Art. 46

(Art. 55 Abs. 3, 59 Abs. 6 und 60 Abs. 4 RTVG)

1. Verbreitet eine Fernmeldedienstanbieterin ein zugangsberechtigtes Programm, so sind damit auch die folgenden vom Veranstalter angebotenen gekoppelten Dienste zu verbreiten:
   1. schmalbandige Datenübertragung in Schrift und Bild;
   2. mehrere Tonkanäle;
   3. Steuersignal für die analoge oder digitale Aufnahmemöglichkeit;
   4. ¹ Dienste für Sinnesbehinderte im Sinne der Artikel 7 Absätze 3 und 4 und 24 Absatz 3 RTVG;
   5. programmbegleitende Zusatzinformationen für Radio;
   6. Dolby Digital;
   7. Informationen für den elektronischen Programmführer.
2. Verbreitet eine Fernmeldedienstanbieterin ein nicht zugangsberechtigtes Programm, so sind auch die damit gekoppelten Dienste für Sinnesbehinderte im Sinne der Artikel 7 Absatz 3 und 24 Absatz 3 RTVG zu verbreiten.
3. Das UVEK kann technische Vorschriften erlassen und für bestimmte Technologien Ausnahmen von der Verbreitungspflicht für gekoppelte Dienste vorsehen.