OGH 10Ob28/17s

10Ob28/17sSupreme CourtAug 16, 2017

Full text

OGH 10Ob28/17s

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 16.08.2017
  • ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2017:0100OB00028.17S.0816.000

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Univ.Prof. Dr. Neumayr als Vorsitzenden sowie die Hofrätinnen und Hofräte Dr. Schramm, Dr. Fichtenau, Dr. Grohmann und Mag. Ziegelbauer als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mj Kindes M*****, geboren am , wegen Kontaktrechts des Vaters Dr. T, vertreten durch Rechtsanwälte Pieler Pieler Partner KG in Wien, infolge des außerordentlichen Revisionsrekurses der Mutter Dr. M*****, vertreten durch Kosch Partner Rechtsanwälte GmbH in Wiener Neustadt, gegen den Beschluss des Landesgerichts Wiener Neustadt als Rekursgericht vom 31. Jänner 2017, GZ 16 R 12/17d129, mit dem der Beschluss des Bezirksgerichts Wiener Neustadt vom 2. Dezember 2016, GZ 6 Ps 67/16s122, teilweise bestätigt, teilweise abgeändert und teilweise aufgehoben wurde, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Der Beschluss des Obersten Gerichtshofs vom 13. Juni 2017, AZ 10 Ob 28/17s, wird dahingehend berichtigt, dass die Wortfolge „einschließlich des Auftrags zur Erziehungsberatung“ in Spruchpunkt 2 zweiter Satz sowie auf S 5 dritter Absatz zu entfallen hat.

Begründung:

Begründung

Der Oberste Gerichtshof befasste sich in seinem Aufhebungsbeschluss vom 13. 6. 2017 inhaltlich ausschließlich mit der angefochtenen Festsetzung eines vorläufigen Kontaktrechts. Die versehentlich erfolgte Aufnahme des Auftrags zur Erziehungsberatung in die Entscheidung ist im Sinn der §§ 419, 430 ZPO iVm § 41 AußStrG zu berichtigen.

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