lässig. Selbst wenn er der Ansicht sein mochte, die Forde-
rung Vogelbachs bestehe
zu Recht, so hätte er sich doch
bei objektiver Erwägung sagen müssen, dass diese Frage
zum mindesten sehr zweifelhaft sei.
Zu einer solchen
objektiven Untersuchung war
er aber verpflichtet, bevor
er zu der Waffe des Boykottes griff. Lieh er ohne sie oder
trotzdem
er die objektive Unbegründetheit des Anspruches
kannte, dem Vogelbach seine Hilfe,
statt ihn auf den Weg
der Anrufung des Richters zu verweisen,
so muss er auch
die Folgen auf sich nehmen.
2. -Enthält die Verhängung des Boykottes demnach
eine unerlaubte
Schädigung des Klägers und Störung
seiner Interessen, so ist dieser aber berechtigt, die Ein-
stellung des störenden VerhaUens, d. h. die Aufhebung
des Boykottes zu verlangen, gleichviel,
ob man als Norm,
nach der sich die Folgen"der unerlaubten Handlungsweise
beurteilen, den Art. 28
ZGB in Verbindung mit Art. 49
OR oder Art. 41 ff. bezw. speziell 48 OR betrachtet, und
muss deshalb das dahingehende erste Klagebegehren
gutgeheissen werden. Dagegen
kann über die Gegenstand
des zweiten Klagebegehrens bildende
S chadener satz-
forderung heute nicht abgesprochen werden,
da sich
die Vorinstanz über die Höhe
dns dem Kläger erwach-
senen
Schadens nicht ausgesprochen hat und auch sonst
in den Akten hinreichende Anhaltspunkte für dessen
Bemessung fehlen.
Es ist deshalb in diesem Punkte die
Sache zu neuer Beurteilung an die kantonalen Instanzen
zurückzuweisen ..... .
- Urteil der I. ZivUabteUung vom 15. November 1918
i. S. Treu gegen ICunkler.
Kau f. A b sie h t I ich e T ä u s c h u n g. Mitteilungs-
pflicht des Verkäufers beim Kauf nach Muster ohne Be-
sichtigung der Ware.
A. -Am 11. November 1915 verkaufte der Beklagte
der Klägerin einen Wagon Tessiner Kastanien. DieKlä-
gerin zahlte am gleichen Tag den Fakturabetrag und
verkaufte den Wagen an Leo Brager in Zürich, der Ihn
seinerseits einer Firma Seegmüller
cne in Singen zu-
andte. Diese berichtete ihm am 16. November, die
Kastanien seien teilweise faul und schwitzen. Brager liess
die Ware darauf
nach Mannheim überführen und dort von
einem gerichtlichen
achverständigen untersuchen. Dieser
stellte fest, die Kastanien seien feucht
und derart ver-
dorben, dass sie nur noch als Viehfutter verwendet verden
können. Gestützt auf diesen Befund verurteilte das Han-
delsgericht Zü:ich die Klägerin an Brager 2897 Fr. 90 Cts.
nebst Zins Z1i 5% seit 14. Januar 1916 als Schadenersatz
zu zahlen. Dieses
Urteil wurde, da die Klägerin ihre Be-
rufung an das Bundesgericht verspätet einreichte, rechts-
kräftig.
Im heutigan Prozess verlangt die Klägerin vom Be-
klagten Ersatz der aus dem erwähnten handelsgericht-
lichen
Prozess ihr erwachsenen Auslagen im Betrage von
3471 Fr. 60 Cts., weil er sie durch Verschweigung des
Umstandes, dass die Kastanien feucht gewesen, also
durch absichtliche Täuschung, zum Vertragsabschluss
bewogen habe. Der Beklagte
hat unter Bestreitung jeder
Täuschungsabsicht,
und weil die Klägerin den Prozess
gegen Brager nicht sorgfältig genug geführt habe,
Ab-
weisung der Klage beantragt.
Die erste Instanz ordnete ein Beweisverfahren an, wobei
sich
aus der persönlichen Befragung des Beklagten und
OtlUilllUonenrecht. N° 1'8.
des Teilhabers der Klägerin M. Kunkler, bezüglich des
Kaufherganges folgendes ergab : Die Kastanien lagen im
Güterbahnhof Zürich in einem Eisenbahnwagen.
Am Tage
des Kaufes,
am 11. November vormittags, entnahm der
Beklagt " bei regnerischem Wetter dem Wagen ein Muster,
das nach seinen eigenen Angaben etwas feucht war.
Mit diesem Muster ging er. wie
er sagt, circa 3 Uhr zur Klä-
gerin. Inzwischen sei in se-iner Tasche das Muster trocken
geworden. 'Nach Aussage des Max Kunkler, soll er ihm
versichert haben, die Ware sei vollständig gesund und
einwandfrei. Im Verlaufe der Unterredung stellte der
Beklagtees Kunkler anheim,die Kastanien
zu besichtigen.
Kunkler lehnte jedoch
ab, da das Muster sehr schön war
und regnerisches Wetter herrschte . Der Kauf wurde
dann abgeschlossen, wobei nach des Beklagten Deposition
Max Kunkler erklärte,
wenn die Ware wie das Muster
sei,
so schliesse er ab. Vorher, d. h. bevor er mit der
Klägerin unterhandelte,
hat der Beklagte, wie er zugibt,
die Ware einem gewissen
Hofmann offeriert. Dieser lehnte
jedoch einen
Kauf ab, weil sie feucht sei.
B. -Beide kantonalen Instanzen haben die Klage
gutgeheissen, indem sie davon ausgingen, der Beklagte
habe die Klägerin über den Umstand, dass das vorge-
wiesene Muster bei der Entnahme feucht gewesen, ab-
sichtlich getäuscht und sich damit schadenersatzpflichtig
gemacht. Bezüglich der
Entstehung des Schad,ens wird
ausgeführt, die tatsächlichen
-Verhältnisse seien so gele-
gen, dass die Klägerin im Prozess gegen Brager habe
unterliegen müssen, weshalb auf die Einrede des Beklag-
ten, bei sorgfältigerer Prozessführung hätte ein besseres
Resultat erreicht werden können, nicht zu hören sei.
C. -Gegen dieses Urteil hat der Beklagte die Berufung
an das Bundesgericht ergriffen mit dem Antrag auf Klage-
abweisung. Er bestreitet, dass in Zürich mehr als ein
geringer Teil der Ware, nahe der Türe, feucht gewesen sei.
Ferner stellt er
jede absichtliche Täuschung seinerseits
in Abrede und hält daran fest, dass im Prozess gegen
Obl'gationenrecht.-No 88. 487
Brager die nötige Sorgfalt ausser acht gelassen worden sei
Die Klägerin hat auf Bestätigung des angefnhtenen
Urteils angetragen. Sie führt aus, auch wenn nlll7e Teil
der Kastanien feucht gewesen sei, so müsse doch das Ver ..
hweigen dieser Tatsache als absichtliche Täuschung
aufgefasst weräen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
-
- Vie dyr Beklagte in seiner Berufungsschrift zu-
treffend geltend macht, stützen sich die Urteile beider
Vorinstanzen ausschliesslich darauf, ass die Klägerin
beim Kaufsabschluss durch den Beklagten absichtlich
getäuscht worden ist.
Es ist denn auch klar,dass nur unter
dieser Annahme die Ansprüche der Klägerin geschützt
werden können, weil die übrigen Gewährleistungsan-
sprüche
durch Nichtgeltendmachung verwirkt sind.
Was die tatsächlichen Grundlagen der Annahme einer
absichtlichen Täuschung anbelangt, so haben sowohl das
Bezirksgericht als auch das pbergericht wesentlich auf
die eigenen Aussagen des Beklagten abgestellt, wonach
das Muster, bei der Entnahme,feucht gewesen, und wonach
ferner der Vertreter der Klägerin
nach Besichtigung des
inzwischen trocken gewordenen Musters ausdrücklich
gesagt habe, wemi die Ware
so sei, wie das Muster, schliesst
er ab. Diese Feststellungen hat der Beklagte in seiner
Berufungsschrift nicht zu erschüttern vermocht.
Er hat
zwar dartun wollen, dass nur ein ganz kleiner Teil der
Kastanien, nahe der Wagentüre schon in Zürich vom Re-
gen feucht geworden Sei. Allein das ist nicht entscheidend,
Die ganze Streitfrage lässt sich vielmehr dahin
zusam-
menfassen: -.Hatte der Beklagte die Pflicht, der Klä-
gerin zu sagen, das von ihm vorgezeigte Muster sei bei der
Entnahme feucht gewesen ? und weiter : Schützt ihn:
seine Einladung, die Ware zu besichtigen, vor dem Vor-
wurf einer absichtlichen Täuschung? -Beide Fragen
sind ZU ungunsten des Beklagten zu beantworten. Indem
Bezirksgericht
und Obergericht davon ausgehen, der Be-
.38
Obllgationenrecht. N° 83 .
klagte hätte die Bemerkung des Teilhabers der Klägerin,
wenn die Ware wie
das Muster sei, schliesse er ab, nicht
runnehmen, sondern ihn darauf aufmerksam machen
sollen, dass das Muster feucht gewesen, haben sie die
Mitteilungspflicht des Verkäufers nicht überspannt.
Selbst wenn der Beklagte annehmen durfte, es
sni nur
ein Teil der Ware feucht, hätte er doch nicht stillschweigen
dürfen,
da er zweifellos wusste, dass dieser Umstand für
den Kaufsabschluss von Bedeutung war, wenn ihm frei-
lich
auch nicht zuzumuten war, mitzuteilen, dass ein
anderer Kaufliebhaber wegen der Feuchtigkeit des
Musters
von einem Abschluss abgesehen habe. Diese
Verfehlung gegen die Treupflicht ist durch die Einladung,
die Ware zu besichtigen, nicht aufgehoben worden.
Wenn
in der Ablehnung dieser Einladung seitens der Klägerin
auch eine gewisse Leichtgläubigkeit gesehen werden muss,
so kann sich doch zweifellos der Beklagte nicht darauf
berufen,
da er durch sein Verhalten, das nach dem Ge-
sagten einer stillschweigenden Zusicherung der Muster-
konformität der
Wäre gleichkommt, die Unterlassung der
Besichtigung
ja gerade veranlasst hat.
2. -Grundsätzlich ist daher der Beklagte schaden-
ersatzpflichtig zu erklären.
Nun hat er aber behauptet,
die Klägerin hätte durch eine richtige Prozessführung
gegen Brager die
Entstehung des Schadens vermeiden
können. Dieser Einwand
ist seitens der Vorinstanz mit
Recht ebenfalls abgewiesen worden, und es kann hier
lediglich
auf ihre Motive verwiesen werden.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil der
I. Kammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom
26. Juni 1918 bestätigt.
- Urteil der I. Zivila.bteUung vom a2. November 1918
i. S. Bruggiss r gegen Linderbank.
K 0 n t 0 kor ren t ver t rag eines Schweizers mit einer
ausländischen Bank. Rechtsanwendung.
A. -Der Beklagte Bruggisser stand mit der Klägerin,
der österreichischen Länderbank,
derart in Geschäftsver-
kehr, dass diese seinen Inkasso-
und Zahlungsverkehr in
Oesterreich besorgte. Insbesondere zog die Klägerin die
Handelswechsel des Beklagten ein, schrieb ihm die betr.
Beträge
gut und belastete ihn hinwiederummitdenBeträ-
gen der 'Vechsel, die nicht eingingen. Bezüglich der daraus
entstehenden Forderungen
und Schulden führte die Klä-
gerin eine bankmässige Kontokorrentrechnung,
und zwar
vorerst in schweizerischer
und bulgarischer Valuta, da die
Wechsel vielfach auf
Franken und Levas lauteten. Dabei
wurden die
auf Kronen lautenden Wechsel nach dem
Börsenkurs in
Franken gutgescluieben bezw. bei Nichtein-
lösung in
Franken belastet. Als der Krieg ausbrach, war
an der Börse kein regelrnässigel' Frankenkurs mehr notiert,
weshalb die
VahItaoperationen erschwert wurden. Im
Januar 1915 schrieb daher die Klägerin an den Beklagten,
von nun
an erfolge die Belastung auf Kronenkonto. Das
gleiche geschah auch bezüglich der Gutschriften. Daneben
blieb der Frankenkonto
im bisherigen Umfang bestehen.
Er lautete auf 30. Juli 1916 zu Gunsten der Bank auf
111,700 Fr. 55 Cts., der Levaskonto zu Gunsten des
Beklagten auf L.
1,674.80, der Kronenkonto zu Gunsten
des Beklagten
auf K. 40,749. Nunmehr erfolgte seitens
der Klägerin die Kündigung des Frankenkontos, worauf
10,000 Fr. abbezahlt wurden. Auch den Rest versprach
der Beklagte bis Ende September abzuheben I). Er ver-
langte jedoch, dass sein Kronenkonto zum Kurse von
105 auf Frankenkonto übertragen und mit der Franken-
schuld verrechnet werde. Hierauf
trat die Klägerin