”
“Die Vorinstanz stützte ihren ablehnenden Entscheid auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG. Den Angaben des Grenzkontrollrapports der Flughafenpolizei-Grenzabteilung B._______ vom 23. Mai 2023 zufolge sei der Beschwerdeführer am selbigen Tag von Ho Chi Minh City in Vietnam via Istanbul in die Schweiz eingereist. Anlässlich der Einreisekontrolle habe er sich mit einem gültigen schweizerischen Reiseausweis für Flüchtlinge und einer Niederlassungsbewilligung ausgewiesen. Bei der anschliessenden Durchsuchung seines Reisegepäcks sei ein vietnamesisches Reisedokument (Certificate of Visa Exemption) mit einem vietnamesischen Einreisestempel vom 3. März 2023 und einem Ausreisestempel vom 22. Mai 2023 gefunden worden. Mangels gegenteiliger respektive fehlender Informationen seinerseits sei davon auszugehen, dass er die Reise in seine Heimat nicht unter Zwang unternommen, sondern sich freiwillig unter den Schutz seines Heimatstaates gestellt habe, weshalb die Voraussetzungen der Aberkennung seiner Flüchtlingseigenschaft erfüllt seien. Infolge der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft unterstehe er nicht mehr dem Asylgesetz, sondern dem allgemeinen Ausländerrecht.”
Die Zulässigkeit des Widerrufs von Einreisebewilligungen zur Familienzusammenführung richtet sich nicht nach Art. 63 AsylG, sondern nach den allgemeinen Voraussetzungen für den Widerruf von rechtskräftigen Verfügungen und dem Grundsatz von Treu und Glauben. Ein Widerruf kommt demnach nur bei Vorliegen eines Rechtsfehlers (ursprünglich oder nachträglich, z. B. durch erhebliche Änderung der Verhältnisse) in Betracht.
“51 Abs. 4 AsylG fest, dass diese zwecks Familienvereinigung in der Regel unbefristet vergeben würden. Einzig das Einreisevisum, welches die betroffene Person nach Erhalt der Einreisebewilligung direkt bei der schweizerischen Botschaft an ihrem Aufenthaltsort beantragen müsse, werde befristet erteilt. Eine Befristung der Einreisebewilligung wird auch nicht in Art. 51 Abs. 4 AsylG vorgesehen. Wohl können nach den allgemeinen verwaltungsrechtlichen Regeln besondere Umstände eine Befristung rechtfertigen. Eine Befristung kann nur dazu dienen, periodisch zu überprüfen, ob die materiellen Voraussetzungen von Art. 51 Abs. 4 AsylG nach wie vor erfüllt sind. Nur wenn dies nicht mehr der Fall ist, kann eine Verlängerung der Bewilligung verweigert werden. Insoweit hat sich die Vorinstanz an den Regeln für den Widerruf von Verwaltungsakten zu orientieren (vgl. BVGE 2018 VII/1 E. 5.4 betr. Familiennachzug bei vorläufiger Aufnahme). Das Asylgesetz enthält im Gegensatz zum eigentlichen Asylwiderruf nach Art. 63 AsylG keine spezialgesetzliche Regelung für den Widerruf des Familienasyls und für den Widerruf einer Einreisebewilligung zwecks Familienzusammenführung nach Art. 51 AsylG. Die Zulässigkeit eines Widerrufs der Einreisebewilligung beurteilt sich daher nach den allgemeinen Widerrufsvoraussetzungen: Rechtskräftige Verfügungen dürfen gemäss Praxis nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben einseitig aufgehoben oder zum Nachteil des Adressaten abgeändert werden. Es liegt nicht im Ermessen der Behörde, ob sie einen Entscheid widerrufen will oder nicht. Ein Widerruf kommt nur bei fehlerhaften Verfügungen in Betracht, wobei die Fehlerhaftigkeit ursprünglicher oder nachträglicher Natur sein kann. Die ursprünglich fehlerhafte Verfügung ist von Anfang an mit einem Rechtsfehler behaftet. Nachträgliche Fehlerhaftigkeit liegt demgegenüber vor, wenn seit dem Ergehen der Verfügung eine Änderung der Rechtsgrundlagen oder eine erhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist (vgl.”
“Das Asylgesetz enthält im Gegensatz zum eigentlichen Asylwiderruf nach Art. 63 AsylG keine spezialgesetzliche Regelung für den Widerruf einer Einreisebewilligung zwecks Familienzusammenführung nach Art. 51 Abs. 4 AsylG. Die Zulässigkeit eines Widerrufs der Einreisebewilligung beurteilt sich daher nach den allgemeinen Widerrufsvoraussetzungen: Rechtskräftige Verfügungen dürfen gemäss Praxis nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben einseitig aufgehoben oder zum Nachteil des Adressaten abgeändert werden. Es liegt nicht im Ermessen der Behörde, ob sie einen Entscheid widerrufen will oder nicht. Ein Widerruf kommt nur bei fehlerhaften Verfügungen in Betracht, wobei die Fehlerhaftigkeit ursprünglicher oder nachträglicher Natur sein kann. Die ursprünglich fehlerhafte Verfügung ist von Anfang an mit einem Rechtsfehler behaftet. Nachträgliche Fehlerhaftigkeit liegt demgegenüber vor, wenn seit dem Ergehen der Verfügung eine Änderung der Rechtsgrundlagen oder eine erhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist (vgl.”
Eine Rückkehr in den Heimat- oder Herkunftsstaat führt in der Regel zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 63 Abs. 1bis AsylG.
“Die Rechtsstellung vorläufig Aufgenommener unterscheidet sich grundsätzlich auch stark von derjenigen von Flüchtlingen mit Asyl: Diese erfüllen die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG und gehören damit einer Personengruppe an, die eines besonderen Schutzes bedarf. Eine Rückkehr ins Heimatland ist ausgeschlossen bzw. führt in der Regel zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft (vgl. Art. 63 Abs. 1bis AsylG). Flüchtlinge stehen unter dem Schutz des Refoulementverbots (Art. 33 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [Flüchtlingskonvention, FK; SR 0.142.30]), ihre sozialhilferechtliche Gleichbehandlung mit Einheimischen ist ebenfalls staatsvertraglich verankert (Art. 23 FK). Ihre Anwesenheit in der Schweiz ist ab Asylgewährung auf Dauer ausgerichtet, sie haben Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B). Ehepartner und minderjährige Kinder werden als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, wenn keine besonderen Umstände dagegensprechen; wurde die Familie durch die Flucht getrennt, so ist der Familiennachzug grundsätzlich ebenfalls zu bewilligen (vgl. Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG). Demgegenüber können vorläufig aufgenommene Personen ihre Familie frühestens drei Jahre nach Anordnung der vorläufigen Aufnahme nachziehen (Art. 85 Abs. 7 AIG; vgl. dazu aber das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] 6697/18 vom”
Zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung ist auf die in der Rechtsprechung entwickelten drei kumulativen Voraussetzungen abzustellen: die Handlung sei freiwillig (kein Zwang), es liege die Absicht vor, Schutz des Herkunftsstaates zu beanspruchen, und der Schutz sei tatsächlich erlangt. Der Flüchtling muss glaubhaft bzw. mit hoher Voraussicht darlegen, dass eine dieser Voraussetzungen nicht erfüllt ist, damit die Aberkennung nach Art. 63 Abs. 1bis AsylG unterbleibt.
“Au vu de ce qui précède, la conclusion subsidiaire tendant au renvoi de la cause au SEM pour instruction complémentaire, aucunement motivée, doit être rejetée, 2. 2.1 Selon l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié à celui qui s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance. Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de s'y rendre. 2.2 Entré en vigueur le 1er juin 2019, cet article constitue une lex specialis par rapport à l'art. 63 al. 1 let. b LAsi, en relation avec l'art. 1 let. c ch. 1 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (Conv. réfugiés, RS 0.142.30). Sa première phrase introduit une présomption légale (réfutable), selon laquelle le réfugié qui s'est rendu dans son pays d'origine ou de provenance s'est remis volontairement sous la protection du pays dont il a la nationalité, conformément à la dernière disposition précitée (cf. Message du 2 mars 2018 relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers [LEtr] [aujourd'hui : LEI], FF 2018 1673, 1740 s.). 2.3 La seconde phrase du nouvel art. 63 al. 1bis LAsi s'appuie sur les trois conditions cumulatives dégagées par la jurisprudence du Tribunal pour la mise en oeuvre de la clause de cessation de l'art. 1 let. c ch. 1 Conv. réfugiés, à savoir : - la volonté : l'acte par lequel le réfugié est entré en contact avec son pays d'origine doit avoir été accompli volontairement, soit en l'absence de toute contrainte de la part des autorités de l'Etat d'origine, respectivement de toute contrainte inhérente à la situation dans le pays d'accueil ou exercée par les autorités de ce même pays ; - l'intention : le réfugié doit avoir eu l'intention de solliciter la protection de l'Etat d'origine ; - le succès de l'action : le réfugié doit avoir effectivement obtenu cette protection (cf. ATAF 2010/17 consid. 5.1). 2.4 Ainsi, pour renverser la présomption légale, le réfugié doit démontrer, avec une haute vraisemblance, que l'une des conditions susmentionnées n'est pas réalisée. 3. 3.1 En l'occurrence, dans sa détermination du 3 décembre 2024, le recourant a affirmé que son voyage en Erythrée avait répondu à un impératif moral, son objectif ayant été de se rendre au chevet de sa mère « qui venait de faire un AVC [accident vasculaire cérébral] ».”
“b LAsi, le SEM révoque l'asile ou retire la qualité de réfugié pour les motifs mentionnés à l'art. 1 section C ch. 1 à 6 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (RS 0.142.30 ; ci-après : Conv. réfugiés), que selon son art. 1 section C ch. 1, ladite Convention cesse d'être applicable à toute personne reconnue comme réfugié qui s'est volontairement réclamée à nouveau de la protection du pays dont elle a la nationalité, que l'application de cette clause suppose trois conditions cumulatives, à savoir une action volontaire du réfugié, accomplie en l'absence de toute contrainte inhérente à la situation dans le pays d'accueil ou exercée par les autorités de celui-ci ; une démarche intentionnelle, visant à obtenir cette protection ; enfin, le succès de celle-ci, en ce sens que la protection requise a effectivement été accordée (cf. arrêts du Tribunal E-5571/2022 du 19 juillet 2024 consid. 3.2 et 3.3 ainsi que réf. cit. ; E-3152/2024 du 10 juillet 2024 consid. 4 et réf. cit.), qu'aux termes de l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié si l'intéressé s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance, à moins qu'il ne s'y soit vu contraint, que cette disposition a introduit la présomption légale qu'un voyage dans le pays d'origine constitue en principe une demande volontaire de protection et renverse de la sorte le fardeau de la preuve, qui se trouve à la charge du réfugié (cf. ATAF 2017 VI/11 consid. 4.2 à 4.3 et réf. cit. ; Message du 2 mars 2018 relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers, in : FF 2018 1673 ss, spéc. chap. 1.2.6 p. 1682 ; chap. 1.3.2 p. 1685 ; chap. 1.5.1 p. 1688 s. ; chap. 2.6 p. 1698 s. ; chap. 3.2 p. 1740 s.), que s'agissant de la nature volontaire de cet acte, le caractère officiel ou clandestin du retour, avec ou sans document de voyage délivré par le pays d'origine, sont des éléments d'appréciation, comme l'est la motivation à l'origine du voyage, qu'en règle générale, il est admis qu'un réfugié reconnu qui sollicite et obtient la délivrance d'un passeport de son pays d'origine se prévaut, ce faisant, de la protection de ce pays (cf.”
“ATAF 2017 VI/11 consid. 4.3 et réf. cit.). 3.2.3 Selon la jurisprudence toujours, les trois conditions précitées sont applicables non seulement aux personnes au bénéfice de la qualité de réfugié à titre originaire, mais aussi à celles au bénéfice de la qualité de réfugié à titre dérivé. Il ne peut être tenu compte de cette reconnaissance à titre dérivé que lors de l'examen de la troisième de ces conditions, dès lors que la personne n'ayant pas acquis le statut de réfugié et l'asile à titre originaire n'a pas subi de persécution personnelle dans son Etat d'origine (cf. ATAF 2017 VI/11 consid. 4.4). 3.2.4 En application des principes généraux relatifs au fardeau de la preuve, l'autorité qui entend révoquer l'asile ou retirer la qualité de réfugié, en application de l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés a la charge de la preuve des faits pertinents (cf. ATAF 2013/23 consid. 3.3 et arrêt du TAF E-7605/2007 du 10 août 2009 consid. 5.2.5). 3.3 Aux termes de l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié si le réfugié s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance (1ère phr.). Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de se rendre dans son Etat d'origine ou de provenance (2ème phr.). Il ressort du message relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers (LEtr ; Normes procédurales et systèmes d'information) du 2 mars 2018 que cette disposition est une lex specialis par rapport à la lex generalis qu'est l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés. Elle a été introduite sur la base du constat de la difficulté pour le SEM de répondre au fardeau de la preuve à sa charge dans l'application de cette lex generalis. Elle vise à faire face à une situation d'abus consistant dans le retour d'un réfugié reconnu dans son pays d'origine ou de provenance, alors que son document de voyage pour réfugié ne l'y habilite pas. Elle introduit une présomption légale et renverse de la sorte le fardeau de la preuve, à charge du réfugié (cf.”
Art. 63 Abs. 1bis AsylG begründet eine widerlegbare gesetzliche Vermutung zugunsten der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft: Die Reise in den Heimat‑ oder Herkunftsstaat wird grundsätzlich als freiwillige Inanspruchnahme des Heimatschutzes gewertet. Damit wird das Beweisgewicht zugunsten der Aberkennung verschoben; die ausländische Person muss glaubhaft machen, dass die Reise aufgrund eines Zwangs erfolgte.
“Au vu de ce qui précède, la conclusion subsidiaire tendant au renvoi de la cause au SEM pour instruction complémentaire, aucunement motivée, doit être rejetée, 2. 2.1 Selon l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié à celui qui s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance. Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de s'y rendre. 2.2 Entré en vigueur le 1er juin 2019, cet article constitue une lex specialis par rapport à l'art. 63 al. 1 let. b LAsi, en relation avec l'art. 1 let. c ch. 1 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (Conv. réfugiés, RS 0.142.30). Sa première phrase introduit une présomption légale (réfutable), selon laquelle le réfugié qui s'est rendu dans son pays d'origine ou de provenance s'est remis volontairement sous la protection du pays dont il a la nationalité, conformément à la dernière disposition précitée (cf. Message du 2 mars 2018 relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers [LEtr] [aujourd'hui : LEI], FF 2018 1673, 1740 s.). 2.3 La seconde phrase du nouvel art. 63 al. 1bis LAsi s'appuie sur les trois conditions cumulatives dégagées par la jurisprudence du Tribunal pour la mise en oeuvre de la clause de cessation de l'art. 1 let. c ch. 1 Conv. réfugiés, à savoir : - la volonté : l'acte par lequel le réfugié est entré en contact avec son pays d'origine doit avoir été accompli volontairement, soit en l'absence de toute contrainte de la part des autorités de l'Etat d'origine, respectivement de toute contrainte inhérente à la situation dans le pays d'accueil ou exercée par les autorités de ce même pays ; - l'intention : le réfugié doit avoir eu l'intention de solliciter la protection de l'Etat d'origine ; - le succès de l'action : le réfugié doit avoir effectivement obtenu cette protection (cf. ATAF 2010/17 consid. 5.1). 2.4 Ainsi, pour renverser la présomption légale, le réfugié doit démontrer, avec une haute vraisemblance, que l'une des conditions susmentionnées n'est pas réalisée. 3. 3.1 En l'occurrence, dans sa détermination du 3 décembre 2024, le recourant a affirmé que son voyage en Erythrée avait répondu à un impératif moral, son objectif ayant été de se rendre au chevet de sa mère « qui venait de faire un AVC [accident vasculaire cérébral] ».”
“ATAF 2017 VI/11 consid. 4.3 et réf. cit.). 3.2.3 Selon la jurisprudence toujours, les trois conditions précitées sont applicables non seulement aux personnes au bénéfice de la qualité de réfugié à titre originaire, mais aussi à celles au bénéfice de la qualité de réfugié à titre dérivé. Il ne peut être tenu compte de cette reconnaissance à titre dérivé que lors de l'examen de la troisième de ces conditions, dès lors que la personne n'ayant pas acquis le statut de réfugié et l'asile à titre originaire n'a pas subi de persécution personnelle dans son Etat d'origine (cf. ATAF 2017 VI/11 consid. 4.4). 3.2.4 En application des principes généraux relatifs au fardeau de la preuve, l'autorité qui entend révoquer l'asile ou retirer la qualité de réfugié, en application de l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés a la charge de la preuve des faits pertinents (cf. ATAF 2013/23 consid. 3.3 et arrêt du TAF E-7605/2007 du 10 août 2009 consid. 5.2.5). 3.3 Aux termes de l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié si le réfugié s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance (1ère phr.). Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de se rendre dans son Etat d'origine ou de provenance (2ème phr.). Il ressort du message relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers (LEtr ; Normes procédurales et systèmes d'information) du 2 mars 2018 que cette disposition est une lex specialis par rapport à la lex generalis qu'est l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés. Elle a été introduite sur la base du constat de la difficulté pour le SEM de répondre au fardeau de la preuve à sa charge dans l'application de cette lex generalis. Elle vise à faire face à une situation d'abus consistant dans le retour d'un réfugié reconnu dans son pays d'origine ou de provenance, alors que son document de voyage pour réfugié ne l'y habilite pas. Elle introduit une présomption légale et renverse de la sorte le fardeau de la preuve, à charge du réfugié (cf.”
Das SEM hat im Verfahren zu prüfen und in den Akten zu begründen, ob Aberkennungsgründe nach Art. 63 AsylG vorliegen. Kommt das SEM dieser Pflicht nicht nach, kann das Verwaltungsgericht die Wiederherstellung der früheren Rechtsstellung (Wiedereinsetzung als anerkannter Flüchtling / Vorläufig Aufgenommene) anordnen, wie im zitierten Entscheid geschehen.
“Die Vorinstanz ist im Rahmen des wiederaufzunehmenden erstinstanzlichen Verfahrens gehalten, eine ergänzende Anhörung zu den Asylgründen durchzuführen, ihrer Aktenführungspflicht nachzukommen und die teilweise Rechtskraft der Verfügung vom 27. Dezember 2017 zu berücksichtigen. Es ist hierbei (erneut) darauf hinzuweisen, dass das LINGUA-Gutachten unter anderem zum Schluss gekommen ist, die Chinesischkenntnisse der Beschwerdeführerin würden die Erwartungen übertreffen und es sei sehr wahrscheinlich, dass sie in Tibet gelebt habe. Überdies gilt zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2017 ihre chinesische Identitätskarte im Original nachreichte (Ausweisnummer [...]); deren Prüfbericht zum Schluss kam, es handle sich hierbei um ein echtes Dokument ohne objektive Fälschungsmerkmale. Die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin wurde rechtskräftig anerkannt und sie wurde wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen. Das SEM hat auch nicht ansatzweise geprüft und begründet, inwiefern Aberkennungsgründe im Sinne von Art. 63 AsylG vorliegen würden. Entsprechend ist es anzuweisen, die Beschwerdeführerin umgehend wieder in ihre Rechtsposition als anerkannter Flüchtling mit vorläufiger Aufnahme zurückzusetzen. Angesichts der Rückweisung der Sache erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen auf Beschwerdeebene, weil das Beschwerdedossier ebenfalls Gegenstand des wiederaufzunehmenden erstinstanzlichen Verfahrens sein und die Vorinstanz sich auch damit zu befassen haben wird.”
Liegt nachträglich fest, dass die Person, von der das Asyl derivativ erworben wurde, die Schutzgrundlage durch wesentliche Verschweigung (z. B. einer weiteren Staatsangehörigkeit) erschlichen hat, kann die derivative Flüchtlingseigenschaft der Angehörigen ebenfalls aufgehoben werden. Art. 63 Abs. 4 AsylG steht dem nicht zwingend entgegen, wenn das Asyl der Familie auf einem durch Täuschung begründeten Erwerb beruht.
“) Staatsangehörigkeit, einer wesentlichen Tatsache, in Betracht gezogen werde, im Übrigen ein Vorkommnis, bei welchem die Beschwerdeführenden mit dabei waren (vgl. vorstehend). Auch war die Vorinstanz nicht gehalten, den Zeitpunkt des Verschweigens präzise festzuhalten, liegt es doch in der Natur der Sache, dass sich ein solches Verhalten über die ganze Verfahrensdauer erstreckt. Dass der Umstand, dass eine asylsuchende Person mehrere Staatsangehörigkeiten besitzt, einen Einfluss auf den Asylentscheid des ersuchten Staates haben kann, dürfte sodann auch für mit dem Asylgesetz nicht vertraute Personen in genügendem Masse erkennbar sein. Die Vorinstanz war jedenfalls nicht gehalten, die entsprechenden Mechanismen vertieft und im Detail darzulegen. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich daher insgesamt als unbegründet. Ergänzend ist noch festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden zu Recht nicht geltend machen, der Asylwiderruf beziehungsweise die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft könne sich aufgrund von Art. 63 Abs. 4 AsylG nur auf die Mutter beziehungsweise (dem Vater ist ein eigenes Verschweigen vorzuhalten) die Eltern beziehen. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass die Person, von welcher das Asyl derivativ erworben wurde, dieses dadurch erschlichen hat, indem sie die für sämtliche Familienangehörigen bestehende und in flüchtlingsrechtlicher Hinsicht Sicherheit bietende zweite Staatsangehörigkeit verschwieg, rechtfertigt es sich, die derivative Flüchtlingseigenschaft und das dadurch erlangte Asyl der Angehörigen ebenfalls erlöschen zu lassen.”
“) Staatsangehörigkeit, einer wesentlichen Tatsache, in Betracht gezogen werde, im Übrigen ein Vorkommnis, bei welchem die Beschwerdeführenden mit dabei waren (vgl. vorstehend). Auch war die Vorinstanz nicht gehalten, den Zeitpunkt des Verschweigens präzise festzuhalten, liegt es doch in der Natur der Sache, dass sich ein solches Verhalten über die ganze Verfahrensdauer erstreckt. Dass der Umstand, dass eine asylsuchende Person mehrere Staatsangehörigkeiten besitzt, einen Einfluss auf den Asylentscheid des ersuchten Staates haben kann, dürfte sodann auch für mit dem Asylgesetz nicht vertraute Personen in genügendem Masse erkennbar sein. Die Vorinstanz war jedenfalls nicht gehalten, die entsprechenden Mechanismen vertieft und im Detail darzulegen. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich daher insgesamt als unbegründet. Ergänzend ist noch festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden zu Recht nicht geltend machen, der Asylwiderruf beziehungsweise die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft könne sich aufgrund von Art. 63 Abs. 4 AsylG nur auf die Mutter beziehungsweise (dem Vater ist ein eigenes Verschweigen vorzuhalten) die Eltern beziehen. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass die Person, von welcher das Asyl derivativ erworben wurde, dieses dadurch erschlichen hat, indem sie die für sämtliche Familienangehörigen bestehende und in flüchtlingsrechtlicher Hinsicht Sicherheit bietende zweite Staatsangehörigkeit verschwieg, rechtfertigt es sich, die derivative Flüchtlingseigenschaft und das dadurch erlangte Asyl der Angehörigen ebenfalls erlöschen zu lassen.”
Für den Fortbestand der Flüchtlingseigenschaft kommt es in der Praxis auf die Glaubhaftmachung einer Zwangslage an; gelingt diese Darlegung nicht, führt dies zur Aberkennung nach Art. 63 Abs. 1bis AsylG.
“Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 Bst. C Ziffern 1-6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK; SR 0.142.30) vorliegen. Gemäss dem seit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Art. 63 Abs. 1bis AsylG aberkennt das SEM die Flüchtlingseigenschaft, wenn Flüchtlinge in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen, wobei die Aberkennung unterbleibt, wenn die ausländische Person glaubhaft macht, dass die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwanges erfolgte.”
“Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelungen, eine Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG darzulegen.”
“Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 Bst. C Ziffern1-6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK; SR 0.142.30) vorliegen. Gemäss dem seit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Art. 63 Abs. 1bis AsylG aberkennt das SEM die Flüchtlingseigenschaft, wenn Flüchtlinge in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen, wobei die Aberkennung unterbleibt, wenn die ausländische Person glaubhaft macht, dass die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwanges erfolgte.”
In E‑129/2021 wurde das Asylverfahren auf Französisch geführt, die Vorinstanz erliess die Mitteilungen/Verfügungen jedoch in deutscher Sprache. Im Aktenbild findet sich eine Einschreibesendung mit dem Postvermerk «nicht abgeholt/retourniert»; eine später abgeholte Verfügung wurde als unangefochten rechtskräftig erklärt. Daraus folgt—ohne Verallgemeinerung—dass im konkreten Fall Sprachwahl der Verfügung und der postzustellungsbezogene Verfahrensverlauf (Retournierung, spätere Abholung) für den Ablauf des Aberkennungs-/Widerrufsverfahrens und die Entstehung der Rechtskraft eine Rolle spielten.
“Sachverhalt: A. Die Gesuchstellerin reiste am 2. Juni 2014 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte. Mit Verfügung des SEM vom 29. Januar 2016 wurde sie in der Schweiz als Flüchtling anerkannt und ihr wurde Asyl gewährt. Das Asylverfahren wurde in französischer Sprache durchgeführt. Ihr im (...) geborener Sohn wurde am 10. Oktober 2017 ebenfalls als Flüchtling anerkannt und erhielt Asyl (Art. 51 Abs. 3 AsylG [SR 142.31]). B. Mit deutschsprachiger Verfügung vom 20. Mai 2020 gewährte die Vorinstanz der Gesuchstellerin das rechtliche Gehör im Hinblick auf einen eventuellen Asylwiderruf sowie eine eventuelle Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 63 Abs. 1bis AsylG). Darin erklärte die Vorinstanz, es würden Akten vorliegen, wonach die Gesuchstellerin mit ihrem Kind im (...) 2019 - mithin nach der Asylgewährung - eine Reise in den Heimatstaat unternommen habe. Diese Einschreibesendung wurde von der Post mit dem Vermerk «nicht abgeholt» nach Ablauf der siebentägigen Abholfrist an das SEM retourniert. C. Mit Verfügung vom 29. September 2020 stellte die Vorinstanz fest, da sich die Gesuchstellerin freiwillig unter den Schutz ihres Heimatlandes gestellt habe, werde die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen. Folglich unterstehe sie fortan dem allgemeinen Ausländerrecht. Diese Verfügung erging ebenfalls in deutscher Sprache und wurde von der Gesuchstellerin am 30. September 2020 auf der Post abgeholt. Die Verfügung erwuchs am 30. Oktober 2020 unangefochten in Rechtskraft. D. Mit Schreiben vom 27. November 2020 setzte die Vorinstanz die kantonale Migrationsbehörde über die rechtskräftig gewordene Verfügung bezüglich Asylwiderrufs und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft der Gesuchstellerin in Kenntnis.”
“Sachverhalt: A. Die Gesuchstellerin reiste am 2. Juni 2014 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte. Mit Verfügung des SEM vom 29. Januar 2016 wurde sie in der Schweiz als Flüchtling anerkannt und ihr wurde Asyl gewährt. Das Asylverfahren wurde in französischer Sprache durchgeführt. Ihr im (...) geborener Sohn wurde am 10. Oktober 2017 ebenfalls als Flüchtling anerkannt und erhielt Asyl (Art. 51 Abs. 3 AsylG [SR 142.31]). B. Mit deutschsprachiger Verfügung vom 20. Mai 2020 gewährte die Vorinstanz der Gesuchstellerin das rechtliche Gehör im Hinblick auf einen eventuellen Asylwiderruf sowie eine eventuelle Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 63 Abs. 1bis AsylG). Darin erklärte die Vorinstanz, es würden Akten vorliegen, wonach die Gesuchstellerin mit ihrem Kind im (...) 2019 - mithin nach der Asylgewährung - eine Reise in den Heimatstaat unternommen habe. Diese Einschreibesendung wurde von der Post mit dem Vermerk «nicht abgeholt» nach Ablauf der siebentägigen Abholfrist an das SEM retourniert. C. Mit Verfügung vom 29. September 2020 stellte die Vorinstanz fest, da sich die Gesuchstellerin freiwillig unter den Schutz ihres Heimatlandes gestellt habe, werde die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen. Folglich unterstehe sie fortan dem allgemeinen Ausländerrecht. Diese Verfügung erging ebenfalls in deutscher Sprache und wurde von der Gesuchstellerin am 30. September 2020 auf der Post abgeholt. Die Verfügung erwuchs am 30. Oktober 2020 unangefochten in Rechtskraft. D. Mit Schreiben vom 27. November 2020 setzte die Vorinstanz die kantonale Migrationsbehörde über die rechtskräftig gewordene Verfügung bezüglich Asylwiderrufs und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft der Gesuchstellerin in Kenntnis.”
Art. 63 Abs. 2 AsylG kann auf ein Fehlverhalten gestützt werden, das die Schwelle von Art. 65 AsylG bzw. Art. 32 FK erreicht. In den vorliegenden Entscheiden hat das SEM Widerrufe nach Art. 63 Abs. 2 vorgenommen, wobei in einem Fall ausdrücklich festgestellt wurde, dass das Verhalten die genannte Schwelle erreicht.
“Mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren ist vorliegend der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG erfüllt. Keine Anwendung findet Art. 63 Abs. 3 AIG, wonach ein Widerruf, der nur damit begründet wird, dass ein Delikt begangen wurde, für das ein Strafgericht bereits eine Strafe oder Massnahme verhängt, jedoch von einer Landesverweisung abgesehen hat, unzulässig ist. Die am 1. Oktober 2016 in Kraft getretene Bestimmung ist aus intertemporalrechtlichen Gründen nur anwendbar, wenn das fragliche Delikt nach diesem Datum begangen wurde (BGE 146 II 1 E. 2.1.2), was hier nicht der Fall ist. Angesichts der konkreten Umstände, die nachfolgend näher darzulegen sind, ergibt sich im Weiteren, dass das Fehlverhalten des Beschwerdeführers die Schwelle von Art. 65 AsylG und Art. 32 FK erreicht (vgl. dazu BGr, 14. September 2020, 2C_766/2019, E. 5.3.1 mit Hinweisen). Dieses führte denn auch zum (rechtskräftigen) Widerruf des dem Beschwerdeführer im Jahr 2001 gewährten Asyls, wobei sich der betreffende Entscheid des SEM auf Art. 63 Abs. 2 AsylG stützt, welche Bestimmung an den Widerruf des Asyls einer ausländischen Person ähnliche Anforderungen stellt wie Art. 65 AsylG an deren Weg- bzw. Ausweisung.”
“94 Ziff. 1 Bst. a SVG sowie des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges trotz Verweigerung, Entzug oder Aberkennung des Ausweises im Sinne von Art. 95 Ziff. 1 Bst. b SVG zu einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 30.-; - mit Urteil des (...) vom (...) 2017 (Geschäfts-Nr. [...]) wegen der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG (SR 812.121) in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten, davon bedingt vollziehbar 24 Monate, bei einer Probezeit von 3 Jahren, und einer Busse von CHF 100.-. C. Mit Schreiben vom 28. September 2018 gelangte die Vorinstanz an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers und stellte einen eventuellen Asylwiderruf im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG (SR 142.31) in Aussicht. Hierzu gewährte sie das rechtliche Gehör. D. Mit Eingabe vom 15. November 2018 nahm der Beschwerdeführer - handelnd durch seine Rechtsvertreterin - diesbezüglich innert erstreckter Frist Stellung und beantragte, es sei auf einen Widerruf des Asyls zu verzichten und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Mit dem Schreiben wurden diverse Beweismittel ins Recht gelegt (vgl. hierzu SEM-Akte C/17 [Beweismittelcouvert]). E. Mit Verfügung vom 20. November 2018 - eröffnet am 29. November 2018 - widerrief das SEM das dem Beschwerdeführer gewährte Asyl in Anwendung von Art. 63 Abs. 2 AsylG, verzichtete auf die Erhebung von Verfahrenskosten und lehnte dessen Antrag auf amtliche Verbeiständung ab. F. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer - handelnd durch die mandatierte Rechtsvertreterin - mit Eingabe vom 21. Dezember 2018 (Datum Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom 20.”
Art. 63 Abs. 1bis AsylG begründet eine widerlegbare gesetzliche Vermutung (lex specialis): Wer in seinen Heimat‑/Herkunftsstaat zurückkehrt, wird grundsätzlich so behandelt, als habe er sich wieder unter den Schutz dieses Staates gestellt. Damit wird der Beweislastpunkt verschoben; der Flüchtling muss darlegen, dass die Rückkehr unter Zwang erfolgte, um die Aberkennung zu verhindern.
“105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée en l'espèce. Le Tribunal est dès lors compétent pour connaître du présent litige. 1.2 Le recourant a qualité pour recourir (art. 48 al. 1 PA, applicable par renvoi de l'art. 37 LTAF). Présenté dans la forme (art. 52 al. 1 PA) et le délai (art. 108 al. 6 LAsi) prescrits par la loi, le recours est recevable. 1.3 Il ne ressort pas du dossier que des mesures d'instruction complémentaires sont nécessaires, l'état de fait ayant été établi avec suffisamment de précision pour se prononcer en connaissance de cause sur le sort de la procédure. En outre, l'étude du dossier ne révèle aucun vice de procédure qui rendrait nécessaire la cassation de la décision querellée. Au vu de ce qui précède, la conclusion subsidiaire tendant au renvoi de la cause au SEM pour instruction complémentaire, aucunement motivée, doit être rejetée, 2. 2.1 Selon l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié à celui qui s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance. Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de s'y rendre. 2.2 Entré en vigueur le 1er juin 2019, cet article constitue une lex specialis par rapport à l'art. 63 al. 1 let. b LAsi, en relation avec l'art. 1 let. c ch. 1 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (Conv. réfugiés, RS 0.142.30). Sa première phrase introduit une présomption légale (réfutable), selon laquelle le réfugié qui s'est rendu dans son pays d'origine ou de provenance s'est remis volontairement sous la protection du pays dont il a la nationalité, conformément à la dernière disposition précitée (cf. Message du 2 mars 2018 relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers [LEtr] [aujourd'hui : LEI], FF 2018 1673, 1740 s.). 2.3 La seconde phrase du nouvel art. 63 al. 1bis LAsi s'appuie sur les trois conditions cumulatives dégagées par la jurisprudence du Tribunal pour la mise en oeuvre de la clause de cessation de l'art.”
“ATAF 2017 VI/11 consid. 4.3 et réf. cit.). 3.2.3 Selon la jurisprudence toujours, les trois conditions précitées sont applicables non seulement aux personnes au bénéfice de la qualité de réfugié à titre originaire, mais aussi à celles au bénéfice de la qualité de réfugié à titre dérivé. Il ne peut être tenu compte de cette reconnaissance à titre dérivé que lors de l'examen de la troisième de ces conditions, dès lors que la personne n'ayant pas acquis le statut de réfugié et l'asile à titre originaire n'a pas subi de persécution personnelle dans son Etat d'origine (cf. ATAF 2017 VI/11 consid. 4.4). 3.2.4 En application des principes généraux relatifs au fardeau de la preuve, l'autorité qui entend révoquer l'asile ou retirer la qualité de réfugié, en application de l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés a la charge de la preuve des faits pertinents (cf. ATAF 2013/23 consid. 3.3 et arrêt du TAF E-7605/2007 du 10 août 2009 consid. 5.2.5). 3.3 Aux termes de l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié si le réfugié s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance (1ère phr.). Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de se rendre dans son Etat d'origine ou de provenance (2ème phr.). Il ressort du message relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers (LEtr ; Normes procédurales et systèmes d'information) du 2 mars 2018 que cette disposition est une lex specialis par rapport à la lex generalis qu'est l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés. Elle a été introduite sur la base du constat de la difficulté pour le SEM de répondre au fardeau de la preuve à sa charge dans l'application de cette lex generalis. Elle vise à faire face à une situation d'abus consistant dans le retour d'un réfugié reconnu dans son pays d'origine ou de provenance, alors que son document de voyage pour réfugié ne l'y habilite pas. Elle introduit une présomption légale et renverse de la sorte le fardeau de la preuve, à charge du réfugié (cf.”
Art. 63 Abs. 1bis AsylG knüpft an die in der Rechtsprechung zu Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK entwickelten Voraussetzungen an und weist einen engen Bezug zu dieser Rechtsprechung auf.
“Bezüglich der Rüge, das SEM habe es unterlassen, die Anwendbarkeit von Art. 63 Abs. 1bis AsylG in seinem Schreiben vom 25. November 2021 zu erwähnen (vgl. Beschwerde Ziff. 2 f.), ist zunächst festzuhalten, dass schon im Titel des genannten Schreibens («Aufforderung zur Stellungnahme [rechtliches Gehör] im Hinblick auf einen eventuellen Asylwiderruf sowie eine eventuelle Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft») implizit auf den ganzen Art. 63 AsylG (Widerruf als eine Beendigungsform des Asyls), also auch auf dessen Abs. 1bis, hingewiesen wurde. Ferner hat sich das SEM in seinem Schreiben auf die gleichen Sachverhaltsaspekte - die Ausstellung eines irakischen Reisepasses und mehrere Heimatreisen - bezogen wie in der angefochtenen Verfügung und diese als «Unterschutzstellung» im Sinne von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK interpretiert; der bereits damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat sich in seiner Stellungnahme vom 16. Dezember 2021 denn auch umfassend dazu geäussert. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass Art. 63 Abs. 1bis AsylG an die Voraussetzungen, die in der Rechtsprechung zu Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK entwickelt wurden, anknüpft, weshalb Art. 63 Abs. 1bis AsylG einen engen Bezug zu Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK aufweist (vgl. BVGE 2010/17 und Botschaft zur Revision des Ausländergesetzes vom 2. März 2018, BBl 2018 1685, 1754 f., sowie nachfolgend E. 5.2). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs aus den genannten Gründen ist mithin zu verneinen.”
Für die Annahme einer Gefährdung der Staatssicherheit im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG genügen keine blossen Mutmassungen. Das SEM trägt die Beweislast für die relevanten Tatsachen, ist jedoch nicht zu einer formellen Beweisführung verpflichtet. Erforderlich ist eine substanzielle Verdachtsbegründung, gestützt auf ein Bündel konkreter Indizien, die sich sowohl aus den Vorkommnissen im Herkunftsland als auch aus dem Verhalten nach der Ankunft ergeben können. Konkrete Kontakte oder eine hinreichende Nähe zu radikalen bzw. terroristischen Gruppierungen können unter den genannten Umständen die erforderlichen Indizien liefern.
“1 Contrairement à l'indignité retenue sur la base de la commission d'actes répréhensibles, celle qui se fonde sur l'existence d'un risque pour la sécurité de la Suisse, par essence potentiel, ne peut pas se fonder sur de simples suppositions (« Mutmassungen »). En application des principes généraux relatifs au fardeau de la preuve, l'autorité qui entend révoquer l'asile, voire retirer la qualité de réfugié (ou encore appliquer une clause d'exclusion de l'asile ou de la qualité de réfugié) a la charge de la preuve des faits pertinents. S'agissant de la mise en danger de la sécurité intérieure et extérieure, le SEM n'est toutefois pas tenu d'en apporter la preuve formelle. Il faut néanmoins qu'il établisse une suspicion substantielle, fondée sur un faisceau d'indices concrets, ressortant aussi bien des antécédents du requérant que de son comportement après son arrivée en Suisse (cf. ATAF 2013/23 consid. 3.3 et réf. cit.). La « mise en danger de la sécurité de l'Etat » est une notion juridique indéterminée, justifiant aussi bien le refus (art. 53 let. b LAsi) que la révocation de l'asile (art. 63 al. 2 LAsi). Il faut y voir notamment la mise en danger de la prééminence du pouvoir de l'Etat en matière militaire ou politique ou sur l'ordre étatique établi, ainsi par l'exercice d'actes d'extrémisme violent, le terrorisme, l'espionnage ou la participation aux activités d'organisations criminelles (cf. ATAF 2018 VI/5 consid. 3.4 ; 2013/23 consid. 3.2 et 3.3). L'existence d'un ou plusieurs contacts concrets démontrant une proximité suffisante avec une organisation radicale participant au soutien ou à la commission d'actes terroristes ou d'extrémisme violent - contacts susceptibles de démontrer une proximité suffisante entre la personne et l'organisation concernée - permet de présumer l'exercice d'une activité illégitime de nature à compromettre la sécurité de la Suisse (cf. ATAF 2018 VI/5 consid. 3.1 à 3.10, spéc. 3.9). Le fait d'appartenir à un mouvement demandant un changement radical du système politique et du pouvoir en place dans le pays d'origine, en refusant implicitement tout dialogue avec ce dernier, peut suffire, suivant les circonstances, à démontrer la volonté de contribuer à déstabiliser l'ordre établi dans ce pays et à menacer ainsi la sécurité extérieure de la Suisse.”
Im Aberkennungsverfahren ist primär zu prüfen, ob die Voraussetzungen für den Widerruf oder die Aberkennung nach Art. 63 AsylG erfüllt sind. Das SEM muss deshalb nicht weitergehende Abklärungen zu (subsidiären) Schutz- oder Verfolgungsgründen im Sinne von Art. 3 AsylG vornehmen; es ist nicht zu beanstanden, wenn es solche Fragen nicht detailliert untersucht.
“Was schliesslich die Rüge anbelangt, das SEM sei auf die Ausführungen betreffend die gezielte Verfolgung durch islamistische und kriminelle Organisationen im gesamten Nordirak nicht eingegangen und habe sich darauf beschränkt, zu behaupten, dass die Familie sich nicht mehr in C._______ befände (vgl. Beschwerde Ziff. 7 f.), ist darauf hinzuweisen, dass im vorliegenden Verfahren einzig zu klären ist, ob die Voraussetzungen des Widerrufs gemäss Art. 63 AsylG erfüllt sind (vgl. zu den konkreten Voraussetzungen im vorliegenden Verfahren nachfolgend E. 5). Dem SEM ist es folglich weder vorzuwerfen, dass es sich mit der Frage einer gezielten Verfolgung des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 3 AsylG nicht im Detail auseinandergesetzt hat, noch dass es keine weiteren Abklärungen bezüglich des familiären Umfeldes des Beschwerdeführers im Nordirak respektive bezüglich der konkreten Gefährdungssituation aufgrund der geltend gemachten Verfolgung durch islamistische und kriminelle Organisationen vorgenommen hat.”
Ein Widerrufsverfahren kann auch ohne rechtskräftige strafrechtliche Verurteilung eingeleitet werden; etwa kann es wegen falscher Angaben oder des Verschweigens wesentlicher Tatsachen nach Art. 63 Abs. 1 (Bst. a) betrieben werden. Es ist daher nicht in jedem Fall eine rechtskräftige Strafe erforderlich, um ein Widerrufsverfahren zu begründen.
“Das Akteneinsichtsgesuch wies es ab mit der Begründung, dass an der Geheimhaltung dieser verwaltungsinternen Akten mehrerer Behörden - auch aufgrund der laufenden Untersuchungen und des laufenden Verfahrens - ein wesentliches und überwiegendes öffentliches Interesse bestehe. Der wesentliche Inhalt der Widerrufsakten sei den Beschwerdeführenden mit Schreiben vom 2. März 2020 zur Kenntnis gegeben worden, sodass sie das rechtliche Gehör wahrnehmen könnten. N. Die Beschwerdeführenden nahmen mit Eingabe vom 20. April 2020 fristgerecht zu den obenerwähnten Vorwürfen Stellung. Der Beschwerdeführer bestritt, eine falsche Identität angegeben zu haben. Seine Identitätsnachweise seien nicht gefälscht und er habe sie legal von den zuständigen iranischen Behörden ausstellen lassen. Auch die Beschwerdeführerin habe keine Dokumente gefälscht und ihre wirtschaftliche Situation korrekt deklariert. Sie habe weder Vermögen noch Einkünfte in Iran. Gleichzeitig hielten sie am Akteneinsichtsgesuch vom 11. März 2020 fest und beantragten die Sistierung des vorliegenden Verfahrens bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens. O. Am 29. April 2020 wies das SEM das Sistierungsgesuch ab. Es begründete dies damit, dass das Widerrufsverfahren sich nicht auf Art. 63 Abs. 2 AsylG und somit auf einen Asylwiderruf aufgrund einer (möglichen) Strafffälligkeit beziehe. Stattdessen stütze sich das Widerrufsverfahren vorliegend auf Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG (falsche Angaben oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen), weshalb keine rechtskräftige Verurteilung in einem Strafverfahren vorausgesetzt sei. Das Akteneinsichtsgesuch hiess es teilweise gut und gewährte den Beschwerdeführenden Einsicht in die durch das kantonale Migrationsamt zugestellten Akten B6/21. In die Akten der Staatsanwaltschaft D._______ hätten sie durch diese bereits vollumfängliche Einsicht erhalten. Auf die (erneute) Zustellung der ihnen bekannten und verfügbaren Akten verzichtete es. P. Nach zweimaliger Fristerstreckung nahmen die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 29. Mai 2020 ergänzend zum Widerrufsverfahren Stellung. Darin bestritt der Beschwerdeführer erneut, über seine wahre Identität hinweggetäuscht beziehungsweise gefälschte Dokumente eingereicht zu haben. Die iranischen Register seien fehlerhaft; dies zeige sich auch darin, dass die Scheidung der ersten Ehe der Beschwerdeführerin nicht registriert worden sei.”
Art. 63 Abs. 1bis LAsi unterscheidet zwischen anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen: Bei anerkannten Flüchtlingen führt eine Rückkehr in den Herkunftsstaat in der Regel zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft. Personen mit vorläufiger Aufnahme sind rechtlich anders gestellt und werden in den Quellen ausdrücklich davon unterschieden.
“3 La réglementation différenciée de l'assistance aux personnes admises à titre provisoire est liée à leur présence tolérée uniquement à titre précaire, comme le montre leur statut d'admission provisoire. L'admission provisoire n'est qu'une mesure de substitution à l’exécution non réalisable du renvoi. Contrairement aux Suisses et aux étrangers titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement qui bénéficient de l'aide sociale ordinaire, les personnes admises à titre provisoire ne disposent pas d'un véritable droit de présence (c. 2.2 supra). En comparaison avec les réfugiés reconnus auxquels l’aide sociale ordinaire est également accordée, on peut constater ce qui suit. 5.3.1 Le statut juridique des personnes admises à titre provisoire se distingue en principe très nettement aussi de celui des réfugiés au bénéfice de l'asile: ces derniers remplissent la qualité de réfugié au sens de l'art. 3 LAsi et appartiennent donc à un groupe de personnes qui requiert une protection particulière. Un retour dans le pays d'origine est exclu ou entraîne en règle générale le retrait de la qualité de réfugié (voir art. 63 al. 1bis LAsi). Les réfugiés sont protégés par l'interdiction du refoulement (art. 33 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés [CR, RS 0.142.30]) et leur égalité de traitement avec les autochtones en matière d'aide sociale est également ancrée dans un traité international (art. 23 CR). Leur présence en Suisse s’inscrit dans la durée dès l'octroi de l'asile; ils peuvent prétendre une autorisation de séjour (permis B). Le conjoint et les enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu’aucune circonstance particulière ne s'y oppose; si la famille a été séparée par la fuite, le regroupement familial doit en principe également être autorisé (voir art. 51 al. 1 et 4 LAsi). Par contre, les personnes admises à titre provisoire peuvent faire venir leur famille au plus tôt trois ans après le prononcé de l'admission provisoire (voir art. 85 al. 7 LEI; voir cependant à ce sujet Cour européenne des droits de l’homme [ci-après: Cour européenne] 6697/18 du 9 juillet 2021 [Grande Chambre], M.”
“3 La réglementation différenciée de l'assistance aux personnes admises à titre provisoire est liée à leur présence tolérée uniquement à titre précaire, comme le montre leur statut d'admission provisoire. L'admission provisoire n'est qu'une mesure de substitution à l’exécution non réalisable du renvoi. Contrairement aux Suisses et aux étrangers titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement qui bénéficient de l'aide sociale ordinaire, les personnes admises à titre provisoire ne disposent pas d'un véritable droit de présence (c. 2.2 supra). En comparaison avec les réfugiés reconnus auxquels l’aide sociale ordinaire est également accordée, on peut constater ce qui suit. 5.3.1 Le statut juridique des personnes admises à titre provisoire se distingue en principe très nettement aussi de celui des réfugiés au bénéfice de l'asile: ces derniers remplissent la qualité de réfugié au sens de l'art. 3 LAsi et appartiennent donc à un groupe de personnes qui requiert une protection particulière. Un retour dans le pays d'origine est exclu ou entraîne en règle générale le retrait de la qualité de réfugié (voir art. 63 al. 1bis LAsi). Les réfugiés sont protégés par l'interdiction du refoulement (art. 33 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés [CR, RS 0.142.30]) et leur égalité de traitement avec les autochtones en matière d'aide sociale est également ancrée dans un traité international (art. 23 CR). Leur présence en Suisse s’inscrit dans la durée dès l'octroi de l'asile; ils peuvent prétendre une autorisation de séjour (permis B). Le conjoint et les enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu’aucune circonstance particulière ne s'y oppose; si la famille a été séparée par la fuite, le regroupement familial doit en principe également être autorisé (voir art. 51 al. 1 et 4 LAsi). Par contre, les personnes admises à titre provisoire peuvent faire venir leur famille au plus tôt trois ans après le prononcé de l'admission provisoire (voir art. 85 al. 7 LEI; voir cependant à ce sujet Cour européenne des droits de l’homme [ci-après: Cour européenne] 6697/18 du 9 juillet 2021 [Grande Chambre], M.”
“3 La réglementation différenciée de l'assistance aux personnes admises à titre provisoire est liée à leur présence tolérée uniquement à titre précaire, comme le montre leur statut d'admission provisoire. L'admission provisoire n'est qu'une mesure de substitution à l’exécution non réalisable du renvoi. Contrairement aux Suisses et aux étrangers titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement qui bénéficient de l'aide sociale ordinaire, les personnes admises à titre provisoire ne disposent pas d'un véritable droit de présence (c. 2.2 supra). En comparaison avec les réfugiés reconnus auxquels l’aide sociale ordinaire est également accordée, on peut constater ce qui suit. 5.3.1 Le statut juridique des personnes admises à titre provisoire se distingue en principe très nettement aussi de celui des réfugiés au bénéfice de l'asile: ces derniers remplissent la qualité de réfugié au sens de l'art. 3 LAsi et appartiennent donc à un groupe de personnes qui requiert une protection particulière. Un retour dans le pays d'origine est exclu ou entraîne en règle générale le retrait de la qualité de réfugié (voir art. 63 al. 1bis LAsi). Les réfugiés sont protégés par l'interdiction du refoulement (art. 33 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés [CR, RS 0.142.30]) et leur égalité de traitement avec les autochtones en matière d'aide sociale est également ancrée dans un traité international (art. 23 CR). Leur présence en Suisse s’inscrit dans la durée dès l'octroi de l'asile; ils peuvent prétendre une autorisation de séjour (permis B). Le conjoint et les enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu’aucune circonstance particulière ne s'y oppose; si la famille a été séparée par la fuite, le regroupement familial doit en principe également être autorisé (voir art. 51 al. 1 et 4 LAsi). Par contre, les personnes admises à titre provisoire peuvent faire venir leur famille au plus tôt trois ans après le prononcé de l'admission provisoire (art. 85 al. 7 LEI; voir cependant à ce sujet Cour européenne des droits de l’homme [ci-après: Cour européenne] 6697/18 du 9 juillet 2021 [Grande Chambre], M.”
Die Praxis prüft, ob ein Drittstaat die gewährte internationale Schutzgewährung tatsächlich respektiert und ob konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass die dortige Anerkennung oder Aufnahme zu einem realen Risiko der Aberkennung bzw. Weiterweisung in den Herkunftsstaat führen würde; bleibt ein solches Risiko unbewiesen, kann dies die Ablehnung des Asylgesuchs stützen.
“6399), que tel est le cas en l'espèce, dans la mesure où l'intéressé y a été reconnu comme réfugié et que les autorités de cet Etat ont accepté sa réadmission en date du 1er décembre 2023, que le dossier ne comporte par ailleurs aucun élément dont il y aurait lieu de déduire qu'il pourrait être exposé, en Pologne, à un risque concret et sérieux d'expulsion vers son pays d'origine, au mépris de la protection internationale dont il bénéficie et du principe de non-refoulement (art. 33 par. 1 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés [Conv. réfugiés, RS 0.142.30]), qu'à cet égard et contrairement à ce que le recourant laisse entendre dans son mémoire (cf., entre autres, p. 6 et 10), aucun moyen de preuve ni début d'indice ne tend à étayer sa thèse selon laquelle il risquerait d'être confronté, en Pologne, à une procédure de révocation de son statut de réfugié, susceptible de déboucher à une obligation pour lui de quitter le territoire, qu'en tout état de cause, même à admettre que la Pologne envisagerait une telle procédure, ce qui n'est pas démontré en l'espèce, rien ne laisse supposer qu'elle faillirait ce faisant à ses obligations internationales, étant précisé que le droit suisse connaît lui aussi la possibilité de révoquer l'asile à certaines conditions clairement définies (cf. art. 63 LAsi), que c'est partant à juste titre que le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du recourant, que lorsqu'il refuse d'entrer en matière sur une demande d'asile, le SEM prononce en principe le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution (art. 44 LAsi), qu'aucune des conditions de l'art. 32 de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (OA 1, RS 142.311) n'étant réalisée, en l'absence notamment d'un droit du recourant à une autorisation de séjour ou d'établissement, le Tribunal est tenu de confirmer le renvoi, qu'il convient encore d'examiner si l'exécution de cette mesure peut être considérée comme licite, raisonnablement exigible et possible (art. 44 LAsi et art. 83 al. 2 à 4 LEI [RS 142.20]), que l'exécution du renvoi est illicite lorsque la Suisse, pour des raisons de droit international public, ne peut contraindre un étranger à se rendre dans un pays donné ou qu'aucun autre Etat, respectant le principe du non-refoulement, ne se déclare prêt à l'accueillir, qu'il s'agit d'abord de l'étranger reconnu réfugié, mais soumis à une clause d'exclusion de l'asile, et ensuite de l'étranger pouvant démontrer qu'il serait exposé à un traitement prohibé par l'art.”
Die Beweis- bzw. Glaubhaftmachungslast liegt bei der asylsuchenden Person: Sie muss glaubhaft machen, dass die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwangs erfolgte. Gelingt dies nicht, greift die gesetzliche Vermutung des Art. 63 Abs. 1bis AsylG und dies kann zur Abweisung des Rechtsmittels bzw. zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft führen (vgl. die zitierten Entscheide).
“Dans ces conditions, il y a lieu d'admettre que le recourant a obtenu la protection de la part des autorités érythréennes. A cet égard, l'argumentation à l'appui du recours, selon laquelle il aurait pu entrer en Erythrée sur simple présentation d'une photo de sa carte d'identité et en repartir en versant un pot-de-vin à un employé d'Egyptair, lui permettant ainsi d'échapper à tout contrôle douanier, est peu convaincante. De même, son affirmation selon laquelle les autorités douanières, distinctes des autorités militaires qui le rechercheraient, n'auraient aucun intérêt à son égard n'est pas crédible. Il est en effet difficilement concevable que les informations relatives à des personnes recherchées (ce qui serait son cas) ne circulent pas entre les différentes autorités, surtout celles en charge des entrées et sorties principales du pays. La troisième et dernière condition précitée est dès lors également remplie. 5. En conséquence, l'intéressé n'étant pas parvenu à renverser la présomption légale de l'art. 63 al. 1bis LAsi, le recours doit être rejeté. 6. S'avérant manifestement infondé, il est rejeté dans une procédure à juge unique, avec l'approbation d'un second juge (art. 111 let. e LAsi). Il est dès lors renoncé à un échange d'écritures, le présent arrêt n'étant motivé que sommairement (art. 111a al. 1 et 2 LAsi). 7. Au vu de l'issue de la cause, il y a lieu de mettre les frais de procédure à la charge du recourant, conformément aux art. 63 al. 1 PA et art. 2 et 3 let. a du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2). (dispositif page suivante) Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Les frais de procédure, d'un montant de 750 francs, sont mis à la charge du recourant. Ce montant doit être versé sur le compte du Tribunal dans les 30 jours dès l'expédition du présent arrêt. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, par l'intermédiaire de sa mandataire, au SEM et à l'autorité cantonale.”
“Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 Bst. C Ziffern 1-6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK; SR 0.142.30) vorliegen. Gemäss dem seit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Art. 63 Abs. 1bis AsylG aberkennt das SEM die Flüchtlingseigenschaft, wenn Flüchtlinge in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen, wobei die Aberkennung unterbleibt, wenn die ausländische Person glaubhaft macht, dass die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwanges erfolgte.”
“Die Vorinstanz stützte ihren ablehnenden Entscheid auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG. Den Angaben des Grenzkontrollrapports der Flughafenpolizei-Grenzabteilung B._______ vom 23. Mai 2023 zufolge sei der Beschwerdeführer am selbigen Tag von Ho Chi Minh City in Vietnam via Istanbul in die Schweiz eingereist. Anlässlich der Einreisekontrolle habe er sich mit einem gültigen schweizerischen Reiseausweis für Flüchtlinge und einer Niederlassungsbewilligung ausgewiesen. Bei der anschliessenden Durchsuchung seines Reisegepäcks sei ein vietnamesisches Reisedokument (Certificate of Visa Exemption) mit einem vietnamesischen Einreisestempel vom 3. März 2023 und einem Ausreisestempel vom 22. Mai 2023 gefunden worden. Mangels gegenteiliger respektive fehlender Informationen seinerseits sei davon auszugehen, dass er die Reise in seine Heimat nicht unter Zwang unternommen, sondern sich freiwillig unter den Schutz seines Heimatstaates gestellt habe, weshalb die Voraussetzungen der Aberkennung seiner Flüchtlingseigenschaft erfüllt seien. Infolge der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft unterstehe er nicht mehr dem Asylgesetz, sondern dem allgemeinen Ausländerrecht.”
Familien‑ oder medizinische Notfälle begründen nicht automatisch eine Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG. Der Verwaltungs- und Bundesgerichtsrechtsprechung zufolge werden Besuchsreisen zu erkrankten Angehörigen oder die Organisation eines Rücktransports nach Abschluss einer Behandlung häufig als freiwillig gewertet; in solchen Fällen ist die Ausnahme wegen «Zwangs» typischerweise nicht gegeben und die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft bleibt vorbehaltlich weiterer Umstände möglich.
“Au vu de ce qui précède, la conclusion subsidiaire tendant au renvoi de la cause au SEM pour instruction complémentaire, aucunement motivée, doit être rejetée, 2. 2.1 Selon l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié à celui qui s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance. Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de s'y rendre. 2.2 Entré en vigueur le 1er juin 2019, cet article constitue une lex specialis par rapport à l'art. 63 al. 1 let. b LAsi, en relation avec l'art. 1 let. c ch. 1 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (Conv. réfugiés, RS 0.142.30). Sa première phrase introduit une présomption légale (réfutable), selon laquelle le réfugié qui s'est rendu dans son pays d'origine ou de provenance s'est remis volontairement sous la protection du pays dont il a la nationalité, conformément à la dernière disposition précitée (cf. Message du 2 mars 2018 relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers [LEtr] [aujourd'hui : LEI], FF 2018 1673, 1740 s.). 2.3 La seconde phrase du nouvel art. 63 al. 1bis LAsi s'appuie sur les trois conditions cumulatives dégagées par la jurisprudence du Tribunal pour la mise en oeuvre de la clause de cessation de l'art. 1 let. c ch. 1 Conv. réfugiés, à savoir : - la volonté : l'acte par lequel le réfugié est entré en contact avec son pays d'origine doit avoir été accompli volontairement, soit en l'absence de toute contrainte de la part des autorités de l'Etat d'origine, respectivement de toute contrainte inhérente à la situation dans le pays d'accueil ou exercée par les autorités de ce même pays ; - l'intention : le réfugié doit avoir eu l'intention de solliciter la protection de l'Etat d'origine ; - le succès de l'action : le réfugié doit avoir effectivement obtenu cette protection (cf. ATAF 2010/17 consid. 5.1). 2.4 Ainsi, pour renverser la présomption légale, le réfugié doit démontrer, avec une haute vraisemblance, que l'une des conditions susmentionnées n'est pas réalisée. 3. 3.1 En l'occurrence, dans sa détermination du 3 décembre 2024, le recourant a affirmé que son voyage en Erythrée avait répondu à un impératif moral, son objectif ayant été de se rendre au chevet de sa mère « qui venait de faire un AVC [accident vasculaire cérébral] ».”
“Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass vorliegend die Begleitung des D._______ nach Äthiopien damit dieser seinen Vater treffen kann, nicht als Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG qualifiziert werden kann; es ist von der Freiwilligkeit ihrer Reise ins Heimatland auszugehen. An dieser Stelle ist jedoch zu betonen, dass es für Flüchtlinge schwierig ist, über Jahre hinweg fernab der ursprünglichen Heimat sowie getrennt von nahen Familienangehörigen zu leben und das Bedürfnis, in ihrer Nähe zu sein, durchaus verständlich ist. Dennoch verbleibt der Schutz desjenigen Staates, der einer Person den Flüchtlingsstatus gewährt, ein subsidiärer. Die Massnahmen der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und des Widerrufs des Asyls stellen nicht in erster Linie eine «Bestrafung» für ein Verhalten dar, sondern sind als logische Konsequenz der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes im Vergleich zum grundsätzlichen Schutz des jeweiligen Heimatstaates zu verstehen (vgl. etwa Urteile des BVGer D-4155/2023 vom 4. Januar 2024 E. 6.3; E-5282/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 5.3).”
“Dem eingereichten Spitalbericht seien denn auch keinerlei Hinweise dafür zu entnehmen, dass eine weiterführende stationäre Behandlung seiner Mutter nach deren Entlassung notwendig gewesen wäre. Der Beschwerdeführer habe denn auch keine Beweismittel für eine angebliche Weiterbehandlung seiner Mutter in Weissrussland eingereicht. Seine Aussage in der Stellungnahme vom 6. März 2024, wonach er sich gar nie nach Russland begeben habe, sondern in Weissrussland bei seiner Mutter im Spital geblieben sei, vermöge deshalb, umso weniger nicht zu überzeugen, als er in zwei zuvor eingereichten Stellungnahmen vom 27. April 2023 und 31. Juli 2023 eine Reise nach Russland nicht bestritten, sondern sogar Ausführungen dazu gemacht habe, wie er die Grenze nach Russland ohne Kontrolle überquert hätte. Vor diesem Hintergrund müsse davon ausgegangen werden, dass seine Reise nach Russland in keinem Zusammenhang mit der Covid-19-Erkrankung seiner Mutter gestanden habe. Ohnehin wäre der Rücktransport seiner Mutter von Weissrussland nach Russland, wie er es in den Stellungnahmen vom 27. April 2023 und 31. Juli 2023 noch vorgebracht habe, nicht als Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG zu werten gewesen, zumal nach Abschluss der stationären Behandlung die Gefahr als soweit gebannt hätte betrachtet werden müssen, dass es dem Beschwerdeführer auch unter moralischen und psychischen Gesichtspunkten möglich gewesen wäre, den Transport seiner Mutter anderweitig zu organisieren. Dass eine Reise nach Russland stattgefunden habe, könne angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer in den Stellungnahmen vom 27. April 2023 und vom 31. Juli 2023 eine solche noch in keiner Weise bestritten habe, angenommen werden.”
“Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass vorliegend der Besuch des leidenden Vaters in Vietnam nicht als Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG qualifiziert werden kann; es ist von der Freiwilligkeit seiner Reise ins Heimatland auszugehen. An dieser Stelle ist jedoch zu betonen, dass es für Flüchtlinge schwierig ist, über Jahre hinweg getrennt von nahen Familienangehörigen zu leben und das Bedürfnis - insbesondere bei schweren Erkrankungen von Familienmitgliedern - in ihrer Nähe zu sein, durchaus verständlich ist. Dennoch verbleibt der Schutz desjenigen Staates, der einer Person den Flüchtlingsstatus gewährt, ein subsidiärer (vgl. etwa Urteile des BVGer E-211/2020 vom 22. November 2022 E. 7.2; E-5953/2019 vom 7. April 2021 E. 6.4.3; E-5282/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 5.3). Die Massnahmen der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und des Widerrufs des Asyls stellen nicht in erster Linie eine «Bestrafung» für ein Verhalten dar, sondern sind als logische Konsequenz der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes im Vergleich zum grundsätzlichen Schutz des jeweiligen Heimatstaates zu verstehen.”
Nach der im zitierten Entscheid dargestellten Rechtsauffassung hat das SEM den freiwilligen Verzicht auf Asyl als besonderen Umstand gewertet: Durch den Verzicht habe sich die Betroffene bewusst den ausländerrechtlichen Regelungen des AIG unterstellt, um eine Heimatreise zu ermöglichen. Das SEM hielt es für nicht vereinbar, nach einer solchen Konstellation erneut Familienasyl zu gewähren, da dadurch die Regelungen zum Widerruf bzw. zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Heimatreisen (Art. 63 Abs. 1bis AsylG) sowie die ausländerrechtlichen Vorgaben zum Familiennachzug (Art. 44 AIG) umgangen würden.
“e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass das SEM das Gesuch der Beschwerdeführerin um Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft und das Asyl ihres Ehemannes mit der Begründung ablehnte, ihr Asylverzicht stelle vorliegend einen besonderen Umstand dar, der gegen den Einbezug nach Art. 51 AsylG spreche, dass sie mit dem Asylverzicht freiwillig auf den asylrechtlichen Schutz verzichtet und sich bewusst den ausländerrechtlichen Regelungen nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG, SR 142.20) unterstellt habe, um eine Heimatreise unternehmen zu können, dass sowohl die Regelungen zum Widerruf des Asyls und der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen einer Reise in den Heimatstaat gemäss Art. 63 Abs. 1bis AsylG als auch die spezifischen ausländerrechtlichen Vorgaben zum Familiennachzug nach Art. 44 AIG umgangen und letztendlich wirkungslos würden, wenn nach einem Verzicht auf das zuvor gewährte Familienasyl und erfolgter Heimreise jeweils erneut Familienasyl nach Art. 51 AsylG gewährt würde, weshalb das Gesuch abzulehnen sei, dass das Migrationsamt B._______ mit rechtskräftiger Verfügung vom 28. März 2024 bereits ihre Wegweisung verfügt und den Wegweisungsvollzug angeordnet habe, weshalb das SEM nicht befugt sei, erneut über ihre Wegweisung und mögliche Vollzugshindernisse zu befinden, dass die Beschwerdeführerin gegen die”
Fehlen konkrete Angaben oder Nachweise dafür, dass die Reise in den Heimat‑/Herkunftsstaat unter Zwang erfolgte, zieht das Gericht aus den vorgelegten Reiseumständen regelmässig die Schlussfolgerung, dass die Rückkehr freiwillig war. Demnach ist ohne glaubhaft gemachten Zwang die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 63 Abs. 1bis AsylG möglich.
“Die Vorinstanz stützte ihren ablehnenden Entscheid auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG. Den Angaben des Grenzkontrollrapports der Flughafenpolizei-Grenzabteilung B._______ vom 23. Mai 2023 zufolge sei der Beschwerdeführer am selbigen Tag von Ho Chi Minh City in Vietnam via Istanbul in die Schweiz eingereist. Anlässlich der Einreisekontrolle habe er sich mit einem gültigen schweizerischen Reiseausweis für Flüchtlinge und einer Niederlassungsbewilligung ausgewiesen. Bei der anschliessenden Durchsuchung seines Reisegepäcks sei ein vietnamesisches Reisedokument (Certificate of Visa Exemption) mit einem vietnamesischen Einreisestempel vom 3. März 2023 und einem Ausreisestempel vom 22. Mai 2023 gefunden worden. Mangels gegenteiliger respektive fehlender Informationen seinerseits sei davon auszugehen, dass er die Reise in seine Heimat nicht unter Zwang unternommen, sondern sich freiwillig unter den Schutz seines Heimatstaates gestellt habe, weshalb die Voraussetzungen der Aberkennung seiner Flüchtlingseigenschaft erfüllt seien. Infolge der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft unterstehe er nicht mehr dem Asylgesetz, sondern dem allgemeinen Ausländerrecht.”
Die Dauer des Aufenthalts im Heimatstaat sowie die Art der Ein- und Ausreise (insbesondere über einen internationalen Flughafen) sprechen gegen das Vorliegen einer glaubhaften Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG.
“Die Vorinstanz stützte ihren ablehnenden Entscheid auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG. Den Angaben des Grenzkontrollrapports der Flughafenpolizei B._______ vom (...) 2024 zufolge sei die Beschwerdeführerin am selben Tag von C._______ in Äthiopien in die Schweiz eingereist. Anlässlich der Einreisekontrolle habe sie sich mit einem gültigen schweizerischen Reiseausweis für Flüchtlinge und einer Niederlassungsbewilligung ausgewiesen. Gemäss ihrem Reisedokument sei sie am (...) 2024 von der Ethiopian Immigration Police bei der Einreise nach Äthiopien kontrolliert worden und am (...) 2024 wieder aus Äthiopien ausgereist. In ihrer Stellungnahme vom 5. Juli 2024 habe die Beschwerdeführerin ausgeführt, (...) D._______ (N [...]) begleitet zu haben, der seinen Vater habe treffen wollen. Der vorgebrachte Beweggrund für die Reise nach Äthiopien sei zwar aus menschlichen Gesichtspunkten nachvollziehbar und verständlich, eine Zwangslage im Sinne des Art. 63 Abs. 1bis AsylG sei jedoch nicht ersichtlich. Dagegen spreche mitunter die Dauer des Aufenthalts im Heimatstaat sowie die Art und Weise der Ein- und Ausreise über einen internationalen Flughafen. Ferner habe sie auch nicht geltend gemacht, dass sie einen allfälligen Behördenkontakt bewusst zu vermeiden versucht hätte. Aus ihrem Verhalten könne insgesamt geschlossen werden, dass sie die Reise in ihre Heimat nicht unter Zwang unternommen, sondern sich freiwillig unter den Schutz ihres Heimatstaates gestellt habe, weshalb die Voraussetzungen der Aberkennung ihrer Flüchtlingseigenschaft erfüllt seien. Infolge der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft unterstehe sie nicht mehr dem Asylgesetz, sondern dem allgemeinen Ausländerrecht.”
“Die Vorinstanz stützte ihren ablehnenden Entscheid auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG. Den Angaben des Grenzkontrollrapports der Flughafenpolizei B._______ vom (...) 2024 zufolge sei die Beschwerdeführerin am selben Tag von C._______ in Äthiopien in die Schweiz eingereist. Anlässlich der Einreisekontrolle habe sie sich mit einem gültigen schweizerischen Reiseausweis für Flüchtlinge und einer Niederlassungsbewilligung ausgewiesen. Gemäss ihrem Reisedokument sei sie am (...) 2024 von der Ethiopian Immigration Police bei der Einreise nach Äthiopien kontrolliert worden und am (...) 2024 wieder aus Äthiopien ausgereist. In ihrer Stellungnahme vom 5. Juli 2024 habe die Beschwerdeführerin ausgeführt, (...) D._______ (N [...]) begleitet zu haben, der seinen Vater habe treffen wollen. Der vorgebrachte Beweggrund für die Reise nach Äthiopien sei zwar aus menschlichen Gesichtspunkten nachvollziehbar und verständlich, eine Zwangslage im Sinne des Art. 63 Abs. 1bis AsylG sei jedoch nicht ersichtlich. Dagegen spreche mitunter die Dauer des Aufenthalts im Heimatstaat sowie die Art und Weise der Ein- und Ausreise über einen internationalen Flughafen.”
“Die Vorinstanz stützte ihren ablehnenden Entscheid auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG. Den Angaben des Grenzkontrollrapports der Flughafenpolizei B._______ vom (...) 2024 zufolge sei die Beschwerdeführerin am selben Tag von C._______ in Äthiopien in die Schweiz eingereist. Anlässlich der Einreisekontrolle habe sie sich mit einem gültigen schweizerischen Reiseausweis für Flüchtlinge und einer Niederlassungsbewilligung ausgewiesen. Gemäss ihrem Reisedokument sei sie am (...) 2024 von der Ethiopian Immigration Police bei der Einreise nach Äthiopien kontrolliert worden und am (...) 2024 wieder aus Äthiopien ausgereist. In ihrer Stellungnahme vom 5. Juli 2024 habe die Beschwerdeführerin ausgeführt, (...) D._______ (N [...]) begleitet zu haben, der seinen Vater habe treffen wollen. Der vorgebrachte Beweggrund für die Reise nach Äthiopien sei zwar aus menschlichen Gesichtspunkten nachvollziehbar und verständlich, eine Zwangslage im Sinne des Art. 63 Abs. 1bis AsylG sei jedoch nicht ersichtlich. Dagegen spreche mitunter die Dauer des Aufenthalts im Heimatstaat sowie die Art und Weise der Ein- und Ausreise über einen internationalen Flughafen. Ferner habe sie auch nicht geltend gemacht, dass sie einen allfälligen Behördenkontakt bewusst zu vermeiden versucht hätte. Aus ihrem Verhalten könne insgesamt geschlossen werden, dass sie die Reise in ihre Heimat nicht unter Zwang unternommen, sondern sich freiwillig unter den Schutz ihres Heimatstaates gestellt habe, weshalb die Voraussetzungen der Aberkennung ihrer Flüchtlingseigenschaft erfüllt seien. Infolge der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft unterstehe sie nicht mehr dem Asylgesetz, sondern dem allgemeinen Ausländerrecht.”
Nach Art. 63 Abs. 2 AsylG widerruft das SEM das Asyl, wenn Flüchtlinge die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder besonders verwerfliche strafbare Handlungen begangen haben. Die Quellen vermerken weiter, dass nur bestimmte Sicherheits‑ und Ordnungsmotive die langfristige Garantie des Asyls bedrohen und dass anerkannte Flüchtlinge grundsätzlich jährliche Aufenthaltsverlängerungen erhalten, solange die Gründe der Anerkennung fortbestehen.
“1 LAsi, quiconque a obtenu l’asile en Suisse a droit à une autorisation de séjour dans le canton où il séjourne légalement (permis B réfugié). Cette autorisation est délivrée aux réfugiés reconnus afin de favoriser leur intégration par des incitations positives, notamment en améliorant leur statut (cf. Message du Conseil fédéral du 8 mars 2013 relatif à la modification de la loi sur les étrangers [ci-après: Message Intégration], FF 2013 2131, 2133). Les réfugiés reconnus disposant d’un permis B réfugié restent en Suisse à long terme, selon l’expérience, et appartiennent de ce fait au potentiel de la main-d’œuvre indigène (Directives et commentaires du Secrétariat d'Etat aux migrations, Domaine des étrangers, état au 1er septembre 2023, ch. 4.8.5.1 [ci-après: Directives SEM]). L’octroi d’une autorisation de séjour à un réfugié diffère de la normalité en ce sens que l’intéressé bénéficie d’un renouvellement annuel systématique tant que les motifs de la reconnaissance du statut de réfugié subsistent. Seuls certains motifs de sécurité et d’ordre publics peuvent menacer cette garantie d’asile en Suisse sur le long terme (art. 63 al. 2 LAsi). 3.3. Conformément à l’art. 60 al. 2 LAsi, l’octroi de l’autorisation d’établissement est régi par l’art. 34 LEI. Au terme de l’art. 34 al. 1 LEI, l’autorisation d’établissement est octroyée pour une durée indéterminée et sans conditions. L’alinéa 2 de cette disposition précise que l’autorité compétente peut octroyer une autorisation d’établissement à un étranger s’il a séjourné en Suisse au moins dix ans au titre d’une autorisation de courte durée ou de séjour, dont les cinq dernières années de manière ininterrompue au titre d’une autorisation de séjour (let. a), s’il n’existe aucun motif de révocation au sens des art. 62 et 63 al. 2 LEI (let. b) et si l’étranger est intégré (let. c). L’art. 34 al. 4 LEI prévoit que l’étranger qui remplit les conditions de l’art. 34 al. 2 let. b et c LEI et est apte à bien communiquer dans la langue nationale parlée à son lieu de domicile peut obtenir une autorisation d'établissement au terme d'un séjour ininterrompu de cinq ans au titre d'une autorisation de séjour.”
“Art. 63 AsylG regelt die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf des Asyls. Gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG widerruft das SEM das Asyl, wenn Flüchtlinge die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder wenn sie besonders verwerfliche strafbare Handlungen begangen haben.”
Das SEM kann wiederholte Straftaten – auch solche als Jugendlicher begangene – sowie bandenmässigen Diebstahl als «besonders verwerflich» im Sinn von Art. 63 Abs. 2 AsylG werten und daraus einen Widerrufsgrund ableiten.
“und vom 21.10.2011; vgl. vorne E. 3.2). Hierbei fällt vielmehr auf, dass er auch wegen bandenmässigen Diebstahls verurteilt wurde (Art. 139 Ziff. 3 StGB; Akten EG Bern 7C pag. 117 f.). Dieser qualifizierte Diebstahl gehört – ebenso wie der Tatbestand der schweren Körperverletzung – gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB zu den Straftaten, die grundsätzlich zu einer obligatorischen Landesverweisung führen (Bst. b und c). Auch wenn diese Bestimmung hier nicht direkt anwendbar ist, unterstreicht sie doch die Schwere der Gesetzesverletzung und ist der darin zum Ausdruck gebrachten Wertung des Gesetzgebers insofern Rechnung zu tragen, als dies zu keinem Widerspruch zu übergeordnetem Recht führt (BGE 139 I 31 E. 2.3.2). Zu beachten ist diesbezüglich auch, dass das SEM im Zusammenhang mit dem Asylwiderruf festhielt, dass sowohl der (einfache) Diebstahl als auch der bandenmässige Diebstahl verwerfliche Handlungen darstellten. Das SEM qualifizierte das Handeln auch als «besonders verwerflich» im Sinn von Art. 63 Abs. 2 AsylG, weil der Beschwerdeführer einerseits wiederholt und bereits als Jugendlicher straffällig geworden sei, und andererseits nicht von einem geringen Verschulden ausgegangen werden könne (Entscheid des SEM vom 16.7.2015, Akten EG Bern 7E pag. 317 ff., 320).”
Anerkannte Flüchtlinge (Asyl) haben eine andere Rechtsstellung als vorläufig Aufgenommene: Ehepartner und minderjährige Kinder werden bei anerkannten Flüchtlingen grundsätzlich ebenfalls als Flüchtlinge anerkannt und der Nachzug bei fluchtgetrennter Familie ist in der Regel zu bewilligen. Vorläufig aufgenommene Personen können ihre Familienangehörigen frühestens drei Jahre nach Anordnung der vorläufigen Aufnahme nachziehen.
“Die Rechtsstellung vorläufig Aufgenommener unterscheidet sich grundsätzlich auch stark von derjenigen von Flüchtlingen mit Asyl: Diese erfüllen die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG und gehören damit einer Personengruppe an, die eines besonderen Schutzes bedarf. Eine Rückkehr ins Heimatland ist ausgeschlossen bzw. führt in der Regel zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft (vgl. Art. 63 Abs. 1bis AsylG). Flüchtlinge stehen unter dem Schutz des Refoulementverbots (Art. 33 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Flüchtlingskonvention, FK; SR 0.142.30), ihre sozialhilferechtliche Gleichbehandlung mit Einheimischen ist ebenfalls staatsvertraglich verankert (Art. 23 FK). Ihre Anwesenheit in der Schweiz ist ab Asylgewährung auf Dauer ausgerichtet, sie haben Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B). Ehepartner und minderjährige Kinder werden als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, wenn keine besonderen Umstände dagegensprechen; wurde die Familie durch die Flucht getrennt, so ist der Familiennachzug grundsätzlich ebenfalls zu bewilligen (vgl. Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG). Demgegenüber können vorläufig aufgenommene Personen ihre Familie frühestens drei Jahre nach Anordnung der vorläufigen Aufnahme nachziehen (Art. 85 Abs. 7 AIG; vgl. dazu aber das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] 6697/18 vom”
Bei der Prüfung, ob eine strafbare Handlung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG «besonders verwerflich» ist, müssen die Intensität der Tat und damit insbesondere die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens sowie das Verhalten des Täters berücksichtigt werden. Die fragliche Tat muss qualitativ über die «verwerflichen Handlungen» des Art. 53 AsylG hinausgehen und mit einer erheblichen Strafe bedroht sein. Bei der Würdigung ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten; Aspekte wie die seit der Tat verstrichene Zeit, die Entwicklung des Täters seit der Tat und mögliche Nachteile eines Widerrufs sind bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen.
“; bestätigt etwa im Urteil E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4). Der Asylwiderruf setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; die «besonders verwerflichen Handlungen» nach Art. 63 Abs. 2 AsylG müssen qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen, mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Weiter kann nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, welche für sich genommen das Kriterium der besonderen Verwerflichkeit nicht erfüllen, jedenfalls in Kombination mit einer verwerflichen Handlung, einen Asylwiderruf gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Würdigung einer «besonders verwerflichen» strafbaren Handlung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG muss der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. etwa Urteile des BVGer E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4.2 m.w.H.; D-2967/2018 vom 4. Februar 2021 E. 5.3 mit Verweis auf BVGE 2012/20 E. 6; D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.4 m.H. auf die Urteile E-4824/2014 vom 16. Februar 2016 E. 6 f. und D-2622/2017 vom 27. November 2018 E. 5.2).”
“Art. 53 AsylG bestimmt, dass Flüchtlingen kein Asyl gewährt wird, wenn sie wegen verwerflicher Handlungen dessen unwürdig sind oder die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder gefährden (ursprüngliche Asylunwürdigkeit). Nach der Rechtsprechung gelten als «verwerfliche Handlungen» im Sinne von Art. 53 Bst. a AsylG grundsätzlich solche Delikte, die dem abstrakten Verbrechensbegriff des Strafrechts nach Art. 10 Abs. 2 StGB (SR 311.0) entsprechen, das heisst mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer E-3391/2018 vom 30. Dezember 2019 E. 3.2 m.w.H.). Der Asylwiderruf im Sinne von Art. 63 Abs. 2 Bst. a AsylG setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; mithin müssen die «besonders verwerflichen Handlungen» (actes délictueux particulièrement répréhensibles; reati particolarmente riprensibili) gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» (actes répréhensibles; atti riprensibili) im Sinne von Art. 53 Bst. a AsylG stehen. Die in Frage stehende Straftat muss demnach mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2; zum Ganzen Urteil D-2967/2018 vom 4. Februar 2021 E. 4.1). Zudem muss bei der Würdigung einer strafbaren Handlung als «besonders verwerflich» im Sinne von Art. 63 Abs. 2 Bst. a AsylG der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 11). Aspekte, wie die Zeit, die seit der Tat vergangen ist, die Entwicklung des Täters seit der Tat und allfällige Nachteile, die ein Widerruf für die betroffene Person beinhalten würde, sind (erst) in diesem Schritt zu berücksichtigen (vgl.”
“Art. 53 AsylG bestimmt, dass Flüchtlingen kein Asyl gewährt wird, wenn sie wegen verwerflicher Handlungen dessen unwürdig sind oder die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder gefährden (ursprüngliche Asylunwürdigkeit). Nach der Rechtsprechung gelten als "verwerfliche Handlungen" im Sinne von Art. 53 AsylG grundsätzlich solche Delikte, die dem abstrakten Verbrechensbegriff des Strafrechts nach Art. 10 Abs. 2 StGB entsprechen, das heisst mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer E-4824/2014 vom 16. Februar 2016 E. 5.1 m.w.H.). Der Asylwiderruf im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; mithin müssen die "besonders verwerflichen Handlungen" (actes délictueux particulièrement répréhensibles; reati particolarmente riprensibili) gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG qualitativ eine Stufe über den "verwerflichen Handlungen" (actes répréhensibles; atti riprensibili) im Sinne von Art. 53 AsylG stehen. Die in Frage stehende Straftat muss demnach mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Zudem muss bei der Würdigung einer strafbaren Handlung als "besonders verwerflich" im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr.”
Für einen Widerruf nach Art. 63 Abs. 2 AsylG ist nach der Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit erforderlich. Die «besonders verwerflichen Handlungen» müssen qualitativ über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen. Die in Frage stehende Tat muss mit einer erheblichen Strafandrohung bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität sind insbesondere die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters zu berücksichtigen. Zudem ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten. Nach aktueller Praxis kann auch die Kombination mehrerer weniger schwerer Straftaten — die für sich allein nicht besonders verwerflich wären — einen Widerruf nach Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen.
“dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.2 m.w.H.; bestätigt etwa im Urteil E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4). Der Asylwiderruf setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; die «besonders verwerflichen Handlungen» nach Art. 63 Abs. 2 AsylG müssen qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen, mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Weiter kann nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, welche für sich genommen das Kriterium der besonderen Verwerflichkeit nicht erfüllen, jedenfalls in Kombination mit einer verwerflichen Handlung, einen Asylwiderruf gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Würdigung einer «besonders verwerflichen» strafbaren Handlung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG muss der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. etwa Urteile des BVGer E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4.2 m.w.H.; D-2967/2018 vom 4. Februar 2021 E. 5.3 mit Verweis auf BVGE 2012/20 E. 6; D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.4 m.H. auf die Urteile E-4824/2014 vom 16. Februar 2016 E. 6 f. und D-2622/2017 vom 27. November 2018 E. 5.2).”
“Im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG erfolgt eine Asylwiderruf, wenn Flüchtlinge die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt oder besonders verwerfliche strafbare Handlungen begangen haben. Nach der Rechtsprechung gelten als «verwerfliche Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG grundsätzlich solche Delikte, die dem abstrakten Verbrechensbegriff des Strafrechts nach Art. 10 Abs. 2 StGB entsprechen, das heisst mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.2 m.w.H.; bestätigt etwa im Urteil E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4). Der Asylwiderruf setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; die «besonders verwerflichen Handlungen» nach Art. 63 Abs. 2 AsylG müssen qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen, mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen.”
“2 StGB entsprechen, das heisst mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer E-4824/2014 vom 16. Februar 2016 E. 5.1 m.w.H.). Der Asylwiderruf im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; mithin müssen die "besonders verwerflichen Handlungen" (actes délictueux particulièrement répréhensibles; reati particolarmente riprensibili) gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG qualitativ eine Stufe über den "verwerflichen Handlungen" (actes répréhensibles; atti riprensibili) im Sinne von Art. 53 AsylG stehen. Die in Frage stehende Straftat muss demnach mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Zudem muss bei der Würdigung einer strafbaren Handlung als "besonders verwerflich" im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 11). Nach aktueller Praxis gelten (weiterhin) diejenigen Taten als "verwerfliche Handlungen" im Sinne von Art. 53 AsylG, die als Verbrechen gemäss Art. 10 Abs. 2 StGB zu qualifizieren sind, die also mit Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. hierzu BVGE 2012/20 E. 4.3).”
Die Bestimmung führt eine gesetzliche Vermutung ein und verschiebt damit den Beweisstand: Es genügt nach der Rechtsprechung, dass der Behördenentscheid auf hoher Voraussicht (vraisemblance) beruht, und die ausländische Person trägt die darlegungs- bzw. entkräftende Pflicht. Damit genügen zur Verhinderung der Aberkennung glaubhaft gemachte Umstände, insbesondere die Glaubhaftmachung, dass die Reise auf äusserer Zwangslage beruhte oder dass keine Inanspruchnahme des Schutzes des Heimatstaates beabsichtigt war.
“Elle vise à faire face à une situation d'abus consistant dans le retour d'un réfugié reconnu dans son pays d'origine ou de provenance, alors que son document de voyage pour réfugié ne l'y habilite pas. Elle introduit une présomption légale et renverse de la sorte le fardeau de la preuve, à charge du réfugié (cf. Message du 2 mars 2018 précité, FF 2018 1673 ss, spéc. chap. 1.2.6 p. 1682 ; chap. 1.3.2 p. 1685 ; chap. 1.5.1 p. 1688 s. ; chap. 2.6 p. 1698 s. ; chap. 3.2 p. 1740 s.). Selon la pratique du Tribunal, un voyage aux fins de vacances ou de divertissement laisse conclure qu'une mise sous protection a été envisagée. Pour renverser cette présomption légale, le réfugié doit dès lors démontrer soit que le voyage dans son pays d'origine découle d'une contrainte extérieure, par exemple lorsque le voyage est entrepris pour rendre visite à un parent gravement malade, soit qu'il n'avait pas l'intention de se mettre sous la protection de son état d'origine, ou encore que son pays de provenance ne lui a pas accordé de protection effective. Compte tenu de la conséquence rattachée à la présomption, la 2ème phr. de l'art. 63 al. 1bis LAsi réduit les exigences en matière de preuve, de sorte que la vraisemblance suffit. Il suffit dès lors que les autorités considèrent comme hautement vraisemblable que l'une des conditions mentionnées soit réalisée (cf. Message du 2 mars 2018 précité, FF 2018 1673 ss, chap. 3.2 p. 1740 ss). 4. 4.1 En l'espèce, il est incontesté que la recourante a voyagé en Erythrée en date du (...) juillet 2022 et qu'elle a séjourné dans ce pays jusqu'au (...) juillet 2022, soit durant plus de trois semaines. Il reste toutefois à examiner si elle s'est réclamée de la protection de son Etat d'origine (cf. infra consid. 4.2), respectivement si elle parvient à rendre vraisemblable que son voyage découle d'une contrainte extérieure (cf. infra consid. 4.3). 4.2 Après un examen attentif du dossier, le Tribunal considère que les conditions cumulatives jurisprudentielles inhérentes à l'art. 1 let. c ch. 1 Conv. réfugiés sont remplies dans le cas d'espèce. En effet, comme relevé à juste titre par le SEM, il convient d'emblée de constater que la recourante a pu entrer et sortir du territoire érythréen sans difficulté et qu'elle a pu se déplacer librement pendant toute la durée de son séjour sans être inquiétée par les autorités, notamment en se rendant - selon ses propres déclarations - quotidiennement dans un grand hôpital de la capitale.”
Nach bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung kann eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, die für sich allein das Kriterium der «besonders verwerflichen Handlungen» nicht erfüllt, in ihrer Gesamtheit einen Asylwiderruf nach Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Prüfung sind insbesondere die Intensität der Taten, die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens sowie das Verhalten des Täters zu berücksichtigen; zudem ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten.
“Im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG erfolgt eine Asylwiderruf, wenn Flüchtlinge die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt oder besonders verwerfliche strafbare Handlungen begangen haben. Nach der Rechtsprechung gelten als «verwerfliche Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG grundsätzlich solche Delikte, die dem abstrakten Verbrechensbegriff des Strafrechts nach Art. 10 Abs. 2 StGB entsprechen, das heisst mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.2 m.w.H.; bestätigt etwa im Urteil E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4). Der Asylwiderruf setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; die «besonders verwerflichen Handlungen» nach Art. 63 Abs. 2 AsylG müssen qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen, mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Weiter kann nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, welche für sich genommen das Kriterium der besonderen Verwerflichkeit nicht erfüllen, jedenfalls in Kombination mit einer verwerflichen Handlung, einen Asylwiderruf gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Würdigung einer «besonders verwerflichen» strafbaren Handlung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG muss der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. etwa Urteile des BVGer E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4.2 m.w.H.; D-2967/2018 vom 4. Februar 2021 E. 5.3 mit Verweis auf BVGE 2012/20 E. 6; D-789/2017 vom 20.”
“Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann auch eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, welche für sich genommen das Kriterium der besonderen Verwerflichkeit nicht erfüllen, jedenfalls in Kombination mit einer verwerflichen Handlung, einen Asylwiderruf gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Mit diesem Widerrufsgrund sollen Personen von den mit der Asylgewährung verbundenen Vorteilen ausgeschlossen werden, die gravierend und rücksichtslos gegen die Rechtsnormen der Schweiz verstossen und deren Verhalten mithin auf Renitenz oder eine schlechte Gesinnung schliessen lässt (vgl. Urteil des BVGer D-2622/2017 vom 27. November 2018 E. 5.2; E-4824/2014 vom 16. Februar 2016 E. 6.2 f.).”
Nach Art. 63 Abs. 4 AsylG erstreckt sich der Widerruf des Asyls oder die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht automatisch auf Ehegatten und Kinder. Kinder benötigen eigene, für einen Widerruf tragende Gründe, die das ausführende Organ zu prüfen hat. Bei sehr jungen Minderjährigen kann die erforderliche Absicht, auf den Schutz des Herkunftsstaates zurückzugreifen, fehlen; in solchen Fällen ist ein Widerruf nur möglich, wenn konkrete, bei den Kindern selbst festgestellte Gründe vorliegen.
“Dans le même sens, il convient encore de relever que, dans son recours, la recourante a allégué qu'il ne restait à sa mère que quelques jours à vivre pour justifier son retour dans son pays d'origine en juillet 2022. Elle a réitéré cette affirmation dans ses observations du 7 juin 2023, près d'une année après son séjour en Erythrée. A ce jour, soit deux ans après l'initiation de son voyage, il n'est pas parvenu à la connaissance du Tribunal que la mère de la recourante aurait connu une nouvelle hospitalisation ou ne serait plus en vie. 4.4 Compte tenu des éléments qui précédent, il y a lieu de considérer, à l'instar du SEM, que la recourante n'a pas su rendre vraisemblable que son voyage dans le pays d'origine découlait d'une contrainte extérieure, au sens de l'art. 63 al. 1bis 2ème phr. LAsi. Ce faisant, c'est à raison que la qualité de réfugié lui a été retirée et que l'asile lui a été révoqué. 5. 5.1 La situation ne saurait toutefois être similaire en ce qui concerne les enfants de la recourante. Conformément à l'art. 63 al. 4 LAsi, la révocation de l'asile ou le retrait de la qualité de réfugié ne s'étend pas aux conjoints et aux enfants. Ces derniers doivent au contraire avoir des motifs propres pour qu'une révocation de l'asile ou un retrait de la qualité de réfugié soit justifié. Or, le SEM n'aborde aucunement la situation spécifique des enfants dans la décision attaquée. 5.2 Les enfants de la recourante, mineurs, étaient âgés de respectivement (...) et (...) ans au moment de leur voyage en Erythrée. Au vu de leur jeune âge, ils n'avaient à l'évidence pas la capacité de discernement, à tout le moins n'étaient pas conscients des conséquences d'un retour dans leur pays d'origine. C'est donc à tort que le SEM leur a révoqué l'asile, le critère de l'intention de se réclamer de la protection de l'état d'origine n'étant pas rempli en ce qui les concerne (cf. notamment arrêts du Tribunal E-211/2020 du 22 novembre 2022 consid. 8 ; D-3610/2017 du 6 mars 2019 consid. 4.2). En conséquence, les enfants B._______ et C._______ disposent toujours de la qualité de réfugié, étant donné que, par décisions du SEM des 12 septembre 2011 et 2 septembre 2013, ils ont été inclus dans la qualité de réfugié de leurs deux parents, ont obtenu l'asile et que la qualité de réfugié du père n'a pas été retirée et que son asile n'a pas été révoqué.”
“Dans le même sens, il convient encore de relever que, dans son recours, la recourante a allégué qu'il ne restait à sa mère que quelques jours à vivre pour justifier son retour dans son pays d'origine en juillet 2022. Elle a réitéré cette affirmation dans ses observations du 7 juin 2023, près d'une année après son séjour en Erythrée. A ce jour, soit deux ans après l'initiation de son voyage, il n'est pas parvenu à la connaissance du Tribunal que la mère de la recourante aurait connu une nouvelle hospitalisation ou ne serait plus en vie. 4.4 Compte tenu des éléments qui précédent, il y a lieu de considérer, à l'instar du SEM, que la recourante n'a pas su rendre vraisemblable que son voyage dans le pays d'origine découlait d'une contrainte extérieure, au sens de l'art. 63 al. 1bis 2ème phr. LAsi. Ce faisant, c'est à raison que la qualité de réfugié lui a été retirée et que l'asile lui a été révoqué. 5. 5.1 La situation ne saurait toutefois être similaire en ce qui concerne les enfants de la recourante. Conformément à l'art. 63 al. 4 LAsi, la révocation de l'asile ou le retrait de la qualité de réfugié ne s'étend pas aux conjoints et aux enfants. Ces derniers doivent au contraire avoir des motifs propres pour qu'une révocation de l'asile ou un retrait de la qualité de réfugié soit justifié. Or, le SEM n'aborde aucunement la situation spécifique des enfants dans la décision attaquée. 5.2 Les enfants de la recourante, mineurs, étaient âgés de respectivement (...) et (...) ans au moment de leur voyage en Erythrée. Au vu de leur jeune âge, ils n'avaient à l'évidence pas la capacité de discernement, à tout le moins n'étaient pas conscients des conséquences d'un retour dans leur pays d'origine. C'est donc à tort que le SEM leur a révoqué l'asile, le critère de l'intention de se réclamer de la protection de l'état d'origine n'étant pas rempli en ce qui les concerne (cf. notamment arrêts du Tribunal E-211/2020 du 22 novembre 2022 consid. 8 ; D-3610/2017 du 6 mars 2019 consid. 4.2). En conséquence, les enfants B._______ et C._______ disposent toujours de la qualité de réfugié, étant donné que, par décisions du SEM des 12 septembre 2011 et 2 septembre 2013, ils ont été inclus dans la qualité de réfugié de leurs deux parents, ont obtenu l'asile et que la qualité de réfugié du père n'a pas été retirée et que son asile n'a pas été révoqué.”
Bei milden Sanktionen — namentlich im Rahmen des Jugendstrafrechts — können die Voraussetzungen für einen Widerruf nach Art. 63 Abs. 2 AsylG nicht erfüllt sein. Die Verhältnismässigkeit des Eingriffs ist zu prüfen; ein Widerruf kann sich bei solchen, als geringfügig zu qualifizierenden Sanktionen als unverhältnismässig erweisen.
“Die Vorinstanz stütze sich jedoch in diesem Punkt auf die Verurteilung wegen Raubes des im Strafregister aufgeführten Urteils eines Jugendgerichts aus dem Jahr 2015 und verkenne, dass aufgrund seines damaligen Alters nicht das StGB, sondern das JStG zur Geltung gekommen sei und die dort aufgeführten Strafen wesentlich tiefer ausgefallen seien. Dem Strafregisterauszug könne nicht entnommen werden, ob das Urteil des Jugendgerichts von 2015 bereits einen Freiheitsentzug von einem oder bis zu vier Jahren ermöglicht habe respektive ob im massnahmenorientierten Jugendstrafprozess überhaupt eine Strafe ausgefällt worden sei. Auch bei der Argumentation, wonach er während eines längeren Zeitraums wiederholt negativ aufgefallen sei, stütze sich die Vorinstanz lediglich auf den Strafregisterauszug. Ferner gehe aus dem Urteil des Strafgerichts D._______ vom 31. August 2021 hervor, dass einzig der Straftatbestand des Diebstahls, welcher mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren geahndet werden könne, unter den (abstrakten) Verbrecherbegriff nach dem StGB falle. Die weiteren Straftatbestände würden höchstens als Vergehen im strafrechtlichen Sinne gelten. Insgesamt seien die Anforderungen an Art. 63 Abs. 2 AsylG im Hinblick auf die gegen ihn ausgesprochenen, milden Sanktionen nicht erfüllt und ein Asylwiderruf erweise sich als unverhältnismässig.”
“Nach der Würdigung der betreffenden Delikte als besonders verwerflich im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG ist das Kriterium der Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen. Der mit einer behördlichen Anordnung verbundene Eingriff darf demnach für den Betroffenen im Vergleich zur Bedeutung des verfolgten öffentlichen Interesses nicht unangemessen schwer wiegen (vgl. BVGE 2012/20 E. 6.1). Der Asylwiderruf des Beschwerdeführers führt nicht zu einer automatischen Aberkennung seiner Flüchtlingseigenschaft. Nachdem das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers in der hier zu beurteilenden Verfügung nicht widerrufen hat, würde sich der Verlust des Asylstatus nicht unmittelbar nachteilig auf das Anwesenheitsrecht des Beschwerdeführers auswirken. Als Flüchtling stünde er - wie von der Vorinstanz festgehalten wurde - nach wie vor unter dem flüchtlingsrechtlichen Rückschiebungsverbot gemäss Art. 33 FK sowie Art. 5 Abs. 1 AsylG. Die Ausführungen betreffend Schwierigkeiten bei einer Rückkehr in den Irak gehen daher fehl. Im Übrigen verfügt der Beschwerdeführer insbesondere mit der bisher nicht widerrufenen Niederlassungsbewilligung weiterhin über ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz und über die Möglichkeit der Erwerbstätigkeit.”
Wiederholte und längere Reisen in den Heimat‑/Herkunftsstaat (z. B. wiederholte Ein‑ und Ausreisen über Flughäfen, mehrmonatige Aufenthalte) können den Schluss zulassen, dass keine aktuelle und begründete Furcht vor Verfolgung mehr vorliegt und die behauptete Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG nicht glaubhaft gemacht ist. Infolgedessen kann dies die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft bzw. den Widerruf des Asyls begründen, sofern die übrigen rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
“Das SEM begründete die angefochtene Verfügung dahingehend, dass bereits die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatstaates zwecks Papierbeschaffung einen Tatbestand darstelle, der grundsätzlich als «Unterschutzstellung» unter den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG (i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) falle. Nach der schweizerischen Rechtsprechung müssten für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf des Asyls drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: Die Handlung der als Flüchtling anerkannten Person müsse freiwilligt erfolgt sein, diese Person müsse in der Absicht gehandelt haben, sich erneut dem Schutz des Heimatstaates zu unterstellen, und die Schutzgewährung müsse durch den Heimatstaat tatsächlich erfolgt sein. Es sei unbestritten, dass sich der Beschwerdeführer einen heimatlichen Reisepass habe ausstellen lassen und damit wiederholt in den Irak gereist sei. Die dafür in seiner Stellungnahme vorgebrachten Beweggründe genügten den Anforderungen an eine Zwangslage (im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG) jedoch nicht. Weiter sei zu beachten, dass er mit dem heimatlichen Reisepass mehrere Male legal und problemlos über den internationalen Flughafen Erbil im Irak ein- und ausgereist und jeweils zwischen (...) Monaten im Irak geblieben sei. Aus diesem Verhalten (d.h. den wiederholten und längeren Heimatreisen) könne geschlossen werden, dass er keine aktuelle und begründete Furcht vor Verfolgung mehr aufweise und eine erneute Unterschutzstellung unter den Heimatstaat bewusst in Kauf genommen habe. Auch führe die Wahl seiner Aufenthaltsorte, Erbil und Suleimaniya, zur Vermutung, dass er dort über ein Beziehungsnetz verfüge respektive dass seine Familie (wenigstens ein Teil davon) dort und nicht mehr in C._______ ansässig sei. Zusammenfassend habe er keinen hinreichenden Zwang für seine Reisen in seine Heimat glaubhaft dargetan, weshalb kein Grund dafür vorliege, von einer Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft abzusehen (Art. 63 Abs. 1 Bst. b und Abs. 1bis AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff.”
“Das SEM begründete die angefochtene Verfügung dahingehend, dass bereits die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatstaates zwecks Papierbeschaffung einen Tatbestand darstelle, der grundsätzlich als «Unterschutzstellung» unter den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG (i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) falle. Nach der schweizerischen Rechtsprechung müssten für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf des Asyls drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: Die Handlung der als Flüchtling anerkannten Person müsse freiwilligt erfolgt sein, diese Person müsse in der Absicht gehandelt haben, sich erneut dem Schutz des Heimatstaates zu unterstellen, und die Schutzgewährung müsse durch den Heimatstaat tatsächlich erfolgt sein. Es sei unbestritten, dass sich der Beschwerdeführer einen heimatlichen Reisepass habe ausstellen lassen und damit wiederholt in den Irak gereist sei. Die dafür in seiner Stellungnahme vorgebrachten Beweggründe genügten den Anforderungen an eine Zwangslage (im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG) jedoch nicht. Weiter sei zu beachten, dass er mit dem heimatlichen Reisepass mehrere Male legal und problemlos über den internationalen Flughafen Erbil im Irak ein- und ausgereist und jeweils zwischen (...) Monaten im Irak geblieben sei. Aus diesem Verhalten (d.h. den wiederholten und längeren Heimatreisen) könne geschlossen werden, dass er keine aktuelle und begründete Furcht vor Verfolgung mehr aufweise und eine erneute Unterschutzstellung unter den Heimatstaat bewusst in Kauf genommen habe. Auch führe die Wahl seiner Aufenthaltsorte, Erbil und Suleimaniya, zur Vermutung, dass er dort über ein Beziehungsnetz verfüge respektive dass seine Familie (wenigstens ein Teil davon) dort und nicht mehr in C._______ ansässig sei. Zusammenfassend habe er keinen hinreichenden Zwang für seine Reisen in seine Heimat glaubhaft dargetan, weshalb kein Grund dafür vorliege, von einer Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft abzusehen (Art. 63 Abs. 1 Bst. b und Abs. 1bis AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff.”
Asyl kann nach Art. 63 Abs. 2 AsylG widerrufen werden, wenn der Inhaber eine Straftat begangen hat, die als besonders verwerflich bzw. von erheblicher Intensität einzustufen ist. Dies wurde in den zitierten Entscheidungen insbesondere bei schweren Betäubungsmitteldelikten (grosse Mengen, Inverkehrbringen harter Drogen) bejaht. Bei der Prüfung sind geltende private Interessen wie familiäre Integrationsleistungen oder Resozialisierungsbemühungen zu berücksichtigen; der Widerruf bleibt aber möglich, wenn er im Einzelfall verhältnismässig ist und das öffentliche Interesse an Strafverfolgung bzw. Prävention überwiegt.
“________ sa qualité de réfugié, eu égard au changement fondamental des circonstances survenu en RDC depuis son départ du pays, il y a plus de 23 ans et prononcé que ses conditions de séjour étaient de la compétence du Canton de Vaud. Le SEM a en revanche laissé ouverte la question de savoir si l’asile pouvait être révoqué sur la base de l’art. 63 al. 2 de la loi sur l’asile du 26 juin 1998 (LAsi; RS 142.31) en raison des condamnations pénales de l’intéressé. Le 29 septembre 2023, alors qu’un recours de A.________ devant le Tribunal administratif fédéral (TAF) avait été interjeté contre la décision du 27 juin 2023, le SEM a annulé la décision en question, le 29 septembre 2023, et a repris la procédure de première instance pour rendre, le 27 décembre 2023, une décision révoquant l’asile. Le SEM a estimé cette fois-ci que les faits jugés le 7 décembre 2021, portant en particulier sur la mise en circulation d’une quantité considérable de cocaïne qualifiée de cas grave, constituait un acte délictueux particulièrement répréhensible justifiant une révocation de l’asile au sens de l’art. 63 al. 2 LAsi. Le SEM a considéré enfin que la révocation n’était pas disproportionnée. Dans le cadre des déterminations formulées en procédure, A.________ a expliqué en substance que ses déboires pénaux s’expliquaient par le fait qu’il se trouvait dans une situation de précarité (problèmes financiers, logement trop petit pour accueillir 5 enfants, dont 3 à sa charge), qu’il regrettait son comportement délictueux, qu’il s’efforçait d’être un père digne et dévoué dans l’éducation de ses enfants et qu’il ne se considérait pas comme un ressortissant congolais, n’ayant ni famille ni lien au Congo. Selon un témoignage de sa curatrice, A.________ se montrait très investi dans le suivi scolaire et les activités quotidiennes de ses enfants et beau-fils, effectuait régulièrement ses travaux d’intérêt général malgré sa charge de famille importante et avait une attitude polie, courtoise et collaborante avec le Service des curatelles. K. Par acte du 1er décembre 2023 du Service d'aide juridique aux exilé-e-s (SAJE), A.”
“) 2017 habe der Beschwerdeführer reine Drogenmengen von rund 152 Gramm reines Heroin und 324 Gramm reines Kokain in seiner Wohnung aufbewahrt. Damit sei der vom Bundesgericht als "schwerer Fall" definierte Grenzwert von 12 Gramm Heroin beziehungsweise 18 Gramm Kokain bei beiden Drogenarten um ein Vielfaches überschritten worden. Zusätzlich habe er reines Heroin im Umfang von rund 166 Gramm in den Verkehr gebracht, womit er die Gesundheit zahlreicher Personen gefährdet habe. Im Weiteren habe er direktvorsätzlich und aus egoistischen Motiven gehandelt. Insgesamt habe das (...) das objektive und subjektive Tatverschulden des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung der Gesamtumstände als "nicht mehr leicht" eingestuft. Im Ergebnis habe er mit dem Inverkehrbringen von harten Drogen gewichtige Rechtsgüter verletzt und direktvorsätzlich einen nicht unerheblichen objektiven Taterfolg erzielt. Angesichts dieses Verhaltens weise die Straftat zweifellos eine gewisse Intensität auf und sei als besonders verwerflich im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG einzustufen. Die Einwände in der Stellungnahme, wonach vom Beschwerdeführer aktuell keine Gefahr ausgehe, er seine Tat bereue und seit drei Jahren nicht mehr rückfällig geworden sei, er per 1. September 2018 eine neue Praktikumsstelle angetreten habe und voraussichtlich per 1. März 2019 ein Studium an der Höheren Fachschule beginnen werde, vermöchten an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Der Asylentzug sei vorliegend auch verhältnismässig. Er führe nicht automatisch zu einer Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft, womit sich der Verlust des Asylstatus nicht unmittelbar auf die Anwesenheitsberechtigung in der Schweiz auswirke. Als Flüchtling verfüge der Beschwerdeführer weiterhin über einen Non-Refoulement-Schutz gemäss Art. 33 des Abkommens über die Rechtsstellung von Flüchtlingen (FK; SR 0.142.3) und Art. 5 Abs. 1 AsylG. Zudem sei er in der Schweiz bessergestellt als die übrigen vorläufig Aufgenommenen. Demnach stünden dem öffentlichen Interesse an der Bekämpfung und Prävention strafbaren Handelns keine überwiegenden privaten Interessen entgegen; der Asylwiderruf erweise sich somit als verhältnismässig beziehungsweise als angemessen und zumutbar.”
Art. 63 Abs. 1bis AsylG knüpft an die in der Rechtsprechung zu Art. 63 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 der Flüchtlingskonvention entwickelten Kriterien an. SEM und Gerichte orientieren sich an diesen Kriterien. Die Vorschrift ist als lex specialis konzipiert und begründet eine gesetzliche Vermutung, die den Beweislastaspekt gegenüber der lex generalis verändert (die betroffene Person muss glaubhaft machen, dass die Reise unter Zwang erfolgte).
“), ist zunächst festzuhalten, dass schon im Titel des genannten Schreibens («Aufforderung zur Stellungnahme [rechtliches Gehör] im Hinblick auf einen eventuellen Asylwiderruf sowie eine eventuelle Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft») implizit auf den ganzen Art. 63 AsylG (Widerruf als eine Beendigungsform des Asyls), also auch auf dessen Abs. 1bis, hingewiesen wurde. Ferner hat sich das SEM in seinem Schreiben auf die gleichen Sachverhaltsaspekte - die Ausstellung eines irakischen Reisepasses und mehrere Heimatreisen - bezogen wie in der angefochtenen Verfügung und diese als «Unterschutzstellung» im Sinne von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK interpretiert; der bereits damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat sich in seiner Stellungnahme vom 16. Dezember 2021 denn auch umfassend dazu geäussert. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass Art. 63 Abs. 1bis AsylG an die Voraussetzungen, die in der Rechtsprechung zu Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK entwickelt wurden, anknüpft, weshalb Art. 63 Abs. 1bis AsylG einen engen Bezug zu Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK aufweist (vgl. BVGE 2010/17 und Botschaft zur Revision des Ausländergesetzes vom 2. März 2018, BBl 2018 1685, 1754 f., sowie nachfolgend E. 5.2). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs aus den genannten Gründen ist mithin zu verneinen.”
“ATAF 2017 VI/11 consid. 4.3 et réf. cit.). 3.2.3 Selon la jurisprudence toujours, les trois conditions précitées sont applicables non seulement aux personnes au bénéfice de la qualité de réfugié à titre originaire, mais aussi à celles au bénéfice de la qualité de réfugié à titre dérivé. Il ne peut être tenu compte de cette reconnaissance à titre dérivé que lors de l'examen de la troisième de ces conditions, dès lors que la personne n'ayant pas acquis le statut de réfugié et l'asile à titre originaire n'a pas subi de persécution personnelle dans son Etat d'origine (cf. ATAF 2017 VI/11 consid. 4.4). 3.2.4 En application des principes généraux relatifs au fardeau de la preuve, l'autorité qui entend révoquer l'asile ou retirer la qualité de réfugié, en application de l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés a la charge de la preuve des faits pertinents (cf. ATAF 2013/23 consid. 3.3 et arrêt du TAF E-7605/2007 du 10 août 2009 consid. 5.2.5). 3.3 Aux termes de l'art. 63 al. 1bis LAsi, le SEM retire la qualité de réfugié si le réfugié s'est rendu dans son Etat d'origine ou de provenance (1ère phr.). Le retrait n'est pas prononcé si le réfugié rend vraisemblable qu'il s'est vu contraint de se rendre dans son Etat d'origine ou de provenance (2ème phr.). Il ressort du message relatif à la révision de la loi fédérale sur les étrangers (LEtr ; Normes procédurales et systèmes d'information) du 2 mars 2018 que cette disposition est une lex specialis par rapport à la lex generalis qu'est l'art. 63 al. 1 let. b LAsi en relation avec l'art. 1 section C ch. 1 Conv. réfugiés. Elle a été introduite sur la base du constat de la difficulté pour le SEM de répondre au fardeau de la preuve à sa charge dans l'application de cette lex generalis. Elle vise à faire face à une situation d'abus consistant dans le retour d'un réfugié reconnu dans son pays d'origine ou de provenance, alors que son document de voyage pour réfugié ne l'y habilite pas. Elle introduit une présomption légale et renverse de la sorte le fardeau de la preuve, à charge du réfugié (cf.”
Bei milden, jugendstrafrechtlichen Sanktionen kann ein Widerruf nach Art. 63 Abs. 2 AsylG unverhältnismässig sein; aus dem Strafregisterauszug allein lassen sich Schwere und konkrete Sanktionen im Jugendverfahren nicht zuverlässig entnehmen.
“Die Vorinstanz stütze sich jedoch in diesem Punkt auf die Verurteilung wegen Raubes des im Strafregister aufgeführten Urteils eines Jugendgerichts aus dem Jahr 2015 und verkenne, dass aufgrund seines damaligen Alters nicht das StGB, sondern das JStG zur Geltung gekommen sei und die dort aufgeführten Strafen wesentlich tiefer ausgefallen seien. Dem Strafregisterauszug könne nicht entnommen werden, ob das Urteil des Jugendgerichts von 2015 bereits einen Freiheitsentzug von einem oder bis zu vier Jahren ermöglicht habe respektive ob im massnahmenorientierten Jugendstrafprozess überhaupt eine Strafe ausgefällt worden sei. Auch bei der Argumentation, wonach er während eines längeren Zeitraums wiederholt negativ aufgefallen sei, stütze sich die Vorinstanz lediglich auf den Strafregisterauszug. Ferner gehe aus dem Urteil des Strafgerichts D._______ vom 31. August 2021 hervor, dass einzig der Straftatbestand des Diebstahls, welcher mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren geahndet werden könne, unter den (abstrakten) Verbrecherbegriff nach dem StGB falle. Die weiteren Straftatbestände würden höchstens als Vergehen im strafrechtlichen Sinne gelten. Insgesamt seien die Anforderungen an Art. 63 Abs. 2 AsylG im Hinblick auf die gegen ihn ausgesprochenen, milden Sanktionen nicht erfüllt und ein Asylwiderruf erweise sich als unverhältnismässig.”
Schwere Verstösse gegen das Betäubungsmittelrecht können nach Art. 63 Abs. 2 AsylG als besonders verwerflich gelten und so einen Widerruf des Asyls rechtfertigen; dies kann auch dann gelten, wenn lediglich das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmass der Freiheitsstrafe tatsächlich vollzogen wurde, während der Rest aufgeschoben wurde.
“Entsprechend liegt ab einem Grenzwert von 12 Gramm reinem Heroin respektive 18 Gramm reinem Kokain ein schwerer Fall von Art. 19 Abs. 2 BetmG vor. Das (...) hat zudem in seinem Urteil vom (...) 2017 festgehalten, dass das Verschulden des Beschwerdeführers nicht mehr als leicht einzustufen sei, womit gerade nicht von einem geringen Verschulden ausgegangen werden kann. Der Umstand, dass der Vollzug der Strafe im Umfang von 24 Monaten aufgrund einer positiven Legalprognose aufgeschoben wurde und lediglich das gesetzlich vorgeschriebene Minimum von sechs Monaten Freiheitsstrafe vollzogen wurde, vermag an der Einschätzung der Straftat im konkreten Fall als besonders verwerflich nichts zu ändern. Zu Recht verwies die Vorinstanz in ihrer Verfügung abschliessend auf die gewichtigen Rechtsgüter, welche der Beschwerdeführer durch das direktvorsätzliche Inverkehrbringen von harten Drogen gefährdet hat. Nach dem Gesagten ist dem SEM beizupflichten, dass die vom Beschwerdeführer begangenen Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz mithin an sich bereits als besonders verwerflich im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG zu beurteilen sind. Seine Vorstrafen wegen Vergehen und Übertretungen gegen das Strassenverkehrsgesetz rechtfertigen diese Einschätzung in einer Gesamtbetrachtung umso mehr.”
Bei mehrfacher Staatsangehörigkeit geht die Inanspruchnahme des Schutzes eines anderen Heimatstaats der Asylgewährung in der Schweiz vor. Besteht effektiver Schutz im anderen Heimatstaat, kann das Asyl widerrufen bzw. die Flüchtlingseigenschaft aberkannt werden. Ein Vollzugshindernis (z. B. Schriftensperre) kann allenfalls zur vorläufigen Aufnahme führen, ändert jedoch nicht die Subsidiarität des Schutzes.
“Diese Bestimmung lautet: Wenn jemand mehr als eine Staatsangehörigkeit besitzt, wird als Heimatstaat jedes Land betrachtet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt. Wer nicht aus einem stichhaltigen, auf begründeter Furcht beruhenden Grunde den Schutz eines der Staaten, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, ablehnt, gilt nicht als des Schutzes seines Heimatstaates beraubt. Nach dieser Bestimmung gilt der Beschwerdeführer nicht als des Schutzes Grossbritanniens beraubt. Die Inanspruchnahme dieses Schutzes geht der Asylgewährung durch die Schweiz vor (Subsidiarität des Asylrechtsschutzes). Die Vorinstanz weist sodann zutreffend darauf hin, dass die Asylgewährung in einem Fall wie hier zu einem befremdlichen Ergebnis führen würde. Infolge der Asylgewährung müsste die Auslieferung abgelehnt werden. Der Betroffene könnte damit in seinen zweiten Heimatstaat (hier: Grossbritannien) zurückkehren, wo er Schutz geniesst. Da er folglich nicht mehr auf den Schutz der Schweiz angewiesen wäre, wäre das Asyl sogleich wieder zu widerrufen und die Flüchtlingseigenschaft abzuerkennen (Art. 63 Abs. 1 lit. b AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 1 C Ziff. 3 FK). Die Vorinstanz legt sodann dar, zwar könne der Beschwerdeführer aufgrund der Schriftensperre im Auslieferungsverfahren nicht nach Grossbritannien zurückkehren. Seine Wegweisung sei somit unmöglich. Dies stelle lediglich ein Vollzughindernis dar, das gemäss Art. 83 Abs. 1 f. des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (SR 142.20) zur vorläufigen Aufnahme in der Schweiz führen könne. Diese Argumentation ist nachvollziehbar. Zu berücksichtigen ist sodann, dass der Beschwerdeführer erst in der Schweiz um Asyl ersuchte, nachdem hier ein Auslieferungsverfahren gegen ihn eröffnet worden war und er das Land aufgrund der Schriftensperre nicht mehr verlassen durfte. Er bezweckte mit seinem Asylgesuch somit nicht, in der Schweiz ein entsprechendes Aufenthaltsrecht zu erlangen, sondern einzig, seine Auslieferung nach Russland zu verhindern. Insoweit standen ihm jedoch die Rechtsschutzmöglichkeiten im Auslieferungsverfahren zur Verfügung, von denen er auch mit Erfolg Gebrauch gemacht hat.”
Die Qualifikation einzelner Straftaten als «besonders verwerflich» ist im Einzelfall vorzunehmen; die Taterheblichkeit (verletzte Rechtsgüter, Umfang des Schadens, Täterverhalten) ist zu prüfen. Nach der Rechtsprechung können mehrere geringfügigere Straftaten, die für sich genommen die besondere Verwerflichkeit nicht erreichen, in Kombination mit einer verwerflichen Handlung jedenfalls einen Widerruf nach Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Würdigung ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten.
“; bestätigt etwa im Urteil E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4). Der Asylwiderruf setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; die «besonders verwerflichen Handlungen» nach Art. 63 Abs. 2 AsylG müssen qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen, mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Weiter kann nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, welche für sich genommen das Kriterium der besonderen Verwerflichkeit nicht erfüllen, jedenfalls in Kombination mit einer verwerflichen Handlung, einen Asylwiderruf gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Würdigung einer «besonders verwerflichen» strafbaren Handlung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG muss der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. etwa Urteile des BVGer E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4.2 m.w.H.; D-2967/2018 vom 4. Februar 2021 E. 5.3 mit Verweis auf BVGE 2012/20 E. 6; D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.4 m.H. auf die Urteile E-4824/2014 vom 16. Februar 2016 E. 6 f. und D-2622/2017 vom 27. November 2018 E. 5.2).”
“Im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG erfolgt eine Asylwiderruf, wenn Flüchtlinge die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt oder besonders verwerfliche strafbare Handlungen begangen haben. Nach der Rechtsprechung gelten als «verwerfliche Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG grundsätzlich solche Delikte, die dem abstrakten Verbrechensbegriff des Strafrechts nach Art. 10 Abs. 2 StGB entsprechen, das heisst mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.2 m.w.H.; bestätigt etwa im Urteil E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4). Der Asylwiderruf setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; die «besonders verwerflichen Handlungen» nach Art. 63 Abs. 2 AsylG müssen qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen, mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Weiter kann nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, welche für sich genommen das Kriterium der besonderen Verwerflichkeit nicht erfüllen, jedenfalls in Kombination mit einer verwerflichen Handlung, einen Asylwiderruf gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Würdigung einer «besonders verwerflichen» strafbaren Handlung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG muss der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. etwa Urteile des BVGer E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4.2 m.w.H.; D-2967/2018 vom 4. Februar 2021 E. 5.3 mit Verweis auf BVGE 2012/20 E. 6; D-789/2017 vom 20.”
Vor einem Widerruf des Asyls oder einer Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft hat das SEM zu prüfen, ob nach Art. 63 LAsi konkrete Widerrufsgründe vorliegen. In Fällen von Rücknahme durch den Aufnahmestaat oder bei Rückreise ist zudem zu klären, ob ein Non‑Refoulement‑Risiko besteht. Ergeben sich Zweifel, hat das SEM die erforderlichen ergänzenden Abklärungen vorzunehmen bzw. derfalls Instruktionen zu erteilen.
“2 ci-avant]) séjournent en Suisse sous admission provisoire de manière ininterrompue depuis au moins deux ans au sens de l'art. 50 LAsi et de l'art. 36 al. 2 OA 1. A cet égard, il convient de relever que le formulaire cantonal de demande de second asile figurant au dossier du SEM ne comporte ni le timbre ni la signature du I._______ (cf. Faits, let. B.b). Si le SEM l'estime nécessaire, il lui appartiendra d'exiger des recourants que ce formulaire soit mis à jour et transmis ensuite au(x) canton(s) de domicile de ceux-ci pour examen avant de lui être retourné, comme le veut sa directive III/1, dans sa version du 1er mars 2019, publiée sur son site Internet (cf. www.sem.admin.ch/sem/fr/home.html Publications & services Directives et circulaires III Loi sur l'asile 1. La procédure d'asile ; chap. 1.6 [consulté le 13.7.2021]). Le cas échéant, avant d'accorder le second asile aux recourants, il appartiendra encore au SEM de vérifier si, pour chacun de ceux-ci, l'une ou l'autre des conditions de révocation de la qualité de réfugié (cf. art. 63 LAsi) serait remplie et, pour ce faire, de procéder à l'instruction complémentaire qui s'imposerait. En effet, l'Accord ne s'applique pas au cas d'espèce, puisque la Grèce, Etat de premier refuge des époux H._______ et de leurs quatre premiers enfants, ne l'a pas ratifié. Partant, conformément à la jurisprudence précitée (cf. consid. 4.3 in fine), le SEM ne serait en principe pas tenu de reconnaître la qualité de réfugié aux recourants en application de l'art. 50 LAsi en présence d'un motif de révocation de cette qualité. En l'état, il apparaît que, le 8 mai 2020, les recourants ont fait part au SEM de leur intention de déposer en juillet 2020 une demande de délivrance de passeports syriens auprès de la représentation syrienne à Genève et qu'à tout le moins, B._______, C._______, D._______ et F._______, s'en sont vu délivrer un (cf. Faits, let. C.a et let. K). 6. 6.1 Aux termes de l'art. 61 al. 1 PA, l'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.”
“6399), que tel est le cas en l'espèce, dans la mesure où l'intéressé y a été reconnu comme réfugié et que les autorités de cet Etat ont accepté sa réadmission en date du 1er décembre 2023, que le dossier ne comporte par ailleurs aucun élément dont il y aurait lieu de déduire qu'il pourrait être exposé, en Pologne, à un risque concret et sérieux d'expulsion vers son pays d'origine, au mépris de la protection internationale dont il bénéficie et du principe de non-refoulement (art. 33 par. 1 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés [Conv. réfugiés, RS 0.142.30]), qu'à cet égard et contrairement à ce que le recourant laisse entendre dans son mémoire (cf., entre autres, p. 6 et 10), aucun moyen de preuve ni début d'indice ne tend à étayer sa thèse selon laquelle il risquerait d'être confronté, en Pologne, à une procédure de révocation de son statut de réfugié, susceptible de déboucher à une obligation pour lui de quitter le territoire, qu'en tout état de cause, même à admettre que la Pologne envisagerait une telle procédure, ce qui n'est pas démontré en l'espèce, rien ne laisse supposer qu'elle faillirait ce faisant à ses obligations internationales, étant précisé que le droit suisse connaît lui aussi la possibilité de révoquer l'asile à certaines conditions clairement définies (cf. art. 63 LAsi), que c'est partant à juste titre que le SEM n'est pas entré en matière sur la demande d'asile du recourant, que lorsqu'il refuse d'entrer en matière sur une demande d'asile, le SEM prononce en principe le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution (art. 44 LAsi), qu'aucune des conditions de l'art. 32 de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (OA 1, RS 142.311) n'étant réalisée, en l'absence notamment d'un droit du recourant à une autorisation de séjour ou d'établissement, le Tribunal est tenu de confirmer le renvoi, qu'il convient encore d'examiner si l'exécution de cette mesure peut être considérée comme licite, raisonnablement exigible et possible (art. 44 LAsi et art. 83 al. 2 à 4 LEI [RS 142.20]), que l'exécution du renvoi est illicite lorsque la Suisse, pour des raisons de droit international public, ne peut contraindre un étranger à se rendre dans un pays donné ou qu'aucun autre Etat, respectant le principe du non-refoulement, ne se déclare prêt à l'accueillir, qu'il s'agit d'abord de l'étranger reconnu réfugié, mais soumis à une clause d'exclusion de l'asile, et ensuite de l'étranger pouvant démontrer qu'il serait exposé à un traitement prohibé par l'art.”
Es ist eine qualifiziert erhöhte Intensität der Straftat erforderlich. Eine einzelne Tat wie die versuchte schwere Körperverletzung (mit einer Strafandrohung von bis zu zehn Jahren) kann diese Intensitätsanforderung auch bei Ersttätern erfüllen. Bei der Prüfung sind insbesondere die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters zu berücksichtigen.
“Im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG erfolgt eine Asylwiderruf, wenn Flüchtlinge die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt oder besonders verwerfliche strafbare Handlungen begangen haben. Nach der Rechtsprechung gelten als «verwerfliche Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG grundsätzlich solche Delikte, die dem abstrakten Verbrechensbegriff des Strafrechts nach Art. 10 Abs. 2 StGB entsprechen, das heisst mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind (vgl. dazu BVGE 2012/20 E. 4 und statt vieler das Urteil des BVGer D-789/2017 vom 20. März 2020 E. 4.2 m.w.H.; bestätigt etwa im Urteil E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4). Der Asylwiderruf setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG voraus; die «besonders verwerflichen Handlungen» nach Art. 63 Abs. 2 AsylG müssen qualitativ eine Stufe über den «verwerflichen Handlungen» im Sinne von Art. 53 AsylG stehen, mit einer erheblichen Strafe bedroht sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Bei der Beurteilung der Intensität der Straftat müssen die verletzten Rechtsgüter, der Umfang des Schadens und das Verhalten des Täters berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2012/20 E. 5.2). Weiter kann nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch eine Reihe von geringfügigeren Straftaten, welche für sich genommen das Kriterium der besonderen Verwerflichkeit nicht erfüllen, jedenfalls in Kombination mit einer verwerflichen Handlung, einen Asylwiderruf gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG rechtfertigen. Bei der Würdigung einer «besonders verwerflichen» strafbaren Handlung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG muss der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (vgl. etwa Urteile des BVGer E-1313/2023 vom 11. Juli 2023 E. 4.2 m.w.H.; D-2967/2018 vom 4. Februar 2021 E. 5.3 mit Verweis auf BVGE 2012/20 E. 6; D-789/2017 vom 20.”
“Die Vorinstanz führte zur Begründung ihrer Verfügung aus, die vom Beschwerdeführer begangene Strafhandlung sei als besonders verwerflich im Sinne des Art. 63 Abs. 2 AsylG zu qualifizieren. Die versuchte schwere Körperverletzung werde mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft, weshalb die Voraussetzungen an die Intensität der Strafandrohung gegeben seien. Zudem könne nicht von einem geringen Verschulden ausgegangen werden. Einerseits sei der Beschwerdeführer wegen versuchter schwerer Körperverletzung bestraft worden und andererseits habe er gemäss Anklageschrift mit seinem Verhalten mindestens eine lebensgefährliche Verletzung (Verletzung der [...]) beziehungsweise eine bleibende Entstellung des Gesichts des Opfers in Kauf genommen. Daran vermöge auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht vorbestraft und nicht der Auslöser der Auseinandersetzung gewesen sei, nichts zu ändern. Weiter liege auch keine verminderte Schuldfähigkeit vor. Die Stellungnahme zum rechtlichen Gehör vom 16. September 2019 vermöge nicht zu überzeugen, weil der Beschwerdeführer darin lediglich die Ereignisse aus seiner Sicht schildere sowie seinen psychischen Zustand, seine Arbeitssituation und seine finanzielle Lage erkläre.”
“August 2021 zu einer Freiheitsstrafe von zwanzig Monaten (davon sechs Monate unbedingt und vierzehn Monate bedingt vollziehbar) unter anderem wegen einfacher Körperverletzung, mehrfachen, teilweise versuchten Diebstahls, Nötigung und mehrfachen Hausfriedensbruchs verurteilt worden sei. Dem Strafregisterauszug zufolge sei er bereits seit 2015 verschiedentlich rechtskräftig verurteilt worden. Der Straftatbestand des Raubes könne nach dem Schweizerischen Strafgesetzbuch mit bis zu zehn Jahren Strafe geahndet werden, dieser Straftatbestand alleine erfülle bereits die Voraussetzungen an die Intensität der Strafandrohungen. Weiter könne Diebstahl mit einer Strafandrohung von über drei Jahren geahndet werden. Sodann sei der Beschwerdeführer bereits seit seiner Jugend mehrfach straffällig geworden und negativ aufgefallen. Angesichts seiner deliktischen Laufbahn sei insgesamt auf Renitenz sowie eine schlechte Gesinnung zu schliessen und in seinem Fall aufgrund der Art und der Anzahl der Delikte von einem nicht geringen Verschulden auszugehen. In einer Gesamtschau sei eine gewisse Intensität der Delikte im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AsylG zu bejahen. Bezüglich der Interessenabwägung sei festzustellen, dass der Asylwiderruf die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht tangiere und sich der Verlust seines Asyls nicht unmittelbar auf seine Anwesenheitsberechtigung in der Schweiz auswirke, zumal er über eine gültige Aufenthaltsbewilligung verfüge.”
Eine Reise in den Herkunftsstaat kann nach Art. 63 Abs. 1bis AsylG zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft führen. Das SEM hat diese Bestimmung in einem Fall angewendet, obwohl der Betroffene erklärte, er habe sein todkrankes Elternteil besucht.
“_______ (ci-après : le recourant ou l'intéressé) a déposé une demande d'asile en Suisse. B. Par décision du 1er février 2008, le SEM a reconnu la qualité de réfugié au recourant et lui a octroyé l'asile. C. Le (...), l'Organisation internationale de police criminelle (INTERPOL) a informé le SEM, par l'intermédiaire de la Police cantonale (...), que l'intéressé s'était rendu dans son pays d'origine. D. Par courrier du 6 novembre 2024, le SEM a informé celui-ci qu'il envisageait de lui révoquer l'asile et de lui retirer la qualité de réfugié en raison de son voyage en Erythrée, au cours duquel il s'était remis volontairement sous la protection de son pays d'origine, et l'a invité à lui faire part de ses observations. E. Dans sa détermination du 3 décembre 2024, le recourant a expliqué s'être rendu en Erythrée pour rendre visite à sa mère en fin de vie. F. Par décision du 31 janvier 2025 (ci-après également : la décision querellée), notifiée le 3 février 2025, le SEM a révoqué l'asile au recourant et lui a retiré sa qualité de réfugié, faisant application de l'art. 63 al. 1bis LAsi (RS 142.31). G. Le 4 mars 2025, l'intéressé a interjeté recours contre cette décision et a conclu, sous suite de frais et dépens, principalement, à son annulation, subsidiairement, au renvoi de la cause au SEM pour instruction complémentaire. H. Les autres faits et arguments seront examinés en tant que de besoin dans les considérants en droit. Droit : 1. 1.1 Le Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal), en vertu de l'art. 31 LTAF, connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF. En particulier, les décisions rendues par le SEM concernant l'asile peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 LTF), exception non réalisée en l'espèce. Le Tribunal est dès lors compétent pour connaître du présent litige.”
Die Aberkennung kann ausnahmsweise unterbleiben, wenn die betroffene Person glaubhaft macht, die Reise sei aufgrund einer Zwangslage erfolgt. Ob eine solche Zwangslage vorliegt, ist restriktiv zu beurteilen: etwaige dringende familiäre Gründe können das Reisebedürfnis erklären, begründen aber nicht automatisch eine Zwangslage (vgl. hierzu die Rechtsprechung, die ähnliche Reiseanlässe nicht als Zwangslage anerkannt hat).
“Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 Bst. C Ziffern 1-6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK; SR 0.142.30) vorliegen. Gemäss dem seit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Art. 63 Abs. 1bis AsylG aberkennt das SEM die Flüchtlingseigenschaft, wenn Flüchtlinge in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen, wobei die Aberkennung unterbleibt, wenn die ausländische Person glaubhaft macht, dass die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwanges erfolgte.”
“Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass vorliegend die Begleitung des D._______ nach Äthiopien damit dieser seinen Vater treffen kann, nicht als Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG qualifiziert werden kann; es ist von der Freiwilligkeit ihrer Reise ins Heimatland auszugehen. An dieser Stelle ist jedoch zu betonen, dass es für Flüchtlinge schwierig ist, über Jahre hinweg fernab der ursprünglichen Heimat sowie getrennt von nahen Familienangehörigen zu leben und das Bedürfnis, in ihrer Nähe zu sein, durchaus verständlich ist. Dennoch verbleibt der Schutz desjenigen Staates, der einer Person den Flüchtlingsstatus gewährt, ein subsidiärer. Die Massnahmen der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und des Widerrufs des Asyls stellen nicht in erster Linie eine «Bestrafung» für ein Verhalten dar, sondern sind als logische Konsequenz der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes im Vergleich zum grundsätzlichen Schutz des jeweiligen Heimatstaates zu verstehen (vgl. etwa Urteile des BVGer D-4155/2023 vom 4. Januar 2024 E. 6.3; E-5282/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 5.3).”
“Dem eingereichten Spitalbericht seien denn auch keinerlei Hinweise dafür zu entnehmen, dass eine weiterführende stationäre Behandlung seiner Mutter nach deren Entlassung notwendig gewesen wäre. Der Beschwerdeführer habe denn auch keine Beweismittel für eine angebliche Weiterbehandlung seiner Mutter in Weissrussland eingereicht. Seine Aussage in der Stellungnahme vom 6. März 2024, wonach er sich gar nie nach Russland begeben habe, sondern in Weissrussland bei seiner Mutter im Spital geblieben sei, vermöge deshalb, umso weniger nicht zu überzeugen, als er in zwei zuvor eingereichten Stellungnahmen vom 27. April 2023 und 31. Juli 2023 eine Reise nach Russland nicht bestritten, sondern sogar Ausführungen dazu gemacht habe, wie er die Grenze nach Russland ohne Kontrolle überquert hätte. Vor diesem Hintergrund müsse davon ausgegangen werden, dass seine Reise nach Russland in keinem Zusammenhang mit der Covid-19-Erkrankung seiner Mutter gestanden habe. Ohnehin wäre der Rücktransport seiner Mutter von Weissrussland nach Russland, wie er es in den Stellungnahmen vom 27. April 2023 und 31. Juli 2023 noch vorgebracht habe, nicht als Zwangslage im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG zu werten gewesen, zumal nach Abschluss der stationären Behandlung die Gefahr als soweit gebannt hätte betrachtet werden müssen, dass es dem Beschwerdeführer auch unter moralischen und psychischen Gesichtspunkten möglich gewesen wäre, den Transport seiner Mutter anderweitig zu organisieren. Dass eine Reise nach Russland stattgefunden habe, könne angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer in den Stellungnahmen vom 27. April 2023 und vom 31. Juli 2023 eine solche noch in keiner Weise bestritten habe, angenommen werden.”
Die Rechtsstellung vorläufig aufgenommener Personen unterscheidet sich grundsätzlich von derjenigen anerkannter Flüchtlinge nach Art. 3 AsylG: Vorläufig Aufgenommene haben keine dauerhafte Schutzstellung, ihre Anwesenheit ist nur vorläufig/prekär, und der Familiennachzug ist in der Regel erst frühestens drei Jahre nach Anordnung der vorläufigen Aufnahme möglich. (Vergleich zu den Schutzfolgen für anerkannte Flüchtlinge; vgl. Art. 63 Abs. 1bis AsylG.)
“3 La réglementation différenciée de l'assistance aux personnes admises à titre provisoire est liée à leur présence tolérée uniquement à titre précaire, comme le montre leur statut d'admission provisoire. L'admission provisoire n'est qu'une mesure de substitution à l’exécution non réalisable du renvoi. Contrairement aux Suisses et aux étrangers titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement qui bénéficient de l'aide sociale ordinaire, les personnes admises à titre provisoire ne disposent pas d'un véritable droit de présence (c. 2.2 supra). En comparaison avec les réfugiés reconnus auxquels l’aide sociale ordinaire est également accordée, on peut constater ce qui suit. 5.3.1 Le statut juridique des personnes admises à titre provisoire se distingue en principe très nettement aussi de celui des réfugiés au bénéfice de l'asile: ces derniers remplissent la qualité de réfugié au sens de l'art. 3 LAsi et appartiennent donc à un groupe de personnes qui requiert une protection particulière. Un retour dans le pays d'origine est exclu ou entraîne en règle générale le retrait de la qualité de réfugié (voir art. 63 al. 1bis LAsi). Les réfugiés sont protégés par l'interdiction du refoulement (art. 33 de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés [CR, RS 0.142.30]) et leur égalité de traitement avec les autochtones en matière d'aide sociale est également ancrée dans un traité international (art. 23 CR). Leur présence en Suisse s’inscrit dans la durée dès l'octroi de l'asile; ils peuvent prétendre une autorisation de séjour (permis B). Le conjoint et les enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu’aucune circonstance particulière ne s'y oppose; si la famille a été séparée par la fuite, le regroupement familial doit en principe également être autorisé (voir art. 51 al. 1 et 4 LAsi). Par contre, les personnes admises à titre provisoire peuvent faire venir leur famille au plus tôt trois ans après le prononcé de l'admission provisoire (art. 85 al. 7 LEI; voir cependant à ce sujet Cour européenne des droits de l’homme [ci-après: Cour européenne] 6697/18 du 9 juillet 2021 [Grande Chambre], M.”
“Die Rechtsstellung vorläufig Aufgenommener unterscheidet sich grundsätzlich auch stark von derjenigen von Flüchtlingen mit Asyl: Diese erfüllen die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG und gehören damit einer Personengruppe an, die eines besonderen Schutzes bedarf. Eine Rückkehr ins Heimatland ist ausgeschlossen bzw. führt in der Regel zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft (vgl. Art. 63 Abs. 1bis AsylG). Flüchtlinge stehen unter dem Schutz des Refoulementverbots (Art. 33 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [Flüchtlingskonvention, FK; SR 0.142.30]), ihre sozialhilferechtliche Gleichbehandlung mit Einheimischen ist ebenfalls staatsvertraglich verankert (Art. 23 FK). Ihre Anwesenheit in der Schweiz ist ab Asylgewährung auf Dauer ausgerichtet, sie haben Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B). Ehepartner und minderjährige Kinder werden als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, wenn keine besonderen Umstände dagegensprechen; wurde die Familie durch die Flucht getrennt, so ist der Familiennachzug grundsätzlich ebenfalls zu bewilligen (vgl. Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG). Demgegenüber können vorläufig aufgenommene Personen ihre Familie frühestens drei Jahre nach Anordnung der vorläufigen Aufnahme nachziehen (Art. 85 Abs. 7 AIG; vgl. dazu aber das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] 6697/18 vom”
Die Verfahrenskommunikation des SEM kann die Anwendbarkeit von Art. 63 Abs. 1bis AsylG auch implizit kenntlich machen (z.B. durch entsprechenden Titel oder Bezug auf Widerruf/Aberkennung), sofern aus dem Schreiben die entsprechenden Tatbestandsaspekte erkennbar sind.
“Bezüglich der Rüge, das SEM habe es unterlassen, die Anwendbarkeit von Art. 63 Abs. 1bis AsylG in seinem Schreiben vom 25. November 2021 zu erwähnen (vgl. Beschwerde Ziff. 2 f.), ist zunächst festzuhalten, dass schon im Titel des genannten Schreibens («Aufforderung zur Stellungnahme [rechtliches Gehör] im Hinblick auf einen eventuellen Asylwiderruf sowie eine eventuelle Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft») implizit auf den ganzen Art. 63 AsylG (Widerruf als eine Beendigungsform des Asyls), also auch auf dessen Abs. 1bis, hingewiesen wurde. Ferner hat sich das SEM in seinem Schreiben auf die gleichen Sachverhaltsaspekte - die Ausstellung eines irakischen Reisepasses und mehrere Heimatreisen - bezogen wie in der angefochtenen Verfügung und diese als «Unterschutzstellung» im Sinne von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK interpretiert; der bereits damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat sich in seiner Stellungnahme vom 16. Dezember 2021 denn auch umfassend dazu geäussert. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass Art. 63 Abs. 1bis AsylG an die Voraussetzungen, die in der Rechtsprechung zu Art.”