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5A_566/2013 ΓÇó Non-entry for insufficiently reasoned debt-enforcement complaint
5A_566/2013Federal Supreme Court / Civil Division IIAug 7, 2013Inadmissible
The Federal Supreme Court did not enter into the appellant's complaint against a cantonal supervisory decision in debt enforcement proceedings because the submission failed to satisfy the statutory reasoning requirements. The appellant did not meaningfully address the cantonal court's grounds, nor did he show a violation of federal or constitutional law for each independent ground. The request for suspensive effect became moot. Legal aid was refused because the complaint was hopeless, and court costs of CHF 150 were imposed on the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde: Eine Beschwerde ist nur zulässig, wenn sie in gedrängter Form darlegt, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; bei Verfassungsrügen gilt eine qualifizierte Begründungspflicht. Beruht der angefochtene Entscheid auf selbstständigen Alternativbegründungen, ist jede einzelne anzufechten; fehlt eine hinreichende Auseinandersetzung, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (consid. 1). Unentgeltliche Rechtspflege setzt Nichtaussichtslosigkeit voraus (Art. 64 Abs. 1 BGG).
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5A_566/2013
Urteil vom 7. August 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Y.________.
Gegenstand
Pfändungsvollzug,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 19. Juli 2013 des Kantonsgerichts Freiburg (Schuldbetreibungs- und Konkurskammer).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 19. Juli 2013 des Kantonsgerichts Freiburg, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) auf eine vom Beschwerdeführer (im Anschluss an seine Befragung anlässlich des Pfändungsvollzugs in einer Betreibung für Fr. 200.-- nebst Zins und Kosten) erhobene Beschwerde gegen das Betreibungsamt Y.________ nicht eingetreten ist,
in die Gesuche des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass das Kantonsgericht erwog, die (weder Rechtsbegehren noch eine verständliche Begründung enthaltende) Beschwerde genüge den Begründungsanforderungen nicht, gehe doch daraus nicht einmal der Anfechtungsgegenstand hervor, im Übrigen wäre die Beschwerde ohnehin abzuweisen, weil das Betreibungsamt zu Recht die Anwesenheit des Beschwerdeführers an der Pfändung sowie Angaben über die Einkünfte seines eingetragenen Partners verlangt und - ebenso zu Recht - die Pfändung auch für die Zinsen und Kosten (Art. 97 SchKG) durchgeführt habe, die Kostenfestsetzung entspreche der Gebührenverordnung,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass schliesslich in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der angefochtene Entscheid auf mehreren selbstständigen Begründungen beruht, anhand jeder dieser Begründungen nach den erwähnten Anforderungen eine Rechts- oder Verfassungsverletzung darzutun ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht anhand jeder der kantonsgerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Kantonsgerichts vom 19. Juli 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Kantonsgericht Freiburg schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. August 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann