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Instruction to use Stauffer/Schätzle tables for capitalization

ZZ.1990.4Other CourtSep 9, 1990Granted

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Omnilex summary

The court issued a canton-wide instruction to the Solothurn amtschreibereien on the actuarial basis to be used for capitalizing usufructs and other recurring periodic benefits. It held that the Stauffer/Schätzle bar value tables must be applied, because the federal tax administration's annuity tables rest on different assumptions and may yield divergent results. The court emphasized the need for uniformity and legal certainty in civil-law practice.

Omnilex headnote

Art. 530 ZGB; § 83 Abs. 5 Amtschreiberei-Verordnung; §§ 10, 225 EG ZGB: Kapitalisierung von Nutzniessungen und anderen periodisch wiederkehrenden Leistungen; Weisungsbefugnis des Obergerichts. Die Amtschreibereien sind aus Gründen der Rechtssicherheit und der Einheitlichkeit der Praxis an eine einheitliche Berechnungsgrundlage zu binden. Die Barwerttafeln von Stauffer/Schätzle sind auf die zivilrechtliche Kapitalisierung zugeschnitten und den steuerrechtlichen Rententabellen vorzuziehen, da letztere anderen Zwecken dienen und abweichende Ergebnisse erzeugen können (consid. 0).

Full text

Geschäftsnummer:** ZZ.1990.4**
Instanz:Zivilkammer
Entscheiddatum:10.09.1990
FindInfo-Nummer:O_ZK.2015.162
Titel:** Anweisung, Amtschreiber, Kapitalisierung**
Resümee:** Art. 530 ZGB; § 83 Abs. 5 Amtschreiberei-Verordnung. Weisung an die Amtschreiber betreffend die Kapitalisierung von Nutzniessungen und anderen periodisch wiederkehrenden Leistungen.**
SOG 1990 Nr. 4 ** Art. 530 ZGB; § 83 Abs. 5 Amtschreiberei-Verordnung*.Weisung an die Amtschreiber betreffend die Kapitalisierung von Nutzniessungen und anderen periodisch wiederkehrenden Leistungen.* Für die Kapitalisierung von Nutzniessungen und anderen periodisch wiederkehrenden Leistungen werden auf den Amtschreibereien sowohl die Barwerttafeln von Stauffer/Schätzle wie auch die Rententabelle der eidgenössischen Steuerverwaltung für die direkte Bundessteuer verwendet. Die beiden Systeme beruhen auf verschiedenen Rechnungsgrundlagen und können im Einzelfall zu beträchtlich unterschiedlichen Ergebnissen führen (Stauffer/Schätzle, Barwerttafeln, 4. A., N 497). Es ist angezeigt, dass die Amtschreibereien die Kapitalwerte einheitlich nach denselben Grundlagen berechnen. Die Zuständigkeit des Obergerichtes, sie dazu anzuweisen, ergibt sich aus den §§ 10, 225 EG ZGB und § 83 Abs. 5 der Amtschreiberei-Verordnung. Die Barwerttafeln von Stauffer/Schätzle sind auf schweizerische Verhältnisse zugeschnitten und werden praktisch auf allen Gebieten des Zivilrechtes für die Kapitalisierung von Renten und für die Umrechnung von Kapitalleistungen in Renten verwendet. Die Rententabellen der eidgenössischen Steuerverwaltung hingegen werden lediglich im Steuerrecht benutzt und dienen in erster Linie der Veranlagung der Einkommenssteuer bei Kapitalabfindungen für wiederkehrende Leistungen oder bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses (Stauffer/Schätzle N. 17-42, 497, 912, 1040).Um nicht verschiedene Berechnungssysteme anwenden zu müssen, braucht die kantonale Steuerverwaltung die Tabellen in allen Fällen, wo lebenslängliche periodische Leistungen kapitalisiert oder Kapitalleistungen umgerechnet werden müssen, insbesondere auch bei den Nebensteuern. Die Steuertabellen sind aus diesem Grund von einzelnen Amtschreibereien übernommen worden. Es ist jedoch nicht sinnvoll, auf einem Teilgebiet nicht für die Zivilrechtspflege bestimmte Berechnungsgrundlagen zu verwenden. Die Rechtssicherheit gebietet vielmehr, dass sich die Amtschreibereien wie die Gerichts- und vorherrschende Notariatspraxis einheitlich auf die Barwerttafeln von Stauffer/Schätzle stützen. Es wird demnach beschlossen: Die Amtschreiber des Kantons Solothurn werden angewiesen, für die Kapitalisierung von Nutzniessungen und anderen periodisch wiederkehrenden Leistungen die Tabellen von Stauffer/Schätzle, Barwerttafeln, 4. Auflage 1989, zu verwenden. Gesamtgericht, Urteil vom 10. September 1990

Keywords

capitalizationusufructactuarial tableslegal certaintyuniform practiceperiodic payments

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Key legal questions extracted by Omnilex

Key legal question

Whether the Solothurn amtschreibereien must be instructed to use Stauffer/Schätzle tables for capitalization of usufructs and other recurring payments.

Extracted holding

Yes. The amtschreibereien were ordered to use the Stauffer/Schätzle actuarial tables, 4th edition 1989, for capitalizing usufructs and other periodically recurring benefits.

Extracted reasoning

The court noted that the Stauffer/Schätzle tables and the federal tax administration's annuity tables are based on different calculation methods and can produce materially different results. For legal certainty and uniform practice, the amtschreibereien should rely on the same basis as the courts and prevailing notarial practice. The Obergericht's authority to issue such an instruction follows from the cited cantonal and civil-law provisions.

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