BGE 89 IV 129•Public indecency by nude conduct in a public place
BGE 89 IV 129Federal Supreme Court Official Reports (BGE) / Band IVJul 5, 1963Dismissed
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The Kassationhof rejected X.'s cassation appeal against his conviction for repeated public indecent conduct and conduct indecent in front of children. He had repeatedly exposed himself and washed and sunbathed by the Birs near a public footpath in an area open to everyone, where passers-by and children could readily observe him. The court held that the conduct was indecent, public in the legal sense because there was a concrete risk of observation, and intentional as to that publicity. The challenge to the factual findings was inadmissible because the cassation court was bound by them.
Art. 203 StGB; publicity and intent in public indecent conduct. Public indecency is present where nude conduct is carried out in circumstances exposing it to the perception of third persons; it is sufficient that, according to the ordinary course of events and the local and temporal circumstances, a concrete possibility of observation by accidental passers-by exists. A merely abstract or remote possibility does not suffice. The subjective element is fulfilled when the offender knows that his conduct may be perceived by third persons; it is not necessary that he specifically intends performance before a particular observer (consid. 1b/c).
89 IV 129
ab Seite 130
Aus dem Tatbestand:
Das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft verurteilte X. wegen wiederholten öffentlichen unzüchtigen Handlungen und wiederholten unzüchtigen Handlungen vor Kindern zu 10 Tagen Gefängnis, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren. X., der zu den Anhängern der Nacktkörperkultur gehört, legte sich mehrmals im März 1959 entblösst ans Birsufer. Er wählte hierzu einen bewaldeten Landstreifen zwischen der Birs und dem Kanal nahe der Siedlung Weidhof bei den dicht bevölkerten Räumen Münchenstein und Arlesheim. Die Gegend zwischen Birs und Kanal ist öffentlicher Grund und jedermann zugänglich. Bei seinem Treiben wurde X. von etwa zehnjährigen Knaben beobachtet.
Das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft bestätigte dieses Urteil. Der Kassationshof wies die von X. gegen das obergerichtliche Urteil eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit damit die Freisprechung von der Anklage der wiederholten öffentlichen unzüchtigen Handlungen verlangt wurde.
Aus den Erwägungen:
a) Der Kassationshof hat am 4. November 1955 i.S. B. das Nacktgehen an Orten, die den Blicken des Publikums ausgesetzt sind, als unzüchtig gewürdigt. In gleichem Sinn hat sich CLERC (Cours élémentaire sur le Code pénal suisse, Tome II, S. 24) ausgesprochen, der als Beispiel einer unzüchtigen Handlung nach Art. 203 StGB das öffentliche Nacktgehen wegen der Sommerhitze anführt. Dagegen hat der Kassationshof das unbekleidete Auftreten in umschlossenem Gebiet unter Gleichgesinnten (Urteil vom 17. Mai 1946 i.S. M.) und im eigenen Haus vor daran gewöhnten Angehörigen (Urteil vom 4. November 1955 i.S. B.) als nicht unzüchtig bezeichnet.
Dadurch, dass sich der Beschwerdeführer mit entblösstem Geschlechtsteil am Ufer der Birs aufrecht wusch und in einer leicht einzusehenden Mulde sonnte, handelte er im Sinne des Art. 203 StGB unzüchtig. Ohne Zweifel verletzte sein Verhalten das durchschnittliche Empfinden über die Zurückhaltung, die sich ein Badender in geschlechtlichen Dingen aufzuerlegen hat.
b) Art. 203 StGB schützt die öffentliche Sittlichkeit. Öffentlich ist die Handlung schon dann begangen, wenn es nach den Umständen, insbesondere nach den örtlichen und zeitlichen Verhältnissen bloss möglich war, dass zufällig hinzukommende Dritte sie wahrnehmen. Dabei genügt nicht jede entfernte Möglichkeit. Die Gefahr muss konkret sein, d.h. die Möglichkeit des Erfolges nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge nahe liegen (BGE 78 IV 165).
Im vorliegenden Fall ist objektiv das Merkmal der Öffentlichkeit gegeben. Der Beschwerdeführer hat die unzüchtigen Handlungen in der Nähe eines jedermann offenstehenden Fussweges begangen. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz war angesichts der Verhältnisse (Frühling, schönes Wetter, gegenüberliegender, erhöhter Fussweg, Spielgelände für Kinder, Nähe von Arlesheim, Reinach und Münchenstein) jederzeit mit dem Auftauchen von Spaziergängern zu rechnen, die den Beschwerdeführer bei seinem Tun trotz seiner Vorsichtsmassnahmen hätten beobachten können. Die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Behauptung, X. habe sich in einer Mulde, die nicht eingesehen werden konnte, abseits vom Verkehr aufgehalten, steht im Widerspruch zu den Feststellungen der Vorinstanz und ist daher nicht zu hören (Art. 277 bis BStP).
c) Auch in subjektiver Hinsicht hat der Beschwerdeführer die Tat öffentlich begangen. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz war sich X. - spätestens nachdem er von umherstreifenden Knaben aufgespürt worden war - bewusst, dass irgend ein Spaziergänger auftreten und ihn erblicken konnte. Weiter als der objektive Tatbestand brauchte sein Vorsatz nicht zu reichen. Es ist nicht nötig, dass er den Willen hatte, die Tat unter den Augen eines beliebigen Dritten zu begehen (BGE 78 IV 165, MKGE 6 Nr. 30).
Der Beschwerdeführer behauptet, er sei sich nicht bewusst gewesen, etwas Unzüchtiges zu tun. Dieser Darstellung kann nicht gefolgt werden: Nach der Feststellung der Vorinstanz, die den Kassationshof bindet (Art. 277 bis BStP), wusste X., dass sein Verhalten Ärgernis erwecken konnte.
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Whether repeated naked conduct by the river constituted public indecent conduct under Art. 203 StGB.
Yes. The conduct was indecent within the meaning of Art. 203 StGB and offended average notions of restraint in sexual matters.
Public indecency includes nude conduct exposed to public view. The accused acted in a readily visible depression near an open footpath, so the behavior objectively offended public morality.
Whether the conduct was public within the meaning of Art. 203 StGB.
Yes. It was enough that random third persons could realistically have perceived the act under the circumstances.
Publicity exists when, given the local and temporal circumstances, there is a concrete risk that passers-by may observe the act. Here the proximity to an open footpath, nearby settlements, and the springtime conditions made observation by walkers likely.
Whether the accused acted with the requisite intent as to publicity.
Yes. It was sufficient that he knew a passer-by could appear and see him; intent need not extend to wishing the act to occur before an arbitrary third person.
The finding that the accused knew his conduct could be seen, at the latest after being found by children, satisfied the subjective element.
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