Oberlandesgericht Köln — 6 U 146/05 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2006-01-20

Aktenzeichen: 6 U 146/05

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2006:0120.6U146.05.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 6. Zivilsenat

Normen: BGB § 12, MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

Tenor

Die Berufung der Beklagten und die Berufung der Klägerin gegen das am 7. Juli 2005 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 238/05 - werden zurückgewiesen.

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden gegeneinander aufge-hoben.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Beide Parteien dürfen die jeweils gegen sie gerichtete Zwangsvollstreckung wegen der Kosten durch Sicherheitsleistung in Höhe von jeweils 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die je-weils andere Partei vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.