projets
1 commentary
LAI art. 47a ch. 1 L'indemnité pour impotent destinée aux mineurs est, en dérogation à l'art. 19 al. 3 LPGA, versée à terme échu sur présentation de facture.
“Gemäss Art. 42 Abs. 4 IVG wird die Hilflosenentschädigung frühestens ab der Geburt gewährt und der Anspruchsbeginn richtet sich nach Vollendung des ersten Lebensjahres nach Art. 29 Abs. 1 IVG. Entgegen dem wörtlich verstandenen Verweis in Art. 42 Abs. 4 in fine IVG richtet sich der zeitliche Beginn des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung nicht nach Art. 29 Abs. 1 IVG, sondern gelangt (weiterhin) sinngemäss die Bestimmung zu den Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente zur Anwendung, also Art. 28 Abs. 1 IVG (BGE 137 V 351 E. 5.1). Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsteht am ersten Tag des Monats, in dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 35 Abs. 1 IVV). Die Auszahlung der Hilflosenentschädigung für Minderjährige erfolgt in Abweichung von Art. 19 Abs. 3 ATSG nachschüssig gegen Rechnungsstellung (Art. 47a IVG, in der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Fassung).”
“Gemäss Art. 42 Abs. 4 IVG wird die Hilflosenentschädigung frühestens ab der Geburt gewährt und der Anspruchsbeginn richtet sich nach Vollendung des ersten Lebensjahres nach Art. 29 Abs. 1 IVG. Entgegen dem wörtlich verstandenen Verweis in Art. 42 Abs. 4 in fine IVG richtet sich der zeitliche Beginn des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung nicht nach Art. 29 Abs. 1 IVG, sondern gelangt (weiterhin) sinngemäss die Bestimmung zu den Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente zur Anwendung, also Art. 28 Abs. 1 IVG (BGE 137 V 351 E. 5.1). Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsteht am ersten Tag des Monats, in dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 35 Abs. 1 IVV). Die Auszahlung der Hilflosenentschädigung für Minderjährige erfolgt in Abweichung von Art. 19 Abs. 3 ATSG nachschüssig gegen Rechnungsstellung (Art. 47a IVG, in der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Fassung).”