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Art. 16c

734.0EleGFederal ActFeb 1, 1903Original source
  1. Vor der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss die Unternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, sichtbar machen, indem sie diese aussteckt; bei Hochbauten hat sie Profile aufzustellen.
  2. Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist mit Einsprache beim Inspektorat vorzubringen.

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N1.Einsprachefrist bei Aussteckung und Profilen

Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind unverzüglich — jedenfalls vor Ablauf der Auflagefrist — durch Einsprache beim Inspektorat geltend zu machen. In den zitierten Quellen wird zudem darauf hingewiesen, dass Einsprachen gegen ein Vorhaben während der öffentlichen Auflage zu erheben sind und Personen, die keine Einsprache erheben, vom weiteren Verfahren ausgeschlossen sind (vgl. Art. 16f EleG).

Die Plangenehmigung wird auf Gesuch hin erteilt. Das Gesuch ist mit den erforderlichen Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde einzureichen (Art. 16b EleG). Die Unterlagen müssen gemäss Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA, SR 734.25) alle Angaben enthalten, die für die Beurteilung des Projekts notwendig sind. Erforderlich sind insbesondere ein Projektbeschrieb mit Angaben über den Standort, die Art und die Ausgestaltung der Anlage, die Begründung des Projekts sowie Angaben zu den Auswirkungen auf die Umwelt und die Landschaft (Art. 2 Abs. 1 Bst. a, b und e VPeA). Vor der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss die Unternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, sichtbar machen, indem sie diese aussteckt; bei Hochbauten hat sie Profile aufzustellen (Art. 16c Abs. 1 EleG). Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist mit Einsprache vorzubringen (Art. 16c Abs. 2 EleG). Einsprachen gegen ein Vorhaben sind während der öffentlichen Auflage zu erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen (Art. 16f Abs. 1 EleG). Ebenfalls während der öffentlichen Auflage sind die enteignungsrechtlichen Begehren gemäss Art. 33 des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG, SR 711) geltend zu machen (Art. 16f Abs. 2 EleG). Genehmigungsbehörde ist grundsätzlich das ESTI (Art. 16 Abs. 2 Bst. a EleG). Gehen jedoch gegen ein Vorhaben Einsprachen ein und können diese oder allfällige Differenzen mit beteiligten Fachbehörden nicht ausgeräumt werden, so überweist das ESTI die Unterlagen mit einem Bericht über den Stand des Verfahrens der Vorinstanz zum Entscheid (Art. 16 Abs. 2 Bst. b EleG; Art. 6b Abs. 1 VPeA). Mit der Plangenehmigung entscheidet die Genehmigungsbehörde gleichzeitig auch über die enteignungsrechtlichen Einsprachen (Art. 16h Abs. 1 EleG).
Die Plangenehmigung wird auf Gesuch hin erteilt. Das Gesuch ist mit den erforderlichen Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde einzureichen (Art. 16b EleG). Die Unterlagen müssen gemäss Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA, SR 734.25) alle Angaben enthalten, die für die Beurteilung des Projekts notwendig sind. Erforderlich sind insbesondere ein Projektbeschrieb mit Angaben über den Standort, die Art und die Ausgestaltung der Anlage, die Begründung des Projekts sowie Angaben zu den Auswirkungen auf die Umwelt und die Landschaft (Art. 2 Abs. 1 Bst. a, b und e VPeA). Vor der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss die Unternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, sichtbar machen, indem sie diese aussteckt; bei Hochbauten hat sie Profile aufzustellen (Art. 16c Abs. 1 EleG). Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist mit Einsprache vorzubringen (Art. 16c Abs. 2 EleG). Einsprachen gegen ein Vorhaben sind während der öffentlichen Auflage zu erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen (Art. 16f Abs. 1 EleG). Ebenfalls während der öffentlichen Auflage sind die enteignungsrechtlichen Begehren gemäss Art. 33 des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG, SR 711) geltend zu machen (Art. 16f Abs. 2 EleG). Genehmigungsbehörde ist grundsätzlich das ESTI (Art. 16 Abs. 2 Bst. a EleG). Gehen jedoch gegen ein Vorhaben Einsprachen ein und können diese oder allfällige Differenzen mit beteiligten Fachbehörden nicht ausgeräumt werden, so überweist das ESTI die Unterlagen mit einem Bericht über den Stand des Verfahrens der Vorinstanz zum Entscheid (Art. 16 Abs. 2 Bst. b EleG; Art. 6b Abs. 1 VPeA). Mit der Plangenehmigung entscheidet die Genehmigungsbehörde gleichzeitig auch über die enteignungsrechtlichen Einsprachen (Art. 16h Abs. 1 EleG).

N2.Aussteckungspflicht und ESTI-Richtlinien

Art. 16c Abs. 1 EleG verpflichtet die Unternehmung, die im Gelände bewirkten Veränderungen des geplanten Werks vor der öffentlichen Auflage sichtbar zu machen (Aussteckung; bei Hochbauten: Profile). Das ESTI hat auf Grundlage von Art. 4 VPeA hierzu Richtlinien erlassen (Weisung Nr. 235), die Anforderungen an die Aussteckung festlegen.

Gemäss Art. 16c Abs. 1 EleG muss die Unternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, vor der öffentliche Auflage des Gesuchs sichtbar machen, indem sie diese aussteckt beziehungsweise bei Hochbauten Profile aufstellt. Das Plangenehmigungsverfahren findet sich auf Verordnungsstufe in der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA) näher geregelt. Gemäss Art. 4 VPeA erlässt das ESTI Richtlinien für die Aussteckung. Das ESTI hat gestützt auf Art. 4 VPeA Richtlinien für die Aussteckung erlassen (Weisung Nr. 235, Richtlinien gemäss Art. 2 und Art. 4 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen [VPeA] für die Eingabe von Planvorlagen und deren Anforderungen sowie die Aussteckung, Version 0721 d, gültig ab dem 1. Juli 2021 [nachfolgend: Richtlinien des ESTI], abrufbar unter < www.esti.admin.ch > Dokumentation > ESTI-Weisungen, abgerufen am 29. Februar 2024). Gemäss Ziff.
Gemäss Art. 16c Abs. 1 EleG muss die Unternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, vor der öffentliche Auflage des Gesuchs sichtbar machen, indem sie diese aussteckt beziehungsweise bei Hochbauten Profile aufstellt. Das Plangenehmigungsverfahren findet sich auf Verordnungsstufe in der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA) näher geregelt. Gemäss Art. 4 VPeA erlässt das ESTI Richtlinien für die Aussteckung. Das ESTI hat gestützt auf Art. 4 VPeA Richtlinien für die Aussteckung erlassen (Weisung Nr. 235, Richtlinien gemäss Art. 2 und Art. 4 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen [VPeA] für die Eingabe von Planvorlagen und deren Anforderungen sowie die Aussteckung, Version 0721 d, gültig ab dem 1. Juli 2021 [nachfolgend: Richtlinien des ESTI], abrufbar unter < www.esti.admin.ch > Dokumentation > ESTI-Weisungen, abgerufen am 29. Februar 2024). Gemäss Ziff.

N3.Aufstellen von Geländeprofilen bei Hochbauten

Nach Art. 16c Abs. 1 EleG hat die Unternehmung bei Hochbauten vor der öffentlichen Auflage Profile aufzustellen, damit die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen im Gelände sichtbar sind.

Wer eine Starkstromanlage wie die im Streit liegende Transformatorenstation und die zu dieser hinführende 17 kV-Kabelleitung erstellen oder ändern will, benötigt hierfür eine Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1 des Elektrizitätsgesetzes [EleG, SR 734.0]). Die Plangenehmigung wird auf Gesuch hin erteilt. Das Gesuch ist mit den erforderlichen Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde einzureichen (Art. 16b EleG). Die Unterlagen müssen gemäss Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA, SR 734.25) alle Angaben enthalten, die für die Beurteilung des Projekts notwendig sind. Erforderlich sind insbesondere ein Projektbeschrieb mit Angaben über den Standort, die Art und die Ausgestaltung der Anlage, die Begründung des Projekts sowie Angaben zu den Auswirkungen auf die Umwelt und die Landschaft (Art. 2 Abs. 1 Bst. a, b und e VPeA). Vor der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss die Unternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, sichtbar machen, indem sie diese aussteckt; bei Hochbauten hat sie Profile aufzustellen (Art. 16c Abs. 1 EleG). Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist mit Einsprache vorzubringen (Art. 16c Abs. 2 EleG). Einsprachen gegen ein Vorhaben sind während der öffentlichen Auflage zu erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen (Art. 16f Abs. 1 EleG). Ebenfalls während der öffentlichen Auflage sind die enteignungsrechtlichen Begehren gemäss Art. 33 des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG, SR 711) geltend zu machen (Art. 16f Abs. 2 EleG). Genehmigungsbehörde ist grundsätzlich das ESTI (Art. 16 Abs. 2 Bst. a EleG). Gehen jedoch gegen ein Vorhaben Einsprachen ein und können diese oder allfällige Differenzen mit beteiligten Fachbehörden nicht ausgeräumt werden, so überweist das ESTI die Unterlagen mit einem Bericht über den Stand des Verfahrens der Vorinstanz zum Entscheid (Art. 16 Abs. 2 Bst. b EleG; Art. 6b Abs. 1 VPeA). Mit der Plangenehmigung entscheidet die Genehmigungsbehörde gleichzeitig auch über die enteignungsrechtlichen Einsprachen (Art.

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