HPV TL 3057/87•Hessischer Verwaltungsgerichtshof Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land), 1987-12-02, HPV TL 3057/87
Hessischer Verwaltungsgerichtshof Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land), 1987-12-02, HPV TL 3057/87
HPV TL 3057/87Administrative CourtDec 2, 1987
Regest
1. Zu den Voraussetzungen, unter denen der Vorsitzende einer Fachkammer für Personalvertretungssachen bei den Verwaltungsgerichten über den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung allein entscheiden kann. 2. Einzelfall betr. Erlaß einer einstweiligen Verfügung wegen grober Pflichtverletzung des Dienststellenleiters beim Aufstellen neuer Einheiten für die EDV-Anlage HEPOLIS (Voraussetzungen verneint; st. Rspr. des Senats). Permalink - Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?d=LARE190024685
Full text
Hessischer Verwaltungsgerichtshof Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) — HPV TL 3057/87 — Beschluss
Entscheidungsdatum: 1987-12-02
Aktenzeichen: HPV TL 3057/87
ECLI: ECLI:DE:VGHHE:1987:1202.HPV.TL3057.87.0A
Dokumenttyp: Beschluss
Normen: § 92 Abs 2 PersVG HE, § 944 ZPO, § 61 Abs 1 Nr 17 PersVG HE
Leitsatz
- Zu den Voraussetzungen, unter denen der Vorsitzende einer Fachkammer für Personalvertretungssachen bei den Verwaltungsgerichten über den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung allein entscheiden kann. 2. Einzelfall betr. Erlaß einer einstweiligen Verfügung wegen grober Pflichtverletzung des Dienststellenleiters beim Aufstellen neuer Einheiten für die EDV-Anlage HEPOLIS (Voraussetzungen verneint; st. Rspr. des Senats).
Permalink
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