OGH 3Ob44/20x

3Ob44/20xSupreme CourtApr 30, 2020

Full text

OGH 3Ob44/20x

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 30.04.2020
  • ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0030OB00044.20X.0430.000

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Roch als Vorsitzenden sowie die Hofräte Priv.Doz. Dr. Rassi und Mag. Painsi und die Hofrätinnen Dr. WeixelbraunMohr und Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei C*****, vertreten durch die Eger/Gründl Rechtsanwälte OG in Graz, gegen die beklagte Partei M***** GmbH, *****, vertreten durch Kaufmann Neubauer Fähnrich Rechtsanwälte GmbH Co KG in Graz, wegen 34.000 EUR sA, im Verfahren über die außerordentliche Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Graz als Berufungsgericht vom 31. Jänner 2020, GZ 2 R 168/19x28, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Revisionsbeantwortung wird zurückgewiesen.

Begründung:

Begründung

Die (nicht freigestellte) Revisionsbeantwortung der Beklagten langte beim Obersten Gerichtshof am 29. April 2020 ein. Bereits am 16. April 2020 wies der Senat die außerordentliche Revision des Klägers mit Beschluss zurück. Die Revisionsbeantwortung war daher zurückzuweisen.

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