Appellationsgericht
des Kantons Basel-Stadt
Einzelgericht
BES.2015.183
ENTSCHEID
vom 27.
Januar 2016
Mitwirkende
Dr. Marie-Louise Stamm
und Gerichtsschreiberin lic. iur.
Barbara Noser Dussy
Beteiligte
A____ Beschwerdeführer
[...]
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Beschwerdegegnerin
Binningerstrasse 21, 4001 Basel
B____ Beschwerdegegner
[...] Beschuldigter
vertreten durch lic. iur. [...], Advokat,
[...]
Gegenstand
Beschwerde gegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft
vom 10. Dezember 2015
betreffend Einstellung des
Strafverfahrens
Das
Einzelgericht zieht in Erwägung,
dass die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 10.
Dezember 2015 ein gegen B____ eingeleitetes Strafverfahren wegen (a) Verleumdung
und übler Nachrede zum Nachteil von C____ und wegen (b) Verleumdung und
falscher Anschuldigung zum Nachteil von A____ gestützt auf Art. 319 Abs. 1
lit. a StPO eingestellt hat, weil kein Tatverdacht erhärtet war, der eine
Anklage gerechtfertigt hätte,
dass A____ mit Eingabe vom 21. Dezember 2015
Beschwerde gegen lit. b der Einstellungsverfügung – bezüglich der
angeblich zu seinem Nachteil begangenen Delikte – erhoben hat
dass dem Beschwerdeführer mit Verfügung der Verfahrensleiterin
vom 22. Dezember 2015 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 500.–
bis 12. Januar 2016 gesetzt worden ist mit dem Hinweis, dass das Beschwerdegericht
im Falle nicht fristgerechter Zahlung des Kostenvorschusses auf das
Rechtsmittel nicht eintrete,
dass der Beschwerdeführer gemäss Zustellbeleg der
Post am 30. Dezember 2015 die Annahme dieser Verfügung verweigert hat,
dass der Beschwerdeführer folglich innert der
gesetzten Frist weder den verlangten Kostenvorschuss geleistet noch um
Erstreckung der Zahlungsfrist ersucht hat,
dass unter diesen Umständen gemäss Art. 383 Abs. 2
der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) auf die Beschwerde nicht einzutreten
ist,
dass der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des
Verfahrens nach Art. 428 Abs. 1 StPO grundsätzlich kostenpflichtig
wäre, jedoch unter Berücksichtigung der Umstände auf die Erhebung einer Gebühr
verzichtet werden kann,
und erkennt:
://: Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine
Kosten erhoben.
Mitteilung an:
APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT
Die Präsidentin Die
Gerichtsschreiberin
Dr. Marie-Louise Stamm lic.
iur. Barbara Noser Dussy
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen
an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.