8C_389/2008•Inadmissible appeal for insufficient reasoning in EL case
8C_389/2008Federal Supreme Court / Public Law Division IVMay 19, 2008Inadmissible
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The appellant appealed a cantonal decision concerning supplementary benefits to AHV/IV. The Federal Supreme Court held that the written appeal did not meet the mandatory reasoning requirements because it did not address the cantonal court's grounds or identify a legal violation or manifestly incorrect fact finding. The court therefore declined to enter into the appeal in simplified proceedings and waived court costs.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG: Anforderungen an die Begründung der Beschwerde; Nichteintreten bei ungenügender Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen. Die Beschwerdeschrift hat in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; blosse Wiederholung des Standpunkts oder appellatorische Kritik genügt nicht. Unterbleibt eine sachbezogene Rüge der Rechtsverletzung oder einer qualifiziert fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung, ist auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG: Kostenverzicht ist möglich.
{T 0/2}
8C_389/2008
Urteil vom 19. Mai 2008
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Widmer, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Parteien
L.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 19. Februar 2008.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 29. April 2008 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 19. Februar 2008, wie auch die weiteren Eingaben vom 30. April, 2., 8., 13., 15., 16. und 19. Mai 2008 (jeweils Poststempel),
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Vorinstanz unter Hinweis auf die entsprechende Rechtsprechung erwog, lediglich den im angefochtenen Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2007 zum Gegenstand erhobenen Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab 1. Juni 2007 einer materiellen Prüfung unterziehen, auf ausserhalb dieses Anfechtungsgegenstandes liegende Anträge dagegen nicht eintreten zu können,
dass das kantonale Gericht überdies einlässlich ausführte, weshalb die geltend gemachten Kosten für die in Kroatien befindliche Zweitwohnung bei der EL-Berechnung keine Berücksichtigung finden können, umgekehrt das kroatische Rentenbetreffnis von monatlich Fr. 230.- als Einkommen zu berücksichtigen ist,
dass sich der Beschwerdeführer mit diesen Ausführungen nicht ansatzweise in seinen zahlreichen Eingaben auseinandersetzt, geschweige denn eine Rechtsverletzung oder qualifiziert fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG rügt, womit die inhaltlichen Mindestanforderungen an eine Beschwerdeschrift nicht erfüllt sind,
dass deshalb ungeachtet dessen, ob die Eingaben überhaupt innert der 30tägigen Rechtsmittelfrist gemäss Art. 100 BGG eingereicht worden sind, auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
dass sich das Gericht im Übrigen vorbehält, weitere untaugliche Eingaben in dieser Angelegenheit unbeantwortet abzulegen,
erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 19. Mai 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:
Widmer Grünvogel
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Whether the appeal met the minimum reasoning requirements under Art. 42 BGG
The appeal did not contain sufficient reasoning showing how the challenged decision violated the law.
The appellant failed to engage with the cantonal court's detailed reasoning and did not allege a legal violation or manifestly incorrect fact-finding as required.
Whether court costs should be charged
No court costs were imposed.
The court waived costs under Art. 66 para. 1 second sentence BGG.
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