B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l
Abteilung III C-91/2011
U r t e i l v o m 2 6 . A u g u s t 2 0 1 3 Besetzung
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), Richterin Elena Avenati-Carpani, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Gerichtsschreiberin Patrizia Levante.
Parteien
A._______, vertreten durch lic. iur. Martin Keiser, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente (Wiedererwägung); Verfügung der IVSTA vom 3. Dezember 2010.
C-91/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Mit Verfügungen vom 31. März und 30. April 1999 sprach die IV-Stelle des Kantons Schaffhausen (nachfolgend: IV-Stelle Schaffhausen) dem am (...) 1961 geborenen A._______ (nachfolgend: Versicherter) mit Wir- kung ab 1. Dezember 1997 bis 31. Mai 1998 eine ganze Rente und ab
C-91/2011 Seite 3 resultiere. Die IVSTA stützte sich auf den Bericht ihres IV-Stellenarztes (IV-act. 101). Daraufhin wiederholte der Versicherte mit Schreiben vom 10. Dezember 2002 (IV-act. 105), dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe, und er reichte weitere medizinische Dokumente ein (IV-act. 103, 104). Die IVSTA holte in der Folge wiederum eine Stellung- nahme ihres IV-Stellenarztes ein (IV-act. 106) und kam mit Verfügung vom 17. Januar 2003 zum Schluss, dass die nachgereichten Unterlagen die bisherige Beurteilung nicht zu ändern vermöchten (IV-act. 107). Ge- gen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Schreiben vom 4. Februar 2003 Einsprache (IV-act. 108). Er machte geltend, dass sich sein Ge- sundheitszustand weiter verschlimmert habe und verwies auf den beige- legten Arztbericht (IV-act. 109). Die IVSTA wies die Einsprache am 4. März 2003 gestützt auf die Meinung ihres ärztlichen Dienstes (IV- act. 113) mangels revisionsbegründender Änderungen ab (IV-act. 114). B. B.a Am 14. November 2003 stellte der Versicherte ein erneutes Revisi- onsgesuch. Er machte geltend, dass sich seine gesundheitliche Situation in massgeblicher Weise verschlechtert habe und von einem Invaliditäts- grad von 90% auszugehen sei (IV-act. 115). Dem Gesuch lagen diverse Arztberichte bei (IV-act. 104, 116, 117). Mit Verfügung vom 24. Juni 2004 (IV-act. 126) teilte die IVSTA dem Versicherten – gestützt auf die Stel- lungnahme des IV-Stellenarztes (IV-act. 122) – mit, dass die vorgelegten medizinischen Dokumente zu keiner Veränderung des bestehenden Inva- liditätsgrades von 64% führe, dem Versicherten ab 1. Januar 2004 aber eine 3/4-Rente zustehe. Diese Änderung sei einzig auf das Inkrafttreten der 4. IV-Revision zurückzuführen. Die vom Versicherten gegen diese Verfügung am 29. Juli 2004 erhobene Einsprache (IV-act. 127) wurde von der IVSTA mit Entscheid vom 9. November 2004 (IV-act. 129) abgewie- sen mit der Begründung, dass nicht von einer Verschlechterung des Ge- sundheitszustandes und einer entsprechenden Erhöhung der Arbeitsun- fähigkeit und des Invaliditätsgrades auszugehen sei. B.b Der Versicherte reichte gegen diesen Einspracheentscheid mit Ein- gabe vom 14. Dezember 2004 Beschwerde bei der Eidgenössischen Re- kurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend: Rekurskommissi- on) ein und ersuchte um Gewährung einer ganzen Rente. Mit Entscheid vom 20. Juni 2005 (IV-act. 137) hiess die Rekurskommission die Be- schwerde in dem Sinne teilweise gut, dass der angefochtene Entscheid
C-91/2011 Seite 4 aufgehoben und die Sache an die IVSTA zurückgewiesen wurde zur wei- teren Abklärung der medizinischen Situation des Versicherten seit Einrei- chung des Revisionsbegehrens und zu neuem Entscheid. Die Rekurs- kommission hielt in ihrem Entscheid (E. 7) fest, dass alle im vorliegenden Fall erforderlichen Untersuchungen vorzunehmen seien und ein detaillier- tes medizinisches Gutachten zum allgemeinen Zustand des Versicherten zu erstellen sei. B.c In der Folge erteilte die IVSTA dem italienischen Versicherungsträger (Istituto Nazionale della Previdenza Sociale [INPS]) in E._______ am 24. Januar 2006 den Auftrag, eine neue medizinische Untersuchung des Versicherten zu veranlassen. Sie verlangte einen medizinischen Bericht zu seinem aktuellen Zustand (mit Angaben hinsichtlich Therapie und Me- dikamentation) sowie hämatologische, kardiologische, neurologische und orthopädische Untersuchungen (IV-act. 144). Daraufhin wurden zahlrei- che medizinische Abklärungen durchgeführt und die entsprechenden Do- kumente der IVSTA eingereicht (IV-act. 159-171), welche diese ihrem medizinischen Dienst unterbreitete (IV-act. 173). In seinem Bericht vom
C-91/2011 Seite 5 seiner Stellungnahme vom 22. Juli 2007 (IV-act. 181) allerdings an seiner bisherigen Einschätzung festhielt, da kein neues, objektives und über- zeugendes Element vorgebracht worden sei. Im Entscheid vom 27. Juli 2007 (IV-act. 183) bestätigte die IVSTA in der Folge den Anspruch des Versicherten auf eine 3/4-Rente. B.d Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 8. September 2007 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (Verfahren C- 6025/2007) mit dem Antrag, es sei ihm gestützt auf die vorgelegten medi- zinischen Unterlagen eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Er machte geltend, er sei in seiner bisherigen Tätigkeit als Maurer zu 100% und in einer Verweisungstätigkeit zu 90% arbeitsunfähig, was eine Einkom- menseinbusse von 90% bis 95% zur Folge habe (act. 1). Der Versicherte reichte dem Gericht im Laufe des Verfahrens weitere ärztliche Dokumen- te und medizinische Untersuchungsergebnisse ein. Zu diesen Unterlagen nahm der IV-Stellenarzt in seinem Bericht vom 16. März 2008 Stellung (IV-act. 185). Neben den bisher von ihm erwähnten Diagnosen (chroni- sches Lumbovertebralsyndrom, essentielle arterielle Hypertonie, Fettle- ber, Adipositas) diagnostizierte er nun auch eine mittelschwere endoreak- tive depressive Störung ("disturbo depressivo endoreattivo medio-grave") sowie eine bilaterale Coxarthrose ("coxartrosi bilaterale"). Er führte aus, gestützt auf eine psychiatrische Beurteilung ergebe sich als neuer Aspekt einzig die reaktive depressive Störung als chronische Krankheit, die den Versicherten vermutlich schon einige Zeit begleite, die Einschätzung von dessen verbleibender Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätig- keit aber nur wenig beeinflusse. Der IV-Stellenarzt bestätigte folglich sei- ne bisherige Einschätzung und die IVSTA beantragte die Beibehaltung der 3/4-Rente sowie Abweisung der Beschwerde. B.e Mit rechtskräftigem Urteil C-6025/2007 vom 18. Februar 2009 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Versicherten in dem Sinne teilweise gut, dass der angefochtene Entscheid vom 27. Juli 2007 aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen sowie neuem Ent- scheid im Sinne der Erwägungen an die IVSTA zurückgewiesen wurde. Das Bundesverwaltungsgericht hielt in seinem Urteil fest, dass der Versi- cherte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes angesichts der eingereichten medizinischen Unterlagen plausibel dargelegt habe (E. 8.4). Es erachtete die vorinstanzlichen Sachverhaltsabklärungen hin- sichtlich des psychiatrischen, orthopädischen und kardiologischen Profils des Versicherten als ungenügend (E. 8.5). Entsprechend konnte es die dem angefochtenen Entscheid zu Grunde gelegte Arbeitsfähigkeit von
C-91/2011 Seite 6 50% in einer Verweisungstätigkeit nicht bestätigen (E. 9). Das Bundes- verwaltungsgericht wies die IVSTA deshalb an, den Sachverhalt zu ver- vollständigen in Bezug auf den Gesundheitszustand des Versicherten sowie hinsichtlich dessen Arbeitsfähigkeit für den Zeitraum ab 31. März 1999 bis zum Erlass der neuen Verfügung und sodann einen neuen Ent- scheid zu fällen. Dabei hatte die IVSTA laut Urteil ein psychiatrisches, or- thopädisches und kardiologisches Gutachten sowie alles weiter Erforder- liche zu veranlassen (E. 10). C. C.a Mit Schreiben vom 2. Juni 2009 (IV-act. 194) erteilte die IVSTA dem Servizio Accertamento Medico (SAM) in Bellinzona den Auftrag für eine medizinische Begutachtung des Versicherten. Das vom SAM in der Folge erstelle pluridisziplinäre Gutachten datiert vom 26. November 2009 (IV- act. 236). Es basiert insbesondere auf psychiatrischen (IV-act. 229), rheumatologischen (IV-act. 230) und kardiologischen (IV-act. 233) Unter- suchungen und stellt dem Versicherten die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf dessen Arbeitsfähigkeit aus (S. 13): chronische Cervi- co-Thorakolumbalgie ("cervicotoracolombalgia nell'ambito di una sindro- me dolorosa cronica"), soziale Phobien verschiedener Art ("fobie sociali di vario tipo"), Tendenz zur Vermeidung und Abhängigkeit ("tendenza all'evi- tamento ed alla dipendenza") sowie Anhedonismus ("anedonismo"). Das Gutachten kommt zum Schluss, dass die medizinisch-theoretische Ar- beitsfähigkeit des Versicherten in seinem bisherigen Beruf als Maurer ak- tuell 30% betrage, und zwar aufgrund seiner rheumatologischen Leiden (S. 16). Im Hinblick auf die psychiatrischen Leiden sei der Versicherte für jegliche Tätigkeit zu 20% arbeitsunfähig (S. 17). Aus kardiologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 17). Insgesamt sei der Versicherte daher in einer leidensangepassten Tätigkeit seit Oktober 2007 zu 80% arbeitsfähig, verteilt auf einen ganzen Tag. Zuvor habe ab dem Jahr 1997 eine Arbeitsfähigkeit von 100% bestanden. Berufliche Massnahmen werden keine vorgeschlagen (S. 18). C.b Der IV-Stellenarzt übernahm in seinem Bericht vom 5. Januar 2010 (IV-act. 239) die im SAM-Gutachten gestellten Diagnosen und erachtete den Versicherten im bisherigen Beruf als Maurer zu 70% arbeitsunfähig ab 31. März 1999 und in einer Verweisungstätigkeit zu 0% arbeitsunfähig ab dem 31. März 1999 bzw. zu 20% arbeitsfähig ab 8. Oktober 2007. Der von der IVSTA gestützt auf diese Einschränkungen in der Folge durchge- führte Einkommensvergleich ergab eine Einkommenseinbusse von
C-91/2011 Seite 7 32.28% ab 31. März 1999 und eine solche von 46% ab 8. Oktober 2007 (IV-act. 244). D. D.a Mit Vorbescheid vom 6. Juli 2010 (IV-act. 249) teilte die IVSTA dem Versicherten mit, dass die rentenzusprechende Verfügung vom 31. März 1999, welche von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegan- gen sei, offensichtlich falsch sei und daher in Wiedererwägung gezogen werden müsse. Ab 8. November 1996 sei der Versicherte in einer Verwei- sungstätigkeit nämlich zu 100% arbeitsfähig gewesen und erst ab 8. Oktober 2007 habe sich dessen Arbeitsfähigkeit aufgrund psychischer Beeinträchtigungen um 20% reduziert, woraus eine Einkommenseinbus- se von 46% resultiere. Mit Wirkung ab dem letztgenannten Zeitpunkt be- stehe daher ein Anspruch auf eine 1/4-Rente. D.b Der Versicherte erhob gegen diesen Vorbescheid mit Schreiben vom 5. August 2010 (IV-act. 251) Einwände. Er machte geltend, dass bei ihm bereits im Jahre 1997 rheumatologische Krankheiten diagnostiziert wor- den seien. In den folgenden Jahren habe sich sein Zustand weiter ver- schlechtert, es seien ihm weitere Diagnosen gestellt worden und es sei eine Chronifizierung eingetreten. Inzwischen sei er vollständig arbeitsun- fähig bezüglich jeglicher Tätigkeiten, was einem Invaliditätsgrad von 100% entspreche. Der Versicherte beantragte daher eine entsprechende Korrektur des Vorbescheids. Mit Schreiben vom 18. August 2010 (IV- act. 252) erhob Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Tanner im Auftrag des Versi- cherten weitere Einwände gegen den Vorbescheid (IV-act. 251). Seitens des Versicherten wurden zwei neue Arztzeugnisse eingereicht (IV- act. 250, 254), welche die IVSTA ihrem ärztlichen Dienst unterbreitete. Der IV-Stellenarzt kam in seiner Stellungnahme vom 16. Oktober 2010 (IV-act. 255) aber zum Schluss, dass die vorgelegten Dokumente keine andere Beurteilung der medizinischen Situation erlauben würden. D.c Mit Verfügung vom 3. Dezember 2010 (IV-act. 258) entschied die IVSTA in Bestätigung ihres Vorbescheids, die bis anhin ausgerichtete 3/4- Rente mit Wirkung ab 1. Februar 2010 durch eine 1/4-Rente zu ersetzen, was einen monatlichen Betrag von Fr. 553.- für den Versicherten und ei- nen solchen von Fr. 221.- pro Kind ergebe. Gleichzeitig wurde einer ge- gen diese Verfügung gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen. Die IVSTA führte in ihrer Verfügung aus, dass die vom Versi- cherten im Einspracheverfahren vorgebrachten Einwände und eingereich-
C-91/2011 Seite 8 ten Dokumente – entsprechend der Stellungnahme ihres ärztlichen Dienstes (IV-act. 225) – keine neuen Elemente enthielten und nichts an der Richtigkeit des Vorbescheids zu ändern vermöchten. E. Gegen diese Verfügung liess A._______ (nachfolgend: Beschwerdefüh- rer) durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Keiser mit Eingabe vom 6. Januar 2011 (act. 1) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (Eingang: 7. Januar 2011) erheben und folgende Anträge stellen: 1. Es sei in Aufhe- bung der angefochtenen Verfügung dem Beschwerdeführer weiterhin ei- ne 3/4-Rente auszurichten; eventuell sei die bisherige Rente auf eine ganze Rente zu erhöhen. 2. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. 3. Es seien die Verfahrenskosten der IVSTA auf- zuerlegen und es sei diese zu verpflichten, den Beschwerdeführer in Hö- he seiner Anwaltskosten prozessual zu entschädigen. Zudem wurden die Verfahrensanträge gestellt, das Beschwerdeverfahren sei in deutscher Sprache durchzuführen und dem Beschwerdeführer seien die vollständi- gen Verfahrensakten zuzustellen unter Ansetzung einer Frist zur ergän- zenden Begründung. Es wurde ausgeführt, dass als zeitlich relevanter Prüfungszeitpunkt die Erhöhung der Rente auf eine 3/4-Rente am 24. Ju- ni 2004 zu erachten sei. Der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde damit begründet, dass eine Verbesserung des Gesund- heitszustandes des Beschwerdeführers kaum vorstellbar sei, nachdem ihm bereits mit Verfügung vom 30. April 1999 wegen lumbosacralen Prob- lemen eine halbe Rente zugesprochen worden sei und zwischenzeitlich noch andere gesundheitliche Beschwerden hinzugetreten seien. Im Übri- gen stelle die laufende Invalidenrente für die Familie des Beschwerdefüh- rers die einzige Einkommensquelle dar. F. Am 12. Januar 2011 (act. 2) verfügte das Bundesverwaltungsgericht unter anderem, dass das Beschwerdeverfahren in deutscher Sprache geführt wird. G. Die IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) nahm am 18. Januar 2011 fristge- mäss Stellung zum Antrag des Beschwerdeführers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Sie beantragte mit Hinweis auf ihre vorrangigen Interessen die Abweisung des Antrags.
C-91/2011 Seite 9 H. Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Januar 2011 (act. 4) wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederher- stellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen, weil die finanziellen Nachteile, welche dem Beschwerdeführer durch den Entzug der auf- schiebenden Wirkung entstünden, geringer wögen als das öffentliche In- teresse an der Vermeidung möglicherweise nicht mehr einbringlicher Rückforderungen. Weiter wurden dem Rechtsvertreters des Beschwerde- führers mit der gleichen Zwischenverfügung die gesamten Vorakten zu- gestellt und antragsgemäss die Gelegenheit eingeräumt, eine ergänzen- de Beschwerdebegründung einzureichen. I. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte mit Eingabe vom 11. Februar 2011 (act. 6) die ergänzende Beschwerdebegründung ein. Er hielt darin an den bisher gestellten Anträgen fest mit der Präzisierung, dass die Rente weiterhin als 3/4-Rente auszurichten sei. Weiter wurde zusammengefasst vorgebracht, dass die Rentenzusprache am 31. März 1999 in Kenntnis und Würdigung aller Umstände und gemäss der dama- ligen (grosszügigeren) Praxis erfolgt sei und diese Beurteilung wiederholt – vom ärztlichen Dienst der IV – bestätigt worden sei. Unter dem Titel der Wiedererwägung bestehe daher für die angefochtene Rentenreduktion keine Rechtsgrundlage. Vielmehr liege eine neue Beurteilung eines un- verändert gebliebenen Sachverhalts vor. Eventualiter seien schliesslich zugunsten des Beschwerdeführers verjährungsrechtliche Punkte zu be- achten. J. Den mit Zwischenverfügung vom 27. Januar 2011 (act. 4) erhobenen Kostenvorschuss von Fr. 500.- leistete der Beschwerdeführer am 11. Feb- ruar 2011 (act. 7). K. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 22. Februar 2011 (act. 9) die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der ange- fochtenen Verfügung. Sie führte zum einen aus, dass die Möglichkeit zur Wiedererwägung jederzeit bestehe und nicht verjähren könne. Zum ande- ren machte sie im Wesentlichen geltend, dass die Rentenzusprache durch die IV-Stelle Schaffhausen auf dem Schlussbericht einer berufli- chen Abklärung (Bericht D._______) beruhe, welcher nicht – wie von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gefordert – auf medizinische Fest-
C-91/2011 Seite 10 stellungen zur Arbeitsfähigkeit abstelle. Laut Vorinstanz hätte vielmehr von der Abklärung in F._______ ausgegangen werden müssen. L. In der Replik vom 10. März 2011 (act. 11) hielt der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter an den beschwerdeweise gestellten Anträ- gen und Ausführungen fest. Es wurde die Ansicht erneuert, dass für die Wiedererwägungsmöglichkeit eine 10-jährige Verjährungsfrist gelten müsse. Zudem wurde festgehalten, dass die Rentenzusprache in Kennt- nis aller medizinischen Eckdaten sowie entsprechend der damaligen Pra- xis festgelegt und bei wiederholten Revisionen bestätigt worden sei. M. Die Vorinstanz hielt in ihrer Duplik vom 16. März 2011 (act. 13) an den in der Vernehmlassung getroffenen Feststellungen und gestellten Anträgen fest. N. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte mit Schreiben vom 17. August 2011 (act. 15), 13. November 2012 (act. 19) und 21. Novem- ber 2012 (act. 22) aktuelle Arztberichte und medizinische Unterlagen ein (act. 15/1, 19/1-8, 22/1). O. Die Vorinstanz nahm zu den von Seiten des Beschwerdeführers nachge- reichten Dokumenten mit Eingabe vom 18. Dezember 2012 Stellung (act. 24). Sie wies darauf hin, dass einzig auf den bis zum 3. Dezember 2010 eingetretenen Sachverhalt abzustellen sei und sich für diesen Zeit- raum aus den nachträglich eingereichten Unterlagen keine neuen Ge- sichtspunkte ergeben würden. Die Vorinstanz hielt daher an ihren bisheri- gen Feststellungen und dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. P. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterla- gen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen ein- gegangen.
C-91/2011 Seite 11 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden- versicherung (IVG, SR 831.20) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. 1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). In- des findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. d bis VwVG keine Anwen- dung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. 1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist eine Verfü- gung der IVSTA. Der Beschwerdeführer ist als Adressat durch die ange- fochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an de- ren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auch der Kostenvorschuss wurde innert Frist geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Damit ist auf die Beschwerde einzu- treten. 2. Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfah- rens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän- dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unange- messenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 3. Streitig und zu beurteilen ist vorliegend die wiedererwägungsweise (evtl. revisionsweise) Herabsetzung der Invalidenrente. 3.1 Der Beschwerdeführer ist italienischer Staatsangehöriger und wohnt in Italien, weshalb vorliegend das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwi- schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Euro-
C-91/2011 Seite 12 päischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II betreffend Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in der bis Ende März 2012 gültigen Fassung (vgl. BGE 138 V 533 E. 2.2), anzu- wenden ist (Art. 80a IVG). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (AS 2004 121, in Kraft gestan- den bis Ende März 2012) zur Anwendung der Systeme der sozialen Si- cherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienan- gehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, haben die in den persönlichen Anwendungsbereich der Verordnung fallenden, in ei- nem Mitgliedstaat wohnenden Personen aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren gemein- schaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vor- sehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens – unter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit sowie der Effektivität – sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invali- denrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 253 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der An- spruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbe- sondere nach dem IVG sowie der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201), dem ATSG sowie der Ver- ordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozial- versicherungsrechts (ATSV, SR 830.11). 3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit- sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 3. Dezember 2010) eingetretenen Sachver- halt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht – vor- behältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung ha- ben (Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009 vom 3. November 2009 E. 3.1; BGE 132 V 215 E. 3.1.1). 3.3 Das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision (für das IVG: Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]) findet vorliegend noch keine Anwendung, da die angefochtene
C-91/2011 Seite 13 Rentenkürzung vor diesem Zeitpunkt verfügt wurde. Nachfolgend wird – soweit nicht anders vermerkt – das IVG, die IVV und das ATSG in der seit
Im Folgenden sind die für die Beurteilung der Streitsache massgebenden Bestimmungen des Invalidenversicherungsrechts und die von der Recht- sprechung dazu entwickelten Grundsätze darzulegen. 4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invali- dität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der kör- perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil- weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs- unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über- windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un- fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem an- deren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 4.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 2008 gültigen Fassung) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen
C-91/2011 Seite 14 Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Seit Inkrafttreten der 4. IV-Revision am 1. Januar 2004 (AS 2003 3837) besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf ei- ne Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindes- tens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der Fassung ab 2004 bzw. Art. 28 Abs. 2 IVG in der Fassung ab 2008). Zuvor bestand bei einem Invalidi- tätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei min- destens 50% auf eine halbe Rente und bei mindestens 66 2/3 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der von 1988 bis Ende 2003 gültig gewesenen Fassung). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50%, so werden die entsprechen- den Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG), soweit nicht völkerrechtliche Bestimmungen eine abwei- chende Regelung vorsehen, was für Staaten der EU der Fall ist (BGE 130 V 253 E. 2.3). 4.3 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 57 Abs. 3 IVG, Art. 69 Abs. 2 IVV). Zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs stehen den IV- Stellen seit der 4. IV-Revision regionale ärztliche Dienste (RAD) zur Ver- fügung (Art. 59 Abs. 2 bis Satz 1 IVG). Die RAD setzen die für die Invali- denversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungs- fähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tä- tigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2 bis Satz 2 und 3 IVG). Die IV-Stellen sind befugt, berufliche Abklärungsstellen (BEFAS) für die Prüfung der Leistungsvoraussetzungen beizuziehen (Art. 59 Abs. 3 IVG, Art. 69 Abs. 2 IVV). 4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) somit auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund- heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem
C-91/2011 Seite 15 Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar- beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4). 4.4.1 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfah- ren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi- cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unab- hängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent- scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurtei- lung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Grün- de anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizini- sche These abstellt. 4.4.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un- tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me- dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Ex- pertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Auch auf Stellungnahmen eines RAD kann nur abgestellt werden, sofern sie diesen beweisrechtlichen Anforderungen genügen. Zudem müssen die Ärztinnen und Ärzte des RAD über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Ur- teile des Bundesgerichts 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1; 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 mit weiteren Hinweisen). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person persönlich unter- sucht wird. Das Fehlen eigener Untersuchungen vermag daher einen RAD-Bericht für sich alleine nicht in Frage zu stellen. Dies gilt insbeson- dere dann, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung der erwerblichen Folgen eines bereits feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht, folglich die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grund- sätzlich weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der
C-91/2011 Seite 16 eingereichten oder in Auftrag gegebenen medizinischen Beurteilung als Bericht, Gutachten oder Stellungnahme (vgl. zum Ganzen die Urteile des Bundesgerichts 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3; BGE 125 V 351 E. 3.a und E. 3b/ee, je mit Hinweisen). 4.4.3 Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Grad übersteigt einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hypothese und liegt ande- rerseits unter demjenigen der strikten Annahme der zu beweisenden Tat- sache. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als der begrün- deten Überzeugung keine konkreten Einwände entgegenstehen (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Art. 43 Rz. 30; THO- MAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, § 68, Rz. 43 ff.). 4.5 Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einsprache- entscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Vor- aussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann ab- ändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (vgl. E. 4.6). 4.5.1 Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung – unter Ein- schluss unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhal- tes (Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1; vgl. auch BGE 117 V 8 E. 2c; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge- richts I 545/02 vom 17. August 2005 E. 1.2). Ein Verwaltungsakt ist zwei- fellos unrichtig, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit mög- lich ist. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige der Unrichtigkeit der Verfügung – möglich. Bei Renten der Invalidenversicherung im Besonde- ren ist zu beachten, dass die Invaliditätsbemessung mit Einschätzung von Gesundheitszustand und Arbeitsunfähigkeit verschiedene Ermessenszü- ge aufweisende Elemente und Schritte umfasst und regelmässig komplex ist. Es bedarf für die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit einer quali- fiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (ULRICH MEYER, Rechtspre- chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz
C-91/2011 Seite 17 über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2010, 390; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen). Ansonsten würde die Wiedererwägung zum In- strument einer voraussetzungslosen Neuprüfung, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen vertrüge (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.2 mit Hinweisen). 4.5.2 Lässt sich der Nachweis einer zweifellosen Unrichtigkeit nicht erbringen, sind die Folgen der Beweislosigkeit nach der allgemeinen Be- weislastregel von der Verwaltung zu tragen (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-8089/2010 vom 29. Januar 2013 E. 4.3.3). 4.6 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder auf- gehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). 4.6.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheits- zustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen). Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert ge- bliebenen Sachverhaltes, namentlich des Gesundheitsschadens oder auch der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit, unerheblich (BGE 112 V 371 E. 2b mit Hinweisen; Sozialversicherung Rechtsprechung [SVR] 2006 IV Nr. 45 E. 2; 2004 IV Nr. 5 E. 3.3, 3.4; 1996 IV Nr. 70 E. 3a; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, a.a.O., Art. 17 Rz. 16 ff.). Auch eine neue Verwaltungs- oder Gerichtspraxis rechtfertigt grundsätzlich keine Revision des laufenden Rentenanspruchs zum Nachteil der versicherten Person (BGE 135 V 201 E. 6.1.1 mit Hinweisen, u.a. auf BGE 115 V 308 E. 4a/dd). 4.6.2 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Än- derung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhal- tes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren- tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi-
C-91/2011 Seite 18 gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk- ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund- heitszustandes) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisions- verfügung; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). 4.6.3 Die substituierte Begründung der Revision bei einer vorgängigen Wiedererwägung erfolgt – gleich wie im umgekehrten Fall jene der Wie- dererwägung – im Rahmen der Anwendung des Gesetzes von Amtes wegen und ist deshalb zulässig (Urteil des Bundesgerichts 9C_566/2008 vom 6. Oktober 2008 E. 2.3; BGE 125 V 368 E. 3b). 4.6.4 Bei einer in Aussicht genommenen Einstellung bzw. Herabsetzung einer bisher ausgerichteten Leistung trägt diejenige Partei die Beweislast, welche daraus Rechte ableiten will. Dies ist in der Regel der Versiche- rungsträger (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, a.a.O., Art. 43 Rz. 40 mit Hinweis auf Kranken- und Unfallversicherung: Rechtsprechung und Ver- waltungspraxis [RKUV] 1994 U 206 S. 329, 1992 U 142 S. 76; vgl. auch BGE 121 V 208 E. 6a). Ergibt die Beweiswürdigung, dass eine rentenauf- hebende Tatsachenänderung nicht (mit überwiegender Wahrscheinlich- keit) bewiesen ist, trägt daher der Versicherungsträger die Folgen der Beweislosigkeit (URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invali- denversicherung, Bern 2010, § 25, Rz. 1538). 5. Mit rechtskräftiger Verfügung vom 31. März 1999 sprach die IV-Stelle Schaffhausen dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. April 1999 bei ei- nem Invaliditätsgrad von 64% eine halbe Invalidenrente zu (IV-act. 73). Nachfolgend ist zu prüfen, ob diese Verfügung zweifellos unrichtig ist und von der Vorinstanz daher zu Recht in Wiedererwägung gezogen wird. 5.1 Die Vorinstanz rügt, dass die rentenzusprechende Verfügung vom 31. März 1999 auf einer Abklärung in der BEFAS D._______ (von August bis Oktober 1998) bzw. dem entsprechenden Schlussbericht beruhe, wo- nach in Verweisungstätigkeiten eine Leistungsfähigkeit des Beschwerde- führers von 50% bestehe, die auch auf nicht gesundheitsbedingte Ein- schränkungen zurückzuführen sei. Laut Vorinstanz hätte jedoch auf die Abklärung in F._______ (von August bis Oktober 1997) abgestellt werden müssen, wo eine volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in lei- densangepassten leichten Arbeiten bei einer Tendenz zur Selbstlimitie- rung medizinisch festgestellt worden sei. Die Vorinstanz erachtet deshalb
C-91/2011 Seite 19 die von der IV-Stelle Schaffhausen festgestellte Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 50% in angepassten leichten Verweisungstätig- keiten als zweifellos unrichtig (act. 9). 5.2 Den Vorakten ist zu entnehmen, dass die IV-Stelle Schaffhausen ihre Verfügung vom 31. März 1999 insbesondere auf das Gutachten des Kan- tonsspitals B._______ (Rheumaklinik) vom 21. August 1997 (IV-act. 25), die Angaben von Dr. med. C._______ vom 16. März, 4. und 17. April 1998 (IV-act. 61, 62, 63) sowie den Schlussbericht der Abklärungs- und Ausbildungsstätte D._______ vom 19. Oktober 1998 (IV-act. 64) stützte. Diese medizinischen und beruflichen Grundlagen sind im Feststellungs- blatt der IV-Stelle Schaffhausen vom 5. Januar 1999 (IV-act. 71) enthal- ten. Der massgebende Inhalt der genannten Unterlagen, welche sich bei den Vorakten befinden, wurde im Feststellungsblatt zwecks Darstellung des Verlaufs und Begründung des Rentenantrags richtig zusammenge- fasst. 5.2.1 Die IV-Stelle Schaffhausen erwähnte im besagten Feststellungsblatt zum einen den Bericht des Kantonsspitals B._______ (Rheumaklinik) vom 21. August 1997. Darin wurden die folgenden rheumatologischen Di- agnosen gestellt: "lumbovertebrales und sakrales Schmerzsyndrom bei leichtgradiger Wirbelsäulenfehlhaltung/Fehlform (radiologisch leichte rechtskonvexe BWS- und leichte linkskonvexe LWS-Skoliose, vermehrte BWS-Kyphosierung und vermehrte LWS-Lordosierung), diskreten dege- nerativen Veränderungen, radiologisch Scheuermannäquivalenten im Segment Th 12 und L1". Im bisherigen Tätigkeitsbereich als Maurer wur- de der Beschwerdeführer zu 100% arbeitsunfähig betrachtet. Weiter wur- de im Bericht bemerkt, dass durch ein gezieltes, arbeitsbezogenes Trai- ning eine Steigerung der aktuellen Arbeitsfähigkeit erwartet werde. Tätig- keiten, bei welchen kein repetitives Heben von Lasten über 20 kg not- wendig seien sowie Tätigkeiten, welche einen regelmässigen Körperposi- tionswechsel erlauben würden, sollten gemäss Bericht darnach möglich sein (IV-act. 25 S. 7). 5.2.2 Weiter bezog sich die IV-Stelle Schaffhausen im erwähnten Fest- stellungsblatt auf drei aktenkundige Schreiben von Dr. med. C., Ärztin für Allgemeinmedizin FMH, in G.: Als Hausärztin des Be- schwerdeführers hielt sie im ärztlichen Zeugnis vom 16. März 1998 (IV- act. 61) fest, dass dieser seit Dezember 1996 wegen eines Rückenlei- dens nur noch für leichte körperliche Arbeiten arbeitsfähig sei. Neu sei Anfang 1998 eine Herzkrankheit aufgetreten, deren Art kardiologisch
C-91/2011 Seite 20 noch abgeklärt werden müsse. Aufgrund dieser zusätzlichen Krankheit sei der Beschwerdeführer aktuell zu 100% arbeitsunfähig. Im Schreiben vom 4. April 1998 (IV-act. 62) teilte Dr. med. C._______ der IV-Stelle Schaffhausen sodann erneut mit, dass der Beschwerdeführer als Maurer zu 100% arbeitsunfähig sei und er sich eine Teilzeitstelle mit körperlich leichter Arbeit suchen müsse. Dessen Arbeitsfähigkeit schätzte sie – we- gen chronischem Lumbovertebralsyndrom und rezidivierenden Tachycar- dien bei WPW-Syndrom und depressiver Entwicklung – derzeit auf 30- 50% und erwähnte, dass nach dem Überwinden von Anpassungsproble- men auf eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit gehofft werden könne. Im Arztbericht vom 17. April 1998 (IV-act. 63) stellte Dr. med. C._______ dem Beschwerdeführer folgende Diagnosen: Chronisches Lumbover- tebralsyndrom (wichtigstes Leiden), Osteochondrose L4/5, WPW- Syndrom mit paroxysmalen Tachycardien. Sie beurteilte die Arbeitsunfä- higkeit des Beschwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit als Maurer fol- gendermassen: 100% vom 9. Dezember 1996 bis 28. Februar 1998, 50% ab 1. März 1998 bis unbestimmt, wobei sie von leichter Arbeit (halbtags) ausging. Die Arbeitsbedingungen beschrieb sie wie folgt: kein Heben von Gewichten über 10-15 kg, abwechselnd sitzend und gehend. Dr. med. C._______ äusserte wiederum die Hoffnung, dass der Beschwerdeführer nach einer Anpassungszeit fähig sein werde, eine leichte Arbeit auch ganztags auszuführen. 5.2.3 Schliesslich wies die IV-Stelle Schaffhausen im Feststellungsblatt vom 5. Januar 1999 auf die berufliche Abklärung des Beschwerdeführers in der BEFAS D._______ hin, welche vom 24. August 1998 bis zum vor- zeitigen Abbruch am 2. Oktober 1998 gedauert hatte. In ihrem Schlussbe- richt vom 19. Oktober 1998 (IV-act. 64) hielt die BEFAS D._______ fest, dass das Arbeitsverhalten des Beschwerdeführers grundsätzlich gut sei und er sich – soweit gesundheitlich möglich – Mühe gegeben habe. Aller- dings würden seine intellektuellen und schulischen Voraussetzungen den Anforderungen für eine einjährige Umschulung nicht entsprechen. Zudem bestehe keine Chance auf eine erfolgreiche Wiedereingliederung, solan- ge der Beschwerdeführer während der eigentlichen Arbeitszeit auf Liege- pausen angewiesen sei. Aufgrund seiner Rückenbeschwerden beanspru- che er täglich in mehreren Intervallen durchschnittlich 2 1/2 Stunden Lie- gezeit. Diese Einschränkungen seien in einem Arbeitstraining nicht ver- besserbar. Berufliche Massnahmen wurden daher keine empfohlen. Die BEFAS D._______ erachtete den Beschwerdeführer folglich für leichte einfache, manuelle Tätigkeiten in wechselnder Position ganztags 50%
C-91/2011 Seite 21 leistungsfähig und empfahl die Prüfung der Rentenfrage aus medizini- scher Sicht. 5.3 Es ist somit aktenkundig, dass die IV-Stelle Schaffhausen ihre renten- zusprechende Verfügung vom 31. März 1999 – entgegen der Ansicht der Vorinstanz – nicht nur auf den Schlussbericht der BEFAS D._______ stützte, sondern dass sie sich auch auf die oben erwähnten medizini- schen Unterlagen von Dr. med. C._______ bezog. Darin wurde dem Be- schwerdeführer ab 1. März 1998 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% für leichte Arbeiten attestiert (IV-act. 63). Als Fachärztin in Allgemeiner Inne- rer Medizin (vgl. www.medregom.admin.ch) konnte Dr. med. C._______ diese Einschätzung vornehmen, zumal ihr sämtliche (auch spezialärztli- chen) Vorakten zur Verfügung standen (IV-act. 60) und sie weitere Abklä- rungen bei einem Kardiologen durchführen liess (IV-act. 61). Der Verfü- gung vom 31. März 1999 lag damit sehr wohl eine ärztliche Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu Grunde. Die von Dr. med. C._______ vorgenommene Einschätzung wurde zudem durch die berufliche Abklärung in der BEFAS D._______ bestätigt. Dort wurde dem Beschwerdeführer ebenfalls eine Leistungsfähigkeit von 50% (ganz- tags) zugesprochen, nachdem eine durchschnittliche tägliche Liege- und Ruhezeit von 31% ermittelt worden war. Entgegen der Ansicht der Vorin- stanz (act. 9 S. 2) können auch die zusätzlich festgestellte unterdurch- schnittliche Aufnahme-, Lern- und Konzentrationsfähigkeit auf gesund- heitliche Ursachen (wie chronische Schmerzen, Herzprobleme, depressi- ve Entwicklung) zurückzuführen sein. Dass sich die IV-Stelle Schaffhau- sen bei der rentenzusprechenden Verfügung auch auf den BEFAS- Bericht stützte, ist nicht zu beanstanden. Der Beizug von beruflichen Ab- klärungsstellen ist gesetzlich vorgesehen (vgl. E. 4.3 vorne) und deren Abklärungsergebnisse können gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre- chung durchaus bedeutsam sein bei der Einschätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit, zumal der Beschwerdeführer bei der Abklärung – laut Bericht (IV-act. 64) – eine kooperative Haltung einnahm (Urteil des Bun- desgerichts 9C_332/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.4). Dass die von Dr. med. C._______ und der BEFAS D._______ gleichermassen getrof- fene Einschätzung von derjenigen der Rehaklinik F._______ abwich, ist nachvollziehbar. In ihrem Austrittsbericht vom 6. November 1997 ging die Rehaklinik F._______ von einem Lumbovertebralsyndrom sowie einer Coccygodynie aus (IV-act. 147.10 S. 1). Gemäss Dr. med. C._______ trat beim Beschwerdeführer zusätzlich zu diesen Leiden ab Anfang 1998 aber auch eine Herzkrankheit (WPW-Syndrom mit paroxysmalen Tachycar- dien) auf und wurde eine depressive Entwicklung festgestellt. Die Re-
C-91/2011 Seite 22 haklinik F._______ hielt in ihrem Bericht im Übrigen einzig fest, dass ab 2. Oktober 1997 eine Arbeitsfähigkeit im Rahmen des Zumutbaren gege- ben sei. Die schwere Arbeit als Maurer erachtete sie als nicht mehr zu- mutbar. Zumutbar waren gemäss ihrer Beurteilung indessen leichte bis mittelschwere Arbeiten ganztags im Rahmen der genannten Fähigkeiten und Defizite. Als berufliche IV-Anschlussmassnahme wurde zudem eine dreimonatige Abklärung in D._______ vereinbart (IV-act. 147.10 S. 3). Diese Abklärung führte zu den oben dargelegten plausiblen Ergebnissen (vgl. E. 5.2.3), welche sich mit den medizinischen Unterlagen von Dr. med. C._______ deckten (vgl. E. 5.2.2). 5.4 Zusammenfassend kann die ursprüngliche, rentenzusprechende Ver- fügung der IV-Stelle Schaffhausen vom 31. März 1999 damit nicht als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG gelten. Dieser Ver- waltungsakt stützte sich auf aktuelle ärztliche und berufliche Beurteilun- gen, die nachvollziehbar sind. Von einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessenbetätigung kann keine Rede sein. Zudem wurde die Verfügung anlässlich von Revisionen in den Jahren 2001 und 2003 rechtskräftig bestätigt, welche ihrerseits auf der Meinung des vorinstanzlichen ärztli- chen Dienstes beruhten (vgl. IV-act. 101, 106, 113). Auch im Jahre 2007 sprach sich der IV-Stellenarzt gestützt auf zahlreiche medizinische Abklä- rungen in Italien nochmals ausdrücklich für eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einer Verweisungstätigkeit zu 50% aus (IV- act. 175) und er bekräftigte seine Einschätzung in der Folge mehrmals (IV-act. 181 und 185). Erst nach Vorliegen des im Jahre 2009 eingeholten SAM-Gutachtens änderte der IV-Stellenarzt seine Meinung. Dieses im Revisionsverfahren eingeholte Gutachten kann aber nicht herangezogen werden, um die ursprüngliche Verfügung aus dem Jahre 1999 als unver- tretbar erscheinen zu lassen. Die zweifellose Unrichtigkeit einer Renten- verfügung ist aufgrund der damaligen Aktenlage zu beurteilen. Vor dem Hintergrund der Sach- und auch Rechtslage, wie sie sich im März 1999 darbot, erscheint die von der IV-Stelle Schaffhausen vorgenommene Be- urteilung der (Rest-)Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aber als ver- tretbar, weshalb die von der Vorinstanz angenommene zweifellose Un- richtigkeit der Verfügung vom 31. März 1999 nicht bestätigt werden kann. Es besteht in keinerlei Hinsicht Anlass, diese Verfügung in Wiedererwä- gung zu ziehen.
C-91/2011 Seite 23 6. Die angefochtene Verfügung kann schliesslich auch nicht mit der substitu- ierten Begründung der Rentenrevision bestätigt werde. Aus dem SAM- Gutachten vom 26. November 2009 (IV-act. 236) ergibt sich in Bezug auf die erwerblichen Auswirkungen der rheumatologischen Leiden des Be- schwerdeführers zweifellos eine Neubeurteilung: Er wird in seinem bishe- rigen Beruf als Maurer nicht mehr zu 100%, sondern zu 30% arbeitsunfä- hig erklärt. Und in einer Verweisungstätigkeit wird er anstelle von 50% zu 100% arbeitsfähig erachtet, und zwar seit dem Jahr 1997. In psychiatri- scher Hinsicht geht das SAM-Gutachten seit Oktober 2007 indessen für jegliche Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 20% aus, was als eine gesundheitliche Verschlechterung anzusehen ist. Die Vorinstanz macht denn auch weder eine Verbesserung des Gesund- heitszustandes des Beschwerdeführers geltend noch spricht sie sich für eine Veränderung anderer tatsächlicher Verhältnisse aus, welche geeig- net wären, den Invaliditätsgrad von 64% und damit den Anspruch auf eine 3/4-Rente herabzusetzen. Der Beschwerdeführer selber erklärt sich in- zwischen mit der Weiterausrichtung einer 3/4-Rente als einverstanden. 7. Damit steht fest, dass die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2010 nicht rechtmässig und daher in Gutheissung der Beschwerde vom 6. Januar 2011 aufzuheben ist. Dem Beschwerdeführer ist folglich über den 1. Februar 2010 hinaus eine 3/4-Rente zuzusprechen. 8. Schliesslich ist über die Verfahrenskosten sowie eine allfällige Parteient- schädigung zu befinden. 8.1 Angesichts des Obsiegens des Beschwerdeführers sind keine Verfah- renskosten zu erheben (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Der vom Be- schwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- ist ihm nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. 8.2 Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine von der Vor- instanz zu entrichtende Parteientschädigung zu (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und Art. 12 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge- richt [VGKE, SR 173. 320. 2]), die mangels einer Kostennote aufgrund der Akten zu bestimmen ist (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Das dem Be- schwerdeführer zu entschädigende Honorar bestimmt sich nach dem
C-91/2011 Seite 24 notwendigen Zeitaufwand seines anwaltlichen Vertreters (vgl. Art. 10 Abs. 1 und 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des gebotenen und akten- kundigen Aufwands erachtet das Bundesverwaltungsgericht eine Partei- entschädigung von Fr. 2'500.- für angemessen (inklusive Auslagen; Mehrwertsteuer ist nicht geschuldet, vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. a des Bundes- gesetzes vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer [MWSTG, SR 641.20] i.V.m. Art. 8 Abs. 1 MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). Ver- mögenswerte Interessen sind nicht zu berücksichtigen (Art. 10 Abs. 3 VGKE i.V.m. Art. 61 Bst. g ATSG in analogiam).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung wird aufgehoben. 2. Dem Beschwerdeführer wird über den 1. Februar 2010 hinaus eine 3/4- Rente zugesprochen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der bereits geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 4. Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.- zulasten der Vorinstanz zugesprochen. 5. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular Zahladresse) – die Vorinstanz (Ref-Nr. _______) – das Bundesamt für Sozialversicherungen
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
C-91/2011 Seite 25 Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Patrizia Levante
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich- rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be- weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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