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RT150001 ΓÇó Appeal withdrawn in debt-enforcement lifting proceedings
RT150001Supreme CourtJan 12, 2015Withdrawn
In appeal proceedings concerning debt-enforcement lifting, the appellant withdrew its appeal by letter of 9 January 2015. The Zurich High Court therefore discontinued the proceedings. It set the second-instance court fee at CHF 240 and charged it to the appellant. No party compensation was awarded to the respondent because there were no substantial expenses justifying compensation.
Withdrawal of an appeal terminates the appellate proceedings; the case is struck out without a merits decision. Costs are allocated according to the outcome, and the withdrawing appellant ordinarily bears the appellate court costs. Party compensation may be denied where the respondent incurred no substantial expense warranting indemnification. The decision is an end decision within the meaning of Art. 90 BGG; the possibility and form of a further appeal depend on Art. 72 ff. or Art. 113 ff. in conjunction with Art. 42 BGG.
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150001-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts- schreiber lic. iur. F. Rieke Beschluss vom 12. Januar 2015
in Sachen
A._____ GmbH, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B., Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X.
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 17. Dezember 2014 (EB141548-L)
Erwägungen: Mit Schreiben vom 9. Januar 2015, beim Obergericht eingegangen am 12. Januar 2015, zog die Gesuchstellerin die von ihr am 4. Januar 2015 eingereichte Beschwerde zurück (Urk. 16). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens der Gesuchstellerin aufzuerlegen. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Gesuchsgegnerin für das Beschwer- deverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. Es wird beschlossen: 1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 240.-- festgesetzt. 3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt. 4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge- sprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage des Doppels von Urk. 8 und an die Gesuchsgegnerin unter Beilage der Doppel von Urk. 12 und Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp- fangsschein. Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö- gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'456.--. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 12. Januar 2015
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
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