Kommentare: Art. 4

Biozidprodukte folgender Produktarten nach Anhang 10 werden nicht zugelassen:
1. Produktart 15 (Avizide);
2. Produktart 17 (Fischbekämpfungsmittel);
3. Produktart 20 (Produkte gegen sonstige Wirbeltiere).
Biozidprodukte nach Absatz 1 können zu Forschungs- und Entwicklungszwecken nach den Artikeln 13e und 13f verwendet werden.
Sie können zur Bewältigung von Ausnahmesituationen nach Artikel 30 zugelassenwerden.
Für die Verwendung oder die Zulassung nach den Absätzen 2 und 3 bleiben die Einschränkungen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005¹(ChemRRV) sowie die Bestimmungen der ESV²und der FrSV³vorbehalten.

Art. 4