Complaint inadmissible for insufficient reasoning

6B_533/2013Federal Supreme Court / Criminal DivisionJul 18, 2013Inadmissible

Summary

The Federal Supreme Court did not enter into the appellant's criminal complaint because she failed to address the cantonal court's ground for non-entry, namely lateness, and thus did not comply with the federal reasoning requirement. Her request for free legal aid was rejected because the complaint was hopeless. Court costs of CHF 500 were imposed on her, reduced in view of her financial situation. No compensation was awarded to the respondent Y., who had no expenses before the Federal Supreme Court.

Regest

Art. 42 Abs. 2, Art. 108 BGG; Nichteintreten auf eine Beschwerde bei fehlender Auseinandersetzung mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz. Die Beschwerdeschrift muss darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; setzt sich die beschwerdeführende Partei nicht mit dem Nichteintretensgrund der Vorinstanz auseinander, fehlt es an einer hinreichenden Begründung. Materiell nicht behandelte Rügen sind unzulässig. Unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 BGG entfällt bei aussichtslosen Begehren; die wirtschaftliche Lage ist lediglich bei der Kostenbemessung nach Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG zu berücksichtigen.

Full text

{T 0/2}

6B_533/2013

Urteil vom 18. Juli 2013

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
2. Y.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahme,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 10. Mai 2013.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 10. Mai 2013 auf eine Beschwerde nicht ein, weil sie verspätet eingereicht worden war. Mit der Frage der Verspätung des kantonalen Rechtsmittels befasst sich die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht. Folglich genügt ihre Eingabe den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, wonach sich daraus ergeben muss, inwieweit der angefochtene Entscheid gegen das Recht verstösst. Materiell hat sich die Vorinstanz mit der Angelegenheit nicht befasst, weshalb die entsprechenden Ausführungen der Beschwerde unzulässig sind. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese macht geltend, sie stehe am Anfang ihrer Berufskarriere und habe deshalb noch kein Einkommen (act. 6 S. 2). Das Vorbringen ist als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegenzunehmen. Dieses muss in Anwendung von Art. 64 BGG abgewiesen werden, weil die Rechtsbegehren angesichts der mangelhaften Begründung aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juli 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: C. Monn

Keywords

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