Verordnung über die Kontrolle der Kessel von Dampflokomotiven konzessionierter Bahnunternehmen

vom 7. August 1974 (Stand am 15. September 1974)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 97 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957¹,

verordnet:

I

Einziger Artikel

¹Die Kontrolle der Kessel von Dampflokomotiven konzessionierter Bahnunternehmen wird dem Schweizerischen Verein von Dampfkesselbesitzern übertragen. Sie untersteht der Oberaufsicht durch das Eidgenössische Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement. ²Massgebend für diese Kontrolle sind die Vorschriften der Verordnung vom 9. April 1925²betreffend Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen. ³Für seine Tätigkeit erhebt der Schweizerische Verein von Dampfkesselbesitzern die vom Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement genehmigten Gebühren. II Die Verordnung vom 9. April 1925 betreffend Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen wird wie folgt geändert: Art. 6 Ziff. 1 … Art. 32 Ziff. 2 … III ¹Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung werden alle ihr widersprechenden Vorschriften aufgehoben. ²Diese Verordnung tritt am 15. September 1974 in Kraft.

Footnotes

1. SR 742.101 ↩

2. [BS 8 381;AS 1974 1381, 1999 704Ziff. II 30, 2006 2437Art. 8 Ziff. 1.AS 2007 2943Art. 17 Abs. 1 Ziff. 1]. Siehe heute: die Druckgeräteverwendungsverordnung vom 15. Juni 2007 (SR 832.312.12 ). ↩