Art. 941

“C'est également à bon droit que le Tribunal cantonal a constaté que le recourant a lui-même sollicité sa radiation du registre du commerce, et l'a du reste obtenue, de sorte qu'il est tenu de payer l'émolument en application de l'art. 941 CO, quand bien même il incombait en principe aux membres restants de la société anonyme de demander la radiation au registre du commerce des personnes démissionnaires.”

“Gestützt auf die genannte Bestimmung erliess der Bundesrat die Verordnung über die Gebühren für das Handelsregister vom 6. März 2020 (GebV-HReg, SR 221.411.1). Deren Art. 1 Abs. 1 wiederholt einleitend nochmals, dass, wer eine Verfügung einer Handelsregisterbehörde veranlasst oder von dieser eine Dienstleistung beansprucht, eine Gebühr zu bezahlen hat. Keine Gebühr wird gemäss Art. 2 Abs. 1 GebV-HReg erhoben für Eintragungen, die ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde in einem Urteil oder in einer Verfügung anordnet (lit. a) und für Mitteilungen und Auskünfte an andere Behörden (lit. b). Für die Bemessung der Gebühren gelten die Ansätze im Anhang der Verordnung (Art. 3 Abs. 1 GebV-HReg). Ist im Anhang kein Ansatz oder statt einer Pauschale ein Gebührenrahmen festgelegt, so werden die Gebühren, gegebenenfalls innerhalb des Rahmens, nach Zeitaufwand berechnet (Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GebV-HReg). Der Stundenansatz beträgt je nach erforderlicher Sachkenntnis des ausführenden Personals Fr. 100.- bis Fr. 250.- (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GebV-HReg). 3.2 Mit Art. 941 Abs. 2 OR vermögen sich die Handelsregistergebühren prinzipiell auf eine genügende formell-gesetzliche Grundlage zu stützen (vgl. bereits zur früheren Regelung VGr, 13. Juli 2011, VB.2010.00372, E. 3.2, und 29. März 2005, VB.2004.00420, E. 3.1). Für die strittige Position "Korrespondenz" enthält die gestützt auf Art. 941 Abs. 2 OR erlassene Gebührenverordnung zwar keine bestimmte Gebühr bzw. keinen festen Ansatz im Anhang. Art. 3 Abs. 2 GebV HReg legt für solche Fälle allerdings – wie aufgezeigt – im Sinn eines Auffangtatbestands (vgl. Martin E. Eckert/Alex Enzler, Basler Kommentar, 6. A., 2024, Art. 941 OR N. 10) fest, dass die Gebühr im Einzelfall nach dem Zeitaufwand zu berechnen ist. Die vom Beschwerdegegner erhobene "Korrespondenzgebühr" verfügt somit über eine genügende gesetzliche Grundlage im Bundesrecht (vgl. dazu auch die Rechtsprechung zu den [gelockerten] Anforderungen an die gesetzliche Grundlage für Kanzleigebühren, das heisst einfache Tätigkeiten der Verwaltung, BGE 112 Ia 39 E. 2).”

“Mai 2024 mitteilte, verzichtete er nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags (nachträglich) auf die Geltendmachung der Mahngebühr über Fr. 20.-, was dem Beschwerdeführer noch vor der Beschwerdeerhebung mitgeteilt worden sei. Ungeachtet dessen beantragte der Beschwerdeführer vor Verwaltungsgericht zunächst noch, dass ihm die bezahlte Mahngebühr zu erstatten sei (Beschwerdeantrag 2), zog den Antrag am 9. Juni 2024 aber zurück. Soweit nicht schon von Anfang an gegenstandslos, ist die Beschwerde daher in dem betreffenden Umfang als durch Rückzug erledigt abzuschreiben. Streitig und zu überprüfen ist demnach lediglich noch die Rechnungsposition "Korrespondenz" bzw. die Höhe der dem Beschwerdeführer unter diesem Titel in Rechnung gestellten Gebühr in Höhe von Fr. 20.-. 3.   3.1 Wer eine Verfügung einer Handelsregisterbehörde veranlasst oder von dieser eine Dienstleistung beansprucht, hat eine Gebühr zu bezahlen (Art. 941 Abs. 1 OR). Der Bundesrat regelt die Erhebung der Gebühren im Einzelnen (Art. 941 Abs. 2 OR), wobei er das Äquivalenzprinzip und das Kostendeckungsprinzip beachtet (Art. 941 Abs. 3 OR). Gestützt auf die genannte Bestimmung erliess der Bundesrat die Verordnung über die Gebühren für das Handelsregister vom 6. März 2020 (GebV-HReg, SR 221.411.1). Deren Art. 1 Abs. 1 wiederholt einleitend nochmals, dass, wer eine Verfügung einer Handelsregisterbehörde veranlasst oder von dieser eine Dienstleistung beansprucht, eine Gebühr zu bezahlen hat. Keine Gebühr wird gemäss Art. 2 Abs. 1 GebV-HReg erhoben für Eintragungen, die ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde in einem Urteil oder in einer Verfügung anordnet (lit. a) und für Mitteilungen und Auskünfte an andere Behörden (lit. b). Für die Bemessung der Gebühren gelten die Ansätze im Anhang der Verordnung (Art. 3 Abs. 1 GebV-HReg). Ist im Anhang kein Ansatz oder statt einer Pauschale ein Gebührenrahmen festgelegt, so werden die Gebühren, gegebenenfalls innerhalb des Rahmens, nach Zeitaufwand berechnet (Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GebV-HReg).”

“2 Abs. 1 GebV-HReg erhoben für Eintragungen, die ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde in einem Urteil oder in einer Verfügung anordnet (lit. a) und für Mitteilungen und Auskünfte an andere Behörden (lit. b). Für die Bemessung der Gebühren gelten die Ansätze im Anhang der Verordnung (Art. 3 Abs. 1 GebV-HReg). Ist im Anhang kein Ansatz oder statt einer Pauschale ein Gebührenrahmen festgelegt, so werden die Gebühren, gegebenenfalls innerhalb des Rahmens, nach Zeitaufwand berechnet (Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GebV-HReg). Der Stundenansatz beträgt je nach erforderlicher Sachkenntnis des ausführenden Personals Fr. 100.- bis Fr. 250.- (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GebV-HReg). 3.2 Mit Art. 941 Abs. 2 OR vermögen sich die Handelsregistergebühren prinzipiell auf eine genügende formell-gesetzliche Grundlage zu stützen (vgl. bereits zur früheren Regelung VGr, 13. Juli 2011, VB.2010.00372, E. 3.2, und 29. März 2005, VB.2004.00420, E. 3.1). Für die strittige Position "Korrespondenz" enthält die gestützt auf Art. 941 Abs. 2 OR erlassene Gebührenverordnung zwar keine bestimmte Gebühr bzw. keinen festen Ansatz im Anhang. Art. 3 Abs. 2 GebV HReg legt für solche Fälle allerdings – wie aufgezeigt – im Sinn eines Auffangtatbestands (vgl. Martin E. Eckert/Alex Enzler, Basler Kommentar, 6. A., 2024, Art. 941 OR N. 10) fest, dass die Gebühr im Einzelfall nach dem Zeitaufwand zu berechnen ist. Die vom Beschwerdegegner erhobene "Korrespondenzgebühr" verfügt somit über eine genügende gesetzliche Grundlage im Bundesrecht (vgl. dazu auch die Rechtsprechung zu den [gelockerten] Anforderungen an die gesetzliche Grundlage für Kanzleigebühren, das heisst einfache Tätigkeiten der Verwaltung, BGE 112 Ia 39 E. 2). 3.3 Der Beschwerdegegner berechnete dem Beschwerdeführer Fr. 20.- für "Korrespondenz", das heisst für den schriftlichen Austausch mit ihm. Gemeint ist damit – wie der Beschwerdeführer zu Recht anmerkt – das Schreiben des Beschwerdegegners vom 6. Dezember 2023 an ihn. Dieses wurde von einem Sachbearbeiter des Beschwerdegegners verfasst und enthält auf einer knappen halben Seite eine juristische Einschätzung bzw.”

“Mai 2024 mitteilte, verzichtete er nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags (nachträglich) auf die Geltendmachung der Mahngebühr über Fr. 20.-, was dem Beschwerdeführer noch vor der Beschwerdeerhebung mitgeteilt worden sei. Ungeachtet dessen beantragte der Beschwerdeführer vor Verwaltungsgericht zunächst noch, dass ihm die bezahlte Mahngebühr zu erstatten sei (Beschwerdeantrag 2), zog den Antrag am 9. Juni 2024 aber zurück. Soweit nicht schon von Anfang an gegenstandslos, ist die Beschwerde daher in dem betreffenden Umfang als durch Rückzug erledigt abzuschreiben. Streitig und zu überprüfen ist demnach lediglich noch die Rechnungsposition "Korrespondenz" bzw. die Höhe der dem Beschwerdeführer unter diesem Titel in Rechnung gestellten Gebühr in Höhe von Fr. 20.-. 3.   3.1 Wer eine Verfügung einer Handelsregisterbehörde veranlasst oder von dieser eine Dienstleistung beansprucht, hat eine Gebühr zu bezahlen (Art. 941 Abs. 1 OR). Der Bundesrat regelt die Erhebung der Gebühren im Einzelnen (Art. 941 Abs. 2 OR), wobei er das Äquivalenzprinzip und das Kostendeckungsprinzip beachtet (Art. 941 Abs. 3 OR). Gestützt auf die genannte Bestimmung erliess der Bundesrat die Verordnung über die Gebühren für das Handelsregister vom 6. März 2020 (GebV-HReg, SR 221.411.1). Deren Art. 1 Abs. 1 wiederholt einleitend nochmals, dass, wer eine Verfügung einer Handelsregisterbehörde veranlasst oder von dieser eine Dienstleistung beansprucht, eine Gebühr zu bezahlen hat. Keine Gebühr wird gemäss Art. 2 Abs. 1 GebV-HReg erhoben für Eintragungen, die ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde in einem Urteil oder in einer Verfügung anordnet (lit. a) und für Mitteilungen und Auskünfte an andere Behörden (lit. b). Für die Bemessung der Gebühren gelten die Ansätze im Anhang der Verordnung (Art. 3 Abs. 1 GebV-HReg). Ist im Anhang kein Ansatz oder statt einer Pauschale ein Gebührenrahmen festgelegt, so werden die Gebühren, gegebenenfalls innerhalb des Rahmens, nach Zeitaufwand berechnet (Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GebV-HReg). Der Stundenansatz beträgt je nach erforderlicher Sachkenntnis des ausführenden Personals Fr.”

“Les frais de procédure, fixés à 500 fr., seront mis à la charge du recourant (art. 941 al. 1 CO; art. 3 OEmol-RC; art. 87 LPA). Il n'y a pas lieu à l'allocation de dépens. * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre de surveillance : A la forme et au fond : Rejette, dans la mesure de sa recevabilité, le recours formé par A______ le 15 février 2024 contre la "non-exécution" de la réquisition du 4 janvier 2017, la sommation du Registre du commerce du 25 janvier 2024 et le courrier du Registre du commerce du 2 février”

“3. 3.1. En l'occurrence, il revient à A.________ de payer l'émolument facturé le 1er octobre 2021. En effet, le fait de demander au SRC la radiation de son nom du registre du commerce doit manifestement être tenu comme la sollicitation d'une prestation auprès d'une autorité au sens des art. 941 al. 1 CO et 1 al. 1 OEMol-RC. Bien qu'il incombe en principe aux membres restants de la société anonyme de demander la radiation au registre du commerce des personnes démissionnaires, le recourant a, devant l'inaction de la société, utilisé l'alternative offerte par l'art. 17 al. 2 let. a ORC afin de pouvoir obtenir, pour son propre compte, la radiation de son nom. Cela lui a permis de voir son nom radié dans les plus brefs délais, avec publication dans la FOSC. Ayant dès lors obtenu une prestation de l'autorité intimée, c'est à juste titre que cette dernière lui a facturé, le 1er octobre 2021, un émolument, dont il est tenu de s'acquitter. Contrairement à ce qu'avance A.________, le texte des art. 941 al. 1 CO et 1 al. 1 OEMol-RC indique de façon claire et sans ambiguïté aucune qu'il appartient à celui qui fait appel aux services des autorités du registre du commerce de payer l'émolument qui en découle. Cette volonté de mettre les frais administratifs à la charge de celui qui demande une prestation de l'Etat ressort également clairement du Message (p. 3288), quand bien même il appartient en premier lieu à la société de faire radier les personnes démissionnaires. De ce fait, l'Autorité de céans ne peut suivre l'interprétation téléologique du recourant et mettre l'émolument à la charge à la société anonyme, au seul motif que cette dernière est tenue de radier les démissionnaires. Celui qui a sollicité le RC demeure le recourant. 3.2. A cet égard, il convient également de souligner que, parmi les alternatives à sa disposition – à savoir les moyens de droit privé, telles que la mise en demeure du débiteur selon l'art. 102 CO, ou le fait d'informer l'autorité, afin qu'elle puisse procéder à une sommation au sens de l'art.”

“c VRG). 2.   Wie der Beschwerdegegner dem Verwaltungsgericht am 17. Mai 2024 mitteilte, verzichtete er nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags (nachträglich) auf die Geltendmachung der Mahngebühr über Fr. 20.-, was dem Beschwerdeführer noch vor der Beschwerdeerhebung mitgeteilt worden sei. Ungeachtet dessen beantragte der Beschwerdeführer vor Verwaltungsgericht zunächst noch, dass ihm die bezahlte Mahngebühr zu erstatten sei (Beschwerdeantrag 2), zog den Antrag am 9. Juni 2024 aber zurück. Soweit nicht schon von Anfang an gegenstandslos, ist die Beschwerde daher in dem betreffenden Umfang als durch Rückzug erledigt abzuschreiben. Streitig und zu überprüfen ist demnach lediglich noch die Rechnungsposition "Korrespondenz" bzw. die Höhe der dem Beschwerdeführer unter diesem Titel in Rechnung gestellten Gebühr in Höhe von Fr. 20.-. 3.   3.1 Wer eine Verfügung einer Handelsregisterbehörde veranlasst oder von dieser eine Dienstleistung beansprucht, hat eine Gebühr zu bezahlen (Art. 941 Abs. 1 OR). Der Bundesrat regelt die Erhebung der Gebühren im Einzelnen (Art. 941 Abs. 2 OR), wobei er das Äquivalenzprinzip und das Kostendeckungsprinzip beachtet (Art. 941 Abs. 3 OR). Gestützt auf die genannte Bestimmung erliess der Bundesrat die Verordnung über die Gebühren für das Handelsregister vom 6. März 2020 (GebV-HReg, SR 221.411.1). Deren Art. 1 Abs. 1 wiederholt einleitend nochmals, dass, wer eine Verfügung einer Handelsregisterbehörde veranlasst oder von dieser eine Dienstleistung beansprucht, eine Gebühr zu bezahlen hat. Keine Gebühr wird gemäss Art. 2 Abs. 1 GebV-HReg erhoben für Eintragungen, die ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde in einem Urteil oder in einer Verfügung anordnet (lit. a) und für Mitteilungen und Auskünfte an andere Behörden (lit. b). Für die Bemessung der Gebühren gelten die Ansätze im Anhang der Verordnung (Art. 3 Abs. 1 GebV-HReg). Ist im Anhang kein Ansatz oder statt einer Pauschale ein Gebührenrahmen festgelegt, so werden die Gebühren, gegebenenfalls innerhalb des Rahmens, nach Zeitaufwand berechnet (Art.”

“Le recourant soutient que l'art. 941 CO contient une lacune occulte qu'il convient de combler en l'interprétant à la lumière de l'interdiction de l'arbitraire et de la violation du droit à l'égalité, de façon à mettre l'émolument litigieux à charge de la société. Le grief du recourant ne peut pas être examiné. Il ne répond en effet pas aux exigences accrues de motivation de l'art. 106 al. 2 LTF (cf. consid. 3.3 ci-dessus), en ce qu'il ne désigne pas de dispositions constitutionnelles, n'expose pas, même succinctement, le contenu de l'interdiction de l'arbitraire et le droit à l'égalité ni en quoi ces principes seraient concrètement violés par la lettre claire de l'art. 941 CO qu'a appliquée l'instance précédente. A supposer que son grief puisse être examiné, le recourant perd de vue que la mise à charge de l'émolument à celui qui sollicite une prestation du registre du commerce a été décidée par le législateur fédéral dans une loi fédérale, dont le texte est clair, et que ce choix lie les autorités d'application du droit (art. 190 Cst.). Enfin, s'il le souhaite, il reste loisible au recourant de faire valoir, sur le plan du droit privé, que la société aurait omis, le cas échéant, fautivement de demander au registre du commerce sa radiation immédiate pour départ à la retraite et de lui demander la réparation de l'éventuel dommage en résultant. Cet aspect ne fait toutefois pas l'objet du litige et ne peut par conséquent pas être examiné par le Tribunal fédéral en la présente procédure.”

“En effet, fonde un établissement d'une telle entreprise, l'existence de locaux propres dans lesquels sont, par exemple, entreposés les matériaux nécessaires à son activité. Une telle configuration n'existe pas en l'espèce. Par ailleurs, comme l'a retenu l'Office du Registre du commerce, la raison individuelle dont l'inscription est requise n'a aucune attache avec Genève, son titulaire étant domicilié à plusieurs centaines de kilomètres, de sorte que l'on voit mal comment il pourrait y développer son activité. En outre et à ce propos, la raison individuelle en question n'avait aucune activité à Genève, comme cela ressort de la réquisition elle-même, l'activité alléguée étant censée débuter le 6 février 2023. De ce point de vue également, il n'y a aucun établissement, au sens de la définition légale rappelée plus haut, à Genève, de sorte que l'Office du Registre du commerce, incompétent ratione loci, ne pouvait pas donner suite à la réquisition déposée. Le recours sera par conséquent rejeté. 4. Les frais de procédure, fixés à 500 fr., seront mis à la charge du recourant (art. 941 al. 1 CO; art. 3 OEmol-RC; art. 87 LPA). Ils seront compensés avec l'avance de même montant, qui reste acquise à l'Etat de Genève. Il n'y pas lieu à l'allocation de dépens. * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre de surveillance : A la forme : Déclare recevable le recours formé le 14 août 2023 par A______ contre la décision rendue par le Registre du commerce le 21 juin 2023. Au fond : Le rejette. Sur les frais : Arrête les frais à 500 fr., les met à la charge de A______ et dit qu'ils sont entièrement compensés par l'avance de frais versée de même montant, qui reste acquise à l'Etat de Genève. Dit qu'il n'est pas alloué de dépens. Siégeant : Monsieur Cédric-Laurent MICHEL, président; Mesdames Paola CAMPOMAGNANI et Jocelyne DEVILLE-CHAVANNE, juges; Madame Carmen FRAGA, greffière.                       Indication des voies de recours :   Conformément aux art. 72 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), la présente décision peut être portée dans les trente jours qui suivent sa notification avec expédition complète (art.”

“En effet, fonde un établissement d'une telle entreprise, l'existence de locaux propres dans lesquels sont, par exemple, entreposés les matériaux nécessaires à son activité. Une telle configuration n'existe pas en l'espèce. Par ailleurs, comme l'a retenu l'Office du Registre du commerce, la raison individuelle dont l'inscription est requise n'a aucune attache avec Genève, son titulaire étant domicilié à plusieurs centaines de kilomètres, de sorte que l'on voit mal comment il pourrait y développer son activité et, d'autre part, n'a aucune activité dans ce lieu, comme cela ressort de la réquisition elle-même, l'activité étant censée débuter le 24 avril 2023. De ce point de vue également, il n'y a aucun établissement au sens de la définition légale rappelée plus haut à Genève de sorte que l'Office du Registre du commerce, incompétent ratione loci, ne pouvait pas donner suite à la réquisition déposée. Le recours sera par conséquent rejeté. 4. Les frais de procédure, fixés à 500 fr., seront mis à la charge du recourant (art. 941 al. 1 CO; art. 3 OEmol-RC; art. 87 LPA). Il n'y pas lieu à l'allocation de dépens. * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre de surveillance : A la forme : Déclare recevable le recours formé le 26 juillet 2023 par A______ contre la décision rendue par le Registre du commerce le 21 juin 2023. Au fond : Le rejette Sur les frais : Arrête les frais à 500 fr., les met à la charge de A______ et dit qu'ils sont entièrement compensés par l'avance de frais versée de même montant, qui reste acquise à l'Etat de Genève. Dit qu'il n'est pas alloué de dépens. Siégeant : Monsieur Cédric-Laurent MICHEL, président; Mesdames Paola CAMPOMAGNANI et Jocelyne DEVILLE-CHAVANNE, juges; Madame Carmen FRAGA, greffière.   Le président : Cédric-Laurent MICHEL   La greffière : Carmen FRAGA         Indication des voies de recours :   Conformément aux art. 72 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), la présente décision peut être portée dans les trente jours qui suivent sa notification avec expédition complète (art.”

“En effet, fonde un établissement d'une telle entreprise, l'existence de locaux propres dans lesquels sont, par exemple, entreposés les matériaux nécessaires à son activité. Une telle configuration n'existe pas en l'espèce. Par ailleurs, comme l'a retenu l'Office du Registre du commerce, la raison individuelle dont l'inscription est requise n'a aucune attache avec Genève, son titulaire étant domicilié à plusieurs centaines de kilomètres, de sorte que l'on voit mal comment il pourrait y développer son activité. En outre et à ce propos, la raison individuelle en question n'avait aucune activité à Genève, comme cela ressort de la réquisition elle-même, l'activité alléguée étant censée débuter le 6 février 2023. De ce point de vue également, il n'y a aucun établissement, au sens de la définition légale rappelée plus haut, à Genève, de sorte que l'Office du Registre du commerce, incompétent ratione loci, ne pouvait pas donner suite à la réquisition déposée. Le recours sera par conséquent rejeté. 4. Les frais de procédure, fixés à 500 fr., seront mis à la charge du recourant (art. 941 al. 1 CO; art. 3 OEmol-RC; art. 87 LPA). Ils seront compensés avec l'avance de même montant, qui reste acquise à l'Etat de Genève. Il n'y pas lieu à l'allocation de dépens. * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre de surveillance : A la forme : Déclare recevable le recours formé le 14 août 2023 par A______ contre la décision rendue par le Registre du commerce le 21 juin 2023. Au fond : Le rejette. Sur les frais : Arrête les frais à 500 fr., les met à la charge de A______ et dit qu'ils sont entièrement compensés par l'avance de frais versée de même montant, qui reste acquise à l'Etat de Genève. Dit qu'il n'est pas alloué de dépens. Siégeant : Monsieur Cédric-Laurent MICHEL, président; Mesdames Paola CAMPOMAGNANI et Jocelyne DEVILLE-CHAVANNE, juges; Madame Carmen FRAGA, greffière.                       Indication des voies de recours :   Conformément aux art. 72 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), la présente décision peut être portée dans les trente jours qui suivent sa notification avec expédition complète (art.”

“a ORC prévoit ainsi que les personnes sortantes peuvent également requérir elles-mêmes – c'est-à-dire en leur propre nom – leur propre radiation, mais uniquement chacune individuellement, c'est-à-dire pour elle-même. La possibilité d'une inscription individuelle par la personne ayant quitté l'organe est en effet légitime et nécessaire, car une inscription qui subsiste (à tort), malgré la démission, comporte le risque d'une responsabilité fondée sur la confiance, respectivement en tant qu'organe, en raison de la publicité du registre (OFK HRegV-Vogel, 2020, art. 17 n. 7). 2.3. Selon l'art. 941 al.1 CO, repris intégralement à l'art. 1 al. 1 de l'ordonnance du 6 mars 2020 sur les émoluments en matière de registre du commerce (OEmol-RC; RS 221.411.1), en vigueur depuis le 1er janvier 2021, quiconque provoque une décision d’une autorité du registre du commerce ou sollicite d’elle une prestation est tenu de payer un émolument. A teneur de l'art. 1 al. 2 OEmol-RC, si plusieurs personnes provoquent ensemble une décision ou sollicitent une prestation, elles répondent solidairement du paiement de l’émolument. L'art. 941 al. 1 CO - correspondant à l'art. 943a du projet - codifie la pratique du Tribunal fédéral qui, d’ailleurs, est déjà prise en considération dans l’ordonnance sur les émoluments en matière de registre du commerce - abrogée au 31 décembre 2020. Ainsi, conformément à l’al. 1, toutes les personnes qui concourent aux préparatifs en vue d’une inscription dans le registre du commerce répondent solidairement du règlement des émoluments dus (Message du Conseil fédéral du 21 décembre 2007 concernant la révision du code des obligations, FF 2008 1407ss, ad art. 943a, p. 1552). Dans son second message de 2015, le Conseil fédéral a précisé que cette disposition prévoit que toute personne qui provoque une décision d’une autorité du registre du commerce ou sollicite d’elle une prestation est tenue de payer un émolument pour couvrir les coûts qui en résultent. Les dépens font partie intégrante de l’émolument, mais font l’objet d’un décompte séparé. Il s’agit notamment des frais de transmission et de communication (Message du Conseil fédéral du 15 avril 2015 concernant la modification du code des obligations [Droit du registre du commerce], ci-après: Message, FF 2015 3255ss, ad art.”

“2 de l'ordonnance du 17 octobre 2007 sur le registre du commerce (ORC; RS 221.411), la réquisition peut également être le fait des personnes intéressées, lors de la radiation de membres d’organes et de pouvoirs de représentation (art. 933 al. 2 CO) (let. a), lors de modifications d’indications personnelles au sens de l’art. 119 (let. b) et lors de la radiation du domicile au sens de l’art. 117 al. 3 (let. c). L'art. 17 al. 2 let. a ORC prévoit ainsi que les personnes sortantes peuvent également requérir elles-mêmes – c'est-à-dire en leur propre nom – leur propre radiation, mais uniquement chacune individuellement, c'est-à-dire pour elle-même. La possibilité d'une inscription individuelle par la personne ayant quitté l'organe est en effet légitime et nécessaire, car une inscription qui subsiste (à tort), malgré la démission, comporte le risque d'une responsabilité fondée sur la confiance, respectivement en tant qu'organe, en raison de la publicité du registre (OFK HRegV-Vogel, 2020, art. 17 n. 7). 2.3. Selon l'art. 941 al.1 CO, repris intégralement à l'art. 1 al. 1 de l'ordonnance du 6 mars 2020 sur les émoluments en matière de registre du commerce (OEmol-RC; RS 221.411.1), en vigueur depuis le 1er janvier 2021, quiconque provoque une décision d’une autorité du registre du commerce ou sollicite d’elle une prestation est tenu de payer un émolument. A teneur de l'art. 1 al. 2 OEmol-RC, si plusieurs personnes provoquent ensemble une décision ou sollicitent une prestation, elles répondent solidairement du paiement de l’émolument. L'art. 941 al. 1 CO - correspondant à l'art. 943a du projet - codifie la pratique du Tribunal fédéral qui, d’ailleurs, est déjà prise en considération dans l’ordonnance sur les émoluments en matière de registre du commerce - abrogée au 31 décembre 2020. Ainsi, conformément à l’al. 1, toutes les personnes qui concourent aux préparatifs en vue d’une inscription dans le registre du commerce répondent solidairement du règlement des émoluments dus (Message du Conseil fédéral du 21 décembre 2007 concernant la révision du code des obligations, FF 2008 1407ss, ad art.”