Oberlandesgericht Köln, 2025-01-21, 1 ORs 1/25

1 ORs 1/25Supreme CourtJan 21, 2025

Full text

Oberlandesgericht Köln — 1 ORs 1/25 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2025-01-21

Aktenzeichen: 1 ORs 1/25

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2025:0121.1ORS1.25.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 1. Strafsenat

Tenor

I. Das angefochtene Urteil wird mit seinen Feststellungen aufgehoben. Davon ausgenommen sind die im Urteil getroffenen Feststellungen dazu, dass der Angeklagte am 00.00.2022 den Beitrag „„Zitat wurde entfernt“ “ auf dem von ihm betriebenen Internetblog „https://X..de“ in das Internet stellte.

II. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten der Revision – an eine andere Strafkammer des Landgerichts Bonn zurückverwiesen.

III. Die weitergehende Revision wird verworfen.

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