Art. 93

(Art. 39 Abs. 1 ZG)

1. Das BAZG kann bei folgenden Zollverfahren provisorisch veranlagen:
   1. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr;
   2. Verfahren der vorübergehenden Verwendung;
   3. Verfahren der aktiven Veredelung;
   4. Verfahren der passiven Veredelung;
   5. Ausfuhrverfahren.
2. Gründe für eine provisorische Veranlagung können namentlich vorliegen, wenn:
   1. Begleitdokumente für die Gewährung einer Zollermässigung oder einer Zollbefreiung fehlen;
   2. die Verwendungsverpflichtung nach Artikel 51 noch nicht bei der Oberzolldirektion hinterlegt wurde;
   3. die Zollbemessungsgrundlage im Sinne von Artikel 2 ZTG¹unbekannt oder nicht endgültig bestimmt ist;
   4. die Zollstelle im Fall eines Antrags um Zollermässigung oder Zollbefreiung Zweifel am Ursprung der Waren hat;
   5. die Zollstelle Zweifel über die zolltarifarische Einreihung hat.
3. Die anmeldepflichtige Person kann keine provisorische Veranlagung beantragen, wenn:
   1. die Absicht besteht, ein Gesuch um Herabsetzung von Zollansätzen für bestimmte Verwendungen nach Artikel 14 Absatz 2 ZG zu stellen oder wenn ein solches Gesuch hängig ist;
   2. die Ware nicht mehr im Gewahrsam des BAZG steht.