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Art. 35

631.013ZV-BAZGFederal Office OrdinanceMay 1, 2007Original source

(Art. 28 Abs. 1 Bst. d und 33 Abs. 2 ZG)

  1. Das Benutzen einer Zollstrasse mit der Zollanmeldungstafel «Nichts anzumelden/ Waren anzumelden» ist ausserhalb der Besetzungszeiten der Zollstelle nur mit Waren des Reiseverkehrs zulässig.
  2. Das Passieren der Zollgrenze gilt als Zollanmeldung, wenn die Waren:
    1. abgabenfrei sind;
    2. weder Beschränkungen noch Verboten unterliegen; und
    3. weder zeugnis- noch bewilligungspflichtig sind.
  3. Die Waren nach Absatz 2 dürfen nur mit einem privat genutzten Beförderungsmittel nach Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe b, e oder f über die Zollgrenze verbracht werden.1
  4. Mit dem Passieren der Zollgrenze gilt die Zollanmeldung als angenommen.
  5. Verbringt die anmeldepflichtige Person andere als in Absatz 2 aufgeführte Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet, so muss sie diese nach den allgemeinen Bestimmungen der Zollgesetzgebung anmelden.

Footnotes

  1. Fassung gemäss Ziff. I der V der EZV vom 18. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Dez. 2018 (AS 2018 4045).

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