Art. 673

“Von den gesetzlich vorgeschriebenen Reserven (Art. 671 und 672 OR) zu unterscheiden sind die freiwilligen Gewinnreserven (Art. 673 OR). Für die Berechnung des hälftigen Kapitalverlusts nach Art. 725 Abs. 1 aOR sind nach dem Wortlaut der (bisherigen wie der revidierten) Bestimmung ausschliesslich die gesetzlichen Reserven massgebend (vgl. statt vieler: Peter Böckli, Schweizer Aktienrecht, 5. Aufl., 2022, S. 1738 ff.).”

“Von den gesetzlich vorgeschriebenen Reserven (Art. 671 und 672 OR) zu unterscheiden sind die freiwilligen Gewinnreserven (Art. 673 OR). Für die Berechnung des hälftigen Kapitalverlusts nach Art. 725 Abs. 1 aOR sind nach dem Wortlaut der (bisherigen wie der revidierten) Bestimmung ausschliesslich die gesetzlichen Reserven massgebend (vgl. statt vieler: Peter Böckli, Schweizer Aktienrecht, 5. Aufl., 2022, S. 1738 ff.).”

“Von den gesetzlich vorgeschriebenen Reserven (Art. 671 und 672 OR) zu unterscheiden sind die freiwilligen Gewinnreserven (Art. 673 OR). Für die Berechnung des hälftigen Kapitalverlusts nach Art. 725 Abs. 1 aOR sind nach dem Wortlaut der (bisherigen wie der revidierten) Bestimmung ausschliesslich die gesetzlichen Reserven massgebend (vgl. statt vieler: Peter Böckli, Schweizer Aktienrecht, 5. Aufl., 2022, S. 1738 ff.).”

“Von den gesetzlich vorgeschriebenen Reserven (Art. 671 und 672 OR) zu unterscheiden sind die freiwilligen Gewinnreserven (Art. 673 OR). Für die Berechnung des hälftigen Kapitalverlusts nach Art. 725 Abs. 1 aOR sind nach dem Wortlaut der (bisherigen wie der revidierten) Bestimmung ausschliesslich die gesetzlichen Reserven massgebend (vgl. statt vieler: Peter Böckli, Schweizer Aktienrecht, 5. Aufl., 2022, S. 1738 ff.).”

“Wenn die Lehre die Korrektur von Fehlern direkt über das Eigenkapital grundsätzlich ablehnt (vgl. etwa BÖCKLI, 5. Aufl., § 6 Rz. 175), folgt daraus nicht, dass erfolgsneutrale Buchungen, welche die Zusammensetzung des Eigenkapitals vom einen auf das nächste Jahr verändern, im Allgemeinen handelsrechtlich immer unzulässig wären. Beispielsweise kann die Generalversammlung einer Aktiengesellschaft in den Statuten oder mittels Beschluss die Äufnung weiterer Reserven aus dem Jahres- oder Bilanzgewinn vorsehen (vgl. zum alten Recht Art. 672 ff. aOR; vgl. zum aktuellen Recht Art. 673 OR). Wie bei jeder Verwendung des Bilanzgewinns liegt die Beschlussfassung darüber in der Kompetenz der Generalversammlung (Art. 698 Abs. 2 Ziff. 4 OR). Aus diesem Grund ist anlässlich der Einführung des Kapitaleinlageprinzips vertreten worden, dass im Bilanzgewinn oder in den freien Reserven ausgewiesene Kapitaleinlagen zwar in das gesonderte Konto "Reserve aus Kapitaleinlagen" umgebucht werden könnten, dafür aber ein Beschluss der Generalversammlung erforderlich sei (vgl. HAUSMANN/TADDEI, a.a.O., StR 66/2011 S. 89).”

“Wenn die Lehre die Korrektur von Fehlern direkt über das Eigenkapital grundsätzlich ablehnt (vgl. etwa BÖCKLI, 5. Aufl., § 6 Rz. 175), folgt daraus nicht, dass erfolgsneutrale Buchungen, welche die Zusammensetzung des Eigenkapitals vom einen auf das nächste Jahr verändern, im Allgemeinen handelsrechtlich immer unzulässig wären. Beispielsweise kann die Generalversammlung einer Aktiengesellschaft in den Statuten oder mittels Beschluss die Äufnung weiterer Reserven aus dem Jahres- oder Bilanzgewinn vorsehen (vgl. zum alten Recht Art. 672 ff. aOR; vgl. zum aktuellen Recht Art. 673 OR). Wie bei jeder Verwendung des Bilanzgewinns liegt die Beschlussfassung darüber in der Kompetenz der Generalversammlung (Art. 698 Abs. 2 Ziff. 4 OR). Aus diesem Grund ist anlässlich der Einführung des Kapitaleinlageprinzips vertreten worden, dass im Bilanzgewinn oder in den freien Reserven ausgewiesene Kapitaleinlagen zwar in das gesonderte Konto "Reserve aus Kapitaleinlagen" umgebucht werden könnten, dafür aber ein Beschluss der Generalversammlung erforderlich sei (vgl. HAUSMANN/TADDEI, a.a.O., StR 66/2011 S. 89).”

“"Korrekturen gemäss Einschätzungsprotokoll". Für 2020 sind das Fr. … und für 2021 Fr. ... In diesem Zusammenhang hatten die Pflichtigen vor Vorinstanz geltend gemacht, bei gutem Geschäftsgang habe die C AG jährlich gebundene Lohnreserven gebildet, damit die Firma die Löhne der Mitarbeiter (des Pflichtigen und dessen Geschäftspartner) bis zu deren ordentlichen Pensionierung 2029 bzw. 2033 bezahlen könne. Diese Lohnreserven stellten finanzielle Verpflichtungen der C AG gegenüber ihren Mitarbeitern und daher langfristiges Fremdkapital dar und hätten somit mit dem Ertrags- oder Substanzwert der C AG zu tun. In diesem Zusammenhang reichen sie Arbeitsverträge zwischen der C AG und dem Pflichtigen vom 1. Januar 2016 und dem 1. Januar 2024 ins Recht. Die Vorinstanz folgte dieser Ansicht nicht, sondern hielt dafür, dass es sich bei diesen freiwilligen Zuweisungen eines Teils des Jahresgewinns um Rücklagen im Sinn von Art. 673 des Obligationenrechts (OR) handle (freiwillige Gewinnreserven [gemäss Art. 673 OR; in Kraft seit 1. Januar 2023]). Diese würden zum Eigenkapital gehören und sie seien somit bei der Berechnung des Substanzwerts hinzuzuzählen, weshalb der vom Kanton J berechnete Substanzwert von Fr. … seine Richtigkeit habe. Hätten sich die beiden Geschäftspartner diese Beiträge ausbezahlt, anstatt Reserven zu bilden, würde der Substanzwert niedriger ausfallen. Der hohe Wert der Wertpapiere sei somit Folge der wirtschaftlichen und sogar steuerlichen Entscheidung des Pflichtigen im Zusammenhang mit der Besteuerung seines Einkommens. Der Pflichtige könne sich nicht über eine realitätsfremde Bewertung der Titel der Gesellschaft bei der Besteuerung seines Vermögens beschweren, da es offensichtlich sei, dass eine Gesellschaft, deren Wert im Wesentlichen von der Tätigkeit der beiden Aktionäre abhänge, ihren Ertragswert (und Substanzwert) erhöhe, wenn diese Aktionäre darauf verzichten, sich einen höheren Lohn auszubezahlen. Sofern die Pflichtigen für eine Anwendung eines tieferen Substanzwerts plädierten (Fr.”