VD 1997 14•Forest determination only covers whether woodland qualifies as forest
VD 1997 14Other CourtJul 16, 1997
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In a forest determination proceeding, the court held that the procedure is confined to assessing whether the wooded area satisfies the statutory criteria for forest under federal forestry law. The stands on the relevant parcels were found to be forest because they have forest functions, a strong interconnection, forest trees and shrubs, forest soil characteristics, and forest understory vegetation. Nearby buildings and facilities were irrelevant, and no violation of the ownership guarantee was found. The court also required special notation of the forest edge in the zoning and land registry plans.
Art. 2 WaG; Arts. 1-3 WaV; Art. 10 Abs. 2 WaG; Art. 13 WaG: Das Waldfeststellungsverfahren dient einzig der Klärung, ob eine Bestockung die gesetzlichen Waldmerkmale erfüllt. Es ist auf die tatbestandsmässige Qualifikation der Bestockung beschränkt und kennt keine Interessenabwägung. Nicht zu prüfen sind daher Fragen der planerischen Zweckmässigkeit, insbesondere die Nähe von Bauten oder Anlagen; die Waldgrenze kann nicht beliebig planerisch verschoben werden. Liegen die gesetzlichen Waldmerkmale vor, ist die Fläche als Wald festzustellen und die resultierende Waldgrenze in den massgeblichen Plänen entsprechend zu bezeichnen (vgl. Art. 10 Abs. 2 und Art. 13 WaG).
Einziger Zweck des Waldfeststellungsverfahren ist es, zu klären, ob eine bestimmte Bestockung jene gesetzlichen Eigenschaften erfüllt, welche Voraussetzung dafür sind, dass von Wald im Sinn des eidgenössischen Forstrechts zu sprechen ist. Dies bestimmt sich nach Artikel 2 des Bundesgesetzes über den Wald (Waldgesetz, WaG) vom 4. Oktober 1991 und den Artikeln 1 bis 3 der eidgenössischen Waldverordnung (WaV) vom 30. November 1992. Für den Einbezug weiterer Rechtsfragen ist das Verfahren der Waldfeststellung, das keine Interessenabwägung kennt, grundsätzlich nicht vorgesehen und auch nicht geeignet.
Im laufenden Waldfeststellungsverfahren geht es daher einzig um die Frage, ob die bestockte Fläche auf den genannten Parzellen Wald im Sinn des Bundesgesetzes über den Wald ist oder nicht. Diese Frage muss vorliegend bejaht werden. Wie bereits dargelegt, erfüllt die Bestockung Waldfunktionen und besteht aus Waldbäumen und Waldsträuchern (Bergahorn, Birke, Esche, Fichte, Hasel, Kirschbaum, Liguster, Pfaffenhütchen, gewöhnlicher Schneeball, Schwarzdorn, Weide, Weissdorn usw.), welche einen starken Wuchszusammenhang aufweisen. Der Boden der Bestockung weist typische Eigenschaften eines Waldbodens auf. In der Krautschicht sind typische Waldpflanzen (Bärlauch, Brombeere usw.) vorhanden.
Für das Waldfeststellungsverfahren unbeachtlich ist hingegen, ob sich bestehende Bauten oder Anlagen in der Nähe des Waldes befinden. Die Waldgrenze kann eben nicht planerisch beliebig verschoben werden, wie dies z.B. bei einer Grünzone der Fall ist. Ein Verstoss gegen die Eigentumsgarantie ist ebenfalls nicht gegeben.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass sämtliche in den aufgelegten Waldplänen markierten Bestockungen als Wald im Rechtssinn gelten, soweit nicht eine Korrektur erfolgt ist. Damit die gewünschte Wirkung des statischen Waldbegriffs nach Artikel 13 WaG entsteht, sind die festgestellten, an die Bauzone angrenzenden Waldränder im Zonen- und Grundbuchplan mit einer besonderen Signatur zu versehen. In der Legende des Zonenplanes ist auf die Waldfeststellung gemäss Artikel 10 Absatz 2 WaG sowie auf die vom Volkswirtschaftsdepartement genehmigten drei Pläne 1:2000 vom 19. Februar 1997 zu verweisen. Die übrigen Waldränder behalten ihren bisherigen dynamischen Charakter.
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Whether the wooded areas on the parcels qualify as forest under the Forest Act and Forest Ordinance.
Yes. The stand fulfills forest functions, consists of forest trees and shrubs with strong interconnection, and has typical forest soil and understory vegetation.
Forest determination is limited to checking the statutory characteristics of forest under Art. 2 WaG and Arts. 1-3 WaV; on those criteria, the stand must be recognized as forest.
Whether nearby buildings or facilities affect the forest determination.
No. Existing structures in the vicinity are irrelevant in this procedure.
Forest determination is not intended for balancing broader interests and does not permit arbitrary shifting of the forest boundary.
Whether the ownership guarantee is violated by the forest determination.
No violation was found.
Because the proceeding only determines whether statutory forest exists, the ownership guarantee is not infringed by the result described.
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