Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 1. Senat, 2025-01-30, L 1 KR 231/23

L 1 KR 231/23Social Insurance Court / Division 1Jan 30, 2025

Regest

1. Ein querschnittsgelähmter Versicherter hat nach § 33 Abs. 1 SGB 5 Anspruch auf Versorgung mit einem Handbike mit Motorunterstützung, wenn die Bewältigung von alltäglichen Geschäften im Nahbereich mit einem Aktivrollstuhl nicht ausreichend ist.(Rn.56) 2. Ob der Nahbereich der Wohnung nur mit einer motorunterstützten Mobilitätshilfe zumutbar mit eigener Körperkraft erschlossen werden kann, richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten der wesentlichen Versorgungs- und Gesunderhaltungswege, wenn diese über die von nicht mobilitätsbeeinträchtigten Menschen üblicherweise zu Fuß zurückgelegten Entfernungen hinausgehen.(Rn.57)

Full text

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 1. Senat — L 1 KR 231/23 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2025-01-30

Aktenzeichen: L 1 KR 231/23

ECLI: ECLI:DE:LSGBEBB:2025:0130.L1KR231.23.00

Dokumenttyp: Urteil

Orientierungssatz

  1. Ein querschnittsgelähmter Versicherter hat nach § 33 Abs. 1 SGB 5 Anspruch auf Versorgung mit einem Handbike mit Motorunterstützung, wenn die Bewältigung von alltäglichen Geschäften im Nahbereich mit einem Aktivrollstuhl nicht ausreichend ist.(Rn.56)

  2. Ob der Nahbereich der Wohnung nur mit einer motorunterstützten Mobilitätshilfe zumutbar mit eigener Körperkraft erschlossen werden kann, richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten der wesentlichen Versorgungs- und Gesunderhaltungswege, wenn diese über die von nicht mobilitätsbeeinträchtigten Menschen üblicherweise zu Fuß zurückgelegten Entfernungen hinausgehen.(Rn.57)

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