Verwaltungsgerichtshof Ra 2018/21/0067

Ra 2018/21/0067Supreme Administrative CourtMay 29, 2018

Regest

Auslegung unbestimmter Begriffe VwRallg3/4 Besondere Rechtsgebiete Trennbarkeit gesonderter Abspruch

Full text

Verwaltungsgerichtshof Ra 2018/21/0067

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 29.05.2018
  • ECLI: ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018210067.L00

Spruch

Das angefochtene Erkenntnis wird insoweit, als festgestellt wurde, eine Rückkehrentscheidung gegen den Mitbeteiligten sei auf Dauer unzulässig, und insoweit, als dem Mitbeteiligten eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ nach § 55 Abs. 1 AsylG 2005 erteilt wurde, wegen Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichtes aufgehoben.

Im Übrigen, nämlich betreffend die ersatzlose Behebung der Rückkehrentscheidung und der darauf aufbauenden Aussprüche samt Erlassung eines befristeten Einreiseverbotes, wird die Revision als unbegründet abgewiesen.

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