Briefwechsel mit den Vereinigten Staaten betreffend einige weitere Zollsenkungen

Von der Bundesversammlung genehmigt am 19. März 1980¹
In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Januar 1980

(Stand am 1. Januar 1980)

Übersetzung des englischen Originaltextes

Sehr geehrter Herr Eberhard,

Ich beehre mich den Empfang Ihres Schreibens vom 18. Dezember 1979, das wie folgt lautet, zu bestätigen: «Bezugnehmend auf unsere kürzlichen, mit der Tokio‑Runde zusammenhängenden Gespräche und Verhandlungen in Washington und Genf betreffend die zollmässige Behandlung der dem ASP unterstellten «non‑competitive» Chemikalien in der Zolliste XX der Vereinigten Staaten, beehre ich mich, folgende Vereinbarung zu bestätigen: 1. Die Vereinigten Staaten werden von der Position 410.22 der Zolliste XX für folgende Produkte eine neue Position ausscheiden:

Für diese neue Position wird der Endzollsatz 9 % betragen. 2. Als Gegenleistung wird die Schweiz auf folgenden Positionen, für die die Vereinigten Staaten ein besonderes Interesse bekundet haben, zusätzliche Zollsenkungen gewähren und in ihre Liste LIX aufnehmen:

Diese zusätzlichen Zollsenkungen werden im Gleichschritt mit der oben unten Ziffer 1 genannten Zollsenkung im Zolltarif der Vereinigten Staaten in Kraft gesetzt.»

Ich bestätige Ihnen, dass die Vereinigten Staaten der Vereinbarung gemäss Ihrem Brief vom 18. Dezember 1979 zustimmen.

Footnotes

1. Art. 1 Abs. 1 Bst. g des BB vom 19. März 1980 (AS 1980 1558) ↩