Kommentare: Art. 40

Die Kantone haben folgende Aufträge vor dem Zuschlag dem ASTRA zur Genehmigung zu unterbreiten:
1. Bauaufträge ab 2 Millionen Franken;
2. ¹ Liefer- und Dienstleistungsaufträge ab 230 000 Franken.
Das ASTRA entscheidet über die Genehmigung innert einem Monat.
Die anderen Aufträge sind dem ASTRA vor Beginn der Bauarbeiten bzw. der Lieferung oder Dienstleistungserbringung zur Kenntnis zu bringen.
Das UVEK passt die Werte in Absatz 1 den Vorgaben des GATT-Übereinkommens²an.³

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 17. Sept. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 4281). ↩
SR 0.632.231.422 ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 17. Sept. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 4281). ↩

Art. 40