projects

VG Trier 5. Kammer, 2015-08-05, 5 K 1031/15.TR

5 K 1031/15.TRAdministrative Court / Chamber 5Aug 5, 2015

Open source

Regest

1. Eine Nutzungsuntersagung kann bereits bei formeller Illegalität angeordnet werden.(Rn.27) 2. Eine Diskothek ist eine Vergnügungsstätte, die der kommerziellen Unterhaltung dient.(Rn.39) 3. Eine Nutzungsänderung berührt bodenrechtliche Belange, die die Genehmigungsfrage erneut aufwerfen.(Rn.44) 4. Eine bodenrechtliche Relevanz kann sich auch aus dem Störpotential des Vorhabens ergeben.(Rn.47)

Full text

VG Trier 5. Kammer — 5 K 1031/15.TR — Urteil

Entscheidungsdatum: 2015-08-05

Aktenzeichen: 5 K 1031/15.TR

ECLI: ECLI:DE:VGTRIER:2015:0805.5K1031.15.TR.0A

Dokumenttyp: Urteil

Normen: § 61 BauO RP, § 81 BauO RP, § 62 Abs 2 BauO RP, § 29 Abs 1 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB ... mehr

Rechtskraft: ja

Orientierungssatz

  1. Eine Nutzungsuntersagung kann bereits bei formeller Illegalität angeordnet werden.(Rn.27)

  2. Eine Diskothek ist eine Vergnügungsstätte, die der kommerziellen Unterhaltung dient.(Rn.39)

  3. Eine Nutzungsänderung berührt bodenrechtliche Belange, die die Genehmigungsfrage erneut aufwerfen.(Rn.44)

  4. Eine bodenrechtliche Relevanz kann sich auch aus dem Störpotential des Vorhabens ergeben.(Rn.47)

Continue your research in ChatGPT or Claude

Connect Omnilex to search the legal corpus from your AI assistant.