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BPatG 25 W (pat) 64/10 ΓÇó Trademark confusion between YÖREM and YÖRE
BPatG 25 W (pat) 64/10Federal Patent Court / Division 25Dec 17, 2012
The Bundespatentgericht decided a trademark appeal concerning the alleged phonetic similarity between the word-image mark YÖREM and the mark YÖRE. The case turned on the application of § 9(1) No. 2 MarkenG, but the provided record does not contain the operative part or the court’s detailed reasoning, so the concrete disposition cannot be stated reliably.
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG; Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit klanglicher Nähe. Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr sind die Ähnlichkeit der Zeichen, die Kennzeichnungskraft der älteren Marke und die Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen in ihrer Wechselwirkung zu würdigen. Bei Wort-/Bildmarken kann der Wortbestandteil im Verkehr maßgeblich sein, doch ist stets der Gesamteindruck der Zeichen entscheidend. Ob klangliche Übereinstimmungen genügen, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab; eine schematische Vorrangstellung einzelner Elemente ist unzulässig.
Entscheidungsdatum: 2012-12-17
Aktenzeichen: 25 W (pat) 64/10
Dokumenttyp: Beschluss
Normen: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Spruchkörper: 25. Senat
Markenbeschwerdeverfahren "YÖREM(Wort-Bildmarke)/YÖRE" – klangliche Verwechslungsgefahr -