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9 F 148/21•AG Weimar, 2021-04-09, 9 F 148/21
9 F 148/21Court of First InstanceApr 9, 2021
1. Der den Schulkindern an staatlichen Schulen auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht.(Rn.1526) 2. Schulen spielen keine wesentliche Rolle im "Pandemie"-Geschehen.(Rn.1527) 3. Die verwendeten PCR-Tests und Schnelltests sind für sich allein prinzipiell und schon im Ansatz nicht geeignet, eine Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 festzustellen.(Rn.1528) 4. Kinder haben einen Rechtsanspruch auf zugänglichen Schulunterricht.(Rn.1535)
Entscheidungsdatum: 2021-04-09
Aktenzeichen: 9 F 148/21
Dokumenttyp: Beschluss
Normen: § 1666 Abs 1 BGB, § 1666 Abs 4 BGB, § 1697a BGB, Art 1 GG, Art 2 GG ... mehr
Der den Schulkindern an staatlichen Schulen auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht.(Rn.1526)
Schulen spielen keine wesentliche Rolle im "Pandemie"-Geschehen.(Rn.1527)
Die verwendeten PCR-Tests und Schnelltests sind für sich allein prinzipiell und schon im Ansatz nicht geeignet, eine Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 festzustellen.(Rn.1528)
Kinder haben einen Rechtsanspruch auf zugänglichen Schulunterricht.(Rn.1535)
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