Commentaries: Art. 1

Diese Verordnung regelt die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der weiteren für den Strassenverkehr zweckgebundenen Mittel für:
1. die Finanzierung der Nationalstrassen;
2. die Beiträge an die Kosten der Hauptstrassen;
3. die Beiträge an Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen;
4. die nicht werkgebundenen Beiträge.¹
Nicht durch diese Verordnung geregelt werden die übrigen werkgebundenen Beiträge und die Beiträge an die Forschung im Strassenwesen.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6801). ↩

Art. 1