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4D_83/2012 ΓÇó Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
4D_83/2012Federal Supreme Court / Civil Division IOct 25, 2012Dismissed
The appellant challenged a cantonal ruling ordering her to vacate and hand over a property and also attacked the Obergericht’s order setting a short deadline to pay an advance on costs. The Federal Supreme Court held that the federal filing failed to satisfy the statutory reasoning requirements because it did not identify, with reference to the cantonal decisions, which rights had been violated. As a result, the Court did not enter into the appeal. It also denied free legal aid because the appeal was hopeless and imposed CHF 500 in court costs on the appellant.
Art. 42 Abs. 1, Art. 106 Abs. 2, Art. 117 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde an das Bundesgericht. Die Beschwerdeschrift muss sich mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und darlegen, welche Rechte verletzt sein sollen. Verfassungsrügen werden vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft, sondern nur bei ausdrücklicher und hinreichend begründeter Geltendmachung. Genügt die Eingabe diesen Anforderungen offensichtlich nicht, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Aussichtslosigkeit der Beschwerde schliesst die unentgeltliche Rechtspflege aus (Art. 64 Abs. 1 BGG); die Kostenfolge richtet sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG.
{T 0/2}
4D_83/2012
Urteil vom 25. Oktober 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Erbengemeinschaft B. X.________, bestehend aus:
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Tinner,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Ausweisung,
Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. September 2012 und den Beschluss vom 14. September 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Winterthur die Beschwerdeführerin mit Urteil vom 30. Juli 2012 verpflichtete, die Liegenschaft Y.________strasse unverzüglich zu räumen und den Beschwerdegegnern ordnungsgemäss zu übergeben;
dass die Beschwerdeführerin dieses Urteil mit Eingabe vom 10. August 2012 beim Obergericht des Kantons Zürich anfocht;
dass das Obergericht der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 4. September 2012 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen ab Zustellung der Verfügung ansetzte, um den ihr auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu zahlen, wobei festgehalten wurde, dass auf die Berufung nicht eingetreten werde, falls der Vorschuss innert der Nachfrist nicht bezahlt werde;
dass das Obergericht mit Beschluss vom 14. September 2012 auf die Berufung der Beschwerdeführerin nicht eintrat, weil der Kostenvorschuss auch innerhalb der erwähnten Nachfrist nicht bezahlt worden war;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 17. September 2012 datierte Eingabe einreichte, in der sie erklärte, die Verfügung des Obergerichts vom 4. September 2012 und dessen Beschluss vom 14. September 2012 mit Beschwerde anzufechten;
dass das Gesuch der Beschwerdeführerin, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren, mit Präsidialverfügung vom 21. September 2012 abgewiesen wurde;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides bzw. der angefochtenen Entscheide dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 und Art. 117 BGG);
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 17. September 2012 diese Anforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Oktober 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin