Zurück zum Gesetz

Art. 16cbis

831.301ELVFederal Council Ordinance01.01.1971Originalquelle

Leben mehrere Personen, deren jährliche Ergänzungsleistung nach Artikel 9 Absatz 2 ELG gemeinsam berechnet wird, mit weiteren Personen in einer gemeinschaftlichen Wohnform, so werden die Zusatzbeträge für den Höchstbetrag des anerkannten Mietzinses nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b ELG nur für diejenigen Personen gewährt, die in die gemeinsame Berechnung eingeschlossen sind. Artikel 10 Absatz 1biserster Satz ELG ist nicht anwendbar.

1 commentary

N1.Haushaltsgrösse beim gemeinschaftlichen Wohnen

Bei gemeinschaftlichem Wohnen bleiben Personen, die nicht in die gemeinsame Berechnung nach Art. 9 Abs. 2 ELG einbezogen sind, bei der Ermittlung der Haushaltsgrösse unberücksichtigt.

Im revidierten Recht wurden die Höchstbeträge für den Mietzins erhöht und unter Festlegung von Mietzinsregionen differenzierter ausgestaltet – in der Stadt Zürich, dem Wohnort der Beschwerdeführenden, ist für allein lebende Personen nunmehr ein Höchstbetrag von Fr. 16‘440.-- anerkannt –, und bei mehreren im gleichen Haushalt lebenden Personen wird der Höchstbetrag entsprechend der Haushaltsgrösse erhöht, für die zweite Person um zusätzlich Fr. 3‘000.-- in allen drei Regionen (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 und 2 ELG in Verbindung mit der Verordnung über die Zuteilung der Gemeinden zu den drei Mietzinsregionen nach dem ELG und mit dem Anhang 1 dieser Verordnung). Für Personen, die in gemeinschaftlichen Wohnformen leben und bei denen keine gemeinsame Berechnung nach Art. 9 Abs. 2 ELG erfolgt, gilt der jährliche Höchstbetrag der anerkannten Mietkosten für eine Person in einem Haushalt mit zwei Personen (Art. 10 Abs. 1ter Satz 1 ELG). Wohnen mehrere Personen, deren Ergänzungsleistungen gemeinsam berechnet werden, mit weiteren Personen zusammen, so bleiben diese Personen für die Bemessung der Haushaltsgrösse ausser Acht (vgl. Art. 16cbis ELV; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich 2021, S. 194 N 489; Rz

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.