Oberlandesgericht Düsseldorf, 2018-11-06, 24 U 211/17

24 U 211/17Supreme CourtNov 6, 2018

Regest

Leitsatz: Zu den Voraussetzungen eines wirksamen Verzichts auf die Geltendmachung von Bergschadenansprüchen; Verjährung nach § 117 Abs. 2 BbergG; Voraussetzungen eines merkantilen Minderwerts nach der Reparatur von Bergschäden.

Full text

Oberlandesgericht Düsseldorf — 24 U 211/17 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2018-11-06

Aktenzeichen: 24 U 211/17

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2018:1106.24U211.17.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 24. Zivilsenat

Leitsätze

Leitsatz:

Zu den Voraussetzungen eines wirksamen Verzichts auf die Geltendmachung von Bergschadenansprüchen; Verjährung nach § 117 Abs. 2 BbergG; Voraussetzungen eines merkantilen Minderwerts nach der Reparatur von Bergschäden.

Tenor

Die Berufung der Klägerin gegen das am 21. November 2017 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 12. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten der Streithelferin trägt die Klägerin.

Das angefochtene Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung von 120 % des zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in dieser Höhe leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.

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