5A_384/2011•Non-entry for insufficiently reasoned appeal against discharge from involuntary placement
5A_384/2011Federal Supreme Court / Civil Division IIJun 8, 2011Inadmissible
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The Federal Supreme Court did not enter into the appellant's complaint against the Zurich Higher Court's non-entry decision concerning discharge from involuntary placement. The court held that the CHF 200,000 damages claim was outside the scope of the cantonal proceedings and could not be raised before it. In addition, the filing did not address the reasons of the challenged decision and did not meet the statutory substantiation requirements. No court costs were charged.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde ans Bundesgericht; das Rechtsmittel hat sich mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und im Einzelnen darzutun, welche Bundesrechts- oder Verfassungsverletzungen vorliegen. Bloss appellatorische Kritik genügt nicht. Neue, im kantonalen Verfahren nicht behandelte Begehren sind unzulässig. Fehlt es an einer hinreichenden Begründung oder ist das Rechtsmittel offensichtlich unzulässig, tritt das Bundesgericht im vereinfachten Verfahren nicht ein (vgl. auch Art. 108 BGG).
{T 0/2}
5A_384/2011
Urteil vom 8. Juni 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Psychiatrische Universitätsklinik Y.________.
Gegenstand
Entlassung aus dem fürsorgerischen Freiheitsentzug,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 23. März 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 23. März 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Berufung des Beschwerdeführers gegen seine erstinstanzlich angeordnete Entlassung aus dem fürsorgerischen Freiheitsentzug nach Art. 397a Abs. 1 ZGB in der Psychiatrischen Universitätsklinik Y.________ nicht eingetreten ist und keine Kosten erhoben hat,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, der Beschwerdeführer sei durch den kostenlos ergangenen Entlassungsentscheid nicht beschwert, weshalb auf die Berufung nicht einzutreten sei (Art. 59 ZPO),
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer Schadenersatz von 200'000 Franken fordert, weil diese Forderung weder Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildete noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 23. März 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige und keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist,
dass keine Gerichtskosten erhoben werden,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Psychiatrischen Universitätsklinik Y.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Juni 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
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Whether the appeal was admissible insofar as it sought CHF 200,000 in damages.
The damages claim was inadmissible because it had not been part of the cantonal proceedings and could not be raised for the first time before the Federal Supreme Court.
The federal appeal can only review the challenged cantonal decision; claims outside the scope of the prior proceedings fall outside its subject matter.
Whether the appeal complied with the Federal Supreme Court's reasoning requirements.
No. The submission did not engage with the reasoning of the cantonal decision and did not show, in a legally sufficient way, which federal or constitutional rights had been violated.
Under Art. 42 and Art. 106 para. 2 BGG, the appeal must specifically address the challenged reasoning and set out the alleged violations clearly and in detail; otherwise non-entry follows under Art. 108 BGG.
Whether the appeal should be entered upon or dismissed as inadmissible.
The appeal was not entered upon because it was manifestly inadmissible and insufficiently reasoned.
The appeal failed to satisfy the formal admissibility and substantiation requirements under the BGG.
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