Oberlandesgericht Köln — 6 U 171/04 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2004-12-17

Aktenzeichen: 6 U 171/04

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2004:1217.6U171.04.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 6. Zivilsenat

Normen: MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3

Tenor

Die Berufung der Klägerin gegen das am 1. Juli 2004 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln (31 O 804/03) wird zurückgewiesen.

Der Klägerin werden auch die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegt.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Die Klägerin kann die Vollstreckung durch eine Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, falls nicht die Beklagte zuvor Sicherheit in der selben Höhe anbie-tet.

Die Revision wird nicht zugelassen.