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I 664/04 ΓÇó Invalidity pension denied after new application
I 664/04Federal Supreme CourtApr 13, 2005Dismissed
The claimant, born in 1953, had previously received a temporary full IV pension for a limited period. Her later new application for a disability pension was refused by the Zurich IV office, and that refusal was upheld by the cantonal social insurance court. On federal appeal, she requested at least a half pension. The court held that the medical record supported full work capacity in adapted work, preferred the MEDAS and clinic assessments over the family doctor’s opinion, and found no need for further psychiatric examination. The invalidity degree remained 28%, so no pension was due.
Art. 7, 8 ATSG; Art. 4 Abs. 1, Art. 16, 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 Abs. 1 and 1bis aIVG; Art. 87 Abs. 3 and 4 IVV; assessment of disability and new application for benefits: where the medical evidence credibly establishes full capacity in adapted work, the administration and courts may rely on expert reports over divergent treating-physician opinions if these are insufficiently substantiated; absent new medical findings, no further psychiatric clarification is required. An invalidity degree of 28% does not entitle to a pension, and a higher wage deduction only matters if it would alter the pension threshold (consid. 2).
Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
I 664/04
Urteil vom 13. April 2005
IV. Kammer
Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Hadorn
Parteien
T.________, 1953, Beschwerdeführerin, vertreten durch die Beratungsstelle für Ausländer, Weinbergstrasse 147, 8006 Zürich,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
(Entscheid vom 16. September 2004)
Sachverhalt:
T.________ (geb. 1953) bezog gestützt auf eine unangefochten gebliebene Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 8. Oktober 2001 vom 1. Mai 1998 bis 31. Dezember 1999 eine befristete ganze IV-Rente.
Ein erneutes Rentengesuch von T.________ lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. August 2003 ab. Diese Verfügung bestätigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 12. November 2003.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 16. September 2004 ab.
T.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es sei ihr mindestens eine halbe IV-Rente zuzusprechen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Begriff der Invalidität (Art. 7 und 8 ATSG; Art 4 Abs. 1 IVG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen Fassung), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), zur Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; altArt. 41 IVG) und zum Vorgehen der Verwaltung bei einer Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) sowie die Rechtsprechung zur Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) richtig dargelegt. Ferner trifft zu, dass die Vorschriften der 4. IVG-Revision nicht anwendbar sind. Darauf wird verwiesen.
2.
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.
Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten einlässlich geprüft und zu Recht gefolgert, dass die Beschwerdeführerin trotz ihrer somatischen und psychischen Leiden in einer angepassten Tätigkeit noch voll arbeitsfähig ist. Namentlich hat das kantonale Gericht sorgfältig und zutreffend begründet, weshalb es auf die Gutachten der Medas vom 14. Januar 2000 und der Klinik X.________ vom 10. Februar 2003 und nicht auf die anders lautenden Berichte der Hausärztin, Frau Dr. med. A.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, abgestellt hat. Auf die entsprechenden Erwägungen wird verwiesen. Was die Beschwerdeführerin hiegegen vorbringt, vermag daran nichts zu ändern. Einerseits legt sie keine neuen medizinischen Akten vor; anderseits drängt sich keine zusätzliche psychische Abklärung auf, nachdem selbst Frau Dr. A.________ ihre abweichende Einschätzung mit den somatischen Leiden begründet. Der von der Versicherten nicht beanstandete Einkommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 28 %. Selbst wenn wegen der behinderungsbedingten Einschränkungen ein höherer Abzug von den Tabellenlöhnen gewährt würde, ergäbe sich kein Anspruch auf eine Rente.
3.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegründet und wird im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 13. April 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber: