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Art. 13

814.201WPOFederal Council OrdinanceJan 1, 1999Original source
  1. Persons responsible for wastewater treatment plants must:
    1. maintain the facilities in working order;
    2. identify cases of divergence from normal operation, clarify the causes and immediately rectify these;
    3. during operation take all reasonable measures to contribute to reducing the amount of substances discharged.
  2. Persons responsible for enterprises discharging industrial wastewater into public sewers as well as persons responsible for wastewater treatment plants discharging wastewater into the public sewers or into a body of water must ensure that:
    1. those responsible for the operation are named;
    2. operating staff possess the necessary expert knowledge; and
    3. that amounts and concentrations of substances discharged are determined if the authorisation contains numerical requirements.
  3. Under paragraph 2, the authorities may require that owners:
    1. determine the amounts and concentrations of substances discharged which would influence the quality of the polluted water and of the receiving waters by virtue of their properties, quantity and period of discharge, even if the authorisation contains no numerical requirements;
    2. conserve certain wastewater test results for an appropriate period;
    3. determine the effects of wastewater discharge or infiltration on water quality if there is a risk that the water quality requirements under Annex 2 are not complied with.
  4. The amounts and concentrations of substances discharged may be determined arithmetically on the basis of substance flows.

1 commentary

N1.Unterhalt betrieblich zugehöriger Flächen

Nach Art. 13 Abs. 1 GSchV gehört zum Gebot, Abwasseranlagen in funktionstüchtigem Zustand zu erhalten, auch der Unterhalt von betrieblich zugehörigen Flächen. Die Praxis nennt ausdrücklich den Unterhalt von Laufhöfen, namentlich die regelmässige Reinigung der Laufhofflächen und der Abflussgitter in der Jauchegrube. Dieser Unterhalt obliegt dem Inhaber der Anlage (dem Viehhalter). Ob eine Reinigung täglich erfolgen muss, ist unter Berücksichtigung betrieblicher und tierschutzrechtlicher Aspekte zu beurteilen und lässt sich nicht ohne Weiteres als Pflicht durch die Vollzugsbehörde (AWEL) festlegen.

Ob der Beschwerdeführer die in diesem Zusammenhang anfallenden Aufwände aufgrund des Pachtverhältnisses an die Verpächterin C abwälzen könne, sei auf dem Zivilweg zu klären (E. 6.4 des angefochtenen Entscheids). In Bezug auf Dispositiv-Ziffer I./1. lit. c der Verfügung der Baudirektion erwog die Vorinstanz, Anlagen im Sinn von Art. 15 Abs. 1 GSchG würden für die Reinheit der Gewässer in erster Linie nach ihrer Inbetriebnahme eine Gefahr darstellen. So könne es während dieser Betriebsphase wegen technischer Defekte, unsachgemässer Bedienung, mangelnder Wartung und ungenügenden Unterhalts zu Freisetzungen von verschmutztem Abwasser bzw. von Hofdünger, flüssigem Gärgut und flüssigen Abgängen aus Raufuttersilos kommen, welche die ober- und unterirdischen Gewässer gefährdeten. Daher habe der Inhaber einen sachgemässen Betrieb der Anlagen während der gesamten Nutzungsdauer sicherzustellen. In Bezug auf Abwasseranlagen enthielten Art. 13 Abs. 1 und 2 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV, SR 814.201) diesbezüglich detaillierte Vorgaben, namentlich müsse der Inhaber von Abwasseranlagen diese in funktionstüchtigem Zustand erhalten (Art. 13 Abs. 1 lit. a GSchV), Abweichungen vom Normalbetrieb feststellen, deren Ursachen abklären und diese unverzüglich beheben (Art. 13 Abs. 1 lit. b GSchV) sowie beim Betrieb alle verhältnismässigen Massnahmen ergreifen, die zur Verminderung der Mengen der abzuleitenden Stoffe beitragen (Art. 13 Abs. 1 lit. c GSchV). So müssten auch Laufhöfe unterhalten werden, damit die Anlagen funktionstüchtig blieben. Dazu gehöre insbesondere die regelmässige Reinigung der Laufhofflächen und der Abflussgitter in der Jauchegrube. Dieser Unterhalt obliege naturgemäss dem Inhaber der Anlage, also dem Viehhalter. Er habe den gewässerschutzrechtlich korrekten Abfluss der tierischen Abgänge permanent zu gewährleisten. Ob er hierzu die Laufhoffläche täglich von Mist und Jauche zu reinigen habe, sei hingegen aufgrund betrieblicher oder tierschutzrechtlicher Aspekte zu beurteilen; die entsprechende Auflage verfüge damit über keine in der Kompetenz des AWEL liegende Grundlage (E. 6.6 des angefochtenen Entscheids). 3.   3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet die vorstehend (vgl.
So könne es während dieser Betriebsphase wegen technischer Defekte, unsachgemässer Bedienung, mangelnder Wartung und ungenügenden Unterhalts zu Freisetzungen von verschmutztem Abwasser bzw. von Hofdünger, flüssigem Gärgut und flüssigen Abgängen aus Raufuttersilos kommen, welche die ober- und unterirdischen Gewässer gefährdeten. Daher habe der Inhaber einen sachgemässen Betrieb der Anlagen während der gesamten Nutzungsdauer sicherzustellen. In Bezug auf Abwasseranlagen enthielten Art. 13 Abs. 1 und 2 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV, SR 814.201) diesbezüglich detaillierte Vorgaben, namentlich müsse der Inhaber von Abwasseranlagen diese in funktionstüchtigem Zustand erhalten (Art. 13 Abs. 1 lit. a GSchV), Abweichungen vom Normalbetrieb feststellen, deren Ursachen abklären und diese unverzüglich beheben (Art. 13 Abs. 1 lit. b GSchV) sowie beim Betrieb alle verhältnismässigen Massnahmen ergreifen, die zur Verminderung der Mengen der abzuleitenden Stoffe beitragen (Art. 13 Abs. 1 lit. c GSchV). So müssten auch Laufhöfe unterhalten werden, damit die Anlagen funktionstüchtig blieben. Dazu gehöre insbesondere die regelmässige Reinigung der Laufhofflächen und der Abflussgitter in der Jauchegrube. Dieser Unterhalt obliege naturgemäss dem Inhaber der Anlage, also dem Viehhalter. Er habe den gewässerschutzrechtlich korrekten Abfluss der tierischen Abgänge permanent zu gewährleisten. Ob er hierzu die Laufhoffläche täglich von Mist und Jauche zu reinigen habe, sei hingegen aufgrund betrieblicher oder tierschutzrechtlicher Aspekte zu beurteilen; die entsprechende Auflage verfüge damit über keine in der Kompetenz des AWEL liegende Grundlage (E. 6.6 des angefochtenen Entscheids). 3.   3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet die vorstehend (vgl. E. 1 hiervor) wiedergegebene rechtliche Würdigung der Vorinstanz ausdrücklich nicht (vgl. S. 7 der Beschwerde). Er macht vielmehr geltend, dass sich die Sachlage nunmehr grundlegend geändert habe: Am 19. Juni 2020 sei ein aussergewöhnlich heftiges Gewitter über G niedergegangen.
c der Verfügung der Baudirektion erwog die Vorinstanz, Anlagen im Sinn von Art. 15 Abs. 1 GSchG würden für die Reinheit der Gewässer in erster Linie nach ihrer Inbetriebnahme eine Gefahr darstellen. So könne es während dieser Betriebsphase wegen technischer Defekte, unsachgemässer Bedienung, mangelnder Wartung und ungenügenden Unterhalts zu Freisetzungen von verschmutztem Abwasser bzw. von Hofdünger, flüssigem Gärgut und flüssigen Abgängen aus Raufuttersilos kommen, welche die ober- und unterirdischen Gewässer gefährdeten. Daher habe der Inhaber einen sachgemässen Betrieb der Anlagen während der gesamten Nutzungsdauer sicherzustellen. In Bezug auf Abwasseranlagen enthielten Art. 13 Abs. 1 und 2 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV, SR 814.201) diesbezüglich detaillierte Vorgaben, namentlich müsse der Inhaber von Abwasseranlagen diese in funktionstüchtigem Zustand erhalten (Art. 13 Abs. 1 lit. a GSchV), Abweichungen vom Normalbetrieb feststellen, deren Ursachen abklären und diese unverzüglich beheben (Art. 13 Abs. 1 lit. b GSchV) sowie beim Betrieb alle verhältnismässigen Massnahmen ergreifen, die zur Verminderung der Mengen der abzuleitenden Stoffe beitragen (Art. 13 Abs. 1 lit. c GSchV). So müssten auch Laufhöfe unterhalten werden, damit die Anlagen funktionstüchtig blieben. Dazu gehöre insbesondere die regelmässige Reinigung der Laufhofflächen und der Abflussgitter in der Jauchegrube. Dieser Unterhalt obliege naturgemäss dem Inhaber der Anlage, also dem Viehhalter. Er habe den gewässerschutzrechtlich korrekten Abfluss der tierischen Abgänge permanent zu gewährleisten. Ob er hierzu die Laufhoffläche täglich von Mist und Jauche zu reinigen habe, sei hingegen aufgrund betrieblicher oder tierschutzrechtlicher Aspekte zu beurteilen; die entsprechende Auflage verfüge damit über keine in der Kompetenz des AWEL liegende Grundlage (E. 6.6 des angefochtenen Entscheids). 3.   3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet die vorstehend (vgl. E. 1 hiervor) wiedergegebene rechtliche Würdigung der Vorinstanz ausdrücklich nicht (vgl.