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9C_690/2010 ΓÇó Appeal inadmissible for insufficient reasoning
9C_690/2010Federal Supreme Court / Public Law Division IIISep 27, 2010Inadmissible
N.________ filed a submission challenging a Federal Administrative Court decision in AHV matters. After the Federal Supreme Court invited him to clarify whether the filing should be treated as an appeal and to submit a properly reasoned appeal, he filed another brief, but it still lacked a proper prayer for relief and a legally sufficient reasoning. The Court held that the minimum requirements of Art. 42 BGG were not met and therefore did not enter into the appeal under Art. 108(1)(b) BGG. It also waived court costs under Art. 66(1) sentence 2 BGG.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 97 Abs. 1 und Art. 95 BGG; Nichteintreten auf die Beschwerde mangels rechtsgenüglicher Begründung. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine in gedrängter Form gehaltene Begründung enthalten, aus der hervorgeht, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Bloss appellatorische Kritik genügt nicht. Soweit die Sachverhaltsfeststellung beanstandet wird, ist darzutun, dass sie offensichtlich unrichtig ist und den Ausgang des Verfahrens beeinflussen kann. Fehlen ein zulässiger Antrag oder eine genügende Begründung, ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. auch consid. 1).
{T 0/2}
9C_690/2010
Urteil vom 27. September 2010
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiberin Amstutz.
Verfahrensbeteiligte
N.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse,
Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom
21. Juli 2010.
Nach Einsicht
in das am 6. August 2010 beim Bundesgericht eingegangene, gegen einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Juli 2010 gerichtete Schreiben des N.________,
in das Schreiben des Bundesgerichts vom 11. August 2010 an N.________, worin dieser aufgefordert wurde, dem Gericht bis 14. September 2010 (Ablauf der Beschwerdefrist) mitzuteilen, ob seine Eingabe vom 6. August 2010 als Beschwerde behandelt werden soll, und er diesfalls bis zum selben Datum eine hinsichtlich Antrag und Begründung den gesetzlichen Formerfordernissen genügende Rechtsschrift (samt Beilage des angefochtenen Entscheids vom 21. Juli 2010) einzureichen habe, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könne,
in die daraufhin von N.________ eingereichte Eingabe vom 30. August 2010 (Posteingang),
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügen, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthalten und den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung - soweit überhaupt beanstandet - im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (Art. 95 BGG) sein sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird, womit das sinngemässe Gesuch um Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos ist,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 27. September 2010
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Meyer Amstutz