VerfG Potsdam, 2018-05-18, VfGBbg 16/18

VfGBbg 16/18Other CourtMay 18, 2018

Full text

VerfG Potsdam — 2018-05-18 — VfGBbg 16/18 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2018-05-18

Aktenzeichen: VfGBbg 16/18

Dokumenttyp: Beschluss

Tenor

Die Verfassungsbeschwerde wird verworfen.

Gründe

Die Verfassungsbeschwerde ist nach § 21 Satz 2 Verfassungsgerichtsgesetz Brandenburg (VerfGGBbg) als unzulässig zu verwerfen, nachdem die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 27. März 2018 auf Bedenken gegen die Zulässigkeit ihrer Verfassungsbeschwerde hingewiesen worden ist und diese Bedenken nicht ausgeräumt worden sind. Es bleibt dabei, dass die Verfassungsbeschwerde den sich aus § 20 Abs. 1 Satz 2, § 46 VerfGGBbg ergebenden Anforderungen an die Begründung nicht genügt.

Der Beschluss ist einstimmig ergangen. Er ist unanfechtbar.

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