Art. 805

“Dem Wesen der Verrechnungssteuer als Selbstveranlagungssteuer entsprechend ist im Bereich von Art. 61 lit. a VStG für die Tatbegehung darauf abzustellen, wann die Gesellschaft ihre Deklarationspflicht verletzt hat. Dies ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Tag, an dem die Gesellschaft ihre Jahresrechnung eingereicht hat, in welcher die geldwerte Leistung nicht verbucht ist. Die Verjährungsfrist beginnt am nächsten Tag. Reicht die Gesellschaft der ESTV keine Jahresrechnung ein, ist für den Beginn der Verjährung nach VStrR auf den Ablauf der 30-tägigen Deklarationsfrist gemäss Art. 21 Abs. 1 VStV abzustellen. Hält die Gesellschaft keine Generalversammlung ab, welche die Jahresrechnung genehmigen könnte, beginnt die Verjährungsfrist 30 Tage nach dem gemäss Art. 699 Abs. 2 OR (für die AG) bzw. Art. 805 Abs. 2 OR (für die GmbH) spätesten Termin für die ordentliche Generalversammlung - sechs Monate nach Ende des Geschäftsjahres - zu laufen (vgl. Urteil 6B_1005/2021 vom 29. Januar 2024, zur Publikation vorgesehen, E. 1.2.3 mit zahlreichen Hinweisen).”

“Dem Wesen der Verrechnungssteuer als Selbstveranlagungssteuer entsprechend ist im Bereich von Art. 61 lit. a VStG für die Tatbegehung darauf abzustellen, wann die Gesellschaft ihre Deklarationspflicht verletzt hat. Dies ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Tag, an dem die Gesellschaft ihre Jahresrechnung eingereicht hat, in welcher die geldwerte Leistung nicht verbucht ist. Die Verjährungsfrist beginnt am nächsten Tag. Reicht die Gesellschaft der ESTV keine Jahresrechnung ein, ist für den Beginn der Verjährung nach VStrR auf den Ablauf der 30-tägigen Deklarationsfrist gemäss Art. 21 Abs. 1 VStV abzustellen. Hält die Gesellschaft keine Generalversammlung ab, welche die Jahresrechnung genehmigen könnte, beginnt die Verjährungsfrist 30 Tage nach dem gemäss Art. 699 Abs. 2 OR (für die AG) bzw. Art. 805 Abs. 2 OR (für die GmbH) spätesten Termin für die ordentliche BGE 150 II 437 S. 443 Generalversammlung - sechs Monate nach Ende des Geschäftsjahres - zu laufen (vgl. Urteil 6B_1005/2021 vom 29. Januar 2024 E. 1.2.3 mit zahlreichen Hinweisen, nicht publ. in: BGE 150 IV 57).”

“L'appelante n'avait pas donné suite aux demandes de convocation de l'assemblée des associés formulées par l'intimée et les objets proposés pour l'ordre du jour étaient de la compétence de ladite assemblée, de sorte qu'il devait être fait droit à la requête. L'appelante fait valoir que c'est à tort que le Tribunal lui a ordonné de convoquer l'assemblée requise par l'intimée car la demande de convocation n'indiquait pas les propositions de celle-ci quant aux objets qu'elle souhaitait voir portés à l'ordre du jour. Le premier juge avait de plus statué ultra petita en lui ordonnant de convoquer l'assemblée alors que l'intimée avait conclu à ce que celle-ci soit convoquée par le Tribunal. 2.1.1 La requête de l'intimée ayant été déposée le 18 janvier 2023, celle-ci est régie par l'art. 699 CO dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur au 1er janvier 2023 (art. 1 des dispositions transitoires de la modification du 19 juin 2020, RO 2020 4061; art. 1 du Titre final du Code civil), applicable par analogie aux sociétés à responsabilité limitée en vertu du renvoi de l'art. 805 al. 5 CO (Peter/Cavadini, Commentaire romand, 2017, n° 17 ad art. 805 CO). Selon l'art. 699 al. 1 CO, l’assemblée générale est convoquée notamment par le conseil d’administration. L’assemblée générale ordinaire a lieu chaque année dans les six mois qui suivent la clôture de l’exercice (al. 2). Des actionnaires peuvent requérir la convocation de l’assemblée générale s’ils détiennent ensemble au moins 10 % du capital-actions ou des voix (al. 3). La convocation d’une assemblée générale doit être requise par écrit. Les objets de l’ordre du jour et les propositions doivent être mentionnés dans la requête (al. 4). Si le conseil d’administration ne donne pas suite à la requête dans un délai raisonnable, mais au plus tard dans les 60 jours, les requérants peuvent demander au tribunal d’ordonner la convocation de l’assemblée générale (al. 5). La requête est formulée à l'encontre de la société. Elle doit notamment contenir l'ordre du jour désiré, ainsi que les propositions formulées par les actionnaires qui présentent la requête.”

“Die im vorliegenden Fall fraglichen geldwerten Leistungen (als Folge von nicht verbuchten Provisionserträgen) betreffen die Geschäftsjahre 2009 bis 2012, die jeweils vom 1. Januar bis zum 31. Dezember dauerten. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin an jenem Tag auf ihre Erträge verzichtete, an weIchem die Gesellschafterversammlung nach Gesetz die Jahresrechnung spätestens hätte genehmigen müssen, d.h. jeweils am 30. Juni (Art. 804 Abs. 2 Ziff. 5 i.V.m. Art. 805 Abs. 2 OR). Somit wurden die steuerbaren Leistungen jeweils am 30. Juni des dem Geschäftsjahr nachfolgenden Jahres fällig. Die darauf gründenden Verrechnungssteuerforderungen entstanden ebenfalls an diesem Tag und wurden jeweils am 30. Juli fällig (Art. 16 Abs. 1 lit. c VStG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VStG). Die fünfjährige Verjährungsfrist gemäss Art. 17 Abs. 3 VStG begann damit für die geldwerten Leistungen, die das Geschäftsjahr 2009 betrafen, am 1. Januar 2011 zu laufen und hätte am 31. Dezember 2015 geendet.”

“Die im vorliegenden Fall fraglichen geldwerten Leistungen (als Folge von nicht verbuchten Provisionserträgen) betreffen die Geschäftsjahre 2009 bis 2012, die jeweils vom 1. Januar bis zum 31. Dezember dauerten. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin an jenem Tag auf ihre Erträge verzichtete, an weIchem die Gesellschafterversammlung nach Gesetz die Jahresrechnung spätestens hätte genehmigen müssen, d.h. jeweils am 30. Juni (Art. 804 Abs. 2 Ziff. 5 i.V.m. Art. 805 Abs. 2 OR). Somit wurden die steuerbaren Leistungen jeweils am 30. Juni des dem Geschäftsjahr nachfolgenden Jahres fällig. Die darauf gründenden Verrechnungssteuerforderungen entstanden ebenfalls an diesem Tag und wurden jeweils am 30. Juli fällig (Art. 16 Abs. 1 lit. c VStG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VStG). Die fünfjährige Verjährungsfrist gemäss Art. 17 Abs. 3 VStG begann damit für die geldwerten Leistungen, die das Geschäftsjahr 2009 betrafen, am 1. Januar 2011 zu laufen und hätte am 31. Dezember 2015 geendet.”

“Die Vorinstanz regte an, den Aktionären mit dem Versand der Traktandenliste eine Frist anzusetzen, um Anträge zu den traktandierten Verhandlungsgegenständen zu stellen, und erst nach Ablauf dieser Frist die Stimmzettel zu allen Anträgen zu verschicken (so auch der Ansatz von EXPERTsuisse, abrufbar unter "https://www.expertsuisse.ch/coronavirus_gv-vr--und-sonstige-sitzungen" und ebenso EGGIMANN/HÄCKI/ZYSSET, Schriftliche Beschlüsse der Generalversammlung - überfällige Gesetzesrevision oder toter Buchstabe?, Reprax 2020 S. 317). Das Problem war jedenfalls lösbar, was sich bereits daran zeigt, dass auch das GmbH-Recht - welches ebenfalls ein Antragsrecht der Gesellschafter kennt (vgl. Art. 805 Ziff. 5 Nr. 2 und 4 OR) - Beschlüsse der Gesellschafterversammlung seit jeher auf schriftlichem Weg zulässt (Art. 805 aAbs. 4 OR [neu Art. 805 Abs. 5 Nr. 5 i.V.m. Art. 701 Abs. 3 OR]; entsprechend präsentiert das Schrifttum Vorschläge, wie Anträge bei Beschlussfassung auf dem Schriftweg gestellt werden können, siehe etwa TRUFFER/DUBS, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 5. Aufl. 2016, N. 40 zu Art. 805 OR und schon JANGGEN/BECKER, Berner Kommentar, 1939, N. 11 zu Art. 809 OR). Darauf braucht hier nicht abschliessend eingegangen zu werden. Fest steht, dass der Verwaltungsrat die effektive Ausübung der Aktionärsrechte und somit des Antragsrechts ermöglichen muss. Umgekehrt war es an den Aktionären, das für die Ausübung ihrer Rechte Erforderliche vorzukehren; ein unmittelbar vor dem Datum der Generalversammlung gestellter Antrag hätte beispielsweise bereits aus praktischen Gründen nicht mehr allen anderen Aktionären zur Stimmabgabe zugestellt werden können. Die Einwohnergemeinde B.________ hat ihren (Verschiebungs-) Antrag unmittelbar nach Erhalt der Einladung zur Generalversammlung eingereicht (am 11. Mai 2020), mithin auch noch vor der minimalen (ordentlichen) Einberufungsfrist für Generalversammlungen von 20 Tagen (Art. 700 Abs. 1 OR). Was den Antrag der Einwohnergemeinde C.________ anbelangt, bestreitet die Beschwerdeführerin zumindest nicht, dass dieser rechtzeitig gestellt worden ist, zumal in diesem Zusammenhang auch der besonderen Situation aufgrund der Covid-19-Pandemie Rechnung zu tragen ist.”

“Die Vorinstanz regte an, den Aktionären mit dem Versand der Traktandenliste eine Frist anzusetzen, um Anträge zu den traktandierten Verhandlungsgegenständen zu stellen, und erst nach Ablauf dieser Frist die Stimmzettel zu allen Anträgen zu verschicken (so auch der Ansatz von EXPERTsuisse, abrufbar unter "https://www.expertsuisse.ch/coronavirus_gv-vr--und-sonstige-sitzungen" und ebenso EGGIMANN/HÄCKI/ZYSSET, Schriftliche Beschlüsse der Generalversammlung - überfällige Gesetzesrevision oder toter Buchstabe?, Reprax 2020 S. 317). Das Problem war jedenfalls lösbar, was sich bereits daran zeigt, dass auch das GmbH-Recht - welches ebenfalls ein Antragsrecht der Gesellschafter kennt (vgl. Art. 805 Ziff. 5 Nr. 2 und 4 OR) - Beschlüsse der Gesellschafterversammlung seit jeher auf schriftlichem Weg zulässt (Art. 805 aAbs. 4 OR [neu Art. 805 Abs. 5 Nr. 5 i.V.m. Art. 701 Abs. 3 OR]; entsprechend präsentiert das Schrifttum Vorschläge, wie Anträge bei Beschlussfassung auf dem Schriftweg gestellt werden können, siehe etwa TRUFFER/DUBS, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 5. Aufl. 2016, N. 40 zu Art. 805 OR und schon JANGGEN/BECKER, Berner Kommentar, 1939, N. 11 zu Art. 809 OR). Darauf braucht hier nicht abschliessend eingegangen zu werden. Fest steht, dass der Verwaltungsrat die effektive Ausübung der Aktionärsrechte und somit des Antragsrechts ermöglichen muss. Umgekehrt war es an den Aktionären, das für die Ausübung ihrer Rechte Erforderliche vorzukehren; ein unmittelbar vor dem Datum der Generalversammlung gestellter Antrag hätte beispielsweise bereits aus praktischen Gründen nicht mehr allen anderen Aktionären zur Stimmabgabe zugestellt werden können. Ob die Beschwerdegegnerin ihren Antrag in diesem Sinne rechtzeitig eingereicht hat, kann dahingestellt bleiben. Die Beschwerdeführerin bestreitet dies jedenfalls nicht, zumal in diesem Zusammenhang auch der besonderen Situation aufgrund der Covid-19-Pandemie Rechnung zu tragen ist. So wäre den Mitaktionären durchaus zuzumuten gewesen, ihre Stimme zu diesem neuen Antrag in relativ kurzer Frist abzugeben (vgl. auch aArt. 6b Abs. 2 Satz 2 Covid-19-Verordnung 2, wonach die Modalitäten der Generalversammlung unter Umständen bis zu vier Tage vor dem Versammlungstag geändert werden konnten).”

“Die Vorinstanz regte an, den Aktionären mit dem Versand der Traktandenliste eine Frist anzusetzen, um Anträge zu den traktandierten Verhandlungsgegenständen zu stellen, und erst nach Ablauf dieser Frist die Stimmzettel zu allen Anträgen zu verschicken (so auch der Ansatz von EXPERTsuisse, abrufbar unter "https://www.expertsuisse.ch/coronavirus_gv-vr--und-sonstige-sitzungen" und ebenso EGGIMANN/HÄCKI/ZYSSET, Schriftliche Beschlüsse der Generalversammlung - überfällige Gesetzesrevision oder toter Buchstabe?, Reprax 2020 S. 317). Das Problem war jedenfalls lösbar, was sich bereits daran zeigt, dass auch das GmbH-Recht - welches ebenfalls ein Antragsrecht der Gesellschafter kennt (vgl. Art. 805 Ziff. 5 Nr. 2 und 4 OR) - Beschlüsse der Gesellschafterversammlung seit jeher auf schriftlichem Weg zulässt (Art. 805 aAbs. 4 OR [neu Art. 805 Abs. 5 Nr. 5 i.V.m. Art. 701 Abs. 3 OR]; entsprechend präsentiert das Schrifttum Vorschläge, wie Anträge bei Beschlussfassung auf dem Schriftweg gestellt werden können, siehe etwa TRUFFER/DUBS, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 5. Aufl. 2016, N. 40 zu Art. 805 OR und schon JANGGEN/BECKER, Berner Kommentar, 1939, N. 11 zu Art. 809 OR). Darauf braucht hier nicht abschliessend eingegangen zu werden. Fest steht, dass der Verwaltungsrat die effektive Ausübung der Aktionärsrechte und somit des Antragsrechts ermöglichen muss. Umgekehrt war es an den Aktionären, das für die Ausübung ihrer Rechte Erforderliche vorzukehren; ein unmittelbar vor dem Datum der Generalversammlung gestellter Antrag hätte beispielsweise bereits aus praktischen Gründen nicht mehr allen anderen Aktionären zur Stimmabgabe zugestellt werden können. Die Einwohnergemeinde B.________ hat ihren (Verschiebungs-) Antrag unmittelbar nach Erhalt der Einladung zur Generalversammlung eingereicht (am 11. Mai 2020), mithin auch noch vor der minimalen (ordentlichen) Einberufungsfrist für Generalversammlungen von 20 Tagen (Art. 700 Abs. 1 OR). Was den Antrag der Einwohnergemeinde C.________ anbelangt, bestreitet die Beschwerdeführerin zumindest nicht, dass dieser rechtzeitig gestellt worden ist, zumal in diesem Zusammenhang auch der besonderen Situation aufgrund der Covid-19-Pandemie Rechnung zu tragen ist.”

“Il doit renvoyer à agir devant le juge civil les justiciables qui invoquent des prescriptions de droit dispositif ou concernant uniquement des intérêts privés. Comme la délimitation peut s'avérer difficile, l'inscription ne sera refusée que s'il est manifeste qu'elle est contraire au droit, mais pas si elle repose sur une interprétation plausible de la loi – c'est alors le juge civil qui tranchera (ATF 121 III 368, 125 III 18, 132 III 668). 2.1.2 La société à responsabilité limitée est une société de capitaux à caractère personnel que forment une ou plusieurs personnes ou sociétés commerciales. Son capital social est fixé dans les statuts. Ses dettes ne sont garanties que par l’actif social (art. 772 al. 1 CO). Les associés exercent collectivement la gestion de la société. Les statuts peuvent régler la gestion de manière différente (art. 809 al. 1 CO). L’assemblée des associés est l’organe suprême de la société (art. 804 al. 1 CO). L’assemblée des associés est convoquée par les gérants et, au besoin, par l’organe de révision (art. 805 al. 1 CO). Pour le surplus, les dispositions du droit de la société anonyme relatives à l’assemblée générale s’appliquent par analogie en ce qui concerne notamment la représentation des associés (art. 805 al. 5 ch. 8 CO). L’art. 805 al. 5 ch. 8 CO renvoie en particulier à l’art. 689b CO, lequel prévoit que quiconque exerce des droits sociaux en qualité de représentant est tenu de suivre les instructions du représenté. L’assemblée des associés peut décider d’augmenter le capital social (art. 781 al. 1 CO). A ce stade, la décision d’augmentation prise par l’assemblée des associés n’est pas déposée au registre du commerce. A cette première étape, cette décision n’emporte pas non plus modification des statuts. Le procès-verbal de cette assemblée sera une pièce justificative annexée à la réquisition d’inscription déposée par les gérants en fin de processus d’augmentation (Chappuis/Jaccard, CR, CO II, 2ème éd., ad art. 781 n. 17). 2.1.3 L’exécution de la décision incombe aux gérants (art. 781 al. 2 CO).”

“Il doit renvoyer à agir devant le juge civil les justiciables qui invoquent des prescriptions de droit dispositif ou concernant uniquement des intérêts privés. Comme la délimitation peut s'avérer difficile, l'inscription ne sera refusée que s'il est manifeste qu'elle est contraire au droit, mais pas si elle repose sur une interprétation plausible de la loi – c'est alors le juge civil qui tranchera (ATF 121 III 368, 125 III 18, 132 III 668). 2.1.2 La société à responsabilité limitée est une société de capitaux à caractère personnel que forment une ou plusieurs personnes ou sociétés commerciales. Son capital social est fixé dans les statuts. Ses dettes ne sont garanties que par l’actif social (art. 772 al. 1 CO). Les associés exercent collectivement la gestion de la société. Les statuts peuvent régler la gestion de manière différente (art. 809 al. 1 CO). L’assemblée des associés est l’organe suprême de la société (art. 804 al. 1 CO). L’assemblée des associés est convoquée par les gérants et, au besoin, par l’organe de révision (art. 805 al. 1 CO). Pour le surplus, les dispositions du droit de la société anonyme relatives à l’assemblée générale s’appliquent par analogie en ce qui concerne notamment la représentation des associés (art. 805 al. 5 ch. 8 CO). L’art. 805 al. 5 ch. 8 CO renvoie en particulier à l’art. 689b CO, lequel prévoit que quiconque exerce des droits sociaux en qualité de représentant est tenu de suivre les instructions du représenté. L’assemblée des associés peut décider d’augmenter le capital social (art. 781 al. 1 CO). A ce stade, la décision d’augmentation prise par l’assemblée des associés n’est pas déposée au registre du commerce. A cette première étape, cette décision n’emporte pas non plus modification des statuts. Le procès-verbal de cette assemblée sera une pièce justificative annexée à la réquisition d’inscription déposée par les gérants en fin de processus d’augmentation (Chappuis/Jaccard, CR, CO II, 2ème éd., ad art. 781 n. 17). 2.1.3 L’exécution de la décision incombe aux gérants (art. 781 al. 2 CO).”