Oberlandesgericht Düsseldorf — I-24 U 145/05 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2006-04-04

Aktenzeichen: I-24 U 145/05

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2006:0404.I24U145.05.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 24. Zivilsenat

Tenor

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Kläger gem. § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Klä-ger erhalten Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von zwei Wochen schriftsätzlich Stellung zu nehmen.

2. Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO kosten-rechtlich privilegiert ist.